(19)
(11) EP 1 231 342 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.08.2002  Patentblatt  2002/33

(21) Anmeldenummer: 02002518.5

(22) Anmeldetag:  02.02.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 19/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.02.2001 DE 10105447

(71) Anmelder: DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co KG
D-50321 Bruehl (DE)

(72) Erfinder:
  • Ketzler, Normann
    40210 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Haar, Lucas H., Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Haar & Schwarz-Haar, Karlstrasse 23 (Haus Otto)
61231 Bad Nauheim
61231 Bad Nauheim (DE)

   


(54) Flachschlüssel mit Raide und Halm


(57) Bei einem Flachschlüssel mit Raide (1) und Halm (2), bei welchem der Halm (2) jeweils zwei voneinander wegweisende Schmal- (3) und Breitseiten (4) besitzt und die Breitseiten (4) Vertiefungen (5, 6) zum Einsortieren der Zuhaltungsstifte aufweisen, sind die Schmal- (3) und/oder Breitseiten (4) gewölbt, um die Sicherheit des Flachschlüssels zu verbessern.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit Raide und Halm, wobei der Halm jeweils zwei voneinander wegweisende Schmal- und Breitseiten besitzt, wobei die Breitseiten Vertiefungen aufweisen zum Einsortieren von Zuhaltungsstiften.

[0002] Derartige Flachschlüssel sind bekannt. Die Vertiefungen auf den Breitseiten werden üblicherweise als konische Einfräsungen gefertigt, deren Tiefe das Schlüsselgeheimnis bestimmt. Zufolge der konischen Form der Einfräsungen steht der sichtbare Durchmesser jeder Einfräsung in einem eindeutigen Zusammenhang mit der Tiefe derselben. Bei den bekannten Flachschlüsseln sind die Breitseiten eben. Die Ränder der konischen Einfräsungen sind demzufolge Kreise. Mit einem erfahrenen Blick lassen sich die Kreisdurchmesser und damit die Tiefen der Einfräsungen erkennen.

[0003] Aus der US 1,038,997 ist ein Flachschlüssel mit im wesentlichen rombischen Querschnitt bekannt, so dass sich vier im Wesentlichen gleichförmige Ebenen ergeben, in welche eine runde Umrisskontur aufweisende Öffnungen zum Einsortieren der der jeweiligen Fläche zugeordneten Zuhaltungsstifte eintreten können. Die den im Winkel zueinander stehenden Ebenen zugeordneten Zuhaltungsstifte liegen in Bohrungen, die einen entsprechenden Winkel zueinander besitzen.

[0004] Im Stand der Technik sind ferner Schlüssel mit zylindermantelförmigem Halm bekannt, beispielsweise aus der DE 87 14 749 U1 oder der DE 199 01 054 A1. Bei diesen Schlüsseln ist eine der beiden Breitseiten des Halmes hohl.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, Maßnahmen vorzusehen, um die Sicherheit eines gattungsgemäßen Flachschlüssels zu verbessern.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

[0007] Der Anspruch 1 sieht zunächst und im wesentlichen vor, dass die Schmal- und/oder Breitseiten gewölbt sind. Die konischen Einfräsungen erfolgen sämtlich parallel zueinander nämlich in der normalen Richtung zur Schlüsselbreitseitenmittelebene. Zufolge der Wölbung der Breitseiten sind die Ränder der konischen Einfräsungen keine Kreise mehr, sondern davon abweichende Strukturen, beispielsweise Ellipsen. Aus diesen Formen lassen sich keine einfachen Rückschlüsse auf die Tiefe der Vertiefungen ziehen. Wählt man als Wölbung eine konvexe Krümmung hängt der Durchmesser des Randes der konischen Vertiefung zu dem von der Lage der Einfräsung auf der Längs- oder Querachse des Schlüssels ab. Bevorzugt hat der Schlüssel eine konvexe Krümmung in Halmlängsrichtung. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die konvexe Krümmung in Halmquerrichtung sich erstreckt. Bevorzugt ist ferner eine zweidimensionale Krümmung, so dass die Breitfläche des Halms insgesamt ballig gestaltet ist. Die Wölbung kann von einer Führungsrippe überragt sein. Die Breitseitenfläche der Führungsrippe kann eben verlaufen, so dass damit ein sicheres Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal des zugeordneten Schließzylinders gewährleistet ist. In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Schmalseite in Längsrichtung konvex gekrümmt ist. Die Längsrichtungs-Krümmung der Schmalseite hat eigenständige erfinderische Bedeutung, da hierdurch der Schlüsselkanal beispielsweise durch Einsatzstücke an die beispielsweise elliptische Breitseiten-Umfangskontur anpassbar ist.

[0008] Schlüssel, die eine andere Breitseiten-Umfangskontur besitzen, können dann in diesen Schlüsselkanal nicht mehr eingesteckt werden. Durch eine Variation des Krümmungsverlaufs der Breitseiten-Umfangskonturlinie lässt sich sogar eine Schlüsselhierarchie aufbauen. Ein sicheres Einführen des Schlüssels ist durch seine Führungsrippen, die beispielsweise auf der Mitte der Breitseitenfläche verlaufen kann, immer gegeben. Bevorzugt sind die Vertiefungen konusförmige Einfräsungen. Insbesondere bei Schlüsseln, bei denen die Schmalseite in Längsrichtung konvex gekrümmt ist, können die Vertiefungen aber auch von Kerbeinschnitten gebildet sein, die von der Schmalseite her erfolgen und einen schmalen Steg belassen, welcher die Breitseiten-Umrisskontur behält. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung treffen sich alle Krümmungsflächen in einem einzigen, die Spitze bildenden Punkt.

[0009] Der Schließzylinderkern des zugehörigen Schließzylinders ist in herkömmlicher Weise aufgebaut. Die Bohrungen, in welchen die Zuhaltungsstifte einliegen, verlaufen sämtlich parallel zueinander und in Richtung der Flächennormalen der Breitseitenmittelebene des Schlüsselkanals.

[0010] Die Erfindung betrifft ferner einen Rohling zur Herstellung eines Flachschlüssels der vorgeschriebenen Art.

[0011] Ausführungsbeispiele werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
in perspektivischer Darstellung ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 2
das erste Ausführungsbeispiel in der Schmalseitenansicht,
Fig. 3
das erste Ausführungsbeispiel in der Breitseitenansicht,
Fig. 4
das erste Ausführungsbeispiel mit Sicht auf die Schlüsselspitze,
Fig. 5
das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 6
einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5 und
Fig. 7
eine drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung.


[0012] Der Schlüssel besitzt eine kreisrunde Raide 1. Die Raide 1 hat die Form eines Diskusses. An die Raide 1 grenzt der Schlüsselhalm 2. Dieser Schlüsselhalm 2 besitzt zwei voneinander wegweisende Schmalseiten 3 und zwei voneinander wegweisende Breitseiten 4. Die Schmalseiten 3 verlaufen auf einer elliptischen Wölbungskonturlinie. Die Wölbungskonturlinie der Schmalseiten 3 ist gleichzeitig die Umfangsbegrenzungslinie der Breitseiten 4.

[0013] Auch die beiden Breitseiten 4 verlaufen auf konvexen Krümmungsflächen. Die konvexe Krümmung der Breitseiten 4 erstreckt sich in Längsrichtung des Halmes 2 so, dass zu Beginn des Halmes, im Bereich der Raide 1, die Dicke, also der Breitseitenabstand geringer ist, als im mittleren Bereich des Halmes 2, wo die Krümmung ihren Scheitel besitzt. Die Krümmungsflächen der Breitseiten 4 und der Schmalseiten 3 laufen zur Schlüsselspitze in einen Punkt 9.

[0014] Etwa in der Längsmitte der beiden Breitseiten 4 verläuft in Richtung der Breitseitenerstreckung eine Führungsrippe 7. Die Führungsrippe 7 erstreckt sich über die gewölbte Breitseitenfläche 4. Die in Richtung der Breitseite weisende Oberfläche der Führungsrippe 7 verläuft im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen eben.

[0015] Wie die Figur 4 zeigt, besitzt der Querschnitt des Halmes 2 eine Rechteckgestalt. In den beiden Breitseiten 4 befinden sich konusförmige Einfräsungen, welche in eine Richtung parallel zur Flächennormalen der Schlüsselbreitseitenmittelebene eingebracht sind. Im Ausführungsbeispiel sind zwei Reihen dargestellt. Es können aber auch mehr Reihen sein. Diese konusförmigen Einfräsungen besitzen eine unterschiedliche Tiefe in Bezug auf eine gedachte, zur Schlüssellängsebene parallel verlaufende, ebene Breitseitenfläche (Breitseitenmittelebene). Die Tiefe der Einfräsungen ist angepasst an die Länge der zueinander parallelen Kernstifte im zugehörigen Schließzylinder. Zufolge des gewölbten Verlaufs der Breitseite 4 haben die Ränder der konusförmigen Vertiefungen 5 keine Kreisform, sondern Ellipsen- oder ellipsenähnliche Gestalt. Auch hängt der Durchmesser der Ränder der konischen Vertiefungen 5 davon ab, wo sich die konische Vertiefung 5 auf der Breitseite 4 befindet. Befindet sich die konische Vertiefung 5 im Bereich der Schlüsselspitze oder im raidennahen Bereich, so ist der Randdurchmesser kleiner als derjenigen einer gleichtiefen konischen Vertiefung 5, die sich in der Mitte des Halmes 2 befindet, wo er am dicksten ist.

[0016] Bei dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Breitseite 4 dreidimensional gekrümmt. Der Querschnitt des Halmes 2 hat dabei die Form einer Ellipse. Der Halm hat insgesamt die Form eines Ellipsoiden. Hierdurch entsteht ein im Wesentlichen kantenfreier Halm 2. Dies ist gebrauchsvorteilhaft, da das Verletzungsrisiko an eventuellen Kanten vermieden und die Handhabung wesentlich angenehmer ist.

[0017] Bei dem in Figur 7 dargestellten Schlüssel sind die Vertiefungen als Kerbeinschnitte 6 gestaltet, die von der gekrümmten Schmalseite 3 her eingeschnitten sind. Die Kerbeinschnitte 6 liegen auf Vorder- und Rückseite, also auf beiden Breitseiten 4 und sind bevorzugt punktsymmetrisch angeordnet, so dass der Schlüssel umwendbar ist. Zwischen den Kerbeinschnitten 6 der vorderen Breitseite und den Kerbeinschnitten 6 der rückwärtigen Breitseite 4 ist ein Steg 8 belassen, der der Umrisskontur des Rohlings folgt. Die Konturlinie der Breitseite 4 liegt hier auf einer konvexen Kurven beispielsweise einer Ellipse.

[0018] Alle offenbarten Merkmale sind für sich erfindungswesentlich.


Ansprüche

1. Flachschlüssel mit Raide (1) und Halm (2), wobei der Halm (2) jeweils zwei voneinander wegweisende Schmal-(3) und Breitseiten (4) besitzt, wobei die Breitseiten (4) Vertiefungen (5, 6) aufweisen, zum Einsortieren der Zuhaltungsstifte, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmal- und/oder Breitseiten (4) gewölbt sind.
 
2. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbung von einer konvexen Wölbung in Halmlängsrichtung ausgebildet ist.
 
3. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung von einer konvexen Krümmung in Halmquerrichtung ausgebildet ist.
 
4. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine zweidimensionale Krümmung.
 
5. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine über die Wölbung ragende Führungsrippe (7).
 
6. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel ein Wendeschlüssel ist.
 
7. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen konusförmige Einfräsungen (5) sind.
 
8. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung von den Schmalseiten erfolgte, einen Steg (8) belassende Kerbeinschnitte (6) sind.
 
9. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich alle Krümmungsflächen in einem die Schlüsselspitze bildenden Punkt (9) treffen.
 
10. Rohling für einen Flachschlüssel gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitseiten (4) und/oder die Schmalseiten (3) gewölbt sind.
 




Zeichnung