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EP 1 225 010 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
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Anmeldetag: 18.12.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ratschenschlüssel für einen Wagenheber
Ratchet wrench for a jack
Clef à cliquet pour un cric
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
23.01.2001 DE 10102971
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.07.2002 Patentblatt 2002/30 |
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Patentinhaber: ThyssenKrupp Bilstein GmbH |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- Willems, Jürgen
54429 Mandern (DE)
- Metzen, Wolfgang, Dipl.-Ing.
54427 Kell (DE)
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Vertreter: Machtalère, Georges et al |
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Dennemeyer & Associates S.A.
55, rue des Bruyères 1274 Howald 1274 Howald (LU) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 873 822 US-A- 1 761 263 US-A- 5 988 022
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GB-A- 1 036 991 US-A- 3 349 653 US-A- 6 151 993
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel für einen Wagenheber mit einem als
Griff auslaufenden, aus Schalen zusammengesetzten Gehäuse nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
[0002] Derartige Ratschenschlüssel werden dazu verwendet, Wagenheber aufwärts oder abwärts
zu bewegen. Sie werden auf das Ende der Antriebsspindel des Wagenhebers aufgesteckt,
Zur Mitnahme ist dieses Ende der Antriebsspindel beispielsweise als Sechskant ausgebildet.
Der Ratschenschlüssel weist dann ein entsprechendes Sechskantloch auf. Andere Steckverbindungen
sind denkbar. Der Ratschenschlüssel kann um 180° gedreht auf die Antriebsspindel des
Wagenhebers aufgesteckt werden. Dadurch bewegt er den Wagenheber einmal in Hubrichtung
und einmal in Senkrichtung.
[0003] Ein Ratschenschlüssel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der
EP 0 873 822 A2 und
US 3 349 653 bekannt. Nachteilig weist dieser Ratschenschlüssel eine Vielzahl von Einzelteilen
auf. Er ist darüber hinaus nachteilig aufwendig zu montieren, da alle sich bewegenden
Teile einschließlich der Feder, die die Sperrklinke zum Einsatz bringt, über separate
Bewegungs- und Halteelemente zu positionieren und zu sichern sind. Des Weiteren ist
der hier beschriebene Ratschenschlüssel sehr verschleißbehaftet.
[0004] Die
US 3349653 zeigt einen Ratschenschlüssel für einen Wagenheber mit einem als Griff auslaufenden,
aus Schalen zusammengesetzten Gehäuse, das ein mit einer zantralen Aufnahme versehenes
Zahnrad und eine Sperrklinke mit einer Klinkenführung trägt, wobei die Sperrklinke
über eine Feder an das Zahnrad angedrückt wird. Das Zahnrad vorzugsweise wenigstens
an einer Seite mit einem Bund ausgebildet ist, der eine Bohrung der zugehörigen Schale
durchgreift, wobei wenigstens zwei Seitenflächen der Klinkenführung formschlüssig
an der Innenwand des Gehäuses anliegen. Auch dieser Ratschenschlüssel weist eine Vielzahl
Einzelteilen auf. Die Einzelteile, insbesondere geschmiedeten oder gegossenen Schalen,
müssen hochgenau bearbeite_sein. Des Weiteren ist der hier beschriebene Ratschenschlüssel
sehr verschleißbehafted.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Ratschenschlüssel
zu vereinfachen und die Bauteile so zu gestalten, dass sie keinem hohen Verschleiß
unterworfen sind bzw. dass sie bei gleicher Belastung dünner bzw. leichter ausgebildet
werden können.
[0006] Die vorstehende Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Aus- und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 6 beschrieben.
[0007] Der erfindungsgemäße Ratschenschlüssel weist die Vorteile auf, dass die verwendeten
Einbauteile keine hohen Genauigkeiten aufweisen müssen. Des Weiteren können vorteilhaft
verschleißunanfällige bzw. selbstschmierende Sintermetallteile eingesetzt werden.
Darüber hinaus vorteilhaft können die Bauteile einfach im Gehäuse montiert werden,
da sie selbsthaltend und selbstfixierend in einer Schale des Gehäuses eingelegt werden
können, ohne dass irgendwelche Fixier- oder Führungselemente der anderen Schale in
die Einbauteile eingreifend montiert werden müssen.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
Folgenden näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 eine Ansicht eines Ratschenschlüssels, teilweise geschnitten dargestellt und
Fig. 2 eine Seitenansicht gemäß Fig. 1, ebenfalls teilweise geschnitten dargestellt.
[0009] Das Gehäuse des Ratschenschlüssels wird durch zwei Schalen 1, 2 gebildet. Diese Schalen
1, 2 sind im Ausführungsbeispiel als Stanzteile mit einer geringen Profilierung aus
Blech hergestellt und sind identisch. Im vorderen Bereich weisen die Schalen 1, 2
jeweils eine Bohrung 3 auf. In dieser Bohrung 3 wird das beidseitig mit einem Bund
4 ausgebildete Zahnrad 5 drehbar gehalten und geführt. Das Zahnrad 5 ist zentral mit
einem Sechskantdurchbruch 6 ausgebildet, der auf ein entsprechend ausgebildetes Ende
der Antriebsachse eines Wagenhebers aufgeschoben wird.
[0010] Die Verzahnung 7 ist sägezahnartig ausgebildet. Eine Sperrklinke 8, die als Stift
mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, greift mit ihrer Stirnfläche vor die
tangentennahe Fläche der Verzahnung 7.
[0011] Die Sperrklinke 8 liegt mit ihren Seitenflächen in einem Schlitz 9 einer Klinkenführung
10. Die Klinkenführung 10 ist ebenfalls als Stanzteil aus einem Flachmaterial hergestellt.
Ihre Dicke entspricht etwa der Innenhöhe des Gehäuses. An der zahnradabgewandten Seite
der Sperrklinke 8 ist im Schlitz 9 eine Wendelfeder 11 als Druckfeder angeordnet.
Diese Wendelfeder 11 dient zum Anpressen der Sperrklinke 8 gegen die Verzahnung 7
des Zahnrades 5.
[0012] Zwei Seitenflächen 12, 13 der Klinkenführung 10 sind sich vom Zahnrad entfernend
verjüngt ausgebildet. Die Klinkenführung 10 liegt mit diesen Seitenflächen 12, 13
an den entsprechend ausgebildeten Seitenflächen der Schalen 1, 2 an. Die Reaktionskraft
der Wendelfeder 11 drückt die Klinkenführung 10 in die vorbeschriebene formschlüssige
Lage in das Gehäuse.
[0013] Bei Bewegen des Griffes 14 in Pfeilrichtung gleitet die Sperrklinke 8 mit ihrer Stirnfläche
über die tangentennahe Zahnfläche der Verzahnung 7. Die andere Drehrichtung ist aufgrund
der Anlage der Seitenfläche 15 der Sperrklinke 8 gegen die sich radial erstreckende
Verzahnungsfläche gesperrt.
[0014] Nach dem Ausführungsbeispiel sind das Zahnrad 5 und die Sperrklinke 8 aus einem geeigneten
Sintermaterial hergestellt, das eine hohe Festigkeit und gute Gleiteigenschaften besitzt.
Derartige Sinterteile können mit einer hohen Präzision hergestellt werden. Die Klinkenführung
10, ebenso wie die Schalen 1, 2, sind aus Stahlblech hergestellt; die Wendelfeder
11 aus Federstahl.
[0015] Die Schalen 1, 2 sind im Bereich des Griffes 14 zentral mit Vertiefungen 16 ausgebildet,
die so tief gestaltet sind, dass sie im montierten Zustand des Ratschenschlüssels
mit ihren Innenflächen aneinander liegen. Auf den Außenseiten der Vertiefungen 16
können Beschriftungen angebracht sein. Durch die vertiefte Anbringung sind diese Beschriftungen
vor Beschädigung und Abrieb geschützt.
[0016] Die Montage des Ratschenschlüssels erfolgt wie nachfolgend beschrieben. Das Zahnrad
5 wird derartig in eine Schale 1 gelegt, dass sein Bund 4 in die Bohrung 3 der Schale
1 ragt. Danach wird die Klinkenführung 10 in die Schale 1 platziert, die dann in ihrem
Schlitz 9 die Wendelfeder 11 und die Sperrklinke 8 aufnimmt. Der so vormontierte Ratschenschlüssel
wird mit der zweiten Schale 2 abgedeckt. Danach werden die beiden Schalen 1, 2 mittels
Punktschweißen an den Punkten 17 miteinander verbunden. Um dieses Verbinden im Bereich
des Zahnrades 5 zu ermöglichen, sind die Schalen 1, 2 hier mit einem Außenrand 18
ausgebildet. Nach der Montage liegt die Sperrklinke 8 an den Innenseiten der Schalen
1, 2 an und wird somit in Querrrichtung von diesen geführt. Vor dem Verschweißen der
Schalen 1, 2 miteinander kann, sofern dieses erforderlich ist, der freie Innenraum
im Bereich des Zahnrades 5 mit Schmiermitteln eingesprüht bzw. gefüllt werden.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1.
- Schale
- 2.
- Schale
- 3.
- Bohrung
- 4.
- Bund
- 5.
- Zahnrad
- 6.
- Sechskantdurchbruch
- 7.
- Verzahnung
- 8.
- Sperrklinke
- 9.
- Schlitz
- 10.
- Klinkenführung
- 11.
- Wendelfeder
- 12.
- Seitenfläche
- 13.
- Seitenfläche
- 14.
- Griff
- 15.
- Seitenfläche
- 16.
- Vertiefung
- 17.
- Punkt
- 18.
- Außenrand
1. Ratschenschlüssel für einen Wagenheber mit einem als Griff auslaufenden, aus Schalen
(1,2) zusammengesetzten Gehäuse, das ein mit einer zentralen Aufnahme versehenes Zahnrad
(5) und eine Sperrklinke (8) mit Klinkenführung (10) trägt, wobei die Sperrklinke
(8) über eiene Feder an das Zahnrad (5) angedrückt wird und das Zahnrad (5) vorzugsweise
wenigstens an einer Seite mit einem Bund (4) ausgebildet ist, der eine Bohrung (3)
der zugehörigen Schale (1,2) durchgreift, wobei wenigstens zwei Seitenflächen (12,13)
der Klinkenführung (10) formschlüssig an der Innenwand des Gehäuses anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss zwischen der Klinkenführung (10) und der Innenwand des Gehäuses durch
eine sich vom Zahnrad (5) entfernende Verjüngung der Klinkenführung (10) wenigstens
in einer Ebene erfolgt und die daran anliegende Innenfläche des Gehäuses in gleicher
Weise augebildet ist und die Anlage der Klinkenführung (10) an die Innenwand des Gehäuses
über die Reaktionskraft der Feder bewirkt wird.
2. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) als Stift mit gleich bleibenden Querschnitt, vorzugsweise rechteckigem
Querschnitt ausgebildet ist.
3. Ratschensehlüssel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Zahnrad (5), Klinkenführung (10) und/oder Sperrklinke (8) aus Sintermetall hergestellt
sind.
4. Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Zahnrad (5), Gehäuse und/oder Klinkenführung (10) als Stanzteil aus Blech oder Flachmaterial
hergestellt sind.
5. Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Zahnrad (5), Klinkenführung (10) und/oder Gehäuse aus Kunststoff hergestellt sind.
6. Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) in einer Ebene durch die Klinkenführung (10) und in der anderen
Ebene am Gehäuse geführt wird.
1. A ratchet wrench for a car jack having a housing, tapering off as a handle, being
composed of shells (1, 2), carrying a pinion (5) being equipped with a central receptacle
and a pawl (8) having a pawl guide (10), wherein the pawl (8) is pressed onto the
pinion (5) via a spring, and the pinion (5) is preferably with a collar (4) at least
on one side, which engages into a bore (3) of the associated shell (1, 2), wherein
at least two side surfaces (12, 13) of the pawl guide (10) abuts on the interior wall
of the housing gin a form-fitting manner, characterized in that the form-fit between the pawl guide (10) and the interior wall of the housing is
carried out by means of a tapering of the pawl guide (10) at least at one place facing
away from the pinion (5), and the interior surface of the housing abutting thereupon
is embodied in the same manner, and the abutment of the pawl guide (10) on the interior
wall of the housing is effected via the restoring force per unit area of the spring.
2. The ratchet wrench according to claim 1, characterized in that the pawl (8) is embodied as a pin having a constant cross-section, preferably a rectangular
cross-section.
3. The ratchet wrench according to claim 1 or claim 2, characterized in that the pinion (5), pawl guide (10), and/or pawl (8) are made from sintered metal.
4. The ratchet wrench according to one of the claims 1 or 2, characterized in that the pinion (5), housing, and/or pawl guide (10) are made as stampings from sheet
metal or flat material.
5. The ratchet wrench according to one of the claims 1 or 2, characterized in that the pinion (5), pawl guide (10), and/or housing are made from plastic.
6. The ratchet wrench according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the pawl (8) is guided in one plane through the pawl guide (10), and in the other
plane at the housing.
1. Clé à cliquet pour un cric, comportant un boîtier, qui est formé par des coques (1,
2) se prolongeant en forme de manche et qui porte une roue dentée (5), munie d'un
logement central, et un cliquet d'arrêt (8) avec guidage (10), ledit cliquet d'arrêt
(8) poussant par l'intermédiaire d'un ressort contre la roue dentée (5) et ladite
roue dentée (5) étant réalisée, de préférence sur un côté, avec un collet (4) qui
traverse une forure (3) de la coque (1, 2) correspondante, au moins deux faces latérales
(12, 13) du guidage de cliquet (10) étant en appui par emboîtement contre la paroi
intérieure du boîtier, caractérisée en ce que l'emboîtement entre le guidage de cliquet (10) et la paroi intérieure du boîtier
est assuré au moins dans un plan par un rétrécissement, s'éloignant de la roue dentée
(5), du guidage de cliquet (10), et la face intérieure adjacente du boîtier est réalisée
de manière identique, et l'appui du guidage de cliquet (10) contre la paroi intérieure
du boîtier est produit par la force de réaction du ressort.
2. Clé à cliquet selon la revendication 1, caractérisée en ce que le cliquet d'arrêt (8) est réalisé sous forme de téton à section constante, de préférence
à section rectangulaire.
3. Clé à cliquet selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la roue dentée (5), le guidage de cliquet (10) et/ou le cliquet d'arrêt (8) sont
réalisés en métal fritté.
4. Clé à cliquet selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la roue dentée (5), le boîtier et/ou le guidage de cliquet (10) sont réalisés sous
forme de pièce découpée dans une tôle ou dans un matériau plat.
5. Clé à cliquet selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la roue dentée (5), le guidage de cliquet (10) et/ou le boîtier sont réalisés en
matière plastique.
6. Clé à cliquet selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le cliquet d'arrêt (8) est guidé dans un plan par le guidage de cliquet (10) et dans
un autre plan sur le boîtier.

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