(19)
(11) EP 1 209 111 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.05.2002  Patentblatt  2002/22

(21) Anmeldenummer: 01118665.7

(22) Anmeldetag:  03.08.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65H 29/40, B65H 33/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.11.2000 DE 10059005

(71) Anmelder: NexPress Solutions LLC
Rochester, New York 14653-5007 (US)

(72) Erfinder:
  • Dobrindt, Dirk
    24147 Klausdorf/Schwentine (DE)

(74) Vertreter: Weber, Walter, Dipl.-Ing.(FH) 
Handschuhsheimer Landstrasse 2a
69120 Heidelberg
69120 Heidelberg (DE)

   


(54) Blattablagevorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Blattablagevorrichtung (1) für biegsames flächiges Gut (2), insbesondere Papier, mit mindestens einem Umlenkrad (3), das mindestens einen im wesentlichen tangential angeordneten Aufnahmeschlitz (4) aufweist, einer Blattzufuhr (5), die in den mindestens einen Aufnahmeschlitz (4) mündet, wenn sich dieser in einer Aufnahmeposition (6) befindet und einem Blattablageanschlag (7) in einem der Aufnahmeposition (6) gegenüberliegenden Bereich des Umlenkrades (3), wobei dieses in einer Aussparung (8) des Blattablageanschlags (7) läuft und letzterer in einer Blattablageposition (17) mindestens an einer Seite eines Aufnahmeschlitzes (4) liegt.
Eine derartige Blattablagevorrichtung soll derart weitergebildet werden, daß auf einfache Weise ein Versatz im ausgelegten Stapel (20) erzielt wird. Dies wird dadurch erreicht, daß auf einer Welle (9) mindestens zwei Umlenkräder (3) angeordnet sind, die positionsgleiche Aufnahmeschlitze (4) aufweisen und daß die Welle (9) gegenüber der Transportrichtung (10) der Blattzufuhr (5) schrägstellbar ist.






Recherchenbericht