Schiebeflügelschloss

Abstract

 Ein Schiebeflügelschloss zur Verrastung und Verriegelung eines Schiebeflügels, vorzugsweise einer Schiebetür, mit einem Flügelanschlusselement (96; 196; 296), umfasst wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218), welche durch wenigstens ein im Wesentlichen linear bewegliches Kopplungselement (38; 138; 238) zur gemeinsamen Bewegung zwischen einer Verrastungstellung, in welcher die Riegel (18; 118; 218) in wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) am Flügelanschlusselement (96; 196; 296) eingreifen, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Riegel (18; 118; 218) die wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) freigeben, gekoppelt sind, und umfasst weiterhin ein Getriebe (38, 44; 138, 144; 238, 244) mit einem mit einem Betätigungselement (51) koppelbaren Eingangselement (44; 144; 244) zur Bewegung der wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) aus der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung. Erfindungsgemäß sind die wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) in ihre Verrastungsstellung vorgespannt. Weiterhin umfasst das Schiebeflügelschloss (10; 110; 210) ein zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbares Sperrglied (72; 172; 272), welches in seiner Sperrstellung eine Bewegung der Riegel (18; 118; 218) von einer Verriegelungsstellung, in welcher sie in wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) am Flügelanschlusselement (96; 196; 296) eingreifen, in die Öffnungsstellung hemmt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schiebeflügelschloss zur Verrastung und Verriegelung eines Schiebeflügels, vorzugsweise einer Schiebetür, mit einem Flügelanschlusselement, wobei das Schiebeflügelschloss umfasst: wenigstens zwei Riegel, welche durch wenigstens ein im Wesentlichen linear bewegliches Kopplungselement gekoppelt sind zur gemeinsamen Bewegung zwischen einer Verrastungstellung, in welcher die Riegel bei geschlossenem Schiebeflügel in wenigstens eine Öffnung am Flügelanschlusselement eine Öffnungsbewegung des Schiebeflügels blockierend eingreifen, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Riegel bei geschlossenem Schiebeflügel die wenigstens eine Öffnung freigeben, sowie ein Getriebe mit einem mit einem Betätigungselement koppelbaren Eingangselement zur Bewegung der wenigstens zwei Riegel aus der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung.

[0002] Ein derartiges Schloss ist beispielsweise aus der US-A-5,820,170 bekannt. Bei dem bekannten Schloss sind das Kopplungselement und die damit verkoppelten Riegel derart mit zwei Druckfedern verbunden, dass die Riegel aufgrund einer durch die Druckfedern hervorgerufenen Übertotpunktwirkung in jeder ihrer Stellungen: Öffnungsstellung und Verrastungsstellung, gehalten werden.

[0003] Als Maßnahme zur Sicherung gegen ein unerwünschtes Öffnen des Schlosses greifen Vorsprünge des Kopplungselements in der Verrastungsstellung in Verrastungsnasen einer Führungsnut des Kopplungselements ein und schließen hierdurch eine Öffnungsbewegung der Riegel ohne gleichzeitige Betätigung einer Nuss als Eingangselement des Getriebes aus.

[0004] Nachteilig an diesem Schiebeflügelschloss des Standes der Technik ist, dass sich die Riegel nach dem Öffnen des Schiebeflügelschlosses in ihrer Öffnungsstellung befinden und dort durch die Druckfedern gehalten werden. Somit kann ein mit diesem Schiebeflügelschloss versehener Schiebeflügel nicht durch einfaches Zuschieben oder Zustoßen an einem Flügelanschlusselement verrastet und dort gehalten werden.

[0005] Sollte man daran denken, dieses Zuschieben dadurch zu ermöglichen, dass man bei geöffnetem Schiebeflügel die Riegel vorsorglich in ihre Verrastungsstellung bringt, hilft diese Maßnahme nicht weiter, da die Riegel in ihrer Verrastungsstellung gesichert sind und somit beim Eindringen in die entsprechende Öffnung momentan nicht ausweichen können. Eine von der Nuss unabhängige Absperrmöglichkeit ist nicht vorgesehen.

[0006] Weiterhin ist aus der DE-AS 11 52 037 ein Türschloss für Faltschiebetüren bekannt, deren Riegel durch Federkraft in die Verrastungsstellung vorgespannt sind. Zum Öffnen der Tür werden die Riegel von an einer Nuss vorgesehen Zapfen durch Drehung der Nuss von der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung gedrückt. Die Riegel sind darüber hinaus schwenkbar an einem Schlitten angelenkt, der linear von der Schlossstulpe weg bzw. auf diese zu bewegt werden kann. Der Schlitten wird durch einen an der Nuss ausgebildeten Exzenter bei Drehung derselben gegen die Vorspannkraft einer Feder von der Schlossstulpe wegbewegt. Durch Verschieben des Schlittens von der Schlossstulpe weg werden die hakenartig ausgebildeten Riegel tiefer in das Gehäuse des Schlosses hineinbewegt (Verriegelungsstellung), wodurch die mit dem Schloss versehene Falttür an das Flügelanschlusselement, in welches die Riegel eingreifen, herangezogen werden kann.

[0007] An der Nuss ist weiterhin ein Zahnrad vorgesehen, welches sich in Eingriff mit einer an einem Schieber ausgebildeten Zahnstange befindet. Durch dieses Zahnrad wird die Drehbewegung der Nuss in eine Linearbewegung des Schiebers übertragen. Der Schieber weist einen Vorsprung auf, welcher in der Verriegelungsstellung der Riegel durch Verdrehen einer Verriegelungsscheibe mit zwei an dieser angeordneten Zapfen in Eingriff gebracht und festgehalten werden kann. Die Verdrehung der Verriegelungsscheibe erfolgt durch den Schließbart eines Zylinderschlosses, der bei Drehung des Zylinderschlosses über einen bestimmten Drehwinkelbereich in Eingriff mit einer Ausnehmung an der Verriegelungsscheibe gelangt und diese mitnimmt. Dadurch ist ein Absperren des Schlosses möglich.

[0008] Nachteilig an diesem Schloss des Standes der Technik ist, dass die beiden Riegel in der Nähe der Nuss angeordnet werden müssen. Dadurch ist die Möglichkeit zur Anordnung der Verrastungspunkte des Schiebeflügels mit dem zugehörigen Flügelanschlusselement stark eingeschränkt. Außerdem ist der Aufbau des Schlosses aufgrund der Vielzahl von Bauteilen kompliziert.

[0009] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss für einen Schiebeflügel mit einfachem Aufbau und Sicherheit gegen unerwünschtes Öffnen bereitzustellen, welches bei Annäherung an ein Flügelanschlusselement mit diesem ohne weitere Betätigung des Schlosses verrastet.

[0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Schiebeflügelschloss der eingangs genannten Art, bei welchem die wenigstens zwei Riegel zur selbsttätigen Bewegung von ihrer Öffnungsstellung in ihre Verrastungsstellung vorgespannt sind, und bei welchem das Schiebeflügelschloss ein zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbares Sperrglied umfasst, welches in seiner Sperrstellung eine Bewegung der Riegel von einer Verriegelungsstellung, in welcher sie in die wenigstens eine Öffnung am Flügelanschlusselement eingreifen, in die Öffnungsstellung hemmt und in seiner Freigabestellung eine Bewegung der Riegel aus der Verriegelungsstellung und aus der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung zulässt.

[0011] Ein Schiebeflügel kann dabei beispielsweise das Blatt einer Schiebetür oder der Rahmen einer Schiebetür (etwa im Falle einer Glastür) oder eines Schiebefensters sein. Weiterhin ist denkbar, das erfindungsgemäße Schloss an Rollladentüren einzusetzen, wie sie beispielsweise als Garagentüren, Schaufensterrollläden oder auch bei Möbeln bekannt sind.

[0012] Mit Flügelanschlusselement ist dasjenige Teil bezeichnet, mit welchem das am Schiebeflügel angeordnete Schiebeflügelschloss verrastet. Dementsprechend kommt als Flügelanschlusselement beispielsweise ein Holm eines Türstocks, eines Fensterrahmens, eine Wand, der Boden, usw. oder im Falle doppelflügliger Türen oder Fenster ein Holm einer weiteren Tür bzw. eines weiteren Fensters in Betracht.

[0013] Das im Wesentlichen linear bewegliche Kopplungselement, mit welchem die wenigstens zwei Riegel zur gemeinsamen Bewegung verkoppelt sind, ermöglicht es, die wenigstens zwei Riegel auch mit großem Abstand voneinander am Schiebeflügel anzuordnen. Beispielsweise kann ein Riegel in einem Endbereich der zum Flügelanschlusselement weisenden Fläche des Schiebeflügels und wenigstens ein weiterer Riegel am entgegengesetzten Endbereich dieser Fläche angeordnet sein. Durch die Kopplung der wenigstens zwei Riegel mit dem wenigstens einen Kopplungselement ist die gemeinsame Bewegung der Riegel auch über große Entfernungen gewährleistet.

[0014] Die Verrastungsstellung der Riegel ist eine Stellung, in welcher die Riegel derart an dem Flügelanschlusselement verrasten, beispielsweise an einem dort vorgesehenen Schließblech, dass der Schiebeflügel nur durch Betätigung des Betätigungselementes vom Flügelanschlusselement weg bewegt werden kann. Das Betätigungselement kann dabei ein Drehgriff, wie z. B. eine Türklinke oder im Falle automatisch öffnender Flügel beispielsweise ein Stellmotor sein.

[0015] Die wenigstens zwei Riegel sind durch das Betätigungselement über ein Getriebe aus ihrer Verrastungsstellung in ihre Öffnungsstellung bewegbar. Der Kraftfluss von dem Betätigungselement als Krafteinleitungspunkt erfolgt über ein Eingangselement, mit dem das Betätigungselement gekoppelt werden kann, schließlich zu den Riegeln. Dadurch kann das Betätigungselement unabhängig von den Anordnungsstellen der Riegel an ergonomisch oder sicherheitstechnisch günstigen Orten am Schiebeflügel angeordnet sein.

[0016] Die wenigstens zwei Riegel sind weiterhin in ihre Verrastungsstellung vorgespannt. Dies ermöglicht ein Verrasten der Riegel am Flügelanschlusselement unabhängig von einer Betätigung des Betätigungselements. Es ist lediglich notwendig, dass der Schiebeflügel mit einer Kraft zugeschoben oder mit einer Geschwindigkeit zugestoßen wird, die ausreicht, um die Riegel beim Auftreffen am Flügelanschlusselement gegen die auf sie wirkende Vorspannkraft in Richtung ihrer Öffnungsstellung zu bewegen. Bei weiterer Bewegung des Schiebeflügels werden die wenigstens zwei Riegel, beispielsweise nachdem die Riegel ein Verrastungsteil des Flügelanschlusselements erreicht haben, unter Einfluss der Vorspannkraft in ihre Verrastungsstellung getrieben und verrasten am Flügelanschlusselement. Das Verrastungsteil kann z. B. ein Schließblechblech sein.

[0017] Weiterhin umfasst das Schiebeflügelschloss ein Sperrglied, welches zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist. In der Sperrstellung hemmt das Sperrglied eine Bewegung der Riegel von einer Verriegelungsstellung in die Öffnungsstellung. Durch diese Bewegungshemmung kann auf einfache Art und Weise sichergestellt werden, dass die Riegel durch Werkzeugangriff, ggf. auch nach Anbohren des Flügels, nicht von der Verriegelungsstellung in die Öffnungsstellung bewegt werden können. Zur Überwindung dieser Sperre müsste ein Einbrecher den genauen Ort kennen, an welchem die Bewegungshemmung durch das Sperrglied erfolgt. In der Freigabestellung des Sperrglieds wird dagegen eine Bewegung der Riegel aus der Verriegelungsstellung und der Verrastungsstellung zugelassen, wodurch bei geschlossenem Schiebeflügel ein Einrasten der Riegel in der wenigstens einen Öffnung am Flügelanschlusselement erfolgen kann.

[0018] Die Verriegelungsstellung der Riegel kann dabei eine der Verrastungsstellung ähnliche Stellung sein, in welcher die Riegel bei geschlossenem Schiebeflügel mit einer im Vergleich zur Verrastungsstellung größeren Kraft am Flügelanschlusselement angreifen oder mit einer größeren Überdeckung in die wenigstens eine Öffnung eingreifen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass das Kopplungselement von der Verrastungsstellung ein Stück weit in Richtung von der Öffnungsstellung weg in die Verriegelungsstellung bewegt wird.

[0019] Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass sich die Stellungen der wenigstens zwei Riegel: Öffnungsstellung, Verrastungsstellung und Verriegelungsstellung, aufgrund der Kopplung zwischen Riegel und Kopplungselement in gleicher Weise auf das Kopplungselement beziehen. Wenn im Folgenden gesagt wird, dass sich das Kopplungselement in einer der Stellungen befindet, so bedeutet dies, dass das Kopplungselement eine Stellung einnimmt, in welcher sich die wenigstens zwei Riegel in der besagten Stellung befinden.

[0020] Die wenigstens zwei Riegel können in konstruktiv besonders einfacher Weise durch die Schwerkraft in ihre Verrastungsstellung vorgespannt sein. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass an den Riegeln oder/und am Kopplungselement an einer oder an mehreren geeigneten Stellen, Zusatzmassen vorgesehen sind, die eine die Riegel in ihre Verrastungsstellung vorspannende Kraft bzw. ein derartig wirkendes Drehmoment hervorrufen. Eine schwerkraftgetriebene Vorspannung ist jedoch nur für eine eingeschränkte Anzahl von Bewegungsbahnen der Riegel ohne Weiteres ausführbar. Bevorzugt umfasst das Schiebeflügelschloss daher wenigstens ein Rückhol-Federelement, durch dessen elastische Rückholkraft die wenigstens zwei Riegel in ihre Verrastungsstellung vorgespannt sind. Durch das Vorsehen eines derartigen Rückhol-Federelements kann eine Vorspannung der Riegel unabhängig von der Bewegungsbahn der Riegel gewährleistet werden.

[0021] Das Sperrglied kann auf unterschiedliche Art und Weise betätigt werden. Beispielsweise ist bei einer von beiden Seiten zugänglichen Tür denkbar, einen mit dem Sperrglied verbundenen Schiebe- oder Drehknopf an einer oder an beiden Türseiten vorzusehen. Bevorzugt ist jedoch das Sperrglied mit einer schlüsselbetätigbaren Schlosseinheit verkoppelt. Auf diese Art und Weise kann das Schiebeflügelschloss von beiden Seiten des Flügels nur von berechtigten Personen von seiner Freigabestellung in die Sperrstellung und umgekehrt bewegt werden. Somit kann die Sicherheit des Schiebeflügelschlosses und des durch dieses Schloss gesicherten Raumes erhöht werden. Als besonders sicher gelten dabei Profilzylinder, so dass die Schlosseinheit vorzugsweise einen Profilzylinder aufweist, durch dessen Schließbart das Sperrglied von der Sperr- oder Freigabestellung in die jeweils andere Stellung bewegbar ist.

[0022] Es ist denkbar, die Schlosseinheit, insbesondere das Profilzylinderschloss, ausschließlich zur Bewegung des Sperrglieds zwischen seinen beiden Stellungen einzusetzen. Darüber hinaus kann jedoch die Schlosseinheit derart ausgestaltet sein, dass sie neben dem Sperrglied auch die wenigstens zwei Riegel von deren Verrastungsstellung oder Verriegelungsstellung in deren Öffnungsstellung zu bewegen vermag. In diesem Falle könnte das erfindungsgemäße Schiebeflügelschloss, beispielsweise durch Einsatz einer zweigängigen Schlosseinheit, in einem Vorgang aufgesperrt (Bewegung des Sperrglieds von der Sperrstellung in die Freigabestellung) und geöffnet (Bewegung der Riegel von der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung) werden. Diese Möglichkeit der Betätigung des Schiebeflügelschlosses erhöht dessen Bedienungskomfort.

[0023] Aufgrund der konstruktiven Gestaltung des erfindungsgemäßen Schlosses und insbesondere aufgrund des oben bezeichneten Kraftflusses greift das Sperrglied bevorzugt unmittelbar am Kopplungselement an. Die Sicherheit des Schlosses gegen unerwünschtes Öffnen kann so erhöht werden, da das Sperrglied an einem beliebigen Ort längs des Kopplungselements angeordnet werden kann. Es ist jedoch auch denkbar, das Sperrglied zur Bewegungshemmung der wenigstens zwei Riegel mit wenigstens einem der Riegel zusammenwirken zu lassen.

[0024] Eine konstruktiv einfache und deshalb kostengünstige, jedoch sichere Möglichkeit der Bewegungshemmung der wenigstens zwei Riegel durch das Sperrglied kann dadurch erfolgen, dass das Sperrglied in seiner Sperrstellung wenigstens teilweise in eine Sperrausnehmung des wenigstens einen Kopplungselements eingreift. Das Sperrglied kann dazu einen Vorsprung in Form eines Nockens, Zapfens oder dergleichen aufweisen, welcher in eine Ausnehmung oder Nut am Kopplungselement bzw. an einem der Riegel eingreift.

[0025] Dieser Vorsprung oder die mit diesem zusammenwirkende Aussparung kann derart mit Führungsschrägen versehen bzw. der Verlauf der Nut kann derart gewählt sein, dass durch die Bewegung des Sperrglieds in seine Sperrstellung eine Bewegung des Kopplungselements von seiner Verrastungsstellung in seine Verriegelungsstellung hervorgerufen wird.

[0026] Zur Erhöhung der Sicherheit des mit dem Schiebeflügelschloss gesicherten Raumes kann das Vorsehen der Verriegelungsstellung zusätzlich zur Verrastungsstellung vorteilhaft sein. Das erfindungsgemäße Schiebeflügelschloss, und insbesondere dessen wenigstens zwei Riegel, kann jedoch so gestaltet sein, dass bereits die Verrastungsstellung einen ausreichenden Halt des Schiebeflügels am Flügelanschlusselement gewährleistet. In diesem Falle kann die Verriegelungsstellung mit der Verrastungsstellung identisch sein, was den konstruktiven Aufbau des Schiebeflügelschlosses vereinfacht und damit dessen Herstellkosten senkt.

[0027] Um ein unbeabsichtigtes Ver- oder Entriegeln des Schiebeflügelschlosses zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn das Sperrglied wenigstens eine überwindbare Verrastung aufweist, welche es in wenigstens einer seiner Stellungen: Sperrstellung und Freigabestellung, vorzugsweise in beiden Stellungen, hält. Diese überwindbare Verrastung kann beispielsweise durch wenigstens eine Rasteinsenkung oder wenigstens eine Rastnase gebildet sein, an welche ein profiliertes Verrastungsfederelement angreift. Vorteilhafterweise ist am Sperrglied für jede seiner Stellungen eine Rasteinsenkung bzw. Verrastungsstelle vorgesehen. Dadurch kann verhindert werden, dass das Sperrglied, dessen Bewegungsführungen durch häufige Betätigung ausgeschlagen sind und bei welchem sich so ein Spiel gebildet hat, unbeabsichtigt in die Sperrstellung oder in eine das Kopplungselement oder die Riegel blockierende Stellung gelangt, oder dass das Sperrglied sich unbeabsichtigterweise aus der Sperrstellung herausbewegt und die Riegel zur Bewegung freigibt.

[0028] Ein sicherer Verriegelungseingriff des Sperrglieds in das Kopplungselement ergibt sich auf vorteilhafte Weise dann, wenn das Sperrglied durch eine im Wesentlichen lineare Verschiebebewegung quer zur Bewegungsrichtung des Kopplungselements zwischen seinen beiden Stellungen: Sperrstellung und Freigabestellung, bewegbar ist. Da eine Kraft grundsätzlich keine Komponente orthogonal zu ihrer Wirkrichtung aufweisen kann, kann durch dieses Merkmal sichergestellt werden, dass das Kopplungselement auf das Sperrglied keine dieses verschiebende Kraftkomponente überträgt, falls auf das Kopplungselement eine Kraft zum unerwünschten Öffnen des Schiebeflügelschlosses ausgeübt wird. Ein Einbrecher, der das erfindungsgemäße Schloss überwinden möchte, ist dann darauf angewiesen, erst das Sperrglied und dann die Riegel zu bewegen. Dadurch benötigt er mehr Zeit für das Öffnen des Schiebeflügels, was sein Vorhaben gefährdet und ihn mit erhöhter Wahrscheinlichkeit davon absehen lässt.

[0029] Als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme kann die Schlosseinheit, insbesondere der Profilzylinder, derart in dem Schiebeflügel angeordnet sein, dass der Schließbart in einer Schlüsselabzugsstellung der Schlosseinheit, insbesondere des Profilzylinderschlosses, das Sperrglied in wenigstens einer dessen Stellungen: Sperrstellung und Freigabestellung, gegen eine Bewegung in Richtung der jeweils anderen Stellung sichert. Dadurch kann der Aufbau des erfindungsgemäßen Schiebeflügelschlosses vereinfacht werden, da zur Realisierung der Sicherungsfunktion keine weiteren Bauelemente im Gehäuse des Schlosses untergebracht werden müssen.

[0030] Zur Übertragung einer Bewegung des Betätigungselements auf die Riegel kann in einem einfachen Fall das Eingangselement des Getriebes beispielsweise von einem der wenigstens zwei Riegel gebildet sein. Dann wird das Betätigungselement bei Anbringung an dem Schiebeflügelschloss mit dem Riegel bewegungsverkoppelt, so dass eine Bewegung des Betätigungselements auf den einen Riegel unmittelbar und auf den anderen über das Kopplungselement übertragen wird. Eine größere konstruktive Freiheit kann jedoch dadurch erreicht werden, dass das Getriebe das Kopplungselement und als Eingangselement eine mit diesem verkoppelte Nuss umfasst. Dann wird eine Kraft vom Betätigungselement auf die Nuss, von dieser auf das mit ihm verkoppelte Kopplungselement und schließlich auf die Riegel übertragen. Als Nuss im Sinne dieser Anmeldung wird dabei allgemein ein mit einem Betätigungselement verbundenes oder verbindbares Bewegungsübertragungs-Bauteil verstanden, welches durch das Betätigungselement in eine Drehbewegung versetzt wird und diese Bewegung als Linear- oder Drehbewegung an ein weiteres Bauteil überträgt.

[0031] Um eine Verletzungsgefahr von Personen ausschließen oder zumindest reduzieren zu können, welche sich beim Zuschieben bzw. Zustoßen des Schiebeflügels in dessen Nähe befinden oder sogar die Hand am Betätigungselement haben, kann die Nuss derart mit Bewegungsspiel mit dem Kopplungselement verkoppelt sein, dass das Kopplungselement von der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung ohne Mitbewegung der Nuss bewegbar ist. Durch dieses Bewegungsspiel wird sichergestellt, dass das mit der Nuss gekoppelte Betätigungselement keine Bewegung, insbesondere schlagende Bewegung, ausführt, wenn die Riegel unter Annäherung an die Öffnung am Flügelanschlusselement von ihrer Verrastungsstellung in Richtung ihrer Öffnungsstellung bewegt werden. Somit kann der Schiebeflügel auch am Betätigungselement selbst zugezogen werden, ohne dass dieses beim Verrasten der Riegel am Flügelanschlusselement eine vom Benutzer unerwartete Bewegung durchführt. Darüberhinaus kann die für ein selbständiges Verrasten der Riegel am Flügelanschlusselement benötigte Kraft verringert werden, da durch das Bewegungspiel weniger Massen bewegt werden.

[0032] Die Kraftübertragung von der Nuss auf das wenigstens eine Kopplungselement kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Nuss eine Eingriffsnase aufweist, welche in eine Eingriffsausnehmung des wenigstens einen Kopplungselements eingreift. Ein derartiger formschlüssiger Eingriff bewirkt eine sichere Funktion bei hoher Standzeit des Schlosses.

[0033] Um eine definierte Lage des Betätigungselements, insbesondere nach einem Verrasten des Schiebeflügelschlosses, gewährleisten zu können, kann die Nuss mit einer Rückstellvorrichtung gekoppelt sein. Als besonders sichere Art der Kopplung kann die Nuss eine Steuernase aufweisen, welche formschlüssig mit einer Rückstellvorrichtung gekoppelt ist.

[0034] Das zuvor erwähnte Bewegungsspiel kann auf einfache Art und Weise dadurch realisiert werden, dass die Eingriffsausnehmung in Bewegungsrichtung des wenigstens einen Kopplungselements größer bemessen ist als die Abmessung der Eingriffsnase in dieser Richtung.

[0035] Ein einfaches Verrasten der Riegel am Flügelanschlusselement kann dadurch erleichtert werden, dass die wenigstens zwei Riegel als Haken ausgebildet sind. In diesem Falle können die Hakenabschnitte der wenigstens zwei Riegel Flächen eines Schließblechs am Flügelanschlusselement hintergreifen und dadurch den Schiebeflügel am Flügelanschlusselement durch Formschluss sichern. Die selbsttätige Bewegung der Riegel von der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung beim Zuschieben oder Zustoßen des Flügels kann durch Vorsehen von Führungsschrägen am Riegel oder/und am Flügelanschlusselement erleichtert werden.

[0036] Grundsätzlich können die wenigstens zwei Riegel zwischen ihrer Verrastungs- oder/und Verriegelungsstellung und ihrer Öffnungsstellung linear beweglich sein. Die gleiche oder sogar eine höhere Sicherheit des Schlosses kann jedoch mit geringerem konstruktiven Aufwand erreicht werden, wenn die wenigstens zwei Riegel schwenkbar im Schloss gelagert sind. Es reicht dann aus, die zwei Riegel lediglich an einem Drehpunkt anzulenken. Besonders bevorzugt sind die Riegel gegenläufig schwenkbar im Schloss angeordnet. Durch gegenläufig schwenkbare Riegel kann ein Einbruch durch Aushebeln des Schiebeflügels verhindert oder zumindest verzögert werden, da bei einer Bewegung des Schiebeflügels parallel zur Ebene der Schlossstulpe stets wenigstens ein Riegel am Flügelanschlusselement verrastet bleibt.

[0037] Ein und dasselbe Schiebeflügelschloss kann an unterschiedlichen Bauarten von Schiebeflügeln eingesetzt werden, wenn das Maß, wie weit die wenigstens zwei Riegel in ihrer Verriegelungsstellung aus dem Schloss heraustreten, einstellbar ist, vorzugsweise für jeden Riegel unabhängig von dem wenigstens einen anderen Riegel. Durch Verändern des Austrittsmaßes der wenigstens zwei Riegel aus dem Schloss bzw. aus der Schlossstulpe kann das Schloss an den bei geschlossenem Schiebeflügel zwischen der wenigstens einen Öffnung am Flügelanschlusselement und der Schlossstulpe bestehenden bauartabhängigen Abstand angepasst werden. Durch eine voneinander unabhängige Einstellbarkeit der Riegel wird die Gestaltungsmöglichkeit von Flügel und Flügelanschlusselement noch weiter vergrößert. Es kann dann z. B. für jeden Riegel ein anderes Schlossblech vorgesehen oder jeder Riegel kann anders gestaltet werden, um so die Einbruchsicherheit zu erhöhen.

[0038] Die Möglichkeit der Einstellbarkeit des Austrittsmaßes kann beispielsweise dadurch gelöst sein, dass das Schloss wenigstens einen um einen Drehpunkt drehbaren Hebel aufweist, an dessen einem Ende ein Riegel schwenkbar gelagert ist und dessen anderes Ende mit einem von einer Schlossaußenseite her bedienbaren Spindel- bzw. Gewindetrieb verbunden ist. Durch Verdrehen des Spindel- bzw. Gewindetriebs von der Schlossaußenseite her wird beispielsweise eine Mutter längs einer Spindel oder einer Gewindestange verschoben, wodurch der Hebel um seinen Drehpunkt verschwenkt wird. Als Folge des Verschwenkens des Hebels wird der Anlenkpunkt des Riegels am Hebel auf die Schlossstulpe zu oder von dieser weg bewegt.

[0039] Eine weitere Möglichkeit, das Austrittsmaß der Riegel aus der Schlossstulpe zu verändern, besteht zumindest bei schwenkbar gelagerten hakenförmigen Riegeln darin, das Kopplungselement durch Bewegung in Richtung auf die Öffnungsstellung oder Verrastungsstellung bzw. Verriegelungsstellung zu justieren.

[0040] Alternativ dazu kann wenigstens einer der Riegel drehbar an einem Positionierungselement gelagert sein, welches linear in einer Richtung im Wesentlichen orthogonal zu der Seitenfläche des Schlosses beweglich ist, aus welcher der wenigstens eine Riegel austritt. In diesem Falle kann das Positionierungselement, welches zu seiner Positionsverstellung beispielsweise mit einer Gewindestange in Schraubeingriff stehen kann, von der Schlossaußenseite her linear in Richtung auf die betreffende Seitenfläche zu bzw. von dieser weg verschoben werden, was zu einer entsprechenden Verschiebung des Anlenkpunktes des wenigstens Riegels führt.

[0041] Ein weiterer Vorteil der Kopplung der wenigstens zwei Riegel durch das wenigstens eine Kopplungselement liegt darin, dass das Rückhol-Federelement an dem wenigstens einen Kopplungselement angreifen kann. Somit reicht ein einziges Rückhol-Federelement aus, um alle mit einem Kopplungselement verkoppelten Riegel zurückzustellen. Dies vereinfacht den Aufbau des erfindungsgemäßen Schiebetürschlosses erheblich.

[0042] Bei Schiebeflügelschlössern, welche der Verrastung und Verriegelung eines Schiebeflügels, vorzugsweise einer Schiebetür, mit einem Flügelanschlusselement dienen, und welche wenigstens einen Riegel umfassen, welcher bewegbar ist zwischen einer Verrastungsstellung, in der bei geschlossenem Schiebeflügel der wenigstens eine Riegel in wenigstens eine Öffnung am Flügelanschlusselement derart eingreift, dass er eine Öffnungsbewegung des Schiebeflügels blockiert, und einer Öffnungsstellung, in der bei geschlossenem Schiebeflügel der wenigstens eine Riegel die wenigstens eine Öffnung freigibt, wobei der wenigstens eine Riegel in seine Verrastungsstellung vorgespannt und in dieser gegen eine Bewegung in seine Öffnungsstellung verriegelbar ist, und welche Schiebeflügelschlösser ein Sperrglied aufweisen, welches bewegbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher es den wenigstens einen Riegel gegen eine Bewegung in seine Öffnungsstellung verriegelt, und einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung des wenigstens einen Riegels in seine Öffnungsstellung zugelassen ist, insbesondere jedoch bei den zuvor beschriebenen Schiebeflügelschlössern mit wenigstens zwei durch ein Kopplungselement bewegungsgekoppelten Riegeln, kann es vorkommen, dass der bzw. die Riegel des Schiebetürschlosses irrtümlicherweise bei geöffnetem Schiebeflügel gegen eine Bewegung in seine bzw. ihre Öffnungsstellung verriegelt wird bzw. werden. Beim Versuch, den Schiebeflügel dann durch Zuschieben oder Zustossen mit dem Flügelanschlusselement zu verrasten, schlägt der bzw. schlagen die verriegelten Riegel gegen das Flügelanschlusselement, wobei sowohl am Flügelanschlusselement als auch am Schiebeflügelschloss und am Schiebeflügel erhebliche Beschädigungen auftreten können.

[0043] Dies umso mehr, da eine Person, welche mit der Verrastbarkeit des Schiebeflügels am Flügelanschlusselement rechnet und nicht weiß, dass die Riegel verriegelt sind, den Verrastungsversuch wiederholt und den Schiebeflügel ggf. mehrmals und mit zunehmender Kraft gegen das Flügelanschlusselement schiebt.

[0044] Diese Beschädigungen können verhindert werden, wenn das Schiebeflügelschloss eine Fehlschaltsicherung umfasst, welche zur Verhinderung der Verriegelung des wenigstens einen bzw.der wenigstens zwei Riegel eine Bewegung des Sperrglieds in seine Sperrstellung zumindest solange unterbindet, bis wenigstens ein Element des Schiebeflügels beim Schließen des Schiebeflügels erstmals mit dem Flügelanschlusselement zusammenwirkt.

[0045] Durch diese Fehlschaltsicherung kann erreicht werden, dass eine Verriegelung des wenigstens einen bzw. der wenigstens zwei Riegel durch das Sperrglied erst dann erfolgen kann, wenn Schiebeflügel und Flügelanschlusselement einander derart angenähert sind, dass eine Verrastung der Riegel mit dem Flügelanschlusselement unmittelbar bevorsteht oder bereits erfolgt ist.

[0046] Geht man von der zuvor beschriebenen Ausführungsform aus, bei der das Sperrglied zur Verriegelung der Riegel an dem Kopplungselement angreift, so reicht es aus, wenn die Fehlschaltsicherung eine Bewegung des Sperrglieds so lange unterbindet, bis die wenigstens zwei Riegel mit der ihnen zugeordneten, wenigstens einen Öffnung am Flügelanschlusselement zusammenwirken. Die Riegel werden dann durch einen die wenigstens eine Öffnung begrenzenden Rand, wie bereits beschrieben, aus ihrer Verrastungsstellung in Richtung ihrer Öffnungsstellung bewegt. Dadurch wird das die beiden Riegel zur gemeinsamen Bewegung verkoppelnde Kopplungselement linear aus seiner Verrastungsstellung bewegt, wodurch eine Verriegelung der Riegel bereits dadurch verhindert wird, dass sich die Angriffsstelle für das Sperrglied, z.B. die Sperrausnehmung, am Kopplungselement nicht mehr in der Bewegungsbahn der entsprechenden Angriffseinrichtung, beispielsweise des Vorsprungs, des Sperrglieds befindet. Dies ist nur dann der Fall, wenn die Riegel sich in ihrer Verrastungsstellung befinden, in die sie vorgespannt sind.

[0047] Um die Fehlschaltsicherung unabhängig von der konstruktiven Gestaltung des Schiebeflügelschlosses realisieren zu können, kann das zuvor bezeichnete wenigstens eine Element des Schiebeflügels ein beweglicher Näherungstaster sein, der beim Schließen des Schiebeflügels an dem Flügelanschlusselement anschlägt und nach dem Anschlagen bei fortgesetzter Schließbewegung des Schiebeflügels seine Lage relativ zu diesem in Abhängigkeit des Abstands zwischen Schiebeflügel und Flügelanschlusselement verändert. Die geometrische Gestalt des Näherungstasters, insbesondere dessen Auskragmaß bzgl. der dem Flügelanschlusselement zugewandten Seite des Schlosses, bestimmt dabei, ab welcher Abstandsstellung zwischen Schiebeflügel und Flügelanschlusselement eine Verriegelung der Riegel möglich ist.

[0048] Mit diesem Näherungstaster kann ein Blockiermittel bewegungsgekoppelt sein, welches eine Bewegung des Sperrglieds in seine Sperrstellung in Abhängigkeit von der Lage des Näherungstasters relativ zum Schiebeflügel zulässt. So kann, ausgehend von der Lage des Näherungstasters und damit abhängig vom Abstand des Schiebeflügels vom Flügelanschlusselement über das Blockiermittel eine Bewegung des Sperrglieds in die Sperrstellung verhindert werden. Dabei kann das Blockiermittel das Sperrglied selbst oder ein Bauteil einer das Sperrglied antreibenden Vorrichtung, etwa einen Schließbart eines Profilzylinders, mechanisch blockieren.

[0049] Die Bewgegungskopplung zwischen Näherungstaster und Blockiermittel kann durch eine Getriebeverbindung gebildet sein. Bevorzugt ist jedoch das Blockiermittel auf Grund der einfacheren konstruktiven Ausführung einstückig mit dem Näherungstaster ausgebildet.

[0050] Weiterhin kann die Bewegung des Näherungstasters nach dessen Anschlagen am Flügelanschlusselement, welche bei fortgesetzter Schließbewegung des Schiebeflügels die Lage des Näherungstasters relativ zum Schiebeflügel verändert, eine Schiebebewegung oder eine Schwenkbewegung sein. Dabei ist eine Schwenkbewegung des Näherungstasters bevorzugt, da diese auf einen engen Raum um den Lagerpunkt des Näherungstasters herum begrenzt werden und somit das Schiebeflügelschloss kompakt ausgeführt werden kann.

[0051] Der bevorzugt schwenkbar im Schiebeflügelschloss gelagerte Näherungstaster kann beim Öffnen des Schiebeflügels durch ein schwerkraftbedingtes Rückstellmoment in die Position zurückgestellt werden, in der er eine Bewegung des Sperrglieds in dessen Sperrstellung blockiert. Da hierbei jedoch, beispielsweise bei einer schnellen Schiebeflügelbewegung auf Grund von Trägheitskräften, Funktionsstörungen der Fehlschaltsicherung auftreten können, ist der Näherungstaster bevorzugt mit der elastischen Kraft einer Rückstellfeder beaufschlagt, welche ihn bei geöffnetem Schiebeflügel in die das Sperrglied blockierende Position zurückstellt.

[0052] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert werden. Es stellt dar:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schiebeflügelschlosses in der Verrastungsstellung,

Fig. 2

eine Detailansicht des in Fig. 1 gezeigten Sperrglieds in der Sperrstellung,

Fig. 3

eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Schiebeflügelschlosses in seiner Öffnungsstellung,

Fig. 4

eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schiebeflügelschlosses während eines Verrastungsvorgangs an einem Schließblech,

Fig. 5

eine im Wesentlichen der Ausführungsform der Fig. 4 entsprechende, weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schiebeflügelschlosses mit Fehlschaltsicherung,

Fig. 6

eine Detailansicht des Blockierens des Sperrglieds durch die in Fig. 5 gezeigte Fehlschaltsicherung sowie

Fig. 7

die in Fig. 5 gezeigte Ausführungsform nach Verrasten des Schiebeflügelschlosses an einem Schließblech.

[0053] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Schiebeflügelschloss allgemein mit 10 bezeichnet. Das Schiebeflügelschloss 10 umfasst ein Gehäuse 12 und eine Schlossstulpe 14. Aus Öffnungen 16 in der Schlossstulpe 14 ragen hakenartig geformte Riegel 18 hervor, welche sich in ihrer Verrastungsstellung befinden. Die Riegel 18 sind um einen Drehzapfen 20 drehbar. Der Drehzapfen 20 ist an einem Ende des um eine gestrichelt dargestellte Hebelachse 22 schwenkbaren Hebels 24 gelagert. Das dem Drehzapfen 20 gegenüberliegende Ende des Hebels 24 ist gabelartig ausgebildet und umgreift eine Mutter 26, welche in Schraubeingriff mit der Schraube 28 steht. Die Schraube 28 ist zwischen der zur Schlossmechanik hin weisenden Seite der Schlossstulpe 14 und einem aus dem Gehäuseblech durch Stanzen und Biegen erhaltenen Anschlag 30 drehbar aber verschiebefest gehalten. Die Schraube 28 ist durch einen Durchgang 32 in der Schlossstulpe 14 für eine Werkzeugbetätigung, etwa mit einem Schraubenzieher, zugänglich. Durch Verdrehen der Schraube 28 wird die Mutter 26 zur Schlossstulpe 14 hin oder von dieser wegbewegt. Das Bewegen der Mutter 26 längs der Schraube 28 führt zu einem Verschwenken des Hebels 24 um die Hebelachse 22, wodurch der Drehzapfen 20 des Riegels 18 auf die Schlossstulpe 14 zu oder von dieser weg bewegt werden kann. Dadurch ist das Maß einstellbar, wie weit der Riegel 18 in seiner Verrastungsstellung aus der Schlossstulpe 14 ragt.

[0054] An jedem Riegel 18 sind zwei Koppelzapfen 34 derart angeordnet, dass der Drehzapfen 20 in der Mitte der Verbindungslinie zwischen den beiden Koppelzapfen eines Riegels 18 liegt. Ein Koppelzapfen 34 jedes Riegels 18 wird von je einem gabelartigen Endabschnitt 36 eines Kopplungselements 38 umgriffen. Dabei wird an einem Riegel 18, in Fig. 1 der untere Riegel 18, vom Kopplungselement der schlossstulpennähere Koppelzapfen und am jeweils anderen Riegel 18 der schlossstulpenfernere Koppelzapfen 34 umgriffen. Dadurch wird erreicht, dass sich die Riegel 18 bei einer linearen Bewegung des Kopplungselements 38 gegenläufig bewegen. Das Kopplungselement 38 weist Langlöcher 40 auf, die von gehäusefesten Führungsstiften 42 durchsetzt sind. Die Führungsstifte 42 führen das Kopplungselement 38 längs des Pfeils P parallel zur Ebene der Schlossstulpe 14. Durch Bewegung des Kopplungselements 38 in Richtung des Pfeils P wird der obere Riegel 18 nach oben und der untere Riegel 18 nach unten verschwenkt, d. h. die Riegel 18 verschwenken voneinander weg. Durch Ineingriffnahme der jeweils anderen Koppelzapfen 34 kann bei gleicher Bewegung des Kopplungselements 38 ein Verschwenken der beiden Riegel 18 aufeinander zu erreicht werden. Diese Möglichkeit kann gewählt werden, falls gewünscht ist, die Riegel 18 so anzuordnen, dass die Spitzen der hakenartigen Riegel 18 in ihrer Verrastungsstellung voneinander weg weisen. Bei Ineingriffnahme der jeweils schlossstulpennäheren oder schlossstulpenferneren Koppelzapfen 34 an jedem Riegel 18 können die Riegel 18 gleichläufig verschwenkt werden.

[0055] Das Kopplungselement 38 wird über eine Nuss 44 zur Bewegung von der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung angetrieben. Die Nuss 44 weist eine Eingriffsnase 46 auf, welche in eine dafür vorgesehene Eingriffsnasenausnehmung 48 am Kopplungselement 38 eingreift. Die Eingriffsnasenausnehmung 48 ist dabei in der Bewegungsrichtung des Kopplungselements 38, d. h. in Richtung des Pfeils P, größer bemessen als die Breite der Eingriffsnase 46 in dieser Richtung. Dadurch wird ein Bewegungsspiel bereitgestellt, das es den Riegeln 18 und damit dem Kopplungselement 38 ermöglicht, von der Verrastungsstellung ohne Mitbewegung der Nuss 44 in die Öffnungsstellung zu gelangen. Die Nuss 44 weist weiterhin eine Vierkantausnehmung 50 auf, in die der Schaft (nicht dargestellt) eines Handbetätigungsgriffs 51, wie z. B. einer Türklinke, oder die Welle eines Elektromotors eingreift. Der Handbetätigungsgriff 51 ist strichliniert dargestellt. Die Nuss 44 weist eine Steuernase 54 auf, die der Eingriffsnase 46 bezüglich der Nuss-Drehachse 52 gegenüberliegt und die sich im Eingriff mit einer Rückstellvorrichtung 56 befindet. Die Rückstellvorrichtung 56 weist eine die Steuernase 54 umgreifende Gabel 58 und eine mit der Gabel 58 und einem Federlager 60 verbundene Zugfeder 62 auf. Wird die Nuss 44 in Richtung des Pfeils N verschwenkt, so wird die Gabel 58 nach oben bewegt und die Zugfeder 62 gedehnt. Die elastische Kraft der Zugfeder 62 stellt die Nuss 44 nach dem Loslassen in die in Fig. 1 dargestellte Stellung zurück, in welcher die Nuss 44 an dem Endanschlag 92 anliegt.

[0056] Das Kopplungselement 38 ist über ein Rückholelement 64, umfassend eine Druckfeder 66, ein kopplungselementseitiges Federlager 68 und ein gehäusefestes Federlager 70 in die Verrastungsstellung vorgespannt. Bei Bewegung des Kopplungselements 38 in Pfeilrichtung P wird die Druckfeder 66 zusammengedrückt und stellt nach dem Loslassen des Handbetätigungsgriffs 51 das Kopplungselement 38 in die Verrastungsstellung zurück.

[0057] Weiterhin umfasst das Schiebeflügelschloss 10 ein Sperrglied 72, welches durch zwei Sperrglied-Führungsstifte 74 entlang von Langlöchern 75 in einer zur Bewegungsrichtung P des Kopplungselements 38 orthogonalen Richtung geführt ist. Das Sperrglied 72 wird durch den Schließbart 76 eines Profilzylinderschlosses 78 zur Bewegung angetrieben. Das Profilzylinderschloss 78 befindet sich in seiner Schlüsselabzugsstellung. Darüber hinaus sichert, wie in Fig. 1 gezeigt ist, der Schließbart 76 das Sperrglied 72 in der Freigabestellung gegen eine Bewegung in die in Fig. 2 gezeigte Sperrstellung. Das Sperrglied 72 weist eine trapezförmige Rastnase 79 auf, welche von dem in der Zeichenebene liegenden Sperrglied 72 in Richtung auf den Betrachter zu vorsteht. Von den beiden schrägen Flanken der trapezförmigen Rastnase 79 bilden dabei die schlossstulpennähere eine Freigabestellungs-Raststelle 80 und die schlossstulpenfernere eine Sperrstellungs-Raststelle 82. In diese Raststellen 80 und 82 greift entsprechend der Stellung des Sperrglieds 72 ein profiliertes Federelement 84 ein. Durch das Zusammenwirken von Freigabestellungs-Raststelle 80, Sperrstellungs-Raststelle 82 und profiliertem Federelement 84 wird eine überwindbare Verrastung realisiert, die zusätzlich zum Schließbart 76 das Sperrglied 72 in der jeweils gewählten Stellung hält. Am Sperrglied ist weiterhin ein Sperrzapfen 86 vorgesehen, welcher in der Sperrstellung des Sperrglieds 72 in eine Absperrausnehmung 88 im Kopplungselement 38 eingreift.

[0058] Die Sperrstellung des in Fig. 1 dargestellten Sperrglieds 72 ist in Fig. 2 dargestellt. Das Sperrglied 72 wurde durch Drehen des Schließbarts 76 in Richtung der Schließstulpe 14 in die Absperrausnehmung 88 des Kopplungselements 38 bewegt. Das profilierte Federelement 84, das an das Gehäuse 12 angenietet ist, ist in die Sperrstellungs-Raststelle 82 eingerastet. Wiederum befindet sich das Profilzylinderschloss 78 in seiner Schlüsselabzugsstellung. Der Schließbart 76 liegt am Sperrglied 72 derart an, dass eine Bewegung des Sperrglieds 72 in die Freigabestellung sicher verhindert wird.

[0059] Es verbleibt noch anzumerken, dass die Nuss 44 durch Endanschläge 90 und 92 in ihrem Drehbereich festgelegt ist, wodurch die durch die Nuss 44 sowohl auf das Kopplungselement 38 als auch auf die Rückstellvorrichtung 56 aufbringbaren Belastungen in der Höhe begrenzt sind. Weiterhin wird im gezeigten Beispiel durch das Zusammenwirken von Endanschlag 92 und Rückstellvorrichtung 56 eine Grundstellung des strichliniert dargestellten Handbetätigungsgriffs 51 definiert. Der Handbetätigungsgriff 51 ist dabei so angeordnet, dass das Profilzylinderschloss 78 zugänglich ist.

[0060] In Fig. 3 ist das in Fig. 1 gezeigte Schiebeflügelschloss 10 mit den Riegeln 18 und dem Kopplungselement 38 in der Öffnungsstellung dargestellt. Die Nuss 44 ist bis zum Endanschlag 90 in Richtung des Pfeils N gedreht. Der gabelartige Endabschnitt 36 liegt ebenfalls am Endanschlag 90 an. Die Riegel 18 sind voneinander weg verschwenkt und geben so Öffnungen 94 eines Schließblechs 96 frei, welches in der Verriegelungsstellung der hakenartigen Riegel 18 von diesen hintergriffen wurde. Zur Veranschaulichung des Hintergreifens ist die Spitze des oberen Riegels 18 in seiner Verriegelungsstellung gestrichelt angedeutet.

[0061] Durch das Verschwenken der Nuss 44 wurde das Kopplungselement 38 durch die Eingriffsnase in Richtung des Pfeils P bewegt. Die Absperrausnehmung 88 des Kopplungselements 38 ist so weit in Richtung des Pfeils P verschoben, dass der Sperrzapfen 86 nicht in Eingriff mit dieser gebracht werden kann. Eine Verschiebung des Sperrglieds 72 von der in Fig. 3 gezeigten Freigabestellung in die Sperrstellung ist in der Öffnungsstellung des Kopplungselements 38 nicht möglich. Die Zugfeder 62 der Rückstellvorrichtung 56 ist gedehnt und wird nach dem Loslassen des mit der Nuss 44 verbundenen Handbetätigungsgriffs 51 die Nuss in die in Fig. 1 gezeigte Lage zurückstellen. Weiterhin ist die Druckfeder 66 des Rückholelements 64 zusammengedrückt, so dass das Kopplungselement 38 nach dem Loslassen des Handbetätigungsgriffs 51 durch die Druckfeder 66 in die Verrastungsstellung zurückgestellt werden wird.

[0062] In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Gleiche Bauelemente wie in den Fig. 1 bis 3 sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, jedoch erhöht um die Zahl 100. Die Ausführungsform der Fig. 4 wird nur insoweit beschrieben werden, als sie sich von der zuvor beschriebenen Ausführungsform unterscheidet. Ansonsten wird auf die Beschreibung der Fig. 1 bis 3 verwiesen.

[0063] In Fig. 4 ist eine Situation dargestellt, bei der das Schiebeflügelschloss 110 in Richtung des Pfeils B auf das an einem Flügelanschlusselement, etwa einem Türstock, angebrachte Schließblech 196 zu bewegt wird. Dabei treffen die Riegel 118 mit den an ihnen im Bereich der Hakenspitzen ausgebildeten Formschrägen 118a auf die Kanten 198 an den Öffnungen 194 des Schließblechs 196. Durch das Zusammenwirken von Formschrägen 118a und Kanten 198 werden die Riegel 118 voneinander weg verschwenkt. Dadurch bewegt sich das Kopplungselement 138 in Richtung des Pfeils P nach unten. Aufgrund der im Vergleich zur Eingriffsnase 146 größeren Abmessung in Richtung des Pfeils P der Eingriffsnasenausnehmung 148 wird die Eingriffsnase 146 der Nuss 144 vom Kopplungselement 138 jedoch nicht mitbewegt. Die Nuss 144 und ein mit ihr verbundenes Handbetätigungselement bleibt deshalb in der durch die Rückstellvorrichtung 156 und den Endanschlag 192 definierten Grundstellung.

[0064] Ein weiterer Unterschied zwischen der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform besteht darin, dass die Koppelzapfen 134 am Kopplungselement vorgesehen sind und von Koppelausnehmungen 137 an den Riegeln 118 umgriffen werden. Wie die Koppelzapfen 34 in den Fig. 1 bis 3 sind die Koppelausnehmungen mit gleichem Abstand vom Drehzapfen 120 angeordnet, wobei dieser genau zwischen den beiden Koppelausnehmungen 137 eines jeden Riegels 118 vorgesehen ist.

[0065] In der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ist im Vergleich zu der vorhergehenden die Einstellbarkeit der Austrittstiefe der Riegel 118 aus den Öffnungen 116 der Schlossstulpe 114 konstruktiv anders gestaltet. Eine drehbeweglich gehaltene, jedoch axial festgelegte Schraube 128 ist, wie in der Ausführungsform der Fig. 1 bis 3, zwischen der Schlossstulpe 114 und einem Anschlag 130 gehalten. In Fig. 4 ist lediglich die obere Schraube 128 ganz zu sehen, da die untere Schraube 128 teilweise durch das Kopplungselement 138 verdeckt ist. Ein mit einem Innengewinde versehener Schlitten 125 befindet sich in Schraubeingriff mit der Schraube 128. Durch Drehung der Schraube 128 kann der Schlitten 125 auf die Schlossstulpe 114 zu oder von dieser weg bewegt werden. Der Schlitten 125 weist einen Ausleger 125a auf, an dem der Drehzapfen 120 des Riegels 118 befestigt ist. Somit wird mit dem Schlitten 125 auch der Riegel 118 auf die Schlossstulpe zu bzw. von dieser weg bewegt.

[0066] In der in Fig. 4 dargestellten Form weist das Sperrglied 172 in Richtung des Pfeils P eine geringere Abmessung auf als in der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform. Darüber hinaus ist der Sperrzapfen 186 am oberen Ende des Sperrglieds 172 vorgesehen. Dieser kann in der Verriegelungsstellung, welche in den Fig. 1 bis 4 mit der Verrastungsstellung identisch ist, in die Absperrausnehmung 188 des Kopplungselements 138 bewegt werden. Hierzu dient, wie schon in der zuvor beschriebenen Ausführungsform, der Schließbart 176 eines Profilzylinderschlosses 178.

[0067] Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schiebeflügelschlosses, welche im Wesentlichen der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform entspricht. Gleiche Bauteile wie in den bisher erläuterten Fig. 1 bis 4 sind in den Fig. 5 bis 7 mit gleichen Bezugszeichen versehen. Dabei sind die Bezugszeichen der Fig. 5 bis 7 bezüglich den Fig. 1 bis 3 um die Zahl 200, bezüglich der Fig. 4 um die Zahl 100 erhöht. Die Fig. 5 bis 7 werden weiterhin nur insoweit beschrieben werden, als sie Bauelemente enthalten, die nicht bereits in einer der Fig. 1 bis 4 erläutert wurden. Ansonsten wird auf die Beschreibung der Fig. 1 bis 4 ausdrücklich verwiesen.

[0068] Das Schiebeflügelschloss 210 umfasst eine Fehlschaltvorrichtung, die verhindert, dass die Riegel 218 bei geöffnetem Schiebeflügel gegen eine Bewegung aus ihrer Verrastungs- oder Verriegelungsstellung in ihre Öffnungsstellung verriegelt werden können. Diese Fehlschaltvorrichtung umfasst einen im Wesentlichen dreiecksförmigen Näherungstaster 203, der an einem Führungsstift 242 um diesen schwenkbar gelagert ist. Eine Spitze 203a des Näherungstasters 203 ragt aus einer Öffnung 217 in der Schlossstulpe 214 heraus. An dem Näherungstaster 203 ist, orthogonal zu diesem, an der vom Betrachter der Fig. 5 abgewandten Seite ein Anschlag 205 vorgesehen, der gegen die Innenseite der Schlossstulpe 214 anliegt. Er wird gegen diese durch die elastische Kraft der Feder 207 gedrückt. Die Feder 207 stützt sich mit einem Ausleger 207a an dem Endanschlag 292 der Nuss 244 ab. An den Ausleger 207a schließt sich ein wendelförmiger Federabschnitt 207b an, welcher einen weiteren, vom zuvor genannten verschiedenen Führungsstift 242 umgibt. Dieser Führungsstift 242 hält die Feder 207 an Ort und Stelle.

[0069] An den wendelförmigen Federabschnitt 207b schließt sich wiederum ein Rückstellausleger 207c an, dessen Endbereich an der der Spitze 203a entgegengesetzten Seite des Näherungstasters 203 anliegt und so den Anschlag 205 des Näherungstasters 203 gegen die Innenseite der Schlossstulpe 214 drückt und den Näherungstaster 203 in der in Fig. 5 gezeigten Stellung hält.

[0070] Die Stellung des Näherungstasters 203 ist dabei derart, dass ein von der Spitze 203a in Richtung auf die Schlossstulpe 214, d.h. entgegen der Richtung des Pfeils B, gefälltes Lot den den Näherungstaster 203 lagernden Führungsstift 242 nicht schneidet. Dadurch wird dann, wenn beim Schließen des Schiebeflügels die Spitze 203a an die Wand 298 des Schließblechs 296 anschlägt, bei fortgesetzter Schließbewegung ein den Näherungstaster 203 in das Gehäuse 212 des Schiebeflügelschlosses 210 hinein bewegendes Drehmoment auf den Näherungstaster 203 ausgeübt.

[0071] An der dem Sperrglied 272 nächstliegenden Ecke des im Wesentlichen dreiecksförmigen Näherungstasters ist ein Blockierfortsatz 209 ausgebildet, mit dem der Sperrzapfen 286 des Sperrglieds 272 im Falle des Versuchs einer Verriegelung des Schiebeflügelschlosses kollidiert. Somit ist es nicht möglich, das Sperrglied 272 durch den Schließbart 276 des Profilzylinderschlosses 278 in seine Sperrstellung zu bewegen, d.h. den Sperrzapfen 286 in die Absperrausnehmung 288 des Koppelelements 238 einzuschieben, so lange sich der Näherungstaster 203 mit dem Blockierfortsatz 209 in der in Fig. 5 gezeigten Blockierstellung befindet.

[0072] In Fig. 6 ist die blockierende Wirkung des Blockierfortsatzes 209 dargestellt. Der Schließbart 276 läßt sich unter Mitbewegung des Sperrglieds 272 soweit drehen, bis der Sperrzapfen 286 an dem Blockierfortsatz 209 anliegt. Wird der Schließbart 276 durch einen in das Profilzylinderschloss 278 eingeführten Schlüssel (nicht dargestellt) mit zusätzlicher Kraft beaufschlagt, so führt dies lediglich dazu, dass der Anschlag 205 mit größerem Druck gegen die Innenseite der Schlossstulpe 214 anliegt.

[0073] Andererseits wird durch ein am Blockierfortsatz 209 anliegendes Sperrglied die Funktion der Fehlschaltsicherung nicht beeinträchtigt, zumindest wenn beim Zuschieben oder Zustossen des Schiebeflügels der Schlüssel im Profilzylinderschloss 278 losgelassen ist. Falls die Spitze 203a des Näherungstatsers 203 an einem Flügelanschlusselement, beispielsweise an der Wand 298 des Schließblechs 296 anschlägt und der Schiebeflügel bzw. das Schiebeflügelschloss 210 weiter in Richtung des Pfeils B bewegt wird, so wird der Näherungstaster in das Gehäuse 212 des Schiebeflügelschlosses 210 eingeschwenkt, wobei der Blockierfortsatz 209 eine Kraft auf den an ihm anliegenden Sperrzapfen 286 ausübt und das Sperrglied 272 zurück in die in Fig. 5 gezeigte Position schiebt. Bei noch weiter fortgesetzter Schließbewegung wird der Blockierfortsatz 209 noch weiter verschwenkt und gibt schließlich die Bewegung des Sperrglieds in die Sperrstellung frei.

[0074] In Fig. 7 ist das Schiebeflügelschloss 210 mit dem Schließblech 296 verrastet dargestellt. Der Näherungstaster 203 liegt mit seiner Spitze 203a an der Wand 298 des Schließblechs 296 an und ist gegen die Kraft der Feder 207 in das Gehäuse 212 hinein verschwenkt. Die Schwenkbewegung des Näherungstasters 203 verursacht eine Verlagerung des Rückstellauslegers 207c der Feder 207.

[0075] In dieser Stellung ist der Blockierfortsatz 209 derart verschwenkt, dass er eine Bewegung des Sperrzapfens 286 des Sperrglieds 272 in die Absperrausnehmung 288 des Kopplungselements 238 zulässt. Das Sperrglied 272 kann dementsprechend in seine Sperrstellung gebracht werden, in der es die mit dem Schließblech 296 verrasteten Riegel 218 gegen eine Bewegung in ihre Öffnungsstellung verriegelt.

[0076] Werden im unverriegelten Zustand die Riegel 218 über die Nuss 244 in ihre Öffnungsstellung bewegt und der Schiebeflügel geöffnet, so dass sich das Schiebeflügelschloss 210 vom Schließblech 296 entfernt, so stellt die Feder 207 den Näherungstaster 203 in die in Fig. 5 gezeigte Stellung zurück, wodurch eine Verriegelung der Riegel 218 erneut unterbunden wird.

[0077] Ein weiterer Unterschied zwischen der Ausführungsform der Fig. 5 bis 7 und den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 4 liegt in der konstruktiven Ausführung des Rückholelements 264 sowie der Rückstellvorrichtung 256. Bei der Rückstellvorrichtung 256 wird eine Druckfeder 263 als Rückstellfeder verwendet. An ihrem der Nuss 244 zugewandten Ende ruht die Druckfeder 263 an einem gehäusefesten Federlager 260. Die die Steuernase 254 umgreifende Gabel 258 weist einen Ausleger auf, der die Druckfeder 263 umgreift und ein gabelseitiges Federlager 259 für das von der Nuss 244 weg weisende Ende der Druckfeder 263 bildet.

[0078] Das Rückholelement 264 verwendet dagegen eine Zugfeder 267, die mit einer ringartigen Ausbildung des Federdrahtes an ihren beiden Enden in ein kopplungselementseitiges Federlager 268 und ein gehäusefestes Federlager 270 eingehängt ist.

[0079] Bei Drehung der Nuss 244 in Richtung des Pfeils N, um das Kopplungselement 238 in Pfeilrichtung B, um damit die Riegel 218 von ihrer Verrastungsstellung, die in Fig. 5 dargestellt ist, in ihre Öffnungsstellung zu bewegen, wird die Zugfeder 267 des Rückholelements 264 gedehnt und die Druckfeder 263 der Rückstellvorrichtung 266 wird zusammengedrückt. Wird ein mit der Nuss 244 zur gemeinsamen Bewegung verbundenes Handbetätigungselement (in Fig. 5 nicht dargestellt) nach dem Öffnen des Schiebeflügels wieder losgelassen, so stellt die Rückstellvorrichtung 256 die Nuss 244 und damit das Handbetätigungselement und das Rückholelement 264 das Kopplungselement 238 in die in Fig. 5 gezeigte Stellung zurück.

Ansprüche

1. Schiebeflügelschloss zur Verrastung und Verriegelung eines Schiebeflügels, vorzugsweise einer Schiebetür, mit einem Flügelanschlusselement (96; 196; 296), wobei das Schiebeflügelschloss umfasst:

- wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218), welche durch wenigstens ein im Wesentlichen linear bewegliches Kopplungselement (38; 138; 238) gekoppelt sind zur gemeinsamen Bewegung zwischen einer Verrastungstellung, in welcher die Riegel (18; 118; 218) bei geschlossenem Schiebeflügel in wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) am Flügelanschlusselement (96; 196; 296) eine Öffnungsbewegung des Schiebeflügels blockierend eingreifen, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Riegel (18; 118; 218) bei geschlossenem Schiebeflügel die wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) freigeben, und

- ein Getriebe (38, 44; 138, 144; 238, 244) mit einem mit einem Betätigungselement (51) koppelbaren Eingangselement (44; 144; 244) zur Bewegung der wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) aus der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung,

dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) zur selbsttätigen Bewegung von ihrer Öffnungsstellung in ihre Verrastungsstellung vorgespannt sind, und dass das Schiebeflügelschloss (10; 110; 210) ein zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbares Sperrglied (72; 172; 272) umfasst, welches in seiner Sperrstellung eine Bewegung der Riegel (18; 118; 218) von einer Verriegelungsstellung, in welcher sie in die wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) am Flügelanschlusselement (96; 196; 296) eingreifen, in die Öffnungsstellung hemmt und in seiner Freigabestellung eine Bewegung der Riegel (18; 118; 218) aus der Verriegelungsstellung und aus der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung zulässt.

2. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung der wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) in ihre Verrastungsstellung durch die elastische Rückholkraft wenigstens eines Rückhol-Federelements (64; 164; 264) erfolgt.

3. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (72; 172; 272) mit einer schlüsselbetätigbaren Schlosseinheit (78; 178; 278) verkoppelt ist.

4. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosseinheit (78; 178; 278) einen Profilzylinder (78; 178; 278) aufweist, durch dessen Schließbart (76; 176; 276) das Sperrglied (72; 172; 272) von der Sperr- oder Freigabestellung in die jeweils andere Stellung bewegbar ist.

5. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (72; 172; 272) in seiner Sperrstellung unmittelbar an das Kopplungselement (38; 138; 238) angreift.

6. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (72; 172; 272) in seiner Sperrstellung wenigstens teilweise in eine Sperrausnehmung (88; 188; 288) des wenigstens einen Kopplungselements (38; 138; 238) eingreift.

7. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstellung mit der Verrastungsstellung identisch ist.

8. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (72; 172; 272) wenigstens eine überwindbare Verrastung (79, 80, 82, 84; 179, 180, 182, 184; 279, 280, 282, 284) aufweist, welche es in wenigstens einer seiner Stellungen: Sperrstellung und Freigabestellung, vorzugsweise in beiden Stellungen, hält.

9. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verrastung (79, 80, 82, 84; 179, 180, 182, 184; 279, 280, 282, 284) durch wenigstens eine Rast-Einsenkung oder wenigstens eine Rastnase (79; 179; 279) gebildet ist, an die ein profiliertes Verrastungsfederelement (84; 184; 284) angreift.

10. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (72; 172; 272) durch eine im Wesentlichen lineare Verschiebebewegung quer zur Bewegungsrichtung (P) des Kopplungselements (38; 138; 238) zwischen seinen beiden Stellungen: Sperrstellung und Freigabestellung, bewegbar ist.

11. Schiebeflügelschloss nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbart (76; 176; 276) in einer Schlüsselabzugsstellung der Schlosseinheit (78; 178; 278) das Sperrglied (72; 172; 272) in wenigstens einer seiner Stellungen: Sperrstellung und Freigabestellung, vorzugsweise in beiden Stellungen, gegen eine Bewegung in Richtung der jeweils anderen Stellung sichert.

12. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (38, 44; 138, 144; 238, 244) eine mit diesem verkoppelte Nuss (44; 144; 244) als Eingangselement sowie das Kopplungselement (38; 138; 238) umfasst.

13. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (44; 144; 244) derart mit Bewegungsspiel mit dem Kopplungselement (38; 138; 238) verkoppelt ist, dass das wenigstens eine Kopplungselement (38; 138; 238) von der Verrastungsstellung in die Öffnungsstellung ohne Mitbewegung der Nuss (44; 144; 244) bewegbar ist.

14. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (44; 144; 244) eine Eingriffsnase (46; 146; 246) aufweist, welche in eine Eingriffsausnehmung (48; 148; 248) des wenigstens einen Kopplungselements (38; 138; 238) eingreift.

15. Schiebeflügelschloss nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (44; 144; 244) eine Steuernase (54; 154; 254) aufweist, welche formschlüssig mit einer Rückstellvorrichtung (56; 156; 256) gekoppelt ist.

16. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) als Haken ausgebildet sind.

17. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) schwenkbar, vorzugsweise gegenläufig schwenkbar, im Schiebeflügelschloss (10; 110; 210) gelagert sind.

18. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß, wie weit die wenigstens zwei Riegel (18; 118; 218) in ihrer Verriegelungsstellung aus dem Schloss (10; 110; 210) heraustreten, einstellbar ist, vorzugsweise für jeden Riegel (18; 118; 218) unabhängig von dem wenigstens einen anderen Riegel (18; 118; 218).

19. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen um einen Drehpunkt (22) drehbaren Hebel (24) aufweist, an dessen einem Ende ein Riegel (18) schwenkbar gelagert ist und dessen anderes Ende mit einem von einer Schlossaußenseite her bedienbaren Spindel- bzw. Gewindetriebs (26, 28, 30) verbunden ist.

20. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Riegel (118; 218) drehbar an einem Positionierungselement (125; 225) gelagert ist, welches linear in einer Richtung im Wesentlichen orthogonal zu der Seitenfläche des Schlosses (110; 210) beweglich ist, aus welcher der wenigstens eine Riegel (118; 218) austritt.

21. Schiebeflügelschloss nach einem der Ansprüche 2 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhol-Federelement (64; 164; 264) am Kopplungselement (38; 138; 238) angreift.

22. Schiebeflügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Fehlschaltsicherung (203, 205, 207, 209, 217) umfasst, welche zur Verhinderung der Verriegelung der wenigstens zwei Riegel (218) eine Bewegung des Sperrglieds (272) in seine Sperrstellung zumindest solange unterbindet, bis wenigstens ein Element (203) des Schiebeflügels beim Schließen des Schiebeflügels erstmals mit dem Flügelanschlusselement (296) zusammenwirkt.

23. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlschaltsicherung (203, 205, 207, 209, 217) einen die Verriegelbarkeit der wenigstens zwei Riegel (218) steuernden, beweglichen Näherungstaster (203) aufweist, der beim Schließen des Schiebeflügels an dem Flügelanschlusselement (296) anschlägt und nach dem Anschlagen bei fortgesetzter Schließbewegung des Schiebeflügels seine Lage relativ zu diesem in Abhängigkeit des Abstands zwischen Schiebeflügel und Flügelanschlusselement (296) verändert.

24. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Fehlschaltsicherung (203, 205, 207, 209, 217) ein mit dem Näherungstaster (203) bewegungsgekoppeltes Blockiermittel (209) umfasst, welches eine Bewegung des Sperrglieds (272) in seine Sperrstellung in Abhängigkeit von der Lage des Näherungstasters (203) relativ zum Schiebeflügel zulässt.

25. Schiebeflügelschloss nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockiermittel (209) einstückig mit dem Näherungstaster (203) ausgebildet ist.

26. Schiebeflügelschloss nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Näherungstaster (203) schwenkbar, vorzugsweise gegen die elastische Kraft einer Rückstellfeder (207) schwenkbar, gelagert ist.

27. Schiebeflügelschloss, welches der Verrastung und Verriegelung eines Schiebeflügels, vorzugsweise einer Schiebetür, mit einem Flügelanschlusselement (96; 196; 296) dient, umfassend:

- wenigstens ein Riegel (18; 118; 218), welcher bewegbar ist zwischen einer Verrastungsstellung, in welcher bei geschlossenem Schiebeflügel der wenigstens eine Riegel (18; 118; 218) in wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) am Flügelanschlusselement (96; 196; 296) eine Öffnungsbewegung des Schiebeflügels blockierend eingreift, und einer Öffnungsstellung, in welcher bei geschlossenem Schiebeflügel der wenigstens eine Riegel (18; 118; 218) die wenigstens eine Öffnung (94; 194; 294) freigibt, wobei der wenigstens eine Riegel (18; 118; 218) in seine Verrastungsstellung vorgespannt und in dieser gegen eine Bewegung in seine Öffnungsstellung verriegelbar ist,

- ein Sperrglied (72; 172; 272), welches bewegbar ist zwischen einer Sperrstellung, in welcher es den wenigstens einen Riegel (18; 118; 218) gegen eine Bewegung in seine Öffnungsstellung verriegelt, und einer Freigabestellung, in welcher die Bewegung des wenigstens einen Riegels (18; 118; 218) in seine Öffnungsstellung zugelassen ist,

- eine Fehlschaltsicherung (203, 205, 207, 209, 217), welche zur Verhinderung der Verriegelung des wenigstens einen Riegels (218) eine Bewegung des Sperrglieds (272) in seine Sperrstellung zumindest solange unterbindet, bis wenigstens ein Element (203) des Schiebeflügels beim Schließen des Schiebeflügels erstmals mit dem Flügelanschlusselement (296) zusammenwirkt.

Zeichnung