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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP00988587B1" file="EP00988587NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1227745" kind="B1" date-publ="20100728" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1227745</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100728</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00988587.2</B210><B220><date>20001108</date></B220><B240><B241><date>20020507</date></B241><B242><date>20051201</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19955376</B310><B320><date>19991110</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100728</date><bnum>201030</bnum></B405><B430><date>20020807</date><bnum>200232</bnum></B430><B450><date>20100728</date><bnum>201030</bnum></B450><B452EP><date>20100225</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47G   1/14        20060101AFI20010523BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47B  97/02        20060101ALI20010523BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>G09F   1/14        20060101ALI20010523BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>HALTER FÜR WENDETAFELN OD. DGL.</B542><B541>en</B541><B542>BRACKET FOR TURNABLE BOARDS OR SIMILAR</B542><B541>fr</B541><B542>SUPPORT POUR PANNEAUX TOURNANTS OU SIMILAIRES</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 19 623 895</text></B561><B561><text>DE-C- 85 133</text></B561><B561><text>DE-U- 29 720 255</text></B561><B561><text>US-A- 2 447 460</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>MAIER-HUNKE, Horst-Werner</snm><adr><str>Poths Kreuz 28</str><city>58640 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>DZILLUM, Rainer</snm><adr><str>In der Schlenke 15a</str><city>59192 Bergkamen-Oberaden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>"DURABLE" HUNKE &amp; JOCHHEIM GMBH &amp; CO. 
KOMMANDITGESELLSCHAFT</snm><iid>100069463</iid><irf>732/23 457 PCT/</irf><adr><str>Westfalenstrasse 77-79</str><city>D-58636 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Grünecker, Kinkeldey, 
Stockmair &amp; Schwanhäusser 
Anwaltssozietät</snm><iid>100060488</iid><adr><str>Leopoldstrasse 4</str><city>80802 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2000003960</anum></dnum><date>20001108</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2001034000</pnum></dnum><date>20010517</date><bnum>200120</bnum></B871></B870><B880><date>20020807</date><bnum>200232</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001"><b>Technisches Gebiet</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Halter für Wendetafeln und/oder Wendetaschen bzw. -hüllen mit einem Grundkörper, der eine Halterung für einen Halteabschnitt einer Haltestange aufweist.</p>
<heading id="h0002"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Ein Halter der vorstehenden Art ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19623895C2"><text>DE 196 23 895 C2</text></patcit> bekannt. Die Haltestange wird bei dem bekannten Halter von einer geraden Säule gebildet, die entweder mit einem zur Erzielung einer ausreichenden Standfestigkeit mehr oder weniger schweren Fuß versehen oder aber durch eine Klemmvorrichtung an einer Tischplatte befestigbar ist. Der Herstellungsaufwand, den ein aus einer Säule und einem Fuß bestehender Ständer erfordert, ist ebenso wie der Herstellungsaufwand für eine Klemmvorrichtung vergleichsweise groß. Hinzukommt, daß der bekannte Halter zusätzlicher Mittel bedarf, wenn er in einer seinen Bedienungskomfort erhöhenden Schräglage positioniert werden soll.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um einen Halter der in Betracht gezogenen Art als schräg positionierten Tischhalter nutzen zu können, ist in der <patcit id="pcit0002" dnum="DE19703754C2"><text>DE 197 03 754 C2</text></patcit> die Verwendung eines Ständers vorgeschlagen worden, der aus jeweils zwei Seitenteilen und mindestens einem lösbar mit diesen verbundenen Zwischenteil besteht, wobei das Zwischenteil eine Aufnahme für den Grundkörper des Halters aufweist. Der bekannte Ständer bietet den Vorteil, daß seine Breite durch Verwendung einer mehr oder weniger großen Zahl von Zwischenteilen problemlos variiert und so an die Zahl der aufzunehmenden Wendetafeln od. dgl. angepaßt werden kann. Auch dieser Ständer ist jedoch aufgrund seines mehrteiligen Aufbaus und der Form seiner Einzelteile teuer.</p>
<heading id="h0003"><b>Darstellung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Halter der in Betracht gezogenen Gattung so auszubilden, daß er unter Verwendung einfacher Mittel als Tischhalter genutzt werden kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die merkmale des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der erfindungsgemäße Halter zeichnet sich durch einen einfachen und seinem Massenartikelcharakter entgegenkommenden preiswerten Aufbau aus. Seine Verwendung erweist sich immer dann als zweckmäßig, wenn die Zahl der entsprechenden Wendetafeln od. dgl. sich in engen Grenzen hält.</p>
<heading id="h0004"><b>Kurze Beschreibung der Zeichnungen</b></heading>
<p id="p0007" num="0007">Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachstehenden Beschreibung einer in der beigefügten Zeichnung dargestellten, besonders vorteilhaften Ausführungsform. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die Vorderansicht eines Halters;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Seitenansicht des Halters gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Rückenansicht des Halters gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1 und 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005"><b>Wege zur Ausführung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0008" num="0008">Der in den Figuren dargestellte Halter weist einen Grundkörper 1 auf, an dessen oberem und unterem Ende Zapfen 2 angeordnet sind, die Schwenklager für Schwenktafeln bekannter Art bilden. Im mittleren Teil des Grundkörpers 1 befindet sich eine Mulde 3, die zur Erhöhung der Steifigkeit des Halters mit Längsstreben 4 und Querstreben 5 bzw. 6 versehen ist. Zwei Querstreben 6 sind mit fluchtenden Durchstecköffnungen für den Halteabschnitt 7 einer Haltestange 8 verbunden. An den Halteabschnitt 7 der Haltestange 8 schließt sich unter einem annähernd rechten Winkel ein Abschnitt 9 an, dessen dem Halteabschnitt 7 abgewandtes Ende mit einer sichelförmig ausgebildeten Querstange 10 verbunden ist. Die Enden 11, 12 der Querstange 10 bilden zusammen mit dem unteren Ende 13 des<!-- EPO <DP n="3"> --> Grundkörpers 1 eine Art Dreipunktabstützung für den Halter. Im Bereich des Übergangs zwischen den Abschnitten 7 und 9 ist die Haltestange 8 leicht abgeflacht. Die Abflachung führt zu einer Vergrößerung der Breite der Haltestange 8. Diese Verbreiterung wird zur Erzielung eines Klemmeffekts zwischen der Haltestange 8 und der für sie vorgesehenen Einführöffnung 14 im Boden 15 der Mulde 3 genutzt. Um einer unerwünscht leichten Verschiebbarkeit des Halters auf der jeweiligen Aufstellfläche entgegenzuwirken, sind die Enden 11, 12 der Querstange 10 mit in Nuten gehaltenen O-Ringen 16 und 17 versehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die beschriebene Ausbildung der in die Querstange 10 übergehenden Haltestange 8 erweitert die Einsatzmöglichkeiten des beschriebenen Grundkörpers 1, der Teil eines Systems ist, dessen Vielseitigkeit sich aus den eingangs genannten Druckschriften ergibt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Halter für Wendetafeln und/oder Wendetaschen bzw. -hüllen mit einem Grundkörper, an dessen oberem und unterem Ende Schwenklager für die Wendetafeln und/ oder Wendetaschen bzw. -hüllen angeordnet sind und dessen mittlerer Teil zur Erhöhung seiner Steifigkeit mit Querstreben (5, 6) versehen ist, die fluchtende Durchstecköffnungen für einen Halteabschnitt (7) einer Haltestange (8) aufweisen, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Halteabschnitt (7) der Haltestange (8) in einen mit diesem Abschnitt (7) einen Winkel einschließenden weiteren Abschnitt (9) übergeht und daß das dem Halteabschnitt (7) abgewandte Ende des weiteren Abschnitts (9) mit einer Kippbewegungen des Halters um die Längsachse des weiteren Abschnitts (9) entgegenwirkenden Querstange (10) verbunden ist, deren Enden (11, 12) zusammen mit dem unteren Ende (13) des Grundkörpers (1) die Abstützung des Halters bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Halter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Querstreben (6) zur Verstärkung einer zentralen Mulde (3) des Grundkörpers (1) dienen, und daß der einen Teil der Rückwand des Grundkörpers (1) bildende Boden (15) der Mulde (3) mit einer Einführöffnung (14) für den Halteabschnitt (7) der Haltestange (8) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Halter nach Anspruch 2 , <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Seitenränder der Einführöffnung (14) die Lage des Halteabschnitts (7) der Haltestange (8) in den Durchstecköffnungen sichernde Klemmwangen bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Haltestange (8) von einem im Bereich des Übergangs zwischen ihrem ersten und zweiten Abschnitt abgeflachten Rohr gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Querstange (10) sichelförmig ausgebindet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an den Enden (11) der Querstange (10) in Nuten gehaltene O-Ringe (16, 17) zwei Punkte der Dreipunktabstützung bilden.<!-- EPO <DP n="5"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die 30 Querstange (10) als Vollmaterial-Stahlstange ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Holder for turnable panels and/or turnable pockets or sleeves, having a base body which has pivot bearings for the turntable panels and/or turntable pockets or sleeves arranged at its top and bottom ends and has provided on its central part, for the purpose of increasing its rigidity, cross braces (5,6) which have aligned plug-through openings for a retaining section (7) of a retaining rod (8), <b>characterized in that</b> the retaining section (7) of the retaining rod (8) merges into a further section (9), which encloses an angle with said section (7), and <b>in that</b> that end of the further section (9) which is directed away from the retaining section (7) is connected to a transverse rod (10), which counteracts tilting movements of the holder around the longitudinal axis of the further section (9), of which the ends (11, 12), together with the bottom end (13) of the base body (1), form the support of the holder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Holder according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the cross braces (6) serve for reinforcing a central cavity (3) of the base body (1), and <b>in that</b> the base (15) of the cavity (3), said base forming part of the rear wall of the base body (1), is provided with an introduction opening (14) for the retaining section (7) of the retaining rod (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Holder according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the side borders of the introduction opening (14) form clamping side walls which secure the position of the retaining section (7) of the retaining rod (8) in the plug-through openings.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Holder according to one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the retaining rod (8) is formed by a tube which is flattened in the region of the transition between the first and second sections of the retaining rod.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Holder according to one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the transverse rod (10) is of sickle-shaped design.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Holder according to one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> O-rings (16, 17) retained in grooves at the ends (11) of the transverse rod (10) form two points of the three-point support.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Holder according to one of Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the transverse rod (10) is in the form of a solid steel rod.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Support pour tableaux tournants et/ou poches ou enveloppes tournantes, comprenant un corps de base, aux extrémités supérieure et inférieure duquel sont agencés des paliers de pivotement pour les tableaux tournants et/ou les poches ou enveloppes tournantes et dont la partie centrale est pourvue, pour accroître sa rigidité, d'entretoises (5, 6) qui présentent des ouvertures traversantes alignées pour une section de maintien (7) d'une tige de maintien (8), <b>caractérisé en ce que</b> la section de maintien (7) de la tige de maintien (8) se fond en une autre section (9) faisant un angle avec cette section (7) et <b>en ce que</b> l'extrémité de l'autre section (9) opposée à la section de maintien (7) est raccordée à une tige transversale (10) s'opposant aux mouvements de pivotement du support autour de l'axe longitudinal de l'autre section (9), tige transversale dont les extrémités (11,12) forment l'appui du support conjointement avec l'extrémité inférieure (13) du corps de base (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Support selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les entretoises (6) servent à renforcer une cavité centrale (3) du corps de base (1) et <b>en ce que</b> le fond (15) de la cavité (3) formant une partie de la paroi arrière du corps de base (1) est doté d'une ouverture d'introduction (14) pour la section de maintien (7) de la tige de maintien (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Support selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> les bords latéraux de l'ouverture d'introduction (14) forment des joues de serrage qui bloquent la position de la section de maintien (7) de la tige de maintien (8) dans les ouvertures traversantes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Support selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la tige de maintien (8) est formée par un tuyau aplati dans la zone de transition entre sa première section et sa seconde section.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Support selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la tige transversale (10) présente une forme de faucille.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Support selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> des anneaux toriques (16, 17) maintenus aux extrémités (11) de la tige transversale (10) dans des rainures forment deux points de l'appui à trois points.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Support selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce<!-- EPO <DP n="8"> --> que</b> la tige transversale (10) se présente sous la forme d'une barre d'acier en matériau plein.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19623895C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>19623895</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19703754C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>19703754</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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