(19)
(11) EP 1 223 345 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.11.2003  Patentblatt  2003/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2002  Patentblatt  2002/29

(21) Anmeldenummer: 02450001.9

(22) Anmeldetag:  03.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F15B 11/024, F15B 11/00, F15B 11/028, F15B 11/044
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.01.2001 AT 452001

(71) Anmelder: Hoerbiger Hydraulik GmbH
86956 Schongau (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Gerhard
    87662 Frankenhofen (DE)

(74) Vertreter: Laminger, Norbert, Mag. et al
Patentanwälte Klein, Pinter & Laminger OEG Prinz-Eugen-Strasse 70
1040 Wien
1040 Wien (AT)

   


(54) Betätigungsanordnung für um eine Drehachse schwenkbare Teile an Fahrzeugen


(57) Betätigungsanordnung für um eine Drehachse (2) schwenkbare Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Türen (1), mit zumindest einer mit dem schwenkbaren Teil gekoppelten gleichgängigen Arbeitszylinder-Anordnung (3) für beide Schwenkrichtungen, einem die Arbeitszylinder-Anordnung (3) versorgenden Arbeitsfluid-System mit Versorgungsleitungen (14, 15) zu jedem Arbeitsraum (4, 5) der Arbeitszylinder-Anordnung (3), welche Versorgungsleitungen die Arbeitszylinder-Anordnung (3) auch sperrbar mit dem Reservoir (8) für das Arbeitsmedium verbinden, und einem auf das Arbeitsfluid-System einwirkenden Steuerkreis, wobei im Arbeitsfluid-System zumindest eine Verbindungsleitung zwischen den in entgegengesetzter Richtung wirkenden Arbeiträumen (4, 5) der Arbeitszylinder-Anordnung (3) sowie ein Vorspannventil (24) vorgesehen sind.
Um mit einer einzigen, einfach aufgebauten und mit einer geringen Anzahl von aufwendigen und teuren Bauteilen auskommenden Anlage eine sichere Stopp- und Haltefunktion zu gewährleisten, unabhängig von der Art der eingesetzten Vorspannventile, ist in der zumindest einen Verbindungsleitung (16, 17, 22) zwischen den Arbeitsräumen (4, 5) der Arbeitszylinder-Anordnung (3) zumindest ein diese Verbindungsleitung vollständig freigebendes oder sperrendes Schaltventil (23) in Serie mit einem Vorspannventil (24) eingesetzt.







Recherchenbericht