(19)
(11) EP 1 219 360 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.10.2003  Patentblatt  2003/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.07.2002  Patentblatt  2002/27

(21) Anmeldenummer: 01129937.7

(22) Anmeldetag:  17.12.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B08B 3/02, E03F 5/04, B05B 12/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.12.2000 DE 10065105

(71) Anmelder: Bionik GmbH - Innovative Technik für die Umwelt
65232 Taunusstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Richter, Michael
    65527 Niedernhausen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Möll und Bitterich 
Westring 17
76829 Landau/Pfalz
76829 Landau/Pfalz (DE)

   


(54) Verfahren zum taktweisen Erzeugen eines Strahles einer Spülflüssigkeit, insbesondere Wasser, sowie Einrichtung zum Durchführen des Verfahrens


(57) Zur vorübergehenden Speicherung von Niederschlägen dienen Flüssigkeitsspeicherräume wie zum Beispiel Regenbecken, durch die Wassermengen aufgefangen und zeitlich verzögert abgegeben werden. Bei solchen Anlagen ist es nach dem Abfluss des Wassers notwendig, die Sohle des Speicherraumes von Bodenschlamm zu reinigen. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Strahl einer Spülflüssigkeit, insbesondere Wasser, dadurch taktweise wirken zu lassen, dass ein in einem Druckbehälter (2) unter Druck stehendes Gas, insbesondere Luft, durch plötzliches Öffnen einer Verbindungsleitung (3) zu einem mit Spülflüssigkeit gefüllten Behälter (1) entspannt wird, wodurch die Spülflüssigkeit durch eine Spülleitung (5) mit einer Spüldüse (6) als Spülstrahl ausgestoßen wird. Dadurch, dass auf die in dem Spülbehälter (1) gesammelte Spülflüssigkeit schlagartig der Expansionsdruck des unter Druck stehenden Gases einwirkt, wird die Spülflüssigkeit aus der entsprechend gerichteten Spülöffnung (6) ausgestoßen.







Recherchenbericht