(19)
(11) EP 1 213 249 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(21) Anmeldenummer: 01811162.5

(22) Anmeldetag:  30.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 5/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.2000 EP 00811158

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Kocher, Hans
    6044 Udligenswil (CH)

   


(54) Bremseinrichtung für Aufzug


(57) Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung (4), die einen mit Zähnen/Anschlägen versehenen beweglichen Teil (4.1) und einen ebenfalls mit Zähnen/Anschlägen versehenen feststehenden Teil (4.2) aufweist. Der bewegliche Teil (4.1) bewegt sich mit der Kabine (1) und der feststehende Teil (4.2) ist an einer Tragsäule (3) fixiert. Zum Halten der Kabine (1) auf Etagenhöhe tritt der bewegliche Teil (4.1) formschlüssig in Wirkverbindung mit dem feststehenden Teil (4.2). Die Haltekraft wird in beiden Fahrrichtungen aufgebracht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für einen in zwei Richtungen beweglichen Aufzug, welche einen beweglichen Teil und einen feststehenden Teil aufweist.

[0002] Es sind Bremseinrichtungen für Aufzüge bekannt (siehe US-5651429, JP-5024764 und JP-5097344), die aus einem mit der Kabine mitfahrendem Teil und einem an der Schachtwand angeordneten feststehenden Teil bestehen. Sie dienen als Sicherheitsbremse im Fall eines freien Falls.

[0003] Nachteilig bei diesen bekannten Bremsen ist die Tatsache, dass sie nur für den freien Fall ausgelegt sind und nur in Abwärtsrichtung wirken.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bremseinrichtung für einen Aufzug der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welche die vorgenannten Nachteile nicht aufweist und eine sichere und störungsfreie Bremskraft in beiden Fahrrichtungen ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0006] Ein Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Bremseinrichtung als Haltebremse wirken kann. Weiter wird die Haltekraft in beiden Fahrrichtungen, das heisst aufwärts und abwärts, aufgebracht, was zu einer grösseren Sicherheit führt. Es ist kein Wegrutschen möglich.

[0007] Durch die in den abhängigen Patentansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Bremseinrichtung möglich.

[0008] Die formschlüssige Zusammenwirkung des beweglichen Teils mit dem feststehenden Teil führt zu einem sicheren Eingriff und darum zu einer sicheren und effizienteren Funktion der Bremseinrichtung.

[0009] Die Bremseinrichtung erzeugt keine störenden Geräusche, sie arbeitet nämlich geräuscharm.

[0010] Vorteilhaft ist weiter die Tatsache, dass zur Betätigung der Bremseinrichtung kleine Anpress- und folglich kleine Bremslüftkräfte nötig sind.

[0011] Ein weiter Vorteil ist darin zu sehen, dass das Stellglied für die Bremseinrichtung eine kleine Baugrösse aufweist.

[0012] Weiter wird eine geringe Anschlussleistung des Stellgliedes benötigt. Die mechanische Leistung zum Lüften der Riegelplatte wird kleiner.

[0013] Es ist von Vorteil, dass das Stellglied einen Hebel aufweist, damit die Lüftung der Bremseinrichtung auch manuell erfolgen kann.

[0014] Weiter ist die Bremseinrichtung kostengünstig herstellbar.

[0015] Alle erläuterten Merkmale sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0016] Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den schematischen Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Globalansicht eines Aufzugs mit einer Bremseinrichtung gemäss einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine Globalansicht der Bremseinrichtung gemäss Figur 1,

Fig. 3 eine teilweise Explosionsdarstellung des beweglichen Teils der Bremseinrichtung gemäss Fig. 2,

Fig. 4 eine zusammengebaute Darstellung des beweglichen Teils gemäss Figur 3,

Fig. 5 eine Teildarstellung des beweglichen und des feststehenden Teils gemäss einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 6 eine Teildarstellung des beweglichen und des feststehenden Teils gemäss einer dritten Ausführungsform der Erfindung.



[0017] Figur 1 stellt eine Globalansicht eines Aufzugs dar, der in diesem Beispiel einen direkt mit einer Aufzugskabine 1 verbundenen Aufzugsantrieb aufweist. Es kann sich zum Beispiel um einen Linearantrieb handelt. Die Kabine 1 ist auf einem Rücksackrahmen 2 an einer Tragsäule 3 aufwärts und abwärts in einem nicht gezeigten Aufzugsschacht geführt. Die Tragsäule 3 ist vorzugsweise entlang einer ebenfalls nicht gezeigten Schachtwand angeordnet. Eine als Haltebremse wirkende Bremseinrichtung 4 weist einen sich mit der Kabine 1 beweglichen Teil 4.1 und einen an der Tragsäule 3 angebrachten als Gegenstück wirkenden feststehenden Teil 4.2 auf. Der bewegliche Teil 4.1 ist als Halteriegel ausgebildet, der an dem als verzahnte Riegelbahn ausgebildeten feststehenden Teil 4.2 eingreifen kann. Der Halteriegel 4.1 dient primär zum Halten der Kabine 1 auf Etagenhöhe. Unter der Annahme, dass 50% der Nutzlast mit dem (den) Ausgleichsgewicht(en) ausbalanciert sind, ergibt sich eine Haltekraft von +/- 0.5*Nutzlast*g*Sicherheitsfaktor, wobei g die Gravitationsbeschleunigung ist.

[0018] Figur 2 zeigt die Bremseinrichtung 4 in detaillierter Art. Der als Riegel ausgebildete bewegliche Teil 4.1 weist ein Stellglied 5 auf, das zur Lüftung der Bremseinrichtung 4 dient. Der Riegel 4.1 umfasst eine verzahnte Riegelplatte 6, die mit ihren Zähnen/Anschlägen formschlüssig an einem als Riegelbahn 4.2 ausgebildeten Zahnriemen eingreift. Die Zähne/Anschläge der Riegelplatte 6 greifen in entsprechend komplementären Nuten des Zahnriemens ein. Zum Halten der Kabine 1 auf Etagenhöhe tritt somit der bewegliche Teil 4.1 formschlüssig in Wirkverbindung mit dem feststehenden Teil 4.2.

[0019] Aus Figur 3 sind die Hauptbestandteile des beweglichen Teils 4.1 der Bremseinrichtung 4 gemäss Figur 2 deutlicher ersichtlich. Die verzahnte Riegelplatte 6 ist im Rahmen der Zahnteilung in vertikaler Richtung mittels Federelemente 7 federnd gelagert. Das Federelement 7 ist in beiden Fahrtrichtungen wirksam und kann zwei Federstufen haben:
  • weich mit +/- 3 mm und
  • hart von 3 mm bis ca. 50 mm.
Durch das harte Federelement 7 ist auch eine dynamische Bremsung der Kabine 1 möglich. Wenn die Riegelplatte 6 gegen das harte Federelement 7 vertikal verschiebbar ist, kann trotz Formschluss mechanisch auch eine dynamische Bremsung stattfinden. Das heisst die Bremseinrichtung kann durch das harte Federelement 7, zum Beispiel zusätzlich zu der üblichen Fangvorrichtung, die Kabine 1 bremsen, auch wenn sie in Bewegung ist oder noch nicht ganz stillsteht. Dies ist vor allem bei einem plötzlichen Ausfall des Sicherheitskreises denkbar, bei dem ein Notstop gewünscht ist oder wenn die Haltebremse 4 zum Einsatz kommt kurz vor dem Stillstand der Kabine 1. Ferner kann mit der vertikal federnden Riegelplatte 6 via Weg der Lastzustand der Kabine 1 grob ermittelt werden. Dies kann beispielsweise dadurch erzielt werden, dass die Riegelplatte 6 mit elektrischen Kontakten überwacht wird. Der Antrieb erkennt somit, vor dem Lüften des Riegels, die erforderliche Kraft- oder Momentrichtung.

[0020] In horizontaler Richtung wird die Riegelplatte 6 mit Druckfedern 8 versehen. Die Riegelplatte 6 wird in horizontaler Richtung mittels den Druckfedern 8 in eine Eingriffstellung gebracht und mit dem Stellglied 5 gelüftet. Das Stellglied 5 kann beispielsweise einen Hebel 9 aufweisen, mittels dessen die Bremseinrichtung 4 manuell gelüftet werden kann.

[0021] Figur 4 zeigt den beweglichen Teil gemäss Figur 3 in zusammengebauten Zustand. Dieser wird mit der Kabine 1 mitfahren.

[0022] Figur 5 zeigt die Riegelplatte 6 des beweglichen Teils 4.1 sowie den feststehenden Teil 4.2 in einer zweiten Ausführungsform der Erfindung. Die Riegelplatte 6 ist als regelmässige Spitzverzahnung 6.1 und der feststehende Teil 4.2 als Gummiband 10 ausgebildet. Im bremsenden Zustand dringt die Spitzverzahnung in das Gummiband 10 ein und bewirkt somit eine formschlüssige Haltebremsung, welche die Bewegung der Kabine sowohl nach unten als auch nach oben gleichzeitig verhindert.

[0023] Figur 6 zeigt die Riegelplatte 6 des beweglichen Teils 4.1 sowie den feststehenden Teil 4.2 in einer dritten Ausführungsform der Erfindung. Die Riegelplatte 6 weist unregelmässig verteilte spitzenförmige/nagelförmige Zähne 6.2 auf, die im bremsenden Zustand in den als Gummiband 10 ausgebildeten feststehenden Teil 4.2 eindringen. Es wird auch in diesem Fall eine formschlüssige Haltebremsung bewirkt, welche die Bewegung der Kabine sowohl nach unten als auch nach oben gleichzeitig verhindert.

[0024] Im folgenden wird das Funktionsprinzip der als Haltebremse wirkenden Bremseinrichtung 4 in einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben:

[0025] Ein direkt mit der Kabine 1 verbundener Aufzugsantrieb bedingt eine Haltebremse 4, welche die Bremskräfte 1:1 aufbringen soll. Im Normalbetrieb wird die Kabine 1, motorisch getrieben beziehungsweise gebremst, auf ein Zielstockwerk gefahren. Bei stillstehender Kabine 1 wird das Stellglied 5 stromlos geschaltet und die verzahnte Riegelplatte 6 rückt mittels den Druckfedern 8 in die verzahnte Riegelbahn 4.2 ein. Die Haltebremse 4 wird deshalb die Kabine 1 stromlos formschlüssig mit der Riegelbahn 4.2 verriegeln. Somit wird mit einer einzigen Riegelplatte 6 zugleich eine Bewegung der Kabine 1 nach oben als auch eine Bewegung der Kabine 1 nach unten verhindert. Die um halbe Zahnteilung vertikal gegen eine geringe Federkraft der Federelemente 7 verschiebbare Riegelplatte sorgt für einen sicheren Eingriff. Der Motor zum Antrieb der Kabine 1 wird nun strom- und somit kraftlos und die vertikale Lage der Riegelplatte 6 stellt sich lastabhängig ein. Somit ist eine sichere Haltekraft in beiden Fahrrichtungen gewährleistet. Also wird mit einem einzigen beweglichen Teil zugleich eine Bewegung der Kabine nach oben als auch nach unten verhindert. Vor dem Wegfahren baut der Motor die Treibkraft in Abhängigkeit von der vertikalen Lage der Riegelplatte 6 auf. Die Riegelplatte 6 wird mittels des Stellglieds 5 elektrisch gelüftet.

[0026] Bei einem Notstop oder beim Öffnen des Sicherheitskreises des Aufzugs ist das Funktionsprinzip der Bremseinrichtung gleich wie oben, jedoch ausserhalb des Stockwerks.

[0027] Bei einer formschlüssigen Bremse benötigt man ca. 1/1000 der Anpresskraft der Bremsbacken, anderseits bedingt der formschlüssige Eingriff einen ca. 10-fachen Bremsriegel-Hub, um eine ausreichende Überdeckung zu erreichen. Die mechanische Arbeit zum Bewegen der Bremseinrichtung (Arbeit = Kraft * Weg) wird somit um den Faktor 0.01 kleiner und unter der Annahme von gleichen Betätigungszeiten somit auch die mechanische Leistung zum Lüften der Bremsriegel entsprechend reduziert.

[0028] Der Formschluss zwischen beweglichem und feststehendem Teil kann, wie oben beschrieben, mittels einer verzahnten Riegelplatte gegen einen Zahnriemen aufgebracht werden oder optional mittels eines Riegels mit einer Spitzverzahnung, die in ein Gummiband eindringbar ist.

[0029] Die Bremseinrichtung gemäss der Erfindung ist sowohl für Aufzüge mit Linearantrieb als auch für andere Antriebskonzepte verwendbar. Die Bremseinrichtung kann beispielsweise auch mit einem Treibscheibenaufzug, oder in Kombination mit einem auf der Kabine oder auf dem Gegengewicht mitfahrenden Antrieb anwendbar sein. Die Anordnung ist dabei grundsätzlich gleich: der bewegliche Teil/Riegel ist auf der Kabine mitfahrend und der feststehende Teil/Gegenstück auf der ganzen Fahrbahnlänge, beispielsweise an der Führung, Schachtwand, Tragkonstruktion etc, montiert.

[0030] Bei einer reinen Nutzung als Haltebremse auf Etagenhöhe kann das Gegenstück 4.2 der Riegelplatte 6 im Türfrontbereich integriert werden. Die Kosten würden weiter sinken.

[0031] Die Bremseinrichtung könnte auch an einer rotierenden Treibscheibe oder an einer rotierenden Welle des Motors angeordnet werden. In diesem Fall ist die Treibscheibe oder die Welle des Motors mit einer Verzahnung versehen, in die im Bremszustand eine entsprechend komplementäre Verzahnung einer feststehenden Bremsbacke formschlüssig eingreifen kann.

Bezugszeichenliste



[0032] 
1
Aufzugskabine
2
Rahmen
3
Tragsäule
4
Bremseinrichtung
4.1
Beweglicher Teil/Riegel
4.2
Feststehender Teil/Gegenstück/Riegelbahn
5
Stellglied
6
Riegelplatte
6.1
Spitzverzahnung
6.2
Spitzenförmige/nagelförmige Zähne
7
Federelement
8
Druckfeder
9
Hebel
10
Gummiband



Ansprüche

1. Bremseinrichtung für einen in zwei Richtungen beweglichen Aufzug, welche einen beweglichen Teil (4.1) und einen feststehenden Teil (4.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Teil (4.1) und der feststehende Teil (4.2) im bremsenden Zustand so ineinander greifen, dass die beiden Teile (4.1, 4.2) eine Relativbewegung zueinander in beide Richtungen verhindern.
 
2. Bremseinrichtung nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der bewegliche Teil (4.1) und der feststehende Teil (4.2) ineinander formschlüssig eingreifbar sind.
 
3. Bremseinrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der bewegliche Teil (4.1) und/oder der feststehende Teil (4.2) Anschläge oder Zähne aufweisen.
 
4. Bremseinrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der bewegliche Teil (4.1) oder der feststehende Teil (4.2) ein Gummiband oder eine Spitzverzahnung aufweist.
 
5. Bremseinrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der bewegliche Teil (4.1) und der feststehende Teil (4.2) zueinander parallel in linearer oder rotatorischer Richtung bewegen.
 
6. Bremseinrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der bewegliche Teil (4.1) als Riegel (4.1) und der feststehende Teil (4.2) als Riegelbahn (4.2) ausgebildet ist.
 
7. Bremseinrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der bewegliche Teil (4.1) in horizontaler Richtung, vorzugsweise mittels Druckfedern (8), federnd gelagert ist.
 
8. Bremseinrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Teil (4.1) in vertikaler Richtung durch Federelemente (7) federnd gelagert ist.
 
9. Bremseinrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Teil (4.1) zur Lüftung der Bremseinrichtung (4) ein Stellglied (5) aufweist.
 
10. Bremseinrichtung nach Patentanspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (5) einen Hebel (9) aufweist.
 
11. Verwendung der Bremseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 10 in einem mit einem Linearantrieb versehenen Aufzug oder in einem Treibscheibenaufzug oder in einem mit einem auf einer Aufzugskabine oder auf einem Gegengewicht mitfahrenden Antrieb versehenen Aufzug.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht