(19)
(11) EP 1 223 140 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.11.2004  Patentblatt  2004/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 02000500.5

(22) Anmeldetag:  09.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66C 1/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.01.2001 DE 10100992

(71) Anmelder: SpanSet Inter AG
8618 Oetwil am See (CH)

(72) Erfinder:
  • Götz, Rolf
    52531 Übach-Palenberg (DE)
  • Panhausen, Willi
    52538 Gangelt (DE)

(74) Vertreter: COHAUSZ & FLORACK 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstrasse 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Einrichtung zum stufenlosen Einstellen der Länge eines zum Tragen einer Last bestimmten Anschlagmittels


(57) Die Erfindung stellt eine sich durch ihre Vielseitigkeit auszeichnende Einrichtung zum stufenlosen Einstellen der Länge eines zum Tragen einer Last (F) bestimmten Hebebands (H) zur Verfügung, die mit einem U-förmigen Bügel (2), an dessen von den Enden eines Mittelteils (3) des Bügels (2) ausgehenden Schenkeln (4,5) jeweils ein Lager (6,7) für eine Schwenkachse (8) ausgebildet ist, mit einem am Bügel (2) befestigten Lastaufnahmeelement (13), an welchem die Last (F) befestigbar ist, und mit einem an der Schwenkachse (8) gelagerten Bügelelement (16) ausgestattet ist, welches zwei beabstandet zueinander verlaufende Seitenschenkel (14,15), die an ihrem einen freien Ende jeweils mit der Schwenkachse (8) verkoppelt sind, einen am anderen Ende mindestens eines der Seitenschenkel (14) angeformten Endsteg (17), der den Abstand zwischen den Seitenschenkeln (14,15) übergreift, und einen zwischen dem Endsteg (17) und der Schwenkachse (8) angeordneten Mittelsteg (21) aufweist.







Recherchenbericht