Auswringvorrichtung

Abstract

 Auswringvorrichtung für Reinigungselemente von Nass- und Feuchtwischgeräten, umfassend eine flüssigkeitsdurchlässige Aufnahme (1) welche durch einen Halterahmen (5) an einem Behälter (6) festlegbar ist und in welcher ein Reinigungselement durch Eindrücken auswringbar ist, wobei das Reinigungselement durch einen von der Aufnahme getrennten Einführtrichter (2) der am Halterahmen festlegbar ist der Aufnahme zuführbar ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung für Reinigungselemente von Nassund Feuchtwischgeräten mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Aufnahme, welche durch einen Halterahmen an einem Behälter festgelegt ist und in welcher ein Reinigungselement durch Eindrücken auswringbar ist.

[0002] Derartige Auswringvorrichtungen sind zur Reinigung von Fußböden im Haushalt weit verbreitet. Gebräuchlich sind sogenannte Wischmopps, das sind Nass- oder Feuchtwischgeräte bei denen am Ende eines Stiels ein Reinigungselement, beispielsweise saugfähige Streifen, Fransen oder Zotten aus einem Textilmaterial, zu einem Moppkopf gebündelt sind. Zum Entfernen der Nässe muss das Reinigungselement in einer Vorrichtung ausgewrungen oder ausgepresst werden. Gebräuchlich sind Auswringvorrichtungen bei denen der Moppkopf von oben her mit vertikal nach unten hängendem Reinigungselement in einen nach oben hin geöffneten Auswringraum eingeführt wird. Die vom Reinigungselement aufgenommene Flüssigkeit wird durch Pressen, Quetschen und/oder Wringen entfernt. Der Auswringraum ist für Flüssigkeit durchlässig und das Schmutzwasser läuft in einen sich unter der Auswringvorrichtung befindlichen Behälter ab. Im Haushalt verwendete Auswringvorrichtungen sind meist am Rand eines Putzeimers befestigbar und der Mopp wird durch Einpressen in eine korbähnliche Aufnahme ausgewrungen.

Stand der Technik

[0003] Eine derartige Auswringvorrichtung ist beispielsweise aus EP 0 489 237 bekannt. Die Aufnahme ist ein trichterförmiger Auspresskorb mit flexiblen, mit Abstand zueinander angeordneten Wandteilen. Diese Wandteile bilden bogenförmige Federschenkel, die mit ihrem einen Ende am Halterahmen, mit ihrem anderen Ende in einem Bodenteil zusammengeführt sind. Der Halterahmen ist am oberen Rand eines Putzeimers befestigt. Zum Auswringen des Mopps wir dieser von oben her in den Auspresskorb eingeführt. Das Auspressen erfolgt durch Eindrücken des Mopps. Dabei kann die Flüssigkeit nur aus jenen Streifen entfernt werden, die sich im Auspresskorb befinden. Moppstreifen, die beim Einführen zwischen oder außerhalb der flexiblen Wandteile gelangen, werden nicht ausgequetscht. Insbesondere dann, wenn der Moppkopf nicht pilzförmig, sondern, wie es bei einem Flachwischmopp der Fall ist, etwa die Form eines Ellipsoids aufweist, ist das Auswringergebnis unbefriedigend: Das beim vorangegangenen Wischvorgang aufgenommene Schmutzwasser gelangt zumindest teilweise wieder zurück auf den Fußboden. Will man dies verhindern und auch außen liegende Textilstreifen auspressen, ist ein zielgenaues Einführen der Streifen in den Korb erforderlich. Gegebenenfalls muss der Mopp mehrfach in den Auspresskorb eingedrückt werden. Dies erfordert Geschick und Geduld und erschwert eine effiziente Fußbodenreinigung.

Darstellung der Erfindung

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auswringvorrichtung so weiterzubilden, dass das Einführen des Reinigungselementes und das Auswringen besser als bisher gelingt, die aber trotzdem kostengünstig ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Auswringvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst.

[0006] Auf vorteilhafte und bevorzugte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche bezug.

[0007] Zur Lösung der Aufgabe ist vorgesehen, dass das Reinigungselement durch einen von der Aufnahme getrennten Einführtrichter, der am Halterahmen festlegbar ist, der Aufnahme zuführbar ist. Damit sind für das Einführen und für das Auspressen des Mopps getrennte Teile vorgesehen. Die getrennten Teile ermöglichen es, beim Einführen einen großen Durchmesser und beim Auswringen im Auspresskorb einen kleinen Durchmesser vorzusehen. Durch die Aufgabentrennung ist die Konstruktion des Auswringkorbes und die der Einführhilfe entkoppelt.
Der vorgeschaltete Einführtrichter bildet eine Zentrierung für die vertikal nach unten hängenden Zotten oder Streifen des Mopps. Die undurchbrochene, kegelstumpfförmige Fläche des Einführtrichters leitet das Moppbündel vollständig in den Auswringkorb. Durch die Bündelung verbleiben kaum Reinigungselemente außerhalb des Auswringkorbes. Beim Eindrücken wird die gesamte beim vorangegangenen Wischvorgang aufgenommene Flüssigkeit aus den Textilstreifen entfernt. Absorbiertes Schmutzwasser gelangt nicht mehr zurück auf den Fußboden. Mit dem Einführtrichter als vorgeschalteter Hilfsvorrichtung gelingt das Einführen und folglich das Auswringen des Reinigungselementes besser. Die Reinigung des Fußbodens ist schneller und effizienter.

[0008] Als getrennte Bauteile sind die Aufnahme und der Einführtrichter kostengünstig herstellbar. Bei geeigneter Formgebung sind sie mit hoher Packungsdichte stapelbar, wodurch sich Transport- und Lagerkosten verringern.

[0009] Für die Festlegung des Einführtrichters am Halterahmen stehen dem Fachmann eine Reihe von Verbindungsmöglichkeiten zur Verfügung. Der Einführtrichter kann am Halterahmen beispielsweise durch eine Klemmeinrichtung oder durch einen Schnappverschluss festgelegt sein.

[0010] Günstig ist es, wenn der Einführtrichter ein kegelartiges Mantelteil und einen angeformten Stützrahmen umfasst, der mit dem Halterahmen fest verbindbar ist. Dadurch können die Aufnahme und der Einführtrichter als getrennte Bauteile hergestellt und mit geringen Kosten gelagert und transportiert werden. Erst vor Auslieferung an den Kunden werden die Bauteile fest verbunden. Sie sind damit während des Gebrauchs unverlierbar aneinander gefügt.

[0011] Hinsichtlich der Herstellungskosten ist es sehr günstig, wenn das kegelartige Mantelteil und der Stützrahmen einstückig aus einem polymeren Werkstoff gefertigt sind. Die Verbindung zwischen Aufnahme und Einführtrichter ist bevorzugt eine unlösbare Steck- oder Schnappverbindung oder kann eine Schweiß- oder Klebeverbindung sein.

[0012] Die Auswringvorrichtung stellt einen im Haushalt verwendeten Massenartikel dar. Günstig ist, wenn das Mantelteil und/oder der Stützrahmen Durchbrechungen aufweist und so Material und Gewicht gespart wird. Diese Durchbrechungen sind in Form und Größe so bemessen, dass die Zotten oder Streifen sich darin nicht verheddern. Die geometrische Form der Durchbrechungen in Mantelteil und Stützrahmen kann mit Vorteil auf die Form des verwendeten Wischmopps abgestimmt sein. Auf diese Weise wiederspiegelt sich die ästhetische Form des Wischmopps in der Auswringvorrichtung, was beim Benutzer ansprechend aufgenommen werden kann.

[0013] Bevorzugt wird ein kegelartiges Mantelteil, welches mit einer Horizontalebene einen Winkel zwischen 15° und 70° einschließt. Dadurch erreicht man eine sehr gute Zuführung und dass abtriefendes Schmutzwasser in den Auswringkorb gut abfließt.

[0014] Eine sehr gute Bündelungswirkung lässt sich durch das kegelartige Mantelteil insbesondere dann erzielen, wenn ein unterer Rand eine untere Durchtrittsfläche umschließt, die kongruent oder kleiner zu einem oberen Rand der Aufnahme ausgebildet ist. Durch diese zumindest deckungsgleichen Durchtrittsflächen erreicht man, dass die Zotten des Reinigungselementes sich zwischen Auspresskorb und Einführtrichter nicht verheddern. Bei einer längeren Gebrauchsdauer kann sich der obere Rand der Aufnahme aufgrund der plastischen Verformung der einzelnen Federschenkel der Aufnahme einengen. Solange die untere Durchtrittsfläche kleiner ist als die vom oberen Rand der Aufnahme umgrenzte Fläche ist, bleibt die zentrierende Wirkung des Trichters erhalten.

[0015] Unter dem Gesichtspunkt geringer Herstellungskosten hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das kegelartige Mantelteil und der Stützrahmen rotationssymmetrisch um eine Achse ausgebildet sind und der Durchmesser des oberen Randes des Mantelteils um das 1,2-fache bis 2-fache größer ist als der Durchmesser der unteren Durchtrittsfläche.

[0016] In Spritzgusstechnik lässt sich die Auswringvorrichtung mit geringen Kosten aus Kunststoff fertigen. Eine effiziente Fußbodenreinigung ist insbesondere dann gegeben, wenn die Aufnahme mit flexiblen, formbaren Wandteilen ausgebildet ist die ihre lichte Weite beim Eindrücken des Reinigungselementes verringern oder vergrößern.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0017] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in deren Figuren zwei bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung, bei denen die Aufnahme jeweils durch einen Auspresskorb mit formbaren Wandteilen ausgebildet ist, schematisch dargestellt sind.

[0018] Es zeigen:

Figur 1

ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung in einer Schnittdarstellung,

Figur 2

ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung in einer Schnittdarstellung.

Ausführung der Erfindung

[0019] Die Figur 1 zeigt eine Schnittzeichnung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung bei der die Aufnahme 1 als Auswringkorb ausgebildet ist und durch einen Halterahmen 5 an einem darunter liegenden Behälter 6 festgelegt ist. Dem Auswring- oder Auspresskorb 1 ist ein Einführtrichter 2 vorgelagert, der durch einen Stützrahmen 3 am Halterahmen 5 festgelegt ist. Die Zeichnung in Figur 5 zeigt bevorzugt die Verbindung zwischen Einführtrichter und Halterahmen als eine Klemm- oder Klebeverbindung zwischen einem Ansatz auf dem Halterahmen 5 und dem Stützrahmen 3. Die Verbindung kann aber auch durch eine Schweiß- bzw. durch eine unlösbare Schnappverbindung gebildet werden. Denkbar ist auch eine einstückige Ausführung. Leicht zu erkennen ist ein kegelartiges Mantelteil 7, welches in einem Abstand 11 zum Scheitel der Federelemente 10 dem Auswringkorb 1 vorgeschaltet ist. Bei der Fußbodenreinigung wird ein, in Figur 1 nicht näher dargestellter Wischmopp mit vertikal nach unten hängenden Fransen oder Zotten von oben her in die Auswringvorrichtung eingeführt. Dabei passiert das Reinigungselement die durch den oberen Rand 17 umschlossene Durchtrittsfläche und erfährt zunächst durch das kegelförmige Mantelteil 7 eine Zentrierung in Richtung des Auspresskorbes 1. Durch die abwärts gerichtete Einpresskraft kommt es bei dieser ersten Ausführungsform im weiteren Verlauf dazu, dass die Scheitelpunkte der Federelemente 10 am oberen Rand 9 der Aufnahme 1 sich in Richtung der Symmetrieachse 12 verlagern. Die Federelemente 10 pressen gegen die Streifen des Reinigungselementes. In Figur 1 ist dieses Auspressen durch Pfeile, einen nach unten zeigenden und zwei in Richtung der Symmetrieachse 12, in das Innere des Auswringkorbes weisende, schematisch angedeutet. Das beim Auspressen ausgequetschte Schmutzwasser fließt zwischen den Federelementen 10 in den Eimer 6. Das kegelartige Mantelteil 7 weist Durchbrechungen 15 auf, deren Form und Größe aber so gewählt ist, dass die Zotten oder Fransen des Wischmopps sicher in das Zentrum des Auswringbehälters geführt werden und nicht verheddern. Abtropfendes Schmutzwasser wird durch Löcher 16 im Halterahmen 5 in den Eimer 6 abgeleitet. Wie in Figur 1 leicht erkennbar, ist die durch den unteren Rand 8 umgrenzte untere Durchtrittsfläche 18 kongruent zur Eintrittsfläche des Auswringkorbes, der durch die Scheitelpunkte der Federelemente 10 am oberen Rand 9 umschrieben wird. Das Trichterteil 7 schließt mit der Horizontalen 13 einen Winkel 14 ein, der bevorzugt zwischen 15 und 70°, besonders bevorzugt. Selbstverständlich kann das kegelstumpfförmige Trichterteil 7 natürlich auf die Form des Wischmopps abgestimmt sein, d.h. kreiskegelförmig, oval, rechteckig, quadratisch oder die Form eines n-Eckes aufweisen. Denkbar ist auch, dass die Mantelfläche des Teils 7 zur Achse 12 hin konvex oder konkav gekrümmt ist.

[0020] In der Darstellung der Figur 2 ist eine zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung in einer Schnittdarstellung gezeigt. Auch hier wird der Mopp von oben her in die Auswringvorrichtung eingeführt und tritt durch die Durchtrittsflächen 17 und 18, die Grundflächen des kegelstumpfförmigen Einführtrichters 2. Im Gegensatz zu der in Figur 1 dargestellten Ausführung wird bei dieser Konstruktion das Auswringen des Reinigungselementes durch eine Vergrößerung der lichten Weite der Federelemente 10 des Aufnahmekorbs 1 bewirkt. Wie in Figur 2 durch zwei von der Symmetrieachse 12 weg weisende Pfeile angedeutet, bewirkt die nach unten gerichtete Auspressbewegung ein seitliches Ausweichen der tulpenkelchförmigen Federelemente 10 des Auswringkorbes 1. Auch hier wird das ausgepresste Schmutzwasser in einem darunterliegenden Putzeimer 6 gesammelt, an dessen oberen Umrandung ein Halterahmen 5, beispielsweise durch nicht dargestellte Haltekrallen, befestigt ist. Gemäß der Erfindung ist der Einführtrichter 2 vom Scheitel 9 des Auspresskorbes 1 beabstandet. Bevorzugt sind Einführtrichter 2 und Halterahmen 5 getrennte Teile. In Fig. 2 ist eine Schnappverbindung 4 gezeigt, die den Stützrahmen 3 am Halterahmen 5 festlegt. Damit ist der Einführtrichter 2 mit der Aufnahme 1 fest verbunden. Die Schnappverbindung kann lösbar aber auch unlösbar ausgeführt sein. Hinsichtlich der Kosten ist von Vorteil, dass beide Bauteile in einfachen Werkzeugen getrennt gefertigt und während der Lieferung und Zwischenlagerung sehr gut stapelbar sind. Die Transport und Lagerkosten sind dadurch gering. Der Einführtrichter 2 wird erst vor der Auslieferung an den Kunden am Halterahmen 5 montiert. Eine unlösbare Schnappverbindung hat den Vorteil, dass der Einführtrichter unverlierbar an der Aufnahme angebracht ist. Selbstverständlich kann anstelle der unlösbaren Schnappverbindung auch eine Steckverbindung, bei der durch thermische Einwirkung ein unlösbarer Formschluss erzielt wird, eingesetzt werden.
Aus Gründen der Materialersparnis und Gewichtsreduktion sind bevorzugt am kegelförmigen Mantelteil 7 und/oder am Stützrahmen 3 Durchbrechungen 15 vorgesehen. Bevorzugt zeigen die Durchbrechungen 15 ein Firmen- oder Produktzeichen oder wiederspiegeln die Form des Mopps.

[0021] Auch hier ist das kegelartige Mantelteil 7 des Einführtrichters 2 keineswegs auf die rotationssymmetrische Mantelfläche des Kegels beschränkt. So kann, wie oben erwähnt, der obere Rand 17 und/oder der untere Rand 8 durch einen Polygonzug gebildet sein, bzw. die Mantelfläche zur Einführrichtung des Mopps konvex oder konkav gekrümmt sein. Wie in der Ausführungsform der Figur 1 beschrieben, ist der durch die Scheitelpunkte der Federelemente 10 gebildete obere Rand 9 des Auspresskorbes 1 vom unteren Rand 8 des kegelförmigen Mantelteils 7 beabstandet, wodurch gemäß der Erfindung bei der konstruktiven Gestaltung der Vorrichtung die Aufgaben des Auspressens und die der leichteren Zuführung des Reinigungselementes entkoppelt sind.

[0022] Die Erfindung ist keineswegs auf Aufnahmen mit elastischen Wandelementen im Pressraum beschränkt, sondern erfasst auch Aufnahmen deren Pressraum beispielsweise durch einen Siebkelch gebildet wird. Auch hier kann durch die Erfindung einerseits der Siebkelch hinsichtlich eines effizienten Auswringens, und andererseits, der Einführtrichter hinsichtlich einer optimalen Zuführwirkung voneinander getrennt bemessen werden.

Ansprüche

1. Auswringvorrichtung für Reinigungselemente von Nass- und Feuchtwischgeräten, umfassend eine flüssigkeitsdurchlässige Aufnahme (1) welche durch einen Halterahmen (5) an einem Behälter (6) festlegbar ist und in welcher ein Reinigungselement durch Eindrücken auswringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement durch einen von der Aufnahme getrennten Einführtrichter (2) der am Halterahmen festlegbar ist der Aufnahme zuführbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführtrichter (2) ein kegelartiges Mantelteil (7) und einen angeformten Stützrahmen (3) umfasst der mit dem Halterahmen (5) fest verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das kegelartige Mantelteil (7) und der Stützrahmen (3) einstückig aus polymerem Werkstoff gebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das kegelartige Mantelteil (7) und/oder der Stützrahmen (3) Durchbrechungen (15) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das kegelartige Mantelteil (7) mit einer Horizontalebene (12) einen Winkel (14) zwischen 15° und 70° einschließt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Rand (8) des kegelartigen Mantelteils (7) eine untere Durchtrittsfläche (18) umschließt die kongruent oder kleiner zu einem oberen Rand (9) der Aufnahme (1) ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das kegelartige Mantelteil (7) und der Stützrahmen (3) rotationssymmetrisch um eine Achse (12) ausgebildet sind und der Durchmesser des oberen Randes 17 des Mantelteils 7 um das 1,2-fache bis 2-fache größer ist als der Durchmesser der unteren Durchtrittsfläche (18).

8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) formbare Wandteile (10) aufweist und ihre lichte Weite beim Eindrücken des Reinigungselementes verringert (Fig. 1) oder vergrößert (Fig. 2).

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandteile (10) als Federelemente mit konvexer Krümmung ausgebildet sind (Fig. 2).

Zeichnung