(19)
(11) EP 1 223 302 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.03.2003  Patentblatt  2003/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 01127951.0

(22) Anmeldetag:  23.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E21B 10/62, E02F 9/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.01.2001 DE 20100550 U

(71) Anmelder: BAUER Maschinen GmbH
86529 Schrobenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Harthauser, Werner
    86637 Wertingen (DE)

(74) Vertreter: Wunderlich, Rainer, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Weber & Heim Irmgardstrasse 3
81479 München
81479 München (DE)

   


(54) Schneidezahnanordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schneidzahnanordnung für ein Erdbearbeitungsgerät mit einem Schneidzahn (10), welcher einen Zahnkopf (12) und einen Zahnschaft (14) aufweist, und einer Halterung (30) mit Einstecköffnung, in welche der Zahnschaft (14) in einer Einsteckrichtung einsteckbar ist, wobei in einer eingesteckten Position der Zahnschaft (14) in der Halterung (30) mittels einem quer zur Einsteckrichtung angeordneten Befestigungsstift (5) lösbar gehaltert ist. Es ist vorgesehen, dass die Halterung (30) gabelförmig mit zwei Haltearmen ausgebildet ist, welche jeweils eine Anlageseite (36) aufweisen, welche an Schmalseiten des Zahnschaftes (14) anliegen. Die Anlageseiten und die Schmalseiten sind zur Bildung eines Formschlusses quer zur Einsteckrichtung mit einem Profil versehen. An der Anlageseite zumindest eines Haltearmes und an der zugehörenden Schmalseite des Zahnschaftes (14) ist jeweils eine Ausnehmung vorgesehen, welche in der eingesteckten Position gemeinsam einen Durchgang (3) für den Befestigungsstift (5) bilden.






Recherchenbericht