Betätigungsvorrichtung für eine Haube eines Kraftfahrzeugs

Abstract

 Die Betätigungsvorrichtung für die Haube soll so gestaltet sein, daß eine mißbräuchliche Betätigung von außen nicht möglich ist. Hierzu weist die Betätigungsvorrichtung einen Handgriff auf, in dem ein Verriegelungstaster sowie ein Rastelement angeordnet ist, das mit einem Bowdenzug verbunden wird. Durch Drücken des Verriegelungstasters in Richtung des Rastelements wird zwischen dem Verriegelungstaster und dem Rastelement eine starre Verbindung geschaffen. Hierzu weist der Betätigungstaster eine Rastnase und das Rastelement eine Rastausnehmung auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung für eine Haube eines Kraftfahrzeugs nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der DE 37 17 485 A1 ist eine Verriegelungsanordnung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit einem zwischen einer Verriegelungs- und Freigabestellung schwenkbaren Verriegelungsgliedes bekannt. Dieses besteht aus einer an einem Schwenkhebel angelenkter Handhabe mit einer Sperrnase, welche in Verriegelungsstellung in eine Rastausnehmung eingreift. In einer Freigabestellung wird der Schwenkhebel fremdgesteuert entriegelt und die Handhabe kann aus der Rastnut ausschwenken.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Betätigungsvorrichtung für eine Haube eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, die eine mißbräuchliche Öffnung der Haube, beispielsweise einer Motorhaube, durch Eingriff in die Betätigungsvorrichtung von außen verhindert.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Merkmale beinhalten die Unteransprüche.

[0005] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile bestehen darin, daß zum Öffnen der Haube ein zusätzlicher Verriegelungstaster in den Handgriff integriert ist, der zum Öffnen der Haube von einer Bedienperson gedrückt werden muß.

[0006] Hierzu umfaßt der Handgriff einen integrierten Verriegelungstaster, der schwenkbar im Handgriff angeordnet und über ein Federmittel in einer Verriegelungsstellung für die Haube gehalten wird. Dem Verriegelungstaster steht ein Rastelement gegenüber, das mit dem Verriegelungstaster in einer Betätigungsstellung in Eingriff bringbar ist.

[0007] Von außerhalb des Fahrzeugs könnte zwar der Handgriff verschwenkt werden, aber der Verriegelungstaster ist von außen nicht ohne weiteres in Eingriff mit dem Rastelement bringbar; denn dieser weist am freien Ende eine Nase auf, die in der Betätigungsstellung in eine Rastausnehmung eingreift und eine starre Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Bowdenzug herstellt. Hierdurch ist eine widerrechtliche Betätigung des Handgriffs zum Öffnen der Haube von außen nicht möglich.

[0008] Damit ein mißbräuchliches Betätigen des Verriegelungstasters unterbunden wird, ist der Verriegelungstaster in Verriegelungsstellung der Haube in einem Ausschnitt des Handgriffs angeordnet und bündig mit der Außenfläche des Handgriffs gelagert. Zudem ist der Verriegelungstaster mittels einer unterseitig angeordneten und an einem Anschlag abgestützten Feder im Ausschnitt des Handgriffs über eine Abstützung gehalten.

[0009] Der Verriegelungstaster selbst besteht aus einem länglichen Hebel mit einer Schwenkachse im Handgriff. Das Rastelement wird aus einem Hebel mit einem Lagerteil gebildet, der auf einer Schwenkachse des Handgriffs verstellbar ist und an seinem freien Ende mit dem Bowdenzug verbunden wird und in einem die Schwenkachse umgebenden Lagerteil ist die Rastausnehmung angeordnet. Die Betätigungsvorrichtung mit dem Verriegelungstaster und dem Rastelement ist aus einfach herzustellenden und zu montierenden Teilen gebildet, welche im Handgriff auf Schwenkachsen angeordnet sind.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht auf eine Betätigungsvorrichtung mit in einem Handgriff angeordnetem Verriegelungstaster und Rastelement in einer Verriegelungsstellung für die Haube eines Fahrzeugs,

Fig. 2

eine Ansicht auf den verschwenkten Handgriff in Verriegelungsstellung für die Haube,

Fig. 3

eine Ansicht auf den Handgriff in Betätigungsstellung mit in Eingriff stehendem Verriegelungstaster mit Rastelement.

[0012] Die Betätigungsvorrichtung 1 umfaßt im Wesentlichen einen Handgriff 2, der in einer Mulde 3 beispielsweise in der A-Säule im Inneren des Fahrzeugs angeordnet ist. Dieser Handgriff 2 dient zum Öffnen einer Motorhaube oder dergleichen. Im Handgriff 2 sind ein Verriegelungstaster 4 und ein Rastelement 5 angeordnet. Das Rastelement 5 ist mit einem Bowdenzug 6 verbunden, der zu einem Haubenschloß führt.

[0013] Der Verriegelungstaster 4 steht mit dem Rastelement 5 in der Verriegelungsstellung I der Haube außer Eingriff, wie die Fig. 1 und 2 näher zeigen. In einer Betätigungsstellung II ist der Verriegelungstaster 4 in Eingriff mit dem Rastelement 5, wie Fig. 3 zeigt und somit kann die Haube geöffnet werden.

[0014] Der Verriegelungstaster 4 besteht aus einem länglichen Hebel und ist mit seinem einen Ende im Handgriff 2 in einem Lager 5 schwenkbar gehalten. Das diesem Ende abgekehrte weitere freie Ende 7 weist eine außenliegende Tasterfläche 8 mit einer innenliegenden Rastnase 8a auf. Diese Tasterfläche 8 ist in einem Ausschnitt A des Handgriffs gelagert und verläuft bündig mit der Außenfläche 9 des Handgriffs 2. Der Verriegelungstaster 4 wird über ein Federmittel 10, wie beispielsweise eine Blattfeder in einer bündigen Stellung, wie Fig. 1 näher zeigt, im Ausschnitt A des Handgriffs gehalten. Das Federmittel 10 stützt sich am Anschlag 20 ab. Eine Abstützung der Tasterfläche 8 bzw. des Verriegelungstasters 4 im Handgriff 2 erfolgt über eine Abstützung 11. Diese besteht aus einem Vorsprung am Verriegelungstaster 4, welcher einen Rand des Handgriffs 2 untergreift.

[0015] Das Rastelement 5 besteht aus einem Hebel, der auf einer Schwenkachse 12 im Handgriff 2 verstellbar ist. Am freien Ende 13 des Hebels ist der Bowdenzug 6 eingehängt. In einem die Schwenkachse 12 umgebenden Lagerteil 14 ist eine Rastausnehmung 15 angeordnet. Diese steht der Rastnase 8 des Verriegelungstasters 4 zum Eingriff gegenüber.

[0016] Wie in Fig. 1 näher dargestellt, ist der Handgriff 2 in der Mulde 3 vollkommen versenkt angeordnet und die Rastnase 8a steht nicht in Eingriff mit der Rastausnehmung 15. Bei einem Verschwenken des Handgriffs 2, wie Fig. 2 näher zeigt, kann keine Öffnung der Haube bzw. ein Zug am Bowdenzug 6 erfolgen, da die Rastnase 8a nicht in Eingriff mit dem Verriegelungstaster 4 steht. Somit ist ein mißbräuchliches Öffnen der Haube von außen nicht möglich.

[0017] Durch Drücken auf die Tasterfläche 8 des Verriegelungstasters 4 in Pfeilrichtung Z bei einer Position des Handgriffs 2 in der Mulde 3 gemäß Fig. 1 greift die Nase 8a in die Rastausnehmung 15 ein. Beim Herausschwenken des Handgriffs 2 wird der Bowdenzug 6 in Pfeilrichtung X angezogen, so daß das Haubenschloß entriegelbar ist. Nach einem Loslassen des Verriegelungstasters 4 kann das Haubenschloß wieder verriegelt werden, indem das Rastelement 5 seine Grundposition gemäß Fig. 1 wieder einnimmt. Eine Abstützung in dieser Position erfolgt am Anschlag 21.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für eine Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem verschwenkbaren Handgriff, der von einer Verriegelungsstellung in eine Betätigungsbzw. Öffnungsstellung für die Haube verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (2) einen integrierten Verriegelungstaster (4) umfaßt, der schwenkbar angeordnet und über ein Federmittel (10) in der Verriegelungsstellung (I) für die Haube gehalten ist und einem mit einem Bowdenzug (6) verbundenem Rastelement (5) gegenübersteht und mit diesem in der Betätigungsstellung (II) in Eingriff bringbar ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungstaster (2) am freien Ende (7) eine Nase (8a) aufweist, die in der Betätigungsstellung (II) in eine Rastausnehmung (15) des Rastelements (5) eingreift und eine starre Verbindung zwischen dem Handgriff (2) und dem Bowdenzug (6) herstellt.

3. Betätigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungstaster (4) in der Verriegelungsstellung (I) in einem Ausschnitt (A) des Handgriffs (2) liegt und bündig mit der Außenoberfläche (9) des Handgriffs (2) angeordnet ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungstaster (4) mittels einer unterseitig angeordneten und dem an einem Anschlag (20) abgestützten Federmittel (10) im Ausschnitt (A) an einer Abstützung (11) gehalten wird.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungstaster (4) aus einem länglichen Hebel mit einer Schwenkachse (5) im Handgriff (2) besteht.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (5) aus einem Hebel mit Lagerteil (14) besteht und der Hebel um eine Schwenkachse (12) im Handgriff (2) verstellbar und an seinem freien Ende (13) mit dem Bowdenzug (6) verbunden ist und in einem die Schwenkachse (12) umgebenden Lagerteil (14) die Rastausnehmung (15) angeordnet ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel des Rastelements (5) in der Verriegelungsstellung (I) an einem Anschlag (21) des Handgriffs (2) anliegend ist.

Zeichnung