Feuerraumtürschliesseinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Feuerraumtürschließeinrichtung, insbesondere für Kaminöfen, mit einem Feuerraumgehäuse und einer darin schwenkbar aufgenommenen zum selbsttätigen Schließen Rückstelldrehmoment beaufschlagten Feuerraumtür.

[0002] Ein derartiger Mechanismus ist bei Feuerraumtüren von Kaminöfen bekannt. Die beispielsweise mittels am Scharnier angebrachter, vorgespannter Schraubenfeder Federkraft beaufschlagte Feuerraumtür sorgt dafür, daß nach dem Öffnen der Feuerraumtür diese selbsttätig geschlossen wird. Damit wird eine weitestgehend optimale Verbrennung des Brennstoffs in dem Feuerraum des Kamins erreicht. Nachteilig ist jedoch, daß ein dichtes Verschließen der Feuerraumöffnung allein durch die Federkraft beaufschlagte Feuerraumtür nicht ausreichend sicher erreicht werden kann. Es besteht die Gefahr, daß giftige Abgase in den Wohnraum gelangen. Ferner besteht die Gefahr, daß bei Verpuffungen im Feuerraum brennendes Gut durch die sich aufgrund des Überdruckes öffnende Feuerraumtür in den Wohnraum gelangen kann.

[0003] Aus dem DE 87 08 165 U1 ist ein Ofen mit selbstschließender Tür bekannt, der eine an den Schwenkachsen der Türen angeordnete federbeaufschlagte Schließvorrichtung und am von der Schwenkachse abgewandten Ende der Tür eine Verriegelungsvorrichtung aufweist. Dabei weist die Verriegelungsvorrichtung einen den Ofeninnenraum zugewandten Riegel und einen über die Frontseite der Tür vorragenden, mit den Riegel drehfest verbundenen Betätigungshebel auf. Dabei weist der Bedienungshebel unter Bezugnahme auf die Drehlagerstelle ein höheres Drehmoment im Verhältnis zum innenliegenden Riegel auf, womit verhindert wird, daß sich der Riegel selbsttätig in seine Schließstellung zurückbewegen kann. Damit wird auch hier eine selbstschließende Feuerraumtür angegeben, die jedoch nachteilig in ihrer Schließstellung nicht selbsttätig verriegelt wird.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Feuerraumtürschließeinrichtung anzugeben, bei der eine automatische Verriegelung beim Schließen der Feuerraumtür erfolgt.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Feuerraumtürschließeinrichtung gemäß Anspruch 1. Durch Drehbetätigung der Verriegelungswelle kann diese in ihre Offenstellung gebracht werden, womit die Mittel zur Verriegelung entriegelt sind und die Feuerraumtür geöffnet werden kann. Beim selbsttätigen Schließen der Feuerraumtür wird dann mit dem Mittel zur Auslösung der Verriegelung die Tür selbsttätig verriegelt. Durch die Verriegelung wird eine verbesserte rundum Abdichtung an der Feuerraumtür erreicht. Giftige Gase können auch bei ungünstigen Umgebungsbedingungen nicht in den Wohnraum gelangen. Bei einer Verpuffung im Feuerraum des Kamins kann die Feuerraumtür nicht unerwünscht aufspringen. Nach dem Schließen der Feuerraumtür ist durch die automatische Auslösung der Verriegelung keine zusätzliche Betätigung, die vergessen werden kann, nötig.

[0006] Bevorzugt wird die automatische Verriegelung der Tür dadurch unterstützt, daß die Verriegelungswelle Drehmoment beaufschlagt zur selbsttätigen Rückstellung in die Verriegelungsstellung ausgebildet ist, wobei jedoch in der Offenstellung kein rückstellendes Moment wirkt.

[0007] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß ein Stellhebel kraftschlüssig mit der Verriegelungswelle verbunden ist, an dem eine das Drehmoment erzeugende Rückstellkraft so anliegt, daß das an der Verriegelungswelle resultierende Drehmoment in Richtung zur Verriegelungsstellung im wesentlichen zunimmt, nahe der Offenstellung null ist (Todpunkt) und in der Offenstellung in diese Richtung zur Fixierung dieser Stellung wirkt. Damit wird eine Fixierung der Verriegelungswelle in ihrer Offenstellung erreicht, wobei jedoch nur ein relativ geringfügiges Drehmoment in Richtung der Verriegelungsstellung nötig ist, um über den Todpunkt hinausbewegt zu einer automatischen, kraftbetätigten Verriegelung zu führen. Umgekehrt wird bei der Entriegelung durch Drehbetätigung der Verriegelungswelle von seiner Verriegelungsstellung in seine Offenstellung die Verriegelungswelle gegen das Rückstelldrehmoment bis über den Todpunkt hinausgedreht.

[0008] Eine gleichmäßige und gedämpfte Drehbewegung der Verriegelungswelle wird dadurch erzeugt, daß eine Gasdruckfeder mit Dämpfung zur Erzeugung des rückstellenden Drehmomentes an der Verriegelungswelle vorgesehen ist.

[0009] Wenn das Mittel zur Auslösung der Verriegelung der Tür ein auf der Verriegelungswelle sitzender Auslösehebel ist, der von der sich schließenden Tür betätigt wird und ein Drehmoment auf die Verriegelungswelle zur Überwindung des Todpunktes nahe der Offenstellung überträgt, wird das zur Überwindung des Todpunktes nahe der Offenstellung erforderliche Drehmoment erreicht und die selbsttätige Türverriegelung ausgelöst.

[0010] Zur Drehbetätigung der Verriegelungswelle ist bevorzugt ein Handhebel vorgesehen. Mit dem Handhebel kann das zur Überwindung des Rückstelldrehmomentes erforderliche Moment problemlos auf die Verriegelungswelle übertragen werden. Bei einer bevorzugt vertikal am Kaminofen angeordneten Verriegelungswelle kann der Handhebel so mit der Verriegelungswelle kraftschlüssig verbunden sein, daß der Hebel in Offenstellung der Verriegelungswelle auffällig nach vorn aus der Kaminofenfront hervorsteht. Ein unbeabsichtigtes Belassen des Handhebels in Offenstellung wird daher schnell bemerkt.

[0011] Dadurch, daß der Auslösehebel so an der Verriegelungswelle angelenkt ist, daß die Verriegelungswelle nur in Offenstellung verbleibt, wenn die Feuerraumtür gleichzeitig mit Drehbetätigung der Verriegelungswelle geöffnet wird, wird bevorzugt erreicht, daß ein unbeabsichtigtes Belassen des Handhebels bzw. der Verriegelungswelle in Offenstellung bei weiterhin geschlossener Feuerraumtür nicht möglich ist.

[0012] Wenn die Verriegelungswelle am Feuerraumgehäuse angeordnet ist, sind die für den Verriegelungsmechanismus erforderlichen beweglichen Teile am Feuerraumgehäuse ortsfest montiert. Nach einmaliger Einjustierung des Bewegungsablaufs ist eine Nachjustierung kaum erforderlich. Durch die Anordnung der Verriegelungswelle gegenüberliegend zur Scharnierseite der Feuerraumtür werden etwaige auf die Feuerraumtür wirkende Druckkräfte gleichteilig vom Drehanschlag der Tür und der Verriegelung aufgenommen. Bei geschlossener Tür kann die Türdichtung folglich im wesentlichen gleichbelastet eingestellt werden, womit eine hohe Gasdichtigkeit an der Tür erreicht wird.

[0013] Wenn eine Gasdruckfeder angelenkt über einen Stellhebel an einer kraftschlüssig mit der Feuerraumtür verbundenen Scharnierwelle zur Erzeugung des rückstellenden Drehmoments an der Feuerraumtür vorgesehen ist, erfolgt auch die Türschließung in einer gleichmäßigen und gedämpfen Bewegung. Der für den Benutzer erkennbare Bewegungsablauf wirkt somit elegant. Bevorzugt ist die Gasdruckfeder zwischen einer Befestigung am Feuerraumgehäuse und dem tiefer angeordneten Stellhebel horizontal oder bedarfsweise zur Horizontalen um einen Winkel bis 20° geneigt angeordnet, womit die Stellkraft möglichst wirkungsvoll angreift und die Endlagendämpfung sicher aktiviert wird.

[0014] Bevorzugt sind der Stellhebel und die das Drehmoment erzeugende Gasdruckfeder so angeordnet, daß das an der Schwarnierwelle resultierende Drehmoment in Richtung zur Schließstellung der Tür zunimmt. Damit wird auch bei geringfügig geöffneter Feuerraumtür ein zur Auslösung des Schließvorganges ausreichendes Drehmoment an der Feuerraumtür erzeugt. Der Bewegungsablauf ist nicht vom Schwung der zufallenden Feuerraumtür abhängig. Bevorzugt sind die Gasdruckfedern unterhalb des Feuerraumbodens des Kamins im Bereich des Holzfaches angeordnet. Hier dürfen unter Prüfbedingungen nach DIN 18891 die Temperaturen 60 K über Raumtemperatur nicht überschreiten. Thermische Überlastungen sind somit ausgeschlossen.

[0015] Wenn die Mittel zur Verriegelung der geschlossenen Tür auf der Verriegelungswelle kraftschlüssig angeordnete Verriegelungsknaggen und an der Feuerraumtür zugeordnete bügelartige Elemente sind, wobei in Verriegelungsstellung die Verriegelungsknaggen die bügelartigen Elemente hintergreifen, ist eine Verriegelung der Feuerraumtür verwirklicht, bei der immer ein gewünschter Andruck an den Dichtelementen anliegt. Die Gasdichtigkeit an der Feuerraumtür wird weiter verbessert.

[0016] Dadurch, daß das Mittel zur Auslösung der Verriegelung der Tür eine Verbindungsstange ist, die zwischen Scharnierwelle und Verriegelungswelle angeordnet und mittels Stellhebeln angelenkt ist, wobei die durch die Rückstellkraft beaufschlagt schließende Tür über die Verbindungsstange ein Drehmoment auf die Verriegelungswelle zur Überwindung des Todpunktes nahe der Offenstellung übertragen wird, wird die Auslösung der Türverriegelung unmittelbar von der Drehmoment beaufschlagten Scharnierwelle der Feuerraumtür erreicht.

[0017] Wenn an der Feuerraumtür ein Betätigungshebel angeordnet ist, der Mittel zur Lösung der Verriegelung der Feuerraumtür aufweist, und beim Öffnen der Feuerraumtür die Verriegelungswelle durch die an der Verriegelungswelle und der Scharnierwelle angelenkte Verbindungsstange in Offenstellung gebracht wird, wird eine Handhabungsvereinfachung gegenüber der Ausführung gemäß Ansprüchen 6 und 7 erreicht. Der Bediener muß lediglich mit einer Hand den Betätigungshebel an der Feuerraumtür ergreifen, wobei mit Betätigung die Verriegelung gelöst und die Tür geöffnet wird.

[0018] Dadurch, daß die Verbindungsstange teleskopartig mit einem longitudinalen, bevorzugt einstellbaren Spiel ausgebildet ist, kann die Verbindungsstange so eingestellt werden, daß das zur Überwindung der Todpunktstellung nahe der Offenstellung an der Verriegelungswelle erforderliche Drehmoment erst unmittelbar bei Erreichen der Schließstellung der Feuerraumtür als Zugkraft übertragen wird, wobei sich dann nach Überwinden des Todpunktes die Verriegelungswelle in der Drehmoment beaufschlagten und gedämpften Drehbewegung frei, d. h. unabhängig von der Scharnierwelle, dreht, bis die Schließstellung der Verriegelungswelle erreicht ist. Dabei ist die andere Anschlagseite des longitudinalen, einstellbaren Spiels an der teleskopartig ausgebildeten Verbindungsstange erreicht. Beim Öffnen der Tür wirkt dann die Verbindungsstange als Schubstange, wobei die sich bei der Türöffnung drehende Scharnierwelle unmittelbar über die Verbindungsstange die Verriegelungswelle von der Schließstellung in die Offenstellung verdreht.

[0019] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen detailliert beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1

in teilweise aufgeschnittener Ansicht den unteren Bereich eines Kaminofens mit einer ersten Feuerraumtürschließeinrichtung,

Fig. 2

einen Schnitt entlang der in Fig. 1 mit A-A gekennzeichneten Linie mit dem Feuerraum des Kamins,

Fig. 3 a, b, c, d

in Detailausschnitten Bauteile der Einrichtung bei geschlossener Tür,

Fig. 4

Teil des in Fig. 2 dargestellten Schnittes bei geringfügig geöffneter Feuerraumtür,

Fig. 5 a, b, c

Detailausschnitte der Einrichtung bei geöffneter Feuerraumtür,

Fig. 6

eine Ansicht eines Kaminofens mit dargestellter Feuerraumtürschließeinrichtung in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 7 a, b, c, d

in Detailausschnitten eine Verbindungsstange in unterschiedlichen Stellungen beim Funktionsablauf,

Fig. 8 a, b, c, d

in Detailausschnitten zu den in Fig. 7 a, b, c, d dargestellten Funktionsstellungen zugeordnete Positionierungen zweier Gasdruckfedern und

Fig. 9

eine Seitenansicht einer zum zweiten Ausführungsbeispiel gehörenden Türgriffanordnung.

[0020] In Fig. 1 ist ein Kaminofen mit einer erfindungsgemäßen Feuertürschließeinrichtung in einer ersten Ausführungsform mit teilweise freigeschnittener Frontplatte dargestellt. Der Kaminofen weist ein nicht näher spezifiziertes Feuerraumgehäuse 1 auf. Im Feuerraumgehäuse 1 ist ein Feuerraum 11 (Fig. 2) ausgebildet. Im Feuerraumgehäuse 1 ist vor dem Feuerraum 11 eine Feuerraumtüröffnung 12 vorgesehen, in die eine Feuerraumtür 13 eingepaßt ist.

[0021] Die Feuerraumtür 13 ist kraftschlüssig mit einer drehbar im Feuerraumgehäuse 1 gehalterten Scharnierwelle 14 verbunden. Unterhalb der Feuerraumtür 13 ist am unteren Ende der Scharnierwelle 14 ein Stellhebel 15 befestigt.

[0022] Um ein selbstschließendes Moment über die Scharnierwelle 14 auf die Feuerraumtür 13 zu übertragen, ist an dem Stellhebel 15 eine Gasdruckfeder 16 angelenkt. Das andere Ende der Gasdruckfeder 16 ist an einem Befestigungspunkt 17 des Feuerraumgehäuses 1 festgelegt.

[0023] Wie aus den Detailansichten Fig. 3 a und 5 a ersichtlich, ist der Stellhebel 15, beispielsweise als auf der Scharnierwelle 14 kraftschlüssig aufgepreßten Knaggen, im Verhältnis zum Befestigungspunkt 17 so angeordnet, daß auch bei vollständig geöffneter Feuerraumtür 13 durch die vorgespannte Gasdruckfeder 16 ein rückstellendes Drehmoment auf die Scharnierwelle 14 übertragen wird. Dabei nimmt durch zunehmende Auswanderung der Kraftlinie der Feder von der Drehachse der Tür das rückstellende Drehmoment im wesentlichen bis zur Schließstellung der Feuerraumtür 14 zu, wie aus Fig. 3 a ersichtlich. Um ein Ansammeln des in der Gasdruckfeder 16 befindlichen Öls an einer Seite der Gasdruckfeder 16 zu erreichen, ist die Gasdruckfeder 16, wie in Fig. 1 dargestellt, in einem Winkel von ca. 10° zur Horizontalen geneigt.

[0024] Auf der der Scharnierwelle 14 gegenüberliegenden Seite der Feuerraumtüröffnung 12 ist ein Verriegelungsmechanismus 2 mit einer drehbar am Feuerraumgehäuse 1 gelagerten Verriegelungswelle 21 angeordnet. Zur Betätigung der Verriegelungswelle 21 ist an dessen unterem Ende ein Handhebel 22 zur manuellen Entriegelung des Verriegelungsmechanismusses 2 kraftschlüssig mit der Verriegelungswelle 21 verbunden.

[0025] Die Verriegelungswelle 21 ist vertikal am Feuerraumgehäuse 1 drehbar gelagert und reicht im wesentlichen bis über die Feuerraumtüröffnung 12 hinauf. Im Bereich der Feuerraumtüröffnung 12 sind an der Verriegelungswelle 21 kraftschlüssig befestigte Verriegelungsknaggen 23 angeordnet. Die Verriegelungsknaggen 23 wirken mit an der Feuerraumtür 13 zugeordneten bügelartigen Elementen 18 so zusammen, daß in Verriegelungsstellung der Verriegelungswelle 21 die Knaggen 23 die zugeordneten bügelartigen Elemente 18 hintergreifen. Die Feuerraumtür 13 ist damit verriegelt. Eine umlaufende Türdichtung 131 an der Feuerraumtür 13 liegt gleichmäßig an der Türöffnung 12 an und dichtet den Feuerraum im Türbereich im wesentlichen gasdicht ab (Fig. 2).

[0026] Unterhalb der Feuerraumtür 13 ist ein Stellhebel 24 kraftschlüssig auf der Verriegelungswelle 21 befestigt. An dem Stellhebel 24 ist eine Gasdruckfeder 25 angelenkt, die mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungspunkt 26 am Feuerraumgehäuse 1 festgelegt ist.

[0027] Die Gasdruckfeder 25 und der Stellhebel 24 sind so angeordnet, daß über den größten Teil des Schwenkweges des Handhebels 22 ein rückstellendes Moment auf die Verriegelungswelle 21 wirkt. Die Anordnung der Gasdruckfeder 25 und Stellhebel 24 in Verriegelungsstellung der Verriegelungswelle 21 ist in Fig. 3 b dargestellt. In Fig. 5 b ist diese Anordnung in Offenstellung, d.h. mit nach vorn verschwenktem Handhebel 22 dargestellt. Der Handhebel 22 und damit die Verriegelungswelle 21 ist in dieser Stellung durch eine Über-Todpunkt-Mechanik ("Sprungschaltwerk-Prinzip") durch ein kleines in die Richtung der Offenstellung wirkendes Drehmoment fixiert.

[0028] Oberhalb des Stellhebels 24 ist auf der Verriegelungswelle 21 ein Auslösehebel 27 über einen Teilbereich frei drehbar angeordnet. Der Auslösehebel 27 direkt jedoch bei einer Drehbewegung von der in Fig. 4 dargestellten Stellung in die in Fig. 3 c dargestellte Stellung den Stellhebel 24 soweit mit, daß der Todpunkt überwunden ist und das rückstellende Drehmoment auf die Verriegelungswelle 21 durch Gasdruckfeder 25 wirkt. Am Auslösehebel 27 ist eine Betätigungsfahne 28 angebracht, die vom unteren Rahmen der Feuerraumtür 13 unmittelbar vor dem Schließen der Tür in Berührung gelangt.

[0029] Nachfolgend wird ein Betätigungszyklus der Feuerraumtürschließeinrichtung nach dem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben.

[0030] Zum Öffnen der Feuerraumtür 13 betätigt der Benutzer den Handhebel 22, in dem er mit einer Hand den Hebel 22 von seiner in Fig. 1 und 3 d dargestellten Verriegelungsstellung in die in Fig. 4 und 5 b dargestellte Offenstellung verschwenkt. Gleichzeitig öffnet der Benutzer mit seiner zweiten Hand über Türgriff 19 die Feuerraumtür 13.

[0031] Beim Verschwenken des Handhebels 22 von seiner Verriegelungsstellung wird kurz vor Erreichen des Todpunktes der Verriegelungsmechanik 2 über einen Mitnehmer der Auslösehebel 27 mit Betätigungsfahne 28 ausgeschwenkt. Dies ist nur möglich, wenn gleichzeitig die Feuerraumtür 13 geöffnet wird. Erfolgt keine Öffnung der Feurraumtür 13 springt die Verriegelungswelle 21 über den Todpunkt zurück und wird über die durch Gasdruckfeder 25 wirkende Rückstellkraft wieder verriegelt. Der Handhebel 22 befindet sich dann wieder in der in Fig. 3 d dargestellten Verriegelungsstellung.

[0032] Wird jedoch gleichzeitig mit der Schwenkbetätigung des Handhebels 22 in seine Offenstellung (Fig. 4) die Feuerraumtür 13 geöffnet, bleibt der Handhebel 22 und somit die Verriegelungswelle 21 in Offenstellung.

[0033] Nach dem Beschicken des Kamins durch den Benutzer kann die Feuerraumtür 13 losgelassen werden. Die Feuerraumtür 13 wird über das über Stellhebel 15 und Gasdruckfeder 16 wirkende Rückstellmoment selbsttätig geschlossen. Kurz vor Erreichen der Schließstellung berührt der untere Rahmen der Feuerraumtür 13 die Betätigungsfahne 28 des Auslösehebels 27 und wirkt über Mitnehmer auf den Stellhebel 24 der Verriegelungswelle 21. Durch den größeren Hebelarm des Auslösehebels 27 mit Betätigungsfahne 28 wird dem geringen in Offenstellung der Verriegelungswelle 21 wirkenden Moment entgegengewirkt und die Verriegelungswelle 21 mit Stellhebel 24 über den Todpunkt in Richtung Schließstellung bewegt, so daß die Rückstellkraft der Gasdruckfeder 25 über Stellhebel 24 ein in die Verriegelungsstellung rückdrehendes Drehmoment an der Verriegelungswelle 21 bewirkt. Über die Verriegelungsknaggen 23 wird die Feuerraumtür 13 sicher verriegelt.

[0034] In einem zweiten Ausführungsbeispiel ist eine erfindungsgemäße Feuertürschließeinrichtung mit vorteilhafter Einhandbedienung nachfolgend beschrieben.

[0035] In Fig. 6 ist eine Frontpartie eines Kaminofens 3 mit einer dahinterliegenden Verriegelungsmechanik dargestellt. Mit dem ersten Ausführungsbeispiel funktionsgleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0036] In Fig. 6 ist links neben der Feuerraumtüröffnung 12 die um ihre Achse drehbar gelagerte Scharnierwelle 14 dargestellt. Rechts der Feuerraumtüröffnung 12 befindet sich die um ihre Achse drehbar gelagerte Verriegelungswelle 21. Die Scharnierwelle 14 ist über Gasdruckfeder 16 und Stellhebel 15 in Richtung der Schließstellung der in Fig. 6 nicht dargestellten Feuerraumtür Drehmoment beaufschlagt. Ebenso ist an der Verriegelungswelle 21 über Stellhebel 24 die Gasdruckfeder 25 angelenkt, um ein definiertes Drehmoment auf die Verriegelungswelle 21 auszuüben.

[0037] Ferner ist zwischen der Scharnierwelle 14 und der Verriegelungswelle 21 eine Verbindungsstange 31 mittels an den Wellen befestigten Stellhebeln 32, 33 so angelenkt, daß eine Drehmomentübertragung von der Scharnierwelle 14 auf die Verriegelungswelle 21 ermöglicht wird.

[0038] In Fig. 7 ist in einer von oben gesehenen Teilansicht auf den vorderen Bereich des Kaminofens 3 der Bewegungsablauf der Verbindungsstange 31 in verschiedenen Stellungen dargestellt.

[0039] In Fig. 8 ist die jeweilig zugehörige Stellung der Gasdruckfedern 16, 25 in einer ebenfalls von oben gesehenen Detailansicht des vorderen Bereichs des Kaminofens 3 mit den zugeordneten Wellen 14, 21 dargestellt.

[0040] In Fig. 7 a ist die Feuerraumtür 13 in geschlossenem Zustand dargestellt. Wie aus der Detailansicht ersichtlich, befindet sich die Verriegelungswelle 21 in Verriegelungsstellung. Die auf der Verriegelungswelle 21 fest aufsitzenden Verriegelungselemente 23 (s. auch Fig. 6) hintergreifen ein passend gestaltetes, hier nicht dargestelltes Gegenelement 351 der Feuerraumtür 13. Die Verriegelungselemente 23 drücken aufgrund der Drehmomentbelastung der Verriegelungswelle 21 die Feuerraumtür 13 in die Türdichtung 131.

[0041] Ferner ist in der Detailansicht erkennbar, daß die Verbindungsstange 31 teleskopartig ausgebildet ist. Sie ist um die Länge eines in einem Langloch 311 des an der Verriegelungswelle 21 über Stellhebel 33 angelenkten ersten Teils 313 der Verbindungsstange 31 geführten Mitnehmerstiftes eines teleskopartig im ersten Teil 313 geführten zweiten, an der Scharnierwelle 14 über Stellhebel 32 angelenkten Teils 314 der Verbindungsstange 31 teleskopierbar. Die Verbindungsstange 31 ist in Fig. 7 a in eingezogener Stellung dargestellt. Die zugeordneten Positionen der beiden Gasdruckfedern 16, 25 ist in Fig. 8 a dargestellt.

[0042] Beim Öffnen der Feuerraumtür 13 wird über die sich mit der Feuerraumtür mitdrehende Scharnierwelle 14 der Stellhebel 32 um ca. 90° in die in Fig. 7 b dargestellte Stellung verschwenkt. Dabei wirkt die Verbindungsstange 31 als Schubstange auf den Stellhebel 33 auf der Verriegelungswelle 21. Entsprechend drehen die Verriegelungswelle 21 und damit die Verriegelungselemente 23 um etwa 90° in ihre Offenstellung über den Todpunkt der auf die Verriegelungswelle 21 über Stellhebel 24 wirkenden Gasdruckfeder 25 (s. Fig. 8 b).

[0043] Entsprechend Fig. 8 b wirkt in Offenstellung der Feuerraumtür 13 ein in Richtung der Schließstellung der Feuerraumtür 13 wirkendes Drehmoment an der Scharnierwelle 14 über Stellhebel 15 und Gasdruckfeder 16.

[0044] Wenn nun die Bedienperson die geöffnete Feuerraumtür 13 losläßt oder manuell schließt, wirkt dieses rückstellende Drehmoment auf Scharnierwelle 14 und schließt die Feuerraumtür 13 entsprechend Fig. 7 c. Dabei wird zunächst lediglich der der Scharnierseite zugeordnete zweite Teil 314 der Mitnehmerstange 31 entsprechend des in Fig. 7 c dargestellten Mitnehmers 312 in Langloch 311 ausgefahren. Wobei unmittelbar zum in Fig. 7 c dargestellten Bewegungsablauf die Verbindungsstange 31 nun als Zugstange fungiert, ein in Zeichenebene rechtsdrehendes Drehmoment auf die Verriegelungswelle 21 über Stellhebel 33 überträgt und damit das Gasdruckfeder 25 und Stellhebel 24-System über den Todpunkt (s. Fig. 8 c) bewegt.

[0045] Sobald nun die Feuerraumtür 13 am Anschlag entsprechend Fig. 7 d anliegt, beginnt sich die Verriegelungswelle 21 bedingt durch das nach Überschreiten des Todpunktes in Zeichenebene auf der Verriegelungswelle 21 rechtsdrehend wirkende Drehmoment (s. Fig. 8 d) in seine Verriegelungsstellung zu drehen, wobei sich die Verbindungsstange 31 wieder in den zusammengezogenen Zustand (Fig. 7 a) bewegt und die Feuerraumtür 13 dichtend verschlossen ist.

[0046] In Fig. 9 ist die zur zweiten Ausführungsform gehörende Feuerraumtür 13 in Seitenansicht an der Verschlußseite dargestellt. Die Tür weist einen Betätigungshebel 34 auf, der um eine Drehachse 341 schwenkbar gelagert ist. Ein innenseitig über die Drehachse 341 vorstehender Hebel 342 wirkt mit einem Schiebeschloß oder Verriegelungswinkelprofil 35 zusammen, so daß dieses auf- und abbewegbar ausgebildet ist. Dabei bildet der in Fig. 9 zum Betrachter zeigende Schenkel des Verriegelungswinkelprofils 35 das Gegenelement 351 für die Verriegelungselemente 23 der Verriegelungswelle 21.

[0047] Um den Betätigungshebel 34 sowie das Verriegelungswinkelprofil 35 in der in Fig. 9 dargestellten Grundstellung zu halten ist ferner ein Federblech 36 am unteren Ende des Verriegelungswinkelprofil 35 angeordnet, das das Verriegelungswinkelprofil 35 nach oben gerichtet belastet.

[0048] Zum Entriegeln der Feuerraumtür 13 ist im Gegenelement 351 nahe der Positionen der zugeordneten Verriegelungselemente 23 je eine Aussparung 352 vorgesehen. Bei Betätigung des Hebels 34 und entsprechender Verschiebung des Verriegelungswinkelprofils 35 gelangen die an der Innenseite des Winkelblechs am Gegenelement 351 anliegenden Verriegelungselemente 23 mit den Aussparungen 352 in Flucht, womit eine Entriegelung der Feuerraumtür 13 erfolgt. Beim Verschließen der Feuerraumtür ist das Verriegelungswinkelprofil 35 wieder in seiner in Fig. 9 dargestellten Grundstellung, so daß die sich mittels Verriegelungswelle 21 vorschwenkenden Verriegelungselemente 23 wieder an Gegenelement 351 zur Anlage und entsprechenden Verriegelung der Feuerraumtür 13 gelangen.

Ansprüche

1. Feuerraumtürschließeinrichtung, insbesondere für Kaminöfen, mit einem Feuerraumgehäuse (1) und einer darin schwenkbar aufgenommenen zum selbsttätigen Schließen Rückstelldrehmoment beaufschlagten Feuerraumtür (13), dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriegelungswelle (21) mit Mitteln (18, 23) zur Verriegelung der geschlossenen Tür vorgesehen ist, die zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Offenstellung drehbetätigbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung die geschlossene Feuerraumtür (13) mit dem Feuerraumgehäuse (1) verriegelt, in der Offenstellung die Feuerraumtür (13) öffenbar ist und ein Mittel (27, 28, 31) zur Auslösung der Verriegelung der Tür beim selbsttätigen Rückstelldrehmoment beaufschlagten Schließen der Feuerraumtür (13) vorgesehen ist.

2. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungswelle (21) Drehmoment beaufschlagt zur selbsttätigen Rückstellung in die Verriegelungsstellung ausgebildet ist, wobei jedoch in der Offenstellung kein rückstellendes Moment wirkt.

3. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stellhebel (24) kraftschlüssig mit der Verriegelungswelle (21) verbunden ist, an dem eine das Drehmoment erzeugende Rückstellkraft so anliegt, daß das an der Verriegelungswelle (21) resultierende Drehmoment in Richtung zur Verriegelungsstellung im wesentlichen zunimmt, nahe der Offenstellung null ist (Todpunkt) und in der Offenstellung in diese Richtung zur Fixierung dieser Stellung wirkt.

4. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gasdruckfeder (25), bevorzugt mit Dämpfung, zur Erzeugung des rückstellenden Drehmomentes an der Verriegelungswelle (21) vorgesehen ist.

5. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zur Auslösung der Verriegelung der Tür ein auf der Verriegelungswelle sitzender Auslösehebel (27) ist, der von der sich schließenden Tür (13) betätigt wird und ein Drehmoment auf die Verriegelungswelle (21) zur Überwindung des Todpunktes nahe der Offenstellung überträgt.

6. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (27) so an der Verriegelungswelle (21) angelenkt ist, daß die Verriegelungswelle (21) nur in Offenstellung verbleibt, wenn die Feuerraumtür (13) gleichzeitig mit Drehbetätigung der Verriegelungswelle (21) geöffnet wird.

7. Feuerraumtürschließeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Drehbetätigung der Verriegelungswelle (21) ein Handhebel (22) vorgesehen ist.

8. Feuerraumtürschließeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungswelle (21) am Feuerraumgehäuse (1), bevorzugt auf der der Schwenkachse der Feuerraumtür (13) gegenüberliegenden Seite der durch die Feuerraumtür aufgespannten Öffnung (12) angeordnet ist.

9. Feuerraumtürschließeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gasdruckfeder (16) angelenkt über einen Stellhebel (15) an einer kraftschlüssig mit der Feuerraumtür (13) verbundenen Scharnierwelle (14) zur Erzeugung des rückstellenden Drehmoments an der Feuerraumtür (13) vorgesehen ist.

10. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellhebel (15) und die das Drehmoment erzeugende Gasdruckfeder (16) so angeordnet sind, daß das an der Schwarnierwelle (14) resultierende Drehmoment in Richtung zur Schließstellung der Tür (13) zunimmt.

11. Feuerraumtürschließeinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Verriegelung der geschlossenen Tür auf der Verriegelungswelle (21) kraftschlüssig angeordnete Verriegelungsknaggen (23) und an der Feuerraumtür (13) zugeordnete bügelartige Elemente (18) sind, wobei in Verriegelungsstellung die Verriegelungsknaggen (23) die bügelartigen Elemente (18) hintergreifen.

12. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4 und nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zur Auslösung der Verriegelung der Tür eine Verbindungsstange (31) ist, die zwischen Scharnierwelle (14) und Verriegelungswelle (21) angeordnet und mittels Stellhebeln (32, 33) angelenkt ist, wobei durch die Rückstellkraft beaufschlagt schließende Tür (13) über die Verbindungsstange (31) ein Drehmoment auf die Verriegelungswelle (21) zur Überwindung des Todpunktes nahe der Offenstellung übertragen wird.

13. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der Feuerraumtür (13) ein Betätigungshebel (34) angeordnet ist, der Mittel zur Lösung der Verriegelung der Feuerraumtür (13) aufweist, und beim Öffnen der Feuerraumtür (13) die Verriegelungswelle (21) durch die an der Verriegelungswelle (21) und der Scharnierwelle (14) angelenkte Verbindungsstange (31) in Offenstellung gebracht wird.

14. Feuerraumtürschließeinrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (31) teleskopartig mit einem longitudinalen, bevorzugt einstellbaren Spiel (311, 312) ausgebildet ist.

Claims

1. A closure device for a combustion-chamber door, in particular for stoves, with a combustion-chamber housing (1) and a swivellably mounted combustion-chamber door (13) held therein which is actuated by a restoring torque for automatic closure, characterised in that a locking shaft (21) with means (18, 23) for locking the closed door is provided, which shaft is actuable by rotation between a locking position and an open position, whereby in the locking position the said shaft locks the closed combustion-chamber door (13) with the combustion-chamber housing (1), in the open position the combustion-chamber door (13) is openable, and a means (27, 28, 31) is provided for unlocking the door during the automatic restoring-torque actuated closure of the combustion-chamber door (13).

2. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 1, characterised in that the locking shaft (21) is designed so as to be actuated by a torque for automatic return into the locking position, whereas, however, no restoring moment acts in the open position.

3. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 2, characterised in that an adjusting lever (24) is connected non-positively with the locking shaft (21), a restoring force, which generates the torque, contacting the said adjusting lever (24) in such a way that the resultant torque acting on the locking shaft (21) increases substantially in the direction of the locking position, is zero in the vicinity of the open position (dead point), and in the open position acts in this direction for fixing this position.

4. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 2 or 3, characterised in that a gas-pressure spring (25), preferably with damping, is provided for generating the restoring torque on the locking shaft (21).

5. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 2, 3 or 4, characterised in that the means for unlocking the door is a disengaging lever (27) positioned on the locking shaft, which lever is actuated by the closing door (13) and transfers a torque to the locking shaft (21) to overcome the dead point in the vicinity of the open position.

6. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 5, characterised in that the disengaging lever (27) is coupled to the locking shaft (21) in such a way that the locking shaft (21) remains only in the locking position when the combustion-chamber door (13) is simultaneously opened with rotational actuation of the locking shaft (21).

7. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 2 or 3, characterised in that a hand lever (22) is provided for rotational actuation of the locking shaft (21).

8. A closure device for a combustion-chamber door according to one of the preceding Claims 2 to 7, characterised in that the locking shaft (21) is arranged on the combustion-chamber housing (1), preferably on the opposite side of the opening (12) to the swivel axis of the combustion-chamber door (13), the said opening (12) being clamped by the combustion-chamber door.

9. A closure device for a combustion-chamber door according to one of the preceding Claims 2 to 8, characterised in that a gas-pressure spring (16) coupled, via an adjusting lever (15) to a hinge shaft (14) non-positively connected to the combustion-chamber door (13) is provided for the purpose of generating the restoring torque on the combustion-chamber door (13).

10. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 9 or 10, characterised in that the adjusting lever (15) and the gas-pressure spring (16) generating the torque are arranged in such a way that that the resultant torque on the hinge shaft (14) increases in the direction of the closure position of the door (13).

11. A closure device for a combustion-chamber door according to one of the preceding Claims 3 to 10, characterised in that the means for locking the closed door on the locking shaft (21) are non-positively arranged locking catches (23) and associated stirrup-like members (18) on the combustion-chamber door (13), the locking catches (23) engaging behind the stirrup-like members (18) in the locking position.

12. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 2, 3 or 4 and according to Claim 9, characterised in that the means for triggering the locking of the door is a connecting bar (31) which is arranged between hinge shaft (14) and locking shaft (21) and is coupled by means of adjusting levers (32, 33), a torque being transferred to the locking shaft (21) - via the connecting bar (31) - by the door (13) closing due to actuation by the restoring force, for the purpose of overcoming the dead point in the vicinity of the open position.

13. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 11, characterised in that an actuating lever (34) is positioned in the combustion-chamber door (13), which has means for unlocking the combustion-chamber door (13), and in that, when the combustion-chamber door (13) is opened, the locking shaft (21) is brought into the open position by the connecting bar (31) coupled to the locking shaft (21) and the hinge shaft (14).

14. A closure device for a combustion-chamber door according to Claim 12 or 13, characterised in that the connecting rod (31) is of a telescopic design with longitudinal, preferably adjustable play (311, 312).

Revendications

1. Dispositif de fermeture pour porte de foyer, en particulier pour des inserts de cheminée, avec une enveloppe de foyer (1) et une porte de foyer (13) pivotant à l'intérieur de celle-ci et soumise à un moment de rotation de rappel pour sa fermeture automatique, caractérisé en ce qu'il est prévu un axe de verrouillage (21) avec des moyens (18, 23) pour verrouiller la porte fermée, ledit axe de verrouillage pouvant être tourné entre une position de verrouillage et une position ouverte, la porte de foyer (13) fermée étant verrouillée avec l'enveloppe de foyer (1) en position de verrouillage, la porte de foyer (13) pouvant être ouverte en position ouverte et un moyen (27, 28, 31) étant prévu pour libérer le verrouillage de la porte lors de la fermeture de la porte de foyer (13) sous l'effet du moment de rotation de rappel automatique.

2. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un couple de rotation agit sur l'axe de verrouillage (21) pour le ramener automatiquement en position de verrouillage, aucun moment de rappel n'agissant cependant en position ouverte.

3. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un levier de manoeuvre (24) est assemblé par force sur l'axe de verrouillage (21) et sur lequel s'applique une force de rappel provoquant le moment de rotation de telle sorte que le moment de rotation résultant sur l'axe de verrouillage (21) augmente essentiellement en direction de la position verrouillée, est nul près de la position d'ouverture (point mort) et agit en position ouverte dans cette direction pour bloquer cette position.

4. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'il est prévu un ressort à pression de gaz (25), de préférence muni d'un amortissement, pour générer le moment de rotation de rappel sur l'axe de verrouillage (21).

5. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 2, 3 ou 4, caractérisé en ce que le moyen pour libérer le verrouillage de la porte est un levier de déclenchement (27) placé sur l'axe de verrouillage et qui est actionné par la porte (13) se fermant et qui transmet un moment de rotation à l'axe de verrouillage (21) pour surmonter le point mort près de la position ouverte.

6. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 5, caractérisé en ce que le levier de déclenchement (27) est articulé sur l'axe de verrouillage (21) de telle sorte que l'axe de verrouillage (21) ne reste en position ouverte que si la porte de foyer (13) est ouverte simultanément en faisant tourner l'axe de verrouillage (21).

7. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon l'une des revendications précédentes 2 à 6, caractérisé en ce qu'un levier manuel (22) est prévu pour tourner l'axe de verrouillage (21).

8. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon l'une des revendications précédentes 2 à 7, caractérisé en ce que l'axe de verrouillage (21) est disposé sur l'enveloppe de foyer (1), de préférence sur le côté de l'ouverture (12) correspondant à la porte de foyer opposé à l'axe de pivotement de la porte de foyer (13).

9. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon l'une des revendications précédentes 2 à 8, caractérisé en ce qu'il est prévu un ressort à pression de gaz (16) articulé au moyen d'un levier de manoeuvre (15) sur un axe de charnière (14) assemblé par force sur la porte de foyer (13) pour générer le moment de rotation de rappel sur la porte de foyer (13).

10. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le levier de manoeuvre (15) et le ressort à pression de gaz (16) produisant le moment de rotation sont disposés de telle sorte que le moment de rotation résultant sur l'axe de chamière (14) augmente en direction de la position de fermeture.

11. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon l'une des revendications précédentes 3 à 10, caractérisé en ce que les moyens pour verrouiller la porte fermée sont constitués de cames (23) assemblées par force sur l'axe de verrouillage (21) et d'éléments (18) en forme de cintre disposés sur la porte de foyer (13), les cames de verrouillage (23) en position de verrouillage saisissant par l'arrière les éléments (18) en forme de cintre.

12. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 2, 3 ou 4 et selon la revendication 9, caractérisé en ce que le moyen pour libérer le verrouillage de la porte est constitué d'une tige de jonction (31) qui est disposée entre l'axe de charnière (14) et l'axe de verrouillage (21) et qui est articulée au moyen de leviers de manoeuvre (32, 33), un moment de rotation étant transmis à l'axe de verrouillage (21) par la porte (13) subissant une force de rappel et se fermant sous cet effet au moyen de la tige de jonction (31) pour surmonter le point mort près de la position ouverte.

13. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'un levier d'actionnement (34), muni de moyens pour libérer le verrouillage de la porte de foyer (13), est disposé sur la porte de foyer (13) et l'axe de verrouillage (21) est mis en position ouverte par la tige de jonction (31) articulée sur l'axe de verrouillage (21) et l'axe de charnière (14) lors de l'ouverture de la porte de foyer (13).

14. Dispositif de fermeture pour porte de foyer selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que la tige de jonction (31) est télescopique avec un jeu longitudinal (311, 312), de préférence réglable.

Zeichnung