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EP 1 222 873 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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17.07.2002 Patentblatt 2002/29 |
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Anmeldetag: 16.01.2001 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Anmelder: SIGG Switzerland AG |
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8501 Frauenfeld (CH) |
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Erfinder: |
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- Schütz, Alfred
3052 Zollikofen (CH)
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Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG |
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Schwäntenmos 14 8126 Zumikon 8126 Zumikon (CH) |
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Mundstück für Trinkleitung |
(57) Das Mundstück (1) aus gummielastischem Material für eine Trinkleitung weist einen
Durchgang (2', 4) auf, welcher am Ende des Grundkörpers (3) einen ventilartigen Auslass
(5) aufweist. Um diesen zu öffnen, ist am Auslassende auf der Aussenfläche des Mundstückes
(1) eine umlaufende Beissrille (6) vorgesehen. Durch Biss auf diese Rille (6) wird
der Auslass (5) entgegen elastischen Rückstellkräften optimal geöffnet und damit ein
Flüssigkeitsdurchlauf gewährleistet.
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mundstück für die Trink- bzw. Saugleitung
eines Trinksystems.
[0002] Trinksysteme werden heute im Sport- und Freizeitbereich immer mehr geschätzt. Sie
dienen bei Bedarf der Flüssigkeitszufuhr, ohne dass dazu die sportliche oder anderweitige
Tätigkeit unterbrochen werden muss.
[0003] Bei heutigen Trinksystemen bestehen die Mundstücke aus im wesentlichen zylindrischen
Körpern. Es hat sich gezeigt, dass derartige Körper durch den Gebrauch relativ rasch
zerstört werden und damit ersetzt werden müssen.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, ein Mundstück zu schaffen, welches im
Vergleich zum Stand der Technik ergonomisch vorteilhafter zu gebrauchen ist und welches
bezüglich Verschluss und allgemeiner Eigenschaften langlebiger ist.
[0005] Diese Aufgabe wurde bei einem Mundstück der eingangs definierten Art erfindungsgemäss
durch die Merkmale gemäss dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst.
[0006] Besondere Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen
definiert.
[0007] Dank der besonderen Form des Mundstückes mit der markanten Beissrille an dessen freiem
Rand entsteht eine optimale Beissfläche, was eine ergonomisch gute Position zum Trinken
erlaubt. Dank der vorteilhaften Ausgestaltung des Innenraumes ist ein optimaler Flüssigkeitsdurchgang
gewährleistet, da der Durchgang beim Zusammenbeissen nicht vollständig geschlossen
werden kann. Diese Ausgestaltung gibt zudem Gewähr für einen optimalen Verschluss
des Auslasses in Ruhelage des Mundstückes (optimaler elastischer Verschluss).
[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
noch etwas näher erläutert.
[0009] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemässen Mundstückes;
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf das Auslassende des Mundstückes;
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 2;
- Fig. 4
- einen Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 3;
- Fig. 5
- einen Schnitt entlang der Linie C-C von Fig. 3; und
- Fig. 6
- eine ähnliche Darstellung wie Fig. 5 einer Variante mit vollständig ausgefüllten Seitenflügeln
des Grundkörpers.
[0010] Die Zeichnung zeigt ein erfindungsgemässes Mundstück 1 aus Silicon in vergrössertem
Massstab (ca. 4x vergrössert), bestehend aus einem im wesentlichen elliptischen Grundkörper
3 mit einem Anschlussstutzen 2 zum Anschliessen einer Trinkleitung (nicht dargestellt),
welche auf den Stutzen 2 aufgesteckt oder in dessen Durchgang 2' eingeschoben wird.
[0011] Der Durchgang 2' des Stutzens 2 führt in einen Hohlraum 4 im Grundkörper 3, an dessen
dem Stutzen 2 gegenüberliegenden Ende ein ventilartiger Auslass 5 (Schlitz) vorgesehen
ist. Da das Mundstück aus gummielastischem Material besteht, wird der ventilartige
Auslass 5 in Ruhelage selbsttätig in Schliessstellung gehalten.
[0012] Auf der Aussenfläche des Mundstückes 1 am Auslassende ist eine markante umlaufende
Beissrille 6 vorgesehen. Durch äusseren Druck auf das Mundstück, insbesondere durch
Biss auf die Beissrille 6, wird sich der Auslass 5 öffnen und Flüssigkeit durchlassen
(welche über die Zu- bzw. Saugleitung in das Mundstück gelangt).
[0013] Der Durchgang zwischen dem Anschlussstutzen 2 und dem ventilartigen Auslass 5 ist
im wesentlichen zylindrisch. Die beiden Seitenflügel 3', 3" des Grundkörpers 3 weisen
eine verdickte Wandung auf (s. Figur 5). Zudem sind aus der Endwand 3"' rangende zwei
Anschlagkörper 7, 8 vorgesehen, gegen welche die verdickte Wandung beim Zusammenbeissen
des Mundstückes zur Anlage gelangen, bevor durch diesen Vorgang der Durchgang vollständig
verschlossen wird. Damit ist eine maximale Flüssigkeitsaufnahme (Volumen) gewährleistet.
[0014] Die verdickte Wandung sorgt zusätzlich dafür, dass der Auslass 5 in Ruhelage gut
verschlossen bleibt (Unterstützung der elastischen Eigenschaften).
[0015] Figur 6 zeigt einen Schnitt ähnlich wie Figur 5 durch einen Grundkörper 3 mit durch
dessen Material vollständig ausgefüllten Seitenflügeln 3', 3". Auch mit dieser Variante
werden die vorstehend erwähnten Vorteile erzielt (Verhinderung eines vollständigen
Verschlusses des Durchganges beim Biss und eine Unterstützung der Schliesskraft für
die Auslassöffnung 5.
1. Mundstück für die Trinkleitung eines Trinksystems, gekennzeichnet durch einen im Querschnitt im wesentlichen elliptischen Grundkörper aus gummiartigem Material,
welcher am einen Ende einen Anschlussstutzen zum Anschliessen der Trinkleitung aufweist
und dessen Durchgang in einen Hohlraum des Grundkörpers führt, der am anderen Ende
einen ventilartigen, sich in Ruhelage selbsttätig verschliessenden Auslass aufweist,
welcher sich jedoch durch äusseren Druck auf das Mundstück öffnet, wobei am Auslassende des Mundstückes auf
der Aussenfläche eine im wesentlichen umlaufende Beissrille vorgesehen ist.
2. Mundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für den Flüssigkeitstransport zwischen dem Einlass des Anschlussstutzens und dem
ventilartigen Auslass ein im wesentlichen zylindrischer Durchgang vorgesehen ist,
und dass die beiden Seitenflügel des Grundkörpers durch das Material des Grundkörpers
ausgefüllt sind.
3. Mundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für den Flüssigkeitstransport zwischen dem Einlass des Anschlussstutzens und dem
ventilartigen Auslass ein im wesentlichen zylindrischer Durchgang vorgesehen ist,
und dass die beiden Seitenflügel des Mundstückhohlraumes eine verdickte Wandung aufweisen,
derart, dass sich gegenüberliegende Wandteile beim Zusammenbeissen des Mundstückes
direkt oder über Anschlagkörper gegeneinander stossen bevor der zylindrische Durchgang
vollständig verschlossen wird.
4. Mundstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es aus vorzugsweise transparentem Silicon besteht.
