(19)
(11) EP 1 229 198 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.2002  Patentblatt  2002/32

(21) Anmeldenummer: 02002517.7

(22) Anmeldetag:  02.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 11/38, E05F 11/48
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.02.2001 DE 10105572
06.06.2001 DE 10127438

(71) Anmelder: Küster Automotive Door Systems GmbH
35630 Ehringshausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kilp, Carsten
    61184 Karben (DE)

(74) Vertreter: Müller, Eckhard, Dr. 
Eifelstrasse 14
65597 Hünfelden-Dauborn
65597 Hünfelden-Dauborn (DE)

   


(54) Seilzug-Fensterheber zum Verschieben einer Fensterscheibe mit Mitnehmer und verrastbarem Gleitelement


(57) Es wird ein Seilzug-Fensterheber zum Verschieben einer Fensterscheibe (5) an einem Fahrzeug beschrieben, mit wenigstens einem Führungsabschnitt (1, 2), an dem ein Mitnehmer (3, 4) mit eine Gleiterkontur (10) aufweisendem Gleitelement (9) verschiebbar geführt ist, wobei der Mitnehmer (3, 4) mit dem Seilzug (6) und der Fensterscheibe (5) verbunden ist. Das Gleitelement (9) weist Rastmittel (12) auf, die mit Gegenrastmitteln (20) am Mitnehmer (3, 4) zur rastenden Verbindung von Gleitelement (9) und Mitnehmer (3, 4) zusammenwirken (Figur 2).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Seilzug-Fensterheber zum Verschieben einer Fensterscheibe an einem Fahrzeug, zum Beispiel Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Führungsabschnitt, an dem ein Mitnehmer mit eine Gleiterkontur aufweisendem Gleitelement verschiebbar geführt ist, wobei der Mitnehmer mit dem Seilzug und der Fensterscheibe verbunden ist.

[0002] Ein derartiger Seilzug-Fensterheber ist beispielsweise aus der DE 37 27 153 A1 bekannt, wobei die zu bewegende Fensterscheibe an wenigstens einer Führungsschiene geführt wird. Die Fensterscheibe ist an wenigstens einem Mitnehmer gehalten, der seinerseits an der Führungsschiene oder einem sonstigen Führungsabschnitt gleitet. An dem wenigstens einen Mitnehmer greift der Seilzug des Seilzug-Fensterhebers an, der von einer Seiltrommel über eine Kurbel oder einen elektromotorischen Antrieb bewegt wird und je nach Drehrichtung die Fensterscheibe anhebt beziehungsweise absenkt.

[0003] Die Mitnehmer für derartige Fensterheber von Kraftfahrzeugen bestehen beispielsweise aus Zink- oder Aluminium-Druckguß-Bauteilen mit einem Kunststoffeinsatz, dessen Gleiterkontur der Kontur der jeweiligen Führungsschiene entspricht. Als Gleiterkontur kommen beispielsweise Viertelkreisprofile, hakenförmige Fortsätze oder dergleichen Profilierungen zum Einsatz.

[0004] Nachteilig bei den bekannten Mitnehmern sind die Montage des Einsatzes und die engen Toleranzen, insbesondere auch der Außenkontur, die für den Kunststoffeinsatz einzuhalten sind.

[0005] Weiterhin erweist es sich ebenfalls als nachteilig, daß die Zink-Druckguß-Bauteile für unterschiedliche Gleiterkonturen, wie sie beispielsweise bei unterschiedlichen Kraftfahrzeugherstellern zum Einsatz kommen, selbst auch unterschiedlich ausgebildet sind.

[0006] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Seilzug-Fensterheber mit den eingangs genannten Merkmalen dahingehend weiterzubilden, daß die Montage sowie auch die Herstellung vereinfacht sind und der Fensterheber einfach und ohne großen Aufwand an unterschiedliche Gleiterkonturen der Führungsabschnitte beziehungsweise Führungsschienen anpaßbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei dem Seilzug-Fensterheber mit den eingangs genannten Merkmalen im wesentlichen dadurch gelöst, daß das Gleitelement Rastmittel aufweist, die mit Gegenrastmitteln am Mitnehmer zur rastenden Verbindung von Gleitelement und Mitnehmer zusammenwirken.

[0008] Aufgrund dieser Maßnahme ist das Gleitelement bevorzugt lösbar mit dem Mitnehmer verrastbar, wobei der Mitnehmer als beispielsweise standardisiertes Bauteil ausgebildet sein kann und die Anpassung an die jeweilige Gleiterkontur durch Verrastung des jeweiligen Gleitelements mit entsprechend ausgebildeter Gleiterkontur erfolgt. Auch ist dieser Seilzug-Fensterheber leicht zu montieren und einfach herstellbar, da lediglich das bevorzugt aus Kunststoff oder einem sonstigen elastischen Material bestehende Gleitelement der individuellen Gleiterkontur des Führungsabschnitts entsprechend auszubilden und durch einfaches Verrasten in den einheitlich ausgebildeten Mitnehmer einzusetzen ist.

[0009] Nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Mitnehmer eine Aussparung zur Aufnahme des Gleitelements auf, wobei die Aussparung bevorzugt mit Führungsmitteln versehen ist, in die das Gleitelement bevorzugt mit korrespondierenden Gegenführungsmitteln in Längsrichtung der Aussparung verschiebbar in die rastende, geclipste, insbesondere lösbare Verbindung überführbar ist. Ein Entrasten der Verbindung kann beispielsweise mittels eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubenziehers oder dergleichen, bewerkstelligt werden, mit dem die Rastmittel des Gleitelements von den Gegenrastmitteln am Mitnehmer gelöst werden. Unter Rastmittel soll im Rahmen der vorliegenden Anmeldung jedwede Rastung, Clipsung oder sonstige formschlüssige Verbindung zwischen Mitnehmer und Gleitelement verstanden werden.

[0010] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß das Gleitelement einen Gegenanschlag aufweist, der in der Raststellung einem Anschlag am Mitnehmer anliegt, so daß für eine definierte Positionierung des Gleitelements in der Raststellung am Mitnehmer gesorgt ist.

[0011] Nach einer anderen bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Anschlag am Mitnehmer in der Rastposition in einer Tasche, Ausnehmung oder dergleichen des Gleitelements, insbesondere im wesentlichen bündig mit der Außenkontur des Gleitelements abschließend aufgenommen. Auch aufgrund dieser Maßnahme ist dafür Sorge getragen, daß lediglich aus Kunststoff bestehende Abschnitte der Gleiterkontur mit den Führungsabschnitten in Kontakt kommen.

[0012] Nach einer vorteilhaften konstruktiven Ausgestaltung der Erfindung weist das Gleitelement als Rastmittel eine Rastnase auf, die in der Raststellung an einer Wand, einem Widerlager, einer Ausnehmung oder dergleichen des Mitnehmers zur Anlage kommt.

[0013] Zur Erleichterung des Einschiebens des Gleitelements in die Ausnehmung des Mitnehmers sind die Führungsmittel beziehungsweise die korrespondierenden Gegenführungsmittel als Führungsstege beziehungsweise Führungsnuten ausgebildet, so daß für eine sichere axiale Verschiebeführung des Gleitelements in der Aussparung des Mitnehmers in Richtung der Längsachse beziehungsweise Längserstreckung der Aussparung gesorgt ist.

[0014] Dabei hat es sich insbesondere im Hinblick auf die Montage als vorteilhaft erwiesen, daß wenigstens einige der Führungsmittel beziehungsweise Gegenführungsmittel unterschiedlich dimensioniert sind. Beispielsweise können ein Führungssteg sowie die korrespondierende Führungsnut in der Höhe beziehungsweise Tiefe größer ausgebildet sein als die restlichen Führungsnuten beziehungsweise Führungsstege, so daß das Gleitelement nur in einer einzigen Ausrichtung beziehungsweise Anordnung mit dem Mitnehmer verbunden beziehungsweise in die Ausnehmung des Mitnehmers gesteckt werden kann. Somit ist einer fehlerhaften Montage des Gleitelements am Mitnehmer sicher entgegengewirkt.

[0015] Von besonderem Vorteil ist es nach einer eigenständigen Ausgestaltung der Erfindung, die auch unabhängig von den speziellen Ausgestaltungen bei jedem Fensterheber zur Anwendung gelangen kann, vorgesehen, daß die Längsrichtung der Aussparung im wesentlichen quer oder im wesentlichen rechtwinklig zur Verschieberichtung der Mitnehmer entlang der Führungsabschnitte ausgerichtet ist. Aufgrund dieser Maßnahme werden etwaige, auf das Gleitelement wirkende Kräfte bei dem Verfahren des Mitnehmers an den Führungsabschnitten von den Innenwandungen, beispielsweise der Aussparung des Mitnehmers, welche das Gleitelement aufnimmt, aufgefangen, wobei die Rastund Gegenrastmittel zur Verbindung von Mitnehmer und Gleitelement nicht beansprucht werden. Diese Ausgestaltung weist des weiteren den Vorteil auf, daß die Rast- und Gegenrastmittel hinsichtlich der Dimensionierung beziehungsweise der Rastkraft nicht zu stark ausgebildet sein müssen, so daß zum einen eine Materialersparnis erzielt und zum anderen auch die Montage des Gleitelements in dem Mitnehmer aufgrund der recht geringen aufzuwendenden Kräfte erleichtert ist.

[0016] Allerdings besteht auch die Möglichkeit, daß die Längsrichtung der Aussparung im wesentlichen in oder im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung der Mitnehmer entlang der Führungsabschnitte ausgerichtet ist. Obwohl diese Anordnung unter Umständen eine stärkere Ausbildung der Rast- und Gegenrastmittel zur Erzielung höherer Rastkräfte erforderlich macht, kann sich diese Ausführungsform unter bestimmten konstruktiven Aspekten bei der Ausgestaltung des Mitnehmers als vorteilhaft erweisen.

[0017] Von besonderem Vorteil ist das Gleitelement im wesentlichen nach Art eines U mit zwei Schenkeln ausgebildet, an welchem die Rastmittel und/oder und die Gleitkontur angeordnet sind

[0018] Besonders vorteilhaft ist es, wenn an dem freien Ende des einen Schenkels eine Abwinklung als Abdeckung des Führungsabschnittes gegenüber der angrenzenden Wandung des Mitnehmers gebildet ist. Hierdurch ist sichergestellt, daß die Führungsabschnitte nicht mit den ebenfalls aus Metall bestehenden Mitnehmer in Kontakt treten. Aufgrund dieser U-förmigen Ausbildung des aus Kunststoff oder eines anderen elastischen Materials bestehenden Gleitelements wird die erforderliche Vorspannung zur Erzeugung der Rastkraft beziehungsweise der Kraft zum Aufbau der formschlüssigen Verbindung erzeugt.

[0019] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0020] Es zeigen:
Figur 1
ein Ausführungsbeispiel eines Seilzug-Fensterhebers mit zwei Führungsabschnitten, an denen jeweils ein Mitnehmer verschiebbar geführt ist,
Figur 2
einen Abschnitt eines Mitnehmers für den Seilzug-Fensterheber gemäß Figur 1 mit einem eine Gleiterkontur aufweisenden Gleitelement vor der Montage,
Figur 3
den Mitnehmer gemäß Figur 2, wobei jedoch das Gleitelement in die entsprechende Ausnehmung des Mitnehmers zum Teil eingeschoben wurde,
Figuren 4 und 5
den Mitnehmer gemäß Figuren 2 bzw. 3, jedoch in eingeschobener Stellung des Gleitelements, in unterschiedlichen Ansichten und
Figuren 6 und 7
das Gleitelement gemäß Figuren 2 und 3 in perspektivischer Darstellung in unterschiedlichen Blickrichtungen,
Figur 8
eine weitere Ausführungsform eines Mitnehmers für den Seilzug-Fensterheber gemäß Figur 1 mit einem eine Gleitkontur aufweisenden Gleitelement vor der Montage,
Figur 9
den Mitnehmer gemäß Figur 8 mit teilweise in die Ausnehmung eingeschobenem Gleitelement
Figur 10
das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 8 mit vollständig eingeschobenem Gleitelement,
Figur 11
das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 10 in einem Längsschnitt,
Figur 12, 13
das Gleitelement gemäß Figuren 8 bis 10 in perspektivischer Darstellung in unterschiedlichen Blickrichtungen.


[0021] In Figur 1 ist ein Seilzug-Fensterheber dargestellt, der zwei Führungsabschnitte 1, 2 aufweist. An diesen Führungsabschnitten 1, 2 sind Mitnehmer 3, 4 verschiebbar geführt, die gemeinsam die Fensterscheibe 5 tragen. Von der Fensterscheibe 5 ist in Figur 1 lediglich der untere Rand gestrichelt angedeutet. An den Mitnehmern 3, 4 greift der Seilzug 6 an, der in bekannter Weise um eine Seiltrommel 7 geschlungen ist, die von einer Kurbel 8 oder einem elektrischen Antriebsmotor in Drehung versetzt werden kann.

[0022] Zwischen den Führungsabschnitten 1, 2 ist der Seilzug 6 über Kreuz beziehungsweise in Art einer Acht geführt. Wenn die Seiltrommel 7 in Drehung versetzt wird, gleiten die Mitnehmer 3, 4 je nach Drehrichtung der Seiltrommel 7 gemeinsam aufwärts beziehungsweise abwärts der Führungsabschnitte 1, 2 und heben die Fensterscheibe 5 an beziehungsweise senken diese ab.

[0023] In den Figuren 2 und 3 ist ein Teil eines solchen Mitnehmers 3, 4 dargestellt. Die Mitnehmer 3, 4 selbst bestehen aus Zink- und/oder Aluminium-Druckguß und weisen ein als Einsatz ausgebildetes Gleitelement 9 auf, welches eine Gleitkontur 10 zum Gleiten längs der Führungsabschnitte 1, 2 aufweist.

[0024] Bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, daß die Einsätze beziehungsweise Gleitelemente 9 senkrecht zur Verschieberichtung der längs der Führungsabschnitte 1, 2 verschiebbaren Mitnehmer 3, 4 in entsprechende Aussparungen 11 der Mitnehmer 3, 4 einsetzbar und in Endstellung darin gehalten sind. Bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel erfolgt ein Einclipsen des Gleitelementes 9 in der Aussparung 11 der Mitnehmer 3, 4. Hierfür weist das Gleitelement 9 ein Rastelement in Form einer Rastnase 12 auf, welche in eine entsprechende Ausnehmung 20 des Mitnehmerkörpers in Endstellung eingreift.

[0025] Das exakte Einführen des Gleitelementes 9 wird durch korrespondierende Führungsabschnitte beziehungsweise -stege 13, 15 und Führungsnuten 14, 16 beziehungsweise 17, 18 oder 19, 21 von Gleitelement 9 und Ausnehmung 11 des Mitnehmerkörpers gewährleistet.

[0026] Von Vorteil weisen die Gleitelemente 9 auch für unterschiedlichste Gleitkonturen 10 die gleiche äußere Form auf, so daß eine einheitliche Schnittstelle zwischen Gleitelemente 9 zu den Mitnehmern 3, 4 gewährleistet ist.

[0027] Abschließend sei erwähnt, daß das Gleitelement 9 einen Gegenanschlag 23 aufweist, der in der Raststellung an einem Anschlag 22 am Mitnehmer 3, 4 anliegt. Der Anschlag 22 ist in der Rastposition in einer Tasche 24, Ausnehmung oder dergleichen des Gleitelements 9 bündig mit der Gleiterkontur 10 abschließend aufgenommen.

[0028] In den Figuren 8 bis 10 ist eine weitere Ausführungsform eines Mitnehmers 3,4 mit darin einschiebbarem Gleitelement 9 dargestellt. Dabei sind die den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 2 bis 7 entsprechenden Funktionsteile mit gleichen Bezugszeichen versehen, so daß auf eine Beschreibung insoweit im einzelnen verzichtet werden kann.

[0029] Ein wesentlicher Unterschied des Gleitelementes 9 gemäß der letzten Ausführungsform besteht darin, daß Rastnase 12 auf einem als Federbügel ausgebildeten Führungssteg 17 angeordnet ist, welcher in die Führungsnut 19 einschiebbar ist.

[0030] In eingeschobener Stellung des Gleitelementes greift die Rastnase 12 in die Ausnehmung 20 des Mitnehmerkörpers ein, wodurch eine axiale Fixierung erreicht ist. Gleichzeitig können Gegenanschlag 23 und Anschlag 22 rastend miteinander zusammenwirken, um ebenfalls eine axiale Verschiebesicherung zu erreichen.

[0031] Schließlich ist an dem freien Ende des den Federbügel 17 aufweisenden Schenkels eine Abwinklung 25 angeformt, welche dafür sorgt, daß die Führungsschiene 1, 2 nicht mit dem Zinkoder Aluminium-Druckguß des Mitnehmers 3, 4 unmittelbar in Kontakt tritt.

Bezugszeichenliste



[0032] 
1
Führungsabschnitt
2
Führungsabschnitt
3
Mitnehmer
4
Mitnehmer
5
Fensterscheibe
6
Seilzug
7
Seiltrommel
8
Kurbel
9
Gleitelement
10
Gleiterkontur
11
Aussparung
12
Rastnase (Rastmittel)
13
Führungssteg
14
Führungsnut
15
Führungssteg
16
Führungsnut
17
Führungssteg
18
Führungssteg
19
Führungsnut
20
Ausnehmung (Gegenrastmittel)
21
Führungsnut
22
Anschlag
23
Gegenanschlag
24
Tasche
25
Abwinklung



Ansprüche

1. Seilzug-Fensterheber zum Verschieben einer Fensterscheibe (5) an einem Fahrzeug, zum Beispiel Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Führungsabschnitt (1, 2), an dem ein Mitnehmer (3, 4) mit eine Gleiterkontur (10) aufweisendem Gleitelement (9) verschiebbar geführt ist, wobei der Mitnehmer (3, 4) mit dem Seilzug (6) und der Fensterscheibe (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement (9) Rastmittel (12) aufweist, die mit Gegenrastmitteln (20) am Mitnehmer (3, 4) zur rastenden Verbindung von Gleitelement (9) und Mitnehmer (3, 4) zusammenwirken.
 
2. Seilzug-Fensterheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (3, 4) eine Aussparung (11), insbesondere mit Führungsmitteln aufweist, in die das Gleitelement (9) insbesondere mit korrespondierenden Gegenführungsmitteln, in Längsrichtung der Aussparung verschiebbar in die rastende, insbesondere lösbare Verbindung überführbar ist.
 
3. Seilzug-Fensterheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement (9) einen Gegenanschlag (23) aufweist, der in der Raststellung an einem Anschlag (22) am Mitnehmer (3, 4) anliegt.
 
4. Seilzug-Fensterheber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (22) in der Rastposition in einer Tasche (24), Ausnehmung oder dergleichen des Gleitelements (9), insbesondere bündig mit der Gleiterkontur (10) abschließend, aufgenommen ist.
 
5. Seilzug-Fensterheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement (9) als Rastmittel (12) eine Rastnase aufweist, die in der Raststellung an einer Wand, einem Widerlager, einer Ausnehmung (20) oder dergleichen des Mitnehmers (3, 4) zur Anlage gelangt.
 
6. Seilzug-Fensterheber nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel beziehungsweise korrespondierenden Gegenführungsmittel als Führungsstege (13, 15, 17, 18) beziehungsweise Führungsnuten (14, 16, 19, 21) ausgebildet sind.
 
7. Seilzug-Fensterheber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines oder mehrere der Führungsmittel beziehungsweise korrespondierenden Gegenführungsmittel unterschiedlich dimensioniert sind.
 
8. Seilzug-Fensterheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrichtung der Aussparung (11) im wesentlichen quer oder im wesentlichen rechtwinklig zur Verschieberichtung der Mitnehmer (3, 4) entlang der Führungsabschnitte (1, 2) ausgerichtet ist.
 
9. Seilzug-Fensterheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrichtung der Aussparung (11) im wesentlichen in oder im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung der Mitnehmer (3, 4) entlang der Führungsabschnitte (1, 2) ausgerichtet ist.
 
10. Seilzug-Fensterheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement (9) im wesentlichen nach Art eines U mit zwei Schenkeln ausgebildet ist, an welchen die Rastmittel (12) und/oder die Gleitkontur (10) angeordnet sind, wobei an dem freien Ende des einen Schenkels eine Abwinklung (25) als Abdeckung des Führungsabschnittes (1, 2) gegenüber der angrenzenden Wandung des Mitnehmers (3, 4) gebildet ist..
 
11. Seilzug-Fensterheber nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des einen Schenkels eine Abwinklung (25) als Abdeckung des Führungsabschnittes (1, 2) gegenüber der angrenzenden Wandung des Mitnehmers (3, 4) gebildet ist.
 
12. Seilzug-Fensterheber nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungssteg (17) als an dem einen Schenkel angeformter, wenigstens ein Rastmittel (12) aufweisender Federbügel ausgebildet ist.
 




Zeichnung