(19)
(11) EP 1 217 109 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.04.2003  Patentblatt  2003/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.06.2002  Patentblatt  2002/26

(21) Anmeldenummer: 01128284.5

(22) Anmeldetag:  29.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D01H 4/02, D01H 1/115, D01H 4/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.12.2000 CH 25152000

(71) Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG
8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Anderegg, Peter
    8400 Winterthur (CH)
  • Wehrli, Robert
    9242 Oberuzwil (CH)

   


(54) Spinnvorrichtung


(57) Um einerseits Reinigungsarbeiten zwischen einer Faserführungsfläche (41), beziehungsweise deren Endkante gegenüber einer Eintrittsmündung (26) der Spindel (25) durchführen zu können oder beim Anspinnen ein Garnende von rechts nach links, mit Blick auf die Figuren gesehen, durch einen Garnführungskanal (12) der Spindel (25) auf die Faserführungsfläche (41) führen zu können, ist der obere Düsenteil (7) bei einer Trennfläche (38) abhebbar, zwar in Richtung F oder wegschwenkbar in Richtung F.1. Dabei bleibt der untere Düsenteil (8), welcher mit einem Tragteil (42) fest verbunden ist, stationär.
Eine weitere Möglichkeit besteht, um das vorgenannte Garnende auf einfachste Art in den Garnführungskanal (12) einzubringen, die Möglichkeit, den oberen Garnführungsteil (10) samt dem Oberteil (13) in gleicher Weise in Pfeilrichtung G hochzuheben oder entsprechend hochzuschwenken. Dabei wird der ganze Garnführungsteil mit (9) gekennzeichnet.
Damit besteht die Möglichkeit, nicht nur den Raum zwischen der Faserführungsfläche (41) und dem Garnführungskanal (12) zu reinigen, sondern ein zurückgeführtes Garnende, von rechts nach links mit Blick auf die Figuren gesehen, in den Garnführungskanal (12) und auf die Faserführungsfläche (41) und weiter zu führen.







Recherchenbericht