| (19) |
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(11) |
EP 1 212 392 B9 |
| (12) |
KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
| (15) |
Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Beschreibung |
| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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11.04.2012 Patentblatt 2012/15 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.2011 Patentblatt 2011/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.08.2000 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2000/008395 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/018160 (15.03.2001 Gazette 2001/11) |
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| (54) |
SCHMIERMITTELN AUF POLYSILOXAN-BASIS UND IHRE VERWENDUNG
USE OF LUBRICANTS WITH A POLYSILOXANE BASE
UTILISATION DE LUBRIFIANTS A BASE DE POLYSILOXANE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
07.09.1999 DE 19942536
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.06.2002 Patentblatt 2002/24 |
| (73) |
Patentinhaber: ECOLAB INC. |
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St. Paul, MN 55102-2233 (US) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- KÜPPER, Stefan
40764 Langenfeld (DE)
- SCHNEIDER, Michael
D-41363 Jüchen (DE)
- GROSSE BÖWING, Walter
41541 Dormagen (DE)
- LAUFENBERG, Alfred
41541 Dormagen (DE)
- KLUSCHANZOFF, Harald
40822 Mettmann (DE)
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| (74) |
Vertreter: Polypatent |
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An den Gärten 7 51491 Overath 51491 Overath (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 844 299 WO-A-96/08601 US-A- 4 652 386
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WO-A-01/07544 US-A- 4 248 724
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Polysiloxanhaltigen Schmiermittelformulierungen
zur Schmierung von Transportanlagen.
[0002] In der Lebensmittelindustrie, insbesondere in Getränkebetrieben werden die in den
Abfüllanlagen zu befüllenden Behälter über Transporteure verschiedenster Ausgestaltung
und Materialien, beispielsweise über Plattentransportbänder oder kettenartige Anordnungen,
die im folgenden allgemein als Transportketten bezeichnet werden sollen, transportiert.
Die Transporteure stellen die Verbindung her zwischen den verschiedenen optionalen
Behandlungsstufen des Abfüllprozesses wie z. B. Auspacker, Flaschenreinigungsmaschine,
Füller, Verschließer, Etikettierer, Einpacker u.a.. Bei den Behältern kann es sich
um verschiedenste Formen handeln, insbesondere Glas- und Kunststoffflaschen, Dosen,
Gläser, Fässer, Getränkecontainer (KEG), Papier- und Pappbehälter. Um den störungsfreien
Betrieb zu gewährleisten, müssen die Transportketten in geeigneter Weise geschmiert
werden, so daß eine zu starke Reibung zu den Behältern vermieden wird. Üblicherweise
werden zur Schmierung verdünnte wäßrige Lösungen verwendet, die geeignete reibungsvermindernde
Wirkstoffe enthalten. Mit den wäßrigen Lösungen werden die Transportketten beispielsweise
durch Eintauchen oder durch Besprühen in Kontakt gebracht, wobei man dann von Tauchschmieranlagen
oder automatischen Bandschmiersystemen oder zentralen Kettenschmiersystemen spricht.
[0003] Die bisher als Schmiermittel eingesetzten Kettengleitmittel basieren meist auf Fettsäuren
in Form ihrer wasserlöslichen Alkali- oder Alkanolaminsalze oder auf Fettaminen vorzugsweise
in Form ihrer organischen oder anorganischen Salze. Während beide Substanzklassen
in der Tauchschmierung problemlos anwendbar sind, zeigen sie in den heute üblichen
zentralen Kettenschmiersystemen eine Reihe von Nachteilen. So beschreibt die
DE-A- 23 13 330 Schmiermittel auf Seifenbasis, die wäßrige Mischungen von C
16-C
18-Fettsäuresalzen und oberflächenaktiven Substanzen enthalten. Derartige Schmiermittel
auf Seifenbasis weisen folgende Nachteile auf:
- 1. Es kommt zu einer Reaktion mit der Wasserhärte, also den Erdalkali-lonen, und anderen
Wasserinhalstoffen unter Bildung schwerlöslicher Metallseifen, den sogenannten primären
Erdalkaliseifen.
- 2. Es kommt zu einer Reaktion zwischen diesen Schmiermitteln auf Seifenbasis und in
Wasser oder dem abzufüllenden Gut gelöstem Kohlendioxid.
- 3. Die so erzeugte Anwendungslösung ist stets keimfördemd.
- 4. Bei Anwendung von hartem Wasser sind lonenaustauscher zur Wasserenthärtung erforderlich,
was eine zusätzliche Keimquelle bedeutet (und deshalb in der Praxis kaum anzutreffen
ist), oder aber der Einsatz hoch komplexierungsmittelhaltiger Produkte, was wiederum
ökologisch bedenklich ist, ist nötig.
- 5. Es kommt zu vermehrter Schaumbildung, was insbesondere Probleme am Bottle-Inspector
(automatische Flaschenkontrolle) hervorrufen kann und eine stärkere Benetzung der
Transportbehältnisse zur Folge hat.
- 6. Die meisten dieser Produkte sind lösungsmittelhaltig.
- 7. Die Reinigungswirkung dieser Produkte ist schlecht, so daß eine separate Reinigung
notwendig ist.
- 8. Derartige Schmiermittelzubereitungen auf Seifenbasis zeigen ein pH-abhängiges Leistungsverhalten.
- 9. Schmiermittelzubereitungen auf Seifenbasis zeigen weiterhin eine Wassertemperatur-Abhängigkeit.
- 10. Schmiermittel auf Seifenbasis zeigen nur eine geringe Lagerstabilität, insbesondere
bei niederen Temperaturen.
- 11. Das in vielen Produkten enthaltene EDTA (Ethylendiamintetraacetat) ist bekanntermaßen
nur schlecht biologisch abbaubar.
- 12. Derartige Schmiermitteizubereitungen auf Seifenbasis sind nicht für alle Transportgüter
aus Kunststoff geeignet, da es bei Anwendung dieser Mittel in vielen Fällen zu Spannungsrißkorrosionen
am Transportgut kommt.
[0004] Neben Schmiermitteln auf Seifenbasis werden hauptsächlich solche auf Basis von Fettaminen
verwendet. So beschreibt die
DE-A-36 31 953 ein Verfahren zum Schmieren von kettenförmigen Flaschentransportbändem in Getränkeabfüllbetrieben,
insbesondere in Brauereien, sowie zum Reinigen der Bänder mittels eines flüssigen
Reinigungsmittels, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man die kettenförmigen Flaschentransportbänder
mit Bandschmiermitteln auf Basis neutralisierter primärer Fettamine, die vorzugsweise
12 bis 18 C-Atome aufweisen und einen ungesättigten Anteil von mehr als 10 % enthalten,
schmiert.
[0005] Aus der
EP-A-0 372 628 sind Fettaminderivate der Formeln

als Schmiermittel bekannt, worin
- R1
- eine gesättigte oder ungesättigte, verzweigte oder lineare Alkylgruppe mit 8 bis 22
C-Atomen;
- R2
- Wasserstoff, eine Alkyl- oder Hydroxyalkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen oder -A-NH2;
- A
- eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe mit 1 bis 8 C-Atomen; und
[0006] A
1 eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe mit 2 bis 4 C-Atomen bedeutet.
[0007] Darüber hinaus sind aus der
DE-A-39 05 548 Schmiermittel auf Basis von N-alkylierten Fettaminderivaten bekannt, die mindestens
ein sekundäres und/oder tertiäres Amin enthalten.
[0008] Aus der
DE-A-42 06 506 sind bekannt:
Seifenfreie Schmiermittel auf der Basis von amphoteren Verbindungen, primären, sekundären
und/oder tertiären Aminen und/oder Salzen derartiger Amine der allgemeinen Formel
(I), (IIa), (IIb), (IIIa), (IIIb), (IIIc), (IVa) und (IVb)
R
4-NH-R
5 (IIa)
R
4-N
+H
2-R
5 X
- (IIb)
R
4-NH-(CH
2)
3NH
2 (IIIa)
R
4-NH-(CH
2)
3N
+H
3 X
- (IIIb)
R
4-N
+H
2-(CH
2)
3-N
+H
3 2X
- (IIIc)
R
4-NR
7R
8 (IVa)
und/oder
R
4-N
+HR
7R
8 X
- (IVb)
wobei
- R
- für einen gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten, linearen oder verzweigten
Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, der gegebenenfalls durch -OH,-NH2, -NH-, -CO-, -(CH2CH2O)l- oder -(CH2CH2CH2O)l- substituiert sein kann,
- R1
- für Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen, einen Hydroxyalkylrest mit
1 bis 4 C-Atomen oder einen Rest -R3COOM
- R2
- nur für den Fall, daß M eine negative Ladung darstellt für Wasserstoff, einen Alkylrest
mit 1 bis 4 Atomen, oder einen Hydroxyalkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen,
- R3
- für einen gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten, linearen oder verzweigten
Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen, der gegebenenfalls durch -OH,-NH2, -NH-, -CO-, -(CH2CH2O)l- oder -(CH2CH2CH2O)l- substituiert sein kann,
- R4
- für einen substituierten oder unsubstituierten, linearen oder verzweigten, gesättigten
oder einfach oder mehrfach ungesättigten Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, der als
Substituenten mindestens einen Amin-, Imin-, Hydroxy-, Halogen- und/oder Carboxyrest
aufweisen kann, einen substituierten oder unsubstituierten Phenylrest, der als Substituenten
mindestens einen Amin-, Imin-, Hydroxy-, Halogen-, Carboxy- und/oder einen linearen
oder verzweigten, gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten Alkylrest mit
6 bis 22 C-Atomen aufweisen kann,
- R5
- für Wasserstoff oder - unabhängig von R4 - für einen Rest R4,
- X-
- für ein Anion aus der Gruppe Amidosulfonat, Nitrat, Halogenid, Sulfat, Hydrogencarbonat,
Carbonat, Phosphat oder R6-COO- steht, wobei
- R6
- für Wasserstoff, einen substituierten oder unsubstituierten, linearen oder verzweigten
Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen oder Alkenylrest mit 2 bis 20 C-Atomen, die als Substituenten
mindestens einen Hydroxy-, Amin- oder Iminrest aufweisen können, oder einen substituierten
oder unsubstituierten Phenylrest, der als Substituenten einen Alkylrest mit 1 bis
20 C-Atomen aufweisen kann, steht, und
- R7
- und R8 jeweils unabhängig voneinander für einen substituierten oder unsubstituierten, linearen
oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 20 C- Atomen oder Alkenylrest mit 2 bis 20 C-Atomen,
die als Substituenten mindestens einen Hydroxy-. Amin- oder Iminrest aufweisen können,
oder einen substituierten oder unsubstituierten Phenylrest, der als Substituenten
einen Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen aufweisen kann,
- M
- für Wasserstoff, Alkalimetall, Ammonium, einen Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen, einen
Benzylrest oder eine negative Ladung,
- n
- für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 12,
- m
- für eine ganze Zahl im Bereich von 0 bis 5 und
- l
- für eine Zahl im Bereich von 0 bis 5 steht,
enthaltend Alkyldimethylaminoxide und/oder Alkyloligoglycoside als nichtionische Tenside.
[0009] Die
EP-B-629 234 offenbart eine Schmiermittelkombination, bestehend aus
- a) einer oder mehrerer Verbindungen der Formel

wobei
- R1
- für einen gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten, linearen oder verzweigten
Alkylrest mit 6 bis 22 C-Atomen, der gegebenenfalls durch -OH, -NH2, -NH-, -CO-, Halogen oder einen Carboxylrest substituiert sein kann,
- R2
- für einen Carboxylrest mit 2 bis 7 C-Atomen,
- M
- für Wasserstoff, Alkalimetall, Ammonium, einen Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen oder
einen Benzylrest und
- n
- für eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 6 steht,
- b) wenigstens eine organische Carbonsäure ausgewählt aus einbasigen oder mehrbasigen,
gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten Carbonsäuren mit 2 bis 22 C-Atomen,
- c) gegebenenfalls Wasser und Zusatz- und/oder Hilfsstoffe.
[0010] Die
WO 94/03562 beschreibt ein Schmiermittelkonzentrat auf Basis von Fettaminen und gegebenenfalls
üblichen Verdünnungsmitteln oder Hilfs- bzw. Zusatzstoffen,
dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens ein Polyaminderivat eines Fettamins und/oder ein Salz eines derartigen
Amins enthält, wobei der Anteil der genannten Polyaminderivate von Fettaminen an der
Gesamtformulierung 1 bis 100 Gew.-% beträgt.
[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der
WO 94/03562 enthält dieses Schmiermittelkonzentrat mindestens ein Polyaminderivat eines Fettamins
der allgemeinen Formel
R-A-(CH
2)
k-NH-[(CH
2)
l-NH]
y-(CH
2)
m-NH
2 · (H
+X
-)
n
wobei
- R
- ein substituierter oder unsubstituierter, linearer oder verzweigter, gesättigter oder
einfach oder mehrfach ungesättigter Alkylrest mit 6 bis 22 Atomen,
- A
- wobei die Substituenten ausgewählt sind aus Amino, Imino, Hydroxy, Halogen und Carboxy,
oder ein substituierter oder unsubstituierter Phenylrest, wobei die Substituenten
ausgewählt sind aus Amino, lmino, Hydroxy, Halogen, Carboxy und einem linearen oder
verzweigten, gesättigten oder einfach oder mehrfach ungesättigten Alkylrest mit 6
bis 22 C-Atomen, ist; entweder für -NH- oder für -O- steht,
- X-
- ein Anion einer anorganischen oder organischen Säure bedeutet,
- k, I, m
- unabhängig voneinander eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 6 ist;
- y
- im Falle A = -NH- 0, 1, 2 oder 3 und im Falle A = -O- 1, 2, 3 oder 4 ist,
- n
- eine ganze Zahl von 0 bis 6 ist.
[0012] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, bei Verwendung von Silikonhaltigen
Formulierungen die Schmierung von Transportbandanlagen zu ermöglichen, den Wasserverbrauch
zu senken und eine gute Materialverträglichkeit mit Kunststoff-Gebinden zu erreichen.
[0013] Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Formulierungen, die, bezogen
auf die gesamte Formulierung, wenigstens 1 Gew.-%, vorzugsweise wenigstens 5 Gew.-%,
mindestens eines Polysiloxans, das vorzugsweise ausgewählt ist aus den Gruppen der
linearen, verzweigten, zyklischen und vernetzten Polysiloxane, enthalten, zur Schmierung
von Transportbandanlagen in der Lebensmittelindustrie, wobei die Formulierungen direkt,
ohne im Lebensmittelbetrieb mit Wasser verdünnt zu werden, über eine Applikationsvorrichtung,
die vorzugsweise während der Applikation in direktem Kontakt mit den zu schmierenden
Oberflächen steht, oder in einer anderen bevorzugten Ausführung als Sprühvorrichtung
ausgelegt ist, auf die Transportbandanlagen gelangen. In einer bevorzugten erfindungsgemäßen
Verwendung enthalten die Formulierungen zusätzlich mindestens eine Komponente ausgewählt
aus Fluor- und Polyhydroxyverbindungen und/oder deren Ether und Ester.
[0014] Wenn Fluorverbindungen in den erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen eingesetzt
werden, werden diese vorzugsweise ausgewählt aus den Gruppen der
- a) per- oder teitfluorierten monomeren organischen Verbindungen,
- b) reinen und gemischten Di- und Oligomeren, die auf zumindest einem per- oder teilfluorierten
organischen Monomer basieren,
- c) reinen und gemischten Polymeren, die auf zumindest einem per- oder teilfluorierten
organischen Monomer basieren.
[0015] Bei der Definition der Grenze zwischen Oligomeren und Polymeren bezieht sich die
vorliegende Erfindung auf die allgemein bekannte Charakterisierung von Polymeren,
die aus so vielen gleichen oder ähnlichen niedermolekularen Bausteinen (Monomeren)
aufgebaut sind, daß sich die physikalischen Eigenschaften dieser Substanzen, insbesondere
die Viskoelastizität, bei Erhöhung oder Reduzierung der Anzahl der Bausteine um eine
Einheit nicht mehr merklich ändem. Dies ist im allgemeinen dann der Fall, wenn die
mittlere Molmasse der Polymeren' 10.000 g/mol oder mehr beträgt.
[0016] Für die niedermolekularen Dimere, Trimere und andere niedere Glieder der polymerhomologen
Reihe verwendet man die Bezeichnung Oligomere.
[0017] In einer bevorzugten Form umfassen die Fluorverbindungen a) zumindest per- und teilfluorierte
Tenside, Alkane, Ether und Amine, wobei besonders bevorzugt in den erfindungsgemäß
verwendeten Formulierungen Ammoniumperfluoralkylsulfonate, Lithiumperfluoralkylsutfonate,
Kaliumperfluoralkylsulfonate, Aminperfluoralkylsulfonate, Natriumperfluoralkylsulfonate,
Kaliumfluoralkytcarboxylate, quaternäre fluorierte Alkylamomoniumiodide, Ammoniumperfluoralkylcarboxalate,
fluorierte Alkylpolyoxyethylenethanole, fluorierte Alkylalkoxylate, fluorierte Alyklester
mit Konzentrationen von 0,001 bis 10% zum Einsatz kommen. Die fluorierten Komponenten
der Gruppe c) sind vorzugsweise per- und/oder teilfluorierte Alkoxypolymere, die besondes
bevorzugt aus der Copolymerisation von Tetrafluorethylen und Perfluoralkoxyvinylethem
erhältlich sind.
[0018] In einer weiterhin bevorzugten Ausführung sind in den erfindungsgemäß zu verwendenden
Formulierungen aus der Gruppe c) zumindest per- und/oder teilfluorierte Polyether
enthalten.
[0019] Wenn in den erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen Polyhydroxyverbindungen
zum Einsatz kommen, werden diese vorzugsweise ausgewählt aus den Gruppen der Polyalkohole
und Kohlenhydrate, und ganz besonders bevorzugt ausgewählt aus mehrwertigen Alkoholen,
vorzugsweise Alkandiole, Alkantriole, besonders bevorzugt Glycerin und den davon abgeleiteten
Polyethem, sowie Glukose, Arabinose, Ribulose, Fructose und den davon abgeleiteten
Oligo- und/oder Polysacchariden und deren Ester und Ether enthalten.
[0020] Es ist außerdem bevorzugt, daß die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen
in Form von Ein-Komponenten-Flüssigkeiten, Lösungen, Gelen, Emulsionen, Pasten, Dispersionen
vorliegen.
[0021] Die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen enthalten in einer bevor zugten
Ausführung zusätzlich mindestens eine antimikrobielle Komponente ausgewählt aus den
Gruppen der Alkohole, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren, Carbonsäureester, Säureamide,
Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoffderivate, Sauerstoff-,
Stickstoff-Acetale sowie -Formate, Benzamidine, Isothiazoline, Phthalimidderivate,
Pyridinderivate, antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, antimikrobiellen
amphoteren Verbindungen, Chinoline, 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan, lodo-2-propynyl-butyl-carbamat,
lod, lodophore, Peroxide, wobei in einer besonders bevorzugten Ausführung die erfindungsgemäß
zu verwendenden Formulierungen als antimikrobielle Komponenten eine oder mehrere Verbindungen
ausgewählt aus Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, 1,3-Butandiol, Phenoxyethanol, 1,2-Propylenglykol,
Glycerin, Undecylensäure, Zitronensäure, 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2,2'-Methylen-bis-(6-brom-4-chlorphenol),
2,4,4-Trichlor-2-hydroxydiphenylether, N-(4-Chlorphenyl)-N-(3,4-dichlorphenyl)-harnstoff,
N,N'-(1,10-decandiyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis-(1-octa-namin)-dihydrochlorid, N,N'-Bis-(4-Chlorphenyl)-3,12-diimino-2.4,11,13-tetraaza-tetradecandiimidamid,
quaternären Ammoniumverbindungen oder Alkyl-Aminen, Guanidinen, Amphoteren, enthalten.
[0022] In einer ebenfalls bevorzugten Ausführung enthalten die erfindungsgemäß zu verwendenden
Formulierungen weitere Komponenten ausgewählt aus den Gruppen der Tenside und Lösevermittter,
wobei besonders bevorzugt ist, daß als Tensid zumindest ein Alkylpolyglykosid enthalten
ist. Weitere bevorzugte Bestandteile sind Fettalkylamine und/oder deren Alkoxylate,
insbesondere Kokosfettaminethoxylate und/oder Imidazolinverbindungen und/oder amphotere
Tenside und/oder nichtionische Tenside und/oder Ethercarbonsäuren und/oder Etheraminverbindungen.
Darüber hinaus ist es bevorzugt, den erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen
Paraffinverbindungen zuzusetzen.
[0023] Die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen werden in der Praxis auf die Transportketten
aufgebracht, wobei im günstigsten Fall zu beobachten ist, daß beim Transport der Transportgüter
auf den Transportaniagen kein Schaum entsteht. Es ist weiterhin bevorzugt, daß die
efindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen im Vergleich zu üblichen Schmiermitteln,
die in Transportanlagen mit Wasser um einen Verdünnungsfaktor von mehr als 100 verdünnt
werden und für den Fall, daß innerhalb eines definierten Zeitraums gewichtsgleiche
Mengen an schmieraktiven Komponenten auf die Transportbandanlage aufgetragen werden,
bei Einsatz von erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen der Reibwiderstand
zwischen Transportgütern und Transportbandanlage um mehr als 20 % gesenkt wird. Dies
kann durch Beispielversuche gezeigt werden.
Beispiel 1:
[0024] Eine Vergleichsformulierung 1, die 5 Gew.-% Kokospropylendiamin enthält und mit Essigsäure
auf pH 7 eingestellt wird, wird über einen Düsenstock mit 5 Düsen, die je eine Sprühleistung
von 5 1 pro Stunde haben, in 0,2%iger wäßriger Konzentration auf die Transportketten
aufgetragen. Über einen Zeitraum von 1 Stunde gelangen somit 50 ml der Vergleichsformulierung,
bzw. ca. 2,5 g des Kokospropylendiamins auf die Transportketten. Dieser Versuch wird
über einen Zeitraum von 10 Stunden durchgeführt. Der Reibkoeffizient zwischen Getränkeflasche
und Edelstahltransportketten wird gemäß der vorliegenden Erfindung als Verhältnis
des Zuggewichts, das beispielsweise auf eine Federwaage ausgeübt wird, wenn man versucht,
bei laufenden Transportketten eine Getränkeflasche festzuhalten, zu dem Gewicht der
Flasche definiert.
[0025] Der Reibkoeffizient bei Verwendung des oben beschriebenen Vergleichsbeispiels µ =
0,10. Sobald man den Dosiervorgang unterbricht, steigt der Reibkoeffizient schnell
an und es kommt innerhalb weniger Minuten zum Umfallen der Transportgüter bzw. der
Flaschen.
[0026] Innerhalb des gesamten Versuchszeitraums von 10 Stunden gelangen bei dem Vergleichsbeispiel
insgesamt 25 ml an schmieraktiven Kokospropylendiaminrohstoffen auf die Transportketten.
In einem zweiten Versuch werden 25 ml einer erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierung,
bestehend aus einer 35%igen wäßrigen Polydimethylsiloxan-Dispersion, mit einem Lappen
auf den Transportketten verteilt. Danach wird unter identischen Bedingungen, wie im
Versuch mit Vergleichsbeispiel 1, der Reibkoeffizient zwischen Flaschen und Transportkette
über einen Zeitraum von 10 Stunden gemessen. Über den gesamten Zeitraum von 10 Stunden
liegt der Reibkoeffizient µ bei etwa 0,05. Dieses Beispiel zeigt, daß der Reibwiderstand
zwischen Transportgütem und Transportbandanlage um mehr als 20 % gesenkt werden kann,
im vorliegenden Beispiel sogar um mehr als 40 %.
[0027] Eine weitere bevorzugte Ausführung der vorliegenden Erfindung ist der Einsatz der
erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen für den Transport von Kunststoffgebinden,
wobei die Kunststoffgebinde besonders bevorzugt mindestens ein Polymer ausgewählt
aus den Gruppen der Polyethylenterephthalate (PET), Polyethylennaphthenate (PEN),
Polycarbonate (PC), PVC enthalten und ganz besonders bevorzugt PET-Getränke-Flaschen
sind.
Beispiel 2:
[0028] Im Laborversuch wird die Spannungsrißkorrosion von einem Vergleichsbeispiel auf Basis
von 5 Gew.-% Kokospropylendiamin und 5 Gew.% Dimethyllaurylamin, die mit Essigsäure
auf pH 7 eingestellt werden, im Vergleich zur Spannungsrißkorrosion von einer 25%igen
wäßrigen Polydimethylsiloxan-Dispersion gemessen.
[0029] Laut Versuchsbeschreibung werden PET-Flaschen mit Wasser gefüllt und mit Kohlendioxid
so konditioniert, daß im Innenbereich der Flaschen ein Druck von etwa 7 bar vorliegt.
Danach werden die Bodentassen der Flaschen in die Formulierung des Vergleichsbeispiels
bzw. des erfindungsgemäß zu vewendenden Beispiels getaucht und über einen Zeitraum
von 24 Stunden in eine Petri-Schale gestellt. Nach den 24 Stunden werden die Flaschen
geöffnet, entleert und die Bodentassen mit Wasser abgespült. Bei visueller Auswertung
der Bodentassen kann man feststellen, daß bei dem Versuch mit dem Vergleichsbeispiel
viele Spannungsrisse mit mittlerer Tiefe, Einstufung C, vorliegen, während für den
Versuch mit dem erfindungsgemäß zu verwendenden Beispiel festzustellen ist, daß nur
wenige Spannungsrisse mit geringer Tiefe, Einstufung A, vorliegen. Die Einstufung
erfolgt in Anlehnung an die Referenzbilder, die in
Kapitel IV-22 des Buches 'CODE OF PRACTICE - Guidelines for an Industrial Code of
Practice for Refillable PET Bottles', Edition 1, 1993-1994, enthalten sind.
[0030] Beispiel 2 zeigt daß die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen gegenüber
üblichen im Markt als Schmiermittel eingesetzten Produkten auf Amin-Basis Vorteile
beim Transport von Kunststoffflaschen haben.
[0031] In einer weiteren bevorzugten Ausführung werden die erfindungsgemäß zu verwendenden
Formulierungen für den Transport von Kartonverpackungen verwendet. De Transportflächen
der Transportbandanlage mind aus Metall, besonders bevorzugt aus Edelstahl.
[0032] Es ist weiterhin bevorzugt, den erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen vor
oder nach der Applikation durch separate Zuführung zusätzliche antimikrobielle Stoffe,
besonders bevorzugt organische Persäuren, Chlordioxid oder Ozon, zuzusetzen.
[0033] In einer bevorzugten Ausführung werden die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen
über ein Hitfsmittel, das ausgewählt sein kann aus Pinsel, Schwamm, Rollen, Tücher,
Lappen, Bürsten, Wischer, Gummi, Sprühvorrichtung auf die Transportbänder ohne vorherige
Verdünnung mit Wasser aufgebracht. In einer anderen bevorzugten Ausführung werden
die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen in automatischen Transportbandanlagen
mit Wasser verdünnt und die Anwendungslösung über Dosiervonichtungen auf die Transportbänder
aufgebracht, wobei der Verdünnungsfaktor zwischen 10.000 und 100 liegt Es ist weiterhin
bevorzugt, daß die erfindungsgemäß zu verwendenden Formulierungen so ausgewählt und
angewandt werden, daß auf Oberflächen, die mit den Formulierungen oder Lösung in Kontakt
stehen, keine weitere Vermehrung von Mikroorganismen erfolgt und ganz besonders bevorzugt,
die Anzahl der Mikroorganismen reduziert wird.
[0034] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Verwendung besteht darin, daß der Wasserverbrauch
wesentlich gesenkt wird. Da die Bandschmieriösung nach dem Stand der Technik nicht
aufgefangen und wiederverwendet wird, ist das heute praktizierte Verfahren mit enormer
Resourcen-Verschwendung verbunden.
[0035] Ein weiterer Vorteil ist, daß kaum Mittel bei sachgemäßer Applikation auf den Boden
tropfen. Dies wirkt sich aus in erhöhter Sicherheit sowie rein optischen Vorteilen
im Betrieb. Außerdem wird in einigen Fällen beobachtet, daß aufkommender Schmutz von
den mit dem Mittel konditionierten Transportbändern abgewiesen wird.
1. Verwendung von Formulierungen, die bezogen auf die gesamte Formulierung wenigstens
1 Gew.-% mindestens eines Polysiloxans enthalten, zur Schmierung von Transportbandanlagen
in Lebensmittelbetrieben, wobei die Formulierungen direkt, ohne im Lebensmittelbetrieb
mit Wasser verdünnt zu werden, über eine Applikationsvorrichtung auf die Transportbandanlagen
appliziert werden, wobei die Transportflächen der Transportbandanlage aus Metall sind.
2. Verwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikationsvorrichtung während der Applikation in direktem Kontakt mit den zu
schmierenden Oberflächen steht.
3. Verwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Applikationsvorrichtung eine Sprühvorrichtung verwendet wird.
4. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierungen zusätzlich mindestens eine Komponente ausgewählt aus den Fluor-
und Polyhydroxyverbindungen und/oder deren Ether und Ester enthalten.
5. Verwendung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluorverbindung ausgewählt aus den Gruppen der
a) per- oder teilfluorierten monomeren organischen Verbindungen,
b) reinen und gemischten Dl- und Oligomeren, die auf zumindest einem per- oder teilfluorierten
organischen Monomer basieren,
c) reinen und gemischten Polymeren, die auf zumindest einem per-oder teilfluorierten
organischen Monomer basieren enthalten ist.
6. Verwendung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Polyhydroxyverbindungen mindestens eine Komponente ausgewählt aus mehrwertigen
Alkoholen, vorzugsweise Alkandiole, Alkantriole, und den davon abgeleiteten Polyethern,
sowie aus den Kohlenhydraten, vorzugsweise Glucose, Arabinose, Ribulose, Fructose
und den davon abgeleiteten Oligo- und/oder Polysacchariden und deren Ester und Ether
enthalten ist.
7. Verwendung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Polyhydroxyverbindung zumindest Glycerin enthalten ist.
8. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierungen als Ein-Komponenten-Flüssigkeit, Lösung, Gel, Emulsion, Paste,
Dispersion vorliegen.
9. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierungen zusätzlich mindestens eine antimikrobielle Komponente ausgewählt
aus den Gruppen der Alkohole, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren, Carbonsäureester,
Säureamide, Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoffderivate,
Sauerstoff-, Stickstoff Acetale sowie -Formale, Benzamidine, Isothiazoline, Phthalimidderivate,
Pyridinderivate, antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, antimikrobiellen
amphoteren Verbindungen, Chinoline, 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan, lodo-2-propynyl-butyl-carbamat,
lod, lodophore, Peroxide enthalten.
10. Verwendung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierungen als antimikrobielle Komponenten eine oder mehrere Verbindungen
ausgewählt aus Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, 1,3-Butanidiol, Phenoxyethanol, 1,2-Propylenglykol,
Glycerin, Undecylensäure, Zitronensäure, 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2,2'-Methylen-bis-(6-brom-4-chlorphenol),
2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether, N-(4-Chlorphenyl)-N-(3,4-dichlorphenyl)-harnstoff,
N,N-(1,10-decandiyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis-(1-octanamin)-dihydrochlorid, N,N'-Bis-(4-Chlorphenyl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tetraaza-tetradecandiimidamid,
quaternären Ammoniumverbundungen oder Alkyl-Aminien, Guanidinen, Amphoteren.
11. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierungen zusätzliche Komponenten ausgewählt aus den Gruppen der Tenside
und Lösevermittler enthalten.
12. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 für den Transport von Kunststoff-Gebinden.
13. Verwendung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Gebinde mindestens ein Polymer ausgewählt aus den Gruppen der Polyethylenterephthalate
(PET), Polyethylennaphtenate (PEN), Polycarbonate (PC), PVC enthalten.
14. Verwendung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Gebinde PET-Getränke-Flaschen sind.
15. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 für den Transport von Kartonverpackungen.
16. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportflächen der Transportbandanlage aus Kunststoff sind.
17. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Applikation separat zusätzliche antimikrobielle Wirkstoffe zugesetzt werden.
18. Verwendung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass als antimikrobielle Wirkstoffe organische Persäuren, Chlordioxid oder Ozon verwendet
werden.
1. Use of formulations, which, based on the total formulation, include at least 1 wt.%
of at least one polysiloxane for lubricating belt conveyor systems in food manufacturing
plants, wherein the formulations, without being diluted with water in the food manufacturing
plant, are applied directly to the belt conveyor systems using an applicator device,
the conveyor surfaces of said belt conveyor system being made of metal.
2. The use as claimed in claim 1, characterized in that the applicator device during application is in direct contact with the surfaces to
be lubricated.
3. The use as claimed in claim 1, characterized in that a spray device is used as applicator device.
4. The use as claimed in any of claims 1 to 3, characterized in that the formulations additionally include at least one component selected from among
fluorine compounds and polyhydroxy compounds and/or ethers and esters thereof.
5. The use as claimed in claim 4,
characterized in that a fluorine compound selected from the groups of
a) perfluorinated or partially fluorinated monomeric organic compounds,
b) pure and mixed di- and oligomers based on at least one perfluorinated or partially
fluorinated organic monomer,
c) pure and mixed polymers based on at least one perfluorinated or partially fluorinated
organic monomer
is included.
6. The use as claimed in any of claims 4 or 5, characterized in that at least one component selected from polyhydric alcohols, preferably alkanediols,
alkanetriols and polyethers derived therefrom, as well as carbohydrates, preferably
glucose, arabinose, ribulose, fructose and oligo- and/or polysaccharides derived therefrom
and esters and ethers thereof is included as polyhydroxy compound.
7. The use as claimed in claim 6, characterized in that at least glycerol is included as polyhydroxy compound.
8. The use as claimed in any of claims 1 to 7, characterized in that the formulations are in the form of a single-component liquid, solution, gel, emulsion,
paste, dispersion.
9. The use as claimed in any of claims 1 to 8, characterized in that the formulations additionally include at least one antimicrobial component selected
from the groups of alcohols, aldehydes, antimicrobial acids, carboxylic esters, acid
amides, phenols, phenol derivatives, diphenyls, diphenylalkanes, urea derivatives,
oxygen acetals, nitrogen acetals as well as formals, benzamidines, isothiazolines,
phthalimide derivatives, pyridine derivatives, antimicrobial surface-active compounds,
guanidines, antimicrobial amphoteric compounds, quinolines, 1,2-dibromo-2,4-dicyanobutane,
iodo-2-propynylbutyl carbamate, iodine, iodophores, peroxides.
10. The use as claimed in claim 9, characterized in that the formulations include as antimicrobial components one or more compounds selected
from ethanol, n-propanol, isopropanol, 1,3-butanediol, phenoxyethanol, 1,2-propylene
glycol, glycerol, undecylenic acid, citric acid, 2-benzyl-4-chlorophenol, 2,2'-methylene-bis(6-bromo-4-chlorophenol),
2,4,4'-trichloro-2'-hydroxydiphenyl ether, N-(4-chlorophenyl)-N-(3,4-dichlorophenyl)urea,
N,N'-(1,10-decanediyldi-1-pyridinyl-4-ylidene)-bis(1-octaneamine) dihydrochloride,
N,N'-bis-(4-chlorophenyl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tetraazatetradecane diimide amide,
quaternary ammonium compounds or alkylamines, guanidines, amphoteric substances.
11. The use as claimed in any of claims 1 to 10, characterized in that the formulations include additional components selected from the groups of surfactants
and solubilizers.
12. The use as claimed in any of claims 1 to 11 for conveying plastic containers.
13. The use as claimed in claim 12, characterized in that the plastic containers include at least one polymer selected from the groups of polyethylene
terephthalates (PET), polyethylene naphthenates (PEN), polycarbonates (PC), PVC.
14. The use as claimed in claim 13, characterized in that the plastic containers are PET beverage bottles.
15. The use as claimed in any of claims 1 to 11 for conveying carton packages.
16. The use as claimed in any of claims 1 to 15, characterized in that the conveyor surfaces of said belt conveyor system are made of plastic material.
17. The use as claimed in any of claims 1 to 16, characterized in that application involves separate addition of further antimicrobial agents.
18. The use as claimed in claim 17, characterized in that organic peracids, chlorine dioxide or ozone are used as antimicrobial agents.
1. Utilisation de formulations, qui contiennent, par rapport à la formulation totale,
au moins 1 % en poids d'au moins un polysiloxane en vue de la lubrification d'installations
de bandes transporteuses dans des entreprises de produits alimentaires, sachant que
les formulations sont appliquées sur les installations de bandes transporteuses, directement,
sans avoir à être diluées à l'aide d'eau dans l'entreprise de produits alimentaires,
les surfaces de transport des installations de bandes transporteuses étant en métal.
2. Utilisation selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'application se trouve en contact direct avec les surfaces à lubrifier.
3. Utilisation selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'on utilise, en tant que dispositif d'application, un dispositif à pulvérisation.
4. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les formulations contiennent en sus au moins un composant sélectionné parmi les composés
fluorés et polyhydroxylés et/ou leurs éthers et esters.
5. Utilisation selon la revendication 4,
caractérisée en ce qu'est contenu un composé fluoré sélectionné parmi les groupes
a) des composés organiques monomères perfluorés ou partiellement fluorés,
b) des dimères et oligomères purs et mixtes, qui se basent sur tout au moins un monomère
organique perfluoré ou partiellement fluoré,
c) des polymères purs et mixtes, qui se basent sur tout au moins un monomère organique
perfluoré ou partiellement fluoré.
6. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, caractérisée en ce qu'est contenu, en tant que composés polyhydroxylés, au moins un composant sélectionné
parmi les alcools polyhydriques, de préférence les alcanediols, les alcanetriols et
les polyéthers qui en dérivent, ainsi que les glucides, de préférence le glucose,
l'arabinose, le ribulose, le fructose et les oligosaccharides et/ou polysaccharides
qui en dérivent et leurs esters et éthers.
7. Utilisation selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'est contenu, en tant que composé polyhydroxylé, au moins la glycérine.
8. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les formulations sont présentes en tant que liquide, solution, gel, émulsion, pâte,
dispersion à un composant.
9. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les formulations contiennent en sus au moins un composant antimicrobien sélectionné
parmi les groupes des alcools, des aldéhydes, des acides antimicrobiens, des carboxylates,
des amides d'acide, des phénols, des dérivés du phénol, des diphényles, des diphénylalcanes,
des dérivés uréiques, des acétals et formaldéhydes à oxygène et azote, des benzamidines,
des isothiazolines, des dérivés de phtalimide, des dérivés de pyridine, des composés
tensioactifs antimicrobiens, des guanidines, des composés amphotères antimicrobiens,
des quinoléines, du 1,2-dibromo-2,4-dicyanobutane, de l'iodo-2-propynylbutyl-carbamate,
de l'iode, des iodophores, des peroxydes.
10. Utilisation selon la revendication 9, caractérisée en ce que les formulations contiennent, en tant que composant antimicrobien, un ou plusieurs
composés sélectionnés parmi l'éthanol, le n-propanol, l'iso-propanol, le 1,3-butanediol,
le phénoxyéthanol, le 1,2-propylèneglycol, la glycérine, l'acide undécylénique, l'acide
citrique, le 2-benzyl-4-chlorophénol, le 2,2'-méthylène-bis-(6-bromo-4-chlorophénol),
l'éther 2,4,4'-trichloro-2'-hydroxydiphénylique, la N-(4-chlorophényl)-N-(3,4-dichlorophényl)-urée,
le dihydrochlorure de N,N'-(1,10-décanediyl-di-1-pyridinyl-4-ylidène)-bis-(1-octanamine),
le N,N'-bis-(4-chlorophényl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tétraaza-tétradécane-diimide-amide,
des composés ammonium quaternaires ou des alkylamines, des guanidines, des amphotères.
11. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que les formulations contiennent des composés supplémentaires sélectionnés parmi les
groupes des agents tensioactifs et des agents solubilisants.
12. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11 pour le transport de
fûts en matière synthétique.
13. Utilisation selon la revendication 12, caractérisée en ce que les fûts en matière synthétique contiennent au moins un polymère sélectionné parmi
les groupes des téréphtalates de polyéthylène (PET), des naphténates de polyéthylène
(PEN), des polycarbonates (PC), du PVC.
14. Utilisation selon la revendication 13, caractérisée en ce que les fûts en matière synthétique sont des bouteilles pour boissons en PET.
15. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 11 pour le transport d'emballages
en carton.
16. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que les surfaces de transport des installations de bandes transporteuses sont en matière
synthétique.
17. Utilisation selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que, lors de l'application, l'on ajoute séparément des agents antimicrobiens supplémentaires.
18. Utilisation selon la revendication 17, caractérisée en ce que l'on utilise, en tant qu'agents actifs antimicrobiens, des peracides organiques,
le dioxyde de chlore ou l'ozone.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur
- CODE OF PRACTICE - Guidelines for an Industrial Code of Practice for Refillable PET
Bottles19930000 [0029]