Vorrichtung zum Befeuchten von Reinigungsbezügen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befeuchten von Reinigungsbezügen, insbesondere Wischmopbezügen, die in einem Behälter (2) angeordnet sind, mit einer Reinigungsflüssigkeit. An dem Behälter (2) ist eine Dosiereinrichtung (5) zum dosierten Abgeben der Reinigungsflüssigkeit zum Befeuchten der Reinigungsbezüge angeordnet. Auf diese Weise ist es möglich, die Reinigungsbezüge in dem Behälter (2) in einer gewünschten Weise zu befeuchten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befeuchten von Reinigungsbezügen, insbesondere Wischmopbezügen, die in einem Behälter angeordnet sind, mit einer Reinigungsflüssigkeit.

[0002] Um Reinigungsbezüge, insbesondere Wischmopbezüge, für eine Benutzung beim Reinigen von verschmutzten Flächen vorzubereiten, werden die Reinigungsbezüge in der Regel mit einer Reinigungsflüssigkeit befeuchtet. Insbesondere beim Reinigen- von größeren Flächen, beispielsweise in öffentlichen Gebäuden oder in Industriegebäuden, durch gewerbliche Reinigungsuntemehmen werden mehrere Reinigungsbezüge gemeinsam in einem Behälter angeordnet, beispielsweise in einer sogenannten Wischmopbox, um die Reinigungsbezüge in einem Arbeitsschritt gemeinsam zu befeuchten. Bei bekannten Vorrichtungen zum Befeuchten der Reinigungsbezüge werden die Reinigungsbezüge dann mit einer Reinigungsflüssigkeit übergossen, die vorher in einem Eimer von Hand gemischt wurde. Hierbei werden in dem Eimer üblicherweise Wasser und ein Reinigungsmittel zusammengegossen, wobei der Benutzer einschätzen muß, welche Mengen an Wassers und an Reinigungsmittel zu mischen sind. Im Zusammenhang mit dem anschließenden Befeuchten der Reinigungsbezüge beim Eingießen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Eimer in den Behälter mit den Reinigungsbezügen obliegt es dem Benutzer abzuschätzen, in welchem Umfang Reinigungsflüssigkeit zum Befeuchten der Reinigungsbezüge gebraucht wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Vorrichtung zum Befeuchten von Reinigungsbezügen zu schaffen, die ein mit geringem Zeitaufwand ausführbares und anwendungsorientiertes Befeuchten der Reinigungsbezüge ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an dem Behälter eine Dosiereinrichtung zum dosierten Abgeben der Reinigungsflüssigkeit beim Befeuchten der Reinigungsbezüge angeordnet ist.

[0005] Ein wesentlicher Vorteil, welcher mit der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik erreicht ist, besteht darin, daß es dem Benutzer ermöglicht wird, die zum Befeuchten der Reinigungsbezüge eingebrachte Reinigungsflüssigkeit mit Hilfe der Dosiereinrichtung zu bestimmen, so daß vermieden wird, daß zu viel oder zu wenig Reinigungsflüssigkeit in dem Behälter eingebracht wird. Das Anordnen der Dosiereinrichtung an dem Behälter hat darüber hinaus den Vorteil, daß eine direkte Verbindung zwischen dem Behälter und der Dosiereinrichtung ausbildbar ist. Die Entnahme der Reinigungsflüssigkeit aus der Dosiereinrichtung mit Hilfe eines Gefäßes, beispielsweise eines Eimers, und das anschließende Ausgießen der Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen durch den Benutzer, wie es im Stand der Technik üblich ist, kann eingespart werden. Auf diese Weise ergibt sich eine erhebliche Zeitersparnis für den Benutzer. Darüber hinaus ist es für den Benutzer eine Arbeitserleichterung, wenn weniger Eimer gehoben und getragen werden müssen.

[0006] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Dosiereinrichtung einen Mischer zum Mischen der Reinigungsflüssigkeit aus mehreren Ausgangsstoffen umfaßt, wodurch zusätzlich die Möglichkeit geschaffen ist, die Reinigungsflüssigkeit an dem Behälter zu mischen.

[0007] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Mischer eine Düseneinrichtung aufweist, die zum Mischen der mehreren Ausgangsstoffe nach dem Venturi-Prinzip arbeitet. Hierdurch ist eine genaue und zuverlässige Einhaltung bestimmter Mischverhältnisse zwischen den mehreren Ausgangsstoffen gewährleistet.

[0008] Die Zuführung auch von größeren Mengen von Ausgangsstoffen ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß der Mischer mit einer Zuleitung für eine Basisflüssigkeit und mit einer weiteren Zuleitung für ein Reinigungsmittel verbunden ist, so daß die Basisflüssigkeit und das Reinigungsmittel in dem Mischer gemischt werden können.

[0009] Bei einer zweckmäßigen Fortbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß in der weiteren Zuleitung eine Ventileinrichtung zum Einstellen einer Durchflußmenge angeordnet ist, um ein Mischverhältnis der Basisflüssigkeit und des Reinigungsmittels einzustellen. Hierdurch kann die Einhaltung einer Verwendung von möglichst niedrigen Mengen des Reinigungsmittels gewährleistet werden, was ein umweltschonendes Reinigen unterstützt.

[0010] Um die dosierte Abgabe der Reinigungsflüssigkeit möglichst unabhängig von einem Druck in der Zuleitung ausführen zu können, sieht eine zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung vor, daß in der Zuleitung eine Reduziereinrichtung zum Einstellen eines vorbestimmten Drucks der Basisflüssigkeit angeordnet ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen Druckminderer in einer Wasserleitung handeln, wenn die Basisflüssigkeit Wasser ist.

[0011] Das dosierte Abgeben der Reinigungsflüssigkeit wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß die Dosiereinrichtung eine einstellbare Zeitgebereinrichtung zum Dosieren der Reinigungsflüssigkeit umfaßt. Mit Hilfe der Zeitgebereinrichtung wird beispielsweise eine Auslaßöffnung der Dosiereinrichtung für eine vorgegebene Zeit geöffnet, so daß nur eine bestimmte Menge der Reinigungsflüssigkeit zum Behälter mit den Reinigungsbezügen austreten kann.

[0012] Für die Gewährleistung einer hohen Zuverlässigkeit der Vorrichtung auch bei häufiger Nutzung und einer kostengünstigen Herstellung sieht eine bevorzugte Fortbildung der Erfindung vor, daß die Zeitgebereinrichtung eine mechanische Zeitgebereinrichtung ist.

[0013] Eine kompakte Bauweise ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch ermöglicht, daß die Dosiereinrichtung auf einem Randbereich des Behälters angeordnet ist, so daß ein Deckel für den Behälter gebildet ist.

[0014] Ein mit geringem Aufwand ausführbarer Austausch der Dosiereinrichtung, beispielsweise bei einer Funktionsstörung der Dosiereinrichtung, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch gewährleistet, daß die Dosiereinrichtung lösbar an dem Behälter befestigt ist.

[0015] Um eine gleichmäßige Verteilung der abgegebenen Reinigungsflüssigkeit über die Reinigungsbezüge in dem Behälter zu erreichen, sieht eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung vor, daß im Bereich eines Auslasses der Dosiereinrichtung eine Verteileinrichtung zum Verteilen der Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen in dem Behälter angeordnet ist, so daß die von der Dosiereinrichtung abgegebene, dosierte Reinigungsflüssigkeit durch die Verteileinrichtung in den Behälter gelangt.

[0016] Eine mit geringem Aufwand herstellbare Verteileinrichtung ist bei einer zweckmäßigen Fortbildung der Erfindung dadurch geschaffen, daß die Verteileinrichtung eine Verteilerplatte mit mehreren Durchbrüchen aufweist, so daß die Reinigungsflüssigkeit die Verteilerplatte von einer Vorderseite zu einer Rückseite der Verteilerplatte durchströmen kann.

[0017] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß in einem rückseitigen Bereich der Verteilerplatte eine weitere Verteilerplatte mit mehreren Durchbrüchen angeordnet ist, so daß die Reinigungsflüssigkeit nach dem Durchströmen der Verteilerplatte die weitere Verteilerplatte durchströmen kann. Hierdurch ist eine Anpassung an verschiedene Anwendungsfälle ermöglicht, in denen die Reinigungsbezüge in unterschiedlicher Art und Weise zu befeuchten sind. Die Verwendung der Verteilerplatte und der weiteren Verteilerplatte eröffnet vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich der Ausbildung der Durchbrüche, insbesondere hinsichtlich der Größe, der Lage und der Anzahl der Durchbrüche.

[0018] Zur Verbesserung der Feinverteilung der Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen kann bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen sein, daß eine Anzahl der mehreren Durchbrüche der weiteren Verteilerplatte größer als eine Anzahl der mehreren Durchbrüche der Verteilerplatte ist.

[0019] Eine zweckmäßige Gestaltungsmöglichkeit mit der insbesondere auch die flächige Feinverteilung der Reinigungsflüssigkeit beeinflußt werden kann, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung dadurch geschaffen, daß ein jeweiliger Durchmesser der mehrere Durchbrüche der weiteren Verteilerplatte geringer als ein jeweiliger Durchmesser der mehreren Durchbrüche der Verteilerplatte ist.

[0020] Eine möglichst vollständige Nutzung der Gesamtfläche der Verteileinrichtung wird bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß die Verteilerplatte und die weitere Verteilerplatte eine im wesentlichen gleich große Grundfläche aufweisen, über welche die mehreren Durchbrüche jeweils verteilt sind.

[0021] Die auf die Reinigungsflüssigkeit wirkende Schwerkraft wird bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung vorteilhaft dadurch genutzt, daß die weitere Verteilerplatte unterhalb der Verteilerplatte angeordnet ist.

[0022] Eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Verteilerplatte und die weitere Verteilerplatte in ein einteiliges Aufsatzbauteil für den Behälter integriert sind, wodurch eine kompakte Bauweise ermöglicht ist.

[0023] Zur gezielten Beeinflussung der Durchflußwege der Reinigungsflüssigkeit durch die Verteileinrichtung sieht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, daß mit Hilfe von Trennwänden zwischen der Rückseite der Verteilerplatte und einer Vorderseite der weiteren Verteilerplatte Kammern gebildet sind, wobei die mehreren Durchbrüche der Verteilerplatte Einlässe und die mehreren Durchbrüche der weiteren Verteilerplatte Auslässe der Kammern bilden.

[0024] Ein kaskadenförmiger Aufbau zur Verbesserung einer feinen Verteilung der Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen wird bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß die Kammern jeweils weniger Einlässe als Auslässe aufweisen.

[0025] Um hohe hygienische Standards zu gewährleisten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, daß die Verteilerplatte und/oder die weitere Verteilerplatte aus Kunststoff sind. Hierdurch wird darüber hinaus eine Massenfertigung der Verteileinrichtung, beispielsweise mittels eines Spritzgußverfahrens, erleichtert. Zur Einhaltung der hygienischen Standards und zur Gewährleistung einer hohen Verschleißfestigkeit können die Verteilerplatte und/oder die weitere Verteilerplatte aus Edelstahl gefertigt werden.

[0026] Zum Vermeiden einer Verschmutzung der Verteileinrichtung kann bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß auf der Vorderseite der Verteilerplatte eine Deckplatte mit einer Einlaßöffnung angeordnet ist, wobei die Einlaßöffnung mit dem Auslaß der Dosiereinrichtung in Verbindung steht.

[0027] Zur Einsparung von Verbindungsbauteilen kann bei einer bevorzugten Fortbildung der Erfindung vorgesehen sein, daß die Verteileinrichtung einteilig mit der Dosiereinrichtung ausgebildet ist.

[0028] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf eine Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zum Befeuchten von Reinigungsbezügen, insbesondere von Wischmopbezügen, mit einer Dosiereinrichtung;

Figur 2

eine Seitenansicht der Dosiereinrichtung aus Figur 1;

Figur 3

eine Draufsicht der Dosiereinrichtung aus Figur 1 teilweise im Aufriß;

Figur 4

eine vergrößerte Darstellung von Teilen der Dosiereinrichtung;

Figur 5

eine schematische Seitendarstellung einer Verteileinrichtung;

Figur 6

eine Deckplatte der Verteileinrichtung nach Figur 5 in Draufsicht;

Figur 7

eine Verteilerplatte der Verteileinrichtung nach Figur 5 in Draufsicht;

Figur 8

eine weitere Verteilerplatte der Verteileinrichtung nach Figur 5 in Draufsicht; und

Figur 9

eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Teilbereichs mit der Verteilerplatte und der weiteren Verteilerplatte.

[0029] In Figur 1 ist eine Vorrichtung 1 zum Befeuchten von Reinigungsbezügen gezeigt, insbesondere von Wischmopbezügen. Die Vorrichtung 1 umfaßt einen Behälter 2. Auf einem oberen Rand 3 des Behälters ist ein Verteileinrichtung 4 angeordnet. Eine Dosiereinrichtung 5 ist auf der Verteileinrichtung 4 angeordnet.

[0030] Mit Hilfe der Dosiereinrichtung 5 wird eine Reinigungsflüssigkeit in dosiertem Umfang in die Verteileinrichtung 4 abgegeben. Die Reinigungsflüssigkeit gelangt dann durch die Verteileinrichtung 4 in den Behälter 2, in welchem die zu befeuchtenden Reinigungsbezüge (nicht dargestellt) angeordnet sind.

[0031] Die Verteileinrichtung 4 dient hierbei dem flächigen Verteilen der aus der Dosiereinrichtung 5 abgegebenen Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen. Es wäre jedoch auch möglich, die Verteileinrichtung 4 einzusparen, so daß die Reinigungsflüssigkeit direkt aus der Dosiereinrichtung 5 in den Behälter 2 gelangt. Die Verteileinrichtung 4 wird später in Verbindung mit Figuren 5 bis 9 detailliert beschrieben.

[0032] Auf einer Deckfläche 6 der Dosiereinrichtung 5 ist eine Ausnehmung 7 ausgebildet. In der Ausnehmung 7 ist eine Flasche 8 mit einem Reinigungsmittel angeordnet. Eine Öffnung 9 der Flasche 8 ist über eine Zuführleitung 10 mit der Dosiereinrichtung 5 verbunden. Über die Zuführleitung 10 wird der Dosiereinrichtung 5 das Reinigungsmittel zugeführt, welches mit Hilfe eines Mischers in der Dosiereinrichtung 5 mit einer Basisflüssigkeit, insbesondere Wasser, gemischt wird. Die Basisflüssigkeit wird über einen Anschluß 11 zugeführt.

[0033] Mit Hilfe der Dosiereinrichtung 5 wird eine vorbestimmte Menge Reinigungsflüssigkeit in den Behälter 2 gegeben. Zum Auslösen der Abgabe der Reinigungsflüssigkeit weist die Dosiereinrichtung 5 einen Einstellhebel 12 auf.

[0034] In Figur 2 ist eine Anordnung mit der Dosiereinrichtung 5 und der Verteileinrichtung 4 in einer Seitenansicht dargestellt. Die Verteileinrichtung 4 umfaßt eine Deckplatte 13, eine Verteilerplatte 14 und eine weitere Verteilerplatte 15.

[0035] Figur 3 zeigt die Dosiereinrichtung 5 in Draufsicht. Der Anschluß 11, über welchen die Basisflüssigkeit zugeführt wird, steht mit einem Mischer 20 über eine Leitung 21 in Verbindung. Zwischen dem Anschluß 11 und dem Mischer 20 ist ein Druckminderer 22 in der Leitung 21 angeordnet. Mit Hilfe des Druckminderers 22 wird unabhängig vom Druck der Basisflüssigkeit, die über den Anschluß 11 zugeführt wird, ein vorbestimmter Flüssigkeitsdruck der in den Mischer 20 fließenden Basisflüssigkeit eingestellt. Der Mischer 20 steht darüber hinaus mit der Zuführleitung 10 in Verbindung, über welche das Reinigungsmittel aus der Flasche 8 dem Mischer 20 zugeführt wird. In der Zuführleitung 10 ist ein Ventil 23 angeordnet, mit dem die dem Mischer 20 zugeführte Menge des Reinigungsmittels eingestellt werden kann.

[0036] In dem Mischer 20 werden die Basisflüssigkeit und das Reinigungsmittel gemischt. Mit Hilfe einer Einstellung des Druckminderers 22 und des Ventils 23 kann eine Reinigungsflüssigkeit mit einem bestimmten Mischverhältnis erzeugt werden. Für die Mischung der Basisflüssigkeit und des Reinigungsmittels in dem Mischer 20 können übliche mechanische Mischeinrichtungen genutzt werden. Bei einer zweckmäßigen Ausführung umfaßt der Mischer 20 eine Düse (nicht dargestellt). Mit Hilfe der Düse wird das Venturi-Prinzip zum Mischen der Basisflüssigkeit und des Reinigungsmittels genutzt. Hierbei kann mittels des Druckminderes 22 die Fließgeschwindigkeit der Basisflüssigkeit durch die Düse bestimmt werden.

[0037] Der Mischer 20 ist mit einer Welle 24 mechanisch verbunden. Mit Hilfe einer Drehung der Welle 24 wird in dem Mischer 20 das Öffnen/Schließen eines Ausgangs 25 des Mischers 20 gesteuert. Durch den Ausgang 25 gelangt die aus der Basisflüssigkeit und deren Reinigungsmittel erzeugte Reinigungflüssigkeit in die Verteileinrichtung 4 und anschließend in den Behälter 1 zum Befeuchten der Reinigungsbezüge. Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß hinter dem Ausgang 25 ein Abzweigbauelement (nicht dargestellt), beispielsweise ein T-Verbinder, angeordnet ist, welcher dazu genutzt werden kann, die erzeugte Reinigungsflüssigkeit teilweise abzuzweigen, um diese über eine Leitung abzuführen. Auf diese Weise kann die erzeugte Reinigungsflüssigkeit beispielsweise in vollem Umfang oder teilweise noch in einen anderen Behälter, insbesondere einen Wischeimer, geleitet werden.

[0038] Wenn der Mischer 20 zum Mischen der Basisflüssigkeit und des Reinigungsmittels die nach dem Venturi-Prinzip arbeitende Düse umfaßt, bewirkt ein Drehen der Welle 24 das Öffnen bzw. Schließen der Düse. Auf der Welle 24 ist der Einstellhebel 12 befestigt, so daß mit Hilfe des Schwenkens des Einstellhebels 12 die Welle 24 gedreht wird. Mit Hilfe einer Zeitgebereinrichtung 100 wird der zeitliche Verlauf einer Drehung der Welle 24 nach einer Auslenkung (Drehung) der Welle 24 mit einer Betätigung mittels des Einstellhebels 12 (Schwenkbewegung) vorgegeben.

[0039] Figur 4 zeigt die Zeitgebereinrichtung 100. Auf der Welle 24 ist ein Zahnrad 26 angeordnet, welches mit Hilfe einer Feder 27 gegen eine Drehung vorgespannt ist. Der äußere Umfang des Zahnrads 26 läuft bei einer Drehung der Welle 24 entlang einer Zahnstange 28.

[0040] Das Drehen der-Welle 24 wird mit Hilfe des Einstellhebels 12 (vgl. Figur 2) erreicht. Wird das Zahnrad 26 so gedreht, daß eine Verlängerung 29 der Zahnstange 28 sich in Richtung eines Pfeiles A bewegt, wird die Verlängerung 29 teilweise in einen Öldämpfer 30 hinein gedrückt. Der Öldämpfer 30 dämpft die Bewegung der Verlängerung 29, somit auch die Längsbewegung der Zahnstange 28 und die Drehbewegung des Zahnrads 26.

[0041] Um beim Befeuchten der Reinigungsbezüge eine dosierte Abgabe der Reinigungsflüssigkeit auszulösen, schwenkt ein Benutzer der Vorrichtung 1 den Einstellhebel 12. Hierdurch wird die Welle 24 gedreht, was eine Abgabe von Reinigungsflüssigkeit aus dem Mischer 20 zur Folge hat. Bei der mit Hilfe des Einstellhebels 12 ausgelösten Drehbewegung der Welle 24 wird das Zahnrad 26 gegen die Federkraft der Feder 27 bewegt. Nachdem der Benutzer den Einstellhebel 12 in einem gewünschten Umfang geschwenkt hat, läßt er den Einstellhebel 12 los. Mit Hilfe der Federkraft der Feder 27 wird nun das Zahnrad 26 in seine Ausgangsstellung zurück bewegt. Die Rückbewegung führt gleichzeitig zur Drehung der Welle 24, was wiederum zum allmählichen Beenden der Abgabe der Reinigungsflüssigkeit aus dem Mischer 20 führt. Aufgrund der Kopplung zwischen dem Zahnrad 26 und der Zahnstange 28 werden die Zahnstange 28 und die Verlängerung 29 bei der Rückbewegung des Zahnrads 26 entlang einer Pfeilrichtung B bewegt. Die Bewegung der Verlängerung 29 wird hierbei mit Hilfe des Öldämpfers 30 gedämpft bzw. verzögert. Auf diese Weise ist es mit Hilfe eines Einstellens des Öldämpfers 30 über eine Einstelleinrichtung 31 möglich, die Zeit für die Rückbewegung des Zahnrads 26 in die Ausgangsstellung in Abhängigkeit vom Anwendungsfall anzupassen. Hierdurch wird die Zeitdauer bestimmt, während der Reinigungsflüssigkeit von der Dosiereinrichtung 5 abgegeben wird. Die Zeitgebereinrichtung 32 gebildet

[0042] Der Benutzer der Vorrichtung 1 kann somit sowohl mit Hilfe einer Einstellung des Druckminderers 22 als auch mit Hilfe einer Einstellung des Öldämpfers 30 die Menge der dosiert abgegebenen Reinigungflüssigkeit beeinflussen.

[0043] Bei der beschriebenen Ausführungsform wurde das zeitlich begrenzte Öffnen der Düse zum dosierten Abgeben der Reinigungsflüssigkeit mit Hilfe der mechanisch ausgebildeten Zeitgebereinrichtung 100 gesteuert. Für den Fachmann ergibt sich, daß die zeitliche Steuerung der Düsenöffnung auch mit Hilfe einer elektrischen Steuereinrichtung, die zweckmäßig programmierbar ist, ausgeführt werden kann.

[0044] Unter Bezugnahme auf Figuren 5 bis 9 wird im folgenden die Verteileinrichtung 4 näher erläutert. Die Figur 5 zeigt eine schematische, vergrößerte Darstellung der Verteileinrichtung 4 in einer Seitenansicht. Die Verteileinrichtung 4 umfaßt eine Deckplatte 50. Unterhalb der Deckplatte ist ein Zwischenraum 51 zwischen einer Rückseite 52 der Deckplatte 50 und einer Vorderseite 53 einer Verteilerplatte 54 gebildet. Zwischen einer Rückseite 55 und einer Vorderseite 56 einer weiteren Verteilerplatte 57 ist ein unterer Zwischenraum 58 gebildet. Die von der Dosiereinrichtung 5 abgegebene Reinigungsflüssigkeit durchströmt zunächst die Deckplatte 50 und gelangt in den oberen Zwischenraum 51. Nach dem Durchströmen der Verteilerplatte 54 fließt die Reinigungsflüssigkeit in den unteren Zwischenraum 58 und anschließend durch die weitere Verteilerplatte 57 in den Behälter 2 (vgl. Figur 1) ein.

[0045] Gemäß Figur 6 weist die Deckplatte 50 einen Durchbruch 80 auf. Durch den Durchbruch 80 strömt die von der Dosiereinrichtung 5 abgegebene Reinigungsflüssigkeit in den oberen Zwischenraum 51. Selbstverständlich kann vorgesehen sein, daß die Deckplatte 50 mehr als einen Durchbruch aufweist (nicht dargestellt), wenn dies für eine konkrete Anwendung vorteilhaft ist.

[0046] Gemäß Figur 7 weist die Verteilerplatte 54 mehrere Durchbrüche 90 auf, die über eine Grundfläche 91 der Verteilerplatte 54 verteilt sind.

[0047] Die weitere Verteilerplatte 57 weist gemäß Figur 8 mehrere Durchbrüche 95 auf, durch die die Reinigungsflüssigkeit aus dem oberen Zwischenraum 51 (vgl. Figur 2) in dem Behälter 2 gelangt. Die mehreren Durchbrüche 95 sind über eine Grundfläche 96 der weiteren Verteilerplatte 57 verteilt. Im Vergleich zu der Verteilerplatte 54 nach Figur 7 weist die weitere Verteilerplatte 57 nach Figur 8 eine größere Anzahl von Durchbrüchen 95 auf. Darüber hinaus ist der Durchmesser der Durchbrüche 95 kleiner als der Durchmesser der mehreren Durchbrüche 90.

[0048] Die in den Figuren 7 und 8 gezeigten jeweiligen mehreren Durchbrüche 90 bzw. 95 sind lediglich beispielhaft für die Gestaltung der Verteilerplatte 54 und der weiteren Verteilerplatte 57. Die Nutzung der Verteilerplatte 54 und der weiteren Verteilerplatte 57 ermöglicht es, verschiedene Gestaltungsvarianten auszuführen, die sich insbesondere hinsichtlich der Anzahl und der Durchmesser der Durchbrüche 90 bzw. 95 unterscheiden können. Hierdurch steht im Vergleich zur Nutzung lediglich einer Verteilerplatte eine Anpassungsmöglichkeit an verschiedene Anwendungsfälle zur Verfügung. In Abhängigkeit von der gewünschten Art der Befeuchtung der Reinigungsbezüge in dem Behälter 2 können die Verteilerplatte 54 und die weitere Verteilerplatte 57 mit jeweiligen Durchbrüchen gestaltet werden. Die in den Figuren 7 und 8 gezeigte Ausführungsform hat den Vorteil eines kaskadenartigen Aufbaus. Hierbei fließt die Reinigungsflüssigkeit zunächst durch die Verteilerplatte 54 und anschließend durch die weitere Verteilerplatte 57, wobei die Anzahl der Durchbrüche in der Verteilerplatte 57 größer ist. Auf diese Weise wird eine möglichst gleichmäßige und feine Verteilung der Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen in dem Behälter 2 erreicht.

[0049] Gemäß Figur 8 sind auf der Grundfläche 96 der weiteren Verteilerplatte 57 Trennwände 42, 43 und 44 angeordnet. Zwischen den Trennwänden 42, 43 und 44 sowie zwischen den äußeren Trennwänden 42 bzw. 44 und der äußeren Begrenzung der Verteilereinrichtung 4 (nicht dargestellt) sind Kammern 45, 46, 47 und 48 gebildet. Für die Kammern 45-48 bilden die mehreren Durchbrüche 90 Einlässe, durch die die Reinigungsflüssigkeit in die Kammern 45-48 einfließt. Die Reinigungsflüssigkeit verläßt die Kammern 45-48 durch die mehreren Durchbrüche 95 in der weiteren Verteilerplatte 57, so daß die mehreren Durchbrüche 95 Auslässe der Kammern 45-48 bilden.

[0050] Figur 9 zeigt zur weiteren Beschreibung des kammerartigen Aufbaus des unteren Zwischenraums 58 eine Schnittdarstellung eines Abschnitts mit einer Verteilerplatte 60 und einer weiteren Verteilerplatte 61. Die Reinigungsflüssigkeit fließt durch Durchbrüche 62 in der Verteilerplatte 60 in Kammern 63. Die Kammern 63 sind mit Hilfe von Trennwänden 64 gebildet. Die Reinigungsflüssigkeit verläßt die Kammern 63 durch Durchbrüche 65 in der weiteren Verteilerplatte 61.

[0051] Die in der vorstehenden Beschreibung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen von Bedeutung sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Befeuchten von Reinigungsbezügen, insbesondere von Wischmopbezügen, in einem Behälter (2) mit einer Reinigungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Behälter (2) eine Dosiereinrichtung (5) zum dosierten Abgeben der Reinigungsflüssigkeit beim Befeuchten der Reinigungsbezüge angeordnet ist

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung (5) einen Mischer (20) zum Mischen der Reinigungsflüssigkeit aus mehreren Ausgangsstoffen umfaßt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mischer (20) eine Düseneinrichtung aufweist, die zum Mischen der mehreren Ausgangsstoffe nach dem Venturi-Prinzip arbeitet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mischer (20) mit einer Zuleitung (21) für eine Basisflüssigkeit und mit einer weiteren Zuleitung (10) für ein Reinigungsmittel verbunden ist, so daß die Basisflüssigkeit und das Reinigungsmittel in dem Mischer (20) gemischt werden können.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der weiteren Zuleitung (10) eine Ventileinrichtung (23) zum Einstellen einer Durchflußmenge angeordnet ist, um ein Mischverhältnis der Basisflüssigkeit und des Reinigungsmittels einzustellen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuleitung (21) eine Reduziereinrichtung (22) zum Einstellen eines vorbestimmten Drucks der Basisflüssigkeit angeordneten ist.

7. Vorrichtung einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung (5) eine einstellbare Zeitgebereinrichtung (100) zum Dosieren der Reinigungsflüssigkeit umfaßt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitgebereinrichtung (100) eine mechanische Zeitgebereinrichtung ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung (5) auf einem Randbereich (3) des Behälters (2) angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiereinrichtung (5) lösbar an dem Behälter (2) befestigt ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich eines Auslasses der Dosiereinrichtung (5) eine Verteileinrichtung (4) zum Verteilen der Reinigungsflüssigkeit über den Reinigungsbezügen in dem Behälter (2) angeordnet ist, so daß die von der Dosiereinrichtung (5) abgegebene, dosierte Reinigungsflüssigkeit durch die Verteileinrichtung (4) in den Behälter (2) gelangt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteileinrichtung (4) eine Verteilerplatte (54) mit mehreren Durchbrüchen (90) aufweist, so daß die Reinigungsflüssigkeit die Verteilerglatte (54) von einer Vorderseite (53) zu einer Rückseite (55) der Verteilerplatte (54) durchströmen kann.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß in einem rückseitigen Bereich der Verteilerplatte (54) eine weitere Verteilerplatte (57) mit mehreren Durchbrüchen (95) angeordnet ist, so daß die Reinigungsflüssigkeit nach dem Durchströmen der Verteilerplatte (54) die weitere Verteilerplatte (57) durchströmen kann.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl der mehreren Durchbrüche (95) der weiteren Verteilerplatte (57) größer als eine Anzahl der mehreren Durchbrüche (90) der Verteilerplatte (54) ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein jeweiliger Durchmesser der mehreren Durchbrüche (95) der weiteren Verteilerplatte (57) geringer als ein jeweiliger Durchmesser der mehreren Durchbrüche (90) der Verteilerplatte (54) ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteilerplatte (54) und die weitere Verteilerplatte (57) eine wesentlichen gleich große Grundfläche aufweisen, über welche die mehreren Durchbrüche (90; 95) jeweils verteilt sind.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Verteilerplatte (57) unterhalb der Verteilerplatte (54) angeordnet ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteilerplatte (54) und die weitere Verteilerplatte (57) in ein einteiliges Aufsatzbauteil für den Behälter (2) integriert sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß mit Hilfe von Trennwänden (42 - 44) zwischen der Rückseite (55) der Verteilerplatte (54) und einer Vorderseite (56) der weiteren Verteilerplatte (57) Kammern (45 - 48) gebildet sind, wobei die mehreren Durchbrüche (90) der Verteilerplatte (54) Einlässe und die mehreren Durchbrüche (95) der weiteren Verteilerplatte (57) Auslässe der Kammern (45- 48) bilden.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (45- 48) jeweils weniger Einlässe als Auslässe aufweisen.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteilerplatte (54) und/oder die weitere Verteilerplatte (57) aus Kunststoff sind.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Vorderseite (53) der Verteilerplatte (54) eine Deckplatte (50) mit einer Einlaßöffnung (80) angeordnet ist.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteileinrichtung (4) einteilig mit der Dosiereinrichtung (5) ausgebildet ist.

Zeichnung