(19)
(11) EP 1 226 805 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.07.2002  Patentblatt  2002/31

(21) Anmeldenummer: 01101792.8

(22) Anmeldetag:  26.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61H 33/02, A61H 33/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK LI
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Franz Kaldewei GmbH & Co.KG
59229 Ahlen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bökamp, Winfried, Dipl. Ing.
    59302 Oelde (DE)
  • Schmidt, Thomas, Dipl. Ing.
    48145 Münster (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Erzeugung eines Sprudelbades in einer Sanitärwanne


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Sprudelbades in einer Sanitärwanne. Sie besteht aus mehreren in den Boden (1) der Sanitärwanne eingesetzten Düsen (2) für die Zuführung von Wasser und Luft sowie einem extrudierten Kunststoffprofil (3), das zwei parallel angeordnete und in Profillängsrichtung sich erstreckende Kanäle (4, 5) für die separate Zuführung von Luft und Wasser enthält. Die Düsen (2) weisen jeweils einen Düsengrundkörper (6) mit einer Wassereintrittsöffnung (7) und einer Lufteintrittsöffnung (8), einen in den Düsengrundkörper (6) einschraubbaren Düseneinsatz (9) zur wannenseitigen Befestigung der Düse und eine an den Düseneinsatz (9) angeschlossene Düsenkappe (10) mit einer Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen (11) und separaten Wasseraustrittsöffnungen (12) auf. Die Düsengrundkörper (6) sind auf dem Kunststoffprofil (3) befestigt. Die Wasser- und Lufteintrittsöffnungen (7, 8) des Düsengrundkörpers sind nebeneinander an einer Stirnfläche des Düsengrundkörpers (6) angeordnet und stehen durch Bohrungen in der Anschlussfläche des Kunststoffprofils (3) mit dem zugeordneten Kanal (5, 4) in Verbindung.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Sprudelbades in einer Sanitärwanne mit mehreren in den Boden der Sanitärwanne eingesetzten Düsen für die Zuführung von Wasser und Luft, wobei die Düsen jeweils einen Düsengrundkörper mit einer Wassereintrittsöffnung und einer Lufteintrittsöffnung, einen in den Düsengrundkörper einschraubbaren Düseneinsatz zur wannenseitigen Befestigung der Düse und eine an den Düseneinsatz angeschlossene Düsenkappe mit einer Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen und separaten Wasseraustrittsöffnungen aufweisen.

[0002] Düsen des beschriebenen Aufbaus, die auch als Whirldüsen bezeichnet werden, sind aus EP-A 1 022 011 bekannt. Die Wassereintrittsöffnung ist an der Unterseite des Düseneinsatzes angeordnet. Die Luftzuführung erfolgt bei der bekannten Ausführung seitlich. Die Eintrittsöffnungen für Wasser und Luft stehen mit Kammern des Düsengrundkörpers in Verbindung, an die Zuführleitungen angeschlossen sind. Zur Erzeugung eines Sprudelbades sind mehrere solcher Düsen erforderlich, die in Öffnungen des Wannenbodens einer Sanitärwanne eingesetzt werden. Zur Versorgung der Düsen mit Wasser und Luft ist eine aufwendige Verrohrung aus Rohrstücken und Fittings an der Unterseite der Sanitärwanne erforderlich. Die Montage ist aufwendig. Bei einer nicht fachgerecht ausgeführten Montage ist nach einem Sprudelbad ferner eine vollständige Restwasserentleerung nicht gewährleistet. Wasserrückstände in der Verrohrung sind unter bakteriologischen Gesichtspunkten nicht akzeptabel.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Sprudelbades in einer Sanitärwanne anzugeben, die sich durch eine möglichst kurze und gut zu entleerende Leitungsverbindung zwischen den Düsen auszeichnet.

[0004] Die Aufgabe wird bei einer Vorrichtung mit den eingangs beschriebenen Merkmalen erfindungsgemäß gelöst durch ein extrudiertes Kunststoffprofil, das zwei parallel angeordnete und in Profillängsrichtung sich erstreckende Kanäle für die separate Zuführung von Luft und Wasser enthält, wobei die Düsengrundkörper auf dem Kunststoffprofil befestigt sind und wobei die Wasser- sowie Lufteintrittsöffnungen der Düsengrundkörper nebeneinander an einer Stirnfläche des Düsengrundkörpers angeordnet sind sowie durch Bohrungen in der Anschlussfläche des Kunststoffprofils mit dem zugeordneten Kanal in Verbindung stehen. Erfindungsgemäß sind die in den Boden einer Sanitärwanne eingelassenen Düsen ohne Zwischenstücke unmittelbar an die Kanäle für die Zuführung von Luft und Wasser angeschlossen. Die Kanäle sind Teil eines durch Extrusion hergestellten, geraden Kunststoffprofils, das leicht handhabbar und montierbar ist. Die Anzahl der an der Oberseite des Kunststoffprofils befestigten Düsen kann dem Anwendungsfall entsprechend festgelegt werden. Insofern kann die Vorrichtung variabel auf die Größe der Sanitärwanne abgestimmt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Kunststoffprofil oberseitig eine ebene Flanschfläche auf, an der die Düsengrundkörper befestigt sind. Die Düsengrundkörper können mit dem Kunststoffprofil verschweißt, verklebt oder durch Schraub- oder Clipsverbindungen lösbar an das Kunststoffprofil angeschlossen sein. In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung, dass die Kanäle Ablaufbohrungen für eine Restwasserentleerung aufweisen, und dass an der Unterseite des Kunststoffprofils Ablaufleitungen angeflanscht sind, die mit den Ablaufbohrungen in Verbindung stehen. Die Anschlusselemente der Ablaufleitungen sind an die Form des Kunststoffprofils angepasst und können lösbar oder unlösbar mit dem Kunststoffprofil verbunden sein. Die Ablaufleitungen sind mit einem ausreichenden Gefälle ausgerichtet, so dass sich in den Ablaufleitungen keine Wasserrückstände bilden können.

[0005] Die erfindungsgemäße Anordnung ermöglicht einen einfachen konstruktiven Aufbau der Düsen. Gemäß einer bevorzugten Ausführung ist in der Längsachse des Düsengrundkörpers ein Wasserkanal angeordnet, der sich bis zur Düsenkappe erstreckt. Der Wasserkanal kann einstückig an den Düsengrundkörper angeformt oder als separates Rohrstück, das durch eine Dichtung gegenüber dem Düsengrundkörper abgedichtet ist, ausgeführt sein. Der Düseneinsatz ist in einem den Wasserkanal umgebenden Ringraum angeordnet, wobei der Düseneinsatz und der Wasserkanal einen Ringspalt für den Luftdurchtritt begrenzen. Die Düsenkappe weist einen unterseitigen Stutzen auf, der in den Ringspalt zwischen Düseneinsatz und Wasserkanal einsetzbar ist und den wasserführenden Teil der Düse von dem luftführenden Teil der Düse trennt. Zweckmäßig ist zwischen dem Stutzen und dem Wasserkanal der Düse eine Dichtung angeordnet. Am Außenumfang des zur Düsenkappe gehörenden Stutzens sind Nuten als Kanäle für die Luft angeordnet.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist die Düsenkappe Wasseraustrittsöffnungen auf, aus denen das Wasser unter einem spitzen Winkel radial nach außen gerichtet austritt. Die Düsenkappe enthält ferner Bohrungen für die austretende Luft. Diese sind außerhalb des Wasseraustrittsbereiches gleichmäßig verteilt so angeordnet, dass die Luft auf die austretenden Wasserstrahlen trifft. Bei dieser Anordnung entstehen sehr feinteilige Luftblasen, was in einem Sprudelbad nicht nur als wohltuend empfunden wird sondern auch die Geräuschemission mindert.

[0007] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch
Fig. 1
eine zum Anbau an eine Sanitärwanne bestimmte Vorrichtung zur Erzeugung eines Sprudelbades,
Fig. 2
einen Querschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung im eingebauten Zustand,
Fig. 3
und 4 weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung, ebenfalls im Querschnitt,
Fig. 5
eine Draufsicht auf die Düsenkappe der in den Figuren dargestellten Vorrichtung,
Fig. 6
den Schnitt A-A aus Fig. 5.


[0008] Die in den Figuren dargestellte Vorrichtung dient der Erzeugung eines Sprudelbades in einer Sanitärwanne. Sie besteht in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus mehreren, in den Boden 1 der Sanitärwanne eingesetzten Düsen 2 und einem an der Unterseite der Sanitärwanne angeordneten extrudierten Kunststoffprofil 3, das zwei parallel angeordnete und in Profillängsrichtung sich erstreckende Kanäle 4, 5 für die separate Zuführung von Luft und Wasser enthält (Fig. 1).

[0009] Der Fig. 2 entnimmt man, dass die Düsen 1 jeweils einen Düsengrundkörper 6 mit einer Wassereintrittsöffnung 7 und einer Lufteintrittsöffnung 8, einen in den Düsengrundkörper 6 einschraubbaren Düseneinsatz 9 zur wannenseitigen Befestigung der Düse und eine an den Düseneinsatz 9 angeschlossene Düsenkappe 10 mit einer Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen 11 und separaten Wasseraustrittsöffnungen 12 aufweisen. Der Düsengrundkörper 6 ist auf dem Kunststoffprofil 3 befestigt, der zu diesem Zweck zumindest oberseitig eine ebene Flanschfläche aufweist. Die Wassersowie Lufteintrittsöffnungen 7, 8 des Düsengrundkörpers sind nebeneinander an einer Stirnfläche des Düsengrundkörpers 6 angeordnet und stehen durch Bohrungen in der Anschlussfläche des Kunststoffprofils 3 mit dem zugeordneten Kanal 5, 4 in Verbindung. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 sind die Düsengrundkörper 6 durch eine Schweiß- oder Klebeverbindung unlösbar mit dem Kunststoffprofil 3 verbunden. In Fig. 3 ist eine lösbare Verbindung zwischen dem Düsengrundkörper 6 und dem Kunststoffprofil 3 angedeutet, die z. B. als Schraubverbindung oder als Clipsverbindung ausgeführt sein kann. Bei einer lösbaren Verbindung sind zwischen dem Düsengrundkörper 6 und der Flanschfläche des Kunststoffprofils 3 Dichtungen 13 angeordnet. Ferner ist es zweckmäßig, an der Unterseite des Düsengrundkörpers 6 einen Fortsatz 14 vorzusehen, der in die zugeordnete Bohrung des Kunststoffprofils 3 als Zentrierung eingreift. Dadurch können Montagefehler vermieden werden.

[0010] Die Kanäle 4, 5 des Kunststoffprofils 3 weisen unterseitige Ablaufbohrungen 15, 15' für eine Restwasserentleerung auf. An der Unterseite des Kunststoffprofils 3 sind Ablaufleitungen 16 angeflanscht, die mit den Ablaufbohrungen in Verbindung stehen. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist an die Ablaufleitungen 16 ein Formstück 17 angeschlossen, das auf das Kunststoffprofil 3 aufclipsbar ist. Zweckmäßig sind die Ablaufbohrungen 15, 15' in Längsrichtung gegeneinander versetzt angeordnet. Es soll nicht ausgeschlossen sein, dass auch an der Unterseite des Kunststoffprofils 3 eine ebene Flanschfläche angeformt ist, die entsprechend der oberen Flanschfläche ausgebildet ist.

[0011] Der konstruktive Aufbau der Düsen 2 ist insbesondere der Fig. 2 entnehmbar. In der Längsachse des Düsengrundkörpers 6 ist ein Wasserkanal 18 angeordnet, der sich bis zur Düsenkappe 10 erstreckt. Der Düseneinsatz 9 ist in einem den Wasserkanal 18 umgebenden Ringraum angeordnet, wobei der Düseneinsatz 9 und der Wasserkanal 18 einen Ringspalt 19 für den Luftdurchtritt begrenzen. Die Düsenkappe 10 weist einen unterseitigen Stutzen 20 auf, der in den Ringspalt 19 zwischen Düseneinsatz 9 und Wasserkanal 18 einsetzbar ist und den wasserführenden Teil der Düse von dem luftführenden Teil der Düse trennt. Einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 2 und 5 entnimmt man, dass am Außenumfang des Stutzens Nuten 21 als Kanäle für den Luftdurchtritt vorgesehen sind.

[0012] Zwischen dem Stutzen 20 und dem Wasserkanal 18 der Düse ist ferner eine Dichtung 22 angeordnet.

[0013] Die Gestaltung der Düsenkappe 10 ist insbesondere den Fig. 5 und 6 entnehmbar. Die Düsenkappe 10 weist Wasseraustrittsöffnungen 12 auf, aus denen das Wasser unter einem spitzen Winkel radial nach außen gerichtet austritt. Außerhalb des Wasseraustrittsbereiches sind die Luftaustrittsöffnungen 11 gleichmäßig verteilt so angeordnet, dass die Luft auf die austretenden Wasserstrahlen trifft. Dabei entstehen kleine Luftblasen.


Ansprüche

1. Vorrichtung zur Erzeugung eines Sprudelbades in einer Sanitärwanne mit mehreren in den Boden (1) der Sanitärwanne eingesetzten Düsen (2) für die Zuführung von Wasser und Luft, wobei die Düsen (2) jeweils einen Düsengrundkörper (6) mit einer Wassereintrittsöffnung (7) und einer Lufteintrittsöffnung (8), einen in den Düsengrundkörper (6) einschraubbaren Düseneinsatz (9) zur wannenseitigen Befestigung der Düse (2) und eine an den Düseneinsatz (9) angeschlossene Düsenkappe (10) mit einer Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen (11) und separaten Wasseraustrittsöffnungen (12) aufweisen, gekennzeichnet durch ein extrudiertes Kunststoffprofil (3), das zwei parallel angeordnete und in Profillängsrichtung sich erstreckende Kanäle (4, 5) für die separate Zuführung von Luft und Wasser enthält, wobei die Düsengrundkörper (6) auf dem Kunststoffprofil (3) befestigt sind und wobei die Wasser- sowie Lufteintrittsöffnungen (7, 8) der Düsengrundkörper nebeneinander an einer Stirnfläche des Düsengrundkörpers (6) angeordnet sind sowie durch Bohrungen in der Anschlussfläche des Kunststoffprofils (3) mit dem zugeordneten Kanal (5, 4) in Verbindung stehen.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffprofil (3) oberseitig eine ebene Flanschfläche aufweist, an der die Düsengrundkörper (6) befestigt sind.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (4, 5) Ablaufbohrungen (15, 15') für eine Restwasserentleerung aufweisen und dass an der Unterseite des Kunststoffprofils (3) Ablaufleitungen (16) angeflanscht sind, die mit den Ablaufbohrungen (15, 15') in Verbindung stehen.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Längsachse des Düsengrundkörpers (6) ein Wasserkanal (18) angeordnet ist, der sich bis zur Düsenkappe (10) erstreckt, dass der Düseneinsatz (9) in einem den Wasserkanal (18) umgebenden Ringraum angeordnet ist, wobei der Düseneinsatz (9) und der Wasserkanal (18) einen Ringspalt (19) für den Luftdurchtritt begrenzen, und dass die Düsenkappe (10) einen unterseitigen Stutzen (20) aufweist, der in den Ringspalt (19) zwischen Düseneinsatz (9) und Wasserkanal (18) einsetzbar ist und den wasserführenden Teil der Düse von dem luftführenden Teil der Düse trennt sowie am Außenumfang Nuten (21) als Kanäle für die Luft aufweist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stutzen (20) und dem Wasserkanal (18) der Düse eine Dichtung (22) angeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenkappe (10) Wasseraustrittsöffnungen (12) aufweist, aus denen das Wasser unter einem spitzen Winkel radial nach außen gerichtet austritt, und dass außerhalb des Wasseraustrittsbereiches Luftaustrittsöffnungen (11) gleichmäßig verteilt so angeordnet sind, dass die Luft auf die austretenden Wasserstrahlen trifft.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht