(19)
(11) EP 1 231 323 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.08.2003  Patentblatt  2003/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.08.2002  Patentblatt  2002/33

(21) Anmeldenummer: 02450021.7

(22) Anmeldetag:  04.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E01B 1/00, E01B 5/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.02.2001 AT 2022001

(71) Anmelder: ALLGEMEINE BAUGESELLSCHAFT - A. PORR AKTIENGESELLSCHAFT
1103 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Salzmann, Heinrich, Ing.
    5020 Salzburg (AT)

(74) Vertreter: Widtmann, Georg, Dr. 
Vertreter vor dem Europäischen Patentamt Gerichtlich beeideter Sachverständiger für Patentwesen, Clusiusgasse 2/8
1090 Wien
1090 Wien (AT)

   


(54) Schotterloser Oberbau für den schienengebundenen Verkehr


(57) Schotterloser Oberbau für den schienengebundenen Verkehr mit zumindest zwei Schienen (1) mit Schienenkopf (17) für Schienenräder (18) des rollenden Materials, insbesondere Vignolschienen, welche mit einem Träger, insbesondere einer Tragplatte (2), lösbar verbunden sind, welcher über eine gummielastische Schichte (15) auf einem Untergrund (3) aufliegt, wobei entlang von zwei Schienen (1) in Abstand von denselben Leitkörper (7) für Schienenräder (18) angeordnet sind, wobei der Normalabstand (d) der Normalprojektionen derselben und der des Schienenkopfes (18) auf eine Gleisebene (G) größer, insbesondere geringfügig größer als die Breite (b) der Schienenräder ist, und vorzugsweise die Normalprojektion der Leitkörper (7) außerhalb der Bereiche zwischen Schiene (1) und lösbarer Schienenbefestigung (12, 13) liegt.
Zur Veröffentlichung gemeinsam mit der Zusammenfassung ist Fig. 2 bestimmt.






Recherchenbericht