(19)
(11) EP 1 212 959 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(21) Anmeldenummer: 01128555.8

(22) Anmeldetag:  29.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45D 20/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.12.2000 DE 20020659 U

(71) Anmelder: WIK Far East Ltd.
North Point, Hong Kong (HK)

(72) Erfinder:
  • Hafemann, Klaus
    45359 Essen (DE)

(74) Vertreter: Schröter & Haverkamp 
Patentanwälte Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)

   


(54) Elektrisches Haarpflegegerät


(57) Ein elektrisches Haarpflegegerät mit einer Schalteranordnung zum Betätigen des Haarpflegegerätes, umfassend einen elektrischen Taster 6 und einen zum Betätigen des Tasters 6 beweglichen gegen die Kraft eines Federelements 9 betätigbaren und in seiner Betätigungsstellung verriegelbaren Bedienknopf 4, ist dadurch bestimmt, daß die Schalteranordnung 3 ein beweglich gelagertes und durch den Bedienknopf 4 betätigbares Stellglied 10 umfaßt, das zumindest in der arretierten Stellung des Bedienknopfes 4 zum Betätigen des Tasters 6 zwischen dem Bedienknopf 4 und dem Taster 6 angeordnet ist, wobei das Stellglied 10 durch eine Betätigung des Bedienknopfes 4 in einer quer zur Betätigungsrichtung zum Betätigen des Tasters 6 verlaufenden Richtung in seine arretierte Stellung bewegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisches Haarpflegegerät mit einer Schalteranordnung zum Betätigen des Haarpflegegerätes, umfassend einen elektrischen Taster und einen zum Betätigen des Tasters beweglichen gegen die Kraft eines Federelements betätigbaren und in seiner Betätigungsstellung verriegelbaren Bedienknopf.

[0002] Elektrische Haarpflegegeräte, wie beispielsweise Haartrockner, Curler oder dergleichen können neben Schiebe- oder Wippschaltern auch Taster als zusätzliche Schalter aufweisen. Als zusätzlicher Schalter dient ein solcher Taster etwa bei einem Haartrockner als sogenannte Boost-Taste, um für die Zeitdauer des Betätigens dieser Taste die Geräteleistung zumeist kurzfristig zu erhöhen. Solche Tasten sind üblicherweise durch Schalteranordnungen realisiert, die zum einen diesen elektrischen Taster, auch als Mikroschalter ausgebildet sowie einen Bedienknopf umfassen, der verschieblich im Gehäuse des Handgerätes zum Betätigen des Tasters gelagert ist. Diese Schalteranordnungen arbeiten zufriedenstellend, weisen jedoch den Nachteil auf, daß diese für eine gewünschte längere Betätigung des Tasters grundsätzlich nicht arretierbar sind. Nicht unproblematisch ist bei einem Einsatz von Mikroschaltern auch, daß oftmals die Einbautoleranzen der Schalteranordnung in dem Gehäuse eines solchen elektrischen Handgerätes nicht unerheblich größer sind als der Schalthub eines Mikroschalters, der beispielsweise nur 0,5 mm betragen kann. Daher ist ein Einbau des Bedienknopfes zum Mikroschalter einer höheren Montagegenauigkeit unterworfen als eine Montage der übrigen Bestandteile eines solchen elektrischen Handgerätes. Dies ist unerwünscht, da eine solche Montage nur mit einem erheblichen Mehraufwand realisierbar wäre.

[0003] Derartige Mikroschalter werden eingesetzt, da nur ein relativ geringer Einbauraum zur Verfügung steht. Zur Handhabung des Bedienknopfes eines solchen elektrischen Handgerätes ist es jedoch gewünscht, daß der Bewegungshub des Bedienknopfes größer ist als der Schalthub des Mikroschalters, um von einem Benutzer eine bewußte Betätigungsbewegung zur Betätigung des Mikroschalters abzuverlangen und um die Möglichkeit unerwünschter Tasterbetätigungen zu reduzieren.

[0004] Aus dem Bereich elektrisch angetriebener Handwerkzeuge ist durch DE 67 51 366 U1 eine Schalteranordnung bekannt geworden, die einen sich über eine Druckfeder auf einem Schaltergehäuse abstützenden Bedienknopf aufweist, der in lotrechter Richtung zum Taster bewegbar in einer Gehäuseschale gelagert ist. Der Taster wird mit der rückseitigen Stirnfläche des Bedienknopfes unmittelbar betätigt. Bei dieser Schalteranordnung ist der Bedienknopf in seiner Betätigungsstellung arretierbar, indem dieser um einige Winkelgrade in seiner Führung verstellt bzw. verkippt wird. In dieser Stellung hintergreift ein dem Bedienknopf zugeordneter Anschlag ein gehäuseseitig feststehendes Element, so daß eine ansonsten mögliche Rückstellung des Bedienknopfes durch die Federkraft verhindert ist.

[0005] Eine ähnliche Ausgestaltung einer Schalteranordnung ist aus US 4 879 438 A1 bekannt. Als Bedienknopf dient beim Gegenstand dieses Dokumentes ein nach Art einer Schwinge angelenkter Hebel, mit dessen Rückseite ein Taster betätigbar ist. An dem freien Ende dieses Bedienhebels ist schwenkbar gelagert ein Verriegelungshaken, mit dem der Bedienhebel in seiner den Taster betätigenden Stellung arretierbar ist. In dieser Stellung hintergreift der Haken einen Stift. Zum Erzielen der verriegelten Stellung des Bedienhebels ist in Betätigungsrichtung des Bedienhebels der Verriegelungshaken zum Öffnen betätigbar.

[0006] Nachteilig an diesen beiden vorbekannten Ausgestaltungen einer Bedienknopfverriegelung ist, daß eine Verriegelung in der betätigten Bedienknopfstellung durch annähernd dieselbe Bewegung erfolgt wie die eigentliche Tasterbetätigung. Daher besteht die Gefahr, daß der Bedienknopf in seine verriegelte Stellung gebracht wird, ohne daß dieses tatsächlich gewünscht ist. Bei Haarpflegegeräten kann dieses beispielsweise zu einer zu lang andauernden Wärmeeinwirkung führen.

[0007] Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes gattungsgemäßes elektrisches Haarpflegegerät dergestalt weiterzubilden, daß eine unbewußte Verriegelung des Bedienknopfes vermieden ist.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schalteranordnung ein beweglich gelagertes und durch den Bedienknopf betätigbares Stellglied umfaßt, das zumindest in der arretierten Stellung des Bedienknopfes zum Betätigen des Tasters zwischen dem Bedienknopf und dem Taster angeordnet ist, wobei das Stellglied durch eine Betätigung des Bedienknopfes in einer quer zur Betätigungsrichtung zum Betätigen des Tasters verlaufenden Richtung in seine arretierte Stellung bewegbar ist.

[0009] Das erfindungsgemäße Haarpflegegerät umfaßt ein durch den Bedienknopf betätigbares Stellglied zum Bewegen des Tasters in die arretierte Stellung des Bedienknopfes. Diese Maßnahme gestattet es, daß eine Bewegung des Bedienknopfes ausgeübt werden kann, beispielsweise eine Schiebebewegung, um den Bedienknopf in eine arretierte Stellung zu bringen. Zumindest in der arretierten Stellung des Bedienknopfes ist der Taster dann durch das Bedienelement mittelbar über das Stellglied betätigt. Die kombinierte Anordnung mit dem Federelement in der Schalteranordnung führt auch zu einem Toleranzausgleich im Hinblick auf die vorgesehene Möglichkeit der Arretierung des Bedienknopfes. Da zum Bewegen des Stellgliedes in die arretierte Stellung des Bedienknopfes der Bedienknopf in einer quer zur eigentlichen Betätigungsrichtung des Tasters verlaufende Richtung betätigt werden muß, kann eine Bedienknopfverriegelung nur bewußt, nämlich unter Ausübung dieser Bewegung erfolgen. Somit besteht bei dem beanspruchten Haarpflegegerät nicht die Gefahr, daß unabsichtlich bei einer gewünschten kurzen Tasterbetätigung der Bedienknopf verriegelt.

[0010] Vorteile einer solchen Schalteranordnung liegen auch darin begründet, daß grundsätzlich lediglich zwei zusätzliche Elemente - das Federelement sowie das Stellglied - benötigt werden, um die erfindungsgemäße Schalteranordnung realisieren zu können.

[0011] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Stellglied mit dem Bedienknopf eine gegenständliche Einheit bildet, wobei zwischen dem Stellglied und dem Bedienknopf das Federelement zum Ausüben eines gegen beide Elemente gerichteten Druckes angeordnet ist. Das Stellglied kann sich bei diesem Ausführungsbeispiel mit seiner dem Bedienknopf gegenüberliegenden Seite auf der Oberfläche des Tastergehäuses abstützen und zweckmäßigerweise als Gleitschuh ausgebildet sein, der auf der Tastergehäuseoberfläche gemeinsam mit dem Bedienknopf verschiebbar ist. In der arretierten Stellung des Bedienknopfes befindet sich der Gleitschuh auf dem Taster und hält diesen in seiner betätigten Stellung. Zum Einbringen des Gleitschuhs in diese, den Taster betätigende Stellung kann vorgesehen sein, daß dieser an seiner zum Taster weisenden Kante angefast ist und/oder und daß zunächst eine Tasterbetätigung durch den Bedienknopf selbst erfolgt, bevor der Gleitschuh über den betätigten Taster geschoben wird.

[0012] In einem anderen Ausführungsbeispiel ist als Stellglied ein schwenkbar angelenkter Hebel, zweckmäßigerweise ein einarmiger Hebel vorgesehen, auf den der Bedienknopf wirkt und der wiederum zum Betätigen des Tasters vorgesehen ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel erfolgt somit in jeder Stellung des Bedienknopfes eine mittelbare Betätigung des Tasters über das Stellglied. Eine Arretierung dieses Bedienknopfes kann beispielsweise durch einen zusätzlichen Verriegelungsknopf herbeigeführt werden, der den Bedienknopf in seiner eingerückten Betätigungsstellung beläßt.

[0013] Nachfolgend ist die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1:
Einen Längsschnitt durch einen Haartrockner als elektronisches Handgerät mit einer Schalteranordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2:
Die Schalteranordnung der Figur 1 in einer vergrößerten Darstellung,
Fig. 3:
Eine schematisierte dreidimensionale, zum Teil geschnittene Ansicht einer Schalteranordnung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel für einen Haartrockner als elektronisches Handgerät,
Fig. 4:
Eine Schnittdarstellung der Schalteranordnung der Figur 3 in ihrer ungeschalteten Stellung und
Fig. 5:
Die Anordnung der Figur 4 in der geschalteten Stellung der Schalteranordnung.


[0014] Ein Haartrockner 1 als elektrisches Haarpflegegerät umfaßt einen Schiebeschalter 2 zum Einschalten des Haartrockners 1 in unterschiedliche Leistungszustände. Neben dem Schiebeschalter 2 umfaßt der Haartrockner 1 eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 3 bezeichnete Schalteranordnung, die als sogenannte Boost-Taste ausgebildet ist, um unter Zugrundelegung der mit dem Schiebeschalter 2 eingestellten Leistung des Haartrockners 1 diese um einen bestimmten Betrag zu erhöhen.

[0015] Die Schalteranordnung 3 ist in Figur 2 vergrößert dargestellt. Teil der Schalteranordnung 3 ist ein Bedienknopf 4, der in dem Gehäuse 5 des Haartrockners 1 in horizontaler Richtung verschiebbar gelagert ist, wie dies durch den in dieser Figur wiedergegebenen Pfeil kenntlich gemacht ist. Als elektrischer Schalter dient ein Mikroschalter 6, dessen eigentliche Taste mit dem Bezugszeichen 7 bezeichnet ist. Die Taste 7 des Mikroschalters 6 läßt sich gegenüber dem Gehäuse 8 des Mikroschalters 6 ebenfalls entsprechend der dem Bedienknopf zugeordneten Pfeilrichtung betätigen.

[0016] Der Bedienknopf 4 stützt sich über eine Druckfeder 9 an einem als Stellglied dienenden Gleitschuh 10 ab, der wiederum auf der dem Bedienknopf 4 zugewandten Seite des Gehäuses 8 des Mikroschalters 6 anliegt und auf dieser Seite verschiebbar ist. Figur 2 zeigt die Schalteranordnung 3 in ihrer ungeschalteten Stellung. In dieser Stellung ist der Bedienknopf 4 durch die sich über den Gleitschuh 10 an der Oberfläche des Gehäuses 8 des Mikroschalters 8 abstützenden Druckfeder gehalten. Die Endstellung des Bedienknopfes 4 ist durch entsprechende Vorsprünge des Gehäuses 5 des Haartrockners 1 bestimmt, an denen der Bedienknopf 4 in dieser Stellung anliegt. Zum Betätigen des Bedienknopfes 4 zum Herbeiführen eines Boost-Effektes wird dieser entsprechend der Pfeilrichtung gegen die Kraft der Druckfeder 9 bewegt, so daß eine unterseitig an dem Bedienknopf 4 angeformte Schaltnocke 11 zu dem Taster 7 hingeführt und nach einer Kontaktierung des Tasters 7 diesen betätigt. In dieser geschalteten Stellung ist der Gleitschuh 10 in einer Aussparung 12 innerhalb der Unterseite des Bedienknopfes 4 eingeschoben, so daß die an dem Taster 7 anliegende Seite der Schaltnocke 11 sowie die auf der Oberseite des Gehäuses 8 aufliegende Seite des Gleitschuhs 10 im wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind. In dieser geschalteten Stellung ist der Bedienknopf 4 zusammen mit dem Gleitschuh 10 in vertikaler Richtung verschiebbar, so daß die zunächst an der Oberseite des Gehäuses 8 anliegende Fläche des Gleitschuhs 10 nunmehr über den Taster 7 geschoben wird und diesen in seiner geschalteten Stellung hält. Die Kraft der Druckfeder 9 ist ausreichend, damit der Bedienknopf 4 reibschlüssig an der Innenseite der Vorsprünge des Gehäuses 5 fixiert ist, so daß durch diese Maßnahme der Bedienknopf 4 in seiner geschalteten Stellung arretiert ist.

[0017] Es ist zweckmäßig, die vordere untere Kante des Gleitschuhs 10, die zu der Taste 7 des Mikroschalters 6 weist, mit einer Fase zu versehen. Weist der Gleitschuh 10 an seiner zum Taster 7 weisenden Seite eine Auflaufschräge auf, deren Höhe größer ist als die Höhe der Taste 7 abragend von der Oberseite des Gehäuses 8, kann der Bedienknopf 4 auch unmittelbar in seine arretierte Stellung gebracht werden, so daß dieser dann quasi als Schiebeschalter wirkend eingesetzt ist.

[0018] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der beanspruchten Erfindung ist in Figur 3 eine weitere Schalteranordnung 13 gezeigt, die ebenfalls für einen Haartrockner zum Bereitstellen eines Boost-Effektes vorgesehen ist. Die Schalteranordnung 13 umfaßt wiederum einen Mikroschalter 14, dessen Taste mit dem Bezugszeichen 15 gekennzeichnet ist. In dem Gehäuse 16 des Haartrockners gelagert ist ein Bedienknopf 17, der in das Gehäuse 16 entsprechend der dargestellten Pfeile eingedrückt werden kann. Der Bedienknopf 17 weist zwei einzelne Arme 18, 19 auf, wobei der Arm 18 als Stößel zum Betätigen eines einarmigen Hebels 20 wirkt . Der Hebel 20 ist durch eine Nocke 21 schwenkbar in dem Gehäuse 16 gehalten und dient zum Betätigen des Tasters 15 des Mikroschalters 14. Der Hebel 20 ist gegen die Kraft einer Druckfeder 22 durch den Bedienknopf 17 zum Betätigen der Taste 15 bewegbar. Zu diesem Zweck ruht das untere Ende des Armes 18 auf der Oberseite des Betätigungsfortsatzes 23 des Hebels 20. Wie auch bei der Schalteranordnung der Figuren 1 und 2 ist die Druckfeder 22 dafür verantwortlich, daß der Bedienknopf 15 in seiner Grundstellung verbleibt.

[0019] Die beiden Arme 18, 19 des Bedienknopfes 15 sind Teil eines verschiebbaren Verriegelungsknopfes 24, der, wie durch den weiteren Pfeil dargestellt, bezüglich des Bedienknopfes 17 verschiebbar ist. Das untere Ende des Armes 19 trägt eine Verriegelungsnocke 25, die in der in Figur 1 gezeigten ungeschalteten Nullstellung der Schalteranordnung 13 in einer Durchbrechung des Gehäuses 16 angeordnet ist. Bei einer Betätigung des Bedienknopfes 17 und somit des Verriegelungsknopfes 24 wird die Verriegelungsnocke 25 aus dieser Durchbrechung herausgeführt, so daß anschließend der Verriegelungsknopf 24 gegenüber dem Bedienknopf 17 verschoben werden kann. Die Verriegelungsnocke 25 befindet sich dann hinter einem Steg des Gehäuses 16, so daß in dieser Stellung eine Rückstellung des Bedienknopfes 17 durch die Federkraft der Druckfeder 22 verhindert ist. Folglich ist der Bedienknopf 17 arretiert, während die Taste 15 des Mikroschalters 14 betätigt ist.

[0020] Aus der Schnittdarstellung der Schalteranordnung 13 der Figur 4 ist nochmals der Aufbau dieser Schalteranordnung 13 in eingeschalteter Stellung des Bedienknopfes 17 erkennbar.

[0021] Figur 5 zeigt diese Schalteranordnung mit betätigtem Bedienknopf 17, jedoch nicht in seiner verriegelten Stellung.

[0022] Aus der Beschreibung dieser beiden Ausführungsbeispiele wird deutlich, daß die beanspruchte Schalteranordnung ohne großen Aufwand realisierbar ist, und daß insbesondere die auftretenden Einbautoleranzen durch Einsatz der Druckfeder sowie des als Stellglied vorgesehenen Gleitschuhs 10 bzw. des als Stellglied vorgesehenen Hebels 20 überwunden werden können. Darüber hinaus ermöglicht diese Anordnung, daß der tatsächliche Betätigungshub der Bedienknöpfe 4, 17 größer ist als der tatsächlich vom Mikroschalter 6, 14 bereitgestellte Schalthub. Überdies sind die gezeigten Schalteranordnungen 3, 13 auf einfache Weise in ihrer geschalteten Stellung arretierbar, wobei eine Arretierung nur bewußt und nichtzufällig herbeigeführt werden kann.

Bezugszeichenliste



[0023] 
1
Haartrockner
2
Schiebeschalter
3
Schalteranordnung
4
Bedienknopf
5
Gehäuse
6
Mikroschalter
7
Taster
8
Gehäuse
9
Druckfeder
10
Gleitschuh
11
Schaltnocke
12
Aussparung
13
Schalteranordnung
14
Mikroschalter
15
Taste
16
Gehäuse
17
Bedienknopf
18
Arm
19
Arm
20
Hebel
21
Nocke
22
Druckfeder
23
Betätigungsfortsatz
24
Verriegelungsknopf
25
Verriegelungsnocke



Ansprüche

1. Elektrisches Haarpflegegerät mit einer Schalteranordnung zum Betätigen des Haarpflegegerätes, umfassend einen elektrischen Taster (6, 14) und einen zum Betätigen des Tasters (6, 14) beweglichen gegen die Kraft eines Federelements (9, 22) betätigbaren und in seiner Betätigungsstellung verriegelbaren Bedienknopf (4, 17), dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteranordnung (3, 13) ein beweglich gelagertes und durch den Bedienknopf (4, 17) betätigbares Stellglied (10, 20) umfaßt, das zumindest in der arretierten Stellung des Bedienknopfes (4, 17) zum Betätigen des Tasters (6, 14) zwischen dem Bedienknopf (4, 17) und dem Taster (6, 14) angeordnet ist, wobei das Stellglied (10, 20) durch eine Betätigung des Bedienknopfes (4, 17) in einer quer zur Betätigungsrichtung zum Betätigen des Tasters (6, 14) verlaufenden Richtung in seine arretierte Stellung bewegbar ist.
 
2. Haarpflegegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Taster ein Mikroschalter (6, 14) ist.
 
3. Haarpflegegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (10) mit dem Bedienknopf (4) eine gegenständliche Einheit bildet und das Federelement (9) zwischen dem Bedienelement (4) und dem Stellglied (10) zum Ausüben eines gegen beide Elemente (4, 5, 10) gerichteten Druckes angeordnet ist.
 
4. Haarpflegegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied ein Gleitschuh (10) ist, der sich mit seiner der Bedienoberfläche des Bedienknopfes (4) gegenüberliegenden Seite auf der Oberfläche des Tastergehäuses (8) abstützt und auf dieser dergestalt längsverschiebbar durch den Bedienknopf (4) angeordnet ist, daß sich die Taste (7) in der Bewegungsbahn des Gleitschuhs (10) befindet.
 
5. Haarpflegegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied ein schwenkbar angelenkter Hebel (20) ist, auf den bei einer gewünschten Tasterbetätigung der Bedienknopf (13) gegen die Kraft eines Federelements (22) wirkt.
 
6. Haarpflegegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auch in nicht arretierter Stellung des Bedienknopfes (13) eine Betätigung des Tasters (14) mittelbar über den Hebel (20) erfolgt.
 
7. Haarpflegegerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel ein einarmiger Hebel (20) ist.
 
8. Haarpflegegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Arretierung des Bedienknopfes (13) ein verschiebbarer Verriegelungsknopf (24) vorgesehen ist, dem Mittel (25) zugeordnet sind, die in der arretierten Stellung des Bedienknopfes (13) in einen Hinterschnitt eingreifen.
 
9. Haarpflegegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Verriegelungsknopf (24) zugeordneten Mittel zum Arretieren des Bedienknopfes (17) eine Verriegelungsnocke (25) umfassen, die in der arretierten Stellung des Bedienknopfes (17) hinter das Gehäuse (16) des Handgerätes greifen.
 




Zeichnung