Fassung für Kompaktleuchtstofflampen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Fassung (21) für Kompaktleuchtstofflampen (10a, 10b), die in Abhängigkeit davon, ob sie mit einem magnetischen oder einem elektronischen Vorschaltgerät betrieben werden, zwei Kontaktstifte (K1) und einen längeren Stecksockel (12b) bzw. vier Kontaktstifte (K1) und einen kürzeren Stecksockel (12a) haben, wobei die Fassung (21) eine Sockelausnehmung (22) aufweist, deren Tiefe (T1) wenigstens gleich der Länge (L2) des längeren Stecksockels (12b) ist, wobei die Fassung (21) ferner vier Kontaktbuchsen (K2) zur Aufnahme der zwei bzw. vier Kontaktstifte (K1) aufweist, und wobei wahlweise ein in der Sockelausnehmung (22) wirksames Anschlagelement (23) vorgesehen ist, welches bei Bedarf die Einstecktiefe der Sockelausnehmung (22) auf die des kürzeren Stecksockels (12a) begrenzt. Um den Herstellungs- und Monmtageaufwand zu verringern, ist - wenn ein Anschlagelement (23) benötigt wird - dieses einstückig mit der Fassung (21) ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Fassung für Kompaktleuchtstofflampen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Kompaktleuchtstofflampen" bestehen aus gekrümmten Leuchtstoffröhren, deren beide Enden in einem gemeinsamen Stecksockel münden. Derartige Kompaktleuchtstofflampen können entweder mit einem magnetischen oder einem elektronischen Vorschaltgerät betrieben werden. Bei den mit einem magnetischen Vorschaltgerät zu betreibenden Kompaktleuchtstofflampen weist der Sockel zwei Kontaktstifte auf; außerdem ist im Sockel ein konventioneller Starter integriert. Bei den mit einem elektronischen Vorschaltgerät zu betreibenden Kompaktleuchtstofflampen weist der Sockel vier Kontaktstifte auf. Die Zwei-Stiftsockel und die Vier-Stiftsockel unterscheiden sich außer in der Zahl der Stifte nur noch in ihrer Länge. Der Zwei-Stiftsockel ist etwas länger als der Vier-Stiftsockel.

[0003] Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Fassungen für mit elektronischen Vorschaltgeräten zu betreibenden Kompaktleuchtstofflampen, die - wie dargelegt - Vier-Stiftsockel haben. Diese Fassungen weisen vier Kontaktbuchsen zur Aufnahme der vier Kontaktstifte auf.

[0004] Daneben sind Fassungen entwickelt worden, die nur zwei Kontaktbuchsen aufweisen und daher nur für Zwei-Stift-Sockel-Lampen verwendbar sind.

[0005] Die hier betrachteten Vier-Stift-Sockel-Fassungen werden normalerweise mit elektronischen Vorschaltgeräten beschaltet. Das bedeutet, daß in die Fassungen auch nur Vier-Stift-Sockel-Lampen eingesetzt werden dürfen. Um das Einsetzen von Zwei-Stift-Sockel-Lampen in Vier-Stift-Sockel-Fassungen zu verhindern, würde es normalerweise genügen, die Tiefe der Sockelausnehmung an die Länge der (kürzeren) Vier-Stiftsockel anzupassen. Um jedoch die Option zu haben, Vier-Stift-Sockel-Fassungen gegebenenfalls auch mit Zwei-Stift-Sockel-Lampen bestücken und mit magnetischen Vorschaltgeräten beschalten zu können, ist die Tiefe der Sockelausnehmung der hier betrachteten Fassung an die (größere) Länge der Zwei-Stiftsockel angepaßt worden.

[0006] Bei mit elektronischen Vorschaltgeräten beschalteten Vier-Stift-Sockel-Fassungen ist derzeit die einzige bekannte Maßnahme zur Verhinderung des unerwünschten Einsetzens einer Zwei-Stiftsockel-Lampe, daß in den Boden der Sockelausnehmung ein ringförmiges Anschlagelement eingelegt wird, dessen Höhe gleich der Differenz zwischen der Länge eines Zwei-Stiftsockels und eines Vier-Stiftsockels ist. Das Einlegen eines solchen ringförmigen Anschlagelementes bedingt jedoch einen zusätzlichen kostenintensiven Arbeitsschritt, der entweder von dem Fassungshersteller oder von dem Leuchtenhersteller vorgenommen werden muß. Durch dieses zusätzliche ringförmige Anschlagelement kann eine Zwei-Stift-Sockel-Lampe aufgrund der größeren Sockellänge nicht mehr in eine Vier-Stift-Sockel-Fassung eingesetzt werden.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Fassung der eingangs angegebenen Art den Herstellungs- und Montageaufwand zu verringern.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Fassung ist - wenn ein Anschlagelement benötigt wird - dieses einstückig mit der Fassung ausgebildet. Hierdurch kann das Anschlagelement im Zuge der Herstellung des Fassungskörpers mitgefertigt werden, so daß es weder einer separaten Herstellung, noch einer besonderen Lagerung und auch nicht einer besonderen Montage des Anschlagelementes in der Sockelausnehmung bedarf. Nach der Fertigung der Fassung bedarf es bezüglich des Anschlagelementes keiner weiteren Maßnahme, da die Fassung diesbezüglich einsatzbereit ist.

[0010] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung eignet sich insbesondere für solche Werkstoffe des Fassungskörpers, die sich durch Formen in einer Form, insbesondere durch Spritzgießen, herstellen lassen. Ein geeigneter Werkstoff ist beispielsweise Kunststoff.

[0011] Wesentlich ist, daß das Anschlagelement in die Bewegungsbahn hineinragt, die der Stecksockel beim Einstecken in die Steckausnehmung einnimmt. Dies läßt sich dadurch erreichen, daß das Anschlagelement von der Innenwand der Steckausnehmung absteht, was sich durch das einstückige Ausbilden mit dem Fassungskörper realisieren läßt. Vorzugsweise steht das Anschlagelement vom Grund der Sockelausnehmung ab, z. B. in Form eines Stiftes, oder in Form eines Steges, der sich über einen Teil der Querschnittsabmessung oder über die gesamte Querschnittsabmessung des Fassungskörpers erstrecken kann. Im letzteren Falle erfüllt der Steg zusätzlich die Funktion einer den Fassungskörper stabilisierenden Strebe.

[0012] Es ist außerdem vorteilhaft, das Anschlagelement aus einem Material herzustellen, das so hart bzw. spröde ist, daß sich das Anschlagelement abbrechen läßt, z. B. unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs, z. B. eines Schraubenziehers, das in die Sockelausnehmung eingesteckt und mit Hebelwirkung gegen das Anschlagelement gedrückt wird.

[0013] Um das Abbrechen zu erleichtern, kann am Anschlagelement eine Sollbruchstelle vorgesehen werden, die es ermöglicht, zum einen das Anschlagelement mit geringerem Kraftaufwand und zudem an einer bestimmten Stelle und somit positionskontrolliert abzubrechen.

[0014] Nachfolgend werden die Erfindung und weitere durch sie erzielbare Vorteile anhand von bevorzugten Ausgestaltungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1a

eine Kompaktleuchtstofflampe, die für den Betrieb mit einem elektronischen Vorschaltgerät eingerichtet ist, in der Seitenansicht;

Fig. 1b

die Kompaktleuchtstofflampe in der Unteransicht;

Fig. 2a

eine Kompaktleuchtstofflampe, die für den Betrieb mit einem magnetischen Vorschaltgerät eingerichtet ist, in der Seitenansicht;

Fig. 2b

die Leuchtstofflampe nach Fig. 2a in der Unteransicht;

Fig. 3a

eine Kompaktleuchtstofflampe in der Seitenansicht, bei der es sich um den ersten, für den Betrieb mit einem elektronischen Vorschaltgerät eingerichteten Lampentyp handeln kann oder um den zweiten, für den Betrieb mit einem magnetischen Vorschaltgerät eingerichteten Lampentyp handeln kann;

Fig. 3b

eine Fassung für Kompaktleuchtstofflampen nach Fig. 3a im axialen Schnitt;

Fig. 4

die Fassung in vergrößerter Ansicht.

[0015] Die Hauptkomponenten der Kompaktleuchtstofflampe 10a des ersten Lampentyps und 10b des zweiten Lampentyps sind jeweils ein Basiskörper 11, von dem sich in der einen Richtung eine U-förmige Leuchtstoffröhre 11a und in der entgegengesetzten Richtung ein Stecksockel 12a bzw. 12b erstreckt. Jeder der beiden Stecksockel besteht jeweils aus einem ersten kurzen und breiten Stecksockelabschnitt 12c und einem sich daran anschließenden, bezüglich letzterem verjüngten und längeren Stecksockelabschnitt 12d bzw. 12e. An den Stecksockelabschnitten 12d, 12e ist auf beiden Seiten jeweils ein Verrastungsvorsprung 13a angeordnet, der Teil einer noch zu beschreibenden Verrastungsvorrichtung 13 ist.

[0016] Die Kompaktleuchtstofflampen 10a, 10b unterscheiden sich hinsichtlich ihrer äußeren Formgebung in zweierlei Hinsicht. Die Kompaktleuchtstofflampe 10a des ersten Lampentyps weist vier Kontaktstifte K1 auf, die sich in einem seitlichen Abstand vom schmalen Stecksockelabschnitt 12d bzw. 12e vom breiten Stecksockelabschnitt 12c axparallel abstehen. Bezüglich den kreuzweise verlaufenden Längsmittelebenen 15, 16 des Basiskörpers 11 (siehe Fig. 1b), sind die Kontaktstifte K1 symmetrisch angeordnet. Auf beiden Seiten der Längsmittelebene 16 sind außenmittig auf den einander gegenüberliegenden Seitenflächen des breiten Stecksockelabschnitts 12c Formstege 17 angeordnet, die sich axparallel erstrecken und bezüglich der jeweiligen Längsmittelebene 15, 16 nach beiden Seiten versetzt angeordnet sind. Die Stecksockelabschnitte 12c, 12d, 12e können im Querschnitt eine rechteckige oder quadratische Querschnittsform aufweisen, gegebenenfalls mit gerundeten Ecken, wie es aus den Fig 1b und 2b zu entnehmen ist.

[0017] Ein erster Ausgestaltungsunterschied zwischen den beiden Lampentypen besteht darin, daß die Kompaktleuchtstofflampe 10b des zweiten Lampentyps nur zwei Kontaktstifte K1 aufweist, die bezüglich der Längsmittelebenen 15, 16 einander diametral gegenüberliegen, jedoch bezüglich ihrer Position dem Positionsbild der vier Kontaktstifte K1 der Kompaktleuchtstofflampe 10a entsprechen, so daß die Position dieser beiden Kontaktstifte K1 mit der Position der beiden entsprechenden Kontaktstifte K1 der Kompaktleuchtstofflampe 10a übereinstimmt.

[0018] Der zweite Ausgestaltungsunterschied zwischen den Kompaktleuchtstofflampen 10a, 10b besteht darin, daß die Länge L1 des Stecksockels 12a kleiner ist als die Länge L2 des Stecksockels 12b des zweiten Lampentyps. Die Position der Verrastungsnocken 13a bezüglich ihrer gleichen Abstände von den identischen breiten Stecksockelabschnitten 12c ist dagegen bei beiden Lampentypen gleich.

[0019] Die für beide Lampentypen gemeinsame Fassung 21 weist gemäß Fig. 3b eine Sockelausnehmung 22 mit einer ersten breiten Sockelausnehmungsstufe 22a und einer zweiten schmalen Sockelausnehmungsstufe 22b auf, wobei die Tiefe T der Sockelausnehmung 22 gleich oder etwas größer ist als die Länge L2 des Stecksockels 12b. In der Innenumfangswand der ersten Sockelausnehmungsstufe 22a sind axparallele Nuten 17a angeordnet, deren Position sowie Form und Größe mit Bewegungsspiel an die Formstege 17 angepaßt ist. Im Bereich des Grundes der ersten Sockelausnehmungsstufe 22a sind an die Position, Form und Größe der Kontaktstifte K1 angepaßte Kontaktelemente K2, insbesondere Kontaktbuchsen, im Fassungskörper 21a angeordnet.

[0020] Im Grundbereich der Sockelausnehmung 22 ist ein einstückig an die Innenwandung der Sockelausnehmung 22 angeformtes Anschlagelement 23 angeformt, dessen Abstand bzw. Tiefe T1 von der Ausnehmungsöffnung der Länge L1 des Stecksockels 12a entspricht. Vorzugsweise ist das Anschlagelement 23 an die Grundfläche der Sockelausnehmung 22 angeformt. Es kann durch einen vorzugsweise mittig angeordneten Stift oder einen länglichen Steg gebildet sein. Der Steg kann sich in der Querrichtung über die gesamte Querabmessung der Sockelausnehmung 22 erstrecken und an deren Seitenwandungen angeformt sein. Insbesondere bei dieser Ausgestaltung wird der mit 21a bezeichnete Fassungskörper der Fassung 21 stabilisiert.

[0021] In der vorbeschriebenen Ausgestaltung ist die Fassung 21 geeignet, den Stecksockel 12a der Kompaktleuchtstofflampe 10a aufzunehmen. Für den Stecksockel 12b der Kompaktleuchtstofflampe 10b bildet das Anschlagelement 23 ein Sperrteil, das ein Einstecken des Stecksockels 12b zumindest in die vollständige Steckposition verhindert. Hierdurch ist gewährleistet, daß eine Kompaktleuchtstofflampe 10b des zweiten Leuchtentyps nicht in die Fassung 21 eingesteckt werden kann.

[0022] Die Fassung 21 läßt sich jedoch handhabungssfreundlich und schnell so verändern bzw. anpassen, daß sie auch den Stecksockel 12b der Kompaktleuchtstofflampe 10b aufnehmen kann. Hierzu ist es lediglich erforderlich, das Anschlagelement 23 abzubrechen, was unter Zuhilfenahme eines stabförmigen, in die Sockelausnehmung 22 eingesteckten Werkzeugs, z. B. eines Schraubenziehers, handhabungsfreundlich und mit geringem Kraftaufwand erfolgen kann.

[0023] Der Werkstoff, aus dem wenigstens das Anschlagelement 23 oder der Fassungskörper 21a besteht, ist von einer solchen Härte oder Sprödigkeit, daß das Abbrechen des Anschlagelementes 23 handhabungsfreundlich erfolgen kann. Vorzugsweise weist das Anschlagelement 23 insbesondere im Bereich seiner Anbindung an den Fassungskörper 1a eine Sollbruchstelle 24 auf, die das Abbrechen zum einen erleichtert und zum anderen an der gewünschten Stelle gezielt ermöglicht. Die Sollbruchstelle 24 kann z. B. durch eine Verjüngung in Form einer Rille gebildet sein, die auf einer oder auf beiden Seiten des Anschlagelementes 23 angeordnet ist und beim Anformen des Anschlagelementes 23 an den Fassungskörper 23a mit angeformt worden ist. Der Fassungskörper 23a besteht vorzugsweise aus Kunststoff oder Keramik und ist durch Spritzgießen oder Gießen bzw. Druckgießen mit dem Anschlagelement 23 einstückig in einem Formwerkzeug geformt. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht auch eine einfache und kostengünstige Herstellung oder Umrüstung des Formwerkzeugs, wobei sich die Veränderung des Formraums durch einen Schieber realisieren läßt.

[0024] Die vorbeschriebene Verrastungsvorrichtung 13 weist in der Sockelausnehmung 22 eine seitlich angeordnete Verrastungsnase 13b oder zwei einander seitlich gegenüberliegend angeordnete Verrastungsnasen 13b auf, die seitlich elastisch nachgiebig gelagert sind, beim Zusammenstecken seitlich in einen Freiraum elastisch ausweichen und in der eingesteckten Stellung hinter den Verrastungsnocken 13a elastisch einschnappen. Die elastische Federkraft der Verrastungsnasen 13 ist so groß, daß die Verrastungsnasen 13b mit geringem manuellen Kraftaufwand über die Verrastungsnocken 13a drückbar sind. Um dies zu ermöglichen, weisen die Verrastungsnocken 13a und/oder die Verrastungsnasen 13b schräge oder gerundete Einführungsflächen und Ausführungsflächen auf.

[0025] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel sind gemäß Fig. 4 die Verrastungsnasen 13b an den freien Enden einer U-förmigen Feder 25 angeordnet, deren Federsteg 25a am Ausnehmungsgrund anliegt, und deren Federschenkel 25b sich jeweils in einem Spalt 26 zwischen der Ausnehmungswandung und dem Stecksockelabschnitt 12d bzw. 12e in Richtung auf die Ausnehmungsöffnung erstrecken. Die Feder 25 kann in nicht dargestellter Weise im Ausnehmungsgrund fixiert sein. Ein Beispiel zu ihrer Fixierung kann dadurch gebildet sein, daß zwischen der Mantelfläche des Anschlagelementes 23 und der Wandfläche des Loches 27 eine Preßpassung besteht, so daß die Feder 25 mit Preßspannung auf dem Anschlagelement 23 sitzt bzw. darauf aufschiebbar ist. Wenn die Feder 25 im Bereich der verjüngten Sollbruchstelle 24 wieder Bewegungsspiel haben sollte, ist dies unerheblich, da die Feder 25 durch die Preßpassung daran gehindert ist, ungewollt vom Anschlagelement 23 abzurutschen.

[0026] Der Steg 25a der Feder 25 kann so geformt sein, daß er das Anschlagelement 23 seitlich umgeht, z. B. durch seitliche Ausformung des Steges 25a. Es ist auch möglich, im Steg 25a ein Loch 27 auszubilden, so daß die Feder 25 für ihre Montage mit dem Loch 27 auf das Anschlagelement 23 aufgeschoben werden kann und das Anschlagelement 23 das Loch 27 mit Bewegungsspiel durchfaßt.

[0027] Es ist auch möglich, ein Anschlagelement 23 auf einer Seite des Federstegs 25a oder auf jeder Seite des Stegs 25a ein Anschlagelement 23 anzuordnen.

[0028] Wenn ein Steg 25a vorhanden ist, ist die Tiefe T der Sockelausnehmung 22 um die Dicke des Stegs 25a größer auszubilden als wie vorbeschrieben.

Ansprüche

1. Fassung (21) für Kompaktleuchtstofflampen (10a, 10b), die in Abhängigkeit davon, ob sie mit einem magnetischen oder einem elektronischen Vorschaltgerät betrieben werden, zwei Kontaktstifte (K1) und einen längeren Stecksockel (12b) bzw. vier Kontaktstifte (K1) und einen kürzeren Stecksockel (12a) haben,
wobei die Fassung (21) eine Sockelausnehmung (22) aufweist, deren Tiefe (T1) wenigstens gleich der Länge (L2) des längeren Stecksockels (12b) ist,
wobei die Fassung (21) ferner vier Kontaktbuchsen (K2) zur Aufnahme der zwei bzw. vier Kontaktstifte (K1) aufweist,
und wobei wahlweise ein in der Sockelausnehmung (22) wirksames Anschlagelement (23) vorgesehen ist, welches bei Bedarf die Einstecktiefe der Sockelausnehmung (22) auf die des kürzeren Stecksockels (12a) begrenzt,
dadurch gekennzeichnet,
daß - wenn ein Anschlagelement (23) benötigt wird - dieses einstückig mit der Fassung (21) ausgebildet ist.

2. Fassung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß diese einen durch Formen in einem Formwerkzeug, insbesondere durch Spritzgießen, herstellbaren Basiskörper (21a) aufweist, und daß das Anschlagelement (23) - wenn es benötigt wird - an dem Basiskörper (23a) angeformt, insbesondere angespritzt, ist.

3. Fassung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Fassungskörper (21a) und das Anschlagelement (23) aus Kunststoff oder Porzellan bestehen.

4. Fassung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagelement (23) ein in der Sockelausnehmung (22) vorgesehener Stift oder Steg ist.

5. Fassung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagelement (23) eine Sollbruchstelle (24) aufweist.

6. Fassung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Sockelausnehmung (22) eine seitliche oder zwei einander gegenüberliegende Verrastungsnasen (13b) angeordnet ist bzw. sind zum Hintergreifen eines Verrastungsnockens (13a) an den Kompaktleuchtstofflampen (10a, 10b).

7. Fassung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verrastungsnase (13b) an einer winkelförmigen Feder oder die Verrastungsnasen (13b) an einer U-förmigen Feder (25) angeordnet sind, deren Federsteg (25a) im Grund der Nockenausnehmung (22) angeordnet ist.

8. Fassung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Federsteg (25a) ein Loch (27) aufweist, durch das sich das Anschlagelement (23) erstreckt.

9. Fassung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Loch (27) und dem Anschlagelement (23) eine Preßpassung besteht.

10. Fassung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Federsteg (25a) seitlich um das Anschlagelement (23) herum ausgeformt ist

11. Fassung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagelement (23) seitlich neben dem Federsteg (25a) angeordnet ist oder zwei Anschlagelemente (23) auf beiden Seiten des Federstegs (25a) angeordnet sind

Zeichnung