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(11) | EP 1 219 753 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Schwallspülvorrichtung zur Reinigung von Abwasserkanälen |
(57) Die Erfindung betrifft eine Schwallspülvorrichtung (100) für einen Abwasserkanal
(1) mit einer schwenkbar und gegen die Kanalwand (12) gedichtet gelagerten selbsttätig
gesteuerten Spülklappe (2), die in einem größten Teils leeren Kanal auch bei geringem
Abwasserlauf einen Einstau erzeugt und diesen als Spülschwall ablaufen lässt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spülklappe (2) über eine Hebelmechanik (8) zum und in den Kanal (1) geführt wird und ein Verschluss (3) vorgesehen ist, der die Spülklappe (2) in der unteren Stellung festhält und der zur Freigabe der Spülklappe (2) von einem vom Oberwasser gesteuerten Mechanismus (5) entriegelt wird. Eine solche Vorrichtung, bei der die Spülklappe nicht in einem ortsfesten Drehlager gelagert ist, hat den Vorteil, dass die gegenüber in Abwasser mitgeführten Feststoffen wenig störanfällig und somit sehr betriebssicher ist. |