Haltevorrichtung für mindestens eine Türscheibe, insbesondere für eine Türscheibe eines Garofens

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (HV) für mindestens eine Türscheibe (TS), insbesondere für die Türscheibe (TS) eines Garofens, vorzugsweise für den Haushaltsgebrauch, wobei die Haltevorrichtung (HV) so ausgebildet ist, daß sie empfindliche Teile der Tür (T), insbesondere beim Montieren und Demontieren der Türscheibe (TS), schützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für mindestens eine Türscheibe, insbesondere für die Türscheibe eines Garofens, vorzugsweise für den Haushaltsgebrauch.

[0002] Die ältere Europäische Patentanmeldung 00 117 143.8 beschreibt verschiedene Türen für Haushaltsgaröfen mit einem Sichtfenster, das durch eine lichtdurchlässige Außenscheibe und durch eine lichtdurchlässige Innenscheibe und gegebenenfalls auch durch eine dazwischen angeordnete lichtdurchlässige Zwischenscheibe gebildet wird. Als Stand der Technik betreffend die Montage und Befestigung dieser Türscheiben nennt die EP 00 117 143.8 im einzelnen die DE GM 7736544, die EP 0 811 806 A1, die DE 2654017 A1, EP 090987 A1 sowie die DE 197 05 120 A1.

[0003] Die genannte ältere EP 00 117 143.8 offenbart eine Lösung, nach der wenigstens eine Türscheibe in einfacher weise montiert und, beispielsweise zu Reinigungszwecken, auch in einfacher weise wieder demontiert werden kann. Die dort beschriebene Tür für ein Gerät, insbesondere für einen Garofen, umfaßt wenigstens einen Rückstellkörper aus einem Elastomer, wenigstens eine dem Rückstellkörper gegenüberliegende Gegenfläche und wenigstens eine Türscheibe, wobei die Türscheibe zwischen dem Rückstellkörper und der Gegenfläche unter der Wirkung einer rückstellenden, zur Gegenfläche gerichteten Kraft des elastisch verformten Rückstellkörpers gehalten ist. Zusätzlich zu dem Elastomerelementen können weitere Federelemente vorgesehen werden, die beispielsweise aus Metallblattfedern bestehen. Diese zusätzlichen Federelemente sollen die Haltekraft der Türscheibe gezielt erhöhen.

[0004] Bei der Montage der Türscheibe oder der Türscheiben in den, wie auch immer ausgeführten, Aufnahmevorrichtungen kann es vorkommen, daß Teile der jeweiligen Aufnahmevorrichtung, die aus empfindlichen Material bestehen, beschädigt werden. Bei dem empfindlichen Material kann es sich um zerbrechliches Material handeln, so daß bei der Montage das Material gebrochen werden kann oder sogar Teile ausbrechen. Es kann sich um sehr dünnes Material handeln, z.B. Aluminium, das bei der Montage verbogen oder verformt werden könnte; oder das Material kann zerkratzt werden.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Haltevorrichtung zu schaffen, die so ausgebildet ist, daß sie die empfindlichen Teile der Tür beim Montieren und Demontieren der Türscheibe schützt.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst.

[0007] Die Aufgabe kann besonders vorteilhaft mit einer Haltevorrichtung gelöst werden, die die Türscheibe teilweise U-förmig umfaßt.

[0008] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung kann die Haltevorrichtung gleichzeitig ein Federelement aufweisen und somit direkt auch zur sicheren Fixierung der Türscheibe in der Aufnahmevorrichtung beitragen.

[0009] Ein besonders effektiver Schutz der empfindlichen Teile der Aufnahmevorrichtung oder der an die Aufnahmevorrichtung angrenzenden empfindlichen Teile läßt sich mit einer Haltevorrichtung erzielen, die mindestens teilweise aus Federstahl besteht, besonders vorteilhaft läßt sich dann die Haltevorrichtung und das Federelement einstückig aus einem Federstahl herstellen.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben.

[0011] Dabei zeigen:

Fig. 1 eine aus der älteren Europäischen Patentanmeldung 00 117 143.8 bekannte Tür eines Garofens,

Fig. 2 eine dreidimensionale Schnittdarstellung eines größeren Ausschnittes aus einer Aufnahmevorrichtung mit Türgriff,

Fig. 3 eine dreidimensionale Schnittdarstellung eines Teils einer Aufnahmevorrichtung mit Federelement,

Fig. 4 eine schematisierte Schnittdarstellung eines oberen Teils einer Garoffentür mit der Haltevorrichtung.

[0012] Die Darstellung gemäß Fig. 1 zeigt eine Tür mit einer Türaußenscheibe TA und zwei eingebauten Türscheiben TS. An einer Flachseite der Türaußenscheibe TA ist eine Aufnahmevorrichtung für die Türscheiben TS befestigt, die aus einzelnen Elementen (A1, A2, A2',A3) besteht, die mindestens teilweise auf die Türaußenscheibe TA geklebt oder anderweitig befestigt sind. Den Halteelementen A2 liegen korrespondierende Halteelemente A2' in der Aufnahmevorrichtung A1 gegenüber, die teilweise U-förmig ausgebildet sind, so daß die in die Halteelemente A2' eingebrachte Glasscheibe von den U-Schenkeln umfaßt und gehalten wird. Drei dieser Halteelemente A2' weisen elastische Federelemente EF auf, die z.B. aus einem Elastomer bestehen können, wie in der älteren EP 00 117 143.8 näher beschrieben ist.

[0013] Die beiden Türscheiben TS sind demontierbar in den Halteelementen A2, A2' der Aufnahmeeinrichtung A1 ... A4 gehalten. Zur Montage - und in umgekehrter Reihenfolge zur Demontage - werden die beiden Türscheiben TS nacheinander zunächst gegen die elastischen Rückstellkörper EF gedrückt und dann anschließend unter der Wirkung der von den elastischen Federelementen EF ausgeübten rückstellenden Kräfte in entgegengesetzter Richtung in die zugehörigen Aufnahmen der Halteelemente A2 eingeführt.

[0014] Im oberen Bereich der Tür T, d.h. im Bereich der Aufnahmevorrichtung A1, an der auch die Halteelemente A2' angebracht sind, kann ein Türgriff angeordnet sein, der an der Aufnahmevorrichtung selbst montiert sein kann, zum Beispiel durch Bohrungen oder Öffnungen in der äußeren Türscheibe TA, oder durch ankleben an der äußeren Türscheibe TA.

[0015] In der Darstellung gemäß Fig. 2 ist eine etwas andere Form der Aufnahmevorrichtung A1 am oberen Ende einer hier nicht vollständig dargestellten Türaußenscheibe TA gezeigt. An dieser Aufnahmevorrichtung A1 ist gleichzeitig der Türgriff G befestigt. Der Türgriff G und die Aufnahmevorrichtung A1 können aber auch einstückig ausgeführt sein. Der Türgriff G erstreckt sich dabei in seinem Randbereich RB bogenförmig nach hinten, so daß ein Randteil RT der Aufnahmevorrichtung A1 die innere Türscheibe - die hier der Einfachheit halber nicht dargestellt ist - umgreift. Dieses zur Aufnahmevorrichtung A1 gehörende Randteil RT besteht aus empfindlichen Material, beispielsweise aus einem relativ dünnen Kunststoff, der beim Montieren einer Türscheibe in Richtung des Pfeiles P1 in die Haltevorrichtung HV leicht beschädigt werden und sogar zerbrechen kann.

[0016] Die Darstellung gemäß Fig. 3 zeigt eine Detailansicht des Randbereichs RB der Aufnahmevorrichtung A1. In dieser Schnittdarstellung ist die Haltevorrichtung HV für die innere Türscheibe TS gut zu erkennen. Diese Haltevorrichtung ist U-förmig ausgeführt, wobei der zum Türgriff G (Fig. 2) zeigende U-Schenkel länger ist als der U-Schenkel, der dem Herd bzw. der Backofenmuffel zugewandt ist. Der zuletzt genannte U-Schenkel ist nämlich zur so hoch wie das Randteil RT selbst, so daß er etwa mit dessen Oberkante abschließt und nicht darüber hinausragt. Damit ist ein ausreichender Schutz gegenüber dem empfindlichen Randteil RT hergestellt.

[0017] Sollten die übrigen elastischen Federelemente EF (Fig. 1) hinsichtlich ihrer Kraftwirkung nicht genügen um die Scheibe ausreichend fest in die Gegenlage zu drücken, so kann die Haltevorrichtung HV so ausgeführt werden, daß sie ebenfalls ein elastisches Federelement EF, wie in Fig. 2 gezeigt, aufweist. Wenn die Haltevorrichtung HV aus Federstahl geformt ist, so kann ein Federelement F auch direkt aus der Haltevorrichtung selbst herausgestanzt und entsprechend eingeformt werden. Damit erhält man eine einstückige Ausführung einer Haltevorrichtung mit integriertem Federelement F.

[0018] In der zweidimensionalen Schnittdarstellung gemäß Fig. 4 ist noch einmal ein Schnitt durch die aus Fig. 3 bekannte Aufnahmevorrichtung A1 mit der Haltevorrichtung HV gezeigt. Die Türaußenseite befindet sich rechts, die Richtung zur Ofenmuffel ist mit einem Pfeil gekennzeichnet. Der Türgriff G ist mittels einer Schraube S und einer Mutter M an der Aufnahmevorrichtung A1 befestigt. Gleichzeitig ist zwischen der Aufnahmevorrichtung A1 und dem Teil des Türgriffs G die Haltevorrichtung HV mit dem Federelement F fixiert. Im Bereich der Schraube S und der Mutter M ist die Haltevorrichtung nochmals in etwa U-förmig gebogen, wobei der rechte U-Schenkel leicht in Richtung des linken U-Schenkels geneigt ist. Auf diese Weise bildet der zuletzt beschriebene Teil der Haltevorrichtung HV gleichzeitig eine Fixierung für die Mutter M, so daß diese sich nicht selbsttätig lösen kann.

Ansprüche

1. Haltevorrichtung (HV) für mindestens eine Türscheibe (TS), insbesondere für eine Türscheibe (TS) eines Garofens,
wobei die Tür (T) eine Aufnahmevorrichtung (A1 ... A4) für mindestens eine Türscheibe (TS) aufweist in der mindestens eine Türscheibe (TS) mit Federkraft lösbar gehalten ist,
wobei die Aufnahmevorrichtung (A1 ... A4) und oder an die Aufnahmevorrichtung (A1 ... A4) angrenzende Teile der Tür (T) mindestens teilweise aus empfindlichem Material bestehen,
wobei die Haltevorrichtung (HV) so ausgebildet ist, daß sie die empfindlichen Teile der Tür (T) beim montieren und demontieren der Türscheibe (TS) schützt.

2. Haltevorrichtung (HV) nach Anspruch 1, wobei die Haltevorrichtung (HV) die Türscheibe (TS) teilweise U-förmig umfaßt.

3. Haltevorrichtung (HV) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Haltevorrichtung (HV) ein Federelement (F) aufweist.

4. Haltevorrichtung (HV) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mindestens teilweise aus Federstahl bestehend.

5. Haltevorrichtung (HV) nach Anspruch 3 und 4, wobei die Haltevorrichtung (HV) und das Federelement (F) einstükkig ausgeführt sind.

Zeichnung