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(11) |
EP 1 222 966 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.10.2009 Patentblatt 2009/43 |
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Anmeldetag: 04.01.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sprühverfahren und Sprühvorrichtung für Beschichtungsflüssigkeit
Method and apparatus for spraying a coating liquid
Procédé et appareil pour pulvériser un liquide de revêtement
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
13.01.2001 DE 10101369
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.07.2002 Patentblatt 2002/29 |
| (73) |
Patentinhaber: ITW Oberflächentechnik GmbH |
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63128 Dietzenbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Steiger, Ronald
64846 Gross-Zimmern (DE)
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Vertreter: Vetter, Ewald Otto et al |
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Meissner, Bolte & Partner
Anwaltssozietät
Postfach 10 26 05 86016 Augsburg 86016 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 237 668 EP-A- 0 480 226 DE-C- 847 578 DE-C- 4 017 603 FR-A- 2 626 199
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EP-A- 0 283 917 EP-A- 0 878 238 DE-C- 913 520 DE-U- 8 607 841
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 0082, no. 03 (M-326), 18. September 1984 (1984-09-18)
& JP 59 093804 A (HITACHI SEISAKUSHO KK), 30. Mai 1984 (1984-05-30)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sprühbeschichtungsverfahren und eine Sprühbeschichtungsvorrichtung
für Beschichtungsflüssigkeit gemäß den Oberbegriffen von Anspruch 1 und von Anspruch
4.
[0002] Eine Sprühbeschichtungsvorrichtung dieser Art mit einem glockenförmigen Rotationszerstäuberkörper
ist aus der
EP 0 283 917 A2 (
US 5 133 499) bekannt. Sie enthält ein Turbinengehäuse, welches von einer Abdeckung aus luftdurchlässigem
Material umgeben ist, um dadurch einen Wärmeverlust und dadurch bedingte Kondenswasserbildung
zu vermeiden.
[0003] Rotationszerstäuberkörper in Form einer rotierenden Glocke zum Zerstäuben und Sprühen
von Beschichtungsflüssigkeit auf ein zu beschichtendes Objekt sind aus den
US 4 275 838,
US 4 505 430,
DE 30 00 002 A1 und
DE 35 09 874 A1 bekannt. Daraus ist es auch bekannt, die Rotationszerstäuber und/oder die Sprühbeschichtungsflüssigkeit
an ein elektrisches Hochspannungspotential, was ein negatives oder positives Hochspannungspotential
sein kann, anzuschließen. Die Hochspannung liegt üblicherweise im Bereich zwischen
4 000 V und 140 000 V. Eine Hochspannungs-Sprühvorrichtung mit einer nicht rotierenden
Sprühdüse ist aus der
US 3 731 145 bekannt.
[0004] Aus der
FR 2 626 199 A1 ist eine Zerstäubervorrichtung bekannt, welche einen in einem Heißgasstrom angeordneten
Rotationszerstäuberkörper zum Zerstäuben von Flüssigkeit in den heißen Gasstrom aufweist.
Kühlluft wird auf die Rückseite des Rotationszerstäuberkörpers geleitet und strömt
über dessen Außenumfangsfläche, aus welcher die zu zerstäubende Flüssigkeit austritt,
nach vorne, sodass sich der Kühlluftstrom zwischen dem Außenumfang des Rotationszerstäuberkörpers
und dem Heißgasstrom befindet. Durch den Kühlluftstrom soll verhindert werden, dass
der aggressive Heißgasstrom an dem Rotationszerstäuberkörper Korrosion oder Kristallisation
bildet.
[0005] Beschichtungsflüssigkeit kann aushärten, wenn sie mit Luft (Sauerstoff) in Berührung
kommt. Flüchtige Bestandteile in der Beschichtungsflüssigkeit, insbesondere Lösemittel
in lösemittelhaltigen Lacken und Wasser in wasserlöslichen Lacken, verdunsten um so
schneller, je wärmer ihre Umgebung ist. Aus dem Sprühstrahl der Beschichtungsflüssigkeit
wegfliegende Flüssigkeitspartikel lagern sich auf Oberflächen der Sprühvorrichtung
ab und härten dort aus. Aber auch auf der von Beschichtungsflüssigkeit überströmten
Frontseite oder, bei anderer Ausführungsform, auf der von Beschichtungsflüssigkeit
überströmten Rückseite der rotierenden Zerstäuberglocke oder Zerstäuberscheibe entstehen
aushärtende Schichten oder Filme von Beschichtungsflüssigkeit.
[0006] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, die Bildung einer aushärtenden
Schicht oder eines aushärtenden Films von Beschichtungsflüssigkeit auf Oberflächen
der Sprühvorrichtung auf einfache Weise zu vermeiden, zumindest die Austrocknungsgeschwindigkeit
von Beschichtungsflüssigkeit auf solchen Oberflächen zu reduzieren.
[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Anspruch 1 bzw. Anspruch
4 gelöst.
[0008] Das Kühlmedium bzw. das Gas wird durch eine Kühleinrichtung gekühlt, welche vorzugsweise
an der Sprühvorrichtung befestigt ist oder in diese integriert ist. Hierzu eignen
sich insbesondere sogenannte Kühlgaspatronen.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Kühleinrichtung einen Druckgasauslaß zum Blasen
von gekühltem Druckgas auf eine Oberfläche des zu kühlenden Teiles ausweist, welche
frei von Beschichtungsflüssigkeit und für Beschichtungsflüssigkeit nicht erreichbar
ist.
[0010] Das Sprühsystem kann ganz oder teilweise auf einem positiven oder negativen elektrischen
Spannungspotential liegen, z.B. 4000 V bis 140 000 V. Das Spannungspotential kann
fest oder veränderbar sein. Ebenso wie beim Stand der Technik kann die Sprühvorrichtung
der Erfindung eine oder mehrere der folgenden Druckluftzuführungen haben: Formungsluft
(shaping air), welche auf den Sprühstrahl aufgebracht wird, beispielsweise ihn glockenförmig
umgibt und mit ihm mitströmt um ihn zu formen; Lagerluft (baring air), auf welcher
der Rotationszerstäuberkörper und/oder eine ihn antreibende Turbine gelagert ist;
Turbinenluft (turbine air) zum Antreiben der Turbine; Bremsluft (brake air) zum Bremsen
der Turbine und des Rotationszerstäuberkörpers. Jede diese Druckluftarten kann durch
eine Kühleinrichtung gekühlt werden und in der Sprühvorrichtung ebenfalls als Kühlmedium
verwendet werden, um die Sprühvorrichtung oder Teile von ihr zu kühlen.
[0011] Die Beschichtungsflüssigkeit kann eine lösemittelhaltige oder wasserverdünnbare Flüssigkeit
sein, insbesondere Farbe, z. B. farbiger Lack, oder Klarlack.
[0012] Der Rotationszerstäuberkörper hat üblicherweise eine Glockenform (z. B. als aerobell
bekannt) oder eine Scheibenform (z. B. als turbodisc bekannt) und kann mit bis 60000
U/min. rotieren.
[0013] Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten
Ausführungsform als Beispiel beschrieben.
[0014] Die Zeichnungen zeigen in
Fig. 1 schematisch eine Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt, einer Sprühvorrichtung
nach der Erfindung,
Fig. 2 eine Frontansicht von links der Sprühvorrichtung von Fig. 1.
[0015] Die in den Zeichnungen dargestellte Sprühvorrichtung 2 nach der Erfindung enthält
eine von einer Gasturbine (nicht gezeigt) antreibbare rotierende Zerstäuberglocke
4 zum Zerstäuben von Beschichtungsflüssigkeit.
[0016] Eine Kühleinrichtung 6 enthält ein am hinteren Ende 8 der Sprühvorrichtung 2 befestigtes
Kühlgerät 10, welches z.B. eine sogenannte Kühlpatrone enthält, zum Kühlen von Druckgas,
z. B. Druckluft, einer Druckgasquelle 12. Das von dem Kühlgerät 10 gekühlte Druckgas
strömt durch eine Leitung 14, die sich in einem Vorrichtungsgehäuse 16 und durch eine
Ringkappe 18 am vorderen Vorrichtungsende erstreckt. Das Druckgas wird durch eine
Dosier- oder Steuereinrichtung 11 dosiert oder gesteuert von der Druckgasquelle 12
durch das Kühlgerät 10, wo es gekühlt wird, dann durch die Kühlgasleitung 14 geleitet
und dann durch den Leitungsauslaß 20 auf die Außenumfangsfläche 22 der Zerstäuberglocke
4 geblasen. Die Kälte des gekühlten Druckgases dringt durch die Zerstäuberglocke 4
hindurch und kühlt dadurch auch deren Frontseite 24, über welche Beschichtungsflüssigkeit
durch die Zentrifugalkraft der rotierenden Zerstäuberglocke 4 radial nach außen getrieben
und in Form eines Flüssigkeitssprühstrahles 26 schräg nach vorne abgeschleudert wird.
[0017] Die Kühlgasleitung 12 kann mehrere, um den Außenumfang der Zerstäuberglocke 4 herum
verteilt angeordnete Leitungsauslässe 20 haben. Der Leitungsauslaß oder die Leitungsauslässe
20 können die Form von runden oder eckigen Öffnungen oder von Schlitzdüsen haben.
[0018] Die Beschichtungsflüssigkeit wird der Zerstäuberglocke 4 durch eine zentrale Flüssigkeitszufuhrleitung
zugeführt, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist.
[0019] Das Vorrichtungsgehäuse 16 kann sich entsprechend einer gestrichelten Linie 16-2
von Fig. 1 um das Kühlgerät 10 herum erstrecken und damit das Kühlgerät 10 in die
Sprühvorrichtung 2 integrieren.
1. Sprühbeschichtungsverfahren für Beschichtungsflüssigkeit, bei welchem von einer Sprühvorrichtung
durch einen Flüssigkeitszerstäuber in Form einer nicht rotierenden Düse oder in Form
eines rotierenden Rotationszerstäuberkörpers Beschichtungsflüssigkeit auf ein zu beschichtendes
Objekt gesprüht wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Teil (4) der Sprühvorrichtung (2), bei welchem die Gefahr besteht,
dass sich auf ihm Beschichtungsflüssigkeit ablagert und aushärtet, durch ein strömungsfähiges
gekühltes Kühlmedium in form von Druckgas, vorzugsweise Druckluft, gekühlt wird, welches
während des Sprühbeschichtungsbetriebes auf eine Oberfläche (22) des zu kühlenden
Teiles (4) geblasen wird, welche von der Beschichtungsflüssigkeit nicht überströmt
wird, um durch Kühlung dieses Teiles (4) die Haftfähigkeit und/oder Austrocknungsgeschwindigkeit
und die Schichtbildung von Beschichtungsflüssigkeit auf diesem Teil (4) zu reduzieren
oder zu vermeiden, und dass das Kühlmedium mittels eines Kühlgerätes (10) gekühlt
wird, das sich an oder in der Sprühvorrichtung befindet.
2. Sprühbeschichtungsverfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zu kühlende Teil (4) eine weitere Oberfläche (24) aufweist, die in der Außenluft
liegt und von der Beschichtungsflüssigkeit überströmt wird, und dass die Kälte des
Kühlmediums von der einen Oberfläche (22) durch den zu kühlenden Teil (4) hindurch
auf die weitere Oberfläche (24) geleitet wird.
3. Sprühbeschichtungsvorrichtung für Beschichtungsflüssigkeit, enthaltend einen Flüssigkeitszerstäuber
in Form einer nicht rotierenden Düse oder in Form eines rotierenden Rotationszerstäuberkörpers
(4) zum Sprühen der Beschichtungsflüssigkeit auf ein zu beschichtendes Objekt,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kühleinrichtung (6) zum Kühlen eines Teiles (4) der Sprühbeschichtungsvorrichtung
(2) mittels eines strömungsfähigen gekühlten Kühlmediums in Form von Druckgas, vorzugsweise
Druckluft, während des Sprühbeschichtungsbetriebes vorgesehen ist, bei welchem Teil
(4) die Gefahr besteht, dass sich auf ihm Beschichtungsflüssigkeit ablagert und aushärtet,
wobei durch das Kühlen dieses Teiles (4) die Haftfähigkeit und/oder die Austrocknungsgeschwindigkeit
von Beschichtungsflüssigkeit und die Schichtbildung von Beschichtungsflüssigkeit auf
diesem Teil (4) reduziert oder verhindert wird, dass die Kühleinrichtung (6) einen
Druckgasauslass (20) zum Blasen von gekühltem Kühlmedium auf eine Oberfläche (22)
des zu kühlenden Teiles (4) aufweist, welche von der Beschichtungsflüssigkeit nicht
überströmt wird, und dass ein Kühlgerät (10) zum Kühlen des Kühlmediums an der Sprühbeschichtungsvorrichtung
(2) vorgesehen oder in sie integriert ist.
4. Sprühbeschichtungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zu kühlende Teil (4) eine weitere Oberfläche (24) aufweist, die in der Außenluft
liegt und von der Beschichtungsflüssigkeit überströmt wird, und dass der zu kühlende
Teil (4) derart ausgebildet ist, dass die Kälte des Kühlmediums von der einen Oberfläche
(22) durch den zu kühlenden Teil (4) hindurch zu der weiteren Oberfläche (24) dringt.
1. Spray coating process for coating liquid, in which a spraying apparatus sprays coating
liquid onto an object to be coated through a liquid atomizer in the form of a non-rotating
nozzle or in the form of a rotating rotary atomizer body,
characterized
in that at least one part (4) of the spraying apparatus (2), on which part coating liquid
may settle and harden, is cooled by means of a flowable, cooled cooling medium which
is in the form of compressed gas, preferably compressed air, and, during spray coating
operation, is blown onto a surface (22) of the part (4) to be cooled, over which the
coating liquid does not flow, in order to reduce the adhesiveness and/or drying rate
of coating liquid on this part (4) or to prevent the formation of layers of coating
liquid on this part (4) by cooling this part (4), and in that the cooling medium is
cooled by means of a cooling unit (10) located on or in the spraying apparatus.
2. Spray coating process according to Claim 1,
characterized
in that the part (4) to be cooled has a further surface (24) which is exposed to the surrounding
air and over which the coating liquid flows, and in that the cold of the cooling medium
is conducted from one surface (22) through the part (4) to be cooled to the further
surface (24).
3. Spray coating apparatus for coating liquid, comprising a liquid atomizer in the form
of a non-rotating nozzle or in the form of a rotating rotary atomizer body (4) for
spraying the coating liquid onto an object to be coated,
characterized
in that a cooling device (6) is provided for cooling a part (4) of the spray coating apparatus
(2), on which part (4) coating liquid may settle and harden, by means of a flowable,
cooled cooling medium in the form of compressed gas, preferably compressed air, during
spray coating operation, wherein the cooling of this part (4) reduces the adhesiveness
and/or the drying rate of coating liquid on this part (4) or prevents the formation
of layers of coating liquid on this part (4), in that the cooling device (6) has a
compressed-gas outlet (20) for blowing cooled cooling medium onto a surface (22) of
the part (4) to be cooled, over which the coating liquid does not flow, and in that
a cooling unit (10) for cooling the cooling medium is provided on, or integrated in,
the spray coating apparatus (2).
4. Spray coating apparatus according to Claim 3,
characterized
in that the part (4) to be cooled has a further surface (24) which is exposed to the surrounding
air and over which the coating liquid flows, and in that the part (4) to be cooled
is designed in such a way that the cold of the cooling medium is forced from one surface
(22) through the part (4) to be cooled to the further surface (24).
1. Procédé de revêtement par pulvérisation pour un liquide de revêtement, dans lequel
du liquide de revêtement est pulvérisé sur un objet à revêtir par un dispositif de
pulvérisation au moyen d'un atomiseur de liquide en forme de buse non rotative ou
en forme de corps d'atomiseur rotatif,
caractérisé en ce
qu'au moins une partie (4) du dispositif de pulvérisation (2) qui est susceptible d'être
affectée par le risque que du liquide de revêtement se dépose sur elle et y durcisse,
est refroidie par un fluide de refroidissement coulant refroidi, sous forme de gaz
sous pression, de préférence d'air sous pression, qui est soufflé pendant l'opération
de revêtement par pulvérisation sur une surface (22) de la partie à refroidir (4)
qui n'est pas parcourue par le liquide de revêtement, afin de réduire ou d'éviter,
par refroidissement de cette partie (4), l'adhérence et/ou la vitesse de dessèchement
et la formation de couche du liquide de revêtement sur cette partie (4), et en ce
que le fluide de refroidissement est refroidi au moyen d'un appareil réfrigérant (10)
qui se trouve sur ou dans le dispositif de pulvérisation.
2. Procédé de revêtement par pulvérisation selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la partie à refroidir (4) présente une surface supplémentaire (24) qui se trouve dans
l'air extérieur et qui est parcourue par le liquide de revêtement, et en ce que le froid du fluide de refroidissement est propagé depuis une surface (22) à travers
la partie à refroidir (4) jusque sur la surface supplémentaire (24).
3. Dispositif de revêtement par pulvérisation pour un liquide de revêtement, contenant
un atomiseur de liquide en forme de buse non rotative ou en forme de corps d'atomiseur
rotatif (4) pour pulvériser le liquide de revêtement sur un objet à revêtir,
caractérisé en ce
qu'il est prévu un dispositif de refroidissement (6) pour le refroidissement d'une pièce
(4) du dispositif de revêtement par pulvérisation (2) au moyen d'un fluide de refroidissement
refroidi, coulant, sous forme de gaz sous pression, de préférence d'air sous pression,
pendant l'opération de revêtement par pulvérisation, ladite partie (4) étant susceptible
d'être affectée par le risque que du liquide de revêtement se dépose sur elle et y
durcisse, le refroidissement de cette partie (4) réduisant ou évitant l'adhérence
et/ou la vitesse de dessèchement du liquide de revêtement et la formation de couche
du liquide de revêtement sur cette partie (4), en ce que le dispositif de refroidissement
(6) présente une sortie de gaz sous pression (20) pour souffler du fluide de refroidissement
refroidi sur une surface (22) de la partie à refroidir (4) qui n'est pas parcourue
par le liquide de revêtement, et en ce qu'un appareil de refroidissement (10) pour
refroidir le fluide de refroidissement est prévu sur le dispositif de revêtement par
pulvérisation (2) ou est intégré dans celui-ci.
4. Dispositif de revêtement par pulvérisation selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
la partie à refroidir (4) présente une surface supplémentaire (24) qui se situe dans
l'air extérieur et qui est parcourue par le liquide de revêtement, et en ce que la partie à refroidir (4) est réalisée de telle sorte que le froid du fluide de refroidissement
pénètre depuis une surface (22) à travers la partie à refroidir (4) jusqu'à la surface
supplémentaire (24).

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