Schalenförmiger Behälter

Abstract

 Ein schalenförmiger Behälter (1) ist aus einem Behälterunterteil (2) und einem auf diesem aufgesetzten Deckel (3) gebildet. Das Behälterunterteil (2) weist einen wenigstens teilweise um eine obere Behälteröffnung (4) umlaufenden Behälterrand (5) auf. An dem Behälterrand (5) ist der Deckel (3) an zumindest zwei relativ zur Behälteröffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegenden Befestigungsstellen (6,7) lösbar befestigt. Um einen solchen schalenförmigen Behälter (1) dahingehend zu verbessern, dass in konstruktiv einfacher Weise eine sichere und dichte Befestigung des Deckels (3) am Behälterunterteil (2) schnell möglich ist, sind Deckel (3) und Behälterunterteil (2), insbesondere dessen Behälterrand (5), zwischen den Befestigungsstellen (6,7) im Wesentlichen in Richtung senkrecht zur Öffnungsfläche (8) der Behälteröffnung (4) unterschiedlich gekrümmt, wodurch über eine elastische Deckelverformung eine Andruckkraft in Richtung Behälterunterteil zwischen den Befestigungsstellen erzeugt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine schalenförmigen Behälter aus einem Behälterunterteil und einem auf diesem aufsetzbaren Deckel, wobei das Behälterunterteil einen wenigstens teilweise um eine obere Behälteröffnung umlaufenden Rand aufweist, an welchem der Deckel an zumindest zwei relativ zur Behälteröffnung im wesentlichen gegenüberliegenden Befestigungsstellen lösbar befestigt ist.

[0002] Aus der Praxis sind solche schalenförmige Behälter bekannt, bei denen zur Realisierung einer ausreichenden Abdichtung zwischen Deckel und Behälterunterteil eine umlaufende Befestigung des Deckels am Behälterunterteil erfolgt. Dies erfolgt beispielsweise durch einen nach unten in Richtung Behälterunterteil vorstehenden Rand des Deckels, der einen entsprechenden Randwulst oder dergleichen, der die Behälteröffnung umrandet, untergreift.

[0003] Eine solche umlaufende Befestigung des Deckels am Behälterunterteil ist konstruktiv aufwendig und teuer. Außerdem ist das Lösen und Befestigen des Deckels am Behälterunterteil für einen Benutzer des schalenförmigen Behälters relativ arbeits- und zeitaufwendig.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen schalenförmigen Behälter der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass in konstruktiv einfacher Weise eine sichere und dichte Befestigung des Deckels am Behälterunterteil schnell möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird im Zusammenhang mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass Deckel und Behälterunterteil, insbesondere dessen Behälterrand, zwischen den Befestigungsstellen im wesentlichen in Richtung senkrecht zur Öffnungsfläche der Behälteröffnung unterschiedlich gekrümmt sind.

[0006] Das heißt, dass beispielsweise der Deckel in Richtung Behälterunterteil zwischen den Befestigungsstellen konvex gekrümmt ist und das Behälterunterteil im Bereich der Behälteröffnung eben und ohne Krümmung, d.h. mit einer Krümmung gleich 0, ausgebildet sind. Bei einem anderen Beispiel ist der Deckel eben und das Behälterunterteil ist in seinen sich zwischen den Befestigungsstellen erstreckenden Bereichen konvex in Richtung Deckel gekrümmt. Weiterhin ist es möglich, dass sowohl Deckel als auch Behälterunterteil gekrümmt sind, wobei sie unterschiedliche Krümmungen aufweisen, wobei. In diesem Zusammenhang sind alle Variationen von konvexer und konkaver Krümmung bezüglich Deckel oder Behälterunterteil möglich sind.

[0007] Durch die unterschiedlichen Krümmungen von Deckel und Behälterunterteil zwischen den Befestigungsstellen ist eine gewisse Verformung zumindest des Deckels erforderlich, um diesen auf dem Behälterunterteil an den entsprechenden Befestigungsstellen lösbar zu befestigen. Durch diese Deckelverformung wird eine Andruckkraft im Deckel in Richtung Behälterunterteil erzeugt, die eine einfache und dichte Abdichtung zwischen beiden Teilen des schalenförmigen Behälters erzeugt.

[0008] Um die Andruckkraft zwischen Deckel und Behälterunterteil gegebenenfalls noch zu erhöhen, können Deckel und/oder Behälterunterteil, insbesondere dessen Behälterrand, in Richtung aufeinander zu konvex gekrümmt sein.

[0009] Um einen einfach herstellbaren schalenförmigen Behälter mit einfacher Anordnung der Befestigungsstellen zu erhalten, kann das Behälterunterteil einen im Wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweisen, wobei die Befestigungsstellen an zwei gegenüberliegenden Querwänden des Behälterteils angeordnet sind. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Befestigungsstellen beispielsweise beim viereckigen Querschnitt auch in gegenüber liegenden Ecken oder bei einem runden Behälter an der diametral gegenüber liegend ausgewählt werden können.

[0010] Um eine entsprechende Krümmung beim Behälterunterteil in diesem Zusammenhang zu realisieren, können der Behälterrand entlang von die Querwände verbindenden Längswänden und/oder deren Oberkanten konkav, konvex oder mit einer Krümmung gleich Null verlaufen.

[0011] Um eine einfache Befestigung zu ermöglichen, kann der Behälterrand an den Befestigungsstellen jeweils wenigstens ein nach außen vorstehendes Rastelement aufweisen, das mit vom Deckel in Richtung Behälterunterteil abstehendem Gegenrastelement bei aufgesetztem Deckel in Eingriff ist.

[0012] Um das Rastelement gleichzeitig zum Handhaben des Behälterunterteils oder auch des Behälters benutzen zu können, kann das Rastelement als vom Rand nach unten in Richtung Deckel abgewinkelte Behälterlasche ausgebildet sein.

[0013] Um das Gegenrastelement entsprechend einfach ausbilden zu können, kann dieses als vom Deckelrand nach unten Richtung Behälterunterteil abstehende Rastnase ausgebildet sein. Diese untergreift bei auf dem Behälterunterteil aufgesetztem Deckel die Behälterlasche, wodurch der Deckel befestigt ist.

[0014] Um die Rastnase in einfacher Weise am Deckel anformen zu können, kann die Rastnase auf einer Innenseite einer vom Deckelrand in Richtung Behälterunterteil abstehenden Deckellasche ausgebildet sein.

[0015] Um beispielsweise bei quadratischem Behälter die Zuordnung von Deckellasche und Behälterlasche zu vereinfachen, kann die Deckellasche relativ zum übrigen Deckelrand nach außen versetzt sein. Dadurch ist direkt feststellbar, in welcher Weise der Deckel auf das Behälterunterteil aufzusetzen ist.

[0016] Um eine ausreichende Abdichtung zwischen Deckel und Behälterunterteil in einfacher Weise zu erreichen, kann der Behälterrand eine im Wesentlichen ebene Dichtfläche aufweisen, mit der der entsprechende Deckelrand bei aufgesetztem Deckel in Anlage ist.

[0017] Um die Abdichtung in diesem Zusammenhang noch weiter zu verbessern, kann auf einer Deckelunterseite entlang des Deckelrandes und/oder auf der Dichtfläche eine Dichtauflage angeordnet sein. Diese wird bei Aufsetzen des Deckels auf das Behälterunterteil elastisch verformt und dichtet so Deckel und Behälterunterteil entlang der gesamten, die Behälteröffnung umrandenden Dichtfläche ab.

[0018] Um eine Art Labyrinthdichtung zu erhalten, kann der Behälterrand eine im Wesentlichen nach oben in Richtung Deckel vorstehende, die Behälteröffnung umrandende Randkante aufweisen. Von dieser erstreckt sich die Dichtfläche radial nach außen, wobei auch die entsprechende Dichtauflage radial außerhalb der Randkante und/oder bei aufgesetztem Deckel insbesondere in Anlage mit der Randkante ist.

[0019] Um das Aufsetzen des Deckels und auch dessen Abdichtung gegenüber dem Behälterunterteil weiter zu vereinfachen bzw. zu verbessern, kann der Deckelrand als nach unten in Richtung Behälterunterteil vorstehende Deckelrandwand ausgebildet sein. Diese kann beispielsweise mit ihrem freien Ende auf eine entsprechende Dichtauflage auf der Dichtfläche bei befestigtem Deckel aufgedrückt werden.

[0020] Um den Deckel auch aus einem weniger elastischen Material herstellen zu können, kann die Deckelrandwand bei auf dem Behälter aufgesetzten Deckel den Behälterrand übergreifen. Das heißt, in diesem Fall muss nicht die Deckelrandwand durch Aufsetzen deren freien Endes auf dem Behälterrand als ganzes gekrümmt werden, um die unterschiedlichen Krümmungen von Deckel und Behälterunterteil auszugleichen. Statt dessen übergreift die Deckelrandwand den Behälterrand, so dass nur die eigentliche Deckelfläche entsprechend gekrümmt werden muss.

[0021] Im Folgenden werden vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert.

[0022] Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf ein Behälterunterteil;

Fig. 2

einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Fig. 1 für ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen schalenförmigen Behälters, und

Fig. 3

einen Schnitt analog zu Fig. 2 für ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen schalenförmigen Behälters.

[0023] In Fig. 1 ist eine Draufsicht auf ein Behälterunterteil 2 eines erfindungsgemäßen schalenförmigen Behälters 1 dargestellt. Ein entsprechender Deckel 3 zum Aufsetzen auf das Behälterunterteil 2 ist in den Fig. 2 und 3 für zwei unterschiedliche Ausführungsbeispiele dargestellt.

[0024] Das Behälterunterteil 2 weist einen viereckigen und insbesondere rechteckigen Querschnitt auf. Zwei kürzere Querwände 9, 10 sind durch längere Längswände 11, 12 miteinander verbunden. Die Wände 9, 10, 11, 12 umranden eine Behälteröffnung 4, die durch den Deckel 3 nach Fig. 2 und 3 verschließbar ist.

[0025] An den Querwänden 9, 10 sind auf deren Außenseiten Befestigungsstellen 6, 7 für den Deckel ausgebildet. Diese sind durch von den Querwänden 9, 10 nach außen vorstehende und nach unten vom Deckel 3, siehe Fig. 2 und 3, fortlaufende Behälterlaschen 19, 20 realisiert. Die Behälterlaschen 19, 20 bilden Rastelemente 15, 16, mit denen entsprechende Gegenrastelemente 17, 18, siehe die folgenden Figuren, am Deckel zum Befestigen des Deckels am Behälterunterteil in Rasteingriff bringbar sind.

[0026] Die Behälterlaschen 19, 20 weisen einen ersten im Wesentlichen senkrecht von den Querwänden 9, 10 fortweisenden Teil und einen daran sich anschließenden, etwa parallel zu den Querwänden 9, 10 verlaufenden Rastflansch 32, 33 als weiteren Teil auf.

[0027] Eine Öffnungsfläche 8 der Behälteröffnung 4 wird von einem Behälterrand 5 umrandet, von dem die Behälterlaschen 19, 20 nach außen abstehen. Es ist ebenfalls möglich, dass die Behälterlaschen 19, 20, siehe die folgenden Ausführungsbeispiele, im Behälterrand 5 integriert sind.

[0028] Der Behälterrand 5 weist eine im Wesentlichen ebene Dichtfläche 28 auf, die sich von den entsprechenden Wänden nach außen erstreckt. Auf dieser Dichtfläche 28 kann eine Dichtauflage angeordnet sein.

[0029] Der Behälterrand 5 weist weiterhin eine nach oben in Richtung Decke abstehende Randkante 31 auf, die die Öffnungsfläche 8 direkt umrandet.

[0030] Fig. 2 ist ein Schnitt entlang der Linie II-II durch das Behälterteil 2 nach Fig. 1. Dabei ist ebenfalls der Deckel 3 in einem entsprechenden Schnitt dargestellt. Deckel 3 und Behälterunterteil 2 bilden ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines schalenförmigen Behälters 1.

[0031] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel verläuft der Deckel 3 mit seiner Deckelfläche 36 horizontal und eben, wobei die Deckelfläche 36 von einem nach unten in Richtung Behälterunterteil 2 vorstehenden Deckelrand 27 umrandet ist. Dieser Deckelrand 27 ist im Wesentlichen durch eine von der Deckelunterseite 29 nach unten vorstehende Deckelrandwand gebildet.

[0032] An den den Befestigungsstellen 6, 7, bzw. den Behälterlaschen 19, 20 entsprechenden Stellen ist die Deckelrandwand 27 in Richtung Behälterunterteil 2 verlängert und weist dort eine Deckellasche 25, 26 auf. Auf deren jeweiliger ebener Innenseite 23, 24 ist als Gegenrastelement 17, 18 eine Rastnase 21, 22 angeordnet. Diese untergreift bei auf dem Behälterunterteil 2 aufgesetztem Deckel 3 untere freie Enden der Rastflansche 32, 33 der Behälterlaschen 19, 20.

[0033] Auf der Deckelunterseite 29 ist entlang des Deckelrandes 27 eine Dichtauflage 30 angeordnet, die mit der Dichtfläche 28 der Behälterlaschen 19, 20 in Anlage bringbar ist.

[0034] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 sind insbesondere die Längswände 11, 12, siehe auch Fig. 1, entlang ihrer Oberkanten 13, 14 nach oben und senkrecht zur Öffnungsfläche 8 konvex gekrümmt. Die Krümmung ist in Fig. 2 nur beispielhaft dargestellt und kann sowohl geringer als auch größer sein. Entsprechend zur Krümmung der Oberkanten 13, 14 der Längswände 11, 12 verlaufen ebenfalls die entsprechenden Abschnitte des Behälterrands 5 und der Randkanten 31 gekrümmt. Die Oberkanten 13, 14 der Querwände 9, 10 und die entsprechenden Abschnitte des Behälterrandes 5 entlang der Querwände verlaufen im Wesentlichen in einer Ebene, die der in Fig. 2 dargestellten Horizontalebene 35 entspricht.

[0035] In Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen schalenförmigen Behälters 1 dargestellt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, diese werden nur noch teilweise erwähnt.

[0036] Das Ausführungsbeispiel aus Fig. 3 unterscheidet sich insbesondere von dem nach Fig. 2 dadurch, dass der Deckel 3 mit seiner Deckelfläche 36 in Richtung Behälterunterteil 2 konvex gekrümmt ist, statt der entsprechenden konvexen Krümmung der Längswände 11, 12 an deren Oberkanten 13, 14. Ansonsten ist der schalenförmige Behälter 1 nach Fig. 3 wie der nach Fig. 2 aufgebaut und weist insbesondere auch an den Querwänden 9, 10 ausgebildete Befestigungsstellen 6, 7 auf, die einander gegenüber liegen. Die Befestigung des Deckels 3 erfolgt wie bereits bei Fig. 2 durch einen entsprechenden Rasteingriff von Rastelementen 15, 16 und Gegenrastelementen 17, 18. Es ist wiederum das Gegenrastelement 17, 18 durch eine entsprechende Rastnase 21, 22 auf Innenseiten 23, 24 von Deckellaschen 25, 26 gebildet. Diese Rastnasen 21, 22 untergreifen untere freie Enden von Rastflanschen 22, 23 der Behälterlaschen 19, 20.

[0037] Es sei noch bemerkt, dass die Krümmungen der Deckelfläche 36 bzw. der Längswände 11, 12 entlang ihrer Oberkanten 13, 14 auch so ausgebildet sein können, dass beide in Richtung zu dem jeweils anderen Teil konvex gekrümmt sind, wobei nur deren Krümmungen unterschiedlich sind. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass Deckelfläche oder Längswände 11, 12 in Richtung zum jeweils anderen Teil konkav gekrümmt sind, wobei die konkave Krümmung geringer als die entsprechend andere konvexe Krümmung des anderen Teils ist. Durch die unterschiedlichen Krümmungen der verschiedenen Teile ist sichergestellt, dass bei aufgesetztem Deckel insbesondere der Deckel elastisch so verformt ist, dass eine entsprechende Andruckkraft in Richtung Behälterrand erzeugt wird, die eine Abdichtung zwischen Deckel und Behälterunterteil bewirkt.

[0038] Bei Auswahl entsprechender Materialien für Deckel und/oder Behälterunterteil für die zumindest bei Aufsetzen des Deckels auf das Behälterunterteil miteinander in Anlage kommenden Teile von Deckel und Behälterunterteil kann die Abdichtung sogar flüssigkeitsdicht sein.

Ansprüche

1. Schalenförmiger Behälter (1) aus einem Behälterunterteil (2) und einem auf diesem aufgesetzten Deckel (3), wobei des Behälterunterteil (2) einen wenigstens teilweise um eine obere Behälteröffnung (4) umlaufenden Behälterrand (5) aufweist, an welchem der Deckel (3) an zumindest zwei relativ zur Behälteröffnung (4) im wesentlichen gegenüberliegenden Befestigungsstellen (6,7) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß Deckel (3) und Behälterunterteil (2), insbesondere dessen Behälterrand (5), zwischen den Befestigungsstellen (6,7) im wesentlichen in Richtung senkrecht zur Öffnungsfläche (8) der Behälteröffnung (5) unterschiedlich gekrümmt sind, wodurch über eine elastische Deckelverformung eine Andruckkraft in Richtung Behälterunterteil zwischen den Befestigungsstellen erzeugt ist.

2. Schalenförmiger Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (3) und/oder Behälterunterteil (2), insbesondere dessen Behälterrand (5), in Richtung aufeinander zu konvex gekrümmt sind.

3. Schalenförmiger Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterunterteil (2) einen im Wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweist, wobei die Befestigungsstellen (6, 7) an zwei gegenüberliegenden Querwänden (9, 10) des Behälterunterteils (2) angeordnet sind.

4. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterrand (5) entlang von die Querwände (9, 10) verbindenden Längswänden (11, 12) und/oder deren Oberkanten (13, 14) gekrümmt verlaufen.

5. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterrand (5) an den Befestigungsstellen (6, 7) jeweils wenigstens ein nach außen vorstehendes Rastelement (15, 16) aufweist, das mit vom Deckel (3) in Richtung Behälterunterteil (2) abstehendem Gegenrastelement (17, 18) bei aufgesetztem Deckel in Eingriff ist.

6. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (15, 16) als vom Behälterrand (5) nach unten in Richtung Deckel (3) abgewinkelte Behälterlasche (19, 20) ausgebildet ist.

7. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenrastelement (17, 18) als vom Deckelrand (27) nach unten in Richtung Behälterunterteil (2) abstehende Rastnase (21, 22) ausgebildet ist.

8. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (21, 22) auf einer Innenseite (23, 24) einer vom Deckelrand (27) in Richtung Behälterunterteil (2) abstehenden Deckellasche (25, 26) ausgebildet ist.

9. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckellasche (25, 26) relativ zum übrigen Deckelrand (27) nach außen versetzt ist.

10. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterrand (5) eine im wesentlichen ebene Dichtfläche (28) aufweist.

11. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Deckelunterseite (29) entlang des Deckelrandes (27) und/oder auf der Dichtfläche (28) eine Dichtauflage (30) angeordnet ist.

12. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterrand (5) eine im wesentlichen nach oben in Richtung Deckel (3) vorstehende, die Behälteröffnung (4) umrandende Randkante (31) aufweist.

13. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelrand (27) als nach unten in Richtung Behälterunterteil (2) vorstehende Deckelrandwand ausgebildet ist.

14. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelrandwand (27) bei auf dem Behälterunterteil (2) aufgesetztem Deckel (3) den Behälterrand (5) übergreift.

15. Schalenförmiger Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlauflage (30) bei aufgesetztem Deckel (3) mit der Randkante (31) in Anlage ist.

Zeichnung