Haushaltsgerät mit einer Tür

Abstract

 Um eine Tür (5) für Haushaltgeräte (1) mit einem frontseitigen Sockelrücksprung (4), die um eine horizontale Achse (6) schwenkbar ausgebildet ist und an die sich im Bereich des Sockelrücksprungs (4) eine Sockelblende (9) anschließt, die eine Ausgangsstellung bei geschlossener Tür (5) und eine Zielstellung bei geöffneter Tür (5) einnehmen kann, so zu gestalten, dass sie die Nachteile bekannter Lösungen vermeidet und ein Anstoßen der an die Tür (5) anschließenden Sockelblende (9) am Gehäuse (2, 3) sicher verhindert, ist die Sockelblende (9) von der Ausgangsstellung durch ein zwischen einem Gehäuse (2, 3) des Haushaltgeräts (1) und der Sockelbiende (9) angeordnetes Scharnier (10) in etwa vertikaler Richtung nach unten in die Zielstellung bewegbar, in der die Sockelblende (9) etwa senkrecht angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür für Haushaltgeräte nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 88 10 959 ist eine Tür für Haushaltgeräte mit einem Sockelrücksprung bekannt, die um eine horizontale Achse schwenkbar ausgebildet und aus einer Innentür sowie einer Außentür schalenförmig aufgebaut ist. Durch einen ausziehbaren Türteil, der seitliche Befestigungsstreifen mit Lochreihen aufweist, gelingt eine künstliche Verlängerung der Tür, die somit auch ohne Anbringen einer Dekorplatte an die Höhe des Sockels - vor allem die heute übliche kurze Sockelhöhe - von Küchenmöbeln oder weiteren Haushaltgeräten anpassbar ist.

[0003] Aus den deutschen Offenlegungsschriften DE 27 16 952 und DE 29 37 440 sind entsprechende Haushaltgeräte mit einer Tür bekannt, die zweiteilige Vorsatzplatten aufweisen. Die obere Vorsatzplatte ist direkt an der Tür angebracht, während die untere Vorsatzplatte bzw. Sockelblende sich zwischen dem Sockelrücksprung des Haushaltgeräts und dem unteren Türende verlaufenden Geräteabschnitt erstreckt. Die bekannten Haushaltgeräte sind jeweils mit Mittel zum Verschwenken der unteren Vorsatzplatte in den Sockelrücksprung ausgestattet, wobei die Sockelblende eine Ausgangsstellung bei geschlossener Tür und eine Zielstellung bei geöffneter Tür einnimmt. Dabei handelt es sich um unterschiedliche, aber komplizierte Schwenkmechanismen, die beide eine möglichst spaltfreie Verblendung des Geräts durch Anordnung der unteren Sockelblende unmittelbar an die obere Vorsatzplatte zum Ziel haben. Dabei spielt das Problem, dass bei geöffneter Tür eine Schräglage der unteren Sockelblende in den Sockelrücksprung hinein entsteht und dadurch deren Anstoßen am Gerätegehäuse durch gesonderte Sperr-Maßnahmen verhindert werden muss, eine untergeordnete Rolle.

[0004] Insbesondere bei heutigen hohen Küchen mit niedrigem Sockel ist der zur Verfügung stehende Raum des Sockelrücksprungs begrenzt, so dass das schräge Einschwenken der an die Tür anschließenden Sockelblende im geöffneten Zustand der Tür noch ohne Anstoßen an das Gehäuse nicht immer gewährleistet ist. Bei Verzicht auf gesonderte Sperroder Stopmittel kann dies auch zu einer Beschädigung der Sockelblende nach häufigem Öffnen und Schließen der Tür führen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Tür der eingangs beschriebenen Art so zu gestalten, dass sie die Nachteile bekannter Lösungen vermeidet und ein Anstoßen der an die Tür anschließenden Sockelblende am Gehäuse sicher verhindert.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 erfindungsgemäß gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Dadurch, dass die Sockelblende von der Ausgangsstellung durch einen zwischen einem Gehäuse des Haushaltgeräts und der Sockelblende angeordnetes Scharnier in etwa vertikaler Richtung nach unten in die Zielstellung bewegbar ist, in der die Sockelblende etwa senkrecht angeordnet ist, entsteht kein Einschwenken der Sockelblende in den Raum des Sockelrücksprungs gemäß den bekannten Mechanismen. Vielmehr wird bei geöffneter Tür in der Zielstellung durch die etwa gerade Bewegung der Sockelblende nach unten ein mögliches Anstoßen am Gehäuse sicher und mit einfachen Mitteln eines Abstandshalters verhindert. Die gemäß der Erfindung gestaltete Tür ist somit prinzipiell unabhängig von dem zur Verfügung stehenden Raum des Sockelrücksprungs - insbesondere auch für hohe Küchen mit niedrigen Sockelhöhen - für beliebige Haushaltgeräte, besonders aber für Geschirrspülmaschinen vorteilhaft einsetzbar.

[0008] Gemäß einer besonders günstigen Weiterbildung der Erfindung ist das Scharnier am Gerätegehäuse und an der Sockelblende schwenkbar gelagert. Damit vollzieht nur das Scharnier eine Schwenkbewegung und zieht die Sockelblende vorteilhaft etwa gerade in etwa vertikaler Richtung nach unten. Beschädigungen an der Sockelblende, die bei der bekannten Schwenkbewegung durch mögliches Anstoßen im Raum des Sockelrücksprungs entstehen können, sind dadurch ausgeschlossen.

[0009] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Scharnier im Bereich des Sockelrücksprungs angeordnet. Damit ist der Abstandshalter für den Einsatz bei verschiedenen Haushaltgeräten anpassbar.

[0010] Zweckmäßigerweise ist das Scharnier an einem Türscharnier befestigt. Durch die Befestigung an dem ohnehin schon vorhandenen Türscharnier wird eine gesonderte Befestigung am Gehäuse nicht notwendig und eine unmittelbare Übertragung der Bewegung der Tür über das Scharnier auf die Sockelblende möglich.

[0011] In besonders vorteilhafter Weise ist das Scharnier ein Mehrgelenkscharnier, wodurch die notwendige zwangsgeführte Bewegung der Sockelblende einfach zu erreichen ist.

[0012] Die einfache Ausführung des Scharniers wird vorteilhafterweise dadurch erreicht, dass das als Mehrgelenkscharnier ausgestaltete Scharnier aus zwei an einem fest mit dem Gehäuse verbundenen Halter und an einer winkelig abgebogenen Seite eines Befestigungsblechs drehbar gelagerten Hebeln besteht, wobei der in Einbaulage oberhalb angeordnete Schwenkhebel über eine Lagerung auf dem Halter, die als Drehpunkt wirkt, hinausragt und auf der dem Befestigungsblech gegenüberliegenden Seite mit einem weiteren Hebel drehbar verbunden ist, der seinerseits an einem am Türscharnier befestigten Halter drehbar gelagert ist.

[0013] Vorteilhafterweise ist das Haushaltgerät eine Geschirrspülmaschine, wobei in dieser Geschirrspülmaschine die vorbeschriebenen Vorteile sinnvolle Anwendung finden.

[0014] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Im einzelnen zeigen

Figur 1

die Seitenansicht einer Geschirrspülmaschine mit einer gemäß dem Gegenstand der Erfindung gestalteten Tür in der Ausgangsstellung,

Figur 2

die Seitenansicht der Geschirrspülmaschine nach Figur 1 mit der Tür in der Zielstellung und

Figur 3

eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts der Seitenansicht der Geschirrspülmaschine nach Figur 1.

[0015] Figur 1 zeigt am Beispiel einer in der Seitenansicht dargestellten Geschirrspülmaschine 1 ein in eine üblicherweise mit weiteren Haushaltgeräten und Möbeln ausgestattete - nicht näher dargestellte - Küche integrierbares Haushaltgerät. Die Geschirrspülmaschine 1 weist ein Gehäuse 2 auf, das einen mit zumindest einem, nicht dargestellten Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut versehenen, nicht näher beschriebenen Spülbehälter umgibt und rückseitig an einer Küchenwand ansteht. Das Gehäuse 2 ist an seiner Unterseite mit einem Gehäuseboden 3, der auf vorzugsweise mehreren den Küchenboden berührenden, höhenverstellbaren, nicht näher beschrieben Stellfüßen steht, fortgesetzt. Im Bereich des Gehäusebodens 3 weist das Haushaltgerät einen Sockelrücksprung 4 auf.

[0016] An der Frontseite der Geschirrspülmaschine 1 ist eine mittels Türscharnieren 6 um eine horizontale Achse 7 schwenkbare und ev. mit einer im Original der Küchenmöbel gestalteten Vorsatzplatte für eine möglichst einheitliche Optik von Geräte- und Möbelfront verkleidete Tür 5 angebracht, die zum Schließen und öffnen des möglichst großzügig bemessenen Spülbehälters dient. Damit ist der Wunsch nach einer möglichst großen Tür 5 verbunden. Zum Öffnen und Schließen kann an der Tür 5 im oberen Türbereich ein nicht gezeigter Griff, der je nach Geräteart unterschiedlich ausgebildet sein kann, angeordnet sein. Bezüglich des prinzipiellen Aufbaus der Tür 5 sei auf das DE-GM 88 10 959 verwiesen, das deren schalenartigen Aufbau aus einer Innentür mit einem Innentürblech und einer Außentür mit einem Außentürblech zeigt und beschreibt. Die Innentür verfügt dabei über Mittel zum Schließen der Tür 5, die vorzugsweise mit an dem Gehäuse 2 angebrachten Gegenhalterelementen zusammenwirken, damit die Tür 5 vollständig und dicht zugehalten werden kann. Die Außentür weist Mittel zur Bildung der Gerätefrontseite auf, z.B. zum Befestigen einer Dekor- oder Vorsatzplatte, so dass sie im wesentlichen eine dekorative Funktion wahrnimmt. Im Falle der Geschirrspülmaschine 1 übernimmt sie darüber hinaus auch eine Schutzfunktion für im Zwischenraum zwischen Innentür und Außentür angeordnete Einbauelemente, zu denen beispielsweise die vorzugsweise in einem nicht näher beschrieben Blendenkasten befindlichen Bedien- und Anzeigeelemente sowie der Programmwahlschalter und das Programmsteuergerät gehören. Die Oberseite von Gehäuse 2 und Tür 5 ist üblicherweise durch eine Arbeitsplatte abgeschlossen, die im Ausführungsbeispiel abgenommen ist, zur Ermöglichung des Unterstellens unter eine durchgehende Arbeitsplatte der Küchenmöbelzeile.

[0017] Im Bereich des Sockelrücksprungs 4 schließt sich an die Tür 5 eine Sockelblende 9 an, die gemäß Figur 1 eine - zumindest nahezu einer vertikalen Lage entsprechende - Ausgangsstellung bei geschlossener Tür 5 und eine - wiederum zumindest nahezu einer vertikalen Lage entsprechende - Zielstellung gemäß Figur 2 bei geöffneter Tür 5 einnehmen kann. Vorteilhafterweise wird als Sockelblende 9 eine im Original der Küchenmöbel gestaltete Möbel-Sockelblende für eine möglichst einheitliche Optik von Geräte- und Möbelfront auf einem Befestigungsblech 12 angebracht. Die Tür 5 und die Sockelblende 9 bilden somit im eingebauten Zustand der Geschirrspülmaschine 1 die Maschinenfront, die den Korpus des Haushaltgeräts abdecken. Zwischen der Unterseite des Korpus und dem Küchenboden ist vorzugsweise noch eine Abschlussblende 8 zur Abdeckung der nicht gezeigten Stellfüße und zumindest eines Teils des Gehäusebodens 3 angeordnet.

[0018] Gemäß dem Gegenstand der Erfindung ist die Tür 5 derart gestaltet, dass zwischen dem Gehäuse 2 bzw. Gehäuseboden 3 und der Sockelblende 9 ein - vorzugsweise in seinen Abmessungen flexibel anpassbares - Scharnier 10, im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Mehrgelenkscharnier, angeordnet ist, durch das die Sockelblende 9 von der Ausgangsstellung gemäß Figur 1 in etwa vertikaler Richtung nach unten in die Zielstellung gemäß Figur 2 bewegbar ist, in der die Sockelblende 9 etwa senkrecht angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, wenn das Scharnier 10 an dem Gehäuse 2 und an der Sockelblende 9 schwenkbar gelagert ist. Besonders vorteilhaft ist, dass das Scharnier 10 an beiden Seiten der Tür 5 jeweils an einem Türscharnier 6 befestigt ist. Sobald nämlich ein Benutzer der Geschirrspülmaschine 1 die Tür 5 aus der Schließstellung in Richtung der Offenstellung über die horizontale Achse 7 bewegt, wird das Scharnier 10 von seiner ursprünglichen horizontalen Lage ausgelenkt und führt die Sockelblende 9 auf etwa geradem Weg nach unten in Richtung des Küchenbodens.

[0019] Die von der Sockelblende 9 eingenommene Zielstellung bei geöffneter Tür 5 zeigt Figur 2. Während das Scharnier 10 eine Drehbewegung erfährt, vollzieht die Sockelblende 9 lediglich die etwa gerade Bewegung in etwa vertikaler Richtung von oben nach unten. Das Scharnier 10 ist in günstiger Weise im Bereich des Sockelrücksprungs 4 angeordnet. Vor allem ist die Sockelblende 9 mit Scharnier 10 so ausgelegt, dass sie nicht den Küchenboden und die Abschlussblende 8 berührt. Eine zusätzlich als Sperr- bzw. Stopeinrichtung für die Bewegung des Scharniers 10 und der Sockelblende 9 in dem Raum des Sockelrücksprungs 4 wird nicht benötigt.

[0020] Wie in Figur 3 am besten erkennbar ist, besteht das als Mehrgelenkscharnier ausgestaltete Scharnier 10 aus zwei an einem fest mit dem Gehäuse 2 verbundenen Halter 11 und an einer winkelig abgebogenen Seite des Befestigungsblechs 12 drehbar gelagerten Hebeln 13, 14, wobei der in Einbaulage oberhalb angeordnete Schwenkhebel 14 über eine Lagerung 15 auf dem Halter 11, die als Drehpunkt wirkt, hinausragt und auf der dem Befestigungsblech 12 gegenüberliegenden Seite mit einem weiteren Hebel 16 drehbar verbunden ist, der seinerseits an dem am Türscharnier 6 befestigten Halter 17 drehbar gelagert ist.

[0021] Bei der Bewegung der Tür 5 und des Türscharniers 6 beim Öffnen der Tür 5 nach oben wird der Hebel 16 ebenfalls nach oben gezogen, wodurch der Hebel 14 durch die Schwenkbewegung um die Lagerung 15 am Halter 11 die Sockelblende 9 nach unten bewegt. Der Hebel 13 führt die Sockelblende 9 in gerader Bewegung etwa senkrecht nach unten.

[0022] Durch die etwa gerade Bewegung der Sockelblende 9 nach unten wird erfindungsgemäß ein mögliches Anstoßen am Gehäuse 2, 3 sicher und mit einfachen Mitteln eines Scharniers 10 verhindert. Die gemäß der Erfindung gestaltete Tür 5 ist somit prinzipiell unabhängig von dem zur Verfügung stehenden Raum des Sockelrücksprungs 4 - insbesondere auch für hohe Küchen mit niedrigen Sockelhöhen - für beliebige Haushaltgeräte, besonders aber für Geschirrspülmaschinen 1 vorteilhaft einsetzbar.

Ansprüche

1. Tür für Haushaltgeräte mit einem frontseitigen Sockelrücksprung, die um eine horizontale Achse schwenkbar ausgebildet ist und an die sich im Bereich des Sockelrücksprungs eine Sockelblende anschließt, die eine Ausgangsstellung bei geschlossener Tür und eine Zielstellung bei geöffneter Tür einnehmen kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sockelblende (9) von der Ausgangsstellung durch ein zwischen einem Gehäuse (2, 3) des Haushaltgeräts und der Sockelblende (9) angeordnetes Scharnier (10) in etwa vertikaler Richtung nach unten in die Zielstellung bewegbar ist, in der die Sockelblende (9) etwa senkrecht angeordnet ist.

2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) am Gehäuse (2, 3) und an der Sockelblende (9) schwenkbar gelagert ist.

3. Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) im Bereich des Sockelrücksprungs (4) angeordnet ist.

4. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) an einem Türscharnier (6) befestigt ist.

5. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) ein Mehrgelenkscharnier ist.

6. Tür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das als Mehrgelenkscharnier ausgestaltete Scharnier (10) aus zwei an einem fest mit dem Gehäuse (2) verbundenen Halter (11) und an einer winkelig abgebogenen Seite eines Befestigungsblechs (12) drehbar gelagerten Hebeln (13, 14) besteht, wobei der in Einbaulage oberhalb angeordnete Schwenkhebel (14) über eine Lagerung (15) auf dem Halter (11), die als Drehpunkt wirkt, hinausragt und auf der dem Befestigungsblech (12) gegenüberliegenden Seite mit einem weiteren Hebel (16) drehbar verbunden ist, der seinerseits an einem am Türscharnier (6) befestigten Halter (17) drehbar gelagert ist.

7. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltgerät als Geschirrspülmaschine (1) ausgebildet ist.

Zeichnung