(19)
(11) EP 1 217 159 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.2003  Patentblatt  2003/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.06.2002  Patentblatt  2002/26

(21) Anmeldenummer: 01130325.2

(22) Anmeldetag:  19.12.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 5/02, E05F 1/12, E05D 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.12.2000 DE 10063266

(71) Anmelder: bulthaup GmbH & Co. Küchensysteme
84153 Aich (DE)

(72) Erfinder:
  • Neumann, Rene
    84149 Eberspoint (DE)

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. 
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Scharnier


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für Türen oder Klappen von Möbeln und Behältern, insbesondere von Küchenmöbeln, mit einem mit dem Korpus des Möbelstückes verbindbaren Korpusbeschlagskörper sowie einem mit der Tür oder Klappe verbindbaren Türbeschlagskörper. Eine wirksame Dämpfung der Schließbewegung wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind, die beide mit dem Türbeschlagskörper sowie mit einem an dem Korpusbeschlagskörper angelenkten Gelenkhebel schwenkbar in Verbindung stehen und daß wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, durch das zumindest im Bereich der Schließstellung des Scharniers auf wenigstens einen der Hebel eine der Hebelbewegung beim Schließvorgang des Scharniers entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird.
Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Möbelstück oder Behälter mit einer mittels eines Scharniers bewegbaren Tür oder Klappe, wobei ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind, die beide mit der Tür oder Klappe oder einem Türbeschlagskörper sowie mit einem an dem Korpus oder einem Korpusbeschlagskörper angelenkten Gelenkhebel schwenkbar in Verbindung stehen, und wobei wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, durch das zumindest im Bereich der Schließstellung des Scharniers auf wenigstens einen der Hebel eine der Hebelbewegung beim Schließvorgang des Scharniers entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird.







Recherchenbericht