Stuhl

Abstract

 Stuhl mit einem entlang zweier erster parallel zueinander verlaufender Stangen (104) in der Höhe verstellbaren Sitz (99), bei dem sich die Stangen im unteren Endbereich über Stützbeine auf dem Untergrund abstützen, wobei diese ersten parallelen Stangen mit einem Paar zweiter zueinander paralleler Stangen (107) um eine horizontale Achse (98), die unterhalb des Sitzes liegt, schwenkbar verbunden sind, so dass der Stuhl aus der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren in eine flache Transportstellung klappbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren eine Arretierung vorgesehen ist, wobei für die Arretierung ein Arretierungsteil (100) vorgesehen ist, welches im Gelenkbereich angeordnet ist und jeweils Aufnahmen für die ersten parallelen Stangen (104) aufweist sowie einen Abstützbereich zur Abstützung eines Bogenbereichs (108), der das zweite Paar paralleler Stangen (107) miteinander verbindet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem entlang zweier erster parallel zueinander verlaufender Stangen in der Höhe verstellbaren Sitz, bei dem sich die Stangen im unteren Endbereich über Stützbeine auf dem Untergrund abstützen, wobei diese ersten parallelen Stangen mit einem Paar zweiter zueinander paralleler Stangen um eine horizontale Achse, die unterhalb des Sitzes liegt, schwenkbar verbunden sind, so dass der Stuhl aus der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren in eine flache Transportstellung klappbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren eine Arretierung vorgesehen ist.

[0002] Ein Stuhl der eingangs genannten Gattung ist beispielsweise aus der DE 197 33 785 A 1 bekannt. Bei diesem vorbekannten Stuhl dient als Arretierung in der aufgestellten Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren eine Querstrebe aus einem Rundmaterial, die in der Gebrauchsstellung als Anschlag für eines der Stangenpaare dient. Diese einfache vorbekannte Lösung erfüllt allenfalls eine Anschlagfunktion, eignet sich aber nicht als effektives Widerlager zur Abstützung der auf das zweite Stangenpaar einwirkenden Kräfte. Insbesondere wirken diese Kräfte in nachteiliger Weise vorwiegend auf die als Anschlag dienende Strebe ein. Außerdem wird ein Aneinanderschlagen der Stangenpaare beim Zusammenklappen in die Transportstellung nicht verhindert.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht folglich darin, im Gelenkbereich eine Arretierung zu schaffen, die einen gleichmäßigeren Kraftfluss in beide Stangenpaare gewährleistet und zusätzlich zu der reinen Anschlagfunktion weitere Funktionen erfüllt.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßer Stuhl der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für die Arretierung ein Arretierungsteil dient, welches im Gelenkbereich angeordnet ist und jeweils Aufnahmen für die ersten parallelen Stangen aufweist sowie einen Abstützbereich zur Abstützung eines Bogenbereichs, der das zweite Paar paralleler Stangen miteinander verbindet. Bei dem erfindungsgemäßen Arretierungsteil werden durch die Aufnahmen die parallelen Stangen des ersten Stangenpaars mindestens teilweise eingefasst, so dass die Kräfte bei der Gewichtsbelastung des Stuhls über eine größere Länge der Stangen in diese eingeleitet werden und nicht punktuell, wie bei einer anliegenden Strebe nach dem Stand der Technik. Auch die Kräfte, die auf das zweite Stangenpaar einwirken, werden von dem Arretierungsteil aufgenommen über dessen Abstützbereich, auf dem sich der Bogenbereich abstützt, der das zweite Paar paralleler Stangen oben miteinander verbindet.

[0005] Vorzugsweise hat das Arretierungsteil gemäß einer Weiterbildung der Erfindung außerdem jeweils auch Aufnahmen für die zweiten parallelen Stangen, die jeweils weiter innen neben den Aufnahmen für die ersten parallelen Stangen liegen und die zweiten parallelen Stangen in der zusammengeklappten Transportstellung aufnehmen können.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist das Arretierungsteil einen Abstützbereich auf. Das Arretierungsteil ist vorzugsweise ein Kunststoffformteil. Weiterhin hat der genannte Abstützbereich vorzugsweise eine auf der den Aufnahmen für die parallelen Stangen gegenüberliegenden Seite vorspringende Abstütznase oder dergleichen. Über diese Abstütznase kann dann der genannte Bogenbereich, der das zweite Paar paralleler Stangen oben miteinander verbindet, sich in der gespreizten Stellung abstützen.

[0007] In der zusammengeklappten flachen Transportstellung können die zweiten parallelen Stangen in die oben genannten Aufnahmen quasi einrasten. Durch die Aufnahmen und/oder gegebenenfalls weitere angeformte Elemente des vorzugsweise als Kunststoffteil ausgebildeten Arretierungsteils kann verhindert werden, dass die Stangenpaare im zusammengeklappten Transportzustand aneinander schlagen. Man kann beispielsweise im Bereich der Aufnahmen entsprechend geformte Hinterschneidungen vorsehen, die diesem Zweck dienen.

[0008] Weiterhin ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass an dem Arretierungsteil an der Seite, an der sich die Aufnahmen für die Stangenpaare befinden, wenigstens ein Element angeformt ist, welches das Zusammenschieben der gespreizten Stangenpaare in der Gebrauchsstellung verhindert, d. h., also die Stangenpaare in der gespreizten Gebrauchsstellung hält. Ein solches angeformtes Element kann beispielsweise wenigstens eine Haltelinse sein. Gegebenenfalls sind mehrere solcher Haltelinsen, vorzugsweise je eine Haltelinse für je eine Aufnahme für eine Stange vorgesehen. Dabei ist das Arretierungsteil vorzugsweise zu einer senkrechten Mittelebene gesehen symmetrisch.

[0009] Eingangs wurde bereits ausgeführt, dass das Arretierungsteil im Gelenkbereich angeordnet ist. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich die Gelenkachse um die die beiden Stangenpaare beim Aufklappen des Stuhls in die gespreizte Gebrauchsstellung schwenkbar sind quer durch das Arretierungsteil. Dazu hat das Arretierungsteil vorzugsweise jeweils in den Aufnahmen für die ersten parallelen Stangen und/oder auch in den inneren Aufnahmen für die zweiten parallelen Stangen jeweils Bohrungen, die die sich quer durch das Arretierungsteil erstreckende Gelenkachse aufnehmen.

[0010] Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

[0011] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen,

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Stuhls von der Rückseite;

Fig. 2

eine entsprechende Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stuhls nach Figur 1;

Fig. 3

eine Ansicht des Arretierungsteils für den erfindungsgemäßen Stuhl von oben;

Fig. 4

eine Ansicht des Arretierungsteils in Richtung des Pfeils IV von Figur 3 gesehen;

Fig. 5

einen horizontalen Schnitt durch das Arretierungsteil entlang der Linie V V von Figur 4 gesehen;

Fig. 6

einen vertikalen Schnitt durch das Arretierungsteil entlang der Linie VI VI von Figur 4 gesehen;

Fig. 7

einen ähnlichen Schnitt wie in Figur 6 jedoch bei zusammengeklapptem Stuhl;

Fig. 8

einen horizontalen Schnitt durch das Arretierungsteil, der weiter oben liegt, entlang der Linie VIII VIII von Figur 4 gesehen.

[0012] Zunächst wird auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt einen erfindungsgemäßen Stuhl mit einem entlang zweier erster parallel zueinander verlaufender Stangen 103, 104 in der Höhe verstellbaren Sitz 99. Die Einrichtung für die Höhenverstellung des Sitzes 99 und dessen Arretierung in einer entsprechenden Höhenlage ist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung und wird daher nachfolgend nicht im Detail erläutert.

[0013] Der erfindungsgemäße Stuhl ist wie die Seitenansicht gemäß Figur 2 zeigt aufstellbar, wobei in der Gebrauchsstellung die Stangenpaare bestehend aus den ersten beiden parallelen Stangen 103, 104, die etwas weiter außen liegen und die sich weiter nach oben erstrecken und den zweiten parallelen Stangen 106, 107 gespreizt sind. Aus Figur 2 kann man gut erkennen, dass das zweite Paar der jeweils weiter innen liegenden parallelen Stangen 106, 107 (siehe auch Figur 1) kürzer ist und in dieser gespreizten Gebrauchsstellung mit dem ersten Paar Stangen 103, 104 einen spitzen Winkel einnimmt. Die beiden ersten parallelen Stangen 103, 104 erstrecken sich beide nach oben und an diesen ist oberhalb des Gelenks 98 der Sitz 99 höhenverstellbar befestigt. Aus dieser in Figur 2 dargestellten gespreizten Gebrauchsstellung kann der Stuhl in eine flache Transportstellung geklappt werden, in der beide Paare von Stangen, nämlich die ersten Stangen 103, 104 und die zweiten Stangen 106, 107 annähernd parallel, d. h., relativ nah beieinander liegen. Das in der Seitenansicht gemäß Figur 2 erkennbare Arretierungsteil 100 hat die Aufgabe, einen Bogenbereich 108 (siehe Figur 1), der das zweite Paar paralleler Stangen 106, 107 oben miteinander verbindet, in der gespreizten Gebrauchsstellung gemäß Figur 2 abzustützen.

[0014] Ein Ausschnitt der zusammengeklappten Position ist in Figur 2 rechts gesondert dargestellt, so dass man den Verlauf der Stangen dann erkennt.

[0015] Bereits in Figur 1 ist andeutungsweise erkennbar, dass dabei das Arretierungsteil 100 sowohl die beiden außenliegenden Stangen 103, 104 des ersten Stangenpaares als auch die beiden innenliegenden Stangen 106, 107 des zweiten Stangenpaares teilweise umfasst. Das Arretierungsteil hat dazu entsprechende Aufnahmen, die nachfolgend anhand der Einzeldarstellung des Arretierungsteils 100 zunächst unter Bezugnahme auf Figur 3 näher beschrieben werden.

[0016] Figur 3 zeigt prinzipiell eine Draufsicht auf das Arretierungsteil 100 aus der man den Abstützbereich 105 erkennen kann, der dazu dient, den zuvor erwähnten Bogenbereich 108 des zweiten Paares paralleler Stangen 106, 107 abzustützen. Dieser Bogenbereich 108 läuft dabei über eine entsprechend dem Rohrdurchmesser des Bogenbereichs geformte und dimensionierte muldenförmige Vertiefung 120 an der Oberseite des Abstützbereichs 105, die man in der Seitenansicht des Arretierungsteils 100 gemäß Figur 6 erkennen kann. In Figur 3 erkennt man die beiden Aufnahmen 101, 102 für die beiden Stangen 103, 104 des ersten Stangenpaars. Weiterhin sieht man, dass das Arretierungsteil 100 in Figur 3 zwei weitere jeweils weiter innen liegende Aufnahmen 109, 110 aufweist für das zweite Paar paralleler Stangen 106, 107, welche eine Teilkreisform haben und die Stangen 106, 107 teilweise umfassen. Ebenso haben auch die beiden äußeren Aufnahmen 101, 102 zumindest abschnittsweise eine Teilkreis- oder Teilringform, so dass sie die äußeren parallelen Stangen 103, 104 teilweise umschließen.

[0017] Aus der Gesamtheit der Figuren 4 bis 8 ist entnehmbar, dass die äußeren Aufnahmen 101, 102 sich von oben nach unten weitgehend über die gesamte Höhe des Arretierungsteils 100 erstrecken, während dagegen die inneren Aufnahmen 109, 110 sich lediglich etwa vom unteren Ende des Arretierungsteils über einen Teil dessen Höhe erstrecken und dann enden. Folglich sind diese inneren Aufnahmen 109, 110 in der Schnittansicht gemäß Figur 8, die den oberen horizontalen Schnitt zeigt, nicht erkennbar. Oberhalb dieser inneren Aufnahmen 109, 110 sind an dem Arretierungsteil 100 jeweils Haltelinsen 111, 112 angeformt, die etwa jeweils zwischen den inneren Aufnahmen 109, 110 und den äußeren Aufnahmen 101, 102 positioniert sind, in der Draufsicht gemäß Figur 3 betrachtet. In Figur 8 erkennt man ebenfalls diese beiden angeformten Haltelinsen 111, 112. Diese Haltelinsen verhindern das Zusammenschieben der gespreizten Stangenpaare in der Gebrauchsstellung. In der gespreizten Gebrauchsstellung läuft der das zweite Paar paralleler Stangen 106, 107 verbindende Bogenbereich 108 über die am besten in Figur 6 erkennbare muldenförmige Vertiefung 120 oberseitig auf dem Abstützbereich 105. In der in Figur 7 dargestellten Transportstellung hingegen, in der das zweite Paar paralleler Stangen 106, 107 nur einen geringen Winkel zu dem Paar erster paralleler Stangen 103, 104 einnimmt und fast mit diesen parallel liegt, werden die beiden inneren Stangen 106, 107 des zweiten Paars von den beiden inneren Aufnahmen 109, 110 des Arretierungsteils 100 aufgenommen. Diese sind so geformt, dass sich Hinterschneidungen 113, 114 ergeben, die eine Berührung der innenliegenden zweiten Stangenpaare 106, 107 mit den außenliegenden ersten Stangenpaaren 103, 104 in der flachen Transportstellung verhindern. Aus den Figuren 3, 4 und 8 kann man erkennen, dass in den beiden äußeren Aufnahmen 101, 102 für die ersten parallelen Stangen 103, 104 jeweils Bohrungen 115, 116 für die Aufnahme einer sich quer durch das Arretierungsteil 100 erstreckenden Gelenkachse vorgesehen sind, die in dem Gelenkbereich 98 (siehe Figur 2) die beiden Stangenpaare gelenkig miteinander verbindet. Aus Figur 8 sieht man, dass etwa in der Achse der Bohrungen 115, 116 auch in den Anformungen an denen sich die Haltelinsen 111, 112 befinden, entsprechende Bohrungen 121, 122 für die Aufnahme einer querverlaufenden Gelenkachse vorhanden sind.

Ansprüche

1. Stuhl mit einem entlang zweier erster parallel zueinander verlaufender Stangen in der Höhe verstellbaren Sitz, bei dem sich die Stangen im unteren Endbereich über Stützbeine auf dem Untergrund abstützen,
wobei diese ersten parallelen Stangen mit einem Paar zweiter zueinander paralleler Stangen um eine horizontale Achse, die unterhalb des Sitzes liegt, schwenkbar verbunden sind, so dass der Stuhl aus der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren in eine flache Transportstellung klappbar ist,
wobei in der Gebrauchsstellung mit gespreizten Stangenpaaren eine Arretierung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass für die Arretierung ein Arretierungsteil (100) vorgesehen ist, welches im Gelenkbereich angeordnet ist und jeweils Aufnahmen (101, 102) für die ersten parallelen Stangen (103, 104) aufweist sowie einen Abstützbereich (105) zur Abstützung eines Bogenbereichs (108), der das zweite Paar paralleler Stangen (106, 107) miteinander verbindet.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsteil (100) jeweils Aufnahmen (109, 110) für die zweiten parallelen Stangen (106, 107) aufweist, die jeweils weiter innen neben den Aufnahmen (101, 102) für die ersten parallelen Stangen (103, 104) angeordnet sind.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungsteil (100) ein Kunststoffformteil ist und der Abstützbereich (105) eine auf der den Aufnahmen (101, 102) gegenüberliegenden Seite vorspringende Abstütznase oder dergleichen ist.

4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Arretierungsteil (100) an der Seite der Aufnahmen (101, 102) wenigstens eine Haltelinse (111) angeformt ist, die das Zusammenschieben der gespreizten Stangenpaare (103, 104 bzw. 106, 107) in der Gebrauchsstellung verhindert.

5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Arretierungsteil (100) wenigstens eine Hinterschneidung (113, 114) angeformt ist, die eine Berührung der Stangenpaare (103, 104 bzw. 106, 107) in der flachen Transportstellung verhindert.

6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Aufnahmen (101, 102) für die ersten parallelen Stangen (103, 104) und/oder in den inneren Aufnahmen (109, 110) für die zweiten parallelen Stangen (106, 107) jeweils Bohrungen (115, 116) zur Aufnahme einer sich quer durch das Arretierungsteil (100) erstreckenden Gelenkachse aufweist.

Zeichnung