(19)
(11) EP 1 225 292 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.01.2010  Patentblatt  2010/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.07.2002  Patentblatt  2002/30

(21) Anmeldenummer: 02000808.2

(22) Anmeldetag:  14.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 13/00(2006.01)
E05D 15/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.2001 DE 10101560

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J.
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
European Patent Attorneys Patentanwälte Rosental 7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Tor


(57) Bei einem Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es etwa vertikal ausgerichtet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es, vorzugsweise über Kopf, etwa horizontal ausgerichtet ist, bewegbaren Torblatt, das eine Mehrzahl von in seiner Bewegungsrichtung hintereinander angeordneten und über senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende Gelenkachsen aufweisende Gelenke miteinander verbundenen Torblattelementen aufweist, einer zur Führung der Torblattbewegung dienenden Führungsschienenanordnung mit mindestens einer Führungsschiene die einen über einen bogenförmigen Abschnitt in einen etwa horizontal und etwa parallel zur Öffnungsstellung des Torblattes verlaufenden ersten Abschnitt übergehenden etwa vertikal und etwa parallel zur Schließstellung des Torblattes verlaufenden zweiten Abschnitt aufweist, einem an das Torblatt gekoppelten Zugmittel mit dem eine das Torblatt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung dringende Zugkraft auf das Torblatt ausgeübt werden kann, und das in der Schließstellung etwa parallel zum ersten Führungsschienenabschnitt verlaufenden ersten Abschnitt aufweist, der über einen ein Umlenkelement umlaufenden Abschnitt in einen etwa parallel zum zweiten Führungsschienenabschnitt verlaufenden zweiten Abschnitt übergeht, sowie ggf. einer Gewichtsausgleichseinrichtung, mit der das Torblatt zumindest in der Schließstellung in Richtung auf die Öffnungsstellung gedrängt wird, wird eine Weiterbildung vorgeschlagen, bei der eine zusätzliche Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, mit der der das Umlenkelement umlaufende Abschnitt des Zugmittels gespannt werden kann, wenn im Verlauf der Bewegung des Torblattes eine Relativbewegung zwischen dem Zugmittel und dem bei der Schließbewegung hinteren Ende des Torblattes auftritt.







Recherchenbericht