Vorrichtung zur Förderung von Hydrauliköl, Schmieröl oder dergleichen

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zur Förderung von Hydrauliköl, Schmieröl oder dergleichen vorgeschlagen, die zumindest einen Vorratsbehälter (2) und eine Pumpe (3) mit einem Pumpenflansch (8) aufweist, der an einem Ventilblock (4) befestigt ist, an dem der Vorratsbehälter (2) verankert ist. Der Ventilblock (4) ist zumindest teilweise ein Kunststoffspritzteil, in das zumindest ein weiteres Bauteil (8, 11) der Vorrichtung von Kunststoff umspritzt angeordnet ist (Figur 1).

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur Förderung von Hydrauliköl, Schmieröl oder dergleichen gemäß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher definierten Art aus.

[0002] Eine solche Vorrichtung ist aus der Praxis bekannt und beispielsweise als Antriebseinheit eines Hydrauliksystems ausgebildet. In diesem Fall kann die Vorrichtung als Hydraulikkleinaggregat ausgeführt sein, welches im wesentlichen aus einem Vorratsbehälter für Hydrauliköl, einer Pumpe, beispielsweise einer Zahnradpumpe, einem sogenannten Ventilblock, an dem die Pumpe befestigt ist und an welchem ein Verbraucheranschluß zum Anschluß eines hydraulischen Verbrauchers, wie einem Hydrozylinder oder Hydromotors, ausgebildet ist, sowie einem Elektromotor zum Antrieb der Pumpe besteht. Der Anschluß des hydraulischen Verbrauchers kann gegebenenfalls über eine Steuerung erfolgen, die im wesentlichen aus Ventilen und deren Verknüpfung untereinander besteht.

[0003] Der Ventilblock ist bei den bekannten Vorrichtungen zur Förderung von Fluiden nach der einleitend genannten Art in der Regel aus Aluminium-Druckguß oder Schmiedealuminium gefertigt.

[0004] Nachteilig ist bei derartigen bekannten Ventilblocks, daß bei der Herstellung die Notwendigkeit besteht, denselben spanend zu bearbeiten, um ihn mit angrenzenden Bauteilen verbinden zu können. Dies ist jedoch aufwendig und kostenintensiv, was sich entsprechend negativ auf die Kosten der Vorrichtung niederschlägt.

Vorteile der Erfindung

[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Förderung von Hydrauliköl, Schmieröl oder dergleichen mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, bei welcher der Ventilblock zumindest teilweise ein Kunststoffspritzteil ist, in dem zumindest ein weiteres Bauteil der Vorrichtung von Kunststoff umspritzt angeordnet ist, hat demgegenüber den Vorteil, daß das zumindest eine weitere Bauteil der Vorrichtung in einer Kunststoffspritzform auf einfache Weise mit dem Ventilblock verfügt ist.

[0006] Dies führt zu einer festen Verbindung zwischen dem Ventilblock und dem weiteren Bauteil, wobei vorteilhafterweise weitere Montageschritte sowie Befestigungsmittel für das mit dem Ventilblock zu verbindenden Bauteil entfallen. Damit bewirkt die erfindungsgemäße Lösung wiederum eine signifikante Kosteneinsparung bei der Herstellung der Vorrichtung.

[0007] Zur Einsparung von Kunststoff kann der Ventilblock in einem Bereich mechanisch und/oder hydraulisch gering belasteter Bereiche Aussparungen aufweisen. In belasteten Bereichen können auch metallische Verstärkungen in den Ventilblock von Kunststoff umspritzt angeordnet sein, wobei dieser beispielsweise mit Rippen versehen sein kann.

[0008] Der Kern der Erfindung liegt mithin darin, daß der Ventilblock und an diesen angrenzende bzw. in diesen integrierte Bauteile eine Baueinheit bilden, welche in der Vorrichtung leicht montiert werden kann.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung ist der Pumpenflansch das mindestens eine weitere Bauteil der Vorrichtung. Der Pumpenflansch ist dann mit Kunststoff umspritzt und bildet mit dem Ventilblock eine Baueinheit.

[0010] Vorteilhaft ist es auch, wenn Einlegeteile in dem Ventilblock umspritzt angeordnet sind. Bei solchen Einlegeteilen handelt es sich beispielsweise um mechanisch oder hydraulisch hochbelastete Bauelemente. Bauelemente dieser Art können beispielsweise ein Anschlußstück für einen Verbraucher oder auch eine Gewindehülse, die beispielsweise zum Eingriff einer Befestigungsschraube eines Antriebsmotors für die Pumpe dient, sein. Im Falle eines metallischen Anschlußstückes für einen Verbraucher kann dieses in einem ebenfalls in den Ventilblock eingespritzten metallischen Führungsteil angeordnet sein.

[0011] Der Ventilblock besteht vorzugsweise auch im Bereich der Verankerung des Vorratsbehälters aus Kunststoff. Der in diesem Bereich vorliegende Kunststoff schafft die Möglichkeit, den Ventilblock auf kostengünstige Weise mittels eines Bajonettverschlusses mit dem Vorratsbehälter zu verbinden. Im Falle einer Aluminiumwandung in diesem Bereich, wie sie bei den Vorrichtungen nach dem Stand der Technik anzutreffen ist, wäre eine solche Verbindungsart mit einem Bajonettverschluß bei gängigen Anwendungen, wie beispielsweise bei einem Hydraulikkleinaggregat, mit zu hohen Herstellungskosten verbunden.

[0012] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes nach der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen

Figur 1 eine schematische Darstellung einer als Hydraulikkleinaggregat ausgeführten Vorrichtung nach der Erfindung in einem Längsschnitt; und

Figur 2 einen Schnitt durch das Hydraulikkleinaggregats entlang der Linie II-II in Figur 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0014] In den Figuren 1 und 2 ist ein Hydraulikkleinaggregat 1 dargestellt, das als wesentliche Baueinheiten einen Druckmittelvorratsbehälter 2, eine beispielsweise als Zahnradpumpe ausgebildete Hydraulikpumpe 3, einen sogenannten Ventilblock 4 sowie einen Elektromotor 5 zum Antrieb der Hydraulikpumpe 3 aufweist.

[0015] Der Ventilblock 4, der vorliegend als ein Kunststoffspritzteil ausgebildet ist und gegebenenfalls metallische Verstärkungen enthalten kann, umfaßt Steuereinrichtungen zur Steuerung des Hydraulikkleinaggregats 1 und dient zur Befestigung weiterer Bauteile des Hydraulikkleinaggregats 1.

[0016] Die Hydraulikpumpe 3 umfaßt im wesentlichen drei Gehäuseteile 6, 7 und 8, wobei das Gehäuseteil 8 einen Pumpenflansch zur Befestigung der Pumpe an dem Ventilblock 4 darstellt.

[0017] Auf der der Hydraulikpumpe 3 abgewandten Seite des Ventilblocks 4 schließt sich an letzteren der Elektromotor 5 an. Der Elektromotor 5, der über eine Antriebswelle 17 die Hydraulikpumpe 3 antreibt, ist mit Hilfe von Schrauben 9, welche den Motorblock axial durchgreifen, an dem Ventilblock 4 befestigt. Die Schrauben 9 greifen hierzu in ein Innengewinde hülsenartig ausgebildeter Einlegeteile 10 des Ventilblocks 4 ein.

[0018] In radialer Richtung ist der Ventilblock 4 im Bereich einer Ausnehmung 12 von einem ebenfalls als Einlegeteil ausgebildeten sogenannten Hochdruckeinsatz 11 durchgriffen, welcher ein aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise Aluminium, gefertigtes Anschlußstück für einen hier nicht dargestellten hydraulischen Verbraucher, wie einem Hydrozylinder, ist.

[0019] Der Hochdruckeinsatz 11 hat ein innerhalb des Hydrdaulikkleinaggregats 1 liegendes Ende 18, das in den an den Ventilblock 4 angrenzenden Pumpenflansch 8 der Hydraulikpumpe 3 hineinragt. In diesem Bereich ist zwischen dem Hochdruckeinsatz 11 und dem Pumpenflansch 8 eine als O-Ring ausgebildete Dichtung 13 angeordnet.

[0020] Der plattenartig ausgebildete Pumpenflansch 8, der Hochdruckeinsatz 11 sowie die Gewindeeinsätze 10 sind in dem Ventilblock 4 eingespritzt bzw. mit Kunststoff umspritzt. Diese Bauteile sind dadurch mit dem Ventilblock fest verbunden und bilden mit letzterem eine Baueinheit.

[0021] Der Ventilblock 4 ist auch im Bereich der Verankerung des aus Kunststoff bestehenden Druckmittelvorratsbehälters 2 aus Kunststoff ausgebildet. Die Verankerung des Druckmittelvorratsbehälters 2 an dem Ventilblock 4 ist als Bajonettverschluß 14 ausgeführt. Zur Dichtung des Vorratsbehälters 2 gegenüber der Umgebung ist im Bereich des Bajonettverschlusses 14 zusätzlich eine als O-Ring ausgebildete Dichtung 15 angeordnet.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Förderung von Hydrauliköl, Schmieröl oder dergleichen, zumindest umfassend einen Vorratsbehälter (2) und eine Pumpe (3) mit einem Pumpenflansch (8), der an einem Ventilblock (4) befestigt ist, an dem der Vorratsbehälter (2) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilblock (4) zumindest teilweise ein Kunststoffspritzteil ist, in dem zumindest ein weiteres Bauteil (8, 10, 11) der Vorrichtung von Kunststoff umspritzt angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine weitere Bauteil der Pumpenflansch (8) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine weitere Bauteil der Vorrichtung ein Einlegeteil (10, 11) ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlegeteil ein Anschlußstück (11) für einen Verbraucher ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (11) in einem in dem Ventilblock (4) von Kunststoff umspritzten Führungsteil geführt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlegeteil eine Gewindehülse (10) ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in die Gewindehülse (10) eine Befestigungsschraube (9) eines Antriebsmotors (5) für die Pumpe (3) eingreift.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (2) aus Kunststoff gefertigt ist und die Verankerung des Vorratsbehälters (2) an dem Ventilblock (4) als Bajonettverschluß (14) ausgeführt ist.

Zeichnung