Zusammensetzung für die Behandlung von Fasermaterialien

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine wäßrige Zusammensetzung, welche sich zur Behandlung von Fasermaterialien, insbesondere von Textilien, eignet.

[0002] Es ist bekannt, Textilien im Rahmen der Textilausrüstung bzw. -veredlung mit Polymeren zu behandeln, welche perfluorierte Reste (R_F) enthalten. Den Textilien können hierdurch wasser- und/oder ölabweisende Eigenschaften verliehen werden. Hierfür geeignete Zusammensetzungen sind in der US 4 742 140 und der EP-A 325 918 beschrieben.

[0003] Textilien, welche mit Fluorpolymeren ohne sonstige Zusätze ausgerüstet wurden, weisen den Nachteil auf, daß sie nicht den für viele Einsatzgebiete erwünschten angenehm weichen Griff besitzen. Mit R_F enthaltenden Polymeren lassen sich zwar in bekannter Weise öl- und wasserabweisende Eigenschaften sowie eine gewisse schmutzabweisende (soil repellent) Wirkung auf den Textilien erzielen. Jedoch ist nicht nur der Griff der nur mit R_F-Polymeren behandelten Textilien nicht befriedigend, sondern auch die soil release Eigenschaften, d.h. die Entfernung von Schmutz von den Textilien ist nicht im erwünschten Ausmaß erreichbar. Letzteres könnte an der zu geringen Hydrophilie bzw. Benetzbarkeit der so ausgerüsteten Textilien liegen.

[0004] Wegen der oben genannten bekannten Nachteile wurde bereits versucht, Textilien mit Zusammensetzungen zu behandeln, welche außer R_F-Polymeren noch Weichgriffmittel und hydrophitisierende Mittel enthalten. Unter den Produkten, welche hierzu den R_F-Polymeren zugemischt wurden, befinden sich auch Polyorganosiloxane, siehe z.B. Textile Chemist and Colorist, Vol 29, No. 9, Seite 26 - 29 (1997), und EP-A 312 949. Gemische von R_F-Polymeren und Silikonen besitzen den Nachteil, daß durch den Zusatz von Silikonen die durch die R_F-Polymeren vermittelten Eigenschaften des Textils, wie z.B. die ölabweisende Wirkung, abgeschwächt werden. Auch der Versuch, Perfluoralkylgruppen und Siloxangruppen in einem einzigen Copolymer zu vereinigen, siehe z.B. WO 00/05315 und US 3 716 517, konnte die auftretenden Probleme nicht lösen und führte nicht zu optimalen Eigenschaften der Textilien, was ölabweisende Wirkung, soil release-Verhalten und Griff betrifft.

[0005] Auch durch Zusatz von Polyolefinwachsen zu Zusammensetzungen, welche Fluorpolymere ehthalten, siehe EP-A 445 077, können die oben genannten Probleme nicht voll zufriedenstellend gelöst werden.

[0006] In vielen Fällen tritt bei der Ausrüstung von Textilien mit bekannten Zusammensetzungen außerdem das Problem einer zu ausgeprägten Waschvergrauung auf.

[0007] Die Aufgabe, welche der vorliegenden Erfindung zugrunde lag, bestand darin, eine hocheffektive Zusammensetzung für die Behandlung von Fasermaterialien zur Verfügung zu stellen, welche die geschilderten Nachteile bekannter Zusammensetzungen nicht oder nur in einem erheblich verringerten Ausmaß aufweist. Insbesondere sollte die Zusammensetzung sich dazu eignen, Textilien neben ölabweisenden Eigenschaften gute Hydrophilie, weichen Griff und gute soil-release-Eigenschaften zu verleihen, und daneben den unerwünschten Effekt einer Waschvergrauung zu unterdrücken. Unter Waschvergrauung ist hierbei das Phänomen zu verstehen, daß Textilien nach Waschvorgängen eine Verringerung des Weißgrads aufweisen, z.B. bedingt durch Verunreinigungen in der Waschflotte. Ferner sollte die Zusammensetzung in Form einer stabilen wäßrigen Dispersion erhältlich sein, die sich für den Ausrüstprozeß im Textilveredlungsbetrieb eignet.

[0008] Die Aufgabe wurde gelöst durch eine Zusammensetzung, welche folgende Komponenten enthält

A) ein Diol der Formel (I)

        [R_F-Z-X-CH₂ (Y)_b]₂T     (I)

oder ein Gemisch solcher Diole und/oder ein Produkt, das entsteht durch Umsetzung eines Diols der Formel (1) mit einer Säure und/oder ein Gemisch solcher Umsetzungsprodukte wobei gegebenenfalls der pH-Wert des Umsetzungsproduktes oder des Gemisches solcher Umsetzungsprodukte auf einen Wert zwischen 6 und 9 eingestellt wird,

B) ein Ethoxilat einer gesättigten oder ungesättigten Fettsäure mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen oder ein Ethoxilat eines gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkohols mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen,

C) ein oxidiertes Polyolefinwachs, vorzugsweise ein oxidiertes Polyethylenwachs,

D) Wasser

wobei
R_F für einen perfluorierten Alkylrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen steht,
X für -O- oder -S- oder eine einfache chemische Bindung steht,
wobei Z für -CH=CH-CH₂- oder für (̵CH₂

steht, worin a für eine Zahl von 2 bis 6 steht,
Y für -CH(OH)-CH₂ - steht,
b für 0 oder 1 steht,
T für C(CH₂OH)₂, für N (̵CHR

CH₂OH
oder für N(̵CH R

COO^⊖ M^⊕ steht,
wobei
c für eine Zahl von 1 bis 4 steht,
R für Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen und M^⊕ für Na^⊕, K^⊕ oder NH₄^⊕ steht,
wobei für den Fall, daß T nicht für C(CH₂OH)₂ steht, b den Wert 1 besitzt.

[0009] Wenn Z für -CH=CH-CH₂- steht, ist die Perfluoralkylgruppe R_F vorzugsweise an das olefinische Kohlenstoffatom gebunden und nicht an die -CH₂-Gruppe.

[0010] Erfindungsgemäße Zusammensetzungen der genannten Art verleihen Textilien ölabweisende Eigenschaften, gutes soil release-Verhalten, hydrophile Eigenschaften, angenehm weichen Griff und geringe Tendenz zur Waschvergrauung (Wiederanschmutzung beim Waschprozeß). Sie eignen sich unter anderem sehr gut zur Ausrüstung von Textilien, bei denen eine gute Hydrophilie und eine gute Fleckauswaschbarkeit (soil release) gewünscht wird, z.B. zur Ausrüstung von Textilien für Sport- und Freizeitzwecke, für Gardinen sowie zur Ausrüstung von Hemdkragen und Bettwäsche. Die Fasermaterialien, welche sich für die Behandlung mit erfindungsgemäßen Zusammensetzungen anbieten, sind vorzugsweise textile Flächengebilde, z.B. Gewebe oder Gewirke. Besonders vorteilhafte Ergebnisse werden auf Textilien erzielt, die ganz oder teilweise, z.B. zu 30 bis 100 Gew% aus Baumwolle bestehen. Der Mischungspartner für die Baumwolle kann hierbei eine andere Faser sein, z.B. eine synthetische Faser wie Polyester oder Polyamid. Auch andere Cellulosefasern als Baumwolle lassen sich gut mit erfindungsgemäßen Zusammensetzungen behandeln. Auch bei reinen Synthesefasern wie Polyamid oder Polyester können erfindungsgemäße Zusammensetzungen verwendet werden.

[0011] Es ist wichtig, daß erfindungsgemäße Zusammensetzungen alle 4 oben und in Anspruch 1 genannten Komponenten A) bis D) enthalten. Komponente D) (Wasser) dient dazu, die erfindungsgemäße Zusammensetzung in eine für die Anwendung im Textilausrüstbetrieb geeignete Form zu bringen; diese Anwendung erfolgt bevorzugt in einem üblichen Foulardverfahren. Hierzu liegen die Zusammensetzungen entweder in Form wäßriger Lösungen oder Dispersionen vor. Falls die Mischung aus den Komponenten A) bis C) nicht in Wasser (Komponente D)) löslich oder selbstdispergierbar ist, so muß hierfür ein Dispergator oder ein Gemisch von Dispergatoren zugesetzt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform liegen daher erfindungsgemäße Zusammensetzungen in Form wäßriger Dispersionen vor, die gegebenenfalls zusätzlich als Komponente E) einen Dispergator oder ein Gemisch von Dispergatoren enthalten. Geeignet als Dispergatoren (Komponente E)) sind hierbei die dem Fachmann bekannten oberflächenaktiven Verbindungen; vor allem nichtionogene und/oder anionaktive Dispergatoren sind zur Herstellung stabiler wäßriger Dispersionen geeignet. Als nichtionogene Dispergatoren sind hier beispielsweise ethoxilierte Alkohole und ethoxilierte Fettsäuren mit einer Alkylkettenlänge von 8 bis 24 Kohlenstoffatomen zu nennen. Mindestens ein solcher Dispergator muß als Komponente B) immer in erfindungsgemäßen Zusamensetzungen vorliegen, es können aber auch als Komponente E) weitere solche Tenside zugesetzt werden, vor allem dann, wenn sich dadurch die Stabilität der wäßrigen Dispersion verbessern läßt. Geeignete anionaktive Dispergatoren sind die dem Fachmann ebenfalls bekannten oberflächenaktiven Produkte wie z.B. Sulfate oder Carboxylate. Besonders geeignete anionaktive Dispergatoren sind die oben und in den Ansprüchen 9 und 10 als Komponente G) genannten Alkalimetallsulfonate. Deren zusätzliche Verwendung stellt eine bevorzugte Ausführungsform erfindungsgemäßer Zusammensetzungen dar. Sie können nicht nur zur Stabilität der wäßrigen Dispersionen beitragen, sondern auch als zusätzliche Weichgriffmittel wirken. Bevorzugt hierbei sind die Natriumsalze von Olefinsulfonaten, z.B. mit einer Kohlenstoffkettenlänge von 8 bis 18.

[0012] Neben Wasser (Komponente D)) müssen auch alle 3 Komponenten A), B) und C) in erfindungsgemäßen Zusammensetzungen vorliegen, um deren Vorfeile zu erzielen.
Falls Komponente A) (R_F-Diol) fehlt, so weisen die ausgerüsteten Textilien eine zu geringe ölabweisende Wirkung und nicht optimale Eigenschaften bezüglich soil-release-Verhalten sowie bezüglich Waschvergrauung auf.
Zusammensetzungen, welche neben Wasser die Komponenten A) und C), jedoch keine Komponente B) enthalten, sind erfindungsgemäßen Zusammensetzungen bezüglich Weichgriff und Hydrophilie unterlegen. Ausreichende Hydrophilie der Zusammensetzung ist jedoch andererseits erforderlich, um gute soil release-Eigenschaften zu erzielen. Außerdem kann bei Fehlen von Komponente B) die Stabilität wäßriger Dispersionen der Zusammensetzungen beeinträchtigt sein.
Falls Komponente C) nicht anwesend ist, hat dies negative Auswirkungen auf den Griff ausgerüsteter Textilien, der in diesem Fall nicht so weich ist wie bei Mitverwendung der Komponente C). Außerdem trägt die Komponente C) zur Erhöhung der Hydrophilie und damit zur Verbesserung der soil-release-Eigenschaften bei.

[0013] Es wurde überraschenderweise gefunden, daß die spezielle Kombination der Komponenten A) bis D) zu hervorragenden Effekten bezüglich der bereits genannten Eigenschaften ausgerüsteter Textilien führt. Ein wesentlicher Einflußfaktor ist hierbei die chemische Natur der Komponente A).
Komponente A) ist ein Diol oder ein Gemisch von Diolen der Formel (I) und/oder ein Produkt oder ein Gemisch von Produkten, die entstehen durch Umsetzung eines Diols/Diolgemischs der Formel (I) mit einer Säure

        [R_F-Z-X-CH₂(̵Y)̵_b]₂T     (I)

[0014] In dieser Formel (I) steht
R_F für einen perfluorierten Alkylrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen,
X für -O- oder -S- oder eine einfache chemische Bindung,
Z steht für -CH=CH-CH₂- oder für (̵CH₂

, worin a für eine Zahl von 2 bis 6 steht,
Y steht für -CH(OH) - CH₂-,
b steht für 0 oder 1,
T steht für C(CH₂OH)₂, für N(̵CHR

CH₂OH
oder für N (̵CH R

COO^⊖ M^⊕,
wobei
c für eine Zahl von 1 bis 4 steht,
R für Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen und M^⊕ für Na^⊕, K^⊕ oder NH₄^⊕ steht.

[0015] Wenn T nicht für C(CH₂OH)₂ steht, darf b) allerdings nicht den Wert Null, sondern muß den Wert 1 besitzen.

[0016] Für die Verwendung erfindungsgemäßer Zusammensetzung zur Behandlung von Fasermaterialien ist es zweckmäßig, wenn ein Gemisch aus Wasser und Komponente A) bei Raumtemperatur einen pH-Wert im Bereich von 6 bis 9 besitzt. Insbesondere dann, wenn Komponente A) durch Umsetzung eines Diols/Diolgemischs der Formel (1) mit einer Säure erhalten wurde, empfiehlt es sich daher, den pH-Wert von Komponente A) so einzustellen, daß ein Gemisch von Komponente A) und Wasser einen pH-Wert im Bereich von 6 - 9 aufweist. Die Einstellung des pH-Werts kann mit Basen erfolgen, besonders geeignet hierfür ist Ammoniak.
Falls Diole der Formel (I) mit Säure umgesetzt werden sollen, um Komponente A) zu erhalten, kann als Säure eine anorganische starke Säure verwendet werden, vorzugsweise eine halogenfreie Säure. Besonders geeignet als Säuren sind wäßrige H₃PO₄ (Phosphorsäure) oder eine Polyphosphorsäure. Der Begriff "Polyphosphorsäure" umfaßt in diesem Zusammenhang auch die Pyrophosphorsäure H₄P₂O₇ sowie höherkondensierte Phosphorsäuren.

[0017] Durch Untersuchungen wurde festgestellt, daß Komponente A) eine entscheidende Wirkung für die Effekte besitzt, die sich mit erfindungsgemäßen Zusammensetzungen erzielen lassen. Die Diole der Formel (I) besitzen keine polymeren Anteile mit Ausnahme der beiden Perfluoralkylgruppen (R_F). Untersuchungen ergaben, daß erfindungsgemäße Zusammensetzungen anderen Zusammensetzungen überlegen sind, welche die Komponenten B), C) und D) enthalten, in denen aber Komponente A) durch ein bekanntes Polyurethan mit R_F-Gruppen oder einen bekannten Polyester mit R_F-Gruppen ersetzt ist. Der Vorteil erfindungsgemäßer Zusammensetzungen gegenüber den hier genannten nicht-erfindungsgemäßen Zusammensetzungen liegt vor allem in ausgezeichneter Hydrophilie, in den soil-release-Eigenschaften und der geringen Waschvergrauung ausgerüsteter Textilien. Der Grund hierfür könnte in der geringeren Hydrophilie von R_F-Polyurethanen oder R_F-Polyestern gegenüber Komponente A) liegen.

[0018] Komponente A) kann ein einzelnes Diol der Formel (I) sein oder ein Gemisch solcher Diole. Im Normalfall liegt ein Gemisch vor, das bei der Herstellung der Diole anfällt und dessen einzelne Vertreter sich in der Kettenlänge der Reste R_F unterscheiden. Auch Gemische von Verbindungen, welche sich in der Kettenlänge von R_F und/oder im Wert von a unterscheiden, können als Komponente A) verwendet werden. Als Komponente A) können auch Gemische von Diolen eingesetzt werden, die sich dadurch unterscheiden, daß bei einem Teil der Diole Z für (̵CH₂

steht und bei einem anderen Teil für -CH=CH-CH₂-.Analoges gilt, wenn als Komponente A) Umsetzungsprodukte von Diolen der Formel (I) mit Säure verwendet werden. Auch hier liegen im Normalfall Gemische von Verbindungen vor, die sich in der Kettenlänge der Reste R_F unterscheiden. Es ist auch möglich, als Komponente A) Gemische einzusetzen, die sowohl freie Diole der Formel (I) enthalten und zusätzlich Umsetzungsprodukte von Diolen der Formel (I) mit Säure. In all den genannten Fällen wird für diese Umsetzung vorzugsweise Phosphorsäure oder Polyphorsäure oder ein Gemisch davon verwendet.

[0019] Als Komponente A) geeignete Produkte sind auf dem Markt erhältlich, z.B. von der Firma Ciba Spezialitätenchemie USA unter dem Namen LODYNE.
Besonders gut geeignet als Komponente A) sind Diole der Formel (I), bei denen Z für (̵CH₂

steht, X für -O- oder -S- steht, b den Wert 0 besitzt und T für C(CH₂OH)₂ steht, oder Umsetzungsprodukte solcher Diole mit Säure. Solche als Komponente A) geeignete Produkte und ihre Herstellung sind beschrieben in US 4 946 992, US 5 091 550, US 4 898 981 und US 5 132 445. Alle dort genannten Produkte sind als Komponente A) geeignet, sofern sie die Bedingungen erfüllen, die oben genannt und durch Anspruch 1 der vorliegenden Erfindung festgelegt sind.

[0020] Besonders gut geeignet als Komponente A) sind Produkte, die sich erhalten lassen durch Umsetzung von Phosphorsäure oder Polyphosphorsäure mit den oben und in Anspruch 3 genannten bevorzugten Diolen der Formel (I), in denen die Reste R_F 8 bis 18 Kohlenstoffatome enthalten, Z für (̵CH₂

, X für -S- steht und T für C(CH₂OH)₂ steht und a den Wert 2 und b den Wert 0 besitzt, und nachfolgende Einstellung des pH-Werts mit Ammoniak auf einen Wert von 6 bis 9.

[0021] Falls gewünscht wird, daß Komponente A) keine oder unwesentliche Mengen an freien Diolen der Formel (I) enthält, werden Diole der Formel (I) mit solchen Mengen an Säure umgesetzt, daß für jedes Äquivalent an OH-Gruppen der Diole mindestens ein Äquivalent an sauren Wasserstoffatomen der Säure verwendet wird, vorzugsweise jedoch ein Überschuß an Säure. Dieser Überschuß wird nach beendeter Umsetzung vorzugsweise entfernt, bis ein pH-Wert, wie oben beschrieben, von etwa 6 bis 9 resultiert. Besonders geeignet hierfür ist Ammoniak, z.B. in Form einer wäßrigen NH₃-Lösung.
Es kann jedoch auch mit geringeren als äquivalenten Mengen an Säure gearbeitet werden, wenn erwünscht ist, daß nach der Umsetzung noch freie Diole der Formel (I) im Reaktionsgemisch enthalten sind.

[0022] Neben den oben beschriebenen bevorzugten Diolen der Formel (I) existiert eine weitere Gruppe von Diolen der Formel (I), welche als Komponente A) besonders gut geeignet und daher bevorzugt sind. In einer bevorzugten Ausführungsform erfindungsgemäßer Zusammensetzungen ist daher Komponente A) ein Diol oder ein Gemisch von Diolen der Formel (I), worin A) ein Diol der Formel (I) ist, worin

Z für -CH=CH-CH₂- steht,

X für -O- steht,

b den Wert 1 besitzt und

T für N (̵CH R

COO^⊖ M^⊕ oder für

N (̵CH R

CH₂OH steht.

[0023] Im Gegensatz zu den weiter oben genannten Vertretern bevorzugter Diole (bei denen Z für (̵CH₂

und T für C(CH₂OH)₂ steht), ist es bei der genannten zweiten Gruppe (Z = -CH=CH-CH₂- und T = N (̵CH R

COO^⊖ M^⊕ oder N (̵CH R

CH₂OH) zwar auch möglich, an Stelle der freien Diole deren Umsetzungsprodukte mit Säure zu verwenden, jedoch ist dies nicht bevorzugt. Vielmehr werden die Diole dieser zweiten Gruppe bevorzugt in freier Form eingesetzt.
Ferner ist es bevorzugt, daß M^⊕ für NH₄^⊕ steht, wenn T für N (̵CH R

COO^⊖ M^⊕ steht. Der Wert von c ist eine Zahl von 1 bis 4, bevorzugt 1 oder 2. Alle Reste R in den Einheiten N(̵CH R

stehen unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, bevorzugt hierbei sind Wasserstoff oder ein linearer Alkylrest, insbesondere Wasserstoff oder CH₃.

[0024] Diole der bevorzugten Gruppe, bei denen Z = -CH=CH-CH₂-, X = -O-, b=1,
T = N(̵CH R

COO^⊖ M^⊕ oder N (̵CH R

CH₂OH ist, sind beschrieben in US 5 491 261 und US 5 585 517. Ihre Herstellung kann in analoger Weise zu den dort genannten Verfahren erfolgen oder unter analoger Anwendung des Verfahrens der US 5 254 754.
Die Herstellung gut geeigneter R_F-Diote erfolgt vorzugsweise durch radikalische Addition von Perfluoralkyljodiden (R_F-J) an endständig olefinisch ungesättigte Diole, z.B. allylisch ungesättigte Diole, und anschließende Eliminierung von Jodwasserstoff mittels Base. Wie in den genannten US-Patentschriften beschrieben, erfolgt die Addition vorzugsweise unter Verwendung einer Azoverbindung als Radikalinitiator und unter Mitverwendung anorganischer Salze schwefelhaltiger Säuren, z.B. Na₂ S₂O₅.
Besonders gut als Komponente A) geeignete Diole lassen sich erhalten durch Addition einer Aminosäure, z.B. Alanin oder Glycin, oder eines Alkalimetall- oder Ammoniumsalzes einer Aminosäure, oder eines primären Amins an Allylglycidylether (Monoepoxid des Diallylethers) im Molverhältnis -NH₂/Ether von etwa 1:2, wobei sich die Aminogruppe an den Oxiranring addiert, nachfolgende Addition von R_F-J an die verbleibenden allylischen Doppelbindungen und HJ-Eliminierung mittels Base.
Ein als Komponente A verwendbares Produkt ist LODYNE 2000 (Ciba Spezialitätenchemie). Dieses Produkt enthält zwar neben R_F-Diol und Wasser noch weitere Inhaltsstoffe; es kann aber ohne deren Abtrennung eingesetzt werden. Es ist jedoch darauf zu achten, daß in diesem Fall nur der Anteil an R_F-Diol als Komponente A) bei der Ermittlung der unten genannten bevorzugten mengenmäßigen Zusammensetzungen berücksichtigt wird.

[0025] Komponente B) ist ein Ethoxilat einer gesättigten oder ungesättigten Fettsäure oder eines gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkohols. Die zugrunde liegende Fettsäure oder der zugrunde liegende Alkohol enthält 8 bis 24 Kohlenstoffatome. Im Normalfall ist Komponente B) ein Gemisch von Produkten, die sich in der Kettenlänge der zugrundeliegenden Säure bzw. des zugrundeliegenden Alkohols und/oder im Ethoxilierungsgrad unterscheiden. Die oben genannte Aussage, wonach die Anzahl der Kohlenstoffatome 8 bis 24 beträgt, bezieht sich also auf deren durchschnittliche Anzahl, wobei in kleineren Mengen auch Moleküle mit etwas höherer oder niedrigerer Anzahl von C-Atomen enthalten sein können. Als Komponente B) können auch Gemische eingesetzt werden, die sowohl ethoxilierte Fettsäuren mit C₈ bis C₂₄ als auch Alkohole mit C₈ bis C₂₄ enthalten. Die bevorzugten Kettenlängen der den Ethoxilaten zugrundeliegenden Fettsäuren oder aliphatischen Alkohole liegen im Bereich von 10 bis 18 Kohlenstoffatomen. Der Ethoxilierungsgrad, d.h. die durchschnittliche Anzahl der in Komponente B) vorliegenden -CH₂-CH₂-O-Einheiten liegt vorzugsweise im Bereich von 6 bis 18. Besonders gut geeignet als Komponente B) sind Ethoxilate ungesättigter oder gesättigter Fettsäuren mit 10 bis 18 C-Atomen und durchschnittlichen Ethoxilierungsgraden von 8 bis 14.
Als Komponente B) geeignete Produkte sind im Handel erhältlich und lassen sich nach bekannten Verfahren durch Umsetzung der entsprechenden Säuren oder Alkohole mit Ethylenoxid erhalten.
Unter die oben genannte Definition von Komponente B) fallen auch Produkte, in denen die nach Ethoxilierung verbleibende endständige OH-Gruppe durch eine OR-Gruppe ersetzt ist, wobei R für eine Alkylgruppe steht. Solche Produkte lassen sich herstellen, indem man nach der Ethoxilierung eine Veretherung mit einem Alkohol ROH nach bekannten Methoden durchführt. R steht in diesem Fall bevorzugt für eine Methylgruppe. Jedoch sind für Komponente B) Verbindungen bevorzugt, in denen die endständige OH-Gruppe als solche vorliegt, also nicht weiter umgesetzt wurde.
Wie bereits erwähnt, können erfindungsgemäße Zusammensetzungen außer Komponente B) noch weitere oberflächenaktive Produkte enthalten (Komponente E)), vorzugsweise sind diese nichtionogener oder anionaktiver Art, z.B. weitere ethoxilierte Verbindungen, darunter auch solche, die nicht unter die Definition von Komponente B) fallen. Es ist jedoch vorher zu prüfen, ob hierdurch nicht die vorteilhaften Eigenschaften erfindungsgemäßer Zusammensetzungen oder damit ausgerüsteter Textilien verschlechtert werden.

[0026] Komponente C) ist ein oxidiertes Polyolefinwachs. Es können oxidierte Polypropylenwachse, oxidierte Ethylen-/Propylen-Copolymerwachse oder Gemische eingesetzt werden, welche sowohl oxidierte Polyethylenwachse als auch oxidierte Propylenwachse und/oder die genannten oxidierten Copolymerwachse enthalten. Vorzugsweise werden jedoch ausschließlich oxidierte Polyethylenwachse verwendet.
Oxidierte Polyolefinwachse sind bekannt. Durch Umsetzung von Polyolefinen mit Oxidationsmitteln werden polare Gruppen im Polymer erzeugt, z.B. -COOH-Gruppen, welche eine bestimmte Hydrophilie des so modifizierten Polymeren bewirken. Die Komponente C) erfindungsgemäßer Zusammensetzungen führt daher zu hydrophilen Eigenschaften der Zusammensetzungen, welche für das soil-release-Verhalten ausgerüsteter Textilien wichtig sind. Außerdem führt sie zu angenehm weichem Griff der Textilien.
Als Komponente C) sind insbesondere geeignet solche oxidierte Polyolefinwachse, vorzugsweise oxidierte Polyethylenwachse, welche unter Verwendung bekannter nichtionogener Dispergatoren in Form stabiler wäßriger Dispersionen erhalten werden können und die einen Schmelzbereich zwischen 120°C und 160°C aufweisen. Geeignet sind oxidierte Wachse auf Basis von HDPE, die in Form von wäßrigen Dispersionen auf dem Markt erhältlich sind. Ein Beispiel ist das Produkt Glaswax ® E1 der Ciba Spezialitätenchemie, Basel, dessen Wachskomponente einen Schmelzpunkt im mittleren Bereich besitzt.
Weitere geeignete oxidierte Wachse sind auf dem Markt erhältlich und in der Literatur beschrieben, z.B. EP-A 641 833, EP-A 412 324, US 4 211 815, DE-A 28 24 716, DE-A 19 25 993 und US 3 060 163.
Ferner gehen geeignete oxidierte Polyolefinwachse, insbesondere oxidierte Polyethylenwachse aus der in der EP-A 412 324 zitierten Literatur hervor. Besonders gut geeignet als Komponente C) sind oxidierte Polyethylenwachse mit einer Dichte bei 20°C im Bereich von 0,91 bis 1,05 g/cm³, einer Säurezahl von mehr als 5, insbesondere von 10 bis 60, besonders bevorzugt von 20 bis 45 mg KOH/g und einem Schmelzbereich, der zwischen 90 und 160°C, vorzugsweise von 120 bis 160°C liegt.

[0027] Zur Herstellung erfindungsgemäßer Zusammensetzungen kann Komponente C) in festem Zustand eingesetzt und mit den übrigen Komponenten vermischt und homogenisiert werden. Es können aber auch fertige wäßrige Dispersionen von Komponente C) verwendet werden, die im Handel erhältlich sind, und mit den übrigen Komponenten vermischt werden. Falls von einem oxidierten Polyolefinwachs in fester Form ausgegangen werden und dieses vor dem Vermischen mit den übrigen Komponenten in Wasser dispergiert werden soll, können hierzu Dispergatoren verwendet werden, die dem Fachmann bekannt sind. Beispiele sind ethoxilierte lineare und/oder verzweigte Alkohole.

[0028] Die Herstellung erfindungsgemäßer Zusammensetzungen kann durch Vermischen der einzelnen Komponenten, gegebenenfalls unter Hinzufügen eines oder mehrerer Dispergatoren (Komponente E)), bei Raumtemperatur oder erhöhter Temperatur erfolgen. Es kann auch von Wasser oder einer Mischung von Wasser und Komponente E) ausgegangen und die einzelnen Komponenten A), B) und C) in beliebiger Reihenfolge hinzugefügt werden. In Einzelfällen kann die Stabilität der erhaltenen wäßrigen Dispersion von der Reihenfolge des Mischens abhängen, in diesen Fällen ist die optimale Reihenfolge leicht durch Versuche zu ermitteln. In jedem Fall ist es hinsichtlich ihrer Anwendung für Textilausrüstung von Vorteil, wenn erfindungsgemäße Zusammensetzungen in Form stabiler wäßriger Dispersionen vorliegen.

[0029] Erfindungsgemäße Zusammensetzungen enthalten die Komponenten A) bis C) vorzugsweise in folgenden Mengenverhältnissen, bezogen auf 100 Gewichtsteile Wasser (Komponente D))

Komponente A) 5 bis 20, insbesondere 7 bis 15 Gewichtsteile

Komponente B) 5 bis 20, insbesondere 7 bis 15 Gewichtsteile

Komponente C) 1 bis 10, insbesondere 2 bis 7 Gewichtsteile

[0030] In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten erfindungsgemäße Zusammensetzungen zusätzlich als Komponente F) ein aminofunktionelles oder ein amidofunktionelles Polyorganosiloxan oder ein Gemisch solcher Polyorganosiloxane. Unter aminofunktionellen bzw. amidofunktionellen Polyorganosiloxanen werden in diesem Zusammenhang Polyorganosiloxane (Silikone) verstanden, welche einen oder mehrere Reste enthalten, die Aminogruppen bzw. Amidogruppen enthalten. Solche Produkte sind auf dem Markt erhältlich, z.B. von der Fa. Wacker Chemie, DE, oder von Dow Corning. Die Amino- bzw. Amidogruppen sind hierbei üblicherweise über eine Alkylengruppe an je ein Si-Atom gebunden, z.B. über eine -CH₂-CH₂- oder -CH₂-CH₂-CH₂-Gruppe. In den an Si gebundenen Resten können entweder nur eine endständige -NH₂-Gruppe vorliegen oder mehrere Aminogruppen, z.B. in Form von Resten der Formel -CH₂-CH₂-CH₂-NH-CH₂-CH₂-NH₂. Enthält das Polyorganosiloxan Amidogruppen, so können zusätzlich Aminogruppen vorliegen. Solche Polyorganosiloxane sind in der EP-A 342 830 und der EP-A 342 834 beschrieben.
Aminofunktionelle Polyorganosiloxane, in welchen keine Amidogruppen vorliegen, sowie ihre Herstellung sind aus der Literatur bekannt, z.B. EP-A 138192, EP-A 578 144, WO 88/08436. Besonders gut geeignet als Komponente F) sind Polyorganosiloxane, welche neben Aminogruppen noch an Si-Atome gebundene Reste enthalten, in denen Polyoxyalkylengruppen vorliegen, insbesondere Polyoxyethylengruppen. Polymere dieser Art sind in der EP-A 578 144 beschrieben, besonders geeignet sind Polymere, die in dieser Schrift in Anspruch 1 unter Flormel (III) genannt sind. In diesen Polymeren sind die Polyoxyalkylengruppen jeweils über eine Alkylenbrücke an ein Siliciumatom gebunden. Geeignet als Komponente F) sind ferner Polyorganosiloxane, welche einen oder mehrere Reste enthalten, in denen sekundäre Aminogruppen der Formel -NX- vorliegen, wobei X für den unsubstituierten oder einen substituierten Cyclohexylrest steht. Weitere geeignete aminofunktionelle Polyorganosiloxane gehen aus der EP-A 659 930 hervor.
Vorzugsweise werden als Komponente F) lineare Polyorganosiloxane verwendet, deren endständige Gruppen Reste (CH₃)₃ Si-O- sind. Auch in der Polysiloxankette sind alle an Siliciumatome gebundenen Reste, welche keine Sauerstoffatome und keine Stickstoffatome enthalten, vorzugsweise Methylgruppen. Es kann jedoch auch, was aber weniger bevorzugt ist, ein Teil der endständigen oder der in der Kette anwesenden CH₃-Gruppen jeweils durch eine Phenylgruppe oder eine längerkettige Alkylgruppe, z.B. einer Kettenlänge von 2 bis 12 C-Atomen, setzt sein. Ferner ist es bevorzugt, wenn an keines der Si-Atome des Polyorganosiloxans mehr als eine funktionelle Gruppe, d.h. mehr als ein sauerstoff- oder stickstoffhaltiger Rest gebunden ist.

[0031] Durch den Zusatz einer Komponente F) zu erfindungsgemäßen Zusammensetzungen läßt sich der angenehm weiche Griff ausgerüsteter Textilien noch weiter verbessern. Falls in Komponente F) zusätzlich Polyoxyethyleneinheiten vorliegen, so steigt die Hydrophilie erfindungsgemäßer Zusammensetzungen und auch die Hydrophilie ausgerüsteter Textilien, was Vorteile bezüglich soil-release-Eigenschaften mit sich bringt.
Als Komponente F) sind besonders geeignet solche amino- oder amidofunktionellen Polyorganosiloxane, die keine Fluoratome, keine Silicium-Wasserstoff (Si-H-)-Bindungen, keine Si-OH- und keine Si-OR-Bindungen enthalten. Ferner sind in diesen bevorzugten Polysiloxanen keine Siliciumatome enthalten, an die 3 oder 4 Sauerstoffatome gebunden sind, die Polysiloxane sind also vorzugsweise nicht quervernetzt, sondern stellen ein lineares Polysiloxangerüst dar. R bedeutet in diesem Zusammenhang einen beliebigen organischen Rest.
Neben den genannten amino- oder amidofunktionellen Polyorganosiloxanen (Komponente F)) können erfindungsgemäße Zusammensetzungen noch zusätzlich stickstofffreie Polyorganosiloxane, z.B. Polydimethylsiloxane, enthalten. Auch diese sind vorzugsweise, wie oben beschrieben, nicht quervernetzt und enthalten vorzugsweise keine Fluoratome, keine Si-H-, keine Si-OH- und keine Si-OR-Bindungen.

[0032] In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten erfindungsgemäße Zusammensetzungen zusätzlich als Komponente G) ein Alkalimetallsulfonat, z.B. ein Na- oder K-Salz einer Alkansulfonsäure mit 2 bis 18 Kohlenstoffatomen. Besonders geeignet sind Natriumolefinsulfonate, die in bekannter Art und Weise durch Umsetzung von 1-Olefinen mit gasförmigem Schwefeltrioxid und anschließender Neutralisation mit wäßriger NaOH hergestellt werden können. Solche Produkte sind auf dem Markt erhältlich.

[0033] Vorzugsweise enthalten erfindungsgemäße Zusammensetzungen die Komponenten A) bis C) und E) bis G) in folgenden Mengenverhältnissen, bezogen auf 100 Gewichtsteile Wasser (Komponente D))

A) 5 bis 20, vorzugsweise 7 bis 15 Gew.teile

B) 5 bis 20, vorzugsweise 7 bis 15 Gew.teile

C) 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 7 Gew.teile

E) 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 7 Gew.teile

F) 0,5 bis 8, vorzugsweise 1 bis 6 Gew.teile

G) 0,3 bis 5, vorzugsweise 0,5 bis 3 Gew.teile

[0034] Erfindungsgemäße Zusammensetzungen werden bevorzugt in Form wäßriger Dispersionen zur Behandlung von Fasermaterialien, insbesondere von textilen Flächengebilen, verwendet und werden bevorzugt mittels eines üblichen Foulardverfahrens auf die Textilien appliziert. Konzentration der Foulardflotten und Verfahrensbedingungen können wie im bekannten Stand der Technik ausgewählt werden. Falls gewünscht, können den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen bzw. den Foulardflotten weitere Produkte zugesetzt werden, wie sie für Textilveredlung bzw. Textilausrüstung bekannt sind, z.B. Cellulosevernetzer und/oder flammhemmende Mittel, Biozide usw. Nach Applikation über Foulard werden die Textilien in bekannter Weise getrocknet und gegebenenfalls bei erhöhter Temperatur kondensiert.

[0035] Die Erfindung wird nachfolgend durch Ausführungsbeispiele veranschaulicht.

[0036] Es wurden 6 wäßrige Formulierungen hergestellt. Die nachfolgende Tabelle 1 zeigt deren mengenmäßige Zusammensetzungen (in Gewichtsteilen).

Tabelle 1

Mengenmäßige Zusammensetzungen der untersuchten Formulierungen in Gewichtsteilen
Komponente	Beispiel Nr. (Formulierung Nr.)
	1	2	3	4	5	6
A1	8,0	---	---	8,0	8,0	8,0
A2	---	6,0	---	---	----	---
B	8,0	8,0	8,0	---	8,0	8,0
C	3,0	3,0	3,0	3,0	---	3,0
D	75,8	77,8	83,8	84,8	80,0	75,8
E	2,4	2,4	2,4	2,4	2,4	2,4
F	1,8	1,8	1,8	1,8	1,8	---
G	1,0	1,0	1,0	1,0	1,0	1,0

[0037] Die Beispiele/Formulierungen Nr. 1, 2 und 6 beziehen sich auf erfindungsgemäße Zusammensetzungen, die Beispiele 3, 4 und 5 stellen nicht-erfindungsgemäße Vergleichsbeispiele dar.

In Tabelle 1 bedeuten:

Komponente A1:

[0038] Umsetzungsprodukt aus Polyphosphorsäure und einem Diol der Formel (I) gemäß Anspruch 1, worin Z = (̵CH₂

, X = -S-, b = 0, T = C(CH₂OH)₂, wobei dieses Umsetzungsprodukt in einer mittels Ammoniak neutralisierten Form vorlag.

Komponente A2:

[0039] Diol der Formel (I) gemäß Anspruch 1, worin Z = -CH=CH-CH₂-, X = -O-, b = 1,

        T = N-CH₂-COO^⊖ NH₄^⊕

[0040] Die Mengen der Komponenten A1 bzw. A2 in den Beispielen 1 und 2 waren so gewählt, daß die Formulierungen 1 und 2 in etwa den gleichen Gehalt (in Gewichts%) an Fluor aufwiesen.

Komponente B:

[0041] Kokosfettsäureethoxilat (durchschnittlich etwa 8 bis 12 Mol Ethylenoxid)

Komponente C:

[0042] oxidiertes Polyethylenwachs (CAS-Nr. 68441-17-8)

Komponente D:

[0043] Wasser

Komponente E:

[0044] Gemisch nichtionogener Dispergatoren (Ethoxilate)

Komponente F:

[0045] Gemisch zweier aminofunktioneller Polyorganosiloxane, wovon eines Polyoxyethylengruppen enthielt.

Komponente G:

[0046] Natriumolefinsulfonat

[0047] Die Formulierungen aller 6 Beispiele waren stabile wäßrige Dispersionen.

[0048] Mit den Formulierungen 1 bis 6 (entsprechend Beispielen 1 bis 6) wurden jeweils 4 Gewebeproben mittels eines Foulardprozesses ausgerüstet (Flottenkonzentration 45 g/l).

[0049] Die 4 Gewebe waren:

a) 100 % Baumwolle

b) Polyester/Baumwolle (65/35)

c) 100 % Polyester-Taft

d) 100 % Polyamid-Taft

[0050] Die bei Foulardierung erzielten Flottenaufnahmen (Gewichtszunahme nach Abquetschen) waren bei:

Gewebe a) 81 %

Gewebe b) 74 %

Gewebe c) 62%

Gewebe d) 79 %

[0051] Nach Foulardierung wurden die Gewebe bei 110°C bis zur Gewichtskonstanz getrocknet und anschließend 5 Minuten bei 150°C kondensiert.

[0052] Die Gewebe wurden anschließend bezüglich folgender Parameter beurteilt.

Hydrophilie

Soil-Release-Verhalten

Waschvergrauung

Trockenanschmutzung

Griffausfall

[0053] Dabei wurden die in Tabelle 2 aufgeführten Ergebnisse erhalten.

Tabelle 2

	Beispiel Nr. (Formulierung Nr.)
	1	2	3	4	5	6
Hydrophilie (sec.)
Gewebe a) und b)	0 - 1	0 - 1	0 - 1	3-5	3 - 5	0-1
Gewebe c) und d)	2 - 5	5 - 10	2 - 5	5 - 10	5 - 10	2 - 5
Soil-Release Note	4 - 5	4 - 5	3 - 4	3 - 4	3 - 4	5
Waschvergrauung Note	4 - 5	4-5	3-4	4	4	5
Trockenanschmutzung Note	4	4	3	4	4	5
Griff	sehr weich	sehr weich	sehr weich	wesentlich härter als Beispiel 1	deutlich härter als Beispiel 1	geringfügig härter als Beispiel 1

[0054] Beim Soil-Release-Verhalten bedeutet Note 4 - 5, daß nach Durchführung der unten beschriebenen Methode auf den Geweben keine oder nur noch sehr geringe Schmutzränder verblieben. Note 3 - 4 bedeutet, daß noch deutliche Schmutzränder verblieben.

[0055] Eine höhere Zahl bei der Note für die Waschvergrauung bedeutet geringere Vergrauung; die Note 4 - 5 bedeutet sehr geringe, die Note 5 noch geringere Vergrauung (praktisch keine Vergrauung mehr), während die Note 3 - 4 eine deutliche Vergrauung bedeutet.
Bei der Trockenanschmutzung bedeuten höhere Zahlen für die Noten bessere Werte.

[0056] Die einzelnen Bestimmungen wurden nach folgenden Methoden durchgeführt.

Griff:

[0057] Es erfolgte eine manuelle Beurteilung

Hydrophilie:

[0058] Die Bestimmung erfolgte durch Messung der Zeit, innerhalb welcher ein auf das Gewebe aufgebrachter Wassertropfen bei 20°C in das Gewebe eindringt. Diese Zeit ist die Zeit (in Sekunden) zwischen Aufbringen des Wassertropfens und demjenigen Zeitpunkt, von dem ab keine weitere Ausbreitung des Tropfens auf dem Gewebe mehr erkennbar ist.

Soil-Release-Verhalten:

[0059] Auf die Gewebemuster wurden verschiedene Arten von Schmutz in Form von räumlich begrenzten Flecken aufgebracht. Unter den geprüften Schmutzarten befanden sich Graphit, Miotoröl, Hautcreme, Pflanzenöl, Mayonnaise, Senf und Rotwein.
Nach der Applikation der Schmutzflecken wurden die Gewebe an den Applikationszonen 60 Sekunden lang mit einem Gewicht belastet. Nach Entfernen des Gewichts wurden die Gewebe noch 30 Minuten gelagert und dann in einer Haushaltswaschmaschine mit einer wäßrigen Tensidlösung gewaschen. Anschließend wurde visuell beurteilt, inwieweit der Schmutzfleck bei der Wäsche entfernt worden war. Die Ergebnisse wurden in Form von Noten ausgedrückt, wobei höhere Zahlenwerte für die Noten effektivere Schmutzentfernung (= besseres soil-release-Verhalten) bedeuten. Die in Tabelle 2 für das soil-release-Vemalten angegebenen Zahlen stellen Durchschnittswerte aus den unterschiedlichen Geweben und den unterschiedlichen Schmutzarten dar.

Waschvergrauung (= Wiederanschmutzung bei Waschvorgängen):

[0060] Nach Durchführung des oben beschriebenen Tests auf soil-release-Verhalten wurde an den gewaschenen Gewebeproben der Weißton bzw. eine Graufärbung visuell beurteilt. Hierzu wer den Noten (5 = sehr gut, 1 = sehr schlecht) vergeben. Wie im Fall des soil-release-Verhaltens stellen die in Tabelle 2 für die Waschvergrauung aufgeführten Noten Durchschnittswerte dar.

Trockenanschmutzung:

[0061] Hierzu werden die trockenen Gewebeproben in einer Trommel bewegt, wobei in der rotierenden Trommel bewegte Metallkugeln dafür sorgten, daß Schmutz intensiv an die Gewebe herangeführt wurde. Der hierzu verwendete Trockenschmutz bestand aus 5 % sog. Standardschmutz (Du Pont) und 95 % Seesand. Die Gewebe wurden 20 Minuten lang in der Trommel bewegt. Anschließend wurden sie mit sauberen Metallkugeln nochmals 5 Minuten behandelt, um nur ganz lose anhaftenden Schmutz zu entfernen. Die Anschmutzung der Gewebe wurde anschließend visuell beurteilt und in Noten ausgedrückt (5 = beste Note).

Ansprüche

1. Zusammensetzung, welche die Komponenten A) B), C) und D) enthält
   wobei Komponente A)ausgewählt ist aus

a) Diolen der Formel (I)

        [R_F-Z-X-CH₂(̵Y)̵_b]₂T     (I)

b) Produkten, die entstehten durch Umsetzung eines Diols der Formel (I) mit einer Säure

wobei gegebenenfalls der pH-Wert des Umsetzungsproduktes auf einen Wert zwischen 6 und 9 eingestellt wird, wobei

Komponente B) ein Ethoxilat einer gesättigten oder ungesättigten Fettsäure mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen oder ein Ethoxilat eines gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkohols mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomenist,
   wobei

Komponente C) ein oxidiertes Polyolefinwachs, vorzugsweise ein oxidiertes Polyethylenwachs ist
und wobei

Komponente D) Wasser ist,

wobei

R_F für einen perfluorierten Alkylrest mit 8 bis 24 Kohienstoffatomen steht,

X für -O- oder -S- oder eine einfache chemische Bindung steht,

wobei Z für -CH=CH-CH₂- oder für (̵CH₂

steht, worin a für eine Zahl von 2 bis 6 steht,

Y für -CH (OH) - CH₂ - steht,

b für 0 oder 1 steht,

T für C(CH₂OH)₂, für N(̵CHR

CH₂OH

oder für N (̵CH R

COO^⊖ M^⊕ steht,

   wobei

c für eine Zahl von 1 bis 4 steht,

R für Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen und M^⊕ für Na^⊕, K^⊕ oder NH₄^⊕ steht,

   wobei für den Fall, daß T nicht für C(CH₂OH)₂ steht, b den Wert 1 besitzt.

2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die Umsetzung des Diols der Formel (I) mit Säure Phosphorsäure oder Polyphosphorsäure verwendet wird.

3. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Komponente

A) ein Diol der Formel (I) ist, worin
Z für (̵CH₂

steht,
X für -O- oder -S- steht,
b den Wert 0 besitzt und
T für -C(CH₂OH)₂ steht,
oder daß Komponente A) ein Umsetzungsprodukt aus einem solchen Diol und einer Säure ist.

4. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Komponente

A) ein Diol der Formel (I) ist, worin
Z für -CH=CH-CH₂- steht,
X für -O- steht,
b den Wert 1 besitzt und
T für N(̵CH R

COO^⊖ M^⊕ oder für
N(̵CH R

CH₂OH steht.

5. Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie in Form einer wäßrigen Dispersion vorliegt und gegebenenfalls zusätzlich als Komponente E) einen Dispergator oder ein Gemisch von Dispergatoren enthält.

6. Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie zusätzlich als Komponente F) ein aminofunktionelles oder ein amidofunktionelles Polyorganosiloxan enthält.

7. Zusammensetzung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß Komponente F) eine oder mehrere Polyoxyalkylengruppen enthält, die über eine Alkylenbrücke an je ein Si-Atom gebunden sind.

8. Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie kein Polysiloxan enthält, in dem Fluoratome, Si-H-Bindungen, Si-OH-Bindungen, Si-OR-Bindungen vorliegen und/oder in dem Siliciumatome vorliegen, an die 3 oder 4 Sauerstoffatome gebunden sind, wobei R für einen beliebigen organischen Rest steht.

9. Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie zusätzlich als Komponente G) ein Alkalimetallsulfonat enthält.

10. Zusammensetzung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Komponente G) ein Natriumolefinsulfonat ist.

11. Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie, bezogen auf 100 Gewichtsteile Wasser (Komponente D)) die Komponenten A) bis C) und E) bis G) in folgenden Mengenverhältnissen enthält:

A) 5 bis 20, vorzugsweise 7 bis 15 Gew.teile

B) 5 bis 20, vorzugsweise 7 bis 15 Gew.teile

C) 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 7 Gew.teile

E) 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 7 Gew.teile

F) 0,5 bis 8, vorzugsweise 1 bis 6 Gew.teile

G) 0,3 bis 5, vorzugsweise 0,5 bis 3 Gew.teile

12. Verwendung einer Zusammensetzung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 zur Behandlung von Fasermaterialien.

13. Verwendung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasermaterialien textile Flächengebilde sind.

14. Verwendung nach Anspruch 12 oder 13 dadurch gekennzeichnet, daß die Fasermaterialien ganz oder teilweise aus Baumwolle bestehen.

Claims

1. A composition comprising the components A), B), C) and D),
where component A) is selected from

a) diols of the formula (I)

        [R_F-Z-X-CH₂(̵Y)̵_b]₂T     (I)

b) products formed by reacting a diol of the formula (I) with an acid, where the pH of the reaction product is optionally adjusted to a value between 6 and 9,

where

component B) is an ethoxylate of a saturated or unsaturated fatty acid of 8 to 24 carbon atoms or an ethoxylate of a saturated or unsaturated aliphatic alcohol of 8 to 24 carbon atoms,
where

component C) is an oxidized polyolefin wax, preferably an oxidized polyethylene wax,
and where

component D) is water,

where

R_F is a perfluorinated alkyl radical of 8 to 24 carbon atoms,

X is -O- or -S- or a single chemical bond,

Z is -CH=CH-CH₂- or (̵CH₂

, where a is from 2 to 6,

Y is -CH(OH)-CH₂-,

b is 0 or 1,

T is C(CH₂OH)₂, N(̵CHR

CH₂OH or N(̵CHR

COO^⊖ M^⊕,

where

c is from 1 to 4,

R is hydrogen or an alkyl radical of 1 to 6 carbon atoms and M^⊕ is Na^⊕, K^⊕ or NH₄^⊕, with the proviso that when T is not C(CH₂OH)₂, b is 1.

2. A composition as claimed in claim 1, where phosphoric acid or polyphosphoric acid is used for the reaction of the diol of the formula (I) with an acid.

3. A composition as claimed in claim 1 or 2, wherein component A) is a diol of the formula (I)
where
Z is (̵CH₂

,
X is -O- or -S-,
b is 0 and
T is -C(CH₂OH)₂,
or wherein component A) is a reaction product of such a diol and an acid.

4. A composition as claimed in claim 1 or 2, where component A) is a diol of the formula (I)
where
Z is -CH=CH-CH₂-
X is -O-,
b is 1 and
T is N(̵CHR

COO^⊖ M^⊕ or N(̵CHR

CH₂OH.

5. A composition as claimed in one or more of claims 1 to 4, in the form of an aqueous dispersion and optionally additionally comprising a component E) which is a dispersant or a mixture of dispersants.

6. A composition as claimed in one or more of claims 1 to 5, further comprising a component F) which is an amino-functional or an amido-functional polyorganosiloxane.

7. A composition as claimed in claim 6, wherein component F) contains one or more polyoxyalkylene groups which are each attached to a silicon atom via an alkylene bridge.

8. A composition as claimed in one or more of claims 1 to 7, which includes no polysiloxane containing fluorine atoms, Si-H bonds, Si-OH bonds, Si-OR bonds and/or containing silicon atoms to which 3 or 4 oxygen atoms are attached, where R is any organic radical.

9. A composition as claimed in one or more of claims 1 to 8, further comprising a component G) which is an alkali metal sulfonate.

10. A composition as claimed in claim 9, wherein component G) is a sodium olefinsulfonate.

11. A composition as claimed in one or more of claims 1 to 10, comprising, based on 100 parts by weight of water (component D)), components A) to C) and E) to G) in the following amount ratios:

A) 5 to 20 and preferably 7 to 15 parts by weight

B) 5 to 20 and preferably 7 to 15 parts by weight

C) 1 to 10 and preferably 2 to 7 parts by weight

E) 1 to 10 and preferably 2 to 7 parts by weight

F) 0.5 to 8 and preferably 1 to 6 parts by weight

G) 0.3 to 5 and preferably 0.5 to 3 parts by weight

12. The use of a composition as claimed in one or more of claims 1 to 11 for treating fiber materials.

13. A use as claimed in claim 12, wherein the fiber materials are textile fabrics.

14. A use as claimed in claim 12 or 13, wherein the fiber materials are wholly or partly cotton.

Revendications

1. Composition, qui contient les composants A), B), C) et D,
dans laquelle le composant A) est choisi parmi

a) des diols de formule (I)

        [R_F-Z-X-CH₂(̵Y)̵_b]₂T     (I)

b) des produits qui se forment par la réaction d'un diol de formule (I) avec un acide, le pH du produit réactionnel pouvant être ajusté à une valeur comprise entre 6 et 9,

le composant B) est un éthoxylate d'un acide gras saturé ou insaturé possédant 8 à 24 atomes de carbone ou un éthoxylate d'un alcool aliphatique saturé ou insaturé possédant 8 à 24 atomes de carbone,

le composant C) est une cire polyoléfine oxydée, de préférence une cire polyéthylène oxydé,
et

le composant D) est l'eau,

dans laquelle

R_F   est un groupe alkyle perfluoré possédant 8 à 24 atomes de carbone,

X   représente -O- ou -S- ou une liaison chimique simple,

Z   représente -CH=CH-CH₂- ou (̵CH₂)̵_a, où a est un nombre de 2 à 6,

Y   représente -CH(OH)-CH₂-,

b   vaut 0 ou 1,

T   représente C(CH₂OH)₂, N(̵CHR)̵_cCH₂OH ou N(̵CHR)̵_cCOO^-M⁺,
où

c   est un nombre de 1 à 4,

R   représente un atome d'hydrogène ou un groupe alkyle possédant 1 à 6 atomes de carbone et M⁺ représente Na⁺, K⁺ ou NH₄⁺,

b   valant 1 dans le cas ou T ne représente pas C(CH₂OH)₂.

2. Composition selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'on utilise l'acide phosphorique ou l'acide polyphosphorique pour la réaction du diol de formule (I) avec un acide.

3. Composition selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le composant A) est un diol de formule (I), dans laquelle

Z   représente (̵CH₂)̵_a,

X   représente -O- ou -S-,

b   vaut 0 et

T   représente -C(CH₂OH)₂,

ou en ce que le composant A) est un produit réactionnel issu d'un tel diol et d'un acide.

4. Composition selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le composant A) est un diol de formule (I), dans laquelle

Z   représente -CH=CH-CH₂-,

X   représente -O-,

b   vaut 1 et

T   représente N(̵CHR)̵_cCOO^-M⁺ ou N(̵CHR)̵_cCH₂OH.

5. Composition selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'elle se présente sous la forme d'une dispersion aqueuse et qu'elle contient éventuellement en plus, en tant que composant E), un dispersant ou un mélange de dispersants.

6. Composition selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'elle contient en plus, en tant que composant F), un polyorganosiloxane aminofonctionnel ou amidofonctionnel.

7. Composition selon la revendication 6, caractérisée en ce que le composant F) contient un ou plusieurs groupes polyoxyalkylène, qui sont chacun liés à un atome de Si par l'intermédiaire d'un pont alkylène.

8. Composition selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'elle ne contient aucun polysiloxane dans lequel sont présents des atomes de fluor, des liaisons Si-H, des liaisons Si-OH, des liaisons Si-OR et/ou des atomes de silicium, auxquels 3 ou 4 atomes d'oxygène sont liés, R représentant tout groupe organique souhaité.

9. Composition selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'elle contient en plus, en tant que composant G), un sulfonate de métal alcalin.

10. Composition selon la revendication 9, caractérisée en ce que le composant G) est un oléfinosulfonate de sodium.

11. Composition selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'elle contient, par rapport à 100 parties en poids d'eau (composant D), les composants A) à C) et E) à G) dans les rapports pondéraux suivants :

A) 5 à 20, de préférence 7 à 15 parties en poids

B) 5 à 20, de préférence 7 à 15 parties en poids

C) 1 à 10, de préférence 2 à 7 parties en poids

E) 1 à 10, de préférence 2 à 7 parties en poids

F) 0,5 à 8, de préférence 1 à 6 parties en poids

G) 0,3 à 5, de préférence 0,5 à 3 parties en poids.

12. Utilisation d'une composition selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 11 pour le traitement de matières fibreuses.

13. Utilisation selon la revendication 12, caractérisée en ce que les matières fibreuses sont des surfaces textiles.

14. Utilisation selon la revendication 12 ou 13, caractérisée en ce que les matières fibreuses sont entièrement ou partiellement composées de coton.