(19)
(11) EP 1 228 720 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.2002  Patentblatt  2002/32

(21) Anmeldenummer: 02002400.6

(22) Anmeldetag:  31.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 95/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.01.2001 ES 200100223

(71) Anmelder: Rioja Calvo, Miguel Angel D.
E-20800 Zarautz (Guipuzcoa) (ES)

(72) Erfinder:
  • Rioja Calvo, Miguel Angel D.
    E-20800 Zarautz (Guipuzcoa) (ES)

(74) Vertreter: Feldkamp, Rainer, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Wallach, Koch, Dr. Haibach, Feldkamp, Garmischer Strasse 4
80339 München
80339 München (DE)

   


(54) Wandaufhängevorrichtung für Schränke


(57) Eine Wandaufhängevorrichtung für Schränke umfaßt eine Halterung (1) aus Metallblech, die durch Stanzen und Prägen hergestellt ist, und ein bogenförmiges Gleitstück (6), das durch den plattenförmigen Körper dieser Halterung (1) hindurch eingesetzt ist und zwei Haken (8) aufweist, die sich mit einer Abwinklung (9) abwechseln, wobei diese drei Teile am Umfang von einer der beiden Seiten vorspringen, die gleitend in einer bogenförmigen Führungsbahn (7) geführt sind. Die Haken (8) laufen auf einer Seitenfläche der Halterungsplatte (1), und die Abwinklung läuft auf der anderen Seitenfläche der Halterungsplatte. Die Haken (8) sind mit Spiel an Erweiterungen (10) der Führungsbahn (7) angepaßt, die sich an einer Stelle außerhalb der Betriebsbewegungsbahn des Gleitstücks (6) befinden. Das Gleitstück (6) weist auf seiner den Haken (8) und der Abwinklung (9) gegenüberliegenden Seite eine Rippe (11) auf, die auf der gleichen Seitenfläche der Halterungsplatte (1) angeordnet ist, wie die Abwinklung (9). Der den Haken (2) tragende horizontale Arm (3) ist durch zwei Schenkel (12) gebildet, die sich seitlich zu dem Körper der Halterung (1) erstrecken.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wandaufhängevorrichtung für Schränke der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art, die auf der Innenseite an jeder Seitenwand des Schrankes und durch dessen Rückwand hindurch befestigt sind.

Stand der Technik



[0002] Es sind Vorrichtungen dieser Art bekannt, die eine Halterung mit Befestigungsmitteln an dem Schrank und mit einem Haken aufweisen, der von dem Schrank nach hinten hin als Ende eines horizontalen Arms vorspringt, der in dieser Halterung mit der Möglichkeit einer Einstellung des Abstands und der Höhe gegenüber der Wand mittels einer Abstands-Einstellschraube, die den Haken in Horizontalrichtung bewegt, bzw. mittels einer horizontalen Höhen-Einstellschraube eingebaut ist, die vertikal auf den Haken über ein bogenförmiges Gleitstück wirkt, das in einer hieran angepaßten bogenförmigen Gleitbahn läuft und dessen Einstellposition zwischen der Spitze der Höhen-Einstellschraube und dem horizontalen Arm bestimmt ist.

[0003] Bei diesen bekannten Vorrichtungen weist die Halterung eine Konstruktion nach Art eines massiven Blocks auf, in dem die Bohrlöcher, Öffnungen und Absätze und Vorsprünge ausgebildet sind, die für die Anordnung und Funktionsweise der Befestigung an dem Schrank und die Höheneinstellung und die Abstandseinstellung gegenüber der Wand erforderlich sind. Dies macht die Konstruktion dieser Halterung kompliziert und kostspielig.

[0004] Andererseits ist bei diesen bekannten Vorrichtungen die Abstands-Einstellschraube durch eine Mutter hindurch eingeschraubt, die seitlich in zwei an einer von der Wand entfernt liegenden Stelle angeordneten gegenüberliegenden Schlitzen eingefangen ist, und die zu den Schenkeln einer Gabel gehört, die den Aufhängehaken beinhaltet, wobei diese Schenkel nicht starr miteinander verbunden sind, sondern nur seitlich zwischen jeweiligen Wänden eines Gehäuses festgelegt sind, das die Aufhängevorrichtung enthält. Weil die Höheneinstellung über eine Drehung der Schenkel der Gabel gegenüber der Mutter erfolgt, in die die Einstellschraube eingeschraubt ist, müssen die Schlitze, die die Mutter aufnehmen, überdimensioniert sein, was einen Mangel an Genauigkeit und Zuverlässigkeit bei den miteinander verbundenen Einstell-Vorgängen und bei den unterschiedlichen Belastungszuständen des Schrankes während seines Gebrauchs bedingt. Andererseits macht die Montage der beiden Schenkel der Gabel zwischen den Wänden des Gehäuses eine präzise Einstellung des gegenseitigen Anpreßdrucks schwer; dies führt zu einer schlechten Einstellbarkeit, bei der die Gabel in dem Gehäuse "wackelt", oder zu einem übermäßigen Anpreßdruck, der den Vorgang der Einstellung des Abstands von der Wand schwierig macht.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufhängungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine robuste metallischer Konstruktion aufweist, damit sie die erforderlichen Lastbedingungen erfüllen kann, und die Einstelleinrichtungen für die Position hinsichtlich der Höhe und des Abstands gegenüber der Wand aufweist, die die richtige Ausrichtung als solche sowie bezüglich anderer benachbarter Möbelstücke ermöglichen, wobei die Konstruktion und der Zusammenbau vereinfacht werden sollen und auch der Raumbedarf verringert werden soll.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Wandaufhängevorrichtung für Schränke weist die Halterung eine plattenförmige, aus Metallblech bestehende Konstruktion auf, die durch Stanzen und Prägen hergestellt ist. Ein bogenförmiges Gleitstück ist durch den plattenförmigen Körper dieser Halterung hindurch eingesetzt und mit zwei Haken versehen ist, die sich mit einer Abwinklung abwechseln, wobei diese drei Teile vom Umfang einer den beiden Gleitkanten vorspringen, die gleitend in einer bogenförmigen Führungsbahn der Halterungsplatte geführt sind, wobei die Haken auf einer Seitenfläche der Halterungsplatte laufen und die Abwinklung auf der anderen Seitenfläche der Halterungsplatte läuft. Die Haken sind mit Spiel an jeweilige Erweiterungen oder Kerben der bogenförmigen Führungsbahn angepaßt, wobei sich diese Erweiterungen jeweils an einer Stelle außerhalb der Betriebsbewegungsbahn des bogenförmigen Gleitstücks befinden, so daß die Haken in zunächst bei Fehlen des Armes durch diese Erweiterungen hindurch einsetzbar sind und dann in der Führungsbahn auf eine Betriebsstellung verschoben werden, in der das Gleitstück in der Führungsbahn festgelegt ist. Das bogenförmige Gleitstück weist auf seiner der Anordnung der Haken und der Abwinklung gegenüberliegenden Gleitfläche einen Vorsprung oder eine Rippe auf, die auf der gleichen Seite der Halterungsplatte angeordnet ist, wie die Abwinklung. Der den Haken tragende horizontale Arm ist durch zwei Schenkel gebildet, die sich seitlich zu dem plattenförmigen Körper der Halterung erstrecken und an dem dem Haken gegenüberliegenden Ende miteinander mit der Möglichkeit einer Drehung gegenüber einem zylindrischen Bolzen verbunden sind, der eine Gewindebohrung aufweist, durch die hindurch die Abstands-Einstellschraube eingeschraubt ist. Der zylindrische Bolzen weist einen zwischenliegenden Vierkantabschnitt aufweist, der gleitend einen horizontalen Führungskanal durchquert, der in der Halterungsplatte ausgebildet ist.

[0009] Diese Konstruktion weist den Vorteil auf, daß die Halterung plattenförmig und aus Metallblech herstellbar ist, ohne daß die erforderliche Robustheit verringert ist, was die Konstruktion sehr stark verbilligt. Gleichzeitig nimmt sie weniger Raum ein und verwendet weniger Material, was zur Einsparung an Rohstoffen für die Halterung selbst und deren Gehäuse oder Abdeckung führt und bewirkt, daß der Teil der Halterung im Inneren des Schrankes stark verringerte Abmessungen aufweist und körperlich und ästetisch weniger stört.

[0010] Ein weiterer vorteilhafter Gesichtspunkt der Erfindung besteht in der speziellen Konstruktion des bogenförmigen Gleitstückes, die eine schnelle und einfache Montage nach Art einer Bajonettverbindung in der bogenförmigen Führungsbahn ermöglicht, bevor der horizontale Arm angebracht wird, der in beliebigen seiner Betriebsstellungen verhindert, daß das bogenförmige Gleitstück seine anfängliche Montagestellung erreichen kann; diese Montage weist den zusätzlichen Vorteil auf, daß sie mit einer aus Blech bestehenden Halterung kompatibel ist, die außerdem eine Zuverlässigkeit, Wirksamkeit und Laufruhe bei ihrer Betriebweise ergibt. Das bogenförmige Gleitstück ist das Teil, das die horizontale Bewegung der Höhen-Einstellschraube in eine vertikale Bewegung des horizontalen Armes (bei dessen Verschwenkung) umwandelt.

[0011] Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, daß sie die erforderliche Drehung des horizontalen Armes (zur vertikalen Einstellung) mit einer einwandfrei angepaßten Gleitbewegung (ohne zusätzliches Spiel) der Mutter, in die die Abstands-Einstellschraube eingeschraubt ist, gegenüber der Halterung vereinbar macht, und zwar auf Grund der gemischten zylindrisch-quadratischen Konstruktion des Bolzens, der die Schenkel des horizontalen Armes miteinander verbindet. Dies ergibt eine zuverlässige und präzise Funktionsweise.

[0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung bildet die Halterungsplatte an ihrem der Wand nächstgelegenen Ende eine Abwinklung, die bezüglich des gegenseitigen Abstands der Schenkel des horizontalen Armes komplementär zu einer einen verringerten Querschnitt aufweisenden Verlängerung des bogenförmigen Gleitstücks ist, die ausgehend von dem an dem horizontalen Arm anliegenden Ende ausgebildet ist, und die an derjenigen Seitenfläche der Halterungsplatte anliegt, die entgegengesetzt zu der ist, von der die Abwinklung ausgeht. Auf diese Weise ergibt sich eine einwandfreie Führung des horizontalen Armes gegenüber der plattenförmigen oder aus Blech bestehenden Halterung bei einem beträchtlich verringerten Raumbedarf.

Zeichnungen und Bezugsziffern



[0013] In den beigefügten Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform dargestellt, die lediglich erläuternd und nicht beschränkend ist.

[0014] Die Figur 1 ist eine Seitenansicht der Aufhängevorrichtung gemäß der Erfindung, die auf der Innenseite der rechten Seitenwand (27) des Schrankes eingebaut und auf einer Verankerung (29) aufgehängt ist, die an einer Mauer (28) befestigt ist. Diese Figur ist durch eine vergrößerte Einzelheit, die sich auf die betriebsmäßige Montage des bogenförmigen Gleitstückes (6) in der bogenförmigen Führungsbahn (7) der Halterungsplatte (1) bezieht, und durch eine weitere vergrößerte Einzelheit ergänzt, die sich auf einen Querschnitt durch die Achse des zylindrischen Bolzens (13) bezieht.

[0015] Die Figur 2 ist eine der vergrößerten Einzelheit nach Figur 1 ähnliche Ansicht, die sich ausschließlich auf das bogenförmige Gleitstück (6) und die bogenförmige Führungsbahn (7) bezieht, um den Montagevorgang des ersteren in der letzteren zu zeigen.

[0016] Die Figur 3 ist der in Figur 1 gezeigte Schnitt III-III, bezieht sich jedoch ausschließlich auf die Aufhängevorrichtung.

[0017] Die Figur 4 ist eine Vergrößerung der eingekreisten Einzelheit IV in Figur 3.

[0018] Die Figur 5 ist eine der Figur 1 entsprechende Draufsicht, die jedoch ausschließlich die Aufhängevorrichtung zeigt.

[0019] Die Figur 6 ist eine Vergrößerung der in Figur 5 umkreisten Einzelheit VI.

[0020] Die Figur 7 zeigt die Halterungsplatte (1), wie sie in Figur 1 erscheint.

[0021] Die Figur 8 ist eine der Figur 7 entsprechende Ansicht von oben.

[0022] Die Figur 9 ist eine linke Seitenansicht, die der Figur 7 entspricht.

[0023] Die Figur 10 ist eine rechte Seitenansicht, die der Figur 7 entspricht.

[0024] Die Figur 11 ist die Schnittansicht XI-XI, die in Figur 7 gezeigt ist.

[0025] Die Figur 12 ist der Schnitt XII-XII, der in Figur 7 angezeigt ist.

[0026] Die Figur 13 ist eine perspektivische Ansicht des bogenförmigen Gleitstückes (6).

[0027] Die Figur 14 zeigt das bogenförmige Gleitstück (6), wie es in Figur 2 erscheint.

[0028] Die Figur 15 ist die der Figur 14 entsprechende rechte Seitenansicht.

[0029] Die Figur 16 ist die der Figur 15 entsprechende rechte Seitenansicht.

[0030] Die Figur 17 ist eine perspektivische Ansicht des zylindrischen Bolzens (13).

[0031] Die Figur 18 zeigt den zylindrischen Bolzen (13) bei stirnseitiger Betrachtung auf die Gewindebohrung (14).

[0032] Die Figur 19 ist die linke Seitenansicht der Figur 18.

[0033] Die Figur 20 ist die Ansicht von oben auf Figur 19.

[0034] Die Figuren 21, 22 und 23 sind Seitenansichten, Draufsichten und Profilansichten des horizontalen Armes (3).

[0035] In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben:
1. -
Halterungsplatte
2. -
Haken
3. -
horizontaler Arm
4. -
Abstands-Einstellschraube
5. -
Höhen-Einstellschraube
6. -
bogenförmiges Gleitstück
7. -
bogenförmige Führungsbahn
8. -
Haken des bogenförmigen Gleitstücks (6)
9. -
Abwinklung des bogenförmigen Gleitstücks (6)
10. -
Erweiterung der bogenförmigen Führungsbahn (7)
11. -
vorspringende Kante des bogenförmigen Gleitstücks (6)
12. -
Schenkel des horizontalen Armes (3)
13. -
zylindrischer Bolzen
14. -
Gewindebohrung des zylindrischen Bolzens (13)
15. -
zwischenliegender Vierkantabschnitt des zylindrischen Bolzens (13)
16. -
horizontaler Führungskanal der Halterungsplatte (1)
17. -
Abkantung der Halterungsplatte (1)
18. -
einen verringerten Querschnitt aufweisende Verlängerung des bogenförmigen Gleitstücks (6)
19. -
oberer Vorsprung der Abkantung (17)
20. -
unterer Vorsprung der Abkantung (17)
21. -
halbrunder Lagerblock der Halterungsplatte (1)
22. -
Haken der Halterungsplatte (1)
23. -
halbrunde Abbiegungen der Halterungsplatte (1)
24. -
Gewindegänge der drei halbrunden Abbiegungen (23)
25. -
Einprägungen der Halteplatte
26. -
Öffnung der Einprägungen
27. -
Seitenwand des Schrankes
28. -
Wand
29. -
Verankerung an der Wand


[0036] In den beigefügten Zeichnungen ist eine bevorzugte Ausführungsform einer Wandaufhängevorrichtung für Schränke gezeigt, die eine Halterung (1) mit Mitteln zur Befestigung an dem Schrank und einen Haken (2) umfaßt, der nach hinten über den Schrank als Ende eines horizontalen Arms (3) vorspringt. Der Arm (3) ist in der Halterung (1) mit der Möglichkeit einer Abstands- und Höheneinstellung gegenüber der Wand (28) mittels einer Abstands- Einstellschraube (4), die den Haken (2) in Horizontalrichtung verschiebt, bzw. mittels einer horizontalen Höheneinstellschraube (5) eingebaut, die in Vertikalrichtung auf diesen Haken (2) über ein bogenförmiges Gleitstück (6) einwirkt, das sich in einer hieran angepaßten bogenförmigen Führungsbahn (7) bewegt und dessen Einstellposition zwischen der Spitze der Höhen-Einstellschraube (5) und dem horizontalen Arm (3) bestimmt ist.

[0037] Die Führungsbahn (7) ist aus der Halterungsplatte ausgestanzt.

[0038] Wie dies in Figur 1 gezeigt ist, weist die Halterung (1) eine plattenförmige, aus Metallblech bestehende, Konstruktion auf, die durch Stanzen und Prägen hergestellt ist. Das bogenförmige Gleitstück (6) ist durch den plattenförmigen Körper dieser Halterung (1) hindurch eingesetzt und ist mit zwei Haken (8) versehen, die sich mit einer Abwinklung (9) abwechseln, wobei diese drei vom Umfang einer der beiden Gleitkanten vorspringen, die gleitend in der bogenförmigen Führungsbahn (7) geführt sind. Die Haken (8) laufen auf einer Seitenfläche der Halterungsplatte (1), während die Abwinklung (9) auf deren gegenüberliegenden Seitenfläche läuft. Die Haken (8) sind mit Spiel an jeweilige Erweiterungen oder Kerben (10) der bogenförmigen Führungsbahn (7) angepaßt. Die Kerben (10) befinden sich jeweils an einer Stelle außerhalb der Betriebsbewegungsbahn des bogenförmigen Gleitstücks (6). Das bogenförmige Gleitstück (6) weist auf seiner der Anordnung der Haken (6) und der Abwinklung (9) gegenüberliegenden Gleitkante einen Vorsprung oder eine Rippe (11) auf, die auf der gleichen Seite der Halterungsplatte (1) angeordnet ist, wie die Abwinklung (9).

[0039] Der den Haken (2) tragende horizontale Arm (3) ist durch zwei Schenkel (12) gebildet, die sich seitlich parallel zu dem plattenförmigen Körper der Halterung (1) erstrecken und an dem dem Haken (2) gegenüberliegenden Ende miteinander durch einen zylindrischen Bolzen (13) verbunden sind, gegenüber dem die Schenkel (12) drehbar sind. Der Bolzen (13) weist eine Gewindebohrung (14) auf, durch die hindurch die Abstands-Einstellschraube (4) eingeschraubt ist, wobei der zylindrische Bolzen einen zwischenliegenden Vierkantabschnitt (15) aufweist, der gleitend einen horizontalen Führungskanal (16) durchquert, der in der Halterungsplatte (1) durch Ausstanzen ausgebildet ist.

[0040] Der einfache Aufbau und die einfache Konstruktion der Halterungspiatte (1) sind aus den Figuren 7 bis 12 ersichtlich. Die Dicke des verwendeten Metallblechs ergibt in Verbindung mit den verschiedenen Vorsprüngen, die durch Stanzen und Prägen auf der einen und der anderen Seite des Metallblechs geformt sind, für diese Halterungsplatte (1) die erforderliche Robustheit.

[0041] Aufgrun dieser Art der Halterungsplatte (1) ergibt sich (Figur 5) die außerordentliche Zierlichkeit der bereits befestigten Aufhängevorrichtung, was das ästhetische Aussehen im Inneren des Schrankes begünstigt und nur eine minimale Störung ergibt, was die Anwendung der Aufhängevorrichtung erleichtert.

[0042] Das bogenförmige Gleitstück (6) weist seinerseits eine Konstruktion auf, die eine einfache und schnelle Befestigung durch einen Vorgang nach Art einer Bayonettverbindung ermöglicht, die leicht aus einer Betrachtung der Figur 2 verständlich wird (Eintrittsposition in Querrichtung des bogenförmigen Gleitstücks (6) in die bogenförmige Führungsbahn (7) bei Fehlen des horizontalen Arms (3), wobei die Haken (8) mit den Kerben (10) ausgerichtet sind), wenn man diese mit der in Figur 1 gezeigten Betriebsstellung vergleicht, in der der horizontale Arm (3) bereits eingebaut ist und seine Schenkel verhindern, daß das bogenförmige Gleitstück die Drehstellung erreichen kann, in der es in die bogenförmige Führungsbahn (7) eingesetzt werden kann.

[0043] In dem vergrößerten Teilschnitt in Figur 1 ist die Befestigung des zylindrischen Bolzens (13) gezeigt, der die erforderliche vertikale Einstelldrehung des horizontalen Arms (3) mit einer gleitenden Einstellung ohne zusätzliches Spiel gegenüber dem horizontalen Führungskanal (16) der Halterungsplatte (1) vereinbar macht: Die erste Einstellbarkeit ergibt sich daraus, daß die Schenkel (12) des horizontalen Arms (3) auf dem zylindrischen Abschnitt des zylindrischen Bolzens (13) befestigt sind, wodurch ihre Drehung ermöglicht wird, und die zweite Einstellbarkeit ergibt sich aus der Anordnung des zwischenliegenden Vierkantabschnitts (15), der maßhaltig an den horizontalen Führungskanal angepaßt sein kann, um ein sanftes Gleiten ohne ein Spiel hervorzurufen, das eine schwierige Einstellbarkeit und eine gefährliche übermäßige Beweglichkeit hervorrufen könnte.

[0044] Die betriebsmäßige Führung des horizontalen Arms (3) ergibt sich in wirkungsvoller Weise dadurch (Figuren 4 und 8), daß die Halterungsplatte (1) an ihrem der Wand (8) nächstgelegenen Ende eine Abkantung (17) aufweist, die bezüglich des gegenseitigen Abstands der Schenkel (12) des horizontalen Arms (3) komplementär zur Dicke einer einen verringerten Querschnitt aufweisenden Verlängerung (18) ist, die das bogenförmige Gleitstück (6) ausgehend von seinem gegen diesen horizontalen Arm (3) anliegenden Ende aufweist, und die an der Seitenfläche der Halterungsplatte (1) anliegt, die der gegenüberliegt, von der die Abkantung (17) ausgeht.

[0045] Auf diese Weise gleiten die Innenseiten der Schenkel (12) auf der Kante der Abkantung (17) und der Außenseite der Verlängerung (18), so daß sie einwandfrei geführt sind.

[0046] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind in der Kante (Figur 9) dieser Abkantung (17) der Halterungsplatte (1) jeweilige obere (19) und untere (20) Vorsprünge mit einer Abmessung vorgesehen, die etwas größer als die Dicke des entsprechenden Schenkels (12) des horizontalen Arms (3) sind. Auf diese Weise sind jeweilige feste Anschläge für die maximale Bewegung des horizontalen Arms (3) ausgebildet.

[0047] Bezüglich der Montage der Abstands-Einstellschraube (4) gemäß der Erfindung ist zu erkennen, daß der horizontale Führungskanal (16) der Halterungsplatte (1), in der sich der zylindrische Bolzen (13) bewegt, in den die Abstands-Einstellschraube (4) eingeschraubt ist, an seinen von der Wand (28) am weitesten entfernten Ende (Figuren 6 und 10) durch einen Lagerblock (21) in Form einer aus der Halterungsplatte (1) herausgedrückten halbrunden Ausprägung verschlossen ist, der den Gewindeschaft dieser Abstands-Einstellschraube (4) an seiner Seite umgibt, die der Seitenwand (27) des Schrankes gegenüberliegt, an der die Halterungsplatte (1) befestigt ist.

[0048] Die Halterungsplatte (1) bildet außerdem (Figuren 6 bis 10) einen Haken (22), der von dem halbrunden Lagerblock (21) des horizontalen Führungskanals (16) einen Abstand aufweist, der etwas größer als die Höhe des Kopfes der Abstands-Einstellschraube (4) ist. Dieser Haken (22) befindet sich in einem Abstand von der Spitze dieser Abstands-Einstellschraube (4), der kleiner als der Abstand ist, der zum der Mauer (28) nächstgelegenen Ende des horizontalen Führungskanals (16) besteht, und der größer als der Abstand bis zu dem zylindrischen Bolzen (13) ist, in den die Abstands-Einstellschraube (4) eingeschraubt wird, wenn dieser zylindrische Bolzen (13) seine der Mauer (28) nächstgelegene Betriebsstellung einnimmt. Dieser Haken (22) befindet sich mit seiner Spitze an einem Radius der Achse der Abstands-Einstellschraube (4), der etwas kleiner als der des Umfangs des Kopfs dieser Schraube ist. Der halbrunde Lagerblock (21) ergibt eine ausreichende seitliche Abstützung der Abstands-Einstellschraube (4), die durch den zylindrischen Bolzen (13) hindurch eingeschraubt ist. Der Haken (22) ermöglicht die axiale Festlegung des Kopfes der Abstands-Einstellschraube (4), ohne deren Montage zu stören, und stellt sicher, daß die Spitze dieser Schraube ausreichend in den zylindrischen Bolzen (13) eingeschraubt ist, selbst in der am weitesten ausgefahrenen Stellung, die durch das verschlossene Ende des horizontalen Führungskanals (16) bestimmt ist, das der Wand (28) nächstgelegen ist.

[0049] Für die betriebsmäßige Montage der Höhen-Einstellschraube (5) gemäß der Erfindung weist die Halterungsplatte (1) vier halbrunde, aus der Halterungsplatte (1) herausgeprägte Abbiegungen (23) auf, die abwechselnd zur einen und zur anderen Seite der Halterungsplatte (1) vorspringen und deren Umriß an den Umfang der Höhen-Einstellschraube (5) angepaßt ist. Von diesen vier halbrunden Abbiegungen weist zumindest eine einen Gewindegang (24) auf, der komplementär zu dem der Höhen-Einstellschraube (5) ist, wobei in der Darstellung (3) alle diese Abbiegungen mit Gewinde versehen sind.

[0050] Zur Befestigung an der Seitenwand des Schrankes weist die Halterungsplatte (1) Einprägungen (25) auf, die aus dieser in Richtung auf diejenige Seite der Halterungsplatte herausgeprägt, sind, die gegen die Seitenwand (27) des Schrankes anliegt. Diese Einprägungen (25) weisen jeweilige Öffnungen (26) für die Anordnung von Befestigungseinrichtungen an dieser Seitenwand (27) auf.


Ansprüche

1. Wandaufhängevorrichtung für Schränke, mit einer Halterung (1), die Einrichtungen zur Befestigung an dem Schrank aufweist, und mit einem Haken (2), der nach hinten hin von dem Schrank als Ende eines horizontalen Arms (3) vorspringt, der in der Halterung (1) mit der Möglichkeit einer Abstands- und Höheneinstellung gegenüber der Wand (28) mittels einer Abstands-Einstellschraube, die den Haken (2) in Horizontalrichtung verschiebt, und mittels einer horizontalen Einstellschraube eingebaut ist, die in Vertikalrichtung auf diesen Haken über ein bogenförmiges Gleitstück (6) einwirkt, das sich in einer hieran angepaßten bogenförmigen Führungsbahn (7) bewegt und dessen Einstellposition zwischen der Spitze der Höhen-Einstellschraube (5) und dem horizontalen Arm (3) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (1) eine plattenförmige, aus Metallblech bestehende Konstruktion aufweist, die durch Stanzen und Prägen hergestellt ist, daß das bogenförmige Gleitstück (6) durch den plattenförmigen Körper dieser Halterung (1) hindurch eingesetzt ist und mit zwei Haken (8) versehen ist, die sich mit einer Abwinklung (9) abwechseln, wobei diese drei Teile vom Umfang einer der beiden Gleitkanten vorspringen, die gleitend in der bogenförmigen Führungsbahn (7) geführt sind, wobei die Haken (8) auf einer Seitenfläche der Halterungsplatte (1) laufen und die Abwinklung auf der anderen Seitenfläche der Halterungsplatte läuft, daß die Haken (8) mit Spiel an jeweilige Erweiterungen oder Kerben (10) der bogenförmigen Führungsbahn (7) angepaßt sind, die sich jeweils an einer Stelle außerhalb der Betriebsbewegungsbahn des bogenförmigen Gleitstücks (6) befinden, daß das bogenförmige Gleitstück (6) auf seiner der Anordnung der Haken (8) und der Abwinklung (9) gegenüberliegenden Gleitfläche einen Vorsprung oder eine Rippe (11) aufweist, die auf der gleichen Seite der Halterungsplatte (1) angeordnet ist, wie die Abwinklung (9), daß der den Haken (2) tragende horizontale Arm durch zwei Schenkel (12) gebildet ist, die sich seitlich zu dem plattenförmigen Körper der Halterung (1) erstrecken und an der dem Haken (2) gegenüberliegenden Ende miteinander mit der Möglichkeit einer Drehung gegenüber einem zylindrischen Bolzen (13) verbunden sind, der eine Gewindebohrung (14) aufweist, durch die hindurch die Abstands-Einstellschraube (4) eingeschraubt ist, wobei der zylindrische Bolzen einen zwischenliegenden Vierkantabschnitt (15) aufweist, der gleitend einen horizontalen Führungskanal (16) durchquert, der in der Halterungsplatte (1) ausgebildet ist.
 
2. Wandaufhängevorrichtung für Schränke nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsplatte (1) an ihrem der Wand (28) nächstgelegenen Ende eine Abwinklung (17) aufweist, die bezüglich des gegenseitigen Abstands der Schenkel (12) des horizontalen Armes (3) komplementär zu einer einen verringerten Querschnitt aufweisenden Verlängerung (18) des bogenförmigen Gleitstücks (6) ist, die ausgehend von dem an dem horizontalen Arm (3) anliegenden Ende ausgebildet ist, und die an derjenigen Seitenfläche der Halterungsplatte (1) anliegt, die entgegengesetzt zu der ist, von der die die Abwinklung (17) ausgeht.
 
3. Wandaufhängevorrichtung für Schränke nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kante der Abwinklung (17) der Halterungsplatte (1) jeweilige obere (19) und untere (20) Vorsprünge mit einer Abmessung vorgesehen sind, die etwas größer als die Dicke des entsprechenden Schenkels (12) des horizontalen Arms (3) ist.
 
4. Wandaufhängevorrichtung für Schränke nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der horizontale Führungskanal (16) der Halterungsplatte (1), in der sich der zylindrische Bolzen (13) bewegt, in den die Abstands-Einstellschraube (4) eingeschraubt ist, an seinem von der Wand (28) am weitesten entfernten Ende durch einen halbrunden Lagerblock (21) verschlossen ist, der den Gewindeschaft der Abstands-Einstellschraube (4) auf der Seite umgibt, die der Seitenwand (27) des Schrankes gegenüberliegt, an dem die Halterungsplatte (1) befestigt ist.
 
5. Wandaufhängevorrichtung für Schränke nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsplatte (1) einen Haken (22) bildet, der von dem halbrunden Lagerblock (21) des horizontalen Führungskanals (16) einen Abstand mit Übermaß gegenüber der Höhe des Kopfes der Abstands-Einstellschraube (4) aufweist, daß der Haken (22) einen Abstand von der Spitze der Abstands-Einstellschraube (4) aufweist, der kleiner als der Abstand ist, der zwischen dem Ende des horizontalen Führungskanals (16), das der Wand (28) am nächsten liegt, und größer ist, als der Abstand bis zu dem zylindrischen Bolzen (13) ist, in den die Einstellschraube (4) eingeschraubt ist, wenn dieser zylindrische Bolzen (13) seine der Wand (28) nächstgelegene Betriebsstellung einnimmt, und daß der Haken (22) mit seiner Spitze an einem Radius von der Achse der Abstands-Einstellschraube (4) angeordnet ist, der etwas kleiner als der Radius des Umfangs des Kopfes dieser Schraube ist.
 
6. Wandaufhängevorrichtung für Schränke nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsplatte (1) vier halbrunde Abbiegungen (23) aufweist, die abwechselnd zur einen und zur anderen Seite der Halterungsplatte (1) vorspringen und an den Umriß des Umfangs der Höhen-Einstellschraube (5) angepaßt sind, daß von den vier halbrunden Abwinklungen (23), die der Wand (28) benachbart sind, zumindest eine eine einen Gewindegang (24) aufweist, der komplementär zu dem Gewindegang dieser Höhen-Einstellschraube (5) ist.
 
7. Wandaufhängevorrichtung für Schränke nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsplatte (1) Einprägungen (25) aufweist, die aus dieser in Richtung auf diejenige Seite der Halterungsplatte herausgeprägt sind, die gegen die Seitenwand (27) des Schrankes anliegt, wobei diese Einprägungen (23) jeweilige Öffnungen (26) für die Anordnung von Befestigungseinrichtungen an dieser Seitenwand (27) aufweisen.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht