(19)
(11) EP 1 223 275 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.09.2008  Patentblatt  2008/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 01131015.8

(22) Anmeldetag:  22.12.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.2001 DE 20100745 U

(71) Anmelder: Niemann, Hans Dieter
50169 Kerpen-Horrem (DE)

(72) Erfinder:
  • Lange, Peter
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • Krämer, Stephan
    53844 Troisdorf (DE)

(74) Vertreter: Draudt, Axel Hermann Christian et al
Christophersen & Partner Patentanwälte Lönsstrasse 59
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)

   


(54) Band für Türen oder Fenster


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Band für Türen oder Fenster, mit zwei mittels einer Gelenkachse gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen, von denen ein erstes Bandteil, insbesondere ein Flügelbandteil (10), an einem Rahmen anliegt, mit einer in das Flügelbandteil (10) eingebauten, insbesondere horizontale Flügelverstellungen gestattenden Seitenverstelleinrichtung (12), die auf ein rahmenabgewendet am Flügelbandteil (10) anliegendes Anpreßteil (14) einwirkt, das am Rahmen schraubbefestigbar ist, und mit einer insbesondere vertikale Flügelverstellungen gestattenden Höhenverstelleinrichtung (13), wobei die Höhenverstelleinrichtung (13) gemeinsam mit der Seitenverstelleinrichtung (12) in das Flügelbandteil (10) integriert ist und an dem Anpreßteil (14) angreift.
Um ein Drehband so zu verbessern, daß das Flügelband bei einer Justierung des Flügels dienenden Verstellvorgängen seine relative Stellung zum Rahmenband nicht verändert, eine sichere Halterung des Flügelbandes am Flügel gewährleistet bleibt und gleichzeitig mit technisch einfachen Mitteln ein zuverlässiges und sicheres Übertragen der Bewegung der Horizontal- bzw. Seitenverstelleinrichtung gewährleistet, wird es so ausgebildet, daß ein relative horizontale Verstellbewegungen zwischen dem Flügelbandteil (10) und dem Anpreßteil (14) ermöglichendes Führungselement (19) vorhanden ist, das Höhenverstellbewegungen entsprechend zwischen dem Flügelbandteil (10) und dem Anpreßteil (14) durch Kippen verlagerbar ist.







Recherchenbericht