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<ep-patent-document id="EP01128668B1" file="EP01128668NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1214901" kind="B1" date-publ="20070207" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1214901</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20070207</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01128668.9</B210><B220><date>20011201</date></B220><B240><B241><date>20040525</date></B241><B242><date>20051006</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20021116 U</B310><B320><date>20001213</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>10103567</B310><B320><date>20010126</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20070207</date><bnum>200706</bnum></B405><B430><date>20020619</date><bnum>200225</bnum></B430><B450><date>20070207</date><bnum>200706</bnum></B450><B452EP><date>20060612</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47F   5/00        20060101AFI20020415BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47B  88/16        20060101ALI20020415BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Fachboden-Lagerregal</B542><B541>en</B541><B542>Shelf for storage rack</B542><B541>fr</B541><B542>Etagère pour rayons de stockage</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 2 410 701</text></B561><B561><text>US-A- 4 632 472</text></B561><B561><text>US-A- 4 692 035</text></B561><B561><text>US-A- 5 243 736</text></B561></B560><B590><B598>0001</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schäfer, Gerhard</snm><adr><str>Oberes Gerstenfeld</str><city>57290 Neunkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Fritz Schäfer Gesellschaft mit 
beschränkter Haftung</snm><iid>00202841</iid><irf>79 058.Gi.de</irf><adr><str>Fritz-Schäfer-Strasse 20</str><city>D-57290 Neunkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Grosse, Wolf-Dietrich Rüdiger</snm><sfx>et al</sfx><iid>09227671</iid><adr><str>Valentin, Gihske, Grosse 
Patentanwälte 
Hammerstrasse 3</str><city>57072 Siegen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20031203</date><bnum>200349</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Lagerregal, das eckseitige Stützen mit Fachböden für darauf abzustellende Kleinladungsträger oder dergleichen Kästen aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Regale bzw. Regalsysteme mit horizontal und/oder schräg zwischen die Stützen bzw. Ständer eingesetzten Fachböden sind hinlänglich bekannt. Zur zusätzlichen Aussteifung können sie mit aus Tiefen- und Diagonalstreben gebildeten Seitenrahmen sowie aus die Stützen bzw. Ständer zweier Seitenrahmen lösbar, aber starr untereinander verbindenden Längstraversen und/oder Anschlagtraversen und den Fachböden bestehen, welche beispielsweise in aus den Stützen herausgestanzten Laschen einsetzbar sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">In den verschiedensten Industriebereichen werden die in den Kleinladungsträgern bzw. Lager- und Transportkästen, von denen auf einem Fachboden auch mehrere in einer Reihe nebeneinander abgestellt sein können, bevorrateten Gegenstände direkt am Einsatzort aus den Kästen entnommen. Die Entnahme der Lagerteile aus einem von einer Bedienperson nach vorne gezogenen Kasten ist dabei mitunter schwierig und erfordert eine besondere Aufmerksamkeit, wenn der Kasten nicht völlig aus dem Lagerregal entfernt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Durch die US-A-2.410.701 ist es für ein Schubladengehäuse bekannt geworden, am vorderen Gehäuseende eine Drahtsperre vorzusehen, die den Ausziehweg der Schublade begrenzt. Wenn die Schublade völlig herausgezogen werden soll, muß zunächst durch eine separate manuelle Handhabung die Drahtsperre nach hinten verschwenkt werden, damit der Weg frei wird und die Schublade passieren kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Wiederum für einen Schubladenblock bzw. ein Schubladengehäuse ist es aus der US-A-5.243.736 bekannt, am rückwärtigen Ende der Schublade einheitlich mit dieser als integrierten Bestandteil ein nachgiebiges Sperrmittel auszubilden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Lagerregal bedienungssicherer und -freundlicher zu gestalten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die vorderen, bedienungsseitigen Enden der Fachböden mit einem gleichzeitig eine Anschlagfunktion<!-- EPO <DP n="3"> --> erfüllenden, bei einer von einer Bedienungsperson ausgeübten Einschub- bzw. Auszugskraft nachgiebigem Sperrmittel versehen sind. Die Sperrmittel lassen sich nachträglich an vorhandenen Fachböden befestigen, z.B. durch Klemmen, Anschrauben oder Nieten, und bewirken, daß sich ein gefüllter Kasten bei von einer Bedienungsperson normal aufzubringender Kraft zwar einlagern läßt, bei der Kommissionierung aus dem Kasten jedoch nicht selbsttätig über den Fachboden hinausgleiten kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, daß die Sperrmittel, vorzugsweise ausgebildet als zylinderartige Puffer aus Gummi, Kautschukmischung oder dergleichen, an jeweils der unteren Fachbodenseite der in der Einbaulage oberen Fachböden vorgesehen sind. Die aus einem Elastomer, einer Kautschuk mit definierter Shore-Härte oder dergleichen Material bestehenden Sperrmittel bzw. Puffer erlauben es somit, daß der Kasten völlig aus dem Regal herausgezogen werden kann und damit frei zugänglich ist, weil die von oben in den Behälter eingreifenden Sperrmittel sich gegen die hintere Behälterwand legen und den Kasten in dieser Position halten. Diese Auszugssperre läßt sich nur dann überwinden, wenn eine Bedienperson den Kasten mit einer höheren Kraft als die Haltekraft herauszieht, wie im Falle eines entleerten Kastens, der gegen einen befüllten Kasten ausgetauscht wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels des Gegenstandes der Erfindung. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in perspektivischer Gesamtansicht ein mit Fachböden bestücktes Lagerregal;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>in einer Längsansicht als Einzelheit einen Fachboden mit am vorderen, bedienungsseitigen Ende angeordnetem Puffer-Sperrmittel;<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>in vergrößertem Maßstab als Einzelheit die Vorderansicht auf den das Puffer-Sperrmittel aufweisenden Bereich des Fachbodens; und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>als Einzelheit in vergrößertem Maßstab die Befestigung eines Puffer-Sperrmittels an einem Fachboden anderer Ausgestaltung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Ein in Fig. 1 dargestelltes Lagerregal 1 besitzt vier eckseitig angeordnete Stützen bzw. Ständer 2 und mehrere darin aufgenommene Fachböden 3 für darauf abzustellende, nicht dargestellte Kleinladungsträger bzw. Kästen oder dergleichen. An der Regal-Bedienseite, d.h. am vorderen Ende der Fachböden 3 sind Auszug-Sperrpuffer 4 an jeweils der Fachboden-Unterseite vorgesehen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wie aus der die Einbausituation für einen Fachboden 13 in einem Lagerregal 1 zeigenden Fig. 2 zu entnehmen ist, sind die Sperr-Puffer 14 mittels einer Schraubverbindung 5 an dem Fachboden 13 befestigt. Der Fachboden 13 besitzt an seinem im Lagerregal 1 hintenliegenden Ende eine Durchschubsicherung 6 und ist vorne mit einer Verklammerungsfeder 7 an einem Auflageprofil 8 des Regals eingerastet. Die Fig. 4 zeigt eine andere Art einer Verklammerung 17, jedoch ist auch hier der Fachboden 13 mit einem an der Unterseite des Fachbodens angeschraubten Sperr-Puffer 14 versehen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wenn ein befüllter Kasten auf einen Fachboden 3 bzw. 13 des Lagerregals 1 eingestellt wird, überwindet eine Bedienperson bei Aufbringung einer Einschubkraft F1 die Sperrwirkung des nachgiebigen Puffers 14, so daß sich der Kasten in seine Lagerposition einbringen läßt, verhindert jedoch ein Durchschieben des Kastens. Beim Kommissionieren aus dem Kasten, d.h. der Entnahme von darin bevorrateten Gegenständen kann - wie in Fig. 2 schematisch angedeutet - ein Behälter 9 zur freien Zugänglichkeit völlig aus dem Lagerregal herausgezogen werden, wobei er mit seiner Rückwand 10 zur Anlage an den Pufer 14 kommt, der ein Durchschieben<!-- EPO <DP n="5"> --> des Behälters 9 verhindert und diesen sicher in seiner Position hält. Wenn der Behälter 9 nach seiner Entleerung dann entnommen werden soll, braucht er lediglich mit einer die Sperre aufhebenden Auszugskraft F2 herausgezogen zu werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Nachgiebigkeit des Puffers 14 und dessen Beschaffenheit ist folglich so, daß er zwar einerseits das Kommissionieren bei sicherem Halt des aus dem Lagerregal 1 nach vorne herauskragenden Behälters 9 gewährleistet, es aber andererseits einer Bedienperson möglicht ist, zur Entnahme des entleerten Kastens den Sperrpuffer 14 ohne besonderen Kraftaufwand zu überwinden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lagerregal, das eckseitige Stützen mit Fachböden für darauf abzustellende Kleinladungsträger oder dergleichen Kästen aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die vorderen, bedienseitigen Enden der Fachböden (3; 13) mit einem gleichzeitig eine Anschlagfunktion erfüllenden, bei einer von einer Bedienperson ausgeübten Einschub- bzw. Auszugskraft (F 1; F 2) nachgiebigem Sperrmittel (4; 14) versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lagerregal nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Sperrmittel (4; 14) an jeweils der unteren Fachbodenseite der oberen Fachböden (3; 13) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lagerregal nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Sperrmittel als rollenartige Puffer (4; 14) aus Gummi, Kautschuk oder dergleichen ausgebildet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A storage rack having corner supports with compartment bottoms for small load carriers or such boxes,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the front ends of the lower shelves (3; 13) at the operating side are provided with a blocking agent (4; 14), which, at the same time, fulfills a stop function and which is flexible when an operator exercises an insertion force or extraction force (F 1; F 2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The storage rack according to claim 1,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the blocking agents (4; 14) are provided on the respective lower compartment bottom side of the upper compartment bottoms (3; 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The storage rack according to claims 1 or 2,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the blocking agents are embodied as roll-like cushions (4; 14) made from rubber, caoutchouc, or the like.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rayonnage d'entrepôt, comportant des montants d'angle, avec des fonds de compartiments pour des porteurs de petites charges ou des caissons similaires à déposer sur ces derniers, <b>caractérisé en ce que</b> les extrémités antérieures, côté service des fonds de compartiments (3 ; 13) sont munies d'un moyen d'arrêt (4 ; 14) assurant simultanément une fonction de butée, flexible à une force d'insertion ou d'extraction (F 1 ; F 2) exercée par un utilisateur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rayonnage d'entrepôt selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens d'arrêt (4 ; 14) sont prévus sur chaque fois la face inférieure du fond de compartiment des fonds de compartiments supérieurs (3 ; 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rayonnage d'entrepôt selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens d'arrêt sont conçus sous la forme de tampons (4 ; 14) en gomme, en caoutchouc ou similaires, du type de galets.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="140" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="134" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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