Parkscheibe für Kraftfahrzeuge

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Parkscheibe für Kraftfahrzeuge mit einem Display zur Anzeige eines Parkzeitbeginns, das mit einer elektrischen Uhr zur Anzeige einer Uhrzeit gekoppelt ist, wobei die Parkscheibe einen Parkzeitmodus besitzt, in welchem eine der Uhrzeit zum Zeitpunkt der Aktivierung des Parkzeitmodus entsprechende Uhrzeit bis zu einer Deaktivierung des Parkzeitmodus angezeigt wird, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß ein Sensor zur Erfassung von Lageänderungen mit der Uhr (4) derart gekoppelt ist, daß der Parkzeitmodus aktiviert wird, wenn der Sensor (6) für ein vorgegebenes oder vorgebbares Zeitintervall X keine Lageänderungen feststellt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parkscheibe für Kraftfahrzeuge mit einem Display zur Anzeige eines Parkzeitbeginns, das mit einer elektrischen Uhr zur Anzeige einer Uhrzeit gekoppelt ist, wobei die Parkscheibe einen Parkzeitmodus besitzt, in welchem eine der Uhrzeit zum Zeitpunkt der Aktivierung des Parkzeitmodus entsprechende Uhrzeit bis zu einer Deaktivierung des Parkzeitmodus angezeigt wird. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Parkscheibe.

[0002] Auf vielen Parkplätzen ist ein kostenfreies Parken für eine begrenzte Zeitdauer zulässig. Autofahrer, die einen solchen kostenfreien Parkraum benutzen möchten, sind verpflichtet, mittels einer Parkscheibe, die hinter die Windschutzscheibe des zu parkenden Fahrzeugs gelegt wird, den Zeitpunkt des Parkbeginns kenntlich zu machen, so daß andere Kraftfahrzeughalter oder auch Politessen feststellen können, ob die maximal zulässige Parkdauer überschritten ist.

[0003] Herkömmliche Parkscheiben bestehen aus einem flächigen Träger, in welchem eine Scheibe drehbar gelagert ist. Auf einem Durchmesser dieser Scheibe sind nach Art eines Zeitstrahls Uhrzeiten vorgesehen, die durch drehen der Scheibe in den Bereich eines Fensters (Displays) des flächigen Trägers gedreht werden können, um auf diese Weise den Beginn einer Parkzeit kenntlich zu machen.

[0004] Des weiteren sind elektrisch arbeitende Parkscheiben bekannt, wobei die Anfangsparkzeit beispielsweise durch Abschalten der Zündung oder ein Abziehen des Zündschlüssels eingestellt wird (DE 36 11 744 C1, DE 41 12 210 A1). Des weiteren sind durch Infrarotsteuerung betätigbare Parkscheiben aus der DE 93 08 888 U1 bekannt.

[0005] Bei diesen bekannten Parkscheiben wird als nachteilig angesehen, daß sie im Falle einer Betätigung über die Zündung mit dieser verbunden sein müssen, so daß sich der Einbau kompliziert gestaltet. In dem Fall einer Betätigung über eine Infrarot-Sendeeinrichtung besteht in gleicher Weise wie bei einfachen Parkscheiben, bei denen der Parkzeitbeginn manuell eingestellt werden kann, die Problematik, daß von einigen Benutzern vergessen wird, die Parkscheibe zu betätigen.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Parkscheibe für Kraftfahrzeuge anzugeben, welche die vorstehenden Nachteile behebt und insbesondere sicherstellt, daß ein Stellen der Parkscheibe nicht vergessen wird.

[0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Display mit einer elektrischen Uhr zur Anzeige einer Uhrzeit gekoppelt ist und die Parkscheibe einen Parkzeitmodus besitzt, in welchem die Uhrzeit zum Zeitpunkt der Aktivierung des Parkzeitmodus bis zu einer Deaktivierung des Parkzeitmodus angezeigt wird. Der Erfindung liegt damit der Gedanke zugrunde, die Parkscheibe so auszugestalten, daß sich der Parkzeitmodus beim Stillstand eines Fahrzeugs automatisch einschaltet, ohne daß eine aufwendige Kopplung zum Fahrzeug selbst oder dessen Zündung zu erfolgen braucht. Erreicht wird dies durch Verwendung eines Sensors, welcher Lageänderungen der Parkscheibe und damit des Fahrzeugs, in welchem sie sich befindet, ermittelt. Wenn solche Lageänderungen nicht festgestellt werden, entspricht dies einem Fahrzeugstillstand und der Parkzeitmodus wird automatisch aktiviert. Die Verbindung zwischen dem Sensor und der Uhr erfolgt zweckmäßigerweise über einen entsprechenden Mikrocontroller, der Ausgangssignale des Sensors empfängt und in entsprechender Weise auswertet.

[0008] Der Sensor kann beispielsweise ein Beschleunigungssensor sein, wobei dann Lageänderungen des Fahrzeugs durch entsprechende positive und/oder negative Beschleunigungen, die im normalen Fahrbetrieb ständig vorkommen, als festgestellt werden. In diesem Fall kann eine Auswertung beispielsweise dadurch erfolgen, daß nach einer negativen Beschleunigung, d.h. einem Abbremsen, der Parkzeitmodus aktiviert wird, wenn für die vorgegebene Zeitdauer x keine nachfolgende positive Beschleunigung festgestellt wird.

[0009] Alternativ gibt es heute auch bewegungsempfindliche Halbleitersensoren (Magnetfeldsensoren), die Lageänderungen unmittelbar feststellen können. Auch diese können eingesetzt werden.

[0010] Um die erfindungsgemäße Parkscheibe als völlig vom Fahrzeug isolierte Einheit zu schaffen, erfolgt die Stromversorgung vorzugsweise über eine Batterie oder einen Akku, der beispielsweise durch Solarzellen gespeist werden kann. In diesem Fall kann die erfindungsgemäße Parkscheibe ohne größere Schwierigkeiten in einem Fahrzeug montiert, beispielsweise an der Windschutzscheibe festgeklebt werden, und bei Bedarf auch wieder entfernt werden.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann die Parkscheibe einen Empfänger aufweisen, um über einen zugeordneten Sender, insbesondere einen Infrarotsender oder Transponder, den Parkzeitmodus per Fernbedienung zu aktivieren bzw. zu deaktivieren. Beispielsweise kann hierzu der Sender zur Betätigung einer Fahrzeugzentralverriegelung oder Alarmanlage verwendet werden. Der Empfänger braucht hierzu nur auf die entsprechende Frequenz eingestellt zu werden.

[0012] Auch besteht die Möglichkeit, die Parkscheibe mit einem Fahrzeugschloß derart zu koppeln, daß der Parkzeitmodus beim Verschließen eines Fahrzeugs automatisch aktiviert und beim Öffnen wieder deaktiviert wird. Ebenfalls kann in dem Fahrzeug, beispielsweise am Armaturenbrett, ein Betätigungsschalter vorgesehen sein, um den Parkzeitmodus manuell zu aktivieren oder zu deaktivieren.

[0013] Schließlich kann die Parkscheibe eine Rundungsfunktion besitzen derart, daß die im Display angezeigte Uhrzeit des Parkzeitbeginns bei Aktivierung des Parkzeitmodus automatisch auf die nächsten vollen 5 Minuten, die nächsten vollen 10 Minuten, die nächste volle Viertelstunde oder dergleichen vorgestellt wird, je nachdem, was die geltenden Vorschriften zulassen.

[0014] Im übrigen kann die Parkscheibe auch mit einem Ein/Aus-Schalter zur manuellen Betätigung ausgestattet sein, da eine Aktivierung der Parkscheibe nicht bei jedem Abstellen des Kraftfahrzeugs erforderlich ist.

[0015] Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen wird auf die Unteransprüche sowie die nachfolgende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigt die einzige Figur eine Parkscheibe gemäß der vorliegenden Erfindung in schematischer Darstellung. Diese Parkscheibe 1 umfaßt ein im wesentlichen quaderförmiges, flaches Gehäuse 2, in welchem eine elektrische Uhr untergebracht ist, die ein Display 3 zur Anzeige einer Uhrzeit aufweist bzw. mit diesem gekoppelt ist.

[0016] An der Vorderseite des Gehäuses 2 sind Solarzellen 5 vorgesehen, die mit einem nicht dargestellten Akku verbunden sind, um die Stromversorgung der Parkscheibe sicherzustellen. An der Gehäusevorderseite ist des weiteren ein bewegungsempfindlicher Sensor 6 vorgesehen, der mit der Uhr über einen Mikrocontroller 7 verbunden ist. Der bewegungsempfindliche Sensor 6 meldet dem Mikrocontroller 7 Fahrzeugbewegungen. Wird von dem Sensor für ein vorgegebenes Zeitintervall x keine Lageveränderung der Parkscheibe und damit des Fahrzeugs, in welchem sie montiert ist, festgestellt, so aktiviert der Mikrocontroller 7 einen Parkzeitmodus in der Weise, daß an der Parkscheibe 1 der Parkzeitbeginn abgelesen werden kann. Die Uhrzeit bei der Aktivierung des Parkzeitmodus wird in dem Display 3 erfindungsgemäß so lange angezeigt, bis über den Sensor 6 wieder Lageänderungen erfaßt werden und damit festgestellt wird, daß sich das Fahrzeug wieder bewegt. Dann wird wieder die aktuelle Uhrzeit angezeigt oder es erfolgt überhaupt keine Anzeige. Das Stellen der Uhr kann dabei entweder manuell über einen entsprechenden Schalter oder über einen Funkuhrempfänger erfolgen.

[0017] Als zusätzliche Funktion ist vorgesehen, daß das Display 3 automatisch bei einer vorgegebenen Zeitdauer, welche die maximale Parkzeit deutlich überschreitet, abgeschaltet wird, um Strom zu sparen. Des weiteren ist an der Parkscheibe ein Ein/Aus-Schalter 4 vorgesehen, mit dem die Parkscheibe manuell ein- und ausgeschaltet werden kann. Im übrigen besitzt die erfindungsgemäße Parkscheibe 1 eine Rundungsfunktion derart, daß die im Display 3 angezeigte Uhrzeit des Parkzeitbeginns bei einer Aktivierung des Parkzeitmodus automatisch auf die nächsten vollen 5 Minuten, die nächsten vollen 10 Minuten, die nächste volle halbe Stunde oder dergleichen vorgestellt wird, je nach dem was die geltenden Vorschriften zulassen.

Ansprüche

1. Parkscheibe für Kraftfahrzeuge mit einem Display (3) zur Anzeige eines Parkzeitbeginns, das mit einer elektrischen Uhr (4) zur Anzeige einer Uhrzeit gekoppelt ist, wobei die Parkscheibe einen Parkzeitmodus besitzt, in welchem eine der Uhrzeit zum Zeitpunkt der Aktivierung des Parkzeitmodus entsprechende Uhrzeit bis zu einer Deaktivierung des Parkzeitmodus angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sensor (6) zur Erfassung von Lageänderungen mit der Uhr (4) derart gekoppelt ist, daß der Parkzeitmodus aktiviert wird, wenn der Sensor (6) für ein vorgegebenes oder vorgebbares Zeitintervall X keine Lageänderungen feststellt.

2. Parkscheibe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (6) und die Uhr (4) über einen Mikrocontroller (7) verbunden sind, welcher die Funktionen der Parkscheibe steuert.

3. Parkscheibe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (6) als Beschleunigungssensor ausgebildet ist und der Parkzeitmodus aktiviert wird, wenn für das Zeitintervall X keine Beschleunigungen vom Sensor (6) festgestellt werden.

4. Parkscheibe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (6) ein bewegungsempfindlicher Halbleitersensor ist.

5. Parkscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Parkzeitmodus durch den Microcontroller (7) deaktiviert wird, wenn der Sensor (6) während des Parkzeitmodus Lageänderungen feststellt.

6. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Stromversorgung eine Batterie oder ein Akku vorgesehen ist.

7. Parkscheibe nach den Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Akku durch Solarzellen (5) gespeißt wird.

8. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Uhr (4) manuell über einen Taster oder per Funkuhrempfänger gestellt wird.

9. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Empfänger aufweist, um über einen zugeordneten Sender den Parkzeitmodus per Fernbedienung zu aktivieren bzw. zu deaktivieren.

10. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Parkscheibe mit einer Fahrzeugzentralverriegelung derart gekoppelt oder koppelbar ist, daß der Parkzeitmodus beim Verschließen eines Fahrzeugs automatisch aktiviert und beim Öffnen des Fahrzeugs wieder deaktiviert wird.

11. Parkscheibe nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Empfänger auf die Frequenz einer Fernbedienung für eine Fahrzeugzentralverriegelung eingestellt bzw. einstellbar ist.

12. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Parkzeitmodus manuell über einen insbesondere an einem Fahrzeugarmaturenbrett vorgesehenen Betätigungsschalter aktivierbar und deaktivierbar ist.

13. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Parkscheibe einen Ein/Aus- Schalter (4) aufweist.

14. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Signaleinrichtung aufweist oder mit einer Signaleinrichtung verbunden ist, die bei Aktivierung des Parkzeitmodus ein akkustisches und/oder optisches Signal abgibt.

15. Parkscheibe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Uhrzeit im Display (3) bei Aktivierung des Parkzeitmodus automatisch auf die nächsten vollen 5 Minuten, die nächsten vollen 10 Minuten oder die nächste volle Viertelstunde vorgestellt wird.

16. Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch eine Parkscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

Zeichnung