(19)
(11) EP 1 213 436 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.09.2003  Patentblatt  2003/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(21) Anmeldenummer: 01125943.9

(22) Anmeldetag:  31.10.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E06B 9/173
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.2000 DE 20020733 U

(71) Anmelder: Klenk, Gottlieb
73642 Welzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Klenk, Gottlieb
    73642 Welzheim (DE)

(74) Vertreter: Reimold, Otto, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Magenbauer, Reimold, Vetter & Abel Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Verbinden eines Rollvorhangs mit einer Wickelwelle


(57) Eine Vorrichtung zum Verbinden eines Rollvorhangs mit einer als Hohlwelle ausgebildeten Wickelwelle (3) zum Aufwickeln des Rollvorhangs, weist ein bandförmiges, aus Blattfedermaterial gefertigtes, einenends mit dem Rollvorhang und andernends mit der Wickelwelle (3) zu verbindendes Federelement (4) auf, dessen wellenseitigem Ende ein die Verbindung zur Wickelwelle (3) herstellendes Halteteil (8) zugeordnet ist. Das Halteteil (8) bildet eine unterseitige Hakenanordnung, die in einer Montage-Schwenkposition durch eine Durchtrittsöffnung (10) der Wandung der Wickelwelle (3) passt und in ihrer durch Schwenken aus der Montageposition erreichten Gebrauchsposition die Wellenwandung hintergreift. Das Halteteil (8) weist eine der Oberseite (12) des Federlements (4) zugeordnete Halteplatte (13) auf, von der die Hakenanordnung (9) absteht. Das Federelement (4) bildet eine Öffnungsanordnung (14) für den Durchtritt der Hakenanordnung (9), die flächenmäßig kleiner als die Halteplatte (13) ist.






Recherchenbericht