(19)
(11) EP 1 223 281 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.01.2007  Patentblatt  2007/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 01128241.5

(22) Anmeldetag:  28.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 11/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.01.2001 DE 10101767

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Zusatzband als Bandsicherung für einen Dreh-Kipp-Flügel


(57) Zusatzband als Bandsicherung für einen Dreh-Kipp-Flügel, insbesondere eines nach innen öffnenden Fensters, mit einem Riegelbolzen als Drehachse für das Zusatzband, einer an einem Blendrahmen befestigbaren Aufnahme, in welcher der Riegelbolzen zwischen einer Riegelstellung und einer Auslösestellung verschiebbar geführt ist, und einer am Flügel befestigbaren Durchführung, in welche der Riegelbolzen durch Verschieben zwischen seiner Riegelstellung und seiner Auslösestellung ein- und ausfahrbar ist, wobei zur Ermöglichung einer verhältnismäßig einfachen Handhabung bei gleichzeitig verhältnismäßig niedrigen Herstellungskosten der Riegelbolzen in seiner Riegelstellung durch ein Federelement in Richtung auf seine Auslösestellung belastet ist und wobei manuell lösbare Haltemittel zum Halten des Riegelbolzens in seiner Riegelstellung sowie Mittel zum manuellen Verschieben des Riegelbolzens aus der Auslösestellung in seine Riegelstellung vorgesehen sind.







Recherchenbericht