Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe eines fließfähigen Produktes aus einem Behälter mit einer eine Behälteröffnung nach außen verschließenden Rollerauftragseinrichtung, welche ein Drehkörpergehäuse für einen Drehkörper aufweist, in dem der Drehkörper drehbar gefangen ist und bei Gebrauch vom fließfähigen Produkt benetzbar ist, und mit einem den Drehkörper nach außen abdeckenden öffenbaren Verschluss, der gegenüber dem Drehkörper derart schwenkbar angelenkt ist, dass er in eine den Drehkörper freigebende Öffnungsposition und in eine den Drehkörper nach außen abdeckende Verschlussposition verschwenkbar ist, wobei zwischen dem Drehkörper und dem Drehkörpergehäuse Dichtelemente vorgesehen sind und wobei die Dichtelemente so ausgebildet sind, dass sie durch Verschwenken des Verschlusses in die Verschlussposition vollständig wirksam sind.
Eine Vorrichtung, die insbesondere zur Abgabe eines flüssigen Deodorants geeignet ist, ist beispielsweise aus DE 195 21 508 A1 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung soll die Rollerauftragseinrichtung derart ausgestaltet sein, dass sie einerseits die Öffnung des Behälters sicher bei Nichtgebrauch verschließt und andererseits ein Nachfließen der Flüssigkeit bei Gebrauch sicherstellt. Dies soll bei der bekannten Vorrichtung dadurch erreicht werden, dass der Drehkörper um seine Drehachse fest drehbar gelagert ist, und dass die Behälteröffnung mittels eines Verschlussstückes eines Schiebeverschlusses zu verschließen ist. Zusätzlich ist auch noch eine auf den Behälter aufsetzbare Verschlusskappe vorgesehen. Da der Drehkörper der bekannten Vorrichtung sich nur mit einem Freiheitsgrad im Drehkörpergehäuse bewegen kann, nämlich nur eine Drehung um die Drehachse ausführen kann, kann der Drehkörper von einer mit der Behälteröffnung in Verbindung stehenden Schale des Drehkörpergehäuses untergriffen werden, so dass durch den Abstand zwischen Drehkörper und Schale bei Gebrauch das Nachfließen der Flüssigkeit und damit der Benetzungsgrad des Drehkörpers bestimmt werden kann. Die Handhabung einer solchen Vorrichtung ist jedoch noch nicht zufriedenstellend, da zum einen die Form der Applikation eingeschränkt ist, weil sich der Drehkörper nur um einen Freiheitsgrad drehen kann. Will der Anwender deshalb eine großflächigere Verteilung der Flüssigkeit, beispielsweise im Bereich seiner Achselhöhle erreichen, so muss er die Rollerauftragseinrichtung ggf. mehrmals parallel benachbart zueinander aufsetzen. Zum anderen ist von Nachteil, dass der Anwender vor und nach dem Gebrauch der Vorrichtung die Verschlusskappe abnehmen bzw. wieder aufsetzen muss, weil ohne Verschlusskappe keine ausreichende Dichtfunktion gegeben ist.
Beispielsweise aus DE 27 24 099 A1 ist eine Vorrichtung mit einer Rollerauftragseinrichtung mit einem kugelförmigen Drehkörper bekannt, der ein einfacheres Auftragen des Produktes auf die Haut ermöglicht. Jedoch benötigt auch diese Vorrichtung eine Verschlusskappe, welche im Verschlusszustand von innen gegen Dichtelemente des Drehkörpergehäuses drückt und dadurch den Behälter dicht verschließt, allerdings nur dann, wenn der Verschluss vollständig aufgeschraubt ist, was leicht zu Fehlbedienungen führen kann. Auch bei dieser Lösung muss deshalb vor dem Gebrauch die Verschlusskappe entfernt und nach dem Gebrauch wieder aufgesetzt werden, was die Handhabung entsprechend aufwendig macht. Außerdem weist diese Vorrichtung wie die anderen Vorrichtungen dieser Art häufig den Nachteil auf, dass die Benetzung des Drehkörpers mit flüssigem Produkt insbesondere bei der erstmaligen Ingebrauchnahme unbefriedigend erfolgt, was es für den Anwender häufig notwendig macht, den Drehkörper mehrmals mit einem Finger zu drehen. Dies ist offensichtlich umständlich und wenig komfortabel.
Aus FR-A-2 623 476 ist eine Vorrichtung mit einer Rollerauftragseinrichtung bekannt, die nicht direkt mit dem Behälterinhalt in Verbindung steht, sondem über einen Kanal, der von einem verschwenkbaren Verschluss öffen- bzw. schließbar ist. In geschlossener Position des Verschlusses, bei der der Drehkörper vom Verschluss nach außen abgedeckt ist, ist der Kanal so ausgerichtet, dass er keine Verbindung zwischen dem Drehkörper und dem Behälterinneren bereitstellt, in geöffneter Position des Verschlusses dagegen besteht eine Verbindung. Eine solche Vorrichtung ist jedoch nur zur Abgabe eines pastösen Produktes geeignet und bestimmt, für die Verwendung als Ausgabevorrichtung beispielsweise für flüssige Deodorants ist sie ungeeignet.
Eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung ist aus der US-A-5842806 bekannt. Diese offenbart einen Klappdeckel zum Verschluss des Behälters, mit dem der Drehkörper abgedeckt werden kann und gleichzeitig eine um den Drehkörper umlaufende Dichtlippe radial gegen den Drehkörper verpresst wird, der durch diesen Pressdruck zudem tief in einen Sitz für den Drehkörper gedrückt wird. Hierdurch werden somit Dichteelemente wirksam.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung besonders ergonomisch auszubilden und damit die Handhabung zu erleichtern.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Drehkörper aus dem Drehkörpergehäuse bereichsweise nach innen in den Behälter hineinragt, dass der Verschluss schwenkbar am Drehkörpergehäuse angelenkt ist und dass der Verschluss nach Art eines teilkugelförmigen Klappvisiers ausgebildet ist.
Der erfindungsgemäße Verschluss kann zum Öffnen und Verschließen so gehandhabt werden, wie dies bei Klappvisieren von beispielsweise Motorradhelmen üblich ist.
Durch diese Ausführung von Behälter und Verschluss werden Bedienungsfehler nahezu vollständig vermieden. Wird nämlich der schwenkbare Verschluss in die Verschlussposition gebracht, welche für den Benutzer klar erkennbar ist, da in dieser Position der Drehkörper nicht mehr zu sehen ist, ist durch die Ausbildung der Dichtmittel im Zusammenwirken mit dem Verschluss zwangsläufig und automatisch gewährleistet, dass sich die Dichtmittel in ihrer vollständigen Wirkposition befinden. Dazu ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Verschluss innenseitig wenigstens einen Vorsprung aufweist, der beim Verschwenken in die Verschlussposition auf den Drehkörper einwärts gegen die Dichtelemente drückt. Auf diese Weise läßt sich die vollständige Aktivierung der Dichtmittel beim Schließen des Verschlusses besonders leicht konstruktiv realisieren.
Außerdem kann bei dieser Gestaltung des Verschlusses vorgesehen werden, diesen bei der Verschwenkbewegung von der Verschluss- in die Öffnungsposition und umgekehrt zwangsweise in Reibkontakt mit dem Drehkörper zu bringen, so dass der Drehkörper während des Verschwenkens des Verschlusses in Drehbewegung versetzt wird, wodurch automatisch eine Benetzung des Drehkörpers mit Produkt erfolgt, so dass die anschließende Produktapplikation wesentlich vereinfacht wird, denn ein umständliches Betätigen des Drehkörpers mit den Fingern oder dgl. ist nicht notwendig. Hierzu ist vorteilhaft, dass der Drehkörper aus dem Drehkörpergehäuse bereichsweise nach innen in den Behälter hineinragt.
Bei dieser Gestaltung des Verschlusses ist ganz besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Drehkörpergehäuse mit dem aus diesem bereichsweise herausragenden Drehkörper und der die Behälteröffnung aufweisende Bereich des Behälters gemeinsam eine kugelartige Form bilden. Der teilkugelförmige Verschluss liegt dann sowohl in Öffnungs- als auch Verschlussposition weitgehend vollständig am Behälter bzw. am Drehkörper an, so dass er nicht stört. Außerdem bietet die Vorrichtung bei dieser Gestaltung ein optisch besonders ansprechendes Erscheinungsbild.
Die Vorrichtung kann eine vormontierte Baugruppe bilden, wobei in Ausgestaltung vorgesehen sein kann, dass das Drehkörpergehäuse lösbar am Behälter befestigt ist. Eine lösbare Verbindung ermöglicht es, den Behälter bei Bedarf erneut mit Produkt zu befüllen. Außerdem können unterschiedliche Behältertypen mit ein- und derselben Vorrichtung ausgerüstet werden, so daß verschiedene Formgestaltungen verwendet werden können. Eine Serie bestehend aus mehreren unterschiedlichen Vorrichtungen ist günstiger herzustellen. Das Gehäuse kann aber auch aufgeschnappt bzw. -geprellt sein. Eine Wiederverwertung der Vorrichtung ist dann regelmäßig nicht vorgesehen.
Um die Handhabung weiter zu erleichtern, ist ferner vorgesehen, dass am Verschluss und/oder am Drehkörpergehäuse und/oder am Behälter Anschläge zur Begrenzung der Verschwenkbewegung des Verschlusses vorgesehen sind. Dabei ist ganz besonders vorteilhaft vorgesehen, dass den Anschlägen Rastelemente zugeordnet sind. So können solche Rastelemente beispielsweise vorgesehen sein, um sicherzustellen, dass beim Gebrauch der Vorrichtung der Verschluss in seiner Öffnungsposition verbleibt. Gleiches kann auch für die Verschlussposition vorgesehen sein.
Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigt in
Ein Behälter für ein fließfähiges Produkt, beispielsweise ein flüssiges Deodorant, ist in den Zeichnungen allgemein mit 1 bezeichnet. Dieser Behälter 1 weist beim dargestellten Ausführungsbeispiel zum Halten mit einer Hand eine besonders günstige, ergonomisch gestaltete äußere Kontur auf und ist in seinem oberen Bereich 2 halsförmig verjüngt ausgebildet. An diesen Bereich schließt sich ein etwa halbkugelförmiger Kopfbereich 3 an, welcher über einen leicht verjüngten, mit einem Außengewinde 4 ausgerüsteten Bereich in eine Behälteröffnung 5 mündet.
Dabei dient das Außengewinde des Kopfbereiches 3 des Behälters 1 zum Aufschrauben einer nachfolgend näher beschriebenen erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Ausgabe des fließfähigen Produktes aus dem Behälter 1. Diese Vorrichtung kann, auch wenn dies in den Ausführungsbeispielen nicht dargestellt ist, auch Bestandteil des Behälters 1, d.h. nicht lösbar an diesem angeordnet sein. Ferner kann die Vorrichtung auch mittels einer Schnappverbindung am Behälter befestigt oder aufgeprellt sein.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung, die allgemein mit 6 bezeichnet ist (Fig. 14), weist zunächst eine Rollerauftragseinrichtung auf, welche ein Drehkörpergehäuse 7 sowie einen beim Ausführungsbeispiel kugelförmigen Drehkörper 8 beinhaltet, der drehbar im Drehkörpergehäuse 7 gefangen ist. Dabei ist, wie dies aus den Zeichnungen zu ersehen ist, der kugelförmige Drehkörper 8 so im Drehkörpergehäuse 7 aufgenommen, dass er bereichsweise nach innen in den Bereich der Behälteröffnung 5 hineinragt und gegenüberliegend bereichsweise nach außen aus dem Drehkörpergehäuse 7 herausragt. Dabei ist, wie am besten aus Fig. 1 bis 4 zu erkennen ist, vorzugsweise die Ausbildung der Außenkontur des Drehkörpergehäuses 7 in Verbindung mit dem herausragenden Bereich des Drehkörpers 8 so gestaltet, dass in am Behälter 1 montierter Lage der Vorrichtung 6 diese Bereiche gemeinsam mit dem halbkugelförmigen Kopfbereich 3 des Behälters 1 annähernd eine kugelartige Form bilden.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung 6 weist darüber hinaus einen in Nichtgebrauchslage den Drehkörper 8 nach außen abdeckenden, offenbaren Verschluss 9 auf, welcher in erfindungswesentlicher Gestaltung gegenüber dem Drehkörper 8 derart schwenkbar angelenkt ist, dass er in eine den Drehkörper 8 freigebende Öffnungsposition und in eine den Drehkörper 8 nach außen abdeckende Verschlussposition verschwenkbar ist.
Dazu ist der verschwenkbare Verschluss 9 bei den Ausführungsbeispielen schwenkbar am Drehkörpergehäuse 7 angelenkt, entsprechende Schwenkzapfen an gegenüberliegenden Außenseiten des Drehkörpergehäuses 7 sind mit 10 bezeichnet. Dementsprechend sind am Verschluss 9 von den Zapfen 10 durchdrungene Ausnehmungen 11 vorgesehen.
In Anpassung an die Form des halbkugelförmigen Kopfbereiches 3 des Drehkörper gehäuses 7 und des kugelförmigen Drehkörpers 8 ist der Verschluss 9 vorzugsweise nach Art eines teilkugelförmigen Klappvisiers ausgebildet, wie dies in den Ausführungsbeispielen dargestellt ist.
Wie ohne weiteres aus den Fig. 1 bis 4 erkennbar, lässt sich somit der Verschluss 9 von der Öffnungsposition (von außen frei zugänglicher Drehkörper 8 gemäß Fig. 1 und 3) in die Verschlussposition (Fig. 2 und 4) verschwenken, in welcher der Drehkörper 8 vom Verschluss 9 nach außen abgedeckt ist. In der Öffnungsposition gemäß Fig. 1 und 3 kann der Behälter 1 mit Vorrichtung 6 nach Art eines üblichen Deorollers benutzt werden. Um dabei zu verhindern, dass durch unsachgemäße Handhabung der Verschluss 9 in die Verschlussposition verschwenken kann, sind am Verschluss 9 und/oder am Drehkörpergehäuse 7 und/oder am Behälter 1 Anschläge vorgesehen. Diese Anschläge sind beispielsweise beim Verschluss 9 von innenseitig verdickten Randbereichen 12 gebildet, die gleichzeitig auch als Rastelemente dienen können. Ferner können am Kopfbereich 3 des Behälters 1 beidseitig angrenzend an die Schwenkzapfen 10 des Drehkörpergehäuses 7 bogenförmige, an den Schwenkweg angepasste Führungseinbuchtungen 13 vorgesehen sein, die in einen Endanschlag 14 münden und im Zusammenwirken mit an der Innenseite angrenzend an die Ausnehmungen 11 am Verschluss 9 vorgesehenen Vorsprüngen 15 stehen. Bei der Verschwenkung des Verschlusses 9 in die Öffnungsposition können die Vorsprünge 15 dann jeweils an der Führungseinbuchtung 13 entlanggleiten, bis sie in maximaler Öffnungsposition des Verschlusses 9 am Endanschlag 14 anschlagen. Alternativ können die Ausnehmungen bzw. Anschläge auch umgekehrt angeordnet sein, also statt am Verschluss am Behälter und umgekehrt.
In der Verschlussposition wird das Anschlagen und Verrasten des Verschlusses 9 durch rastende Anlage der beidseitig gegenüberliegenden innenverdickten Anschläge 12 am Verschluss bewirkt, die am oberen umlaufenden ringförmigen Randbereich 17 des Drehkörpergehäuses 7 zur Anlage kommen.
Der Aufbau des Dichtkörpergehäuses 7 geht im einzelnen am besten aus den Fig. 8 und 9 hervor. Das Dichtkörpergehäuse 7 weist zunächst einen inneren, an die Geometrie des kugelförmigen Drehkörpers 8 angepassten teilkugelförmigen Aufnahmebereich 18 auf, an den sich außenseitig ein ringförmiges Anschlussstück 19 mit Innengewinde 20 anschließt, welches mit dem Außengewinde 4 des Behälters 1 zusammenwirkt. Durch geeignete Gestaltung der Gewinde 20 bzw. 4 und/oder geeignet vorgesehene Anschläge am Behälter 1 bzw. am Drehkörpergehäuse 7 ist dabei sichergestellt, dass sich nach dem vollständigen Aufschrauben des Drehkörpergehäuses 7 auf den Kopfbereich 3 des Behälters 1 das Drehkörpergehäuse 7 in der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Lage befindet, um ein einwandfreies Verschwenken des Verschlusses 9 zu ermöglichen. Anstelle der Schraubverbindung kann auch eine lösbare oder unlösbare Schnappverbindung vorgesehen sein.
Im unteren Bereich des Drehkörpergehäuses 7, welcher in den Behälter 1 hineinragt, ist ein Dichtelement 21 vorgesehen, welches integraler Bestandteil des Dichtkörpergehäuses 7 oder an dieses angeformt sein kann. Die geometrische Ausbildung des Drehkörpergehäuses 7 mit Dichtelement 21 gegenüber dem Drehkörper 8 ist dabei derart, dass bei geöffnetem Verschluss 9 keine vollständige Abdichtung des Drehkörpers 8 zum Inneren des Behälters 1 besteht, vielmehr bei Drehen des Drehkörpers 8 die in den Behälter 1 hineinragende Fläche des Drehkörpers 8 nach Benetzung ohne wesentlichen Verlust an Flüssigkeit in den außen zugänglichen Bereich gelangen kann, um die Auftragung des Produktes zu ermöglichen.
Der obere Randbereich 23 des Drehkörpergehäuses 7 ist vorzugsweise als Lippenkontur ausgebildet, weiche es ermöglicht, dass in Überkopfstellung des Behälters 1 sich der kugelförmige Drehkörper so präzise an die Lippenkontur 23 anlegt, dass ein unerwünschtes Auslaufen des Produktes vermieden wird.
Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung 6 ist die folgende: Ausgehend von der geschlossenen Position des Verschlusses 9 gemäß Fig. 2 und 4 kann der Benutzer den Behälter 1 mit einer Hand ergreifen und beispielsweise nur mit dem Daumen dieser Hand den Verschluss 9 in die in Fig. 1 gezeigte Öffnungsposition verschwenken, wobei der maximale Verschwenkwinkel durch die vorbeschriebenen Anschläge und Rastelemente begrenzt bzw. festgelegt ist. Der Behälter mit der Abgabevorrichtung 6 ist direkt einsatzbereit, es kann sofort ohne weitere Maßnahmen, beispielsweise ohne eine umständliche Fingerbetätigung des Drehkörpers 8 vom Drehkörper 8 Produkt an die Haut abgegeben werden.
Nach dem Gebrauch wird der Verschluss 9 wieder in seine Verschlussposition zurückgeschwenkt, während dieses Verschließvorganges wird üblicherweise der Behälter 1 vom Benutzer aufrechtgehalten. Bei der Verschwenkbewegung des Verschlusses 9 wird automatisch aufgrund der Anschläge 12 und insbesondere aufgrund eines erhabenen vorsprungartigen Druckelementes 16 eine Druckkraft auf den Drehkörper 8 in axialer Richtung auf das Dichtelement 21 des Drehkörpergehäuses 7 hin ausgeübt, in geschlossener Lage verbleibt dabei das Druckelement 16 in Andrückposition. Dies führt dazu, dass der Drehkörper 8 dichtend gegen das Dichtelement 21 anliegt, so dass ein dichter Abschluss des Behälters 1 in Verschlussposition gewährleistet ist. Außerdem ist darüber hinaus der nach außen ragende Bereich des Drehkörpers 8 weitgehend durch den Verschluss 9 nach außen dicht abgeschlossen.
Eine Unterstützung der Öffnungs- bzw. Schließbewegung erfolgt durch ein an der Oberseite des Verschlusses 9 angeordnetes (nicht dargestelltes) Betätigungsmittel. Die Betätigungsmittel erstrecken sich quer zur Bewegungsrichtung des Verschlusses 9 und sind erhaben ausgebildet, so daß der Daumen während der Betätigung nicht abrutscht. Der Bereich, den das/die Betätigungsmittel einnimmt/einnehmen, entspricht in etwa der Fläche der Daumenkuppe. Zusätzlich können noch Indikationsmittel wie Pfeile angeordnet sein, welche den Anwender auf den Auflagebereich für den Daumen und/oder die Bewegungsrichtung hinweisen.
Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist es offensichtlich, dass je nach Ausführungsfall das Drehkörpergehäuse 7 aus ein oder mehreren Materialien hergestellt werden kann, um die unterschiedlichen Eigenschaften dieses Bauteils optimal ausbilden zu können.
So kann insbesondere der Bereich des Dichtelementes 21, das gleichzeitig auch als Abstreifer ausgebildet sein kann, durch geeignete Materialauswahl ausreichend flexibel und elastisch im Zusammenwirken mit dem Drehkörper 8 und dem Verschluss ausgewählt werden. Durch geeignete Auswahl und Dimensionierung dieser Elemente in Verbindung auch mit dem Freiraum des Drehkörpers 8 im Drehkörpergehäuse 7 läßt sich beeinflussen, wieviel Produkt der Drehkörper 8 auf dem Weg zur Applizieraußenseite mitnimmt.
Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ist die Verschwenkbewegung des Verschlusses durch die Form des Drehkörpergehäuses begrenzt. In der Öffnungsposition liegt die in Öffnungsbewegungsrichtung vordere Kante des Verschlusses an der halsförmigen Verjüngung zwischen dem halbkugelförmigen Kopfbereich und dem Behälter an. In der Schließposition schlägt die hintere Kante an einen unterhalb der Behälteröffnung angeordneten Anschlag an, wobei dann die Kante des Verschlusses und der Anschlag formschlüssig aneinanderliegen.