(19)
(11) EP 1 225 292 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.07.2002  Patentblatt  2002/30

(21) Anmeldenummer: 02000808.2

(22) Anmeldetag:  14.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 13/00, E05D 15/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.2001 DE 10101560

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J.
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7, II Aufgang
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Tor


(57) Bei einem Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es etwa vertikal ausgerichtet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es, vorzugsweise über Kopf, etwa horizontal ausgerichtet ist, bewegbaren Torblatt, das eine Mehrzahl von in seiner Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torblattelementen aufweist, einer zur Führung der Torblattbewegung dienenden Führungsschienenanordnung mit mindestens einer Führungsschiene die einen über einen bogenförmigen Abschnitt in einen etwa horizontal und etwa parallel zur Öffnungsstellung des Torblattes verlaufenden ersten Abschnitt übergehenden etwa vertikal und etwa parallel zur Schließstellung des Torblattes verlaufenden zweiten Abschnitt aufweist, einem an das Torblatt gekoppelten Zugmittel mit dem eine das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung dringende Zugkraft auf das Torblatt ausgeübt werden kann, und das in der Schließstellung etwa parallel zum ersten Führungsschienenabschnitt verlaufenden ersten Abschnitt aufweist, der über einen ein Umlenkelement umlaufenden Abschnitt in einen etwa parallel zum zweiten Führungsschienenabschnitt verlaufenden zweiten Abschnitt übergeht, sowie ggf. einer Gewichtsausgleichseinrichtung, mit der das Torblatt zumindest in der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird, wird eine Weiterbildung vorgeschlagen, bei der eine zusätzliche Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, mit der der das Umlenkelement umlaufende Abschnitt des Zugmittels gespannt werden kann, wenn im Verlauf der Bewegung des Torblattes eine Relativbewegung zwischen dem Zugmittel und dem bei der Schließbewegung hinteren Ende des Torblattes auftritt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es etwa vertikal ausgerichtet ist und einer Öffnungsstellung, in der es, vorzugsweise über Kopf, etwa horizontal ausgerichtet ist, bewegbaren Torblatt, das eine Mehrzahl von in seiner Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torblattelementen aufweist, einer zur Führung der Torblattbewegung dienenden Führungsschienenanordnung mit mindestens einer Führungsschiene, die einen über einen bogenförmigen Abschnitt in ein etwa horizontal und etwa parallel zur Öffnungsstellung des Torblattes verlaufenden ersten Abschnitt übergehenden, etwa vertikal und etwa parallel zur Schließstellung des Torblattes verlaufenden zweiten Abschnitt aufweist, einem an das Torblatt gekoppelten Zugmittel, mit dem eine das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung drängende Zugkraft auf das Torblatt ausgeübt werden kann und das in der Schließstellung einen etwa parallel zum ersten Führungsschienenabschnitt verlaufenden ersten Abschnitt aufweist, der über einen ein Umlenkelement umlaufenden Abschnitt in einen etwa parallel zum zweiten Führungsschienenabschnitt verlaufenden Abschnitt übergeht, wobei das Zugmittel mit Hilfe des Umlenkelementes um eine etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Torblattes verlaufende Umlenkachse umgelenkt wird, sowie ggf. einer Gewichtsausgleichseinrichtung, mit der das Torblatt zumindest in der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird.

[0002] Tore dieser Art werden beispielsweise in Form von Garagentoren, Fabriktoren oder Hallentoren eingesetzt. Dabei ist das Torblatt üblicherweise in der vorstehend beschriebenen Art mehrteilig gebildet, wobei es in der Schließstellung in einer Vertikalebene ausgerichtet und in einem Zargenrahmen aufgenommen ist. Zum Öffnen eines derartigen Tores wird das Torblatt üblicherweise längs einer durch die Führungsschienenanordnung vorgegebenen Bahn in eine Über-Kopf-Stellung bewegt, in der es sich etwa parallel zum Boden und senkrecht zur mit dem Torblatt verschließbaren Wandöffnung erstreckt. Diese Öffnungsbewegung wird üblicherweise ebenso wie die Schließbewegung aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung mit beidseits des Torblattes angeordneten und bezüglich der Wand festgelegten Führungsschienen der Führungsschienenanordnung sowie an dem Torblatt festgelegten und von den Führungsschienen geführten Führungselementen, wie etwa Führungsrollen geführt. Dabei kommen insbesondere bei Vorrichtungen zum Verschließen großer Wandöffnungen Führungsschienenanordnungen mit Führungsschienen der vorstehend beschriebenen Art zum Einsatz. Derartige auch als Sektionaltore bezeichnete Tore weisen den Vorteil auf, daß bei ihrer Betätigung kein Ausschwenken des Torblattes in den vor dem damit zu verschließenden Gebäude liegenden Raum erfolgt, so daß eine besonders platzsparende Betätigung des Torblattes möglich ist.

[0003] Insbesondere bei den vorstehend erläuterten Toren, bei denen das Torblatt in der Öffnungsstellung über Kopf und etwa parallel zum Boden angeordnet ist, werden zur Erleichterung der Öffnungsbewegung und im Hinblick auf die einschlägigen Sicherheitsvorschriften üblicherweise Vorspanneinrichtungen oder Gewichtsausgleichseinrichtungen eingesetzt, welche das Torblatt zumindest in der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung drängen, und das Gewicht des Torblattes zumindest teilweise ausgleichen, um so die Öffnungsbewegung zu erleichtern, bzw. eine unkontrollierte Schließbewegung zu verhindern. Diese Vorspanneinrichtungen umfassen in der Regel eine mechanische Feder, wie etwa eine Zugfeder oder eine Torsionsfeder, die über das üblicherweise in Form eines Drahtseils gebildete Zugmittel an dem Torblatt angreift. Dabei sind das Zugmittel und die Vorspanneinrichtung üblicherweise so angeordnet, daß die Vorspanneinrichtung bei einer Schließbewegung von der Öffnungsstellung in die Schließstellung unter Schwerkraftwirkung mit Hilfe des Gewichtes des Torblattes gespannt wird und mit der so erzeugten Federspannung die Öffnungsbewegung unterstützt. Dazu greift das Zugmittel zweckmäßigerweise am unteren Rand des Torblattes an, damit die gelenkigen Verbindungen zwischen den einzelnen Torgliedern im Verlauf der Öffnungsbewegung nicht übermäßig belastet werden. Vielmehr ist es durch diese Anordnung möglich, daß sich die einzelnen Torglieder im Verlauf der Öffnungs- bzw. Schließbewegung aneinander abstützen und insgesamt von dem am unteren Rand des Torblattes befestigten Zugmittel gehalten werden.

[0004] Bei herkömmlichen Toren für Hallen, Lager od.dgl., sog. Industrietoren, ist die Vorspanneinrichtung in Form einer Torsionsfeder gebildet, welche eine sich senkrecht zur vorgegebenen Bahn erstreckende Federwelle umläuft und insgesamt oberhalb der mit dem Tor zu verschließenden Wandöffnung angeordnet ist. Dabei ist die Torsionsfeder einerseits an der drehbar gelagerten Federwelle und andererseits an einem feststehenden Teil befestigt. Das üblicherweise in Form eines Drahtseiles gebildete Zugmittel ist an einer an einem axialen Ende der Federwelle drehfest damit verbundenen Seiltrommel befestigt und wird im Verlauf der Öffnungsbewegung des Torblattes auf dieser Seiltrommel aufgewickelt bzw. im Verlauf der Schließbewegung davon abgewickelt.

[0005] Im besonderen bei Industrietoren wird zur Ausführung der Öffnungs- bzw. Schließbewegung ein Motor eingesetzt, welcher die Seiltrommel und damit die Federwelle um die Federachse dreht, um so das Zugmittel von der Seiltrommel abzuwickeln bzw. darauf aufzurollen. In einigen Fällen steht oberhalb der zu verschließenden Wandöffnung nicht genügend Platz zur Unterbringung der Vorspanneinrichtung und/oder des Antriebsaggregates zur Verfügung. Es ist bekannt, daß zur Lösung dieses Problems die Vorspanneinrichtung an das der zu verschließenden Wandöffnung abgewandte hintere Ende der Führungsschienenanordnung verlegt und das Zugseil über ein in der Nähe des oberen Randes bzw. des der Öffnungsstellung benachbarten Randes der Wandöffnung angeordnetes Umlenkelement um etwa 90° umgelenkt werden kann, so daß es zwischen der bei dieser Ausführungsform am hinteren Ende der Führungsschienenanordnung angeordneten Seiltrommel und dem Umlenkelement etwa parallel zu dem parallel zum Boden verlaufenden oberen Führungsschienenabschnitt verläuft und in der Schließstellung des Torblattes zwischen dem Umlenkelement und der Befestigungsstelle am Torblatt etwa parallel zu dem etwa in Schwererichtung verlaufenden im Bereich der seitlichen Zargenholmen des Zargenrandes des Tores befestigten Führungsschienenabschnitt angeordnet ist. Beim Betrieb derartiger Tore hat es sich gezeigt, daß das Zugmittel insbesondere bei Ausführung einer Schließbewegung häufig von dem Umlenkelement abspringt. Dadurch wird einerseits ein kontrolliertes Schließen des Tores erschwert, und andererseits im Rahmen des notwendigen späteren Anspannens des nach Abspringen des Seils vom Umlenkelement schlaff herunterhängenden Zugmittels eine Verletzungsgefahr für die Benutzer des Tores erzeugt.

[0006] Angesichts dieser Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Tor der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, das eine erhöhte Betriebszuverlässigkeit und -sicherheit bietet.

[0007] Gemäß einem ersten Gesichtspunkt der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung bekannter Tore gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, daß eine zusätzliche, d.h. nicht mit der ggf. vorhandenen Gewichtsausgleichseinrichtung übereinstimmende Vorspanneinrichtung, vorgesehen ist, mit der der das Umlenkelement umlaufende Abschnitt des Zugmittels gespannt werden kann, wenn im Verlauf der Bewegung des Torblattes eine Relativbewegung zwischen dem Zugmittel und dem bei der Schließbewegung hinteren Ende des Torblattes auftritt.

[0008] Diese Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß im Verlauf der Bewegung des Torblattes von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt eine Relativbewegung zwischen dem an das bei der Schließbewegung vordere Ende des Torblattes gekoppelten Zugmittel und dem bei dieser Bewegung hinteren Ende des Torblattes auftreten kann, welche darauf zurückzuführen ist, daß die Vertikalbewegung der bei der Schließbewegung vorderen Torblattelemente bei Einlaufen der folgenden Torblattelemente in den bogenförmigen Abschnitt der Führungsschienenanordnung überwiegend in eine Schwenkbewegung dieser Torblattelemente bezüglich der nachfolgenden noch im Bereich der horizontalen Führungsschienenabschnitte angeordneten Torblattelemente umgesetzt wird, so daß diese noch horizontal ausgerichteten Torblattelemente bei Einlaufen eines Torblattelementes in den Führungsschienenabschnitt zunächst abgebremst und danach bei Verlassen des bogenförmigen Führungsschienenabschnittes wieder beschleunigt werden. Die im Verlauf der Relativbewegung zwischen dem mit gleichbleibender Geschwindigkeit bewegten Zugmittel und dem hinteren Ende des Torblattes auftretenden negativen und positiven Beschleunigungen des Torblattes (Abbremsen und Beschleunigen) erfordern Kräfte, die von dem Torblatt aufgefangen bzw. aufgebracht werden müssen. Das führt zu entsprechenden Belastungsschwankungen des an das Torblatt gekoppelten Zugmittels. Im Verlauf dieser Belastungsschwankungen wird das Zugmittel abwechselnd straff angezogen und gelockert, wodurch eine sichere Führung des Zugmittels um die Umlenkrolle erschwert wird, was wiederum dazu führen kann, daß das Zugmittel von der Umlenkrolle abspringt. Diesem Effekt wird durch die erfindungsgemäße Weiterbildung der bekannten Tore entgegengewirkt, indem den bei der Torblattbewegung auftretenden Belastungsschwankungen des Zugmittels durch eine zusätzliche Vorspanneinrichtung entgegengewirkt wird.

[0009] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist diese zusätzliche Vorspanneinrichtung an das Zugmittel gekoppelt, so daß ein einfaches Ansprechen der Vorspanneinrichtung bei Auftreten einer Relativbewegung zwischen dem Zugmittel und dem hinteren Ende des Torblattes möglich ist. Dazu weist die Vorspanneinrichtung zweckmäßigerweise ein einerseits an den ersten, d.h. horizontal verlaufenden Abschnitt des Zugmittels befestigtes und andererseits an das Torblatt anlegbares Vorspannelement auf. Wenn dieses Vorspannelement das Torblatt bei Anlage daran in die Schließstellung drängt, kann auf diese Weise einerseits der erste, d.h. horizontal verlaufende Abschnitt des Zugmittels und andererseits der zweite, d.h. vertikal verlaufende Abschnitt des Zugmittels gespannt werden, weil das Zugmittel in den meisten Fällen an das bei der Schließbewegung vordere Ende des Torblattes gekoppelt ist, so daß unter der Wirkung des das Torblatt in die Schließstellung drängenden Vorspannelementes eine Spannung des an das Torblatt gekoppelten zweiten bzw. vertikal verlaufenden Abschnittes des Zugmittels erzeugt wird.

[0010] Das Vorspannelement kann besonders einfach verwirklicht werden, wenn es eine sich an einem an dem Zugmittel befestigten Widerlager abstützende Druckfeder aufweist. Wenn das hintere Ende des Torblattes im Verlauf der Schließbewegung bezüglich dem Zugmittel abgebremst wird, kann diese Druckfeder in Anlage an das hintere Ende des Torblattes gelangen und gespannt werden. Wenn das hintere Ende des Torblattes im Verlauf der Schließbewegung im Anschluß an die Abbremsung wieder beschleunigt wird, steht die Rückstellkraft der Druckfeder zur Verfügung, um diese Beschleunigung zu unterstützen. Auf diese Weise wird ein Lastwechsel im Bereich des Zugmittels besonders zuverlässig verhindert oder verringert, weil die Erzeugung der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung unmittelbar an die Relativbewegung des Torblattes bezüglich dem Zugmittel gekoppelt ist.

[0011] Eine weitere Erhöhung der Betriebszuverlässigkeit eines erfindungsgemäßen Tores kann erreicht werden, wenn die Vorspanneinrichtung einen ggf. das Widerlager aufweisenden und an dem Zugmittel befestigten Träger umfaßt, der über mindestens eine Halteanordnung an der Führungsschienenanordnung gehalten wird. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung wird die Führungsschienenanordnung nicht zur Führung der Torblattbewegung sondern auch zur Führung der Bewegung der mit dem Zugmittel mitlaufenden zusätzlichen Vorspanneinrichtung benutzt. Die den Träger an der Führungsschienenanordnung haltende Halteanordnung kann mindestens eine in einem etwa horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnitt aufgenommene Führungsrolle aufweisen. Darüber hinaus hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Halteanordnung mindestens ein, vorzugsweise an eine vertikale Begrenzungsfläche des horizontal verlaufenden ersten Führungsschienenabschnitts anlegbares Führungselement aufweist, mit dem verhindert wird, daß der Träger und/oder die Vorspanneinrichtung in den ersten Führungsschienenabschnitt kippt. Wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit herkömmlichen Toren erläutert, ist das Zugmittel zweckmäßigerweise an eine Antriebseinrichtung gekoppelt, die zum Bewegen des Torblattes zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung ausgelegt ist. Wenngleich im Rahmen dieser Erfindung auch an den Einsatz handbetätigter Antriebseinrichtungen gedacht ist, hat es sich im besonderen bei Einsatz erfindungsgemäßer Tore im industriellen Bereich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor aufweist.

[0012] Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn die Antriebseinrichtung an das Umlenkelement gekoppelt und zum Erzeugen einer Drehbewegung des Umlenkelementes um die im allgemeinen etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Torblattes verlaufende Umlenkachse betreibbar ist. Es hat sich gezeigt, daß bei dieser Ankopplung der Antriebseinrichtung an das Umlenkelement die Gewichtskraft des in der Öffnungsstellung im allgemeinen leicht nach unten geneigten, bei der Schließbewegung ersten bzw. in der Schließstellung untersten Torblattelementes ausreichen kann, um den zwischen dem Umlenkelement und der Stelle, an der das Zugmittel an diesem Torblattelement befestigt ist, angeordneten Zugmittelabschnitt zu spannen und die Schließbewegung des Torblattes bei entsprechender Betätigung der Antriebseinrichtung zu veranlassen. Daher kann bei dieser Anordnung der Antriebseinrichtung in vielen Fällen auf die Bereitstellung eines ansonsten erforderlichen, zusätzlichen, die Schließbewegung veranlassenden Zugseils verzichtet werden. Dabei wird die automatische Auslösung der Schließbewegung bei der beschriebenen bevorzugten Anordnung der Antriebseinrichtung dadurch begünstigt, daß durch die das Torblatt in der Öffnungsstellung in Richtung auf die Schließstellung drängende Gewichtskraft des bei dieser Bewegung ersten Torblattelementes nur noch der zwischen dem Umlenkelement und dem Torblatt erstreckende Abschnitt des Zugmittels gespannt werden muß, während der übrige Teil des Zugmittels durch das Umlenkelement und die darauf einwirkende Antriebseinrichtung mechanisch von dem unter der Schwerkraftwirkung gespannten Abschnitt des Zugmittels abgekoppelt ist und separat durch die Gewichtsausgleichseinrichtung oder die zusätzliche Vorspanneinrichtung gespannt werden kann. Dabei wird die automatische Auslösung der Schließbewegung des Torblattes bei Betätigung der an das Umlenkelement gekoppelten Antriebseinrichtung auch noch dadurch begünstigt, daß wegen der automatischen Spannung des zwischen dem Umlenkelement und der Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. der zusätzlichen Vorspanneinrichtung angeordneten Abschnittes des Zugmittels dort auf eine Schlaffseilsicherung verzichtet werden kann, welche ansonsten der Schließbewegung entgegenwirken würde.

[0013] Bei der zuletzt beschriebenen Anordnung der Antriebseinrichtung hat es sich ferner als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das Zugmittel in formschlüssigem Eingriff mit dem Umlenkelement steht, wobei das Zugmittel in Form einer Kette und das Umlenkelement in Form eines dazu gehörigen Kettenrades bzw. Kettenritzels verwirklicht sein kann, weil auf diese Weise eine besonders wirkungsvolle mechanische Entkopplung zwischen den einzelnen Abschnitten des Zugmittels hervorgebracht werden kann und andererseits ein schlupffreier Antrieb möglich ist. Die Bereitstellung eines schlupffreien Antriebs ist im besonderen deswegen wünschenswert, weil so eine einfache Steuerung des Antriebs durch Erfassen der Drehbewegung des Umlenkelementes möglich ist.

[0014] Zweckmäßigerweise weist die Antriebseinrichtung eine koaxial zur Umlenkachse verlaufende und drehfest mit dem Umlenkelement verbundene Antriebwelle auf. Dabei kann zum Übertragen der Antriebskraft auf die Antriebswelle ein drehfest mit der Antriebswelle verbundenes, vorzugsweise in Form eines Kettenritzels gebildetes Übertragungselement eingesetzt werden, wobei dieses Übertragungselement auf der dem Schließelement abgewandten Außenseite der Führungsschiene angeordnet sein kann. Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn das Umlenkelement im Bereich der Wandöffnung, also in unmittelbarer Nachbarschaft zur die Öffnung aufweisenden Wand angeordnet ist, weil so das die Handbetätigung ermöglichende Betätigungselement, wie etwa eine Handkette, bzw. eine auch bei einem Motorbetrieb benötigte Notkette in unmittelbarer Nähe zu der die Öffnung aufweisenden Wand angeordnet werden kann und nicht mitten in dem mit dem Schließelement verschlossenen Raum nach unten hängt.

[0015] Wie vorstehend erläutert, wird durch die Ankopplung der Antriebseinrichtung an das Umlenkelement die automatischen Einleitung der Schließbewegung des Torblattes bei entsprechender Betätigung der Antriebseinrichtung bzw. Freigabe des Zugmittels begünstigt. Es hat sich jedoch gezeigt, daß auch bei dieser Ausführungsform der Erfindung die Trägheit des größtenteils über Kopf und horizontal ausgerichteten Torblattes durch die Gewichtskraft des bei der Schließbewegung ersten, schräg nach unten geneigten Torblattelementes in einigen Fällen nicht überwunden werden kann, so daß eine Betätigung der Antriebseinrichtung nicht automatisch zur Einleitung der Schließbewegung führt. Aus diesem Grund kann es bei einer Betätigung der Antriebseinrichtung zu einer Lockerung der Zugmittelspannung, insbesondere im Bereich zwischen dem Umlenkelement und der Befestigungsstelle des Zugmittels an dem Torblatt kommen. Dieses auch als "Schlaffseil" bezeichnete Phänomen führt zu einer Erhöhung der Verletzungsgefahr beim Betrieb von Toren der eingangs genannten Art. Bei herkömmlichen Industrie-Sektionaltoren mit besonders schweren Torblättern, welche aufgrund ihrer Trägheit ein besonders hohes Verharrungsvermögen in der Schließstellung aufweisen, wird dieses Problem üblicherweise durch die Bereitstellung eines zusätzlichen Zugseils gelöst, mit dem das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gezogen werden kann. Die Bereitstellung eines derartigen zusätzlichen Zugseils bringt die Notwendigkeit mit sich, entsprechende Führungselemente vorzusehen, was zu einer Erhöhung des Montageaufwandes und der Kosten eines entsprechenden Tores führt. Ferner ist es bekannt, daß die Auslösung der Schließbewegung dadurch begünstigt werden kann, wenn an dem mit dem Torblatt zu verschließenden Wandöffnung abgewandten hinteren Ende der Führungsschienenanordnung eine Schubeinrichtung in Form einer zusätzlichen Druckfeder angeordnet ist, mit der in der Öffnungsstellung des Torblattes eine das Torblatt in Richtung auf die Schließstellung drängende Schubkraft auf das Torblatt ausgeübt wird. Es hat sich jedoch gezeigt, daß auch bei Einsatz einer derartigen Druckfeder die Schließbewegung nicht zuverlässig ausgelöst wird und es insbesondere dann zum Abstoppen der Torblattbewegung kommen kann, wenn die einzelnen Torblattelemente den bogenförmigen Abschnitt der Führungsschienenanordnung durchlaufen. Demnach stellt der Einsatz herkömmlicher Schubeinrichtungen mit einer am hinteren Ende der Führungsschienenanordnung befestigten Druckfeder keinen adäquaten Ersatz für den bekannten Einsatz eines zusätzlichen Zugseils dar.

[0016] Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung werden die vorstehend erläuterten Probleme hinsichtlich der Betriebszuverlässigkeit unter Sicherstellung eines akzeptablen Montage- bzw. Bauteileaufwandes durch eine Weiterbildung der bekannten Tore gelöst, die im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß die das Torblatt in Richtung auf die Schließstellung drängende Schubeinrichtung einerseits ein an das Zugmittel gekoppeltes und andererseits an das Torblatt anlegbares Schubelement aufweist.

[0017] Dieser Gesichtspunkt der Erfindung geht auf die verblüffend einfache Erkenntnis zurück, daß die Schließbewegung nicht nur unter Verwendung eines zusätzlichen Zugseils zuverlässig ausgelöst werden kann, sondern auch, wenn an dem ohnehin benötigten Zugseil ein quasi als Mitnehmer wirkendes Schubelement befestigt wird. Dabei kann dieser Gesichtspunkt der Erfindung mit besonderem Vorteil bei den vorstehend bereits erläuterten Toren mit einer an dem Umlenkelement angreifenden Antriebseinrichtung eingesetzt werden, weil der etwa parallel zu dem horizontalen Führungsschienenabschnitt verlaufende Zugseilabschnitt bei dem Antrieb des Tores in jedem Fall in Richtung der Schließstellung des Tores bewegt wird, während eine Lockerung des Zugmittels bzw. ein Schlaffseil nur im Bereich des vertikalen Zugmittelabschnittes auftreten kann. Unter diesem Gesichtspunkt ist das Schubelement zweckmäßigerweise an dem parallel zu dem horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnitt verlaufenden Zugmittelabschnitt befestigt, so daß es bei Betätigung des Antriebs automatisch mit der Bewegung des Zugmittels in Anlage an das bei der Schließbewegung hintere Ende des Torblattes gelangt.

[0018] Im Hinblick auf die im Verlauf der Öffnungs- und Schließbewegung auftretenden Relativbewegungen zwischen dem Zugmittel und dem bei der Schließbewegung hinteren Ende des Torblattes weist das Schubelement zweckmäßigerweise eine an das Torblatt anlegbare Anlagefläche auf, die bezüglich dem Zugmittel in einer parallel zur Zugrichtung verlaufenden Richtung verschiebbar ist. In diesem Fall kann die zusätzliche Vorspanneinrichtung als Zugmittel eingesetzt werden. Vorstehend wurde bereits erläutert, daß das Zugmittel des erfindungsgemäßen Tores zweckmäßigerweise zumindest im Bereich eines im Verlauf der Bewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung das Umlenkelement umlaufenden Umlenkabschnittes in Form einer Kette mit einer Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Zugmittelgliedern gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform wird bei gleichzeitiger Sicherstellung einer hinreichenden Zugfestigkeit auch eine Umlenkung des Zugmittels mit besonders kleinen Umlenkradien ermöglicht. Dieser Vorteil kann auch dadurch erzielt werden, daß das Zugmittel in einer parallel zur Umlenkachse verlaufenden Richtung eine größere Breite aufweist als in einer senkrecht dazu und senkrecht zur Zugrichtung verlaufenden Dickenrichtung. Dabei wird durch die geringe Dicke des Zugmittels in der senkrecht zur Umlenkachse verlaufenden Richtung die Möglichkeit geschaffen, das Zugmittel mit besonders geringen Umlenkradien umzulenken, während durch die große Breite in Richtung der Umlenkachse die benötigte Zugfestigkeit zur Verfügung gestellt wird. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Umlenkabschnitt des Zugmittels eine Mehrzahl von nach Art einer Kette hintereinander angeordneten und bezüglich parallel zur Umlenkachse verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Zugmittelgliedern auf. Dabei hat es sich im Hinblick auf die Bereitstellung einer ausreichenden Zugfestigkeit im Bereich des Umlenkelementes als besonders günstig erwiesen, wenn der Umlenkabschnitt des Zugmittels eine Kette, insbesondere eine Rollenkette mit parallel zur Umlenkachse verlaufenden Rollenachsen aufweisenden Kettenrollen umfassenden Kettengliedern, umfaßt. In diesem Fall kann eine besonders zuverlässige Führung des Zugmittels erreicht werden, wenn das Umlenkelement ein zu der Kette passendes Kettenrad, insbesondere Ritzel aufweist. Mit in Form einer Rollenkette gebildeten Zugmitteln können unter Sicherstellung einer besonders hohen Zugfestigkeit besonders geringe Umlenkradien verwirklicht werden, weil die einzelnen Kettenglieder mit Hilfe von gelenkig an die Kettenrollen gekoppelten und an den Zahnflanken der Kettenritzel anliegenden Verbindungselementen miteinander verbunden sind, wobei diese Verbindungselemente ohne Beeinträchtigung der Umlenkeigenschaften der Rollenkette mit einer zur Bereitstellung der gewünschten Zugfestigkeit erforderlichen Dicke ausgeführt werden können.

[0019] Wenngleich derartige Rollenketten wesentlich teurer sind als herkömmliche Zugmittel in Form von Drahtseilen ermöglicht der Einsatz dieser Rollenketten jedoch insgesamt eine preiswertere Ausführung des Tores insgesamt, weil aufgrund der dadurch ermöglichten innenliegenden Anordnung des Umlenkelementes keine zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden müssen.

[0020] Wie vorstehend bereits im Zusammenhang mit herkömmlichen Sektionaltoren erläutert, ist das Zugmittel zweckmäßigerweise an seinem dem an dem Torblatt befestigten Ende entgegengesetzten Ende an eine Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. Vorspanneinrichtung gekoppelt, mit der das Torblatt in der Schließstellung über das Zugmittel in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird, wobei diese Vorspanneinrichtung mindestens eine eine sich parallel zur Umlenkachse erstreckende und drehbar gelagerte Federwelle wendelförmig umlaufende Torsionsfeder aufweisen kann, die einerseits an der Torsionsfederwelle und andererseits an einem bezüglich der Wandöffnung feststehenden Halter befestigt ist und im Verlauf einer Schließbewegung des Torblattes von der Öffnungsstellung in die Schließstellung gespannt wird. Dabei ist das Zugmittel bei erfindungsgemäßen Vorrichtungen zweckmäßigerweise an seinem dem an dem Torblatt befestigten Ende entgegengesetzten Ende an einer drehfest mit der ggf. im Bereich des der Wandöffnung abgewandten hinteren Endes des parallel zum Boden verlaufenden Führungsschienenabschnittes angeordneten Federwelle verbundenen und vorzugsweise an einem axialen Ende davon angeordneten Wickeltrommel befestigt, auf die das Zugmittel im Verlauf einer Öffnungsbewegung des Torblattes aufgewickelt wird. Dabei ist es aus Kostengründen bevorzugt, wenn ein an den Umlenkabschnitt anschließender Abschnitt des Zugmittels vorzugsweise der gesamte im Verlauf der Öffnungsbewegung auf die Seiltrommel aufgewickelte Wickelabschnitt des Zugmittels in Form eines Seiles, insbesondere Drahtseiles gebildet ist. Die Ausführung des Wickelabschnittes des Zugmittels in Form eines Drahtseils bereitet auch im Hinblick auf die benötigte Zugfestigkeit beim Betrieb von Toren mit besonders schweren Torblättern wie etwa Industrietoren keine Schwierigkeiten, weil die Wickeltrommel hinter dem hintern Ende des parallel zum Boden verlaufenden Führungsschienenabschnittes angeordnet und daher ohne Behinderung der Bewegung des Torblattes mit einem zum Aufwickeln besonders dicker Drahtseile ausreichenden Durchmesser ausgeführt sein kann. Dabei ist die Gewichtsausgleichseinrichtung bzw. die beispielsweise in Form von mindestens einer Torsionsfeder gebildete Vorspanneinrichtung zweckmäßigerweise ebenso wie die Wickeltrommel im Bereich des der Öffnungsstellung abgewandten hinteren Endes der Führungsschienenanordnung vorgesehen.

[0021] Für den Einsatz eines erfindungsgemäßen Tores bei einer besonders geringen Sturzhöhe, d.h. bei einer besonders geringen Höhe des oberhalb des oberen Randes der zu verschließenden Wandöffnung zur Verfügung stehenden Bauraums ist dem zweiten Führungsschienenabschnitt zweckmäßigerweise ein weiteres Führungsschienensegment zugeordnet, welches sich auf der dem zweiten Abschnitt abgewandten Seite des ersten Abschnittes bzw. oberhalb des ersten Abschnittes etwa parallel dazu erstreckt und eine sich im Anschluß daran in Richtung auf den der Schließstellung zugewandten Rand bzw. den oberen Rand der Wandöffnung erstreckenden Endabschnitt umfaßt, wobei dieses weitere Führungsschienensegment zur Führung eines an dem bei der Schließbewegung letzten Torblattelement und in der Schließstellung obersten Torblattelement befestigten Führungselementes dient. Dabei ist das Umlenkelement zweckmäßigerweise auf der dem Sektionaltorblatt zugewandten Innenseite dieses Endabschnittes angeordnet, wobei die Umlenkachse auf der dem bogenförmigen Abschnitt abgewandten Seite des Endabschnittes liegt und das Umlenkelement den Endabschnitt vorzugsweise zumindest teilweise übergreift.

[0022] Im Verlauf der Öffnungsbewegung durchläuft das bei dieser Bewegung letzte Torblattelement, an dem auch das Zugmittel befestigt ist einen Teil des bogenförmigen Abschnittes der Führungsschienen und entfernt sich dabei von der Wandöffnung. In diesem Fall kann auch dann noch eine nennenswerte Zugkraft auf das Torblatt ausgeübt werden, wenn der untere Rand des bei der Schließbewegung letzten bzw. in der Schließstellung untersten Torblattelementes sich bereits von der Wandöffnung entfernt hat, wenn das Umlenkelement in einer senkrecht zur Wandöffnung verlaufenden Richtung mit Abstand von der Wandöffnung angeordnet ist. In diesem Fall kann eine störungsfreie Bewegung des Torblattes insbesondere des der Schließbewegung letzten Torblattelementes in einer der Schließstellung angenäherten Lage des Torblattes dadurch gewährleistet werden, daß das an diesem Torblattelement befestigte und von dem weiteren Führungsschienensegment geführte Führungselement über ein einen zumindest in der Schließstellung das Zugmittel aufnehmenden Schlitz aufweisendes Befestigungselement an diesem Torblattelement befestigt ist.

[0023] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Tores,
Fig. 2
eine Detaildarstellung des in Fig. 1 strichliert eingerahmten Umlenkbereiches U des erfindungsgemäßen Tores in der Schließstellung,
Fig. 3
eine Detaildarstellung des Umlenkbereiches in der Öffnungsstellung,
Fig. 4
eine Detaildarstellung der Antriebseinrichtung für das erfindungsgemäße Tor,
Fig. 5a
eine Detaildarstellung der auch als Schubelement eingesetzten zusätzlichen Vorspanneinrichtung des erfindungsgemäßen Tores in einer ersten Phase der Schließbewegung,
Fig. 5b
eine der Fig. 5a entsprechende Detaildarstellung in einer zweiten Phase der Schließbewegung,
Fig. 5c
eine der Fig. 5a entsprechende Detaildarstellung in einer dritten Phase der Schließbewegung und
Fig. 5d
eine weitere Detaildarstellung der Vorspanneinrichtung des erfindungsgemäßen Tores.


[0024] Das in Fig. 1 dargestellte Sektionaltor umfaßt im wesentlichen ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Torblatt, eine insgesamt mit 20 bezeichnete Führungsschienenanordnung, eine Gewichtsausgleichs- bzw. Vorspanneinrichtung, mit der das Torblatt in der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird, ein insgesamt mit 40 bezeichnetes Zugmittel, über das die Gewichtsausgleichseinrichtung 30 mit dem Torblatt 10 verbunden ist, ein insgesamt mit 50 bezeichnetes Antriebsaggregat, mit dem das Torblatt zwischen der in Fig. 1 dargestellten Öffnungsstellung und der Schließstellung bewegt werden kann, sowie eine insgesamt mit 100 bezeichnete auch als Schubelement wirkende Vorspanneinrichtung.

[0025] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist das Torblatt 10 längs einer durch die Führungsschienenanordnung 20 vorgegebenen Bahn zwischen der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene ausgerichtet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es über Kopf etwa in einer Horizontalebene und parallel zum Boden ausgerichtet ist, bewegbar. Dabei wird eine Bewegung des Torblattes ohne Ausschwenken in den Außenraum vor dem mit dem Torblatt verschlossenen Innenraum dadurch ermöglicht, daß das Torblatt aus insgesamt vier längs der vorgegebenen Bahn hintereinander angeordneten Torblattelementen bzw. Torgliedern 12, 14, 16 und 18 besteht, welche über senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufende Gelenkachsen aufweisende und vorzugsweise in Form von Scharnieren gebildete Gelenke miteinander verbunden sind.

[0026] Zur Führung der Torblattbewegung weist die Führungsschienenanordnung 20 einen an einem seitlichen Zargenholm 2 (vgl. Fig. 2) befestigten, etwa in Schwererichtung verlaufenden Führungsschienenabschnitt 22, einen über einen bogenförmigen Abschnitt 26 damit verbundenen über Kopf, etwa horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnitt 24 sowie ein weiteres, oberhalb des Führungsschienenabschnittes 24 angeordnetes und parallel dazu verlaufendes Führungsschienensegment 28 auf, welches an seinem der mit dem Torblatt zu verschließenden Wandöffnung 5 zugewandten Ende einen sich in Richtung auf den oberen Rand der Wandöffnung 5 erstreckenden Endabschnitt 29 aufweist.

[0027] Jedes der Torglieder 12, 14 und 16 ist im Bereich seines in der Schließstellung oberen Randes mit Führungsrollen 13, 15 bzw. 17 ausgestattet, die in die durch die Führungsschienenabschnitte 22, 24 und 26 gebildete Führungsschiene eingreifen. Wie besonders deutlich in Fig. 3 dargestellt, ist das in der Schließstellung unterste Torglied 12 darüber hinaus auch noch an seinem unteren Rand mit entsprechenden Führungsrollen 11 ausgestattet. Zur zuverlässigen Führung des Torblattes weist die Führungsschienenanordnung 2 der in Fig. 2 dargestellten Führungsschienen bzw. Führungsschienensegmente auf, welche beidseits der von der Öffnung 5 an seitlichen Zargenholmen 2 des Tores befestigt sind, wobei das Torblatt 10 zwischen diesen Führungsschienen angeordnet ist und über entsprechende Führungsrollen an beiden Seiten mit den Führungsschienen geführt wird.

[0028] An dem in der Schließstellung obersten Torglied 18 sind Führungsrollen 19 angebracht, welche in die beidseits des Torblattes 10 angeordneten weiteren Führungsschienensegmente 28 eingreifen. Durch die Bereitstellung des weiteren Führungsschienensegmentes 28 und die Anordnung der Führungsrollen 19 an dem Torglied 18 wird sichergestellt, daß die Wandöffnung 5 auch dann noch vollständig von dem Torblatt 10 verschlossen werden kann, wenn die Raumhöhe H nur geringfügig größer ist als die Durchfahrtshöhe h der Wandöffnung 5, weil nur die drei unteren Torglieder 12, 14 und 16 längs des sich ausgehend von dem unteren Rand der Wandöffnung 5 nach unten erstreckenden bogenförmigen Führungsschienenabschnittes 26 geführt werden, während das Torglied 18 mit Hilfe des zusätzlichen Führungsschienensegmentes 28 in Richtung auf den oberen Rand der Wandöffnung 5 geführt wird.

[0029] Die Gewichtsausgleichseinrichtung des in Fig. 1 dargestellten Sektionaltores ist im Bereich des der Wandöffnung 5 abgewandten hinteren Endes des Führungsschienenabschnittes 24 bzw. des weiteren Führungsschienensegmentes 28 angeordnet. Diese Gewichtsausgleichseinrichtung umfaßt eine eine senkrecht zur durch die Führungsschienenanordnung 20 vorgegebenen Bahn verlaufende Achse 34 wendelförmig umlaufende Torsionsfeder 32, welche einerseits an einer bezüglich der Achse 34 drehbar gelagerten Torsionsfederwelle und andererseits an einem feststehenden Befestigungselement befestigt ist. An mindestens einem Ende, vorzugsweise aber an beiden axialen Enden der Torsionsfederwelle ist eine in der Zeichnung nicht dargestellte Seiltrommel drehfest befestigt. An dieser Seiltrommel ist wiederum ein insgesamt mit 40 bezeichnetes Zugmittel befestigt, welches sich ausgehend von der Seiltrommel etwa parallel zu dem Führungsschienenabschnitt 24 erstreckt und mit Hilfe eines im Bereich des oberen Randes der Wandöffnung 5 angeordneten Umlenkelementes 48 um etwa 90° umgelenkt wird, so daß es sich im Anschluß an das Umlenkelement 48 in Schwererichtung etwa parallel zu dem Führungsschienenabschnitt 22 erstreckt. An seinem der Seiltrommel abgewandten Ende ist das Zugmittel 40 am unteren Rand des in der Schließstellung untersten Paneels 12 befestigt. Mit dem Zugmittel 40 wird das Torblatt derart an die Torsionsfeder 32 gekoppelt, daß es bei einer Bewegung von der Öffnungsstellung, in der es über Kopf etwa in einer Horizontalebene angeordnet ist, in die in Fig. 1 dargestellte Schließstellung die Torsionsfeder spannt, so daß die Torsionsfederspannung das Torblatt aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung drängt. Dabei kann die Federspannung so eingestellt werden, daß die Gewichtskraft des Torblattes ausreicht, um die Federspannung zu überwinden und das Torblatt in der Schließstellung zu halten.

[0030] Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung umfaßt das Zugmittel 40 einen in Form eines Drahtseils 42 gebildeten Wickelabschnitt, welcher im Verlauf der Öffnungsbewegung auf die Seiltrommel aufgewickelt wird, sowie einen über ein Verbindungselement bzw. einen Adapter 44 damit verbundenen und in Form einer Rollenkette 46 gebildeten Umlenkabschnitt, welcher im Verlauf der Torblattbewegung das in Form eines entsprechenden Kettenritzels 48 gebildete Umlenkelement umläuft. Dabei kann die Rollenkette 46 unter Gewährleistung einer besonders hohen Zugfestigkeit mit einem geringen Umlenkradius umgelenkt werden, weil die einzelnen Kettenglieder aus einem besonders zugfesten starren Material hergestellt werden können und durch die gelenkige Verbindung der einzelnen Kettenglieder eine Umlenkung mit beliebig kleinen Umlenkradien möglich ist. Daher kann das in Form eines Kettenritzels 48 gebildete Umlenkelement mit einem besonders kleinen Durchmesser ausgeführt werden, so daß es auch bei geringer Sturzhöhe, d.h. bei einem besonders geringen Unterschied zwischen der Raumhöhe H und der Durchfahrtshöhe h oberhalb des oberen Randes der Wandöffnung 5 angeordnet werden kann, ohne die Torblattbewegung zu behindern. Bei der in Fig. 2 dargestellten, besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Kettenritzel 48 auf der dem Torblatt 10 zugewandten Innenseite der Führungsschienenanordnung oberhalb des Endabschnittes 29 des weiteren Führungsschienensegmentes 28 angeordnet, wobei das Kettenritzel 48 diesen Endabschnitt 29 übergreift, ohne die Bewegung des Torblattes 10 bzw. der am oberen Rand des Torgliedes 18 angeordneten Führungsrolle 19 in diesem Endabschnitt 29 zu behindern. Dabei verläuft die den Umlenkabschnitt bildende Rollenkette 46 zwischen dem Torblatt 10 und den Führungsschienen 26 bzw. 29. Dieser Verlauf der Rollenkette 46 wird bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform dadurch ermöglicht, daß die Führungsrolle 19 über einen an dem Torglied 18 befestigten Rollenhalter an dem Torglied 18 befestigt ist, wobei dieser Rollenhalter 60 einen zwischen dem Torglied 18 und der Führungsrolle 19 gebildeten Schlitz aufweist, in dem die Rollenkette 46 in der Schließstellung eingreift. Wie besonders deutlich der Fig. 3 zu entnehmen ist, ist das Kettenritzel 48 in einer senkrecht zur Wandöffnung 5 verlaufenden Richtung mit Abstand von der Wandöffnung 5 angeordnet. Dadurch wird erreicht, daß über das Zugmittel auch dann noch eine wirksame Zugkraft auf den unteren Rand des in der Schließstellung unteren Torgliedes bzw. bei der Öffnungsbewegung letzten Torgliedes ausgeübt werden kann, wenn sich dieser untere Rand im Verlauf der Bewegung längs des bogenförmigen Führungsschienenabschnittes 26 bereits von der Wandöffnung 5 entfernt hat. Wie in Fig. 1 schematisch angedeutet, ist die Antriebseinrichtung 50 des in der Zeichnung dargestellten erfindungsgemäßen Sektionaltores an das in Form eines Kettenritzels 48 gebildete Umlenkelement gekoppelt. Dadurch kann mit Hilfe der Antriebseinrichtung 50 eine Drehbewegung des Kettenritzels 48 um die senkrecht zur durch die Führungsschienenanordnung 20 vorgegebenen Bahn des Torblattes 10 verlaufende Umlenkachse erzeugt werden. Durch den formschlüssigen Eingriff zwischen der Rollenkette 46 und dem Kettenritzel 48 wird diese Drehbewegung schlupffrei auf das Zugmittel übertragen. Daher erfolgt durch diese Form des Antriebes über die Kette 46 eine besonders zuverlässige Übertragung der Antriebskraft auf das Torblatt. Gleichzeitig wird bei dieser Ankopplung der Antriebseinrichtung 50 an das Zugmittel 40 durch die Drehung des Kettenritzels 48 automatisch eine Spannung der Torsionsfeder 32 erzeugt, welche wiederum automatisch zu einer Straffung des Zugmittels 40 zwischen der Torsionsfeder 32 und dem Umlenkelement 48 führt. Darüber hinaus kann bei dieser Form des Antriebes erreicht werden, daß bei einer entsprechenden Drehung des Umlenkelementes 48 automatisch eine Schließbewegung des Torblattes erfolgt, weil durch die Gewichtskraft des Torblattes nicht mehr das gesamte Zugmittel 40 und die mit dem Zugmittel verbundenen Torsionsfeder, sondern nur noch der Bereich des Zugmittels zwischen dem Umlenkelement 48 und der Befestigungsstelle am Torblatt gespannt werden muß, während der verbleibende Teil des Zugmittels über die Antriebseinrichtung mechanisch davon entkoppelt ist. Der Antrieb des Umlenkelementes 48 kann, wie in Fig. 4 über eine den seitlichen Zargenholm durchsetzende Antriebswelle 52 und ein auf der dem Torblatt 10 abgewandten Außenweite der Zargenholme bzw. Führungsschienen angeordnetes Antriebsritzel erfolgen, welches über eine Antriebskette 56 mit einem Antriebsaggregat verbunden ist. Dabei kann das Antriebsaggregat ein Motor und/oder eine handbetätigte Antriebskette umfassen. Ein weiterer Vorteil der gerade beschriebenen Anordnung der Antriebseinrichtung ist darin zu sehen, daß das Antriebsaggregat, welches auch bei Verwendung eines Antriebsmotors üblicherweise eine Notkette zur Handbetätigung aufweisen muß, in der Nähe der die Wandöffnung 5 aufweisenden Wand angeordnet werden kann, so daß die Handkette nicht mitten im Raum herabhängt, sondern jedenfalls in der Nähe der die Wandöffnung 5 aufweisenden Wand angeordnet ist. Alternativ zu der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform der Erfindung kann das Antriebsaggregat auch ohne Verwendung eines zusätzlichen Antriebsritzels 54 und einer zusätzlichen Antriebskette 56 direkt auf die Antriebswelle 52 wirken.

[0031] Wie besonders deutlich in den Fig. 1 und 5 zu erkennen ist, ist die zusätzliche Vorspanneinrichtung im Bereich des Adapters 44 an die Kette 46 gekoppelt. Wie in Fig. 5d dargestellt, besteht die zusätzliche Vorspanneinrichtung 100 im wesentlichen aus einem Träger 110 und einer sich an einem Widerlager 116 des Trägers 110 abstützenden Druckfeder 120.

[0032] Der Träger 100 ist mit Führungsrollen 112 ausgestattet, die in dem weiteren Führungsschienensegment 28 aufgenommen sind (vgl. Fig. 5a). Auf diese Weise wird bei einer Bewegung des Zugmittels 40 in den durch den in Fig. 5a eingezeichneten Doppelpfeil A bezeichneten Richtungen die dadurch hervorgerufene Bewegung der an das Zugmittel gekoppelten zusätzlichen Vorspanneinrichtung längs des weiteren Führungsschienensegmentes 28 geführt. Dabei kann durch die schleifende Anlage des in Fig. 5d mit dem Bezugszeichen 114 bezeichneten weiteren Führungselementes an einer in Schwererichtung verlaufenden Begrenzungsfläche des weiteren Führungsschienensegmentes 28 verhindert werden, daß der Träger 110 zusammen mit der Druckfeder 120 in dieses weitere Führungsschienensegment 28 kippt. Zur Befestigung des Trägers 100 an der Kette 46 kann ein Anschlußstück 116 und eine Schraube 118 benutzt werden.

[0033] In der in Fig. 5a dargestellten Phase der Schließbewegung fährt das Torglied 18 gerade in Richtung auf den Endabschnitt 29 des weiteren Führungsschienensegmentes 28 während das Torglied 16 gerade den bogenförmigen Abschnitt 26 der Führungsschiene 20 durchläuft. In dieser Phase ist der Verlauf aufeinanderfolgender Torglieder etwa dem Verlauf des Zugmittels 40 angenähert. Die weitere Vorspanneinrichtung 100 ist so angeordnet, daß die Druckfeder 120 sich etwa parallel zu dem weiteren Führungsschienensegment 28 erstreckt und in dieser Phase der Torblattbewegung nahezu vollständig entspannt ist. Im weiteren Verlauf der Schließbewegung verläßt die Führungsrolle 17 am oberen Rand des Torgliedes 16 den bogenförmigen Abschnitt 26 der Führungsschiene 20 während die Führungsrolle 19 noch nicht den Endabschnitt 29 des weiteren Führungsschienensegmentes 28 erreicht hat. In dieser Phase der Schließbewegung verläuft das Torglied 18 weder parallel zu dem horizontal verlaufenden Abschnitt des Zugmittels 40 noch parallel zu dem vertikal verlaufenden Abschnitt der Zugmittels 40, sondern bildet die Hypotenuse eines etwa rechtwinkligen und gleichschenkligen Dreieckes, dessen Katheten von den Zugmittelabschnitten 40 gebildet werden. Demnach wird die Abwärtsbewegung des Torgliedes 16 nahezu vollständig in eine Schwenkbewegung des Torgliedes 18 um die Führungsrolle 19 umgesetzt, so daß das hintere Ende des Torgliedes 18 eine Relativbewegung bezüglich dem Zugmittel 40 erfährt, in deren Verlauf es abgebremst wird. Durch diese Abbremsung des hinteren Endes des Torgliedes 18 gelangt eine Anlagefläche 122 der Druckfeder 120 in Anlage an das hintere Ende des Torgliedes 18 und wird zusammengedrückt, bzw. gespannt. Dabei wird eine Beschädigung des Torgliedes 18 dadurch verhindert, daß das Torglied 18 im Bereich seines hinteren Endes mit einem Verstärkungsblech 18a verstärkt ist.

[0034] In der in Fig. 5c dargestellten Phase der Schließbewegung hat die an dem hinteren Ende des Torgliedes 18 befestigte Führungsrolle 19 das vordere Ende des Endabschnittes 29 des weiteren Führungsschienensegmentes 28 erreicht. Diese Lage wird ausgehend von der in Fig. 5b dargestellten Lage des Torgliedes 18 dadurch erreicht, daß dieses Torglied im Verlauf der Abwärtsbewegung des Torgliedes 16 um die Führungsrolle 17 verschwenkt wird, wobei das hintere Ende des Torgliedes 18 bezüglich dem Zugmittel 40 beschleunigt wird. Durch diese beschleunigte Bewegung wird das hintere Ende Torgliedes 18 wieder von der Druckfeder 120 entfernt, wodurch die Druckfeder wiederum entspannt wird.

[0035] Die soeben beschriebene Abbremsung bzw. Beschleunigung des hinteren Endes des Torgliedes 18 tritt in ähnlicher Form auf, wenn die Torglieder 12, 14 und 16 das bogenförmige Segment 26 der Führungsschiene 20 durchlaufen. Dabei wird die Druckfeder 120 jedesmal durch Anlage an dem hinteren Ende des Torgliedes 18 gespannt, wenn das hintere Ende des Torgliedes 18 abgebremst wird, und entspannt, wenn dieses hintere Ende bezüglich dem Zugmittel beschleunigt wird. Diese Entspannung der Druckfeder 120 fördert die Beschleunigung des hinteren Endes des Torgliedes 18 und wirkt so einer Entspannung des vertikal verlaufenden Abschnittes des Zugmittels 40 während der Phase der Beschleunigung des hinteren Endes des Torgliedes 18 entgegen. Dadurch werden übermäßige Lastschwankungen des Zugmittels verhindert, die ansonsten dazu führen könnten, daß das Zugmittel 40 von dem Führungselement 48 abspringt. Andererseits führt auch die Spannung der Druckfeder 120 nicht zu einer übermäßigen Entspannung des Zugmittels 40, weil diese im Verlauf der Abbremsung des hinteren Endes des Torgliedes 18 durch die dabei auftretenden Beschleunigungskräfte ohnehin eine zusätzliche Spannung erfährt, welche ohne weiteres in eine Spannung der Druckfeder 120 umgesetzt werden kann. Diese zusätzliche Spannung tritt jedesmal auf, wenn sich eine Führungsrolle noch in dem Führungsschienenabschnitt 24 befindet, während die vorausgehende Führungsrolle den Führungsschienenabschnitt 22 erreicht hat.

[0036] Neben der gerade erläuterten Funktion der zusätzlichen Vorspanneinrichtung zur Vermeidung von Lastwechseln des Zugmittels 40 kann diese zusätzliche Vorspanneinrichtung auch noch als Schubelement eingesetzt werden, welches eine Schließbewegung des Torblattes 10 bei Betätigung der an das Umlenkelement 48 gekoppelten Antriebseinrichtung fördert bzw. auslöst. Bei einer entsprechenden Betätigung der Antriebseinrichtung wird die zusätzliche Vorspanneinrichtung zusammen mit dem Zugmittel 40 in Richtung auf die Öffnung 5 bewegt und gelangt dann, wenn das Torblatt 10 nicht automatisch in Bewegung gesetzt wird an das hintere Ende des Torgliedes 18 um dieses anzuschieben und so die Schließbewegung des Torblattes zu veranlassen. Ein derartiger Anschub wird auch dann bewirkt, wenn das Torblatt im Verlauf der Schließbewegung stoppt, so daß insgesamt mit Hilfe der zusätzlichen Vorspanneinrichtung Ungleichmäßigkeiten im Torlauf kompensiert werden können. Dabei ist die Anlagefläche 122 der Druckfeder 120 zum Ausgleich von Relativbewegungen zwischen dem Zugmittel 40 und dem hinteren Ende des Torgliedes 18 in einer parallel zum Führungsschienenabschnitt 24 verlaufenden Richtung verschiebbar. Darüber hinaus wird durch die Druckfeder 120 auch noch ein weiches Auftreffen der jetzt als Mitnehmer fungierenden zusätzlichen Vorspanneinrichtung auf das hintere Ende des Torgliedes 18 bewirkt, um so Beschädigungen dieses Torgliedes zu vermeiden.

[0037] Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsform beschränkt. Vielmehr ist auch an den Einsatz erfindungsgemäßer Tore mit mehr als vier Torblattelementen gedacht. Daneben kann der Antrieb im Bereich des Umlenkelementes auch durch einen kraftschlüssigen Angriff einer Antriebseinrichtung an dem Zugmittel, wie etwa durch ein Reibrad, erfolgen. Daneben ist auch an den Einsatz von Zugmitteln gedacht, bei denen der Umlenkabschnitt in Form eines Zahnriemens und/oder in Form von mehreren in Zugrichtung parallel zueinander verlaufenden Drahtseilen verwirklicht ist. Darüber hinaus kann die zusätzliche Vorspanneinrichtung anstelle einer Druckfeder auch ein elastisches Element aus einem Elastomermaterial umfassen und/oder an eine Führungsrolle oder einen Führungsrollenhalter des Torblattes angreifen.


Ansprüche

1. Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es etwa vertikal ausgerichtet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es, vorzugsweise über Kopf, etwa horizontal ausgerichtet ist, bewegbaren Torblatt, das eine Mehrzahl von in seiner Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torblattelementen (12, 14, 16, 18) aufweist, einer zur Führung der Torblattbewegung dienenden Führungsschienenanordnung mit mindestens einer Führungsschiene (20) die einen über einen bogenförmigen Abschnitt (26) in einen etwa horizontal und etwa parallel zur Öffnungsstellung des Torblattes verlaufenden ersten Abschnitt (24) übergehenden etwa vertikal und etwa parallel zur Schließstellung des Torblattes (10) verlaufenden zweiten Abschnitt (22) aufweist, einem an das Torblatt (10) gekoppelten Zugmittel (40) mit dem eine das Torblatt (10) von der Schließstellung in die Öffnungsstellung dringende Zugkraft auf das Torblatt (10) ausgeübt werden kann und das in der Schließstellung etwa parallel zum ersten Führungsschienenabschnitt (24) verlaufenden ersten Abschnitt aufweist, der über einen ein Umlenkelement (48) umlaufenden Abschnitt in einen etwa parallel zum zweiten Führungsschienenabschnitt (22) verlaufenden zweiten Abschnitt übergeht, sowie ggf. einer Gewichtsausgleichseinrichtung (30), mit der das Torblatt zumindest in der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird, gekennzeichnet durch eine zusätzliche Vorspanneinrichtung (100), mit der der das Umlenkelement umlaufende Abschnitt des Zugmittels (40) gespannt werden kann, wenn im Verlauf der Bewegung des Torblattes (10) eine Relativbewegung zwischen dem Zugmittel (40) und dem bei der Schließbewegung hinteren Ende des Torblattes (10) auftritt.
 
2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung (100) ein einerseits an einen ersten Abschnitt des Zugmittels (40) befestigtes und andererseits an das Torblatt (10) anlegbares Vorspannelement (120) aufweist.
 
3. Tor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannelement (120) das Torblatt (10) bei Anlage daran in die Schließstellung drängt.
 
4. Tor nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorspannelement (120) eine sich an einem an dem Zugmittel befestigten Widerlager (116) abstützende Druckfeder (120) aufweist.
 
5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung (100) einen ggf. das Widerlager aufweisenden und an dem Zugmittel (40) befestigten Träger (110) umfaßt, der über mindestens eine Halteanordnung an der Führungsschienenanordnung (20) gehalten ist.
 
6. Tor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteanordnung (110) mindestens ein in einem etwa horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnitt (28) aufgenommenes Führungselement, insbesondere eine Führungsrolle (112) aufweist.
 
7. Tor nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteanordnung (110) mindestens ein vorzugsweise an eine vertikale Begrenzungsfläche des horizontal verlaufenden Führungsschienenabschnittes (28) anlegbares Führungselement (114) aufweist, mit dem verhindert wird, daß der Träger (110) und/oder das Vorspannelement (120) in dem Führungsschienenabschnitt (28) kippt.
 
8. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an das Zugmittel (40) gekoppelte Antriebseinrichtung zum Bewegen des Torblattes (10) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung.
 
9. Tor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (50) einen Antriebsmotor aufweist.
 
10. Tor nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung an das Umlenkelement (48) gekoppelt und zum Erzeugen einer Drehbewegungen des Umlenkelementes um die Umlenkachse betreibbar ist.
 
11. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkelement (48) in formschlüssigem Eingriff mit dem im Verlauf der Torblattbewegung das Umlenkelement umlaufenden Umlenkabschnittes des Zugmittels (40) steht.
 
12. Tor nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlenkabschnitt (46) des Zugmittels (40) eine Kette mit in Zugrichtung hintereinander angeordneten und gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, insbesondere einer Rollenkette mit parallel zur Umlenkachse verlaufende Rollenachsen aufweisende Kettenrollen umfassende Kettenglieder, umfaßt, und das Umlenkelement ein zu der Kette passendes Kettenrad, insbesondere Kettenritzel aufweist.
 
13. Tor, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es etwa vertikal ausgerichtet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es etwa horizontal ausgerichtet ist, bewegbaren Torblatt (10), das eine Mehrzahl von in seiner Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torblattelementen (12, 14, 16, 18) aufweist, einer zur Führung der Torblattbewegung dienenden Führungsschienenanordnung mit mindestens einer Führungsschiene (20), die einen über einen bogenförmigen Abschnitt (26) in etwa horizontal und etwa parallel zur Öffnungsstellung verlaufenden ersten Abschnitt (24) übergehenden etwa vertikal und etwa parallel zur Schließstellung des Torblattes verlaufenden zweiten Abschnitt (22) aufweist, einem an das Torblatt gekoppelten Zugmittel (40) mit dem eine das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung drängenden Zugkraft auf das Torblatt (10) ausgeübt werden kann, und einer Schubeinrichtung (100), mit der eine das Torblatt in Richtung auf die Schließstellung drängende Schubkraft auf das Torblatt (10) ausgeübt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubeinrichtung ein an das Zugmittel gekoppeltes und an das Torblatt anlegbare Schubelement (120) aufweist.
 
14. Tor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement (120) eine an das Torblatt anlegbare Anlagefläche (122) aufweist, die bezüglich dem Zugmittel (40) in einer parallel zur Zugrichtung verlaufenden Richtung verschiebbar ist.
 




Zeichnung