(19)
(11) EP 1 227 243 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.10.2003  Patentblatt  2003/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.07.2002  Patentblatt  2002/31

(21) Anmeldenummer: 02001680.4

(22) Anmeldetag:  24.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F04C 2/107
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.01.2001 DE 10103476

(71) Anmelder: USD Formteiltechnik GmbH
58540 Meinerzhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kosak, Jürgen
    58540 Meinerzhagen (DE)

(74) Vertreter: Tomerius, Isabel, Dr. et al
Lang & Tomerius Postfach 15 13 24
80048 München
80048 München (DE)

   


(54) Einschubstator für Exzenterschneckenpumpen


(57) Die Erfindung betrifft einen Einschubstator für eine Exzenterschneckenpumpe. Er besteht aus einem herausnehmbaren Elastomerkörper mit einem in axialer Richtung verlaufenden Pumpenhohlraum zur Aufnahme eines Rotors und einem rohrförmigen, einen Hohlraum in Form eines Kegelstumpfes umschließenden Stützmantel. Der Elastomerkörper ist so ausgebildet, dass seine Außenoberfläche, die im Wesentlichen die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist, formschlüssig im Stützmantel aufgenommen wird. Er weist einen über die Außenoberfläche vorstehenden Vorsprung auf. Im Stützmantels ist eine entsprechende Vertiefung oder Ausstülpung zur Aufnahme des Vorsprungs vorhanden.






Recherchenbericht