Abgasrückführsteuerventil für eine Brennkraftmaschine

Abstract

 Abgasrückführsteuerventil (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse, das einen mit dem Abgassystem verbundenen Abgaseinlaß (6) und einen mit dem Lufteinlaßsystem verbundenen Abgasauslaß (7) aufweist, mit zumindest einem in einem Strömungsquerschnitt angeordneten Ventilschließglied (2), das durch eine Ventilschwenkachse (4) betätigbar ist, die senkrecht zur Mittelachse des Strömungsquerschnittes (5) verläuft, und mit einem Antriebsmodul, das die Ventilstange antreibt, wobei die Ventilschwenkachse (4) exzentrisch in Bezug auf das Ventilschließglied (2) in einer zum Ventilschließglied (2) parallel verlaufenden Ebene angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Abgasrückführsteuerventil für eine Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse, das einen mit dem Abgassystem verbundenen Abgaseinlaß und einen mit dem Lufteinlaßsystem verbundenen Abgasauslaß aufweist, mit zumindest einem in einem Strömungsquerschnitt angeordneten Ventilschließglied, das durch eine Ventilschwenkachse betätigbar ist, die senkrecht zur Mittelachse des Strömungsquerschnittes verläuft, und mit einem Antriebsmodul, das die Ventilschwenkachse antreibt.

[0002] Ein derartiges Abgasrückführsteuerventil ist beispielsweise aus der EP - A 1 - 1 002 947 bekannt. Dabei ist ein als schwenkbare Klappe ausgeführtes Ventilschließglied gemäß einer bekannten Drosselklappe ausgebildet und auf gleiche Weise mit der Ventilschwenkachse verbunden. Besondere konstruktionstechnische Schwierigkeiten bereitet es, bei einer derartigen Ausführung des Ventilschließgliedes, einerseits das Ventil so zu gestalten, daß im geschlossen Zustand keine Leckage von Abgas auftritt und andererseits ein verklemmfreies, möglichst reibungsfreies Schwenken des Ventilschließgliedes zu gewährleisten.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Abgasrückführsteuerventil zu schaffen, das den o. g. Nachteil vermeidet.

[0004] Diese Aufgabe wird durch das erfindungsgemäße Abgasrückführsteuerventil dadurch gelöst, daß die Ventilschwenkachse exzentrisch in Bezug auf das Ventilschließglied in einer zum Ventilschließglied parallel verlaufende Ebene angeordnet ist. Auf diese Weise ist ein einfaches, reibungsfreies Verschwenken des Ventilschließgliedes gewährleistet, wobei das Ventilschließglied eine Schwenkbewegung um die Ventilschwenkachse ausführt. Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, daß das Ventilschließglied kreisrund ausgeführt ist, wobei es sich zur von der Ventilstange angewandten Seite hin verjüngen kann, um besonders enge Toleranzen in der Schließstellung des Abgasrückführsteuerventils vorzusehen.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, hierbei zeigt:

Figur 1

eine teilgeschnittene perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Abgasrückführsteuerventils, und

Figur 2

eine schematische Ansicht der Drehbewegung des Ventilschließgliedes.

[0006] Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das erfindungsgemäße Abgasrückführsteuerventil 1, das im Bereich eines Ventilschließgliedes 2 teilweise geschnitten ist. Das Abgasrückführsteuerventil weist auf bekannte Weise ein Gehäuse 3 auf, in dem ein nicht weiter dargestelltes Antriebsmodul sowie ein Getriebe auf bekannte Weise angeordnet sind und eine Ventilschwenkachse, an der das Ventilschließglied 2 befestigt ist, antreiben. Das Schließglied 2 schließt oder öffnet einen Strömungsquerschnitt 5, der die Verbindung darstellt zwischen einem Abgaseinlaß 6 und einem mit dem Lufteinlaßsystem der Brennkraftmaschine verbundenen Abgasauslaß 7. Wie deutlicher aus Figur 2 hervorgeht, ist die Ventilschwenkachse 4 senkrecht zur Mittelachse des Strömungsquerschnittes 5 angeordnet, verläuft jedoch exzentrisch in Bezug auf das Ventilschließglied 2 in einer zum Ventilschließglied 2 parallel verlaufenden Ebene. Auf diese Weise wird ein besonders einfaches, reibungsfreies Verschwenken der Klappe gewährleistet, ohne das sich das Ventilschließglied verkanten kann.

[0007] Figur 2 zeigt nun schematisch vier ausgewählte Verschwenkstellungen des Ventilschließgliedes 2 um die Ventilschwenkachse 4. Die vier Verschwenkpositionen sind in der vorliegenden Darstellung mit I (voll geschlossen) über II und III bis hin zu IV (voll geöffnet) gekennzeichnet. Deutlich zu erkennen ist die einfache Verschwenkbarkeit aufgrund der erfindungsgemäßen Ausführung des Ventilschließgliedes 2 an der Ventilschwenkachse 4.

[0008] Es sollte deutlich sein, daß insbesondere an sich bekannte Klappen- und Tellerformen als Ventilschließglied dienen können.

Ansprüche

1. Abgasrückführsteuerventil für eine Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse, das einen mit dem Abgassystem verbundenen Abgaseinlaß und einen mit dem Lufteinlaßsystem verbundenen Abgasauslaß aufweist, mit zumindest einem in einem Strömungsquerschnitt angeordneten Ventilschließglied, das durch eine Ventilschwenkachse betätigbar ist, die senkrecht zur Mittelachse des Strömungsquerschnittes verläuft, und mit einem Antriebsmodul, das die Ventilstange antreibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilschwenkachse (4) exzentrisch in Bezug auf das Ventilschließglied (2) in einer zum Ventilschließglied (2) parallel verlaufenden Ebene angeordnet ist.

2. Abgasrückführeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilschließglied (2) kreisrund ausgeführt ist.

3. Abgasrückführeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ventilschließglied (2) zur von der Ventilschwenkachse abgewandten Seite hin verjüngt.

Zeichnung