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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 2720000/0
1223290
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
B2
20070912
EP
01130802.0
20011224
20021220
20070912
de
de
de
10100985
20010110
DE
20070912
200737
20020717
200229
20040512
200420
20030414
20070912
200737
E06B 3/90 20060101AFI20020410BHEP
E05D 15/02 20060101ALI20020410BHEP
de
Drehtüranlage
en
Revolving door arrangement
fr
Construction de porte tournante
EP-B- 0 354 439
WO-A-97/25509
CA-A- 1 127 008
DD-A- 256 296
DE-A- 1 659 875
DE-A- 2 758 089
DE-A- 3 102 756
DE-A- 3 815 195
DE-C- 3 833 787
DE-C- 3 940 176
DE-C- 4 442 191
DE-U- 1 685 854
DE-U- 9 015 868
DE-U- 29 905 967
DE-U- 29 918 544
US-A- 2 523 989
Eichner, Harald
Weiherstrasse 15
77963 Schwanau-Ottenheim
DE
Kaba Gallenschütz GmbH
01771661
20004501-EP
Nikolaus-Otto-Strasse 1
77815 Bühl
DE
Truckenmüller, Frank
et al
00090641
Geitz Truckenmüller Lucht Patentanwälte Kriegsstrasse 234
76135 Karlsruhe
DE
01
20050214
4
GEZE GmbH
00144950
Reinhold-Vöster-Strasse 21-29
71229 Leonberg
DE
CH
DE
FR
GB
LI
NL
SE
20030122
200304
Die Erfindung betrifft eine Drehtüranlage mit einer zwischen zylindersegmentförmigen Begrenzungswänden, die auf einander gegenüberliegenden Seiten je einen Durchgangsbereich haben, aufgenommen und um eine vertikale Türdrehachse, vorzugsweise mittels eines Antriebes drehbaren mehrflügeligen Drehtür, deren Flügel bis nahe an die Begrenzungswände heranreichen und von denen wenigstens ein Flügel um eine vertikale Fügelachse aus einer Grundstellung, in der die Flügel sich unter vorzugsweise gleichen Winkelabständen von der Türdrehachse forterstrecken, in eine den im wesentlichen unbehinderten Personendurchgang ermöglichende Öffnungslage verschwenkbar ist.
Eine derartige Drehtüranlage ist aus der EP 0 606 193 A1 bekannt. Bei dieser Drehtüranlage sind die Flügel einer mehrflügeligen Drehtür, die ihrerseits mittels eines Antriebsmotors um eine Achse drehend antreibbar ist, um im Bereich der bis an zylindersegmentförmige Begrenzungswände reichenden Flügelenden angeordnete vertikale Anlenkachsen aus einer Grundstellung, die einen kontrollierten Personendurchgang ermöglicht, in einen breiten Durchgang freigebende Öffnungslagen und aus letzteren wieder in ihre Grund stellungen zurückverschwenkbar. Das Verschwenken der Flügel in ihre Öffnungslagen und zurück kann dabei von Hand oder auch mittels den Flügeln zugeordneter Antriebe motorisch erfolgen. Der Drehtürantrieb ist dabei so gesteuert, daß zum Beispiel bei vierflügeligen Drehtüren die Flügel mit ihren von der Drehtür-Drehachse entfernten Enden bei Stillstand der Drehtür jeweils in der Nähe der die Begrenzungswände durchbrechenden Durchgangsbereiche stehen.
Derartige Drehtüren mit aus ihren Grundstellungen in Öffnungslagen abklappbaren Flügeln ermöglichen das Eröffnen breiter Durchgänge. Dies ist bei großem Besucherandrang oder auch zum Durchschieben größerer Warenposten nützlich. Derartig breiten Durchgängen kommt aber insbesondere auch als Fluchtweg Bedeutung zu.
Bei einem Verschwenken der Flügel in die einen im wesentlichen unbehinderten Personendurchgang ermöglichende Öffnungsstellung kann es jedoch bei einem absichtlichen oder unabsichtlichen Zurück- oder Weiterdrehen der Drehtür zu einem Einklemmen von sich im Durchgangsbereich aufhaltenden Personen, insbesondere von Kindern, zwischen dem freien Ende eines Flügels und der gegenüberliegenden Begrenzungswand kommen. Wegen des konstruktionsbedingt auftretenden Kniehebeleffektes können dabei ganz erhebliche Verletzungen auftreten:
Eine Drehtüranlage mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 ist aus der US 2,523,980 A bekannt geworden. Dort sind die Türflügel an ihren oberen und unteren Enden mit die Türdrehachse vollständig umgreifenden Gelenkplatten versehen, über welche die Türflügel um ihre koaxial zu der Türdrehachse angeordnete vertikale Flügelachse um die drehfest im Boden verankerte Türachse verschwenkbar sind. Die sich von der Türdrehachse horizontal nach außen erstreckenden Gelenkplatten sind mit langlochartigen Schlitzen versehen, in denen die Türflügel über vertikale Bolzen um eine vertikale und parallel zur Türdrehachse verlaufende Drehachse verschwenkbar sind. Diese Konstruktion ist auf den Einsatz vergleichsweise kleiner und leichter Türflügel beschränkt und ist aufwändig.
Die DE-OS 1 685 854 offenbart eine mehrflügelige Drehtür, bei der an einer Mittelsäule aus Kunststoff zwei Türflügelpaare angelenkt sind, so dass die Türflügel paarweise gemeinsam gegeneinander geschlagen werden können. In dieser Stellung besteht insbesondere bei einem erhöhten Personenaufkommen und im Fluchfall ein noch immer erhebliches Verletzungsrisiko.
Aus der DE 90 15 868 U1 ist eine Sicherheitsdrehtür bekannt geworden, bei welcher die Türflügel drehfest mit der Türsäule verbunden sind.
Die EP 0 354 439 B1 offenbart ein korrosionsgeschütztes Scharnier für Fensterflügel und dergleichen. Das Scharnier umfasst zwei Gewindebolzen zur Befestigung an einem Fensterrahmen. Diese Gewindebolzen weisen jeweils gabelähnliche Enden auf, die komplett von einer korrosionsschützenden dicken Schicht aus festem Kunststoff umgeben sind. Diese Konstruktion ist für die Lagerung von Flügeln von Drehtüranlagen ungeeignet.
Demgemäß ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Drehtüranlage zu schaffen, die bei günstigen Durchgangs- und Fluchtwegmöglichkeiten und bei einem minimalen Verletzungsrisiko einen über lange Zeit sicheren Betrieb sowie günstige Montage- und Demontageverhältnisse ermöglicht und die insbesondere bei großen und/oder schweren Flügeln, auch bei nicht exakt ausgerichteten Flügellagerteilen, stets eine großflächige und gleichmäßige Aufnahme der durch das Gewicht der Flügel bedingten Vertikalkräfte in Verbindung mit einer besonders stabilen Lagerung ermöglicht.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
Bedingt durch die vergleichbar einfach erscheinende Maßnahme, daß der wenigstens eine abklappbare Flügel separat, vorzugsweise unabhängig von den anderen Flügeln, um die koaxial zu der Türdrehachse angeordnete vertikale Flügelachse verschwenkbar ist, sind günstige Durchgangs- und Fluchtwegmöglichkeiten geschaffen, wobei ein Verletzungsrisiko bedingt durch den beim Abklappen des Flügels stets gleichbleibend klein gestaltbaren Abstand zwischen dessen freien, den Begrenzungswänden zugewandten Stirnende und der jeweiligen Begrenzungswand ausgeschlossen bzw. minimal ist.
Dadurch-, daß der Flügel an einer die Türdrehachse enthaltenden und koaxial zu dieser angeordneten Lagerwelle gelagert ist, sind eine langzeit stabile Lagerung des Flügels sowie einfache Montage- und Demontageverhältnisse ermöglicht.
Dadurch, daß der Flügel derart gelagert ist, daß sein Gewicht im Wesentlichen von einem im Bereich des unteren Endes der Lagerwelle angeordneten Lager aufgenommen ist, lassen sich ungünstige Kippverhältnisse vermeiden und es läßt sich eine stabile Lagerung erreichen.
Dadurch, daß der abklappbare Flügel mit wenigstens einem an der Lagerwelle anlenkbaren Lagerelement verbunden ist, das einen der Lagerwelle zugeordneten Wellenlagerteil und einen dem Flügel zugeordneten Flügellagerteil umfaßt, wobei der Wellenlagerteil die Lagerwelle wenigstens teilweise umfaßt und voneinander wegweisende parallele Lagerflächen zur Aufnahme vertikaler Kräfte aufweist, wobei der Flügellagerteil um eine parallel zu den Lagerflächen angeordnete Lagerelementachse verschwenkbar an dem Wellenlagerteil angelenkt ist, ergeben sich insbesondere bei großen und/oder schweren Flügeln große Vorteile, da auch bei nicht exakt ausgerichteten Flügellagerteilen stets die durch das Gewicht der schweren Flügel bedingten Vertikalkräfte großflächig und gleichmäßig von den Lagerflächen der Wellenlagerteile aufgenommen werden können, die sich vorzugsweise unter Zwischenlage geeigneter Axialgleitlager aufeinander abstützen. Dabei versteht es sich, daß bei einer Anzahl von n abklappbaren Flügeln wenigstens n minus 1 Wellenlagerteile mit den voneinander wegweisenden parallelen Lagerflächen zu versehen sind, während der zu oberst liegende Wellenlagerteil sich nur mit einer unteren Lagerfläche direkt oder unter Zwischenlage eines geeigneten Gleitringes auf der darunter befindlichen oberen Lagerfläche des nächstfolgenden Wellenlagerteils abstützen kann.
Dadurch, daß der Flügellagerteil als Lagergabel und der Wellenlagerteil als Gabelaufnahme gestaltet, wobei die Lagergabel die Gabelaufnahme mit ihren beiden Gabelschenkeln umfaßt, die um die Lagerelementachse verschwenkbar an der Gabelaufnahme angelenkt sind, ist eine besonders stabile Lagerung sowie beispielsweise in Verbindung mit den vorstehend beschriebenen Maßnahmen eine einfache Montage bzw. Demontage ermöglicht.
Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Flügellagerteil und der Wellenlagerteil lösbar miteinander verbunden sind, um eine einfache Montage und Demontage der Flügel an der Lagerwelle zu ermöglichen. Für eine lösbare Verbindung eignen sich beispielsweise zwei mit einem Innengewinde versehene Paßbolzen die in hierzu passend gestaltete Aufnahmebohrungen passend eingesetzt werden können und die mittels einer geeigneten Hilfsvorrichtung auch wieder aus den Paßbohrungen entfernt werden können.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist die vertikale Lagerwelle im Bereich ihres unteren Endes an einem Lager derart gelagert, daß sie Kipp-Taumel-Bewegungen relativ zu einer einen Drehpunkt enthaltenden Vertikalachse um diesen Drehpunkt ausführen kann. Auf dieser Weise läßt sich vorteilhaft ein Freiheitsgrad in vertikaler Richtung schaffen, so daß durch diese pendelnde Lagerung auch bei wechselnden Temperaturen keine durch unterschiedliche Wärmeausdehnung bedingte Schwierigkeiten, beispielsweise eine schwergängige bzw. verklemmte Drehtür auftreten.
Zweckmäßigerweise sind die Lagerwelle im Bereich ihres unteren Endes und/oder die Flügel an einem Pendelrollenlager gelagert. Gemäß einer bevorzugten alternativen Ausführungsvariante weist das Lager für die Lagerwelle und/oder das Lager für die Flügel einen kalottenförmigen Lagerkopf auf, der in einer Lagerpfanne gelagert ist. Dadurch läßt sich ein besonders robustes und kostengünstiges sowie eine lange Lebensdauer aufweisendes Lager schaffen, mit dem eine einfache Montage und Demontage möglich sind. Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung ist der Lagerkopf mit einer Kugelkalotte gestaltet und von der Lagerpfanne wenigstens teilweise umfaßt, die sich zu einer Zentralachse konisch verjüngende Wandteile aufweist, auf denen sich die Kugelkalotte abstützt.
Dabei ist es ferner zweckmäßig, wenn die Lagerpfanne vorzugsweise an oder in einem Kegelrollenlager aufgenommen ist.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante sind die Flügel und die Lagerwelle an einem gemeinsamen Lager gelagert, so daß das Gewicht der Flügel und der Lagerwelle sowie des Antriebs und der Bremseinheit von einem einzigen Lager aufgenommen wird.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Lagerwelle im Bereich ihres oberen Endes lösbar mit einer vorzugsweise als Hohlwelle gestalteten Getriebeabtriebswelle eines Getriebemotors verbunden und koaxial zu dieser angeordnet. Dies ermöglicht eine günstige Montage bzw. Demontage und bedeutet im übrigen im Vergleich zu den aus dem Stande der Technik vorbekannten aufwendigen Konstruktionen, die eine separate Lagerung der Lagerwelle bedingt durch eine gegenüber der Türdrehachse versetzt angeordnete Abtriebswelle des beispielsweise mit einem Riemen oder Kettenantrieb gestalteten Antriebs benötigen, entsprechende Vorteile.
Vorteilhafterweise ist die Lagerwelle im Bereich ihres oberen Endes vorzugsweise lösbar an einem Stützlager gelagert, das sich über wenigstens zwei, vorzugsweise drei Drehmomentstützen an einem Korpus der Drehtüranlage abstützt, wobei jede Drehmomentstütze mit Justiermitteln zur Einstellung der Lage des Stützlagers und folglich der Lagerwelle relativ zu dem Korpus versehen ist. Auf diese Weise kann die Drehtür exakt justiert werden, um einen gleichbleibenden Abstand zwischen den Flügeln und den Begrenzungswänden sicher zu stellen.
Hierzu weisen die Drehelementstützen vorteilhafterweise jeweils ein mit einem gegenläufigen Gewinde versehenes erstes Justierelement auf, das mit einem dazu passenden Gewinde versehenen zweiten Justierelement derart zusammenwirkt, daß bei einer Drehung des mit dem gegenläufigen Gewinde versehenen ersten Justierelements eine transversale Verschiebung des ersten Justierelements relativ zu dem zweiten Justierelement bewirkt wird. Dies erleichtert die Justierung und ermöglicht eine langzeit stabile Lage der Lagerwelle und der Türflügel.
Vorteilhafterweise sind die Flügel mittels der eine Abtriebswelle aufweisenden Antriebes um die Türdrehachse verschwenkbar, wobei die Abtriebswelle mit einer Kurvenscheibe koppelbar ist, die mit den Flügeln in Wirkverbindung bringbar ist. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Kurvenscheibe fest, vorzugsweise lösbar mit der Abtriebswelle des als Getriebemotor gestalteten Antriebs verbunden ist.
Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung ist die Kurvenscheibe mit wenigstens einem ersten Rastelementteil versehen, wobei die Anzahl an ersten Rastelementteilen der Anzahl an in eine Öffnungslage abklappbaren Flügeln entspricht, und wobei im Falle mehrerer erster Rastelementteile diese über den Umfang der Kurvenscheibe in vorzugsweise gleichen Winkelabständen angeordnet sind, und daß jeder abklappbare Flügel im Bereich seines oberen Endes mit einem zweiten Rastelementteil verbunden ist, der mit dem ersten Rastelementteil derart in Wirkverbindung bringbar ist, daß bei angetriebener Kurvenscheibe eine Wirkverbindung zwischen dem Antrieb und dem Flügel vermittelt und daß vorzugsweise bei einem Stillstand der Kurvenscheibe jeder abklappbare Flügel unter Einwirkung einer vorbestimmbaren Kraft um die Flügelachse in seine Öffnungslage verschwenkbar ist. In anderer vorteilhafter Darstellung ist eine mit der Türdrehachse wirkverbundene Kurvenscheibe vorgesehen, die einer der Anzahl an Flügeln entsprechende Anzahl an Rastpunkten und zwischen letzteren radial vorspringenden Kurvenabschnitten sowie einen federelastisch radial an die Kurvenscheibe angedrückten Mitläufer aufweist.
Auf diese Weise ist keine starre, sondern eine flexible Antriebsverbindung zu den Flügeln geschaffen, so daß die beim Abbremsen der Flügel auftretenden Impulskräfte verringert werden. Wenn ein angetriebener Flügel gegebenenfalls auf eine Person auffährt, kann bei gegebener Drehgeschwindigkeit der Drehtür die Aufprallenergie wirksam abgebaut werden bzw. kann bei einer maximal zulässigen Auftreffkraft eine schnellere Drehgeschwindigkeit der Drehtür realisiert werden. Bei stillstehender, blockierter Kurvenscheibe kann auch im stromlosen Zustand der Flügel entweder durch eine bestimmte, kurzzeitig erhöhte Krafteinwirkung manuell abgeklappt werden, um so einen Durchgangsweg frei zu machen oder kann bei gleichmäßiger Krafteinwirkung die gesamte Drehtür in Drehung versetzt werden, so daß auch in diesem Fall eine sich noch in der Drehtüranlage befindliche Person die Drehtüranlage unproblematisch verlassen kann und folglich bei Stromausfall auch als manuelle Karusseltür betrieben werden kann.
Dabei ist es von Vorteil, wenn der erste Rastelementteil mit einer U- bzw. V-förmigen, radial vorspringende Führungsflanken aufweisenden Ausnehmung und der zweite Rastelementteil mit einem in die Ausnehmung radial eingreifenden und von den Führungsflanken federelastisch rückstellbaren Andrückelement gestaltet sind, wobei vorzugsweise dessen Anpreßkraft stufenlos einstellbar ist.
Es ist ferner zweckmäßig, wenn der zweite Rastelementteil mit einer Gasdruckfeder gestaltet ist, die an ihrem der Ausnehmung des ersten Rastelementteils zugeordneten freien Ende eine Kurvenrolle ausgebildete Führungsrolle aufweist, die an den Führungsflanken der Ausnehmungen und zwischenliegenden Führungsflächen der Kurvenscheibe entlangführbar ist. Dies ermöglicht günstige Andrück- und Führungsverhältnisse und erlaubt ein fein dosiertes Einstellen der Andrückkraft und folglich der Rückstellkraft.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist eine der Anzahl an anklappbaren Flügeln entsprechende Anzahl an Sperriegeln vorgesehen, wobei jeder Sperriegel mit der Kurvenscheibe verbunden ist und mit dem jeweiligen Flügel derart in Sperreingriff bringbar ist, daß ein Verschwenken des Flügels um seine Flügelachse auf einen vorbestimmten Winkelbereich begrenzt ist, und wobei der Sperriegel beim Eintritt eines bestimmten Ereignisses, wie Stromausfall oder Stromabschaltung, den Flügel freigibt, so daß dieser frei um seine Flügelachsen verschwenkbar ist. Auf diese Weise kann die Tür für Flucht und Rettungswege eingesetzt werden.
Dabei ist es zweckmäßig, wenn jeder abklappbare Flügel eine im Bereich seines oberen Endes fest mit diesem verbundene Riegelaufnahme aufweist, die eine sich über einen vorbestimmten Winkel um die jeweilige Flügelachse erstreckende Ausnehmung zur Aufnahme des Sperriegels aufweist.
Schließlich ist es besonders vorteilhaft, wenn sich der Sperriegel in einer Fahrlagenstellung, in der der Antrieb der Flügel über die in gegenseitigem Eingriff stehenden Rastelementteile erfolgt, sich in einer Grundstellung relativ zu der sich beiderseits erstreckenden Ausnehmung befindet, aus der ein beidseitiges Verschwenken des Flügels um dessen Flügelachse um einen bestimmten Schwenkwinkel möglich ist, wobei vorzugsweise der Schwenkwinkel etwa plus/minus 10 Grad beträgt. Auf diese Weise lassen sich vorteilhaft die bereits vorstehend beschriebenen Sicherheitsfunktionen erfüllen.
Es ist ferner vorteilhaft, wenn im Bereich einer Schließkante einer der sich über einen Umfangswinkel um die Türdrehachse erstreckenden zylinderförmigen Begrenzungswände ein Feststellriegel vorgesehen ist, der im Falle eines bestimmten Ereignisses, wie Stromausfall oder Stromabschaltung, in die Umlaufbahn der Flügel greift und daß auf diese Weise das Verschwenken der Flügel um ihre Flügelachsen bis in einen dem Umfangswinkel der zugeordneten Begrenzungswand entsprechenden Abdeckungsbereich ermöglicht und diese dort an einer Weiterverschwenkung gehindert sind.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist mit der Abtriebswelle des Antriebes eine vorzugsweise elektromagnetische Bremse koppelbar, die mit einer vorzugsweise ringförmigen Bremsscheibe ausgebildet ist. Dabei ist die Bremsscheibe zweckmäßigerweise konzentrisch zu der Türdrehachse angeordnet, wobei deren Scheibenebene normal zu der Türdrehachse ausgebildet ist. Auf diese Weise kann im Gegensatz zu den aus dem Stande der Technik bekannten Ausführungen eine Zerstörung oder Schädigung des Getriebes und der Wellen-/Nabeverbindung wirksam verhindert werden. Ferner läßt sich mit den auf die Bremsscheibe einwirkenden Bremsbacken eine besonders sichere und schnelle Abbremsung auch schwerer Türflügel erreichen.
Es ist ferner zweckmäßig, wenn der oder jeder Flügel mit wenigstens einem Sensor zur Steuerung bzw. Regelung der Drehung der Flügel um die Türdrehachse bzw. die Flügelachse versehen ist. Als derartige Sensoren kommen insbesondere Aufprallschutzsensoren in Frage, wobei ein erster Auflaufsensor in der Form einer Fersenleiste vorgesehen sein kann und wobei ein zweiter, optischer, vorzugsweise IR-Sensor der im Bereich des oberen Endes jedes Flügels angebracht sein kann, eine optische Kontrolle des in Drehrichtung vor dem sich drehenden Türflügel liegenden Raumes ermöglicht.
Wenn der Sensor bzw. die Sensoren mit elektrischen Leitungen gekoppelt ist bzw. sind, sind diese elektrischen Leitungen zweckmäßigerweise über eine Schleifringanordnung mit konzentrisch zu der Türdrehachse bzw. der Flügelachse angeordneten Schleifringen mit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung verbunden. Dabei ist es ferner zweckmäßig, wenn eine erste Schleifringanordnung am oberen Ende der Lagerwelle mit mehreren in Richtung der Türdrehachse beabstandet zueinander und um den Umfang der Türdrehachse angeordneten Schleifringen, vorzugsweise als gekapselte Schleifringdose vorgesehen ist, und daß eine zwischen der ersten Schleifringanordnung und der Getriebeabtriebswelle angeordnete zweite Schleifringanordnung mit mehreren konzentrisch beabstandeten, in einer normal zur Türdrehachse bzw. der Flügelachse ausgebildeten Ebene beabstandet zueinander angeordneten Schleifringen, vorzugsweise als Schleifringscheibenanordnung gestaltet ist. Auf diese Weise kann die Drehtüre beliebig gedreht werden, ohne daß die Gefahr von verdrehten oder abgescherten Kabeln besteht. Die vorstehend bschriebenen Schleifringanordnungen bedeuten eine vorteilhafte Platzersparnis und ermöglichen eine einfache Montage bzw. Demontage.
Ganz besonders vorteilhafte Montage- bzw. Demontageverhältnisse können zudem erreicht werden, wenn der Antrieb, die Bremse und vorzugsweise die Kurvenscheibe eine gemeinsame, mit der Lagerwelle fest, jedoch lösbar verbindbare Einheit ausbilden. Diese Einheit läßt sich in günstiger Weise beim Hersteller vormontieren und kann anschließend am eigentlichen Aufstellungsort in einfacher Weise auf dem Korpus der Drehtüranlage aufgesetzt und dort mit den übrigen Teilen der Drehtüranlage verbunden werden.
Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist jeder einzelne aklappbare Flügel separat, vorzugsweise unabhängig von den anderen Flügeln um eine koaxial zu der Türdrehachse angeordnete vertikale Flügelachse verschwenkbar.
Vorstehende Maßnahmen tragen sowohl einzeln als auch in Kombination untereinander, insbesondere bei Drehtüranlagen mit großen und/oder schweren Flügeln zu günstigen Durchgangs- und Fluchtwegmöglichkeiten bei einem minimalen Verletzungsrisiko und einem über lange Zeit sicheren Betrieb sowie zu günstigen Montage- und Demontageverhältnisse bei.
Weitere Merkmale, Vorteile und Gesichtspunkte der Erfindung sind dem nachfolgenden, anhand der Figuren abgehandelten Beschreibungsteil entnehmbar, in dem ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben wird.
Es zeigen:
Fig. 1
einen Vertikalschnitt durch die Drehtüranlage mit in ihrer Grundstellung stehenden Türflügeln bei einem etwa in der Ebene von zwei miteinander fluchtenden Flügeln verlaufenden Schnitt;
Fig. 2
eine Draufsicht auf den Korpus der hier mit vier Türflügeln gestalteten Drehtüranlage;
Fig. 3
einen stark vergrößerten Vertikalschnitt durch den unteren Lagerbereich der Lagerwelle und der Türflügel, mit einem Lager für die Lagerwelle und die Türflügel gemäß einer ersten Ausführungsvariante;
Fig. 4
einen stark vergrößerten Vertikalschnitt durch den unteren Lagerbereich der Lagerwelle und der Türflügel mit einem Lager für die Lagerwelle und die Türflügel gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel;
Fig. 5
einen Querschnitt entlang der Schnittlinie 5-5 gemäß Fig. 6 durch den als Lagergabel gestalteten Flügellagerteil in einer die Lagerelementachse enthaltenden Ebene;
Fig. 6
eine Rückansicht der Lagergabel;
Fig. 7
eine Draufsicht auf den als Gabelaufnahme gestalteten Wellenlagerteil in einer die Lagerelementachse enthaltenden Ebene;
Fig. 8
einen Querschnitt entlang der Schnittlinie 8-8 durch die Gabelaufnahme in einer die Lagerelementachse enthaltenden Ebene;
Fig. 9
eine Draufsicht auf das obere Stirnende eines Türflügels mit der an diesem befestigten Gasdruckfeder, mit der an ihrem freien Ende vorgesehenen Führungsrolle und mit dem eine Ausnehmung zur Aufnahme des Sperriegels aufweisenden Riegelblech sowie mit dem oberen, mit einer Lagergabel und einer Gabelaufnahme gestalteten Lagerelement für den Türflügel;
Fig. 10
einen Vertikalschnitt im Bereich der am oberen Ende eines Flügels befestigten einstellbaren Gasdruckfeder und einer den Sperriegel enthaltenden Sperriegel-Vorrichtung, wobei der Sperriegel in seiner in die.Ausnehmung des Riegelblechs eingreifenden Fahr- und Grundstellung;
Fig. 11
einen Vertikalschnitt im Bereich des oberen Endes der Lagerwelle, mit Darstellung der oberen Flügellager und der Schleifringanordnungen;
Fig. 12
eine Draufsicht auf die mit drei einstellbaren Drehmomentstützen gestaltete Antriebsaufhängung mit Getriebemotor, Bremsscheibe und Kurvenscheibe;
Fig. 13
eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf die Drehtüranlage mit in den Bereich einer der Begrenzungswände abgeklappten Flügeln, wobei der in Drehrichtung vorderste Türflügel an einem Feststellriegel anschlägt, der im Bereich der in Drehrichtung vorderen Schließkante der Begrenzungswand eingerückt ist.
Die in den Fig. 1, 2, 12 und 13 gezeigte Drehtüranlage 20 umfaßt den rahmenartig ausgebildeten Korpus 95, der mit den beiden seitlichen, zylindersegmentförmigen Begrenzungswänden 21, 22 gestaltet ist. Die Begrenzungswände 21, 22 haben auf einander gegenüberliegenden Seiten je einen Durchgangsbereich 23, 24. In dem Korpus 95 der Drehtüranlage 20 ist die um die vertikale Türdrehachse 25 mittels des Antriebes 26 drehbare mehrflügelige Drehtür 27 aufgenommen. Die Drehtür 27 weist im Ausführungsbeispiel die vier Flügel 31, 32, 33, 34 auf, die an der die Türdrehachse 25 enthaltenden Lagerwelle 40 angelenkt sind. Es versteht sich, daß die Drehtüranlage 20 auch mit zwei, drei oder vier bis 8 oder noch mehr Flügeln versehen sein kann. In der aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Grundstellung 36 erstrecken sich die Flügel 31, 32, 33, 34 von der Türdrehachse 25 mit hier jeweils gleichen Winkelabständen (hier 90 Grad) zwischen den einzelnen Flügeln 31, 32, 33, 34 fort. In dieser Grundstellung 36 ist ein normaler Betrieb der Drehtüranlage 20 als Karusseltür zur Personenvereinzelung und/oder -zählung, also für einen kontrollierten Personendurchgang möglich.
Um auch einen im wesentlichen unbehinderten Personendurchgang den Transport sperriger Waren und/oder größerer Warenbestände durch die Drehtüranlage 20 zu ermöglichen, können die Flügel 31, 32, 33, 34 um ihre vertikale Flügelachse 35 aus der Grundstellung 36 in eine Öffnungslage 37 verschwenkt werden (Fig. 13). Dadurch, daß die Flügelachsen 35 der Flügel 31, 32 33, 34 koaxial zu der Türdrehachse 25 ausgebildet sind, also mit dieser zusammenfallen, bleibt auch beim Abklappen der Flügel 31, 32, 33, 34 in die einen im wesentlichen unbehinderten Personendurchgang ermöglichende Öffnungslage 37 der Abstand zwischen den vertikalen Stirnkanten der Flügel 31, 32, 33, 34 und den vertikalen Begrenzungswänden 21, 22 stets gleich groß. Dadurch läßt sich beim Abklappen einer, mehrerer oder jeder der Flügel 31, 32, 33, 34 in seine bzw. ihre Öffnungslage eine Verletzungsgefahr ausschließen bzw. minimieren.
Wie aus den Fig. 3, 4 und 11 ersichtlich, ist die Lagerwelle 40 drehbeweglich gelagert. Im Bereich ihres unteren Endes 63 stützt sich die Lagerwelle 40 auf dem koaxial zur Türdrehachse 25 angeordneten Lager 41, dem sogenannten Bodenlager ab. Dabei kann das Lager 41 gemäß einem ersten alternativen Ausführungsbeispiel mit einem Pendelrollenlager 64 gestaltet sein, wie in Fig. 3 gezeigt. Dabei ist das untere Ende 63 der Lagerwelle 40 in einer hülsenartigen bzw. im Querschnitt flanschartigen Lagermuffe 88 aufgenommen, deren normal zur Türdrehachse 25 ausgebildeter Ringflansch sich auf einem ersten Ring des als Axial-Pendelrollenlager gestalteten Pendelrollenlagers 64 abstützt, der sich wiederum über die ballig geformten Pendelrollen auf einem zweiten Lagerring abstützt, der in einer Lageraufnahme aufgenommen ist. Die Lagermuffe 88 hat von dem Pendelrollenlager 64 wegweisende, normal zu der Türdrehachse 25 angeordnete Lagerflächen, auf denen ein als Axial-Gleitring gestalteter Gleitring 84 gelagert ist. Auf dem Gleitring 84 stützt sich das unterste von hier vier zur Lagerung und Abstützung der Flügel 31, 32, 33, 34 dienende Lagerelement 45 ab.
Gemäß einem zweiten alternativen, bevorzugten Ausführungsbeispiel, ist das Lager 41 mit einem als Kugelkopf ausgebildeten Lagerkopf 65 mit einer Kugelkalotte 66 ausgebildet. Der Lagerkopf 65 ist in einer Lagerpfanne 67 aufgenommen und ist im Ausführungsbeispiel einstückig mit einer Aufnahmehülse 83 versehen, die zur Aufnahme des unteren Endes 63 der Lagerwelle 40 dient. Die Aufnahmehülse 83 ist mit einem Außengewinde versehen, auf der die mit einem passend gestalteten Innengewinde versehene Gewindehülse 87 aufgeschraubt ist. Diese ist mit von dem Lagerkopf 65 wegweisenden Lagerflächen gestaltet, auf denen die Lagerhülse 86 aufgenommen ist, die mit voneinander wegweisenden parallelen, normal zur Türdrehachse 25 ausgebildeten Lagerflächen gestaltet ist. Auf der von dem Lagerkopf 65 wegweisenden Lagerfläche ist ein Gleitring 84 angeordnet, auf dem sich das unterste der vier zur Lagerung und Abstützung der Flügel 31, 32, 33, 34 dienende Lagerelement 45 abstützt.
Der Lagerkopf 65 umfaßt die Kugelkalotte 66, die mit um den Kugelmittelpunkt 68 angeordnete Kugelflächenteile aufweist. Der Kugelmittelpunkt 68 fällt mit der Türdrehachse 25 zusammen. Die Lagerpfanne 67 ist als Aufnahmemuffe für den Lagerkopf 65 gestaltet. Hierzu sind die sich konisch in Richtung der vertikalen Zentralachse 69 in eine von dem Lagerkopf 65 wegweisende Richtung verjüngenden Wandteile 70, 71 vorgesehen, die zur Abstützung der Kugelkalotte 66 dienen. Auf diese Weise ist die Lagerwelle 40 in exakter Position stabil gelagert. Die Lagerpfanne 67 ist ferner mit sich von den Wandteilen 70, 71 in Richtung der Zentralachse 69 erstreckenden Wandteilen ausgebildet, die eine zylindrische Aufnahme des Lagerkopfes 65 mit geringem Spiel ermöglichen. Diese Wandteile sind bis über den Kugelmittelpunkt 68 gestaltet, so daß der Lagerkopf 65 sicher und stabil in der Lagerpfanne 67 abgestützt ist. Die Lagerpfanne 67 stützt sich auf einem Innenring eines Kegelrollenlagers 76 ab, der sich wiederum über die Kegelrollen auf einem Außenring abstützt, der wiederum in einer Lageraufnahme aufgenommen ist.
In beiden vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen des Lagers 61 dient dieses sowohl zur Lagerung der Flügel 31, 32, 33, 34 als auch zur Lagerung der Lagerwelle 40, wobei sowohl das Gewicht der Flügel 31, 32, 33, 34 als auch das Gewicht der Lagerwelle 40 von dem einen, gemeinsamen Lager 41 aufgenommen ist. Dabei ist die Lagerwelle 40 am unteren Ende 63 derart an dem Lager 41 gelagert, daß sie Kipp-Taumel-Bewegungen relativ zu einer einen Drehpunkt enthaltenden Vertikalachse, hier der Zentralachse 69, um diesen Drehpunkt ausführen kann.
Jeder Flügel 31, 32, 33, 34 ist mit einem unteren Lagerelement 42, 43, 44, 45 und einem oberen Lagerelement 72, 73, 74, 75 versehen, die jeweils einerends fest mit dem jeweiligen Flügel 31, 32, 33, 34 im Bereich dessen der Türdrehachse 25 zugewandten Stirnende befestigt ist und die jeweils andererseits an der Lagerwelle 40 angelenkt sind. Jedes Lagerelement 42, 43, 44, 45; 72, 73, 74, 75 ist mit der auch als Wellenlagerteil bezeichneten Gabelaufnahme 46 und der auch als Flügellagerteil bezeichneten Lagergabel 50 gestaltet (Fig. 5 bis 9). Die Lagergabel enthält den Gabelschaft 60, der sich in die beiden Gabelschenkel 51 und 52 verzweigt. An deren jeweiligem, von dem Gabelschaft 60 wegweisenden Enden sind die beiden fluchtenden Bohrungen 58 und 58 vorgesehen, die konzentrisch zu der Lagerelementachse 53 gestaltet sind. Die Befestigung der Lagegabel an den Flügeln 31, 32, 33, 34 erfolgt an dem Gabelschaft 60 mittels der aus den Figuren hervorgehenden Schrauben. Es versteht sich, daß auch eine beliebige andere Befestigung möglich ist.
Die auch als Wellenlagerteil bezeichnete Gabelaufnahme 46, die der Lagerwelle 40 zugeordnet ist, ist scheibenförmig ausgebildet und weist die beiden parallelen Lagerflächen 47 und 48 auf, die normal zu der Zentralachse der die Lagerwelle 40 aufnehmenden Zylinderbohrung 49 angeordnet sind. Wenigstens eine der Lagerflächen 47, 48, hier die Lagerfläche 47 ist gegenüber der Oberfläche der Gabelaufnahme geringfügig vertieft und in diesem Bereich kreisringfömrig gestaltet. In der dadurch ausgebildeten, eine Zentrierung ermöglichenden Ausdrehung Nut kann jeweils der Gleitring (Fig. 3, Fig. 4) sicher aufgenommen werden. Diese Perma-Gleitringe 84 dienen zur Minimierung des Verschleißes und ermöglichen ein definiertes Drehmoment. Die Gabelaufnahme 46 ist mit einem in der Draufsicht gemäß Fig. 7 kreissegmentförmig gestalteten Aufnahmeteil zur Aufnahme der Gabelschenkel 51 und 52 der Lagergabel 50 ausgebildet. In dem Aufnahmeteil sind die beiden fluchtend zueinander angeordneten Paßbohrungen 56 und 57 vorgesehen, die konzentrisch zu der Lagerelementachse 53 ausgebildet sind, welche die Zentralachse schneidet. Auf diese Weise können die Gabelschenkel 51, 52 der Lagergabel 50 an der Gabelaufnahme 46 um die Lagerelementachse 53 verschwenkbar angelenkt werden. Hierzu können beispielsweise geeignet gestaltete Paßbolzen 28 (Fig. 3 und 11) durch die Bohrungen 58 bzw. 59 in den Gabelschenkeln 51 bzw. 52 in die Paßbohrungen 56 bzw. 57 eingesteckt und dort befestigt werden. Zum Zwecke eines leichten Wiederlösens der Paßbolzen 28 können diese mit einem von außen zugänglichen Innengewinde versehen sein. In diesen können mit einem geeigneten Außengewinde gestaltete Hilfsvorrichtungen zum Wiederlösen der Paßbolzen 28 verankert werden.
Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, liegen alle unteren Lagerelemente 42, 43, 44, 45 mit jeweils zwischenliegenden Gleitringen 84 auf dem Lager 41 auf. Wie ferner aus der Fig. 11 ersichtlich, liegen auch die oberen Lagerelemente 72, 73, 74, 75 jeweils unter Zwischenlage eines Gleitringes 84 mit Spiel übereinander auf, um eine statische Überbestimmtheit zu vermeiden. Im Gegensatz zu den unteren Lagerelementen 42, 43, 44, 45, sind jedoch die oberen Lagerelemente 72, 73, 74, 75 nicht in Vertikalrichtung abgestützt, sondern nehmen jeweils nur in ihrer Zylinderbohrung 49 die Lagerwelle 40 mit Spiel auf. Auf diese Weise wird das gesamte Gewicht der Flügel 31, 32, 33, 34 von dem Lager 41 aufgenommen. Bedingt durch die spezielle Konstruktion der Lagerelemente 42, 43, 44, 45; 72, 73, 74, 75 wird auch bei einer geringfügig in Vertikalrichtung verkippten Montage der Lagerelemente an den jeweiligen Flügel 31, 32, 33, 34 sichergestellt, daß bedingt durch die Verschwenkmöglichkeit der Gabelaufnahme 46 relativ zu der Lagergabel 50 um die Lagerelementachse 53, stets im gesamten Bereich der Lagerflächen 47, 48 eine gleichbleibend großflächige Aufnahme der durch das Gewicht der Flügel 31, 32, 33, 34 bedingten Vertikalkräfte gewährleistet ist. Folglich wird gerade und insbesondere bei großen und/oder schweren Flügeln 31, 32, 33, 34, wie sie bei entsprechend großen Drehtüranlagen 20 auftreten können, das Auftreten von Kippkräften, Verspannungen und insbesondere Spannungsspitzen im Lagerbereich der Flügel 31, 32, 33, 34 vermieden, so daß ein über lange Zeit sicherer Betrieb auch derartig großer Drehtüranlagen ermöglicht ist. Durch die spezielle, geteilte Konstruktion der Lagerelemente 42, 43, 44, 45; 72, 73, 74, 75 ist eine günstige Vormontage der gesamten Drehtüranlage 20 einschließlich der durch die Zylinderbohrung 49 des Wellenlagerteils 46 hindurchgesteckten Lagerwelle 40 möglich, wobei anschließend in einfacher Weise die Flügel 31, 32, 33, 34 mit ihren Lagergabeln 50 in der zugehörigen Gabelaufnahme 46, beispielsweise mit Hilfe der Paßbolzen 28, drehgelenkig befestigt werden können. Unter Verwendung der vorstehend beschriebenen Paßbolzen 28 ist auch eine leichte Demontage der Flügel 31, 32, 33, 34 sichergestellt. Die Lagerwelle 40 ist im Bereich ihres oberen Endes 61 lösbar mit der hier als Hohlwelle 80 gestalteten Getriebeabtriebswelle des Getriebemotors 85 verbunden und koaxial zu dieser angeordnet. Der Getriebemotor ist wiederum an dem Korpus 95 der Drehtüranlage 20 an dem aus Fig. 12 ersichtlichen Querbalken 96 befestigt. Dieser Querbalken 96 ist über die etwa in einer normal zur Türdrehachse 25 bzw. Hohlwelle 80 angeordneten Drehmomentstützen 91, 92, 93 gelagert und abgestützt. Die Drehmomentstützen 91, 92, 93 sind wiederum an dem rahmenartig ausgebildeten Korpus 95 der Drehtüranlage 20 befestigt. Dabei sind die Drehmomentstützen 91, 92, 93 an ihrem einen Ende gelenkig mit dem Korpus 95 verbunden und an ihrem anderen Ende gelenkig mit den Querbalken 96 verbunden. Die Drehmomentstützen 91, 92, 93 sind mit den Justiermitteln 97, 98, 99 gestaltet, die hier mit jeweils gegenläufige Gewinde aufweisende Gewindemuffen und zwischen diesen mit den Muffen verbundenen, ebenfalls mit gegenläufigen Gewinden versehenen Gewindestangen ausgebildet sind. Durch eine Drehung der Gewindestangen bzw. der Gewindemuffen der jeweilige Abstand zwischen den Enden der Drehmomentstützen 91, 92, 93 variiert werden. Auf diese Weise kann die Lage der auch als Stützlager bezeichneten und als Getriebeabtriebswelle fungierenden Hohlwelle 80 und folglich die Lage der Lagerwelle 40 und respektive der mit den Flügeln 31, 32, 33, 34 versehenen Drehtür 27 relativ zu dem Korpus 95, insbesondere relativ zu den Begrenzungswänden 21 und 22 exakt eingestellt werden. Folglich ist die Lagerwelle 41 an ihrem unteren Ende 63 an dem Lager 41 gelagert und ist im Bereich ihres oberen Endes 61 an der Getriebeabtriebswelle des Getriebemotors 85 gelagert. Dabei ist an dem oberen Ende 61 der Lagerwelle 40 ein scheibenförmiger Flansch 62 vorgesehen, der mit der Lagerwelle 40 verschweißt ist und der im Ausführungsbeispiel über eine wieder lösbare Schraubverbindung mit einem gegenüberliegenden ebenfalls scheibenförmigen Flansch 77 verbindbar ist, der mit der Abtriebswelle 55 verschweißt ist. Die Abtriebswelle 55 ist an ihrem, von dem oberen Ende 61 der Lagerwelle 40 wegweisenden Ende, mit einer Nut 82 versehen und auch die Hohlwelle 80 ist mit einer entsprechenden Nut versehen, so daß die Abtriebswelle 55 über die in den Nuten passend aufgenommenen Feder 81 mit der Hohlwelle 80 dreh- und wirkverbunden ist.
Zwischen den Flanschen 62 und 77 ist die konzentrisch zu der Türdrehachse 25 gestaltete Kurvenscheibe 100 aufgenommen, die in einer normal zu der Türdrehachse 25 verlaufenden Ebene angeordnet ist. Die Kurvenscheibe 100 dreht sich folglich, wie auch die Lagerwelle 40, bei einem Drehantrieb der Hohlwelle 80 durch den Getriebemotor 85, vorzugsweise in der aus Fig. 13 ersichtlichen Drehrichtung 135 mit. Wie aus Fig. 12 ersichtlich, ist die Kurvenscheibe 100 entlang ihrem Umfang entsprechend der Anzahl der vier Flügel 31, 32, 33, 34 mit den auch als ersten Rastelementteil 101 bezeichneten U-.bzw. V-förmigen Ausnehmungen 105 versehen, die hier in gleichen Winkelabständen von 90 Grad über den Umfang der Kurvenscheibe 100 verteilt angeordnet sind. Diese Ausnehmungen 105 dienen als Rastpunkte zur Festlegung der Grundstellung 36, in der sich die Flügel 31, 32, 33, 34 von der Türdrehachse 25, hier unter gleichen Winkelabständen, in Richtung auf die Begrenzungswände 21 bzw. 22 forterstrecken. In der Grundstellung 36 greifen in die Ausnehmungen 105 die auch als zweite Rastelementteile 102 bezeichneten Führungsrollen 110, die an dem freien Ende 108 der Gasdruckfeder 107 angeordnet sind und die fest mit dem jeweiligen Türflügel 31, 32, 33, 34, hier auf deren oberen horizontalen Stirnkante befestigt sind. Vermittels der einstellbaren Gasdruckfeder 107 kann die Andrückkraft der auch als Andrückelement 106 bezeichneten Führungsrollen 110 an dem Außenumfang der Kurvenscheiben 100 eingestellt werden. Die Andrückkraft der Führungsrolle 110an der Kurvenscheibe 100 wird dabei derart eingestellt, daß für den Normalfall des Betriebes der Drehtüranlage als durch den Antrieb 26 angetriebenen Karusselltür, bei einer durch den Antrieb 26 bewirkten Drehung der Kurvenscheibe die Flügel 31, 32, 33, 34 mitgedreht werden, so daß folglich in diesem Betriebszustand die Führungsrollen 110 mit den Rastpunkte bildenden Ausnehmungen 105 der Kurvenscheibe in Eingriff stehen.
An der Kurvenscheibe 100 sind wie aus Fig. 10 ersichtlich, Sperriegelvorrichtungen 121 befestigt, wobei entsprechend der Anzahl der im Ausführungsbeispiel vorgesehenen vier Flügel 31, 32, 33, 34 ebenfalls vier Sperriegelvorrichtungen vorgesehen sind. Die Sperriegelvorrichtung 121 dient zur Betätigung eines mit dem jeweiligen Flügel 31, 32, 33, 34 in Eingriff bringbaren Sperriegels 120. Dabei greift der Sperriegel 120 in der aus Fig. 9 ersichtlichen Grundstellung 128, die der Fahrlagenstellung 127 entspricht, in eine Ausnehmung 126 eines als Riegelaufnahme gestalteten Riegelblechs 125, das am oberen Ende 38 jedes Flügels 31, 32, 33, 34 und hier auf deren stirnseitigen oberen Flügelkante befestigt ist. Die Sperriegelvorrichtung 121 ist elektrisch derart steuerbar, daß im stromführenden Zustand bzw. bei Anlegung einer elektrischen Spannung, der Sperriegel 120 gegen die Federkraft einer den Sperriegel 120 in eine Null-Lage drückenden Feder, in der der Sperriegel 120 außer Eingriff mit dem Riegelblech 125 steht drückt. Bei angelegter Spannung wird der Sperriegel 120 im Ausführungsbeispiel elektromagnetisch in die aus den Fig. 9 und 10 gezeigte Eingriffsstellung gedrückt, in der der Sperriegel 120 in die Ausnehmung 126 des Riegelblechs 125 greift. Die Ausnehmung 126 ist derart auf den Sperriegel 120 abgestimmt gestaltet, daß ein Verschwenken des jeweiligen Flügels 31, 32, 33, 34 um seine Flügelachse 35 in einem vorbestimmten Winkelbereich ermöglicht, jedoch zugleich auf diesen vorbestimmten Winkelbereich begrenzt ist. Auf diese Weise ist es in Verbindung mit der federelastisch durch die Gasdruckfeder 107 an die Kurvenscheibe 100 in den Ausnehmungen 105 eingreifenden Führungsrolle 110 ermöglicht, daß die Flügel 31, 32, 33, 34 in dem vorbestimmten Winkelbereich nicht starr, sondern mit der eingestellten Federelastizität beweglich mit der Kurvenscheibe 100 in Eingriff stehen. Auf diese Weise sind die bei einem insbesondere schnellen Abbremsen der Kurvenscheibe 100 auftretenden Impulskräfte elastisch aufgenommen und können dadurch minimiert werden. Außerdem wird durch die vorstehenden Maßnahmen erreicht, daß im Falle eines Auflaufens eines Flügels 31, 32, 33, 34 auf ein Hindernis, insbesondere auf eine sich in der Drehtüranlage 20 im Durchgangsbereich der Flügel 31, 32, 33, 34 aufhaltende Person, selbst bei einem Ausfall entsprechender Schutzsensoren, ein wirkungsvolles Abfangen der Auftreffenergie durch elastisches Verschwenken der Flügel 31, 32, 33, 34 um ihre Flügelachse 35 ermöglicht ist.
Wenn sich die Drehtür 27 der Drehtüranlage 20 in der durch den Antrieb 26 angetriebenen Fahrstellung 127 befindet, greift bei an der Sperriegelvorrichtung 121 angelegten Spannung der Sperriegel 120 in die Ausnehmung 126 des Riegelblechs 125. In dieser Sperriegelstellung ist folglich bedingt durch die aus Fig. 9 hervorgehende Gestaltung der Ausnehmung 126 und des Sperriegels 125 der Verschwenkbereich des jeweiligen Flügels 31, 32, 33, 34 auf den vorbestimmten Winkelbereich beschränkt. Dies bedeutet, daß in diesem Betriebszustand die Drehtüranlage 20 in üblicher Weise zur Personenvereinzelung und/oder Personenzählung sowie auch als Flucht- und Rettungswegtür eingesetzt werden kann. Im Falle eines bestimmten Ereignisses, insbesondere bei Stromausfall oder Stromabschaltung wird der Sperriegel 120 über die Rückstellfeder zurückgedrückt und kommt folglich außer Eingriff mit dem Riegelblech 125. In diesem Falle kann die Drehtüranlage 20 als normale Karusselltür weiterbetrieben werden, wenn die Flügel 31, 32, 33, 34 unter Anwendung einer gleichmäßigen Schubkraft um die Türdrehachse 25 verschwenkt werden. Sei es in Notfällen oder sei es zur Schaffung eines im wesentlichen unbehinderten Personendurchgangs aus anderen Gründen, beispielsweise zum Transport von größeren oder sperrigen Waren, kann durch kurzzeitige Einwirkung einer erhöhten Kraft der durch die Gasdruckfeder 107 bewirkte Andrückwiderstand der Führungsrolle 110 im Bereich der Ausnehmung 105 der Kurvenscheibe 100 überwunden werden und folglich bei stillstehender bzw. blockierter Kurvenscheibe 100 der bzw. mehrere bzw. alle Flügel 31, 32, 33, 34 um seine bzw. ihre Flügelachse 35 in eine Öffnungslage verschwenkt werden. Eine besonders sinnvolle und sichere Öffnungslage 37 kann, wie in Fig. 13 gezeigt, dadurch erreicht werden, daß alle Flügel 31, 32, 33, 34 in den durch den Umfangswinkel 133 bestimmten Abdekkungsbereich 134 einer seitlichen Begrenzungswand 21 um ihre Flügelachse 35 verschwenkt werden. Auf diese Weise sind in dem gesamten Durchgangsbereich 23 keine den Durchgangsweg irgendwie behindernden Flügelteile vorhanden, so daß dadurch bedingt ein unbehinderter, verletzungsfreier Personendurchgang und auch ein unbehinderter Warentransport ermöglicht ist. Zur Fixierung der Flügel 31, 32, 33, 34 in dem Abdeckungsbereich 134 ist wenigstens ein betätigbarer Feststellriegel 132 vorgesehen. Dieser ist im Bereich einer Schließkante 131 einer der Begrenzungswände 21 vorgesehen und greift im Fall eines bestimmten Ereignisses, wie Stromausfall oder Stromabschaltung in die Umlaufbahn der Flügel 31 32, 33, 34 ein, so daß die Flügel 31, 32, 33, 34 bei ihrem Verschwenken um ihre Flügelachse 35 durch den Feststellriegel 132 an einem Weiterverschwenken gehindert sind.
Wie aus Fig. 12 ersichtlich, ist mit der Türdrehachse 25 und hier mit der Kurvenscheibe 100 eine dem Getriebemotor 85 nachgeschaltete Bremse 140 vorgesehen. Diese mit der hier als Kreisring ausgebildeten Bremsscheibe 143 gestaltet, die in einer normal zur Türdrehachse 25 verlaufenden Ebene und konzentrisch zu der Türdrehachse 25 angeordnet ist. Die Bremse 140 umfaßt ferner die beiden Bremsaggregate 141 und 142, die mit hier elektromagnetisch gegen die Bremsscheibe betätigbaren Bremsbacken gestaltet sind. Die Bremse 140 ermöglicht ein schnelles und sicheres Abbremsen auch von schweren Flügeln 31, 32, 33, 34. Aufgrund der dem Getriebemotor 85 und dessen Getriebe nachgeschalteten Bremsscheibe werden die Bremskräfte nicht auf das Getriebe übergeleitet. Dadurch ist ein langzeit sicherer Betrieb der gesamten Drehtüranlage 20 ermöglicht.
Jeder Flügel 31, 32, 33, 34 ist mit Schutzsensoren versehen. Diese bewirken bei einem Auflaufen der Drehtür 27, respektive der Flügel 31, 32, 33, 34, auf ein sich im Wirkungsbereich der Flügel 31, 32, 33, 34 befindliches Hindernis, beispielsweise eine Person, über eine geeignete Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung ein Abbremsen der Flügel 31, 32, 33, 34, so daß ein Auflaufen bzw. Anstoßen verhindert wird oder aber in einer Art und Weise erfolgt, welche eine Beschädigung oder Verletzung vermindert. Zu diesem Zwecke ist als erster Sensor ein sich durch im wesentlichen über die gesamte Türbreite der Flügel 31, 32, 33, 34 im Bereich ihres oberen Endes 38, vorzugsweise an der oberen Stirnkante der Flügel 31, 32, 33, 34 angeordneter optischer Sensor in Form eines IR-Sensors vorgesehen. Ferner sind an jedem Flügel 31, 32, 33, 34 im Bereich ihrer unteren Enden 39 sogenannte Fersenleisten vorgesehen, welche als elektrische Kontaktleisten ausgeführt sind und welche bei einem Auffahren auf ein Hindernis ebenfalls zu einem Abbremsen der Flügel 31, 32, 33, 34 führen. Diese elektrischen Sensoren sind aus Robustheits- und Sicherheitsgründen mit elektrischen Leitungen 150 versehen, welche mit der bzw. den entsprechenden Regelungs- und/oder Steuerungsvorrichtungen gekoppelt sind, die wiederum mit dem Antrieb 26 gekoppelt sind. Die elektrischen Leitungen 150 des Sensors bzw. der Sensoren sind über eine erste Schleifringanordnung 151, die am oberen Ende 61 der Lagerwelle 40 in Form einer gekapselten Schleifringdose 155 vorgesehen ist und über eine zweite Schleifringanordnung 152, die als Schleifringdoppelscheibe gestaltet ist, mit der in den Figuren nicht näher gezeigten Regelungs- und/oder Steuerungsvorrichtung gekoppelt. Dabei ist die erste Schleifringanordnung 151 mit mehreren in Richtung der Türdrehachse 25 beabstandet zueinander und um den Umfang der Türdrehachse 25 angeordneten Schleifringe gestaltet und die zweite Schleifringanordnung ist mit mehreren konzentrisch beabstandeten, in einer normal zur Türdrehachse 25 bzw. der Flügelachse 35 ausgebildeten Ebene beabstandet zueinander angeordneten Schleifringen 153 gestaltet. Dadurch bedingt sind besonders günstige Montage- bzw. Demontageverhältnisse geschaffen und irgendwelche Drehbegrenzungen oder Beschränkungen sind ausgeschlossen. In dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel sind der den Getriebemotor 85 enthaltende Antrieb, die Bremse 140 und die Kurvenscheibe 100 als eine gemeinsame, mit der Lagerwelle 40 fest, jedoch lösbar verbindbare Einheit 160 ausgebildet. Auch dadurch werden besonders vorteilhafte Montage- und Demontageverhältnisse erreicht, insbesondere weil die genannten Elemente in der gemeinsamen Einheit 160 beim Hersteller vormontiert werden können und anschließend am jeweiligen Aufstellungsort zusammen mit den anderen Einrichtungen der Drehtüranlage 20 verbunden werden können.

BEZUGSZEICHENLISTE
20
Drehtüranlage
21
Begrenzungswand
22
Begrenzungswand
23
Durchgangsbereich
24
Durchgangsbereich
25
Türdrehachse
26
Antrieb
27
Drehtür
28
Paßbolzen
29
Paßbolzen
31
Flügel
32
Flügel
33
Flügel
34
Flügel
35
Flügelachse von 31 bis 34
36
Grundstellung
37
Öffnungslage
38
Oberes Ende von 31 bis 34
39
Unteres Ende von 31 bis 34
40
Lagerwelle
41
Lager
42
Lagerelement
43
Lagerelement
44
Lagerelement
45
Lagerelement
46
Gabelaufnahme
47
Lagerfläche
48
Lagerfläche
49
Zylinderbohrung
50
Lagergabel
51
Gabelschenkel
52
Gabelschenkel
55
Abtriebswelle
56
Paßbohrung
57
Paßbohung
58
Bohrung
59
Bohrung
60
Gabelschaft
61
Oberes Ende von 40
62
Flansch
63
Unteres Ende von 40
64
Pendelrollenlager
65
Lagerkopf
66
Kugelkalotte
67
Lagerpfanne
68
Kugelmittelpunkt
69
Zentralachse
70
Wandteil
71
Wandteil
72
Lagerelement
73
Lagerelement
74
Lagerelement
75
Lagerelement
76
Kugelrollenlager
77
Flansch
80
Hohlwelle
81
Feder
82
Nut
83
Aufnahmehülse
84
Gleitring
85
Getriebemotor
86
Lagerhülse
87
Gewindehülse
88
Lagermuffe
91
Drehmomentstütze
92
Drehmomentstütze
93
Drehmomentstütze
95
Korpus
96
Querbalken.
97
Justiermittel
98
Justiermittel
99
Justiermittel
100
Kurvenscheibe
101
erster Rastelementteil
102
zweiter Rastelementteil
105
Ausnehmung
106
Andrückelement
107
Gasdruckfeder
108
Freies Ende von 107
110
Führungsrolle
111
Führungsflanke von 105
112
Führungsflanke von 105
116
Führungsfläche von 100
120
Sperriegel
121
Sperriegelvorrichtung
125
Riegelblech
126
Ausnehmung
127
Fahrlagenstellung
128
Grundstellung
131
Schließkante
132
Feststellriegel
133
Umfangswinkel
134
Abdeckungsbereich
135
Drehrichtung
140
Bremse
141
Bremsaggregat
142
Bremsaggregat
143
Bremsscheibe
144
Scheibenebene von 143
150
Leitung
151
Schleifringanordnung
152
Schleifringanordnung
153
Schleifring
155
Schleifringdose
156
Schleifringscheibe
160
Einheit
1. Drehtüranlage mit einer zwischen zylindersegmentförmigen Begrenzungswänden (21, 22) die, auf einander gegenüberliegenden Seiten je einen Durchgangsbereich (23, 24) haben, aufgenommenen und um eine vertikale Türdehachse (25) vorzugsweise mittels-eines Antriebes (26) drehbaren mehrflügeligen Drehtür (27), deren Flügel, (31, 32, 33, 34) bis nahe an die Begrenzungswände (21, 22) heranreichen und von denen wenigstens ein Flügel (31, 32, 33, 34) separat um eine koaxial zu der Türdrehachse (25) angeordnete vertikale Flügelachse (35) aus einer Grundstellung (36), in der die Flügel (31, 32, 33, 34) sich unter vorzugsweise gleichen Winkelabständen von der Türdrehachse (25) forterstrecken, in eine den im wesentlichen unbehinderten Personendurchgang ermöglichende Öffnungslage (37) verschwenkbar ist, wobei der Flügel (31, 32, 33, 34) an einer die Türdrehachse (25) enthaltenden und koaxial zu dieser angeordneten Lagerwelle (40) gelagert ist, und wobei der Flügel (31, 32, 33, 34) mit wenigstens einem an der Lagerwelle (40) anlenkbaren Lagerelement (42, 43, 44, 45) verbunden ist, das einen der Lagerwelle (40) zugeordneten Wellenlagerteil (46) und einen dem Flügel (31, 32, 33, 34) zugeordneten Flügellagerteil (50) umfasst, wobei der Wellenlagerteil (46) die Lagerwelle (40) wenigstens teilweise umfasst und voneinander wegweisende parallele Lagerflächen (47, 48) zur Aufnahme vertikaler Kräfte aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Flügel (31, 32, 33, 34) derart gelagert ist, dass sein Gewicht im Wesentlichen von einem im Bereich des unteren Endes (63) der Lagerwelle (40) angeordneten Lager (41) aufgenommen ist, und wobei der als Lagergabel (50) mit zwei Gabelschenkeln (51, 52) gestaltete Flügellagerteil (50) um eine parallel zu den Lagerflächen (47, 48) angeordnete Lagerelementachse (53) verschwenkbar an dem als Gabelaufnahme (46) gestalteten Wellenlagerteil (46) angelenkt ist, wobei die Lagergabel (50) die Gabelaufnahme (46) mit ihren beiden Gabelschenkeln (51, 52) umfasst, die um die Lagerelementachse (53) verschwenkbar an der Gabelaufnahme (46) angelenkt sind.
2. Drehtüranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagergabel (50)) und die Gabelaufnahme (46) lösbar miteinander verbunden sind.
3. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikale Lagerwelle (40) im Bereich ihres unteren Endes (63) an einem Lager (41) derart gelagert ist, daß sie Kipp-Taumel-Bewegungen relativ zu einer einen Drehpunkt enthaltenden Vertikalachse (69) um diesen Drehpunkt ausführen kann.
4. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerwelle (40) im Bereich ihres unteren Endes (63) und/oder die Flügel (31, 32, 33, 34) an einem Pendelrollenlager (64) gelagert sind.
5. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (41) für die Lagerwelle (40) und/oder das Lager (41) für die Flügel (31, 32, 33, 34) einen kalottenförmigen Lagerkopf (65) aufweist, der an einer Lagerpfanne (67) gelagert ist.
6. Drehtüranlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkopf (65) mit einer Kugelkalotte (66) gestaltet und von der Lagerpfanne (67) wenigstens teilweise umfaßt ist, die sich zu einer Zentralachse (69) konisch verjüngende Wandteile (70, 71) aufweist, auf denen sich die Kugelkalotte (67) abstützt.
7. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerpfanne (67) vorzugsweise an einem Kegelrollenlager (76) aufgenommen ist.
8. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (31, 32, 33, 34) und die Lagerwelle (40) an einem gemeinsamen Lager (41) gelagert sind.
9. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerwelle (40) im Bereich ihres oberen Endes (61) lösbar mit einer vorzugsweise als Hohlwelle (80) gestalteten Getriebeabtriebswelle eines Getriebemotors (85) verbunden und koaxial zu dieser angeordnet ist.
10. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerwelle (40) im Bereich ihres oben Endes (61) an einem Stützlager (Hohlwelle 80) gelagert ist, das sich über wenigstens zwei, vorzugsweise drei Drehmomentstützen (91, 92, 93) an einem Korpus (95) der Drehtüranlage (20) abstützt, wobei jede Drehmomentstütze (91, 92, 93) mit Justiermitteln (97, 98, 99) zur Einstellung der Lage des Stützlagers (Hohlwelle 80) relativ zu dem Korpus (95) versehen ist.
11. Drehtüranlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehmomentstützen (91, 92, 93) jeweils ein mit einem gegenläufigen Gewinde versehenes erstes Justierelement aufweisen, das mit einem dazu passenden Gewinde versehenen zweiten Justierelement derart zusammenwirkt, daß bei einer Drehung des mit dem gegenläufigen Gewinde versehenen ersten Justierelements eine transversale Verschiebung des ersten Justierelements relativ zu dem zweiten Justierelement bewirkt wird.
12. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (31, 32, 33, 34) mittels des eine Abtriebswelle (Hohlwelle 80) aufweisenden Antriebes (26) um die Türdrehachse (25) verschwenkbar sind, wobei die Abtriebswelle (Hohlwelle 80) mit einer Kurvenscheibe (100) koppelbar ist, die mit den Flügeln (31, 32, 33, 34) in Wirkverbindung bringbar ist.
13. Drehtüranlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe fest, vorzugsweise lösbar mit der Abtriebswelle (Hohlwelle 80) des als Getriebemotor (85) gestalteten Antriebs (26) verbunden ist.
14. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheibe (100) mit wenigstens einem ersten Rastelementteil (101) versehen ist, wobei die Anzahl an ersten Rastelementteilen (101) der Anzahl an in eine Öffnungslage abklappbaren Flügeln (31, 32, 33, 34) entspricht und wobei im Falle mehrerer erster Rastelementteile (101) diese über den Umfang der Kurvenscheibe (100) in vorzugsweise gleichen Winkelabständen beabstandet angeordnet sind, und daß jeder abklappbare Flügel (31, 32, 33, 34) im Bereich seines oberen Endes (38) mit einem zweiten Rastelementteil (102) verbunden ist, der mit dem ersten Rastelementteil (101) derart in Wirkverbindung bringbar ist, daß bei angetriebener Kurvenscheibe (100) eine Wirkverbindung zwischen dem Antrieb (26) und den Flügeln (31, 32, 33, 34) vermittelt ist und daß vorzugsweise bei einem Stillstand der Kurvenscheibe (100) jeder abklappbare Flügel (31, 32, 33, 34) unter Einwirkung einer vorbestimmten Kraft um die Flügelachse (35) in seine Öffnungslage (37) verschwenkbar ist.
15. Drehtüranlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Rastelementteil (101) mit einer U- bzw. V-förmigen, radial vorspringende Führungsflanken (111, 112) aufweisenden Ausnehmung (126) und daß der zweite Rastelementteil (102) mit einem in die Ausnehmung (126) radial eingreifenden und von den Führungsflanken (111, 112) elastisch rückstellbaren Andrückelement (106) gestaltet sind, wobei vorzugsweise dessen Anpreßkraft einstellbar ist.
16. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 14 oder, 15, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Rastelementteil (102) mit einer Gasdruckfeder (107) gestaltet-ist, die an ihrem, der Ausnehmung (126) des ersten Rastelementteils (101) zugeordneten freien Ende (108) eine Führungsrolle (110) aufweist, die an den Führungsflanken (111, 112) der Ausnehmungen (126) und zwischenliegenden Führungsflächen (116) der Kurvenscheibe (100) entlangführbar ist.
17. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Anzahl an abklappbaren Flügeln (31, 32, 33, 34) entsprechende Anzahl an Sperriegeln (120) vorgesehen ist, wobei jede sperrige mit der Kurvenscheibe (100) verbunden ist und mit dem jeweiligen Flügel (31, 32, 33, 34) derart in Sperreingriff bringbar ist, daß ein Verschwenken des Flügels (31, 32, 33, 34) um seine Flügelachse (35) auf einen vorbestimmten Winkelbereich begrenzt ist und wobei der Sperriegel (120) beim Eintritt eines bestimmten Ereignisses, wie Stromausfall oder Stromabschaltung, den Flügel (31, 32, 33, 34) freigibt, so daß dieser frei um seine Flügelachse (35) verschwenkbar ist.
18. Drehtüranlage nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß jeder abklappbare Flügel (31, 32, 33, 34) eine im Bereich seines oberen Endes (38) fest mit diesem verbundene Riegelaufnahme (Riegelblech 125) aufweist, die eine sich über einen vorbestimmten Winkel um die jeweilige Flügelachse (35) erstreckende Ausnehmung (126) zur Aufnahme des Sperriegels (120) aufweist.
19. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Fahrlagenstellung (127) der Sperriegel (120) sich in einer Grundstellung (128) relativ zu der sich beiderseits erstreckenden Ausnehmung (126) befindet, aus der ein beiderseitiges Verschwenken des Flügels (31, 32, 33, 34) um dessen Flügelachse (35) um einen bestimmten Schwenkwinkel möglich ist.
20. Drehtüranlage nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel etwa plus/minus 10 Grad beträgt.
21. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich einer Schließkante (131) einer der sich über einen Umfangswinkel (133) um die Türdrehachse (25) erstreckenden zylinderförmigen Begrenzungswände (21, 22) ein Feststellriegel (132) vorgesehen ist, der im Falle eines bestimmten Ereignisses, wie Stromausfall oder Stromabschaltung, in die Umlaufbahn der Flügel (31, 32, 33, 34) greift und daß auf diese Weise das Verschwenken der Flügel (31, 32 33, 34) um ihre Flügelachse (35) bis in einen dem Umfangswinkel (133) der zugeordneten Begrenzungswand (21, 22) entsprechenden Abdeckungsbereich (134) ermöglicht und diese dort an einer Weiterverschwenkung gehindert sind.
22. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 12 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Abtriebswelle (Hohlwelle 80) des Antriebes (26) eine vorzugsweise elektromagnetische Bremse 140 koppelbar ist, die mit einer vorzugsweise ringförmigen Bremsscheibe (143) ausebildet ist.
23. Drehtüranlage nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsscheibe (143) konzentrisch zu der Türdrehachse (25) angeordnet ist und daß deren Scheibenebene (144) normal zu der Türdrehachse (25) ausgebildet ist.
24. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der oder jeder Flügel (31, 32, 33, 34) mit wenigstens einem Sensor zur Steuerung bzw. Regelung der Drehung der Flügel (31, 32, 33, 34) um die Türdrehachse (25) bzw. die Flügelachse (35) versehen ist.
25. Drehtüranlage nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor bzw. die Sensoren mit elektrischen Leitungen (150) gekoppelt ist bzw. sind, die über einer Schleifringanordnung (151, 152) mit konzentrisch zu der Türdrehachse (25) bzw. der Flügelachse (35) angeordneten Schleifringen (153) mit der Steuer- bzw. Regeleinrichtung verbunden sind.
26. Drehtüranlage nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Schleifringanordnung (151) am oberen Ende (61) der Lagerwelle (40) mit mehreren in Richtung der Türdrehachse (25) beabstandet zueinander und um den Umfang der Türdrehachse (25) angeordneten Schleifringen, vorzugsweise als gekapselte Schleifringdose (155) vorgesehen ist und daß eine zwischen der ersten Schleifringanordnung (151) und der Getriebeabtriebswelle (Hohlwelle 80) angeordnete zweite Schleifringanordnung (152) mit mehreren konzentrisch beabstandeten, in einer normal zur Türdrehachse (25) bzw. der Flügelachse (35) ausgebildeten Ebene beabstandet zueinander angeordneten Schleifringen (153) vorzugsweise als Schleifringscheibenanordnung (166) gestaltet ist.
27. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 12 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (26) die Bremse (140) und vorzugsweise die Kurvenscheibe (100) eine gemeinsame, mit der Lagerwelle (40) fest, jedoch lösbar verbindbare Einheit (160) ausbilden.
28. Drehtüranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Flügel (31, 32, 33, 34) separat um eine koaxial zu der Türdrehachse (25) angeordnete vertikale Flügelachse (35) verschwenkbar ist.
1. Revolving door installation with a multi-leaf revolving door (27) which is received between boundary walls (21, 22), which are of cylindrical segment shape and which have a respective passage region (23, 24) at each of mutually opposite sides, and which is rotatable about a vertical door rotational axis (25) preferably by means of a drive (26), the leaves (31, 32, 33, 34) of the revolving door reaching to the vicinity of the boundary walls (21, 22) and at least one leaf (31, 32, 33, 34) of the revolving door being separately pivotable about a vertical leaf axis (35) which is arranged coaxially with the door rotational axis (25), from a basic setting, in which the leaves (31, 32, 33, 34) extend from the door rotational axis (25) at preferably the same angular spacings, to an open position (37) enabling substantially unobstructed passage of persons, wherein the leaf (31, 32, 33, 34) is mounted on a mounting shaft (40) containing the door rotational axis (25) and arranged coaxially thereto and wherein the leaf (31, 32, 33, 34) is connected with at least one mounting element (42, 43, 44, 45) which can be pivotably connected with the mounting shaft (40) and which comprises a shaft mounting part (46) associated with the mounting shaft (40) and a leaf mounting part (50) associated with the leaf (31, 32, 33, 34), wherein the shaft mounting part (46) at least partly embraces the mounting shaft (40) and has parallel mounting surfaces (47, 48), which face away from one another, for accepting vertical forces, characterised in that the leaf (31, 32, 33, 34) is mounted in such a manner that its weight is received substantially by a bearing (41) arranged in the region of the lower end (63) of the mounting shaft (40) and wherein the leaf mounting part (50), which is formed as a bearing fork (50) with two fork limbs (51, 52), is pivotably connected with the shaft mounting part (46), which is formed as a fork receptacle (46), to be pivotable about a mounting element axis (53) arranged parallel to the mounting surfaces (47, 48), wherein the mounting fork (50) embraces the fork receptacle (46) by its two fork limbs (51, 52) which are pivotably connected with the fork receptacle (46) to be pivotable about the bearing element axis (53).
2. Revolving door installation according to claim 1, characterised in that the leaf mounting part (mounting fork (50)) and the shaft mounting part (fork receptacle (46)) are detachably connected together.
3. Revolving door installation according to claim 1 or 2, characterised in that the vertical mounting shaft (40) is mounted in the region of the lower end (63) thereof at a bearing (41) in such a manner that it can execute tipping/wobbling motions relative to a vertical axis (69), which contains a fulcrum, about this fulcrum.
4. Revolving door installation according to one of claims 1 to 3, characterised in that the mounting shaft (40) is mounted in the region of the lower end (63) thereof, and/or the leaf (31, 32, 33, 34), at a self-aligning roller bearing (64).
5. Revolving door installation according to one of claims 1 to 3, characterised in that the bearing (41) for the mounting shaft (40) and/or the bearing (41) for the leaves (31, 32, 33, 34) has a dome-shaped bearing head (65) which is mounted at a bearing socket (67).
6. Revolving door installation according to claim 5, characterised in that the bearing head (65) is formed with a ball dome (66) and is at least partly surrounded by the bearing socket (67), which has wall parts (70, 71), which conically taper towards a central axis (69) and on which the ball dome (67) is supported.
7. Revolving door installation according to one of claims 5 and 6, characterised in that the bearing socket (67) is preferably received at a conical roller bearing (76).
8. Revolving door installation according to one of claims 1 to 7, characterised in that the leaf (31, 32, 33, 34) and the mounting shaft (40) are mounted at a common bearing (41).
9. Revolving door installation according to one of claims 1 to 8, characterised in that the mounting shaft (40) is detachably connected in the region of the upper end (61) thereof with a gear drive output shaft, which is formed as a hollow shaft (80), of a geared motor (85) and is arranged coaxially thereto.
10. Revolving door installation according to one of claims 1 to 9, characterised in that the mounting shaft (40) is mounted in the region of the upper end (61) thereof at a support bearing (hollow shaft 80), which is supported by way of at least two, preferably three, torque supports (91, 92, 93) at a body (95) of the revolving door installation (20), wherein each torque support (91, 92, 93) is provided with adjusting means (97, 98, 99) for adjusting the position of the support bearing (hollow shaft 80) relative to the body (95).
11. Revolving door installation according to claim 10, characterised in that the torque supports (91, 92, 93) each comprise a first adjusting element which is provided with an oppositely directed thread and which co-operates with a second adjusting element, which is provided with a thread matched thereto, in such a manner that on rotation of the first adjusting element provided with the oppositely directed thread a transverse displacement of the first adjusting element relative to the second adjusting element is caused.
12. Revolving door installation according to one of claims 1 to 11, characterised in that the leaves (31, 32, 33, 34) are pivotable about the door rotational axis (25) by means of the drive (26) having a drive output shaft (hollow shaft 80), wherein the drive output shaft (hollows shaft 80) can be coupled with a cam disc (100) which can be brought together with the leaves (31, 32, 33, 34) into operative connection.
13. Revolving door installation according to claim 12, characterised in that the cam disc is fixedly, preferably detachably, connected with the drive output shaft (hollow shaft 80) of the drive (26) designed as a geared motor (85).
14. Revolving door installation according to one of claims 12 and 13, characterised in that the cam disc (100) is provided with at least one first detent element part (101), wherein the number of first detent element parts (101) corresponds with the number of leaves (31, 32, 33, 34), which can be unfolded into an open position, and wherein in the case of several first detent element parts (101) these are arranged to be spaced apart, preferably at the same angular spacings, over the circumference of the cam disc (100), and that each leaf (31, 32, 33, 34) able to be unfolded is connected in the region of the upper end (38) thereof with a second detent element part (102) which can be brought into operative connection with the first detent element part (101) in such a manner that when the cam disc (100) is driven an operative connection between the drive (26) and the leaves (31, 32, 33, 34) is produced and that preferably at standstill of the cam disc (100) each leaf (31, 32, 33, 34) able to be folded out is pivotable about the leaf axis (35) into its open position (37) under the action of a predetermined force.
15. Revolving door installation according to claim 14, characterised in that the first detent element part (101) is formed with a U-shaped or V-shaped recess (126) having radially projecting guide flanks (111, 112) and that the second detent element part (102) is formed with a presser element (106) radially engaging in the recess (126) and resiliently resettable by the guide flanks (111, 112), wherein preferably the pressing force of the presser element is settable.
16. Revolving door installation according to one of claims 14 and 15, characterised in that the second detent element part (102) is formed with a gas pressure spring (107) which has at its free end (108) associated with the recess (126) of the first detent element (101) a guide roller (110) which can be guided along the guide flanks (111, 112) of the recesses (126) and intermediately disposed guide surfaces (116) of the cam disc (100).
17. Revolving door installation according to one of claims 12 to 16, characterised in that a number of safety catches (120) corresponding with the number of leaves (31, 32, 33, 34) able to be folded out is provided, wherein each safety catch is connected with the cam disc (100) and can be brought into locking engagement with the respective leaf (31, 32, 33, 34) in such a manner that a pivotation of the leaf (31, 32, 33, 34) about its leaf axis (35) is limited to a predetermined angular range and wherein the safety catch (120) on occurrence of a specific event, such as current failure or switching-off of current, releases the leaf (31, 32, 33, 34) so that this is freely pivotable about its leaf axis (35).
18. Revolving door installation according to claim 17, characterised in that each leaf (31, 32, 33, 34) able to be folded out has a locking catch receptacle (lock plate 125), which is fixably connected therewith in the region of its upper end (38) and which has a recess (126), which extends over a predetermined angle about the respective leaf axis (35), for reception of the safety catch (120).
19. Revolving door installation according to one of claims 17 and 18, characterised in that in a travel position setting (127) the safety catch (120) is disposed in a basic setting (128) relative to the recess (126) extending at both sides, from which a pivotation of the leaf (31, 32, 33, 34) to both sides about the leaf axis (35) is possible through a defined pivot angle.
20. Revolving door installation according to claim 19, characterised in that the pivot angle amounts to approximately plus/minus 10 degrees.
21. Revolving door installation according to one of claims 1 to 20, characterised in that provided in the region of a closing edge (131) of one of the cylindrical boundary walls (21, 22) extending over a circumferential angle (133) about the door rotational axis (25) is a fixing lock (132) which in the case of a specific event, such as current failure or switching-off of current, engages in the rotational movement path of the leaves (31, 32, 33, 34) and that in this manner pivotation of the leaves (31, 32, 33, 34) about the leaf axis (35) thereof is made possible until in a region (134) of congruency corresponding with the circumferential angle (133) of the associated boundary wall (21, 22) and these are prevented there against further pivotation.
22. Revolving door installation according to one of claims 12 to 21, characterised in that a brake (140), which is preferably electromagnetic, can be coupled with the drive output shaft (hollow shaft 80) of the drive (26) and is constructed with a preferably annular brake disc (143).
23. Revolving door installation according to claim 22, characterised in that the brake disc (143) is arranged concentrically with the door rotational axis (25) and that the disc plane (144) is formed to be normal to the door rotational axis (25).
24. Revolving door installation according to one of claims 1 to 23, characterised in that the or each leaf (31, 32, 33, 34) is provided with at least one sensor for controlling or regulating rotation of the leaves (31, 32, 33, 34) about the door rotational axis (25) or the leaf axis (35).
25. Revolving door installation according to claim 24, characterised in that the sensor or the sensors is or are coupled with electrical lines (150) which are connected with the control or regulating equipment by way of a wiper ring arrangement (151, 152) with wiper rings (153) arranged concentrically with the door rotational axis (25) or the leaf axis (35).
26. Revolving door installation according to claim 25, characterised in that a first wiper ring arrangement (151) is provided, preferably as an encapsulated wiper ring case (155), at the upper end (61) of the mounting shaft (40) with several wiper rings spaced apart in the direction of the door rotational axis (25) and arranged around the circumference of the door rotational axis (25) and that a second wiper ring arrangement (152) arranged between the first wiper ring arrangement (151) and the gear drive output shaft (hollow shaft 80) is formed with several concentric spaced-apart wiper rings (153), preferably as a wiper ring disc arrangement (166), arranged at a spacing from one another in a plane formed to be normal to the door rotational axis (25) or the leaf axis (35).
27. Revolving door installation according to one of claims 12 to 26, characterised in that the drive (26), the brake (140) and preferably the cam disc (100) form a common unit (160) connectible fixedly, but detachably, with the mounting shaft (40).
28. Revolving door installation according to one of claims 1 to 27, characterised in that each of the leaves (31, 32, 33, 34) is separately pivotable about a vertical leaf axis (35) arranged coaxially to the door rotational axis (25).
1. Installation de porte tournante avec une porte tournante (27) à plusieurs battants logée entre des parois de limitation (21, 22) en forme de segments cylindriques qui comportent chacune une zone de passage (23, 24) sur des côtés opposés, tournant autour d'un axe de rotation vertical de la porte (25), de préférence à l'aide d'un entraînement (26), dont les battants (31, 32, 33, 34) s'étendent sensiblement jusqu'aux parois de limitation (21, 22), et dont au moins un battant (31, 32, 33, 34) peut être amené à pivoter, séparément autour d'un axe de battant vertical (35) disposé coaxialement à l'axe de rotation (25) de la porte, à partir d'une position de base, dans laquelle les battants (31, 32, 33, 34) s'étendent selon de préférence les mêmes écarts angulaires de l'axe de rotation (25) de la porte, en une position d'ouverture (37) permettant le passage essentiellement non obstrué de personnes, où le battant (31, 32, 33, 34) est logé à un arbre (40) contenant l'axe de rotation (25) de la porte et disposé coaxialement à celui-ci, et où le battant (31, 32, 33, 34) est relié à au moins un élément de palier (42, 43, 44, 45) articulé à l'arbre (40), qui comprend une partie de palier d'arbre (46) associée à l'arbre (40) et une partie de palier de battant (50) associée à l'un des battants (31, 32, 33, 34), où la partie de palier d'arbre entoure au moins partiellement l'arbre (40) et présente des surfaces de palier parallèles (47, 48) orientées dans des directions opposées, pour la réception de forces verticales,
caractérisée
en ce que le battant (31, 32, 33, 34) est logé de telle sorte que son poids est reçu essentiellement par un palier (41) disposé dans la zone de l'extrémité inférieure (63) de l'arbre de palier (40), et où la partie de palier de battant (50) configurée comme fourche de palier (50) avec deux branches de fourche (51, 52) est articulée d'une manière pivotante autour d'un axe d'élément de palier (53) disposé parallèlement aux faces de palier (47, 48) à la partie de palier d'arbre (46) réalisée comme logement de fourche (46), où la fourche de palier (50) entoure le logement de fourche (46) avec ses deux branches de fourche (51, 52) qui sont articulées d'une manière pivotante au logement de fourche (46) autour de l'axe d'élément de palier (53).
2. Installation de porte tournante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fourche de palier (50) et le logement de fourche (46) sont reliées entre elles de manière amovible.
3. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'arbre vertical (40) est logé dans la zone de son extrémité inférieure (63) à un palier (41) de telle sorte qu'il puisse effectuer des mouvements d'oscillation et de basculement par rapport à un axe vertical (69) comprenant un point de rotation, autour de ce point de rotation.
4. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'arbre (40) est logé dans la zone de son extrémité inférieure (63) et/ou les battants (31, 32, 33, 34) sont logés dans un palier à rotule (64).
5. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le palier (41) pour l'arbre (40) et/ou le palier (41) pour les battants (31, 32, 33, 34) présente une tête de palier (65) en forme de calotte qui est logée dans une crapaudine (67).
6. Installation de porte tournante selon la revendication 5, caractérisée en ce que la tête de palier (65) est munie d'une calotte sphérique (66) et est entourée au moins partiellement par la crapaudine (67), qui comporte des parties de paroi (70, 71) qui diminuent de manière conique vers un axe central (69), sur lesquelles la calotte sphérique (67) s'appuie.
7. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 5 ou 6, caractérisée en ce que la crapaudine (67) est reçue de préférence à un palier à rouleaux coniques (76) .
8. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les battants (31, 32, 33, 34) et l'arbre (40) sont logés à un palier commun (41).
9. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'arbre (40) est relié de manière amovible, au niveau de son extrémité supérieure (61), à un arbre de sortie de transmission conçu de préférence comme arbre creux (80) d'un motoréducteur (85) et est disposé coaxialement à celui-ci.
10. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'arbre (40) est logé, au niveau de son extrémité supérieure (61), dans un palier de support (arbre creux (80)) qui s'appuie sur au moins deux, de préférence trois, supports de couple de rotation (91, 92, 93) au niveau d'un corps (95) de l'installation de porte tournante (20), moyennant quoi chaque support de couple de rotation (91, 92, 93) est muni de moyens d'ajustement (97, 98, 99) pour le réglage de la position du palier de support (arbre creux (80)) par rapport au corps (95).
11. Installation de porte tournante selon la revendication 10, caractérisée en ce que les supports de couple de rotation (91, 92, 93) comportent chacun un premier élément d'ajustement muni d'un filetage inversé, qui interagit avec un deuxième élément d'ajustement muni d'un filetage correspondant, en ce qu'une rotation du premier élément d'ajustement muni du filetage inversé provoque un déplacement transversal du premier élément d'ajustement par rapport au deuxième élément d'ajustement.
12. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que les battants (31, 32, 33, 34) sont pivotés autour d'un axe de rotation de la porte (25) à l'aide d'un entraînement (26) muni d'un arbre de sortie (arbre creux (80)), moyennant quoi l'arbre de sortie (arbre creux (80)) peut être couplé à une came (100) qui peut être mise en liaison effective avec les battants (31, 32, 33, 34).
13. Installation de porte tournante selon la revendication 12, caractérisée en ce que la came est reliée de manière fixe, de préférence amovible, à l'arbre de sortie (arbre creux (80)) de l'entraînement (26) conçu comme un motoréducteur (85).
14. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 12 ou 13, caractérisée en ce que la came (100) présente au moins une première partie d'élément d'encliquetage (101), moyennant quoi le nombre de premières parties d'élément d'encliquetage (101) correspond au nombre des battants (31, 32, 33, 34) pouvant être rabattus dans une position d'ouverture et moyennant quoi, dans le cas de plusieurs parties d'élément d'encliquetage (101), celles-ci sont disposées sur la circonférence de la came (100) de préférence à des distances angulaires égales, et en ce que chaque battant (31, 32, 33, 34) rabattable est relié, au niveau de son extrémité supérieure (38), à une deuxième partie d'élément d'encliquetage (102) qui peut être reliée à la première partie d'élément d'encliquetage (101) de telle sorte que, lorsque la came est entraînée (100), une liaison effective est créée entre l'entraînement (26) et les battants (31, 32, 33, 34) et que, lors d'un arrêt de la came (100), chaque battant rabattable (31, 32, 33, 34) puisse être pivoté dans sa position d'ouverture (37) par l'action d'une force prédéterminée autour de l'axe de battant (35).
15. Installation de porte tournante selon la revendication 14, caractérisée en ce que la première partie d'élément d'encliquetage (101) est munie d'un évidement (126) en forme de U ou de V, comportant des flancs de guidage (111, 112) dépassant radialement et en ce que la deuxième partie d'élément d'encliquetage (102) est munie d'un élément de compression (106) s'engageant radialement dans l'évidement (126) et pouvant être rappelé de manière élastique par les flancs de guidage (111, 112), moyennant quoi sa force de compression est de préférence ajustable.
16. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 14 ou 15, caractérisée en ce que la deuxième partie d'élément d'encliquetage (102) est munie d'un ressort à pression de gaz (107) qui comporte, à l'extrémité libre (108) correspondant à l'évidement (126) de la première partie d'élément d'encliquetage (101), un galet de guidage (110) qui peut être guidé le long des flancs de guidage (111, 112) des évidements (126) et des surfaces de guidage (116) de la came (100).
17. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 12 à 16, caractérisée en ce qu'un nombre de verrous de blocage (120) correspondant au nombre de battants (31, 32, 33, 34) rabattables, est prévu, moyennant quoi chaque verrou de blocage est relié à la came (100) et peut être mis en emboîtement de blocage dans le battant (31, 32, 33, 34) correspondant de telle sorte qu'un pivotement du battant (31, 32, 33, 34) autour de son axe (35) est limité à une zone angulaire déterminée et moyennant quoi le verrou de blocage (120), lorsqu'un événement survient, comme une panne ou une coupure de courant, libère le battant (31, 32, 33, 34) de façon que celui-ci puisse être pivoté librement autour de son axe de battant (35).
18. Installation de porte tournante selon la revendication 17, caractérisée en ce que chaque battant (31, 32, 33, 34) rabattable comporte un logement de verrou (tôle de verrouillage (125)) relié de manière fixe, au niveau de son extrémité supérieure (38), avec celui-ci, qui comporte un évidement (126) s'étendant dans la limite d'un angle déterminé autour de l'axe de battant (35) correspondant, pour la réception du verrou de blocage (120).
19. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 17 ou 18, caractérisée en ce que, dans une position de déplacement (127), le verrou de blocage (120) se trouve dans une position de base (128) par rapport à l'évidement (126) s'étendant des deux côtés, à partir de laquelle un pivotement du battant (31, 32, 33, 34) autour de son axe (35) est possible des deux côtés, dans la limite d'un angle de pivotement prédéterminé.
20. Installation de porte tournante selon la revendication 19, caractérisée en ce que l'angle de pivotement est d'environ plus/moins 10 degrés.
21. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisée en ce qu'au niveau d'une arête de fermeture (131) d'une des parois de limitation cylindriques (21, 22) s'étendant sur un angle inscrit (133) autour de l'axe de rotation de la porte (25), se trouve un verrou de blocage (132) qui, dans le cas d'un événement déterminé, comme une panne ou une coupure de courant, se place dans la trajectoire de rotation des battants (31, 32, 33, 34) et en ce qu'il permet ainsi le pivotement des battants (31, 32, 33, 34) autour de leur axe (35) dans la limite d'une zone de couverture (134) correspondant à l'angle inscrit (133) de la paroi de limitation correspondante (21, 22) et un pivotement supplémentaire y est ainsi empêché.
22. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 12 à 21, caractérisée en ce qu'à l'arbre de sortie (arbre creux (80)) de l'entraînement (26) peut être couplé un frein (140), de préférence électromagnétique, qui est muni d'un disque de frein (143) de préférence annulaire.
23. Installation de porte tournante selon la revendication 22, caractérisée en ce que le disque de frein (143) est concentrique par rapport à l'axe de rotation de la porte (25) et en ce que son plan de disque (144) est perpendiculaire à l'axe de rotation de la porte (25).
24. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 23, caractérisée en ce que le ou chaque battant (31, 32, 33, 34) est muni d'au moins un capteur pour la commande ou la régulation de la rotation des battants (31, 32, 33, 34) autour de l'axe de rotation de la porte (25) ou de l'axe de rotation des battants (35).
25. Installation de porte tournante selon la revendication 24, caractérisée en ce que le capteur ou les capteurs sont couplés à des conduites électriques (150) qui sont reliées avec le dispositif de commande ou de régulation par l'intermédiaire d'un dispositif à bagues collectrices (151, 152) muni de bagues collectrices (153) concentriques par rapport à l'axe de rotation de la porte (25) ou à l'axe des battants (35).
26. Installation de porte tournante selon la revendication 25, caractérisée en ce qu'un premier dispositif à bagues collectrices (151) est prévu au niveau de l'extrémité supérieure (61) de l'arbre (40) et est muni de plusieurs bagues collectrices distantes entre elles en direction de l'axe de rotation de la porte (25) et disposées sur la circonférence de l'axe de rotation de la porte (25), et conçu de préférence comme une prise à bagues collectrices (155), et en ce qu'un deuxième dispositif à bagues collectrices (152), disposé entre le premier dispositif à bagues collectrices (151) et l'arbre de sortie de la transmission (arbre creux (80)), est muni de plusieurs bagues collectrices (153) concentriques et distantes entre elles dans un plan perpendiculaire à l'axe de rotation de la porte (25) ou à l'axe des battants (35), et conçu de préférence comme un dispositif à disque à bagues collectrices (166).
27. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 12 à 26, caractérisée en ce que l'entraînement (26), le frein (140) et de préférence la came (100) constituent une unité commune (160) pouvant être reliée d'un manière solide, mais amovible, à l'arbre (40).
28. Installation de porte tournante selon l'une des revendications 1 à 27, caractérisée en ce que chacun des battants (31, 32, 33, 34) peut être pivotée séparément autour d'un axe de battant vertical (35) coaxial par rapport à l'axe de rotation de la porte (25).

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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- EP
0606193
A1
[0002]
- US
2523980
A
[0005]
- DE
1685854
A
[0006]
- DE
9015868
U1
[0007]
- EP
0354439
B1
[0008]