(19)
(11) EP 1 223 287 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.06.2005  Patentblatt  2005/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 02000881.9

(22) Anmeldetag:  15.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 15/12, E05D 15/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.2001 DE 10101690

(71) Anmelder: W. HAUTAU GmbH
D-31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dralle Manfred
    31693 Hespe (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund, Dipl.-Ing. et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke, Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Montagefreundliche Scherenanordnung mit Zusatzfunktion


(57) Es soll eine kompakte Anordnung einer motorisch betriebenen Schere vorgeschlagen werden, die montagefreundlich ist. Sie soll außerdem eine niedrige Bauform aufweisen, kostensparend sein und die Möglichkeit besitzen, eine Zusatzverriegelung oder überhaupt eine Verriegelung des Flügels über ein Gestänge zu erreichen, das an dem betätigten Flügel vorgesehen ist, ohne daß ein Betätigungsgriff am Flügel dieses zu Riegelzwecken verwendete Betätigungsgestänge in Längsrichtung verschiebt. Vorgeschlagen ist eine Scherenanordnung zur Betätigung von Oberlichtflügeln oder Klappen, mit einem langgestreckten Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Antriebs und einer über den Antrieb betätigbaren Scherenanordnung aus mehreren Scherengliedern. Die Betätigung der Schereanordnung erfolgt über eine Wandermutter (4), die auf einer Spindelstange (3) geführt ist. Zwischen einem Schiebeglied (41) und der Wandermutter (4) besteht eine Kopplung und ist so gestaltet, eine Drehveränderung (R) der Wandermutter gegenüber dem Schiebeglied zuzulassen. Das Schiebeglied ist mit einem Arm (40) versehen, der zur Betätigung eines den Flügel (F) verriegelnden oder entriegelnden Verschlußgestänges am Flügel ausgebildet ist (40a).







Recherchenbericht