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(11) | EP 1 221 376 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Durchstechbares Verschlusselement und Tintenbehälter mit durchstechbarem Verschlusselement |
| (57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein durchstechbares Verschlusselement (1) für
einen Flüssigkeitsauslass (2), insbesondere eine Tintenauslassöffnung eines Tintenbehälters
für Tintenstrahldruckeinrichtungen, sowie einen Tintenbehälter mit einem derartigen
Verschlusselement (1), welches einen Durchstechbereich (8) aufweist, der von einer
Hohlnadel (3) zur Flüssigkeitsentnahme durchstechbar ist, wobei die Hohlnadel (3)
von dem durchstochenen Dichtelement (1) von außen dichtend umschließbar ist. Zur Ausbildung
einer verbesserten Abdichtung bei geringem Herstellungs- und Montageaufwand wird erfindungsgemäß
vorgeschlagen, dass der Durchstechbereich (8) von einem ringförmig umlaufenden Dichtungsprofil
(9) umgeben ist, welches bei durchstochenem Durchstechbereich (8) zumindest teilweise
um eine Umfangslinie torusförmig verdrehbar ist, wobei eine radial innen umlaufende
Dichtfläche ausgebildet wird. |