(19)
(11) EP 1 214 924 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.10.2003  Patentblatt  2003/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.06.2002  Patentblatt  2002/25

(21) Anmeldenummer: 01129091.3

(22) Anmeldetag:  07.12.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61J 1/03, A61J 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.2000 DE 10060375

(71) Anmelder:
  • Hafner, Dieter, Dr.
    D-90482 Nürnberg (DE)
  • Fleschner, Wilhelm
    91093 Hessdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Hafner, Dieter, Dr.
    D-90482 Nürnberg (DE)
  • Fleschner, Wilhelm
    91093 Hessdorf (DE)

(74) Vertreter: Hafner, Dieter, Dr. Dipl.-Phys. 
Hafner & Stippl, Patentanwälte, Schleiermacherstrasse 25
90491 Nürnberg
90491 Nürnberg (DE)

   


(54) Aufnahmevorrichtung für ein Arzneimittelbehältnis in Form einer Blisterpackung für Arzneimitteldosen in Tabletten- und Drageeform


(57) Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung 1 für ein Arzneimittelbehältnis in Form einer Blisterpackung 2 für Arzneimitteldosen in Form von Tabletten 3 oder Dragees, mit wenigstens einer Betätigungsvorrichtung 4, die ein Bestätigungselement 5 aufweist oder dieses bildet, die durch Verdrehen und/oder Verschieben über der Oberfläche des Arzneimittelbehältnisses (Blisterpackung 2) und gegen diese bewegbar ist, um die unter dem Betätigungselement 5 liegende Arzneimitteldosis aus dem Arzneimittelbehältnis herauszudrücken, einer mit der Betätigungsvorrichtung 4 zusammenwirkende Einrichtung zum Abfragen und/ oder Erfassen der Position des Betätigungselementes 5 der Betätigungsvorrichtung 4 im Falle ihrer Betätigung und mit der Einrichtung zum Abfragen und/ oder Erfassen verbundenen Signalerzeugungs- und Signalverarbeitungsmitteln 23 zum Erzeugen, Abgeben, Abspeichern und/ oder Anzeigen von entsprechenden, die Position des Betätigungselementes der Betätigungsvorrichtung kennzeichnenden Positionssignalen und zugeordneten Zeitsignalen, wobei die Einrichtung einen mit dem Betätigungselement 5 verbundenen Bewegungskontakt aufweist, der über die Position der herauszudrückenden Arzneimitteldosis (Tablette 3) bringbar ist und beim Ausdrückvorgang ein Kontaktpaar 12 überbrückt, das im Bereich einer jeden herausdrückbaren Arzneimitteldosis (Tablette 3) angeordnet ist.






Recherchenbericht