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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP01130022B1" file="EP01130022NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1225010" kind="B1" date-publ="20100421" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT................................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1225010</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01130022.5</B210><B220><date>20011218</date></B220><B240><B241><date>20030812</date></B241><B242><date>20080429</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10102971</B310><B320><date>20010123</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B405><B430><date>20020724</date><bnum>200230</bnum></B430><B450><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B450><B452EP><date>20090824</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B25B  13/46        20060101AFI20020408BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Ratschenschlüssel für einen Wagenheber</B542><B541>en</B541><B542>Ratchet wrench for a jack</B542><B541>fr</B541><B542>Clef à cliquet pour un cric</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 873 822</text></B561><B561><text>GB-A- 1 036 991</text></B561><B561><text>US-A- 1 761 263</text></B561><B561><text>US-A- 3 349 653</text></B561><B561><text>US-A- 5 988 022</text></B561><B561><text>US-A- 6 151 993</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Willems, Jürgen</snm><adr><str>Ober dem Bann 9</str><city>54429 Mandern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Metzen, Wolfgang, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>In der Huf 1</str><city>54427 Kell</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ThyssenKrupp Bilstein GmbH</snm><iid>02148402</iid><irf>F-13678-/EP-GM</irf><adr><str>August-Bilstein-Strasse 4</str><city>58256 Ennepetal</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Machtalère, Georges</snm><sfx>et al</sfx><iid>09341471</iid><adr><str>Dennemeyer &amp; Associates S.A. 
55, rue des Bruyères</str><city>1274 Howald</city><ctry>LU</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20030917</date><bnum>200338</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel für einen Wagenheber mit einem als Griff auslaufenden, aus Schalen zusammengesetzten Gehäuse nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Ratschenschlüssel werden dazu verwendet, Wagenheber aufwärts oder abwärts zu bewegen. Sie werden auf das Ende der Antriebsspindel des Wagenhebers aufgesteckt, Zur Mitnahme ist dieses Ende der Antriebsspindel beispielsweise als Sechskant ausgebildet. Der Ratschenschlüssel weist dann ein entsprechendes Sechskantloch auf. Andere Steckverbindungen sind denkbar. Der Ratschenschlüssel kann um 180° gedreht auf die Antriebsspindel des Wagenhebers aufgesteckt werden. Dadurch bewegt er den Wagenheber einmal in Hubrichtung und einmal in Senkrichtung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Ratschenschlüssel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP0873822A2"><text>EP 0 873 822 A2</text></patcit> und <patcit id="pcit0002" dnum="US3349653A"><text>US 3 349 653</text></patcit> bekannt. Nachteilig weist dieser Ratschenschlüssel eine Vielzahl von Einzelteilen auf. Er ist darüber hinaus nachteilig aufwendig zu montieren, da alle sich bewegenden Teile einschließlich der Feder, die die Sperrklinke zum Einsatz bringt, über separate Bewegungs- und Halteelemente zu positionieren und zu sichern sind. Des Weiteren ist der hier beschriebene Ratschenschlüssel sehr verschleißbehaftet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0003" dnum="US3349653A"><text>US 3349653</text></patcit> zeigt einen Ratschenschlüssel für einen Wagenheber mit einem als Griff auslaufenden, aus Schalen zusammengesetzten Gehäuse, das ein mit einer zantralen Aufnahme versehenes Zahnrad und eine Sperrklinke mit einer Klinkenführung trägt, wobei die Sperrklinke über eine Feder an das Zahnrad angedrückt wird. Das Zahnrad vorzugsweise wenigstens an einer Seite mit einem Bund ausgebildet ist, der eine Bohrung der zugehörigen Schale durchgreift, wobei wenigstens zwei Seitenflächen der Klinkenführung formschlüssig an der Innenwand des Gehäuses anliegen. Auch dieser Ratschenschlüssel weist eine Vielzahl Einzelteilen auf. Die Einzelteile, insbesondere geschmiedeten oder gegossenen Schalen, müssen hochgenau bearbeite_sein. Des Weiteren ist der hier beschriebene Ratschenschlüssel sehr verschleißbehafted.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Ratschenschlüssel zu vereinfachen und die Bauteile so zu gestalten, dass sie keinem hohen Verschleiß unterworfen sind bzw. dass sie bei gleicher Belastung dünner bzw. leichter ausgebildet werden können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die vorstehende Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 6 beschrieben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der erfindungsgemäße Ratschenschlüssel weist die Vorteile auf, dass die verwendeten Einbauteile keine hohen Genauigkeiten aufweisen müssen. Des Weiteren können vorteilhaft verschleißunanfällige bzw. selbstschmierende Sintermetallteile eingesetzt werden. Darüber hinaus vorteilhaft können die Bauteile einfach im Gehäuse montiert werden, da sie selbsthaltend und selbstfixierend in einer Schale des Gehäuses eingelegt werden können, ohne dass irgendwelche Fixier- oder Führungselemente der anderen Schale in die Einbauteile eingreifend montiert werden müssen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Ansicht eines Ratschenschlüssels, teilweise geschnitten dargestellt und</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> eine Seitenansicht gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, ebenfalls teilweise geschnitten dargestellt.</li>
</ul></p>
<p id="p0009" num="0009">Das Gehäuse des Ratschenschlüssels wird durch zwei Schalen 1, 2 gebildet. Diese Schalen 1, 2 sind im Ausführungsbeispiel als Stanzteile mit einer geringen Profilierung aus Blech hergestellt und sind identisch. Im vorderen Bereich weisen die Schalen 1, 2 jeweils eine Bohrung 3 auf. In dieser Bohrung 3 wird das beidseitig mit einem Bund 4 ausgebildete Zahnrad 5 drehbar gehalten und geführt. Das Zahnrad 5 ist zentral mit einem Sechskantdurchbruch 6 ausgebildet, der auf ein entsprechend ausgebildetes Ende der Antriebsachse eines Wagenhebers aufgeschoben wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Verzahnung 7 ist sägezahnartig ausgebildet. Eine Sperrklinke 8, die als Stift mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, greift mit ihrer Stirnfläche vor die tangentennahe Fläche der Verzahnung 7.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Sperrklinke 8 liegt mit ihren Seitenflächen in einem Schlitz 9 einer Klinkenführung 10. Die Klinkenführung 10 ist ebenfalls als Stanzteil aus einem Flachmaterial hergestellt. Ihre Dicke entspricht etwa der Innenhöhe des Gehäuses. An der zahnradabgewandten Seite der Sperrklinke 8 ist im Schlitz 9 eine Wendelfeder 11 als Druckfeder<!-- EPO <DP n="3"> --> angeordnet. Diese Wendelfeder 11 dient zum Anpressen der Sperrklinke 8 gegen die Verzahnung 7 des Zahnrades 5.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zwei Seitenflächen 12, 13 der Klinkenführung 10 sind sich vom Zahnrad entfernend verjüngt ausgebildet. Die Klinkenführung 10 liegt mit diesen Seitenflächen 12, 13 an den entsprechend ausgebildeten Seitenflächen der Schalen 1, 2 an. Die Reaktionskraft der Wendelfeder 11 drückt die Klinkenführung 10 in die vorbeschriebene formschlüssige Lage in das Gehäuse.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei Bewegen des Griffes 14 in Pfeilrichtung gleitet die Sperrklinke 8 mit ihrer Stirnfläche über die tangentennahe Zahnfläche der Verzahnung 7. Die andere Drehrichtung ist aufgrund der Anlage der Seitenfläche 15 der Sperrklinke 8 gegen die sich radial erstreckende Verzahnungsfläche gesperrt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nach dem Ausführungsbeispiel sind das Zahnrad 5 und die Sperrklinke 8 aus einem geeigneten Sintermaterial hergestellt, das eine hohe Festigkeit und gute Gleiteigenschaften besitzt. Derartige Sinterteile können mit einer hohen Präzision hergestellt werden. Die Klinkenführung 10, ebenso wie die Schalen 1, 2, sind aus Stahlblech hergestellt; die Wendelfeder 11 aus Federstahl.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Schalen 1, 2 sind im Bereich des Griffes 14 zentral mit Vertiefungen 16 ausgebildet, die so tief gestaltet sind, dass sie im montierten Zustand des Ratschenschlüssels mit ihren Innenflächen aneinander liegen. Auf den Außenseiten der Vertiefungen 16 können Beschriftungen angebracht sein. Durch die vertiefte Anbringung sind diese Beschriftungen vor Beschädigung und Abrieb geschützt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Montage des Ratschenschlüssels erfolgt wie nachfolgend beschrieben. Das Zahnrad 5 wird derartig in eine Schale 1 gelegt, dass sein Bund 4 in die Bohrung 3 der Schale 1 ragt. Danach wird die Klinkenführung 10 in die Schale 1 platziert, die dann in ihrem Schlitz 9 die Wendelfeder 11 und die Sperrklinke 8 aufnimmt. Der so vormontierte Ratschenschlüssel wird mit der zweiten Schale 2 abgedeckt. Danach werden die beiden Schalen 1, 2 mittels Punktschweißen an den Punkten 17 miteinander verbunden. Um dieses Verbinden im Bereich des Zahnrades 5 zu ermöglichen, sind die Schalen 1, 2<!-- EPO <DP n="4"> --> hier mit einem Außenrand 18 ausgebildet. Nach der Montage liegt die Sperrklinke 8 an den Innenseiten der Schalen 1, 2 an und wird somit in Querrrichtung von diesen geführt. Vor dem Verschweißen der Schalen 1, 2 miteinander kann, sofern dieses erforderlich ist, der freie Innenraum im Bereich des Zahnrades 5 mit Schmiermitteln eingesprüht bzw. gefüllt werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0017" num="0017">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1.</dt><dd>Schale</dd>
<dt>2.</dt><dd>Schale</dd>
<dt>3.</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>4.</dt><dd>Bund</dd>
<dt>5.</dt><dd>Zahnrad</dd>
<dt>6.</dt><dd>Sechskantdurchbruch</dd>
<dt>7.</dt><dd>Verzahnung</dd>
<dt>8.</dt><dd>Sperrklinke</dd>
<dt>9.</dt><dd>Schlitz</dd>
<dt>10.</dt><dd>Klinkenführung</dd>
<dt>11.</dt><dd>Wendelfeder</dd>
<dt>12.</dt><dd>Seitenfläche</dd>
<dt>13.</dt><dd>Seitenfläche</dd>
<dt>14.</dt><dd>Griff</dd>
<dt>15.</dt><dd>Seitenfläche</dd>
<dt>16.</dt><dd>Vertiefung</dd>
<dt>17.</dt><dd>Punkt</dd>
<dt>18.</dt><dd>Außenrand</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ratschenschlüssel für einen Wagenheber mit einem als Griff auslaufenden, aus Schalen (1,2) zusammengesetzten Gehäuse, das ein mit einer zentralen Aufnahme versehenes Zahnrad (5) und eine Sperrklinke (8) mit Klinkenführung (10) trägt, wobei die Sperrklinke (8) über eiene Feder an das Zahnrad (5) angedrückt wird und das Zahnrad (5) vorzugsweise wenigstens an einer Seite mit einem Bund (4) ausgebildet ist, der eine Bohrung (3) der zugehörigen Schale (1,2) durchgreift, wobei wenigstens zwei Seitenflächen (12,13) der Klinkenführung (10) formschlüssig an der Innenwand des Gehäuses anliegen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Formschluss zwischen der Klinkenführung (10) und der Innenwand des Gehäuses durch eine sich vom Zahnrad (5) entfernende Verjüngung der Klinkenführung (10) wenigstens in einer Ebene erfolgt und die daran anliegende Innenfläche des Gehäuses in gleicher Weise augebildet ist und die Anlage der Klinkenführung (10) an die Innenwand des Gehäuses über die Reaktionskraft der Feder bewirkt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sperrklinke (8) als Stift mit gleich bleibenden Querschnitt, vorzugsweise rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ratschensehlüssel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Zahnrad (5), Klinkenführung (10) und/oder Sperrklinke (8) aus Sintermetall hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Zahnrad (5), Gehäuse und/oder Klinkenführung (10) als Stanzteil aus Blech oder Flachmaterial hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Zahnrad (5), Klinkenführung (10) und/oder Gehäuse aus Kunststoff hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sperrklinke (8) in einer Ebene durch die Klinkenführung (10) und in der anderen Ebene am Gehäuse geführt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A ratchet wrench for a car jack having a housing, tapering off as a handle, being composed of shells (1, 2), carrying a pinion (5) being equipped with a central receptacle and a pawl (8) having a pawl guide (10), wherein the pawl (8) is pressed onto the pinion (5) via a spring, and the pinion (5) is preferably with a collar (4) at least on one side, which engages into a bore (3) of the associated shell (1, 2), wherein at least two side surfaces (12, 13) of the pawl guide (10) abuts on the interior wall of the housing gin a form-fitting manner, <b>characterized in that</b> the form-fit between the pawl guide (10) and the interior wall of the housing is carried out by means of a tapering of the pawl guide (10) at least at one place facing away from the pinion (5), and the interior surface of the housing abutting thereupon is embodied in the same manner, and the abutment of the pawl guide (10) on the interior wall of the housing is effected via the restoring force per unit area of the spring.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The ratchet wrench according to claim 1, <b>characterized in that</b> the pawl (8) is embodied as a pin having a constant cross-section, preferably a rectangular cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The ratchet wrench according to claim 1 or claim 2, <b>characterized in that</b> the pinion (5), pawl guide (10), and/or pawl (8) are made from sintered metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The ratchet wrench according to one of the claims 1 or 2, <b>characterized in that</b> the pinion (5), housing, and/or pawl guide (10) are made as stampings from sheet metal or flat material.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The ratchet wrench according to one of the claims 1 or 2, <b>characterized in that</b> the pinion (5), pawl guide (10), and/or housing are made from plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The ratchet wrench according to one of the claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the pawl (8) is guided in one plane through the pawl guide (10), and in the other plane at the housing.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Clé à cliquet pour un cric, comportant un boîtier, qui est formé par des coques (1, 2) se prolongeant en forme de manche et qui porte une roue dentée (5), munie d'un logement central, et un cliquet d'arrêt (8) avec guidage (10), ledit cliquet d'arrêt (8) poussant par l'intermédiaire d'un ressort contre la roue dentée (5) et ladite roue dentée (5) étant réalisée, de préférence sur un côté, avec un collet (4) qui traverse une forure (3) de la coque (1, 2) correspondante, au moins deux faces latérales (12, 13) du guidage de cliquet (10) étant en appui par emboîtement contre la paroi intérieure du boîtier, <b>caractérisée en ce que</b> l'emboîtement entre le guidage de cliquet (10) et la paroi intérieure du boîtier est assuré au moins dans un plan par un rétrécissement, s'éloignant de la roue dentée (5), du guidage de cliquet (10), et la face intérieure adjacente du boîtier est réalisée de manière identique, et l'appui du guidage de cliquet (10) contre la paroi intérieure du boîtier est produit par la force de réaction du ressort.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Clé à cliquet selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le cliquet d'arrêt (8) est réalisé sous forme de téton à section constante, de préférence à section rectangulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Clé à cliquet selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la roue dentée (5), le guidage de cliquet (10) et/ou le cliquet d'arrêt (8) sont réalisés en métal fritté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Clé à cliquet selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la roue dentée (5), le boîtier et/ou le guidage de cliquet (10) sont réalisés sous forme de pièce découpée dans une tôle ou dans un matériau plat.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Clé à cliquet selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la roue dentée (5), le guidage de cliquet (10) et/ou le boîtier sont réalisés en matière plastique.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Clé à cliquet selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> le cliquet d'arrêt (8) est guidé dans un plan par le guidage de cliquet (10) et dans un autre plan sur le boîtier.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0873822A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0873822</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US3349653A"><document-id><country>US</country><doc-number>3349653</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
