MIT EINEM FLASCHENBEHÄLTNIS ZUSAMMENWIRKENDE VERSCHLUSSKAPPE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe, die mit einem einen Flaschenhals aufweisenden Flaschenbehältnis zusammenwirkt, gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Eine mit dem Flaschenhals eines Flaschenbehältnisses verbindbare Verschlusskappe ist zunächst durch die DE 198 24 714 A1 bekannt. Der Untergreifvorsprung ist dort als Ring ausgebildet. Der weist einen zum Überlaufen des Rastvorsprunges ausreichenden Längenvorrat auf, mit der Wirkung einer hoch wirksamen elastischen Rückstellung. Der Untergreifvorsprung, d. h. Ring, lässt sich praktisch wie eine Halsschlinge wirkend aufprellen. Durch ansteigenden Verlauf von Rastvorsprung und Untergreifvorsprung im Verein mit Auslaufenden des Rastvorsprunges kann die Verschlusskappe abgeschraubt und wieder zugeschraubt werden. Als Gebindesicherung ist ein Betätigungsgeheimnis angewandt. Des Weiteren ist in einem Ausführungsbeispiel des Vorläufers ein Einsatzteil zugeordnet. Über dieses lässt sich die von Hause aus relativ groß ausgebildete Ausgabeöffnung minimieren, so dass man anstelle eines Fließstrahls auch einen kraftvollen Spritzstrahl ausbringen kann, eben unter Ausbildung einer Spritztülle am Einsatzteil.

[0003] Aus der DE 1 916 954 A1 ist eine mit einem Flaschenbehältnis zusammenwirkende Verschlusskappe bekannt, wobei an dem Flaschenhals des Flaschenbehältnisses ein Rastvorsprung und an der Verschlusskappe ein Untergreifvorsprung ausgebildet ist, wobei weiter der Verschlusskappe ein Einsatzteil zugeordnet ist und das Einsatzteil auf dem Flaschenhals befestigbar ist. Die auf das Einsetzteil aufprellbare Verschlusskappe ist von dem Einsatzteil abschraubbar. Zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles auf dem Flaschenhals kann der Flaschenhals mit Vorsprüngen und das Einsatzteil im zugeordneten Bereich mit Ausnehmungen versehen sein.

[0004] Auch aus der GB 2172 273 A ist eine mit einem Flaschenbehältnis zusammenwirkende Verschlusskappe bekannt, wobei der Verschlusskappe ein Einsatzteil zugeordnet ist und die Verschlusskappe durch Verformung, ohne Nutzung einer auch gegebenen Gewindeausformung, auf das Einsatzteil aufgebracht wird. Durch die genannten Gewindeausformungen ist die Verschlusskappe von dem Einsatzteil abschraubbar. Der Flaschenrand kann Vorsprünge aufweisen, welche zur Hinderung einer Drehbewegung des Einsatzteils auf dem Flaschenrand dienen.

[0005] Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik stellt sich der Erfindung die Aufgabe, ein Flaschenbehältnis mit zusammenwirkender Verschlusskappe und Einsatzteil anzugeben, die sowohl rationell zu montieren sind wie auch kindergesichert ausgebildet sind.

[0006] Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst. An dem Einsatzteil kann ein Untergreifvorsprung ausgebildet sein zur Zusammenwirkung mit dem Rastvorsprung an dem Flaschenbehältnis. So ist im Prinzip auch hier darauf abgestellt, dass der Untergreifvorsprung des Einsatzteiles an einem umfangsmäßig umlaufenden Ring ausgebildet ist, der in Umfangsrichtung einen zum Überlaufen des Rastvorsprunges ausreichenden, unter elastischer Rückstellung nutzbaren Längenvorrat aufweist. Das alles kann mit einer maximalen Dünnwandigkeit des Ringes erreicht werden. Letzteres bedeutet Materialersparnis. Die größere bauliche Erstreckung liegt in Steckrichtung. Es genügt ein lang rechteckiger Querschnitt eines solchen Ringes, um den an einem eine Ausgabeöffnung aufweisenden Flaschenhals ausgebildeten Rastvorsprung sicher zu überwinden. Sind keine Aussteuermittel vorgesehen, so liegt danach eine irreversible Verrastung mit dem Flaschenhals, respektive dem Flaschenbehältnis, vor. Weiter ist vorgesehen, dass der Rastvorsprung an einem eine Halsöffnung aufweisenden Flaschenhals ausgebildet ist und dass der Rastarm im Wesentlichen parallel zu einer Längsmittelachse der Ausgabeöffnung verläuft. Das lässt die Übertragung ausreichender Prellkräfte schadfrei zu. Ein besonders standstabiler Rastarm liegt vor, wenn dieser an der Ringform partizipiert. Eine vorteilhafte Lösung wird erreicht, wenn zwei im Wesentlichen einander gegenüberliegende Rastarme ausgebildet sind. Der Längenvorrat ist einfach aufgrund einer Wellenausbildung des Ringes erreicht. Dabei genügt es, wenn nur ein Teil des Ringes in Umfangsrichtung onduliert ist. Die aus einer normalen Kreis-Ringkontur abweichende Zone des Längenvorrats kann aber auch so realisiert sein, dass der Längenvorrat durch eine Ausfederbarkeit im Bereich der Anbindung an den Rastarm des Ringes gebildet ist. Das gilt entsprechend für beide Rastarme, und zwar beidseitig. Weiter ist vorgesehen, dass der Ring im Wesentlichen senkrecht zu den Rastarmen verläuft. Sodann bringt die Erfindung in Vorschlag, dass der Rastvorsprung an dem Flaschenhals mit in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse der Flaschenöffnung verlaufenden Ebene ausgebildet ist. Überdies ist vorgesehen, dass das Einsatzteil einen zentralen Kragen aufweist zum Eingreifen in die Halsöffnung des Flaschenbehältnisses, und wobei der Kragen eine Einführschräge aufweist, zur Zusammenwirkung mit einer Innenrandkante der Halsöffnung. Die bspw. rotationssymmetrische Einführschräge bringt eine wirksame Vorzentrierung in Bezug auf die Innenrandkante, die Mündung der Flasche also. Beim Andocken der Teile kommt es so nicht mehr so leicht zu einer Kollision bei nicht linearem Zugang des einzubringenden Bauteils. Hier genügt schon eine relativ geringe außenrandseitige Verjüngung des freien Endes des Kragens. So reicht es praktisch schon aus, wenn die Einführschräge sich mindestens um das Maß einer Wandstärke des Kragens nach innen erstreckt. Auf der sicheren Seite ist man auf jeden Fall, wenn die Einführschräge ein mehrfaches Maß der Wandungsstärke des Kragens aufweist. Das kann bis um Fünffachen gehen. Günstig ist es, wenn die Einführschräge aus mehreren gesonderten Einführzungen gebildet ist. Diese weisen eine konvexe Endrundung auf und können auch wandungsmäßig zum freien Ende hin auslippen. Wie gefunden wurde, reichen mehrere winkelgleich verteilte Einführzungen aus. Behälterseitig kann der Flaschenhals, d. h. seine Innenrandkante zusätzlich noch gefast sein. Was nun weiter das Mittel zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles betrifft, so ist dieses Mittel flaschenhalsseitig in Form von Ausformungen ausgebildet. Zweckmäßig bestehen solche Ausformungen aus vertikal ausgerichteten Rippen. Diese Rippen sind zungenförmig ausgebildet mit einer der Halsöffnung zugeordneten Zungenspitze. Letztere bildet in Art eines "Strömungsteilers" eine Einlenkmaßnahme für das einsatzteilseitige Gegenmittel der drehgesicherten Halterung. Die besagten Rippen können einfach durch Ausnehmungen der Innenwand des Flaschenbehältnisses gebildet sein. Sodann bringt die Erfindung in Vorschlag, dass das Mittel zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles durch in die Ausnehmungen zwischen den Rippen tretende Blockierungsleisten des Einsatzteiles ausgebildet sind. Die lassen sich gleich mit anformen. Es ist nicht notwendig, die Blockierungsleisten in der Anzahl der Ausformungen vorzusehen. Weiter ist die erfindungsgemäße Lösung dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil, zugeordnet einem Untergreifvorsprung der Verschlusskappe, einen Rastvorsprung ausbildet. Um hier trotz der guten Fesselung der Verschlusskappe ihre Lösefähigkeit mit einfachen Mitteln sicherzustellen, ist weiter so vorgegangen, dass der Rastvorsprung des Einsatzteiles und der Untergreifvorsprung der Verschlusskappe in einer seitlichen Projektion mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel einschließen. So lässt sich der Rastvorsprung mit entsprechendem Verlauf des verschlusskappenseitigen Untergreifvorsprunges in die Funktion eines Gewindes überführen, ein- oder mehrgängig. Hierbei ist vorgesehen, dass der im spitzen Winkel verlaufende Ring aus zwei im wesentlichen gegenüberliegenden, einen gleichen Höhenbereich abdeckenden Abschnitten besteht. In dieser Lösung liegt die Basis für die oben angedeutete Aussteuerung, wenn die Verschlusskappe dem Flaschenbehältnis reversibel zugeordnet werden soll. Dementsprechend ist dann der Rastvorsprung an dem Einsatzteil als Gegengewinde ausgebildet. Das Einsatzteil kann auch unmittelbar an dem Flaschenhals befestigt, d.h. ausgebildet sein. Im Einzelnen ist dabei eine Ausgestaltung dahingehend gewählt, dass der Gegenvorsprung als spiegelbildlich gestaltete, im Querschnitt aufeinander zu gerichtete, sich in radialer Richtung erstreckende Leisten ausgebildet ist, welche an ihren freien Enden zwischen sich eine der Rastausformung entsprechende Öffnung belassen. In die schnäppert die Rastausformung ein. Dadurch liegt zugleich eine Sicherung gegen Selbstlösen der Verschlusskappe vor. Eine ausgewogene und daher verkippungsfreie Handhabbarkeit dieser Kindersicherung ist gegeben durch zwei in einer Diametralen liegende Gegenvorsprünge. Die bevorzugte Lösung sieht im Einzelnen so aus, dass die Leisten durch Eindrücken von Abschnitten der Mantelwand der Verschlusskappe in 90° versetzten Stellen dazu von der Rastausformung weg abhebbar sind. Die Mantelwand verformt sich bspw. aus einer kreisrunden Form in eine ovale Form mit entsprechend radialer Auslenkung der Gegenvorsprünge. Sodann besteht die Erfindung in der Ausbildung einer Kindersicherungs-Verschlusskappe für ein Flaschenbehältnis, welche Lösung gekennzeichnet ist durch Gegenvorsprünge bildende, spiegelbildlich ausgerichtete Leisten, die im Querschnitt aufeinander zu gerichtet sind derart, dass ihre freien Enden zwischen sich eine Öffnung belassen zur Aufnahme einer Rastausformung des Flaschenbehältnisses oder des Einsatzteiles. Dabei ist baulich so vorgegangen, dass die eine Leiste durch die Rastausformung, sich wieder rückstellend, überlaufbar ist und die andere Leiste einen Drehsperranschlag für die Verschlusskappe bildet.

[0007] Weiter ist vorgesehen, dass das Einsatzteil oder der Flaschenhals in einem Bereich oberhalb des Rastvorsprunges eine Rastausformung aufweist, die mit einer Ausnehmung an der Verschlusskappe zusammenwirkt. Das ergibt eine noch wirkungsstärkere, praktisch "härtere" Kindersicherung unter entsprechend erhöhter Gebrauchssicherheit des Spenders respektive Gebindes. Baulich vorteilhaft ist es dabei, wenn die Ausnehmung in einer zu der Kappenwand der Verschlusskappe gesonderten und radial innen hierzu angeordneten Sicherungswand ausgebildet ist. So können Kindersicherung und Drehsperre ortsverschieden ausgebildet sein, dies unter jeweiliger Erhöhung der Wirksamkeit. Unter Beibehaltung des Grundrisses der Ringe weist auch die Sicherungswand einen ovalen Grundriss auf. Es liegt ein gleichsinniger Verlauf vor. In baulich einfacher Weise ist die Ausnehmung als vertikaler Schlitz ausgebildet, wobei die den Schlitz bildenden Wandendbereiche durch angeformte, rechtwinklig hierzu verlaufende Leisten verstärkt sind. So kann bezüglich der Sicherungswand äußerst dünnwandig gearbeitet werden. Trotzdem liegt die erstrebte mechanische Festigkeit der Ausnehmung vor. Die oben erwähnte gesonderte Ausbildung der Sicherungswand meint nicht eine Mehrteilige; demgemäß ist weiter so vorgegangen, dass der mit dem Rastvorsprung zusammenwirkende Ring an die Sicherungswand angebunden ist. Der angebundene Ring ist bandartig gestaltet mit einem an die Sicherungswand angepassten ovalen Grundriss. Zudem bringt die Erfindung in Vorschlag, dass die Sicherungswand bezüglich des angebundenen Ringes nach radial innen versetzt angeordnet ist. Der Versatz kann um das Maß einer Wandungsdicke realisiert sein. Die hieraus gewonnene Polydirektionalität wirkt verfestigend, was sich vor allem für die Betätigung als nützlich erweist. Die Sicherungswand ist nämlich mit der durch den Lösungsdruck bewegten Kappenwand verbunden, wo sich auch die Abschnitte zum Eindrücken der Kappenwand der Verschlusskappe befinden. Die mehr verschlusskappenkopfseitig liegende Sicherungswand respektive deren Ausnehmung wirkt mit einer kappendeckenseitig liegenden Rastausformung zusammen, welche Rastausformung über einen Rand eines Stutzens vorspringend angeordnet ist. Auch diese Rastausformung ist paarig vorgesehen. Eine Ausgestaltung von sogar eigenständiger Bedeutung ist dadurch verwirklicht, dass an dem Einsatzteil oder dem Flaschenhals ein mit einer Anschlagkante der Rastausformung zusammenwirkender Gegenvorsprung ausgebildet ist. Diese Rastausformung ist im Grundriss hakenförmig ausgebildet, bildend eine Fangecke für den zugehenden Gegenvorsprung. Kindersicherung und Drehsperre sind so getrennt voneinander angeordnete Vorrichtungen. Schließlich wird noch vorgeschlagen, dass der Kappenwand in Lösungsdruckrichtung ihres Betätigungs-Abschnitts eine überwindbare Ringstufe radial innen vorgeschaltet ist und der korrespondierende Verschlusskappen-Rand einen mit der Ringstufe zusammenwirkenden Wulst aufweist. Diese Einrichtung lässt sich auf einen bestimmten Schwellenwert einrichten. Durch normales, erspürendes Tasten ist die Auslösung also nicht möglich.

[0008] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles nebst Weiterbildungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Verschluss mit Flaschenbehältnis in Form einer Schräghalsflasche, in Vorderansicht,

Fig. 2

in perspektivischer Explosionsdarstellung Verschlusskappe, Einsatzteil und Flaschenhals (der Flaschenkörper ist nicht dargestellt),

Fig. 3

den als Ring gestalteten Untergreifvorsprung des Einsatzteiles, in perspektivischer Darstellung, von unten gesehen,

Fig. 4

einen Vertikalschnitt durch den Verschluss gemäß Fig. 1,

Fig. 5

den Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6

die Verschlusskappe in Unteransicht,

Fig. 7

den Schnitt gemäß Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8

den Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 6,

Fig. 9

das Einsatzteil in Unteransicht,

Fig. 10

den Schnitt gemäß Linie X-X in Fig. 9,

Fig. 11

den Schnitt gemäß Linie XI-XI in Fig. 10,

Fig. 12

die Draufsicht auf Fig. 11,

Fig. 13

einen Vertikalschnitt durch den Bereich des Flaschenhalses,

Fig. 14

die Draufsicht auf Fig. 13,

Fig. 15

die Explosionsdarstellung gemäß Fig. 2 im Schnitt, gegenüber Fig. 2 jedoch vergrößert,

Fig. 16

einen Vertikalschnitt durch einen weitergebildeten Verschluss, bei dem das Einsatzteil unmittelbar am Flaschenbehältnis sitzt, also am Flaschenhals, bzw. diesen gleich formt,

Fig. 17

in Froschperspektive eine Innenansicht der Verschlusskappe des Verschlusses im Vertikalschnitt, dahingehend abgewandelt, dass Kindersicherung und Drehsperranschlag getrennt ausgebildet sind,

Fig. 18

das Inneneingerichte der Verschlusskappe in isolierter Wiedergabe, weiter vergrößert,

Fig. 19

diesen Verschluss bei in Zuordnung befindlicher Verschlusskappe, die Funktion der Kindersicherung verdeutlichend und

Fig. 20

in gleicher Darstellung die Funktion des Drehsperranschlages hervorhebend.

[0009] Der dargestellte Verschluss V eines Spenders bzw. Gebindes umfasst eine Verschlusskappe 1, ein Einsatzteil 2 und einen Flaschenhals 3 eines Flaschenbehältnisses 4. Bezüglich des Flaschenbehältnisses 4 kann es sich um ein Pre-Form-Flaschenbehältnis handeln.

[0010] Die Verschlusskappe 1 ist dem Einsatzteil 2 durch Aufprellen zuordbar. Sie lässt sich auch schraubtechnisch zuordnen und demgemäß wieder abschrauben.

[0011] Das Einsatzteil 2 dagegen steht mit dem Flaschenhals 3 in irreversibler Verschlussrastung. Das Flaschenbehältnis 4 bzw. dessen Flaschenhals 3 weist dazu mantelwandseitig einen Rastvorsprung 5 auf. Der ist als durchgehend umlaufender (oder unterbrochener, wenn auch hier Lösbarkeit erstrebt ist) Ringwulst gestaltet. Die obere Flanke des Rastvorsprunges 5 fällt nach auswärts und in Richtung des Flaschenbehältnisses 4 schräg ab. Die untere Flanke des Rastvorsprunges ist dagegen steil gestellt, d. h. sie erstreckt sich im Wesentlichen horizontal, also senkrecht zu einer vertikal ausgerichteten Längsmittelachse x-x des Flaschenhalses 3.

[0012] Das einsatzteilseitige Rastmittel ist ein Untergreifvorsprung 6. Der ist als Ring R1 ausgebildet. Der Untergreifvorsprung 6 gleitet bei der auch hier angewandten Prellzuordnung über die beschriebene schräge Flanke des Rastvorsprungs 5 und tritt schließlich verankernd unter die steile Flanke, an der er fest verrastet.

[0013] Der Ring R1 ist von zwei vertikal hängend ausgerichteten Rastarmen 7 getragen. Die gehen von einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden Decke 8 des in seinem Basisbereich im Wesentlichen topfförmig gestalteten Einsatzteiles 2 aus. Der Stirnrand 9 des topfförmigen Einsatzes sitzt satt auf einer peripheren Schulter 10 des Flaschenbehältnisses 4 steckbegrenzend auf.

[0014] Der in Fig. 3 mehr in Art einer Prinzipskizze dargestellte Ring R1 ist als geschlossene, praktisch rohrabschnittartig axiale Bandkontur realisiert. Das Band hat im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt bzw. ist im Bereich seiner den Untergreifvorsprung 6 bildenden Schmalseite schneidenartig geschärft mit auswärts liegender, deckenabgewandt verlaufender Abschrägung. Letzteres begünstigt die Verankerung. Die längere Seite des Bandes liegt in Steck- bzw. Prellzuordnungsrichtung (Pfeil y) des Einsatzteiles 2.

[0015] In Grundstellung weist der Ring R1 einen Innendurchmesser d auf, der im Wesentlichen dem Außendurchmesser D des Flaschenhalses 3 im Verrastungsbereich des Ringes R1 entspricht. Überdies weist der Ring R1 Abschnitte auf, die größer als sein Innendurchmesser d sind. Diese Abschnitte schaffen einen Längenvorrat L. Letzterer ist so bemessen, dass der Ring R1 sich gegen eine ihm eigene Rückstellkraft weiten lässt. Dieser Zustand tritt ein, wenn der Ring R1 den einen größeren Außendurchmesser D als d aufweisenden Rastvorsprung 5 überwinden muss, was, wie gesagt, im Wege der Prellzuordnung auftritt.

[0016] Der Längenvorrat L wird beim Ring R1 bspw. aufgrund einer Wellenausbildung des Ringes R1 erreicht. Diese Version ist nicht dargestellt, da besonders leicht vorstellbar. Das Band streckt sich wellenglättend und trägt so den erstrebten Längenvorrat L bei.

[0017] Bei der in Fig. 3 dargestellten Version des Ringes R1 befindet sich der Längenvorrat L im ringseitigen Ansatzbereich der Rastarme 7, welche Rastarme 7 selbst auch kreisringabschnittförmig gewölbt sind, jedoch auf einer anderen, größeren Durchmesser-Bogenebene liegend. Sie verlaufen querschnittsmäßig im Wesentlichen rotationsparallel zur Längsmittelachse x-x des Flaschenhalses 3, respektive seiner Halsöffnung 11. Wie ebenfalls Fig. 3 entnehmbar, setzt sich das Band im Bereich der Anbindung der Rastarme 7 über Schenkel 12 in diese fort. Das Band bildet dort gleichsam eine erkerartige Ausbuchtung. Die Schenkel 12 sind gemäß Fig. 3 im Wesentlichen parallel verlaufend ausgerichtet. Die Übergänge können, wie dargestellt, schwach gerundet sein. Der auch hier wie bei der erläuterten Wellung aufgrund einer Richtungsänderung von Partien des Bandes erzeugte Längenvorrat L beinhaltet eine gleiche Ausfederbarkeit. Die voneinander wegweisende Ausfederungsrichtung beider Schenkel 12 ist durch Pfeil z angegeben. Die Schenkel 12 wirken wie Gelenklappen. Das führt überlagernd zu einer nach radial innen gehenden Annäherung der bandmitbildenden unteren Enden der Rastarme 7. Diese Bewegungsrichtung ist durch Pfeil A verdeutlicht.

[0018] Bei der ab Fig. 4 dargestellten Ausprägung des Ringes R1, in seiner Grundrissform deutlich aus Fig. 9 hervorgehend, liegt ein elliptischer Verlauf vor. Hier bilden die längeren Ellipsen-Kehren, wurzelnd in den Rastarmen 7, den geschilderten Längenvorrat L. Die Rastarme 7 sind dort etwa um Wandungsdicke des Bandes eingerückt und wurzeln gleichfalls in der Decke 8 des Einsatzteiles 2. In die überstreiffähige Rundung gehend, werden die Rastarme 7 leicht gegeneinandergerichtet gezogen, bildend einen weiteren Federvorrat.

[0019] Das Einsatzteil 2 setzt sich, ausgehend von der die Topfform begründenden Decke 8 - sie stellt den Boden des Topfes -, in einen Stutzen 13 fort. Der erstreckt sich in einer dem Topfinneren abgewandten Richtung, in der zeichnerischen Darstellung also nach oben gehend. Besagter Stutzen 13 liegt zentral und entspricht durchmessermäßig etwa dem Radius des topfförmigen Einsatzteiles 2.

[0020] Erkennbar wurzelt der Stutzen 13 fußseitig in einem die Breite des Stutzens noch übertreffenden Bereich, weiter unten bezeichnet als Sockelstufe 31. Dieser Bereich ist plateauartig gestaltet und setzt sich in Gegenrichtung, also in das Topfinnere laufend, in einen Kragen 14 fort.

[0021] Der Stutzen 13 formt oberseitig eine zentral liegende Spritztülle 15. Die erhebt sich kaminartig vom Grund einer parallel zur Decke 8 verlaufenden inneren Decke 16 des Einsatzteiles 2.

[0022] Die innere Decke 16 springt gegenüber dem leicht exponierten Stutzenrand 17 unter Schaffung einer Ringrinne 18 zurück. Letztere fängt etwa nachtropfende Ausgabesubstanz auf. Die Tüllenöffnung 19 des Einsatzteiles 2 ist querschnittsmäßig gegenüber der Halsöffnung 11 des Flaschenbehältnisses 4 deutlich reduziert. Über die Tüllenöffnung 19 lässt sich demgemäß ein kraftvoller, richtungsstabiler Spritzstrahl ausbringen, bspw. durch Ausüben eines Außendrucks auf den Körper des Flaschenbehältnisses 4, dessen Wandung zumindest partiell entsprechend kollabierbar gestaltet ist. Die größere Halsöffnung 11 begünstigt dagegen das Befüllen des Flaschenbehältnisses 4.

[0023] In den Zeiten des Nichtgebrauchs lässt sich das einsatzteilbestückte Flaschenbehältnis 4 dicht verschließen. Hierzu dient die eingangs erwähnte Verschlusskappe 1. Dichtungsmäßig geht das über einen Stopfen 20, der von der Innenseite der hier domartig gestalteten Verschlusskappe 1 ausgeht und in die Tüllenöffnung 19 der Spritztülle 15 eingreift.

[0024] Die Verschlusskappe 1 ist, wie eingangs schon hervorgehoben, auf das Einsatzteil 2 aufprellbar und von dem Einsatzteil 2 wieder abschraubbar. Hier greift das gleiche Grundprinzip der Halsschlinge, gestellt von einem Ring R2 der Verschlusskappe 1. Während im Zusammenhang des mit R1 bezeichneten Ringes des Einsatzteiles 2 der dortige Rastvorsprung 6 an dem Flaschenhals 3 mit in einer Ebene senkrecht zur Längsmittelachse x-x der Halsöffnung 11 des Flaschenhalses 3 verlaufenden Ebene ausgebildet ist, schließen der Rastvorsprung 5' des Einsatzteiles 2 und der Untergreifvorsprung 6' der Verschlusskappe 1 in einer seitlichen Projektion mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel Alpha ein. Es sei auf Fig. 15 verwiesen. Dabei stellt der im Wesentlichen zwischen den Rastarmen 7 liegende Abschnitt 21 des Ringes R2 bzw. Bandes einen gewindebildenden Bereich; auch der zugehörige Rastvorsprung 5' ist als Gewindegang realisiert. Es kann ein ein- oder mehrgängiges Gewinde vorliegen. Die Steigung liegt bei etwa 20°. Die Rastvorsprung-Gewindeabschnitte laufen an diametral einander gegenüberliegenden Bereichen auf das Durchmessermaß der Mantelwand des Stutzens 13 zurück. Hierdurch wird der Ring R2 durch entsprechendes Unterlaufen und Verlassen der horizontalen Flanke des Rastvorsprunges 5' freigegeben. Die Bereiche sind kreisabschnittförmige Wegabschnitte.

[0025] Der Zeichnung entnehmbar ist, dass der im spitzen Winkel Alpha verlaufende Ring R2 aus zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden, einen gleichen Höhenbereich abdekkenden Abschnitten 21 besteht. Der Höhenbereich ist definiert durch das obere und untere Ende des dort schräg gestellten Rastvorsprunges 5', bildend den Gewindegang des Einsatzteiles 2.

[0026] Das Einsatzteil 2 ist dem Flaschenhals 3 nicht bloß gegen axialen Abzug gesperrt zugeordnet, sondern auch drehgesichert. So kann die Zuschraubbewegung der Verschlusskappe 1 wie auch die Abschraubbewegung derselben nicht ins Leere gehen, d. h. in ein Verdrehen des Einsatzteiles 2 umgesetzt werden.

[0027] Das Mittel zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles 2 besteht flaschenhalsseitig in Form von Ausformungen. Es sei auf die Fig. 1 und 13 verwiesen. Die Ausformungen sind dort durch vertikal ausgerichtete Rippen 22 gebildet bzw. begrenzt. Die befinden sich am Eingang der Halsöffnung 11 und erscheinen dort als eine Kronenstruktur bildender Zackenkranz.

[0028] Die Rippen 22 weisen zungenförmige Gestalt auf. Die Zungenspitze verjüngt sich auswärts gerichtet. Sie ist mit 23 bezeichnet und endet kurz vor dem Stirnrand 24 des Flaschenhalses 3.

[0029] Die Rippen 22 fluchten ebenengleich mit der zylindrischen Innenwand der Halsöffnung 11.

[0030] Die Rippen 22 sind durch von der Innenwand ausgehende Ausnehmungen 25 gebildet. Die divergieren in Auswärtsrichtung, so dass eine Vielzahl von gleich geformten Fangtrichtern in Bezug auf das drehsichernde Gegenmittel des Einsatzteiles 2 vorliegt.

[0031] Das Mittel zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles 2 besteht weiter aus in die Ausnehmungen 25 zwischen den Rippen 22 eintretenden Blockierungsleisten 26. Die befinden sich auf der Mantelwand des deckenseitig im Wesentlichen zylindrisch gestalteten Kragens 14 des Einsatzteiles 2. Die Blockierungsleisten 26 gehen besonders deutlich aus der Unteransicht Fig. 9 hervor, auch ihre gleichmäßige Winkelverteilung. Es sind insgesamt sechs in Steckrichtung verlaufende Blockierungsleisten 26 angeformt. Denen stehen in der Halsöffnung 11 achtzehn Ausnehmungen 25 gegenüber. Auch die liegen in winkelgleicher Umfangsverteilung. Es kommt so zu einer korrekten, zwängungsfreien Winkelausrichtung zwischen beiden Teilen 2, 3.

[0032] Das stirnrandabgewandte Ende der Ausnehmungen 25 besitzt eine lichte Breite, die der der Blockierungsleisten 26 entspricht; die Steckverbindung fällt somit schließlich drehspielfrei aus.

[0033] Der gegenüber dem Flaschenhals 3 Dichtfunktion übernehmende Kragen 14 fungiert als hohlstopfenartiges Verschlussorgan, so dass der Fugenbereich zwischen Flaschenhals 3 und steckzugeordnetem Einsatzteil 2 leckfrei ist.

[0034] Der Kragen 14 übernimmt des Weiteren eine Zusatzfunktion, und zwar im Hinblick auf eine sichere Steckmontage der Teile 2, 3. Konkret ist so vorgegangen, dass das Einsatzteil 2 mit dem zentral liegenden Kragen 14 in vorzentrierender Weise in die zylindrische Halsöffnung 11 des Flaschenhalses 3 eingreift. Zur entsprechenden Vorzentrierung hat der Kragen 14 eine Einführschräge 27. Die befindet sich zumindest auf der Außenseite des Kragens 14 und geht deutlich über die Wirkung einer äußeren Randfase eines üblichen Dichtkragens hinaus, da die Einführschräge 27 sich mindestens um das Maß der Wandungsstärke des Kragens 14 nach innen erstreckt. Die Schrägung liegt gut bei 45° zu der Längsmittelachse x-x des Verschlusses V.

[0035] Die Einführschräge 27 wirkt mit einer einlenkenden Innenrandkante 28 der Halsöffnung 11 zusammen. Die Innenrandkante 28 kann, anders als dargestellt, gefast sein. Die Halsöffnung 11 kann dort, wie aus Fig. 15 ersichtlich, leicht verbreitert sein. Diese verbreiterte Zone weist gemäß Fig. 13 die drehsichernden Ausformungen auf. In jedem Falle wird diese Strecke zum Dichtzweck durch den äußeren Endbereich des Kragens 14 überragt.

[0036] Die Einführschräge 27 ist realiter um ein mehrfaches Maß der Wandungsstärke des Kragens 14 eingezogen bzw. eingewölbt. In den Zeichnungen dargestellt ist eine aus mehreren gesonderten Einführzungen 29 gebildete Einführschräge 27. Es handelt sich um muschelschalenförmige Vorsprünge mit etwa halbrundem Umriss. Die in Vielzahl vorgesehenen, winkelgleich verteilt angeordneten Einführzungen 29 gehen über den ganzen Umfang der Gesamt-Einführschräge. Es liegt so ein Kranz einwärts gekrümmter Finger vor. Durch ihre deutlich aus Fig. 15 hervorgehende außenkonvexe Wölbung liegt praktisch sogar ein halbkugelartiger Kopf des hohlen Kragens 14 vor. Der fühlt sich unproblematisch in die kreisrunde Halsöffnung 11 ein, dies selbst bei einer nicht linearen Zuführung in der Längsmittelachse x-x. Weiteres Fortsetzen des Aufprellvorganges lenkt den etwa leicht schräg gestellten Kragen 14 bzw. das ganze Einsatzteil 2 in eine koaxial gleichgerichtete Lage zur Flaschenhals-Mittelachse.

[0037] Die Verschlusskappe 1 ist an dem Einsatzteil 2 kindergesichert. Hierzu weist das Einsatzteil 2 in einem der Decke 8 naheliegenden Bereich des Stutzens 13 eine zahnartige Rastausformung 30 auf. Die ist radial ausgerichtet und wurzelt sowohl in einer dortigen Sockelstufe 31 als auch in der Oberseite der Decke 8.

[0038] Die Rastausformung 30 wirkt mit einem Gegenvorsprung 32 an der Verschlusskappe 1 zusammen. Bei zugeschraubter Verschlusskappe 1 befinden sich beide Teile 1, 2 in einem drehsperrenden Eingriff. Zufolge der Drehfixierung des Einsatzteiles 2 in der Halsöffnung 11 kommt es auch nicht zu einer Rotationsbewegung des Verschlusses V gegenüber dem Flaschenhals 3.

[0039] Der Gegenvorsprung 32 geht besonders deutlich aus den Fig. 6 bis 8 hervor. Es handelt sich um der Verschlusskappe 1 im Inneren gleich mitangeformte Elemente.

[0040] Sowohl die Rastausformung 30 als auch die Gegenvorsprünge 32 sind paarig ausgebildet und teilemäßig jeweils in einer gemeinsamen Diametralen liegend angeordnet.

[0041] Die Gegenvorsprünge 32 sind als spiegelbildlich angeordnete, im Querschnitt aufeinander zu gerichtete, sich im Wesentlichen in radialer Richtung erstreckende Leisten 33 ausgebildet. Die wurzeln in der Innenwandung 34 des kreisrunden, im oberen Bereich gleichsam halbkugelförmig gestalteten Körpers der Verschlusskappe 1. Die längsorientierten Leisten 33 lassen an ihren freien Enden zwischen sich eine Öffnung 35. Diese in Steckrichtung der Verschlusskappe 1 verlaufende Öffnung 35 weist eine lichte Breite zwischen den Enden der Leisten 33 auf, die der in dieser Richtung gemessenen Breite der Rastausformung 30 der Verschlusskappe 1 entspricht. Die Leisten 33 konvergieren in Richtung des Zentrums der Verschlusskappe 1, und zwar stehen sie in einem Winkel von ca. 45° zu einer von der Wurzel ausgehenden, zentrumsorientierten Linie, entsprechend einer Radialen R.

[0042] Die Leisten 33 bestehen, wie die Verschlusskappe 1 und auch die anderen verschlussbildenden Elemente, aus Kunststoff, wobei auf eine ausreichende Rückstellfähigkeit des Materiales geachtet ist. Die Leisten 33 wirken daher wie Federlappen. Sie sind betrieblich unterschiedlich beansprucht. Je nach Gewindeart, Rechts- oder Linksgewinde, wird der eine oder andere Lappen im Endstadium der Schraubbewegung der Verschlusskappe 1 bezüglich der Rückseite überlaufen. Während dabei eine Leiste 33 der Gegenvorsprünge 32 die Rastausformung 30 überläuft und sich wieder rückstellt, fungiert die andere Leiste 33 als Drehsperranschlag für die Verschlusskappe 1, in dem die Rastausformung 30 die Weiterdrehung unterbindet. Das kommt zum selben Zeitpunkt zustande, in dem der Stirnrand, das Ende der Schraubbewegung erreichend, gegen die korrespondierende Schulter, hier die Decke 8, des Flaschenbehältnisses 4 bzw. Flaschenhalses 3 trifft.

[0043] Die Kindersicherung übernimmt demgemäß zugleich auch die Funktion der Rückdrehsicherung.

[0044] Es bedarf zum Öffnen des Verschlusses V stets einer willensbetonten Ausübung eines Freigabegeheimnisses. Hierzu sind der topfartige Aufbau und die Flexibilität der Verschlusskappe 1 genutzt, d. h. vor allem der zylindrische Bereich ihrer Wandung. Das sieht so aus, dass die Leisten 33 durch Eindrücken von Abschnitten 36 der Kappenwand der Verschlusskappe 1 an 90° versetzt zu 32 liegenden Stellen von der Rastausformung 30 weg abhebbar sind. Besagte Abschnitte 36 erstrecken sich gleichfalls in einer gemeinsamen Diametralen der Verschlusskappe 1. Sie (36) sind überdies wandungsverdickt, ferner durch Minimierung einer die Griffigkeit erhöhenden Rauungsriefung der Außenwandung der Verschlusskappe 1 erkennbar. Die Verschlusskappe 1 lässt sich so abschrauben.

[0045] Bezüglich des Ringes R2 sind die gleichen oben hinsichtlich des Ringes R1 beschriebenen Merkmale angewandt und die Bezugsziffern, soweit zum Verständnis erforderlich, übertragen.

[0046] Sodann bleibt noch festzuhalten, dass der Stopfen 20 im Zenit der Decke der hier domförmig gestalteten Verschlusskappe 1 noch von einem gleichfalls in der Decke wurzelnden Zentriertrichter 37 umgeben ist. Der tulpt in Richtung des Einsatzteiles 2 bzw Flaschenhalses 3 aus und fängt so die kaminartig nach oben abragende Spritztülle 15 sicher ein, wobei es zu einer Zentrierung des Stopfens 20 in Bezug auf die Tüllenöffnung 19 kommt. Der Ringraum zwischen dem axial orientierten Stopfen 20 und dem Fuß des Zentriertrichters 37 ist so bemessen, dass das obere, zylindrische Ende der Spritztülle 15 gut darin unterkommt.

[0047] Die innere, rotationssymmetrisch konvex gewölbte Einleitschräge trägt das Bezugszeichen 38.

[0048] Fig. 15 bspw. ist noch eine das Band des Ringes R1 in seiner Standhöhe reduzierende Ausbuchtung 39 entnehmbar. Die wirkt in Bezug auf die obere, schräg abwärts fallende Flanke des korrespondierenden Rastvorsprungs 5 rasterleichternd.

[0049] Die in Figur 16 wiedergegebene Variante ist der Schnittdarstellung Figur 5 vergleichbar. Die Bezugsziffern sind sinngemäß angewandt.

[0050] Eine Abwandlung gegenüber der Grundversion besteht hier darin, dass das Einsatzteil 2 unmittelbar mit dem Flaschenbehältnis 4 verbunden ist, wobei demgemäß der Stutzen 13 im engeren Sinne nun den Flaschenhals 3 des Flaschenbehältnisses 4 bildet.

[0051] Zur Fesselung der Verschlusskappe 1 des Verschlusses V ist der Ring R2 herangezogen.

[0052] Die Rastausformungen 30 im Verein mit den eingehend geschilderten Gegenvorsprüngen 32 übernehmen auch hier sowohl die Kindersicherung als auch die Funktion des Drehsperranschlages.

[0053] Eine Abwandlung bezüglich der Spritztülle 15 verkörpert sich darin, dass diese der Halsöffnung des Stutzens 13 stopfenartig zuordbar und nicht integral mit dieser ausgeformt ist. Das hat den Vorteil der Variabilität im Hinblick auf den Durchmesser der Tüllenöffnung 19 bzw. der Tüllenform überhaupt. Die Basis der Spritztülle 15 geht dort erkennbar in einen Steckrand 40 über. Letzterer lässt sich in eine formentsprechende Ringnut 41 in der Halsöffnung des Stutzens 13 einschnäppern. Der hülsenabschnittartige Steckrand 40 ist durch beiderendigen Übergriff von Flanken der Ringnut 41 axial gesichert.

[0054] Die Basis des Stützens 13 formt eine um den Fuß der Spritztülle 15 umlaufend ausgebildete Rinne 42. Die springt deutlich gegenüber dem nach oben hin vorragenden Stutzenrand 17 des Stutzens 13 zurück.

[0055] Die Weiterbildungen gemäß Figuren 17 bis 20 sehen eine funktionale Trennung der die Kindersicherung bringenden Mittel von denen des Drehsperranschlages vor. Diese Mittel sind entweder am Flaschenhals 3 unmittelbar realisiert oder am eingehend beschriebenen Einsatzteil 2 und der Verschlusskappe 1. Die Bezugsziffern, soweit zum Verständnis erforderlich, sinngemäß angewandt, dies zum Teil ohne textliche Wiederholungen.

[0056] Zunächst zur Kindersicherung: Die ist nun aus dem Bereich der Sockelstufe 31 verlegt und kurz unterhalb der Decke 43 der Verschlusskappe 1 untergebracht. Die Decke 43 erscheint als Abflachung und geht über eine kegelstumpfförmig abfallenden Part in einen zylindrisch gehaltenen Endbereich der Kappenwand 44 über. Am besagten zylindrischen Endbereich befinden sich auch die Abschnitte 36 zur Betätigung der Kindersicherung, also Ausovalisierung des Ringes R2.

[0057] Verschlussdeckelseitig ist die diesbezügliche Rastausformung 45 nun oberhalb des Rastvorsprungs 5' platziert, die mit einem Gegenvorsprung 46 entweder am Einsatzteil 2 oder am Flaschenhals 3 zusammenwirkt. Die rastbildenden Elemente können auch umgekehrt zugeordnet sein.

[0058] Das konkrete Ausführungsbeispiel sieht bezüglich des Gegenvorsprunges 46 eine Ausnehmung 47 an der Verschlusskappe 1 vor. Es sei auf Figur 18 verwiesen. Erkennbar ist die Ausnehmung 47 dort als vertikal ausgerichteter Schlitz realisiert und erkennbar.

[0059] Der Schlitz befindet sich in einer von der Kappenwand 44 der Verschlusskappe 1 gesonderten Sicherungswand R3. Die weist ovalen Grundriss auf, folgt also umfangsmäßig im Wesentlichen dem entsprechenden Verlauf des Ringes R2, der sich in deckenfernerem Abstand befindet.

[0060] Die Ausnehmungen 47 liegen auf den radial größeren Bogenabschnitten der Sicherungswand R3, und zwar mittig. Sie befinden sich bezüglich der Längsmittelachse x-x in diametraler Gegenüberlage. Die Schlitze öffnen in Richtung des Flaschenbehältnisses 4.

[0061] Zwischen den geometrisch im Grunde gleichgestalteten bandartigen Körpern, dem Ring R2 und der ringförmigen Sicherungswand R3, ist auf beiden Seiten ein Fenster 48 belassen. Das ist von solcher vertikaler Höhe, dass darin der Rastvorsprung 5' des Einsatzteiles 2 oder des Flaschenhalses 3 rastwirksam unterkommt, so dass der Rastvorsprung 5' in oben dargestellter Weise durch den Untergreifvorsprung 6' der Verschlusskappe 1 fesselnd untergriffen wird.

[0062] Die in der recht schmal gehaltenen, so gut federfähigen Sicherungswand R3 ausformten Schlitze sind außenseitig der Sicherungswand R3 verstärkt durch den Schlitzwandendbereichen angeformte, rechtwinklig hierzu verlaufende Rippen 49. Letztere reichen unten bis zum Schlitzeingang und erstrecken sich in Gegenrichtung bis in die Decke 43, in der sie wurzeln. Der die Ausnehmung 47 definierende Schlitz geht über gut zwei Drittel der Höhe der Sicherungswand R3 im Ausbildungsbereich.

[0063] Der mit dem Rastvorsprung 5' zusammenwirkende Ring R2 ist an die Sicherungswand R3 angebunden. Dies geschieht in der oben geschilderten Weise über die vertikal ausgerichteten Rastarme 7. Letztere erstrecken sich im Bereich der engeren Kehren, den radial kleineren Bogenabschnitten der ovalen Teile R2 und R3 also. Sie weisen auch die den erstrebten Dehnvorrat vermittelnden Schenkel 12 auf. Zum entsprechenden Vergleich sei auf Figur 3 verwiesen. Der einen U-förmigen Querschnitt der Rastarme 7 vermittelnde parallele Verlauf der Schenkel 12 ist an beiden Ovalkörpern ausgeführt, kann aber unterschiedlich ausgeprägt sein. Bezüglich der Sicherungswand R3 ist eine solche Länge der Schenkel 12 gewählt, dass die Sicherungswand R3 bezüglich des angebundenen Ringes R2 nach radial innen deutliche versetzt angeordnet ist. Es sei auf Figur 18 verwiesen. Der Versatz kann zwischen dem Maß einer bis drei Wandungsstärken liegen, bevorzugt jedoch unter Anwendung eines dazwischenliegenden Wertes.

[0064] In den engeren Kehren wurzelt die Sicherungswand R3 bereits in dem kegelstumpfförmigen Part der Kappenwand 44. Die einen größeren Radiusbogen aufweisenden, also die Ausnehmungen 47 tragenden Bandabschnitte stehen hingehen im ebenen Bereich der horizontalen Decke 43 der Verschlusskappe 1. Hierüber ergibt sich eine ausgezeichnete Verankerung in der Betätigungskräfte aufnehmenden Verschlusskappe 1. Der obere, wurzelende Stirnrand der Sicherungswand R3 läuft so in höhenmäßig wechselnden Ebenen ein. Auf diese Weise ist die Sicherungswand R3 mit der durch den Lösungsdruck bewegten Kappenwand 44 optimal bewegungsleitend verbunden. Der Lösungsdruck wird über die auch hier vorgesehenen Abschnitte 36 bewirkt.

[0065] Die Ausovalisierung der Verschlusskappe 1 überträgt sich auf das ovale Innen- und Außenbund unterschiedlich. Die Durchleitung der Verformungsarbeit auf den Ring R2 ist vergleichsweise gering und belässt dessen Untergriffvorsprung sicher unter den Gewindeflanken des Einsatzteiles 2 oder Flaschenhalses 3.

[0066] Aufgrund seiner Deckennähe der Sicherungswand R3 erfährt diese eine größere Durchleitung der Verformungsarbeit, d.h., sie ovalisiert sich ebenfalls derart, dass die horizontalen Flächeneingriffszonen der Fenster 48 der Sicherungswand R3 zu den Einsatzteilrippen reduziert werden.

[0067] Was nun die Rastausformung 45 betrifft, so befindet diese sich am Stutzen 13, genauer am oberseitigen Stutzenrand 17. Sie ist als Querrippe realisiert, und zwar bezogen auf die Längsmittelachse x-x in diametraler Gegenüberlage.

[0068] Die querrippenförmige Rastausformung 45 überragt deutlich freistehend den Kamm des ebenen Stutzenrandes 17. Die paarig vorgesehenen Rastausformungen 45 befinden sich in Schließstellung des Verschlusses V querkreuzend zur Lösungsdruckrichtung des Verschlusses.

[0069] Die reiterartig gestalteten Querrippen, ebenfalls zahnartiger Gestalt wie die obigen Rastausformungen 30, wirken rastaktiv. Die Freigabe geschieht durch die über die Zonen der Rastarme 7 einfließende Betätigungskraft bzw. Bewegung. Der Bogenverlauf der die Ausnehmungen 47 aufweisenden Partien der Sicherungswand R3 heben von den rastaktiven Zonen der Rastausformung 45 ab.

[0070] Da auch hier die Verschlusskappe 1 als Schraubverschlusskappe gestaltet ist, drehen sich die Fenster 48 aus dem Fesselungsbereich der als Schraubgewinde realisierten Rastvorsprünge 5' frei. Dies geschieht in der oben im Einzelnen dargestellten Weise.

[0071] Nun zur Drehanschlagsperrung: Die hier von der Kindersicherung getrennte Drehanschlagsperrung geht bezüglich der halsseitigen Mittel besonders deutlich aus Figur 20 hervor. Dort befindet sich am Fuße des Stutzens 13 außen gelegen eine Drehrast-Ausformung 50. Letztere ist im Grundriss hakenförmig. Ihr radialer Hakenschenkel stellt eine ortsfeste Anschlagkante 51. Über die Hakenform ergibt sich eine Fangecke 52 für das verschlusskappenseitige Gegenrastmittel. Es handelt sich um einen der Verschlusskappe 1 angeformten Gegenvorsprung 53. Der läuft rotationssymmetrisch im Wege bzw. auf der Bahn der diametral einander gegenüberliegend ausgebildeten Anschlagkanten 51. Die Fangecke 52 ist in Zulaufrichtung des Gegenvorsprunges offen. Gemeint ist die Zuschraubrichtung der Verschlusskappe 1.

[0072] Der in Umfangsrichtung weisende Schenkel der hakenförmig ausgebildeten Drehrast-Ausformung 50 wirkt gegenüber dem Ring R2 umarmend.

[0073] Der Gegenvorsprung 53 ist durch eine Stufenkante 54 des bandartigen Ringes R2 gebildet. Die Stufe resultiert aus den ansteigenden Verläufen der Abschnitte 21 des Ringes R2 im Bereich des jeweiligen unteren, sägezahnartigen Neuansatzes. Es sei auf Figur 18 verwiesen. Dort ist die Stufenkante 54 als raumparallel zur Längsmittelachse x-x ausgerichtete Schmalkante erkennbar, die schließlich satt gegen die ortsfeste Anschlagkante 51 trifft. Es handelt sich um einen besonders stabilen Drehsperranschlag, verstärkt noch durch die paarige Ausgestaltung.

[0074] Der Stutzen 13 geht fußseitig über einen auffälligen Ringwulst 55 abgestuft in eine rotationsymmetrische, nach auswärts abfallende Schräge 55 über. Die endet in einer vertikalen, höhenmäßig kurzen Ringstufe 56. An letztere schließt eine gleichfalls schräg abfallende Randzone der Sockelstufe 31 an.

[0075] An der Ringstufe 56 stützt sich die topfförmig gestaltete Verschlusskappe 1 mit ihrem inneren unteren Rand ab. Das wirkt der ungewollten Findung des Auslöseabschnittes 36 entgegen.

[0076] Andererseits bedarf es eines willensbetonten Einwärtsdrückens dieser Abschnitte 36, was das Überwinden der Ringstufe 56 als Voraussetzung hat. Man kann hier von einer Ansprechschwelle sprechen.

[0077] Im Bereich der Abschnitte 36 weist der Verschlusskappen-Rand einen Wulst 57 auf. Der ragt einwärtsgerichtet vor und bildet mit seiner Unterkante eine kurze Auflaufschräge 58. Das entsprechende Hindernis der Ringstufe 56 nehmend, ergibt sich dabei auch schon eine Komponente in vertikaler Abheberichtung auf die Verschlusskappe 1. Das Abschrauben derselben wird so begünstigt.

[0078] Auch bei dieser Version lässt sich die Verschlusskappe 1 unter Weiten des Ringes R2 in Umfangsrichtung unter Überwindung der im Wege stehenden Rastvorsprünge 5' der Gewindeabschnitte aufprellen. Der Austritt aus dem Gewindeabschnitt geschieht über die gewindefreien Bereiche, die aus den zeichnerischen Darstellungen ersichtlich sind.

Ansprüche

1. Mit einem einen Flaschenhals (3) aufweisenden Flaschenbehältnis (4) zusammenwirkende Verschlusskappe (1), mit einer Kappenwand (44), wobei die Verschlusskappe (1) auf ein Einsatzteil aufprellbar ist und von diesem abschraubbar ist, und das Einsatzteil (2), das an dem Flaschenhals befestigt ist, Mittel aufweist zur drehgesicherten Halterung auf dem Flaschenhals (3), dadurch gekennzeichnet, dass zur kindergesicherten Halterung der Verschlusskappe an dem Einsatzteil (2) oder dem Flaschenhals (4) eine Rastausformung (30,45) ausgebildet ist, die mit einem Gegenvorsprung (32) oder einer Ausnehmung (47) an der Verschlusskappe (1) zusammenwirkt, dass das Einsatzteil (2) einen Stutzen (13) aufweist und dass das Einsatzteil (2) in seinem Basisbereich topfförmig ausgebildet ist, mit einer die Topfform begründenden, den Topfboden bildenden Decke (8), von welcher ausgehend und in einer vom Topfinneren abgewandten Richtung sich der Stutzen (13) erstreckt.

2. Verschlusskappe mit einem Flaschenbehältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) dem Flaschenbehältnis (4) irreversibel zugeordnet ist.

3. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausformung (30) im Bereich einer Sockelstufe (31) ausgebildet ist.

4. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einsatzteil (2) ein Untergreifvorsprung (6) ausgebildet ist zur Zusammenwirkung mit dem Rastvorsprung (5) an dem Flaschenbehältnis (4).

5. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergreifvorsprung (6) des Einsatzteiles (2) an einem umfangsmäßig umlaufenden Ring (R1) ausgebildet ist, der in Umfangsrichtung einen zum Überlaufen des Rastvorsprunges (5) ausreichenden, unter elastischer Rückstellung nutzbaren Längenvorrat (L) aufweist.

6. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergreifvorsprung (6) an einem Rastarm (7) angebunden ist, welcher Rastarm (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsmittelachse (x-x) einer Halsöffnung (11) des Flaschenhalses (3) verläuft.

7. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei im Wesentlichen einander gegenüberliegende Rastarme (7) ausgebildet sind.

8. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Längenvorrat (L) aufgrund einer Wellenausbildung des Ringes (R) gebildet ist.

9. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Längenvorrat (L) durch eine Ausfederbarkeit im Bereich der Anbindung an den Rastarm (7) des Ringes (R1) gebildet ist.

10. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (R1) im Wesentlichen senkrecht zu den Rastarmen (7) verläuft.

11. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (5) an dem Flaschenhals (3) in einer senkrecht zur Mittelachse (x-x) der Flaschenöffnung (11) des Flaschenhalses (3) verlaufenden Ebene ausgebildet ist.

12. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (12) einen zentralen Kragen (4) aufweist zum Eingreifen in die Halsöffnung (11) des Flaschenbehältnisses (4), und dass der Kragen (14) eine Einführschräge (27) aufweist, zur Zusammenwirkung mit einer Innenrandkante (28) der Halsöffnung (11).

13. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführschräge (27) sich mindestens um das Maß einer Wandstärke des Kragens (14) nach innen erstreckt.

14. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführschräge (27) ein mehrfaches Maß der Wandungsstärke des Kragens (14) aufweist.

15. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführschräge (27) aus mehreren gesonderten Einführzungen (29) gebildet ist.

16. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführzungen (29) winkelgleich verteilt sind.

17. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles (2) flaschenhalsseitig in Form von Ausformungen ausgebildet ist.

18. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen aus vertikal ausgerichteten Rippen (22) bestehen.

19. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (22) zungenförmig ausgebildet sind mit einer der Halsöffnung (11) zugeordneten Zungenspitze (23).

20. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (22) durch Ausnehmungen (25) der Innenwand des Flaschenbehältnisses (4) gebildet sind.

21. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur drehgesicherten Halterung des Einsatzteiles (2) durch in die Ausnehmungen (25) zwischen den Rippen (22) tretende Blockierungsleisten (26) des Einsatzteiles gebildet sind.

22. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verschlusskappe (1) ein Untergreifvorsprung (6') ausgebildet ist.

23. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einsatzteil (2) ein Rastvorsprung (5') ausgebildet ist.

24. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergreifvorsprung (6') zugeordnet dem Rastvorsprung (5') ausgebildet ist.

25. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (5') des Einsatzteiles (2) und der Untergreifvorsprung (6') der Verschlusskappe (1) in einer seitlichen Projektion mit einer Horizontalen einen spitzen Winkel (Alpha) einschließen.

26. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Untergreifvorsprung (6') der Verschlusskappe (1) als im spitzen Winkel (Alpha) verlaufender Ring (R2) ausgebildet ist und dass der Ring (R2) aus zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden, einen gleichen Höhenbereich abdeckenden Abschnitten (21) besteht.

27. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenvorsprung (32) als spiegelbildlich gestaltete, im Querschnitt aufeinander zu gerichtete, sich in radialer Richtung erstreckende Leisten (33) gebildet ist, welche an ihren freien Enden zwischen sich eine der Rastausformung (30) entsprechende Öffnung (35) belassen.

28. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei in einer Diametralen liegende Gegenvorsprünge (32).

29. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (33) durch Eindrücken von Abschnitten (36) der Mantelwand der Verschlusskappe (1) in 90° versetzten Stellen dazu von der Rastausformung (30) weg abhebbar sind.

30. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 23 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (2) oder der Flaschenhals (3) in einem Bereich oberhalb des Rastvorsprungs (5') eine Rastausformung (45) aufweist, die mit dem Gegenvorsprung (46) in Form einer Ausnehmung (47) an der Verschlusskappe (1) zusammenwirkt.

31. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (47) in einer zu der Kappenwand (44) der Verschlusskappe (1) gesonderten und radial innen hierzu angeordneten Sicherungswand (R3) ausgebildet ist.

32. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungswand (R3) einen ovalen Grundriss aufweist.

33. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 30 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (47) als vertikaler Schlitz ausgebildet ist und dass die den Schlitz bildenden Wandendbereiche durch angeformte, rechtwinklig hierzu verlaufende Rippen (49) verstärkt sind.

34. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 31 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Rastvorsprung (5') zusammenwirkende Ring (R2) an die Sicherungswand (R3) angebunden ist.

35. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 31 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass der angebundene Ring (R2) bandartig gestaltet ist mit einem an die Sicherungswand (R3) angepassten ovalen Grundriss.

36. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 31 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungswand (R3) bezüglich des angebundenen Ringes (R2) nach radial innen versetzt angeordnet ist.

37. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 31 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungswand (R3) mit der durch den Lösungsdruck bewegten Kappenwand (44) verbunden ist.

38. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 30 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausformung (45) über einen Rand (17) eines Stutzens (13) vorspringend angeordnet ist.

39. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 30 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausformung (45) paarig vorgesehen ist.

40. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einsatzteil (2) oder dem Flaschenhals (3) ein mit einer Anschlagkante (51) einer Drehrast-Ausformung (50) zusammenwirkender Gegenvorsprung (53) ausgebildet ist.

41. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrast-Ausformung (50) im Grundriss hakenförmig ausgebildet ist, bildend eine Fangecke (52) für den zugehenden Gegenvorsprung (53).

42. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der Ansprüche 40 oder 41, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenvorsprung (53) durch eine Stufenkante (54) des bandartigen Ringes (R2) gebildet ist.

43. Verschlusskappe mit Flaschenbehältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenwand (44) in Lösungsdruckrichtung ihres Betätigungs-Abschnitts (36) eine überwindbare Ringstufe (56) radial innen vorgeschaltet ist und der korrespondierende Verschlusskappenrand einen mit der Ringstufe (56) zusammenwirkenden Wulst (57) aufweist.

Claims

1. A closure cap (1) which interacts with a bottle vessel (4) that has a bottle neck (3), the closure cap having a cap wall (44), it being possible for the closure cap (1) to be knocked onto an insert part and to be unscrewed from this insert part, and the insert part (2) being secured to the bottle neck and having means for retention on the bottle neck in a manner secured against rotation, chacterized in that a latching formation (30, 45) is formed on the insert part (2) or the bottle neck (4) for the purpose of child-proof retention of the closure cap, the latching formation interacting with a mating projection (32) or a recess (47) on the closure cap (1), that the insert part (2) has a connection piece (13), and that the insert part (2) is formed to be cup-shaped in its base region, with a cover (8) that establishes the cup shape and forms the base of the cup, the connection piece (13) extending outwards from the cover and in a direction facing away from the interior of the cup.

2. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 1, characterized in that the closure cap (1) is irreversibly associated with the bottle neck (4).

3. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 1 or 2, characterized in that the latching formation (30) is formed in the region of a pedestal step (31).

4. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that an engage-under projection (6) is formed on the insert part (2) in order to interact with the latching projection (5) on the bottle vessel (4).

5. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 4, characterized in that the engage-under projection (6) of the insert part (2) is formed on a circumferentially encircling ring (R1) which, in the circumferential direction, has a length reserve (L) which is sufficient for movement over the latching projection (5) and can be utilized with elastic restoring.

6. A closure cap with a bottle vessel according to either of Claims 4 and 5, characterized in that the engage-under projection (6) is connected to a latching arm (7), which latching arm (7) runs substantially parallel to a longitudinal centre axis (x-x) of the neck opening (11) of the bottle neck (3).

7. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 6, characterized in that two latching arms (7) which lie substantially opposite one another, are formed.

8. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claim 5 to 7, characterized in that the length reserve (L) is formed by virtue of an undulating construction of the ring (R).

9. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 5 to 8, characterized in that the length reserve (L) is formed by an ability to yield in the region of the attachment to the latching arm (7) of the ring (R1).

10. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 5 to 9, characterized in that the ring (R1) runs substantially perpendicular to the latching arms (7).

11. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that the latching projection (5) is formed on the bottle neck (3) in a plane which runs perpendicular to the centre axis (x-x) of the bottle opening (11) of the bottle neck (3).

12. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that the insert part (2) has a central collar (4) for engaging in the neck opening (11) of the bottle vessel (4), and in that the collar (14) has an introduction slope (27) for interacting with an inner-rim edge (28) of the neck opening (11).

13. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 12, characterized in that the introduction slope (27) extends inward at least by the amount of one wall thickness of the collar (14).

14. A closure cap with a bottle vessel according to either of Claims 12 and 13, characterized in that the introduction slope (27) has a dimension which is a multiple of the wall thickness of the collar (14).

15. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 12 to 14, characterized in that the introduction slope (27) is formed from a plurality of separate introduction tongues (29).

16. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 15, characterized in that the introduction tongues (29) are distributed at equal angles.

17. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that the means for retention of the insert part (2) in a manner which is secured against rotation is formed on the bottle neck side in the form of moulded portions.

18. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 17, characterized in that the moulded portions comprise vertically oriented ribs (22).

19. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 18, characterized in that the ribs (22) are of tongue-like form, with a tongue tip (23) associated with the neck opening (11).

20. A closure cap with a bottle vessel according to either of Claims 18 and 19, characterized in that the ribs (22) are formed by recesses (25) in the inner wall of the bottle vessel (4).

21. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 18 to 20, characterized in that the means for retention of the insert part (2) in a manner which is secured against rotation are formed by blocking strips (26) of the insert part (2), which pass into the recesses (25) between the ribs (22).

22. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that an engage-under projection (6') is formed on the closure cap (1) .

23. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that a latching projection (5') is formed on the insert part (2).

24. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 23, characterized in that the engage-under projection (6') is formed associated with the latching projection (5').

25. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 23 or 24, characterized in that the latching projection (5') of the insert part (2) and the engage-under projection (6') of the closure cap (1), in a lateral projection, include an acute angle (alpha) with a horizontal.

26. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 22 to 25, characterized in that the engage-under projection (6') is formed as a ring (R2) which runs at an acute angle (alpha) and that the ring (R2) comprises two sections (21) which lie substantially opposite one another and cover the same height region.

27. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that the mating projection (32) is formed as strips (33) which are configured mirror-symmetrically, are directed towards one another in cross-section and extend in the radial direction, and which, at their free ends, between them leave an opening (35) which corresponds to the latching formation (30).

28. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized by two mating projections (32) which lie on a diametral.

29. A closure cap with a bottle vessel according to either of Claims 27 and 28, characterized in that the strips (33) can be lifted away from the latching formation (30) by depressing sections (36) of the peripheral wall of the closure cap (1) in positions which are offset at 90° with respect thereto.

30. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 23 to 28, characterized in that the insert part (2) or the bottle neck (3), in a region above the latching projection (5'), has a latching formation (45) which interacts with the mating projection (46) in the form of a recess (47) on the closure cap (1).

31. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 30, characterized in that the recess (47) is formed in a security wall (R3) which is separate from the cap wall (44) of the closure cap (1) and is disposed radially inwardly with respect thereto.

32. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 31, characterized in that the security wall (R3) is oval in plan view.

33. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 30 to 32, characterized in that the recess (47) is formed as a vertical slot, and in that the wall end regions which form the slot are reinforced by integrally moulded ribs (49) running at right angles thereto.

34. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 31 to 33, characterized in that the ring (R2) which interacts with the latching projection (5') is attached to the security wall (R3).

35. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 31 to 34, characterized in that the attached ring (R2) is configured in the manner of a strap, with an oval shape in plan view which is matched to the security wall (R3).

36. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 31 to 35, characterized in that the security wall (R3) is disposed so as to be radially inwardly offset with respect to the attached ring (R2).

37. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 31 to 36, characterized in that the security wall (R3) is connected to the cap wall (44) which is moved by the release pressure.

38. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 30 to 37, characterized in that the latching formation (45) is arranged to protrude over a rim (17) of a connection piece (13).

39. A closure cap with a bottle vessel according to any of Claims 30 to 38, characterized in that the latching formation (45) is provided in pairs.

40. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that a mating projection (53), which interacts with a stop edge (51) of a rotation-latching formation (50), is formed on the insert part (2) or the bottle neck (3).

41. A closure cap with a bottle vessel according to Claim 40, characterized in that, in terms of its shape in plan view, the rotation-latching formation (50) is formed in the shape of a hook, forming a trapping corner (52) for the approaching mating projection (53).

42. A closure cap with a bottle vessel according to either of Claims 40 and 41, characterized in that the mating projection (53) is formed by a step edge (54) of the strap-like ring (R2).

43. A closure cap with a bottle vessel according to any of the preceding claims, characterized in that the cap wall (44) is preceded on the radially inner side, in the release-pressure direction of its actuating portion (36), by an annular step (56) which can be overcome, and the corresponding closure-cap rim has a bead (57) which interacts with the annular step (56).

Revendications

1. Capuchon de fermeture (1) coopérant avec un récipient de type bouteille (4) présentant un goulot (3), avec une paroi de capuchon (44), le capuchon de fermeture (1) pouvant être heurté sur une partie d'insertion et pouvant être dévissé de celle-ci, et la partie d'insertion (2) qui est fixée sur le goulot, présentant des moyens pour la fixation sans possibilité de rotation sur le goulot (3), caractérisé en ce que pour la fixation conforme aux normes de sécurité pour enfants du capuchon de fermeture sur la partie d'insertion (2) ou le goulot (4), un modelage à encliquetage (30, 45) est réalisé, lequel coopère avec une saillie antagoniste (32) ou un évidement (47) sur le capuchon de fermeture (1), en ce que la partie d'insertion (2) présente une tubulure (13) et en ce que la partie d'insertion (2) est réalisée en forme de pot dans sa zone de base, avec une couverture (8) formant le fond du pot, fondant la forme de pot, en sortant de laquelle et dans une direction éloignée de l'intérieur du pot s'étend la tubulure (13).

2. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capuchon de fermeture (1) est associé de manière irréversible au récipient de type bouteille (4).

3. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le modelage à encliquetage (30) est réalisé dans la zone d'un gradin de socle (31).

4. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur la partie d'insertion (2) est réalisée une saillie d'engagement inférieur (6) pour la coopération avec la saillie d'encliquetage (5) sur le récipient de type bouteille (4).

5. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 4, caractérisé en ce que la saillie d'engagement inférieur (6) de la partie d'insertion (2) est réalisée sur un anneau (R1) rotatif sur la périphérie, qui présente dans le sens périphérique une réserve de longueur (L) pouvant être utilisée sous rappel élastique, suffisante pour le dépassement de la saillie d'encliquetage (5).

6. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que la saillie d'engagement inférieur (6) est liée à un bras d'encliquetage (7) qui s'étend essentiellement parallèlement à un axe médian longitudinal (x-x) d'une ouverture (11) du goulot (3).

7. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 6, caractérisé en ce que deux bras d'encliquetage (7) essentiellement opposés sont réalisés.

8. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que la réserve de longueur (L) est formée en raison d'une réalisation ondulée de l'anneau (R).

9. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que la réserve de longueur (L) est formée par un possible débattement dans la zone de liaison au bras d'encliquetage (7) de l'anneau (R1).

10. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé en ce que l'anneau (R1) s'étend essentiellement perpendiculairement aux bras d'encliquetage (7).

11. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie d'encliquetage (5) sur le goulot (3) est réalisée dans un plan s'étendant perpendiculairement à l'axe médian (x-x) de l'ouverture (11) du goulot (3).

12. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie d'insertion (12) présente un collet (4) central pour l'engagement dans l'ouverture (11) du récipient de type bouteille (4), et en ce que le collet (14) présente un biais d'introduction (27) pour la coopération avec une arête de bord intérieur (28) de l'ouverture (11).

13. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 12, caractérisé en ce que le biais d'introduction (27) s'étend au moins de la dimension d'une épaisseur de paroi du collet (14) vers l'intérieur.

14. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 12 ou 13, caractérisé en ce que le biais d'introduction (27) présente une dimension multiple de l'épaisseur de paroi du collet (14).

15. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, caractérisé en ce que le biais d'introduction (27) est formé de plusieurs languettes d'introduction (29) séparées.

16. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 15, caractérisé en ce que les languettes d'introduction (29) sont réparties à angle égal.

17. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen pour la fixation sans possibilité de rotation de la partie d'insertion (2) est réalisé côté goulot sous la forme de modelages.

18. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 17, caractérisé en ce que les modelages se composent de nervures (22) orientées verticalement.

19. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 18, caractérisé en ce que les nervures (22) sont réalisées en forme de languette avec une pointe de languette (23) associée à l'ouverture (11).

20. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 18 ou 19, caractérisé en ce que les nervures (22) sont formées par des évidements (25) de la paroi intérieure du récipient de type bouteille (4).

21. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 18 à 20, caractérisé en ce que les moyens pour la fixation sans possibilité de rotation de la partie d'insertion (2) sont formés par des baguettes de blocage (26) de la partie d'insertion entrant dans les évidements (25) entre les nervures (22).

22. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une saillie d'engagement inférieur (6') est réalisée sur le capuchon de fermeture (1).

23. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une saillie d'encliquetage (5') est réalisée sur la partie d'insertion (2).

24. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 23, caractérisé en ce que la saillie d'engagement inférieur (6') est réalisée associée à la saillie d'encliquetage (5').

25. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 23 ou 24, caractérisé en ce que la saillie d'encliquetage (5') de la partie d'insertion (2) et la saillie d'engagement inférieur (6') du capuchon de fermeture (1) forment dans une projection latérale avec une ligne horizontale un angle aigu (alpha).

26. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 22 à 25, caractérisé en ce que la saillie d'engagement inférieur (6') du capuchon de fermeture (1) est réalisée comme un anneau (R2) s'étendant en angle aigu (alpha) et en ce que l'anneau (R2) se compose de deux sections (21) recouvrant une zone verticale identique, essentiellement opposées.

27. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie antagoniste (32) est formée comme des baguettes (33) conçues de manière inversée, dirigées les unes vers les autres en section, s'étendant dans le sens radial, qui laissent au niveau de leurs extrémités libres entre elles une ouverture (35) correspondant au modelage à encliquetage (30).

28. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par deux saillies antagonistes (32) diamétralement opposées.

29. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 27 ou 28, caractérisé en ce que les baguettes (33) peuvent être levées par enfoncement de sections (36) de la paroi enveloppe du capuchon de fermeture (1) dans des endroits décalés de 90° à partir du modelage à encliquetage (30).

30. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 23 à 29, caractérisé en ce que la partie d'insertion (2) ou le goulot (3) présente dans une zone au-dessus de la saillie d'encliquetage (5') un modelage à encliquetage (45) qui coopère avec la saillie antagoniste (46) sous la forme d'un évidement (47) sur le capuchon de fermeture (1).

31. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 30, caractérisé en ce que l'évidement (47) est réalisé dans une paroi de protection (R3) disposée radialement à l'intérieur, séparée par rapport à la paroi (44) du capuchon de fermeture (1).

32. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 31, caractérisé en ce que la paroi de protection (R3) présente une projection horizontale ovale.

33. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 30 à 32, caractérisé en ce que l'évidement (47) est réalisé comme une fente verticale et en ce que les zones d'extrémité de paroi formant la fente sont renforcées par des nervures (49) rapportées, s'étendant à angle droit.

34. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 31 à 33, caractérisé en ce que l'anneau (R2) coopérant avec la saillie d'encliquetage (5') est lié à la paroi de protection (R3).

35. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 31 à 34, caractérisé en ce que l'anneau lié (R2) est conçu comme une bande avec une projection horizontale ovale adaptée à la paroi de protection (R3).

36. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 31 à 35, caractérisé en ce que la paroi de protection (R3) est disposée décalée radialement vers l'intérieur par rapport à l'anneau lié (R2).

37. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 31 à 36, caractérisé en ce que la paroi de protection (R3) est reliée à la paroi de capuchon (44) déplacée par la pression de détachement.

38. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 30 à 37, caractérisé en ce que le modelage à encliquetage (45) est disposé faisant saillie d'un bord (17) d'une tubulure (13).

39. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 30 à 38, caractérisé en ce que le modelage à encliquetage (45) est prévu par paire.

40. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur la partie d'insertion (2) ou le goulot (3) est réalisée une saillie antagoniste (53) coopérant avec une arête de butée (51) d'un modelage à encliquetage rotatif (50).

41. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon la revendication 40, caractérisé en ce que le modelage à encliquetage rotatif (50) est réalisé en projection horizontale en forme de crochet formant un coin de retenue (52) pour la saillie antagoniste (53) se fermant.

42. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications 40 à 41, caractérisé en ce que la saillie antagoniste (53) est formée par une arête de gradin (54) de l'anneau (R2) de type bande.

43. Capuchon de fermeture avec un récipient de type bouteille selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un gradin annulaire (56) surmontable est monté radialement à l'intérieur en amont de la paroi de capuchon (44) dans le sens de la pression de détachement de sa section d'actionnement (36) et le bord de capuchon de fermeture correspondant présente un bourrelet (57) coopérant avec le gradin annulaire (56).

Zeichnung