(19)
(11) EP 1 223 273 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.11.2003  Patentblatt  2003/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 01128504.6

(22) Anmeldetag:  29.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05C 9/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.01.2001 DE 10100924
05.07.2001 DE 10132053

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

   


(54) Gestängekupplung


(57) Längenverstellbare Gestängekupplung (1), insbesondere von Treibstangenbeschlägen für Fenster und Türen, bei welcher am Ende eines von zwei miteinander zu kuppelnden Gestängen (2, 4) mit einer Formschlusskupplung (3) vorgesehen ist, die sich aus mehreren Formschlusselementen (8) zusammensetzt, und wobei das zweite Gestänge (4) mit einer Gruppe von Kupplungsöffnungen (5) versehen ist,
wobei die Kupplungsöffnungen (5) des Gestänges (4) so groß bemessen sind, dass mindestens zwei voneinander beabstandete Formschlusselemente (8) der Formschlusskupplung (3) in diese eingreifen können und das der Abstand (6) der Kupplungsöffnung (5) des Gestänges (4) zueinander kleiner ist, als der Abstand der Formschlusslücken (14) der Formschlusskupplung (3).






Recherchenbericht