(19)
(11) EP 1 226 880 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.01.2004  Patentblatt  2004/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.07.2002  Patentblatt  2002/31

(21) Anmeldenummer: 02001673.9

(22) Anmeldetag:  24.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B08B 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.01.2001 DE 10103359

(71) Anmelder: Thrun, Rüdiger
87484 Nesselwang (DE)

(72) Erfinder:
  • Thrun, Rüdiger
    87484 Nesselwang (DE)
  • Marquard, Thomas
    87452 Allusried (DE)

(74) Vertreter: Zimmermann, Günter, Dr. 
Gerberau 11
79098 Freiburg
79098 Freiburg (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Lebensmitteln oder Produktionsmitteln


(57) Es ist eine Vorrichtung zum Reinigen von Lebensmitteln oder Produktionsmitteln bekannt mit einer Fördereinrichtung (7) zum Transport der Lebensmittel oder Produktionsmittel durch mindestens eine Reinigungskammer (1, 2) und mindestens einer innerhalb der Reinigungskammer (1, 2) angeordneten Düseneinrichtung (10) mit mindestens einer Düse (13) zum Besprühen der Produktionsmittel oder Lebensmittel mit einer Reinigungsflüssigkeit, wobei die Düseneinrichtung (10) in einer horizontalen Ebene drehbar ist und einen senkrecht angeordneten Dreharm (11) und mindestens einen daran angeordneten horizontal verlaufenden Düsenarm (12) aufweist, wobei am Düsenarm (12) die Düse (13) angeordnet ist. Um eine bessere Reinigung der Lebensmittel oder Produktionsmittel zu erzielen, ist die Länge des drehbaren Düsenarmes (12) und die Düse (13) zur Änderung des Sprühwinkels in ihrer Neigung verstellbar und die Düse (13) ist eine Flachstrahldüse oder Ringdüse . Weiterhin wird ein Verfahren zum Reinigen von Lebensmitteln oder Produktionsmitteln beschrieben.







Recherchenbericht